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Dokumentenidentifikation DE69307429T2 07.08.1997
EP-Veröffentlichungsnummer 0584035
Titel Vorrichtung zur Flüssigkeitsmischung und bedarfsgesteuertes Ventil dafür
Anmelder Adahan, Carmeli, Jerusalem, IL
Erfinder Adahan, Carmeli, Jerusalem, IL
Vertreter Ackmann und Kollegen, 80469 München
DE-Aktenzeichen 69307429
Vertragsstaaten DE, FR, GB, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 05.08.1993
EP-Aktenzeichen 936300540
EP-Offenlegungsdatum 23.02.1994
EP date of grant 15.01.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.08.1997
IPC-Hauptklasse G05D 11/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Fluidmischvorrichtungen und auf Bedarfsventile, die bei solchen Vorrichtungen brauchbar sind. Die Erfindung ist insbesondere zum Vermischen von Luft und Sauerstoff brauchbar, um ein Gemisch zu erzielen, das einen vorgewählten Prozentsatz an Sauerstoff hat (z.B. zur Verabreichung an Atempatienten), und deshalb im folgenden mit Bezug auf einen solchen Verwendungszweck beschrieben wird.

In heutiger Zeit sind verschiedene Typen von Fluidmischvorrichtungen zum Vermischen von Luft und Sauerstoff im Handel erhältlich. Gemäß einem bekannten Verfahren, wie es in der US-A-4 702 240 beschrieben ist, werden Luft und Sauerstoff über Drosselöffnungen eingelassen, deren Querschnittsfläche voreingestellt werden kann, beispielsweise durch einen Steuerknopf, um jedes gewünschte Mischungsverhältnis zu erzielen. Bei einem weiteren bekannten Verfahren wird eine vorbestimmte Menge von Sauerstoff in ein Reservoir eingeleitet, und dann wird Umgebungsluft eingesaugt, um die gewünschte Mischung zu erzeugen. Gemäß einem dritten bekannten Verfahren wird Sauerstoff veranlaßt, mit einer hohen Geschwindigkeit durch ein Venturirohr zu strömen, um einen niedrigen Druck zu erzeugen, durch den Luft durch eine Düse gesaugt wird, wobei das Luft/Sauerstoff-Verhältnis durch die Öffnungsgröße der Düse gesteuert wird.

Die obigen bekannten Systeme sind bei dem Liefern eines festen Verhältnisses von Luft/Sauerstoff bei einer breiten Variation der Strömungsgeschwindigkeiten im allgemeinen nicht genau und/oder verlangen extrem genaue Hardware zum Vornehmen der Vermischung, da sie von der Größe und der Form von Drosselöffnungen in einem Ventil oder einer Düse für diesen Zweck abhängig sind. Einige Konstruktionen sorgen für Genauigkeit bei hohen Strömungsgeschwindigkeiten, aber nicht bei niedrigen Strömungsgeschwindigkeiten, wogegen andere Konstruktionen einen hohen Strömungswiderstand bei hohen Strömungsgeschwindigkeiten und eine schlechte Verhältnissteuerung bei niedrigen Strömungsgeschwindigkeiten haben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Fluidmischvorrichtung geschaffen, mit einem Gehäuse mit einer Mehrzahl von Einlässen für eine Mehrzahl von zu vermischenden Fluiden, einem Auslaß für die vermischten Fluide und einer zylindrischen Kammer, welche die Einlässe mit dem Auslaß verbindet; einer Öffnung von jedem der Einlässe zu der zylindrischen Kammer; einem Ventilelement, das in der zylindrischen Kammer axial- und drehbeweglich ist; wobei das Ventilelement eine zylindrische Wand aufweist, die ein offenes Ende hat, das mit dem Auslaß in Verbindung steht, und das Ventilelement mit einem gegenüberliegenden Ende versehen ist, das durch eine Endwand verschlossen ist, die zu einem Teil des Gehäuses hinweist; wobei die zylindrische Wand des Ventilelements mit einer Schlitzeinrichtung versehen ist, die mit der Mehrzahl von Einlässen ausrichtbar ist, zum Voreinstellen des Verhältnisses der eingelassenen Fluide, die entsprechend der Drehstellung des Ventilelements auszulassen sind; einer Feder, welche das Ventilelement zu einer geschlossenen Stellung hindrückt, in welcher die Endwand zu dem Teil des Gehäuses, auf den sie hinweist, verstellt ist, und die Schlitzeinrichtung außer Ausrichtung mit der Mehrzahl von Einlässen bewegt ist; und einer Entlüftungsöffnung, die durch den erwähnten Teil des Gehäuses mit einem konstanten Bezugsdruck in Verbindung ist; wodurch das Ventilelement wirksam ist zum Öffnen und Schließen sämtlicher Einlässe in dem gleichen Ausmaß in Abhängigkeit von dem Druck an dem Auslaß allein und unabhängig von dem Druck an irgendeinem der Einlässe.

Eine Fluidmischvorrichtung, die gemäß den vorstehenden Merkmalen aufgebaut ist, ist insbesondere als ein relativ billiger Strömungsaufteiler zum Vermischen von Luft und Sauerstoff (oder anderen Fluiden) gemäß einem vorgewählten Verhältnis und zum Aufrechterhalten eines solchen Verhältnisses bei unterschiedlichen Ausgängsströmungsgeschwindigkeiten besonders brauchbar. Daher kann das Verhältnis nach Bedarf von 100% eines Fluids (z.B. Luft) bis 100% des anderen Fluids (z.B. Sauerstoff) vorgewählt und unter unterschiedlichen Ausgangsströmungsgeschwindigkeiten im wesentlichen konstant aufrechterhalten werden.

Fig. 1 ist eine Längsschnittansicht, die eine Form einer Fluidmischvorrichtung veranschaulicht, welche gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;

Fig. 2 ist eine Schnittansicht nach der Linie II-II in Fig. 1 in dem Betriebszustand der Vorrichtung;

Fig. 3 veranschaulicht eine Baugruppe, die die Fluidmischvorrichtung nach den Fig. 1 und 2 in Kombination mit einem Bedarfsventil aufweist; und

Fig. 4 veranschaulicht eine Modifikation in dem Aufbau des Bedarfsventils nach Fig. 3.

Die Fluidmischvorrichtung, die in den Fig. 1 und 2 der Zeichnungen dargestellt ist, ist insbesondere zum Herstellen einer Mischung aus Luft und Sauerstoff in einem vorgewählten Verhältnis, z.B. zur Verabreichung an Atempatienten, brauchbar. Die dargestellte Vorrichtung hat einen einfachen Aufbau, der nur vier Hauptteile umfaßt, nämlich: ein Gehäuse 2, ein Ventilelement 3, eine Feder 4 und eine Deckplatte 5, die als ein Teil des Gehäuses 2 betrachtet wird.

Das Gehäuse 2 ist mit einem ersten Einlaß 21 (z.B. für den Sauerstoff), einem zweiten Einlaß 22 (z.B. für die Luft) und einem Auslaß 23 zum Auslassen der Mischung aus Luft und Sauerstoff versehen. Das Gehäuse 2 ist weiter mit einer zylindrischen Kammer 24 versehen, die die beiden Einlässe 21, 22 mit dem Auslaß 23 verbindet. In Fig. 1 ist klar zu erkennen, daß die beiden Einlässe 21, 22 in bezug aufeinander auf entgegengesetzten Seiten des Gehäuses 2 einander diametral gegenüberliegen und sich in der radialen Richtung in bezug auf die zylindrische Kammer 24 erstrecken; wogegen der Auslaß 23 zu der zylindrischen Kammer koaxial ist.

Der Gehäuseeinlaß 21 hat eine Endwand 25, die mit einem langgestreckten Schlitz 25a versehen ist, der sich quer zu der Kammer 24 erstreckt und mit derselben in Verbindung steht. Der Gehäuseeinlaß 22 weist eine ähnliche Endwand 26 auf, die mit einem ähnlichen Schlitz 26a versehen ist, der sich quer zu der Kammer erstreckt und mit derselben in Verbindung steht. Gemäß der Darstellung in Fig. 2 sind die beiden Schlitze 25a, 26a mit einander ausgerichtet.

Das Gehäuse 2 ist weiter mit einer ersten ringförmigen Schulter 27 und einer zweiten ringförmigen Schulter 28 versehen, die beide in bezug auf den Gehäuseauslaß 23 koaxial sind.

Das Ventilelement 3 ist in der zylindrischen Kammer 24 angeordnet. Das Ventilelement weist eine Endwand 31 auf, die mit der Gehäusedeckplatte 5 in Berührung bringbar ist, und eine zylindrische Wand 32, die einen äußeren Umfang hat, mit dem sie in den Umfang der zylindrischen Kammer 24 verschiebbar eingepaßt ist, so daß das Ventilelement innerhalb der zylindrischen Kammer winkelbeweglich ist. Die Länge des Ventilelements 3 (d.h. die Distanz zwischen der äußeren Seite seiner Endwand 31 und dem entgegengesetzten Ende seiner zylindrischen Wand 32) ist kleiner als die Distanz zwischen der inneren Seite der Deckplatte 5 und der ringförmigen Schulter 27, so daß das Ventilelement innerhalb der zylindrischen Kammer 24 auch axial beweglich ist.

Die zylindrische Wand 32 des Ventilelements ist mit einem Schlitz 32a versehen, der sich in Umfangsrichtung um etwa die Hälfte seines Umfangs erstreckt, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Die Feder 4 ist zwischen der inneren Seite der Endwand 31 des Ventilelements und der ringförmigen Schulter 28 des Gehäuses angeordnet und drückt das Ventilelement in eine normale Stellung an der Deckplatte 5. In dieser normalen Stellung ist der Schlitz 32a des Ventilelements außer Ausrichtung mit den beiden Schlitzen 25a, 26a in den beiden Einlaßendwänden 25, 26. Das Ventilelement 3 ist jedoch axialbeweglich, um seinen Schlitz 32a in Ausrichtung mit den beiden Einlaßschlitzen 25a, 26a während des normalen Betriebes der Vorrichtung zu bringen, wie es im folgenden ausführlicher beschrieben ist.

Die Winkelbewegung des Ventilelements 3 wird durch Drehen der Deckplatte 5 bewirkt. Für diesen Zweck ist die Deckplatte 5 mit dem Ventilelement 3 durch einen Vorsprung 51 verbunden, der von einer hinteren Oberfläche der Gehäusedeckplatte vorsteht und in einem Schlitz 33 in der Ventilendwand 31 aufgenommen ist. Die Deckplatte 5 kann auf jede zweckmäßige Art und Weise gedreht werden, z.B. durch das Vorsehen eines Schraubendreherschlitzes 52 auf ihrer Vorderseite, durch einen Knopf (nicht gezeigt) usw. Die Deckplatte 5 ist weiter mit einer Entlüftungsöffnung oder einem Luftloch 53 versehen zum Entlüften des Raums zwischen ihrer inneren Seite und der äußeren Seite der Ventilelementendwand 31 auf einen konstanten Bezugsdruck, nämlich den Atmosphärendruck.

Die Fluidmischvorrichtung, die in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, kann auffolgende Art und Weise benutzt werden:

Das Mischungsverhältnis der beiden Fluide (z.B. Sauerstoff und Luft), die über die Einlässe 21, 22 eingelassen werden, wird zuerst voreingestellt, indem die Deckplatte 5 gedreht wird, wodurch wiederum das Ventilelement 3 und dessen zylindrische Wand 32 gedreht werden. Dadurch wird der Zumeßschlitz 32a der zylindrischen Ventilwand 32 voreingestellt, so daß er mit jedem der beiden Schlitze 25a, 26a in der Einlaßendwand 25 bzw. 26 ausgerichtet wird. Daher wird gemäß der Darstellung in Fig. 2 der Winkel α, um welchen das Ventilelement 3 gedreht wird, das Sauerstoff/Luft-Verhältnis der Mischung bestimmen, die über den Auslaß 23 ausgelassen wird. Fig. 2 veranschaulicht eine Voreinstellung, in der ein wesentlich größerer Teil des Ventilelementschlitzes 32a in Ausrichtung mit dem Sauerstoffeinlaßschlitz 25a ist, so daß der größte Teil der ausgelassenen Mischung Sauerstoff sein wird. Durch Drehen des Ventilelements 3 im Uhrzeigersinn wird der Anteil an Sauerstoff in dem ausgelasseen Gemisch vergrößert, wogegen eine Drehung des Ventilelements im Gegenuhrzeigersinn den Anteil des Sauerstoffes in dem ausgelassenen Gemisch verringern wird.

Nachdem die Vorrichtung so voreingestellt worden ist, wird das voreingestellte Verhältnis während verschiedener Ausgangsströmungsgeschwindigkeiten relativ konstant aufrechterhalten. Die Feder 4 spannt normalerweise das Ventilelement 3 gegen die Deckplatte 5 vor, wobei der Ventilelementschlitz 32a außer Ausrichtung mit beiden Einlaßschlitzen 25a, 26a ist, so daß kein Fluid in die Auslaßkammer 23 ausgelassen wird. Die Entlüftungsöffnung 53 in der Deckplatte 5 gewährleistet, daß Umgebungsdruck immer in dem Raum zwischen der Ventilendwand 31 und der Deckplatte 5 aufrechterhalten wird.

Demgemäß wird sich das Ventilelement innerhalb der Kammer 25 aufgrund des negativen Druckes (Vakuum), mit dem sein Auslaß 23 von der Vorrichtung her (z.B. einer Atemvorrichtung) beaufschlagt wird, welcher das Luft/Sauerstoff-Gemisch zugeführt werden soll, axial bewegen. Wenn die Luft/Sauerstoff-Mischung zugeführt werden soll, übt somit die Atemvorrichtung einen negativen Druck auf die Auslaßkammer 23 aus, der ausreicht, um die Feder 4 zu überwinden und das Ventilelement 3 axial zu bewegen, um so seinen Schlitz 32a in Ausrichtung mit den beiden Schlitzen 25a, 26a zu bringen. Die voreingestellte Winkelposition des Ventilelements 3 wird das Verhältnis von Luft/Sauerstoff bestimmen, die von den beiden Einlässen 21 bzw. 22 her zugeführt werden, wie es oben beschrieben ist. Dieses Verhältnis wird für alle Änderungen in der Gesamtströmungsgeschwindigkeit beibehalten, da der Vorsprung 51, der in dem Schlitz 33 der Endwand 31 aufgenommen ist, jegliche Winkelbewegung des Ventilelements während seiner Axialbewegung aufgrund einer Strömungsgeschwindigkeitsänderung verhindert.

Wenn eine höhere Ausströmung des Sauerstoff/Luft-Gemisches verlangt wird, wird das Vakuum (der negative Druck) an dem Auslaß 23 gesteigert, wodurch das Ventilelement 3 axial bewegt wird, um einen größeren Teil seines Schlitzes 32a in Ausrichtung mit den beiden Schlitzen 25a, 26a zu bringen, bis sie durch den Eingriff des offenen Endes des Ventilelementzylinders 32 mit der ringförmigen Schulter 27 begrenzt wird; und, wenn eine kleinere Ausströmung verlangt wird, wird das Vakuum an dem Auslaß 23 verringert, wodurch die Feder 4 das Ventilelement 3 bewegt, um einen kleineren Teil seines Schlitzes 32a in Ausrichtung mit den beiden Einlaßschlitzen 25a, 26a zu bringen. In jeder axialen Stellung des Ventilelements 3 bleibt jedoch dessen Winkelstellung aufgrund des Vorsprungs 51, der in dem Schlitz 33 bewegbar ist, im wesentlichen dieselbe. Somit werden die beiden Einlaßschlitze 25a und 26a durch den Verbindungsschlitz 32a gleichzeitig und in demselben Verhältnis geöffnet oder geschlossen, so daß das Ausgangsverhältnis der beiden Gase (das durch die Winkelstellung des Ventilelements bestimmt wird) bei allen Ausgangsströmungsgeschwindigkeiten (die durch die axiale Stellung des Ventilelements bestimmt werden) im wesentlichen konstant bleibt.

Es ist somit zu erkennen, daß die beschriebene Vorrichtung Gase oder andere Fluide bei Umgebungsdruck oder bei hohem Druck vermischen kann. Zum Beispiel kann ein Bedarfsventil oder ein Druckregler benutzt werden, um einen hohen Druck auf Umgebungsdruck an einem oder beiden Gaseinlässen zu reduzieren.

Fig. 3 veranschaulicht eine Baugruppe, die eine Kombination aus der Fluidmischvorrichtung nach den Fig. 1 und 2, welche darin insgesamt mit 2 bezeichnet ist, und einem Bedarfsventil, das darin insgesamt mit 70 bezeichnet ist, aufweist. Die Fluidmischvorrichtung 2, die in Fig. 3 dargestellt ist, hat denselben Aufbau, wie er oben mit Bezug auf die Fig. 1 und 2 beschrieben worden ist, und deshalb sind entsprechende Teile entsprechend numeriert worden, um das Verständnis zu erleichtern.

Das Bedarfsventil 70 ist an dem Sauerstoffeinlaß 21 der Fluidmischvorrichtung 2 befestigbar, um dieser den Sauerstoff immer dann, wenn er benötigt wird, zuzuführen, was durch eine Reduktion des Druckes an dem Auslaß 23 manifestiert wird. Das Bedarfsventil reduziert außerdem den Druck auf den der Luft, die über den Einlaß 22 zugeführt wird und im allgemeinen auf Umgebungsdruck ist. Ein solches Bedarfsventil ist besonders dort brauchbar, wo der Sauerstoff aus einer Hochdruckquelle (z.B. 50 Pfund pro Quadratzoll) zugeführt wird, wogegen die Luft mit Umgebungsdruck zugeführt wird.

Das Bedarfsventil 70 hat ein Gehäuse 71, das einen Einlaß 72 aufweist, der mit der Hochdrucksauerstoffquelle verbindbar ist, z.B. durch ein Gewinde, und einen Auslaß 73, der mit dem Sauerstoffeinlaß 21 der Fluidmischvorrichtung 2 verbindbar ist. Ein Filter 74 ist in den Einlaß 72 eingeführt, um Verunreinigungen aus dem zugeführten Sauerstoff fernzuhalten.

Das Gehäuse 71 ist weiter mit einem Hohlraum 75 zwischen dem Einlaß 72 und dem Auslaß 73 versehen. Ein Kolben 76 ist in dem Hohlraum 75 angeordnet und unterteilt ihn in eine Einlaßsteuerkammer 75a auf einer Seite des Kolbens und eine Auslaßsteuerkammer 75b auf der entgegengesetzten Seite des Kolbens. Die Einlaßsteuerkammer 75a wird zur Atmosphäre über eine Entlüftungsöffnung 77 entlüftet. Die Auslaßsteuerkammer 75b steht mit dem Auslaß 73 über eine Drosselöffnung 78 in Verbindung.

Das Gehäuse 71 ist weiter mit einer Bohrung 79 versehen, die den Einlaß 72 mit dem inneren Hohlraum 75 verbindet. Die Bohrung 79 erstreckt sich rechtwinkelig zu dem Einlaß 72 und erstreckt sich in die Gehäusewand an dem Einlaß, um so eine Ausnehmung 79a in der Gehäusewand zu schaffen. Der Kolben 76 hat einen Schaft 80, der mit einem hohlen Durchlaß 81 versehen ist, welcher sich durch den Schaft und auch durch den Kolben erstreckt.

Das Bedarfsventil 70, das in Fig. 3 dargestellt ist, arbeitet folgendermaßen:

Wenn die Fluidmischvorrichtung 2 mit unter Druck stehendem Gas (z.B. Sauerstoff) versorgt werden soll, wird der Auslaß 73 des Bedarfsventils 70 an dem Einlaß 21 der Mischvorrichtung 2 befestigt, z.B. durch einen Preßsitz. Wenn keine Strömung durch den Auslaß 23 der Mischvorrichtung vorhanden ist, wird jedwede Leckage an dem Einlaß 21 einen Druck in der Auslaßsteuerkammer 75b aufbauen. Demgemäß wird der Kolben 76 normalerweise in seiner oberen Stellung sein, in der das obere Ende seines Schaftes 80 in der Ausnehmung 79a des Bedarfsventilgehäuses 70 aufgenommen ist. Wenn jedoch der Kolben 76 in einer unteren Stellung ist, wird unter Druck stehender Sauerstoff, sobald er in den Bedarfsventileinlaß 72 einströmt, die Auslaßsteuerkammer 75b unter Druck setzen, und deshalb wird sich der Kolben dann aufwärts in seinen geschlossenen Zustand bewegen, in welchem das obere Ende seines Schaftes 80 in der Ausnehmung 79a aufgenommen ist.

Immer dann, wenn Sauerstoff benötigt wird, wird ein Vakuum in der Auslaßsteuerkammer 75b über den Auslaß 23 der Mischvorrichtung 2 hergestellt. Dieses Vakuum zieht den Kolben 76 nach unten, um seinen Schaft 80 zu veranlassen, sich aus der Ausnehmung 79a hinauszubewegen, wodurch eine Verbindung zwischen dem Einlaß 72 und dem Auslaß 73 des Bedarfsventils 70 hergestellt wird.

Der Kolben 76 wird sich anschließend frei zu der Drosselöffnung 78 hin- und von derselben wegbewegen, um den Druck in der Auslaßsteuerkammer 75b zu regulieren. Wenn somit die Strömung zunimmt, wird der Druck in der Kammer 75b abnehmen, wodurch der Kolben 76 näher zu der Drosselöffnung 78 bewegt wird, um die Öffnung zwischen dem Einlaß 72 und der Bohrung 79 zu vergrößern; und wenn die Strömung abnimmt, wird der Druck in der Kammer 75b zunehmen, wodurch der Kolben 76 von der Drosselöffnung 78 wegbewegt wird, um die Öffnung zwischen dem Einlaß 72 und der Bohrung 79 zu verkleinern.

Fig. 4 zeigt ein Bedarfsventil, das darin mit 90 bezeichnet ist und denselben Aufbau wie das Bedarfsventil 70 in Fig. 3 hat, weshalb seine entsprechenden Teile entsprechend numeriert sind, mit der Ausnahme, daß das Bedarfsventil 90 in Fig. 4 eine Steuerfeder 92 aufweist, die den Kolben 76 zu der Drosselöffnung 78 hindrückt. Die Hinzufügung der Steuerfeder 92 verlangt einen höheren Druck in der Steuerkammer 75b zum Ausgleichen der Kräfte auf beiden Seiten des Kolbens. Daher wird der Druck in der Kammer 75b auf einen höheren Wert als Umgebungsdruck eingestellt, wie durch die Kraft der Feder 92 gesteuert. Die Feder 92 verwandelt somit das Bedarfsventil in einen Druckregler.


Anspruch[de]

1. Fluidmischvorrichtung, mit einem Gehäuse (2) mit einer Mehrzahl von Einlässen (21, 22) fur eine Mehrzahl von zu vermischenden Fluiden, einem Auslaß (23) für die vermischten Fluide und einer zylindrischen Kammer (24), welche die Einlässe (21, 22) mit dem Auslaß (23) verbindet; einer Öffnung von jedem der Einlässe zu der zylindrischen Kammer; einem Ventilelement (3), das in der zylindrischen Kammer (24) axial und drehbeweglich ist; wobei das Ventilelement (3) eine zylindrische Wand (32) aufweist, die ein offenes Ende hat, das mit dem Auslaß (23) in Verbindung steht, und das Ventilelement (3) mit einem gegenüberliegenden Ende versehen ist, das durch eine Endwand (31) verschlossen ist, die zu einem Teil des Gehäuses hinweist; wobei die zylindrische Wande (32) des Ventilelements (3) mit einer Schlitzeinrichtung (32a) versehen ist, die mit der Mehrzahl von Einlässen ausrichtbar ist, zum Voreinstellen des Verhältnisses der eingelassenen Fluide, die entsprechend der Drehstellung des Ventilelements (3) auszulassen sind; einer Feder (4), welche das Ventilelement zu einer geschlossenen Stellung hindrückt, in welcher die Endwand (31) zu dem Teil des Gehäuses, auf den sie hinweist, verstellt ist, und die Schlitzeinrichtung (32a) außer Ausrichtung mit der Mehrzahl von Einlässen bewegt ist; und einer Entlüftungsöffnung (33), die durch den erwähnten Teil des Gehäuses mit einem konstanten Bezugsdruck in Verbindung ist; wodurch das Ventilelement (3) wirksam ist zum Öffnen und Schließen sämtlicher Einlässe in dem gleichen Ausmaß in Abhängigkeit des Druckes an dem Auslaß (23) allein und unabhängig von dem Druck an irgendeinem der Einlässe (21, 22).

2. Fluidmischvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse mit einer ringförmigen Schulter versehen ist zwischen der zylindrischen Kammer und dem Auslaß und die Feder innerhalb der zylindrischen Wand angeordnet ist und mit einem Ende auf der ringförmigen Schulter sitzt, während das gegenüberliegende Ende an der Endwand des Ventilelements anliegt und die Endwand in Richtung zu dem Teil des Gehäuses drückt, zu welchem sie hinweist.

3. Fluidmischvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Einlaßöffnungen langgestreckte Schlitze sind, die in Querrichtung in bezug auf die Kammer verlaufen, und die Schlitzeinrichtung in der zylindrischen Wand des Ventilelements einen Schlitz aufweist, der sich in Umfangsrichtung des Ventilelements erstreckt.

4. Fluidmischvorrichtung nach Anspruch 3, wobei der langgestreckte Schlitz sich um etwa die Hälfte des Umfangs der zylindrischen Wand des Ventilelements erstreckt.

5. Fluidmischvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die zylindrische Wand eine zweite ringförmige Schulter zwischen der zylindrischen Kammer und dem Auslaß hat, wobei die Feder das Ventilelement zu seiner geschlossenen Stellung hindrückt, in welcher das offene Ende der zylindrischen Wand von der zweiten ringförmigen Schulter beabstandet ist, jedoch eine Bewegung des Ventilelements zu einer offenen Stellung hin zuläßt, bis zur Begrenzung durch die zweite ringförmige Schulter.

6. Fluidmischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-5, wobei das Gehäuse zwei Einlässe auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Kammer aufweist und der Gehäuseauslaß koaxial zu der Kammer ist.

7. Fluidmischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-6, wobei der Teil des Gehäuses, zu welchem die Endwand hinweist, eine drehbare Deckplatte ist, die mit dem Ventilelement verbunden ist, um es in Winkelrichtung zu verstellen, wenn die Deckplatte gedreht wird.

8. Fluidmischvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Deckplatte mit dem Ventilelement über einen an der Deckplatte angeformten Vorsprung verbunden ist, der in einer Ausnehmung in dem Ventilelement aufgenommen ist.

9. Kombination einer Fluidmischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-8 mit einem Bedarfsventil zum Herabsetzen des Drucks von einem der Fluide, der dem betreffenden Einlaß der Fluidmischvorrichtung zugeführt wird, wobei das Bedarfsventil ein Gehäuse aufweist, das lösbar an den betreffenden Einlaß der Fluidmischvorrichtung angeschlossen ist.

10. Kombination nach Anspruch 9, wobei das Bedarfsventilgehäuse versehen ist mit einem Einlaß, einem Auslaß, einem Hohlraum, der den Einlaß mit dem Auslaß verbindet, einem Kolben in dem Hohlraum zum Bilden einer Einlaßsteuerkammer auf einer Seite des Kolbens und einer Auslaßsteuerkammer auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens und einer Entlüftungsöffnung zum Entlüften der Einlaßsteuerkammer in die Umgebung; wobei der Kolben in dem Hohlraum in Richtung zu dem Auslaß hin und von demselben weg beweglich ist zur Regelung der Strömung durch den Auslaß in Abhängigkeit von dem Vakuum in der Steuerkammer.







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