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Dokumentenidentifikation DE69404737T2 19.03.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0624322
Titel Schuhwerk mit Lüftung
Anmelder Fukuoka Chemical Industry Co. Ltd., Tokushima, JP
Erfinder Fukuoka, Sadao, c/o Fukuoka Chemical Ind. Co.Ltd., Tokushima-shi, Tokushima-ken, JP
Vertreter Klunker und Kollegen, 80797 München
DE-Aktenzeichen 69404737
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 11.05.1994
EP-Aktenzeichen 944010586
EP-Offenlegungsdatum 17.11.1994
EP date of grant 06.08.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.03.1998
IPC-Hauptklasse A43B 7/06

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf mit Lüftung versehenes Schuhwerk mit einer Lüftungseinrichtung zum Beluften des Inneren eines Schuhs während Gehbewegungen.

Herkömmlicherweise werden verschiedene Schuhe hergestellt, bei denen zur Verbesserung des Tragekomforts das Innere der Schuhe über Lüftungsöffnungen belüftet wird, um dadurch feuchte Luft oder Geruch in den Schuhen nach außen abzuleiten.

Da jedoch die Konstruktion solcher Schuhe derart ist, daß das Innere und das Äußere jedes Schuhs einfach miteinander verbunden sind, ließ sich eine Belüftung nicht in wirksamer Weise durchführen. Zur Lösung des genannten Problems wird eine Lüftungseinrichtung für eine Zwangsbelüftung mit Luft vorgeschlagen. Zur Schaffung einer solchen Lüftungseinrichtung in einem begrenzten Raum, wie z. B. einer Schuhsohle, ist jedoch eine kompakte Pumpe mit einem kleinen Ventil notwendig, das mit der Pumpe verbunden ist. Ferner müssen die Schuhe verschiedenen Gehbedingungen, wie z. B. staubigen Wegen, nassen Straßen oder mit Schlamm bedeckten Oberflächen standhalten. Eine Massenherstellung solcher Schuhe ist somit schwierig.

Das US-Patent 4,860,463 beschreibt einen mit Lüftung versehenen Schuh, der eine Lüftungseinrichtung aufweist, bei der eine Pumptwirkung unter Verwendung eines Materialblocks in dem Absatz des Schuhs erzielt wird, wobei der Materialblock eine Anzahl von Öffnungen aufweist, die bei Ausübung eines Drucks auf den Absatz zusammengedrückt werden und sich bei Aufhebung des auf den Absatz wirkenden Drucks wieder ausdehnen. Zwei Paare von Einwegventilen steuern das Ansaugen von Luft aus dem Fußzehenbereich des Schuhs (bei Aufhebung des Absatzdrucks) sowie das Austreiben der Luft nach außen (bei Aufbringung des Absatzdrucks).

Das US-Patent 5,068,981 beschreibt einen Absatzkammerkörper für einen init Lüftung versehenen Schuh, bei dem eine taschenförmige Kammer durch ein Gehäuse mit drei Öffnungen in seinen Seiten gebildet ist. Ein Einlaßventil ist in einer der drei Öffnungen vorgesehen, und jeweilige Auslaßventile sind in den beiden anderen Öffnungen vorgesehen. Jedes Ventill besteht aus einem Paar perforierter Platten, zwischen denen sich eine verschiebbare Stange hin und her bewegt. Ein Absatzdruck bzw. auf den Absatz wirkender Druck drückt die taschenförmige Kammer zusammen, wodurch Luft aus den beiden Auslaßventilen ausgetrieben wird. Bei Aufhebung des auf den Absatz wirkenden Drucks veranlaßt eine im Inneren der Absatzkammer vorgesehene Feder die Kammer zum Annehmen ihrer ursprünglichen Form, wodurch Luft durch das Einlaßventil eingesaugt wird.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In Anbetracht der vorstehend genannten Probleme besteht ein Ziel der vorliegenden Erfindung in der Schaffung von mit Lüftung versehenem Schuhwerk, das zur Durchführung einer Belüftung im Inneren der Schuhe sowie zum Freisetzen von stickiger Luft und Geruch unter Verwendung einer Lüftungseinrichtung in dem Schuh ausgelegt ist, die von einer Ein-Richtungs- Ventil-(Einwegventil-)Sohle Gebrauch macht und die Gehbewegung in eine Pumpbewegung umwandelt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung von mit Lüftung versehenem Schuhwerk, bei dem sich Material für die Schuhsohle unter Verwendung des ursprünglich zur Reduzierung des Gewichts des Schuhs gebildeten Hohlraums einsparen laßt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird die vorstehend genannte Zielsetzung erreicht durch einen mit Lüftung versehener Schuh mit einer Lüftungseinrichtung, die durch eine Gehbewegung betätigt wird und die eine Ventilanordnung aufweist, die nur ein erstes und ein zweites Ein-Richtungs-Ventil aufweist, wobei der mit Lüftung versehene Schuh folgendes aufweist: eine Luftnut, die zwischen einer Brandsohle und einer Sohle des Schuhs gebildet ist, wobei in der Brandsohle eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen ausgebildet ist und die Brandsohle eine Festigkeit zum Funktionieren als Bestandteil des Schuhs besitzt, während sie die Vielzahl der Lüftungsöffnungen enthält, und wobei die Sohle eine Festigkeit zum Funktionieren als Eestandteil des Schuhs besitzt; eine Pumpe, die unter Verwendung eines Harzmaterials in eine zylindrische Balgform integriert ist und im Inneren eines Absatzbereichs des Schuhs vorgesehen ist, so daß der zylindrische Balg durch auf den Absatz wirkenden Druck mit Druck beaufschlagt und zusammengedrückt wird und der zylindrische Balg in seine ursprüngliche Form expandiert, wenn der Druck auf den Absatz aufgehoben wird; das erste Ein-Richtungs-Ventil, das einen aus elastischem Material gebildeten hohlen Körper aufweist, wobei der hohle Körper des ersten Ein- Richtungs-Ventils im wesentlichen in Form eines Projektils mit einem sich verjüngenden Kopf ausgebildet ist, in dem wenigstens ein einzelner Schlitz vorgesehen ist, und wobei das erste Ein- Richtungs-Ventil zwischen die Luf tnut und die Pumpe geschaltet ist, wobei der Schlitz durch eine Kompression des zylindrischen Balgs der Pumpe geschlossen wird und durch eine Expansion des zylindrischen Balgs der Pumpe geöffnet wird; und das zweite Ein-Richtungs-Ventil, das einen aus elastischem Material gebildeten hohlen Körper aufweist, wobei der hohle Körper des zweiten Ein-Richtungs-Ventils im wesentlichen in Form eines Projektils mit einem sich verjüngenden Kopf ausgebildet ist, in dem wenigstens ein einzelner Schlitz vorgesehen ist, und wobei das zweite Ein-Richtungs-Ventil von einem Zusammentreffbereich zwischen der Pumpe und dem ersten Ein-Richtungs-Ventil abgezweigt ist, so daß es mit der Atmosphäre außerhalb von dem Schuh kommuniziert, um einen Lüftungsvorgang dadurch auszuführen, daß es durch die Kompression des zylindrischen Balgs der Pumpe geöffnet wird und durch die Expansion der Pumpe geschlossen wird.

Bei der vorstehend beschriebenen Konstruktion schließt ein durch die Pumpe in dem Absatz erzeugter Überdruck das erste Ein-Richtungs-Ventil, wenn ein auf den Absatz des mit Lüftung versehenen Schuhwerks wirkender Druck bei der Gehbewegung erzeugt wird, und Luft wird über das zweite Ein-Richtungs-Ventil nach außen freigesetzt. Bei Beendigung des auf den Absatz wirkenden Drucks wird ein innerer Unterdruck erzeugt, und das zweite Ein-Richtungs-Ventil wird geschlossen, während das erste Ein-Richtungs-Ventil geöffnet ist. Die Luft im Inneren des Schuhs wird über die Luftnuten, die eine Vielzahl von mit dem ersten Ein- Richtungs-Ventil verbundenen Lüftungsöffnungen aufweisen, in die Pumpe geleitet.

Der in der Sohle ausgebildete Raum wird in effizienter Weise verwendet, indem darin die Pumpe in dem Absatzbereich enthalten ist, der in integraler Weise mit der Schuhsohle ausgebildet ist, und ferner das erste und das zweite Ein-Richtungs-Ventil in dem Raum nahe dem Gewölbebereich des Fußes auf der Sohle eingebettet sind.

Eine Lüftungsfunktion läßt sich für eine lange Zeitdauer aufrechterhalten, indem das Eindringen von Staub in das erste Ein-Richtungs-Ventil durch eine Filtereinrichtung verhindert ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen noch deutlicher, in denen gleiche Bezugszeichen die gleichen oder einander entsprechende Teile in allen Zeichnungsfiguren bezeichnen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Begleitzeichnungen, die einen integralen Teil der Beschreibung bilden, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung zur Erläuterung der Prinzipien der Erfindung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Falls, in dem eine Person das Schuhwerk gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung trägt;

Fig. 2 eine Schnittansicht des Absatzbereichs des Schuhs der Fig. 1;

Fig. 3A eine Perspektivansicht der Sohle des Schuhs der Fig. 1;

Fig. 3B ein Diagramm zur Veranchaulichung der Anordnung der Rohreinrichtungen des Schuhs der Fig.1;

Fig. 4 eine Perspektivansicht der zusammengebauten Lüftungseinrichtung;

Fig. 5 eine Perspektivansicht der Saugeinheit der in Fig. 4 gezeigte Lüftungseinrichtung;

Fig. 6 eine Perspektivansicht des Verbindungsstücks der in Fig. 4 gezeigten Lüftungseinrichtung;

Fig. 7 eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform des Verbindungsstücks der in Fig. 4 gezeigten Lüftungseinrichtung;

Fig. 8 eine fragmentarische Schnittansicht der Abführeinheit der in Fig. 4 gezeigten Lüftungseinrichtung;

Fig. 9 eine Außenansicht der Luftübertragungseinheit der in Fig. 4 gezeigten Lüftungseinrichtung;

Fig. 10 eine Perspektivansicht der Pumpe;

Fig. 11 eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der Pumpe;

Fig. 12 eine Ansicht eines Teils eines Luftventils der Lüftungseinrichtung des Ausführungsbeispiels;

Fig. 13 eine Ansicht eines Teils des Luftventils der Lüftungseinrichtung eines weiteren Ausführungsbeispiels;

Fig. 14 eine schematische Darstellung zur Erläuterung des Betriebszustands beim Öffnen des Luftventils;

Fig. 15 eine schematisch Darstellung zur Erläuterung des Betriebszustands beim Schließen des Luftventils; und

Fig. 16 eine Perspektivansicht der zusammengebauten Lüftungseinrichtung eines weiteren Ausführungsbeispiels.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nun gemäß den Begleitzeichnungen ausführlich beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht eines Schuhs gemäß dem Ausführungsbeispiel In Fig. 1 ist der Schuh, der im großen und ganzen aus einer Sohle 2, einer Brandsohle 3 und einem Schaft 1 gebildet ist, für einen Fuß 4 passend ausgebildet. Die Brandsohle 3 besitzt eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen 5 um die Zehenspitzen herum, und die Ventilation erfolgt durch diese Ventilationsöffnungen 5. Ferner sind die Ventilationsöffnungen 5 derart angeordnet, daß sie den Positionen von Luftöffnungen 12 entsprechen, die in der Sohle 2 vorgesehen sind. Die Luftöffnungen 12 sind an dem Vereinigungsbereich 12a (Fig. 3A) miteinander integriert. Die Lüftungseinrichtung führt die Luft im Inneren des Schuhs in der Pfeilrichtung über den Einlaß 6a an dem Vereinigungsbereich 12a, während sie die Luft im Inneren des Schuhs über die Abführeinheit 7 nach außen abführt, die einen Auslaß 7a an der Spitze der Abführeinheit 7 aufweist. Ferner verbindet eine zylindrische, balgartige Pumpe 8, die eine Anzahl von Faltbereichen aufweist, den Einlaß 6a und den Auslaß 7a jeweils über die Luftübertragungseinheit 11. Die Sohle mit der vorstehend beschriebenen Ausbildung ist in den Absatz übergehend ausgebildet, und zwar unter Verwendung von Polyurethanharz, natürlichem Gummi, synthetischem Gummi, einer Mischung aus natürlichem Gummi und synthetischem Gummi, Schaumgummi und RB-Gummi mit einer vorbestimmten Festigkeit. Außerdem kann der Absatzbereich auch aus einem von dem Material der Sohle verschiedenen Material gebildet sein.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht, bei der der Hauptkörper der Pumpe 8 in dem Innenraum des Absatzes enthalten ist. Der Absatzbereich besteht aus einer konkaven Aussparung 2a, wobei der Raum einen ebenen Boden mit im wesentlichen kreisförmiger Formgebung zum Aufnehmen der Pumpe 8 aufweist, aus einer konvexen Erhebung 2b mit im wesentlichen kreisförmiger Gestalt, die sich unter der konkaven Aussparung 2a befindet und mit einer Dicke T vorstehend ausgebildet ist, sowie aus einer ringförmigen Nut 2c, die um die konvexe Erhebung 2b herum vorgesehen ist.

Fig. 3A zeigt eine Perspektivansicht der Sohle 2 ohne des Schaft 1 und die Brandsohle 3. Fig. 3B zeigt eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung der Anordnung der Röhrchen der Fig. 3A. Da die Luftnuten 12 mit einer Vielzahl von Lüftungsöffnungen 5 der Brandsohle 3 verbunden sind, wenn die Komponenten in Form eines Schuhs montiert sind, wird eine Luftströmungspassage gebildet, und die Luft im Inneren des Schuhs wird von dem hinteren Ende der Luftnuten 12 abgeführt. An dem hinteren Ende der Luftnuten 12 ist der vorstehend beschriebene Einlaß 6a vorgesehen und mit dem Verbindungsstück 9, der Pumpe 8 und dem Auslaß 7a verbunden. Eine Vielzahl konkaver Aussparungen 2d (Fig. 3A) an den Seiten des Verbindungsstücks 9 sind zur Reduzierung des Gewichts des Schuhs vorgesehen.

Fig. 4 zeigt die zusammengebaute Lüftungseinrichtung vor deren Einbau in die Sohle 2. Die Saugeinheit 6, die an ihrem einen Ende den Einlaß 6a aufweist, ist in Fig. 5 im Detail dargestellt. Die Saugeinheit 6 ist in Form eines Röhrchens ausgebildet, das aus einem harten Material besteht, wie z. B. Polyvinylchlorid, ABS-Harz, Polypropylen, Holz oder Bambus. An dem anderen Ende der Saugeinheit 6a ist ein in einer Richtung wirkendes Ventil bzw. Ein-Richtungs-Ventil 13-1 eingeführt. Die Details des Ein-Richtungs-Ventils 13-1 sind in Fig. 12 gezeigt. Das Luftventil 13-1 ist aus elastischem Material, wie z. B. Gummi, weichem Polyvinylchlorid und AR-Kunstgummi gebildet und besitzt eine Form nach Art eines Projektils. Die Basis des Ein-Richtungs-Ventils 13-1 ist offen, und die Spitze ist mit dem Schlitz 13a versehen, der als Ventil wirkt. Bei diesem Schlitz 13a kann es sich um einen einzelnen Schlitz oder um einen kreuzförmigen Schlitz handeln, und zwar bei Betrachtung von dem Kopf des Ein-Richtungs-Ventils 13-1 her, oder um einen einzelnen schrägen Schlitz, wie in Fig. 13 gezeigt ist.

Die Saugeinheit 6 ist auf der Seite des Ein-Richtungs- Ventils 13-13-1 außerdem in das Verbindungsstück 9 eingeführt. Die Figuren 6 und 7 zeigen Details des Verbindungsstücks 9. Das Verbindungsstück 9 beinhaltet eine Zweigeinheit 9a, wie dies in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist, die die Saugeinheit 6, die Abführeinheit 7 und die Luftübertragungseinheit 11 vereinigt bzw. zusammenführt. Nach der Montage sind diese Einheiten derart zusammengebaut, daß eine luftdichte Ausbildung erhalten bleibt.

Die in das eine Ende der Zweigeinheit 9a eingeführte Abführeinheit 7 wird unter Bezugnahme auf Fig. 8 beschrieben. Der Hauptkörper der Abführeinheit 7 ist ein Röhrchen, das aus weichem Material hergestellt ist. Das weiche Röhrchen 7c, in das das Ein-Richtungs- Ventil 13-2 eingeführt ist, ist ferner in einen Zweigbereich der Zweigeinheit 9a eingeführt. Bei dem Ein-Richtungs-Ventil 13-2 handelt es sich um den selben Typ wie bei dem Ein-Richtungs-Ventil 13-1. Das aus weichem Material hergestellte Austrittsröhrchen 7b ist in das andere Ende der Abführeinheit 7 eingeführt. Das Austrittsröhrchen 7b ist zum Abführen von Luft zum Boden oder zur Seite der Schuhsohle hin abgebogen, und seine Öffnung bildet den Auslaß 7a. Die Luftübertragungseinheit 11 ist in Fig. 9 dargestellt. Die Luftübertragungseinheit 11, die in den anderen Zweigbereich der Zweigeinheit 9a eingeführt ist, ist aus weichem Material hergestellt und führt eine Luftübertragung zwischen der Pumpe 8 und dem Verbindungsstück 9 durch.

Die Details der Pumpe 8 sind in Fig. 10 und 11 dargestellt. Die Pumpe 8 ist aus elastischem Gummi oder rückstellbaren Materialien hergestellt, wie z. B. aus Polyethylen, "LINIREX, L-LDPE" (eingetragenes Warenzeichen der HIHON SEKIYU KAGAKU) Polypropylen und Styrolbutadiengummi. Die Pumde 8 besitzt eine zylindrische Form mit drei Faltbereichen 8h, die Luft enthalten. Der Boden der Pumpe 8 ist geschlossen, und ihr oberer Bereich ist röhrchenförmig ausgebildet. Die Röhre besitzt eine Öffnung 8a und ist in die Übertragungseinheit 11 eingeführt. Wenn der Druck durch Abführen der Luft im Inneren der Pumpe 8 in bezug auf den Druck von außen her durch die Elastizität des Materials und die Arbeitsweise der Faltbereiche freigesetzt wird, nimmt die Pumpe wieder ihre ursprüngliche Form ein. Die Pumpe der Fig. 11 ist der Pumpe der Fig. 10 ähnlich. Fig. 11 unterscheidet sich jedoch von Fig. 10 dadurch, daß der Boden offen ist und durch die separate Abdeckung 8c mit Hilfe von Klebstoff oder einem ähnlichen Mittel geschlossen ist, nachdem die Feder 8b im Inneren der Pumpe 8 angeordnet worden ist.

Die Arbeitsweise des Schuhs, der die in der vorstehend beschriebenen Weise zusammengebaute Lüftungseinrichtung der Fig. 4 in der Sohle 2 zusammen mit der Brandsohle 3 und dem Schaft 1 aufweist, wird im folgenden beschrieben. Wenn eine Person mit diesen Schuhen geht, drückt die konvexe Erhebung 2b, die mit der Dicke T (ca. 5 bis 10 mm) von der Absatzfläche 2f wegragt, den Boden der Pumpe 8 nach oben. Da der obere Bereich der Pumpe 8 an der Brandsohle 3 festgelegt wird, wird die Luft in der Pumpe 8 zusammengedrückt, und es wird Luft über die Luftübertragungseinheit 11 zu dem Verbindungsstück 9 geleitet, wo das Ein- Richtungs-Ventil 13-1 der Saugeinheit 6 (ein erstes Ein-Richtungs-Ventil) und das Ein-Richtungs-Ventil 13-2 der Abführeinheit 7 (ein zweites Ein-Richtungs- Ventil) mit Druck beaufschlagt werden.

Der Betriebszustand des Ein-Richtungs-Ventils 13-1 ist in den Figuren 14 und 15 veranschaulicht. Fig. 14 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung des Falls, in dem das Ein-Richtungs-Ventil 13-1 einem Unterdruck ausgesetzt ist. Die Luft strömt durch die Öffnung des Ein-Richtungs-Ventils 13-1 hindurch, d. h. von innerhalb der Saugeinheit 6 nach außen, jedoch strömt sie nicht von der Außenseite nach innen, da der Druck im Inneren höher ist. Dies ist dadurch bedingt, daß das Ein-Richtungs-Ventil 13-1 die Form eines Projektils aufweist. Wenn bei dieser Form die Luft im Inneren des Ventils mit Druck beaufschlagt wird, wird eine Kraft zum Öffnen des Schlitzes 13a nach außen erzeugt, und die Luft strömt aus. Fig. 15 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung des Falls, in dem das Ein-Richtungs-Ventil 13-1 einem Überdruck ausgesetzt ist, d. h. der Außendruck größer ist. Da das Ein-Richtungs-Ventil 13-1 die Form eines Projektils aufweist, wird dann, wenn ein Überdruck auf die Außenseite des Ventils einwirkt, eine Kraft zum Schließen des Schlitzes 13a erzeugt, und die Luft im Inneren des Ventils 13-1 wird an einem Ausströmen gehindert. Bei steigendem Druck nimmt die Kraft zum Öffnen/Schließen des Schlitzes 13a zu. Das Betriebsprinzip des Ein-Richtungs-Ventils 13-2 ist ähnlich dem des Ein-Richtungs-Ventils 13-1. Wie vorstehend beschrieben wurde, sind sowohl das erste Ein-Richtungs-Ventil als auch das zweite Ein- Richtungs-Ventil nahezu identisch ausgebildet.

Wie vorstehend beschrieben wurde, erfolgt eine Lüftung unter Verwendung der Ein-Richtungs-Ventile 13-1 und 13-2, wenn die Luft nur in einer Richtung strömt. Das heißt, da in dem Verbindungsstück 9 das mit der Saugeinheit 6 verbundene Ein-Richtungs-Ventil 13-1 zum Schließen gegen Überdruck ausgelegt ist, während das mit der Abführeinheit 7 verbundene Ein-Richtungs- Ventil 13-2 dazu ausgelegt ist, bei Druckbeaufschlagung der Pumpe 8 zu öffnen, kann Luft über den Auslaß 7a an die Atmosphäre freigesetzt werden. Ferner wird dann, wenn der Druck in der Pumpe 8 Null ist, das Ein-Richtungs-Ventil 13-2 durch seine Elastizität automatisch geschlossen.

Wenn der Schuh von der Oberfläche des Bodens angehoben wird, wird aufgrund der Tatsache, daß die auf die konvexe Erhebung 2 wirkende Belastung sowie der auf die Pumpe 8 wirkende Druck eliminiert werden, die Pumpe 8 einer Rückstellkraft ausgesetzt, und sie kehrt durch ihre Eigenelastizität in ihre ursprüngliche Form zurück. Der bei dem Rückkehrvorgang erzeugte Unterdruck wird zu einer Saugkraft, die über die Einrichtungs-Übertragungseinheit 11 auf das Verbindungsstück 9 wirkt. Der Schlitz 13a des Ein- Richtungs-Ventils 13-2 der Abführeinheit 7 schließt aufgrund des Unterdrucks. Andererseits wird dadurch, daß sich das Ein-Richtungs-Ventil 13-1 der Saugeinheit 6 in der vorstehend beschriebenen Weise öffnet, stickige Luft in dem Schuh durch die Pumpe 8 über das Verbindungsstück 9 abgesaugt. Eine Lüftung erfolgt durch Wiederholung des vorstehend beschriebenen Vorgangs zusammen mit einer Gehbewegung.

Wie in Fig. 1 beschrieben wurde, erfolgt die in einer Richtung erfolgende Lüftung zwischen dem Schaft 1 und dem Fuß 4 über die Vielzahl von Lüftungsöffnungen 5 und die entsprechenden Luftnuten 12 der Sohle 2. Luft in dem Schuh wird durch die Pumpe 8 von dem Einlaß 6a angesaugt und durch den Auslaß 7a nach außen abgeleitet. Außerdem läßt sich eine Ventilation um die Fußspitze herum in wirksamer Weise durchführen.

Die Menge der durch die Lüftung ausgetauschten Luft hängt von der Leistungsfähigkeit der Pumpe 8 ab, jedoch läßt sich Luft von etwa 2 bis 3 cm³ pro Pumpvorgang austauschen. Im Fall von Herrenschuhen variiert das Volumen des Innenraums des Schuhs von 7 bis 8 cm³ bis höchstens 10 bis 15 cm³. Auf diese Weise läßt sich mit einigen Schritten das gesamte Luftvolumen in den Schuhen austauschen.

Fig. 16 zeigt eine fragmentarische Schnittansicht der zusammengebauten Lüftungseinrichtung, die in der Sohle 2 enthalten ist. Eine Beschreibung der bereits beschriebenen Konstruktionsteile ist nicht erforderlich. Jedoch ist ein Filter 20 in den Einlaß 6a eingesetzt, um ein Verstopfen der Röhre durch Staub zu verhindern. Als Ergebnis hiervon ist der Schlitz 13a vor Verstopfung geschützt und er kann für eine lange Zeitdauer korrekt funktionieren.

Außerdem ist in Fig. 16 die Montage vereinfacht, wenn das Verbindungsstück 9 mit der Abdeckung 9h versehen ist. Außerdem läßt sich jedes Teil in einfacher Weise durch Kunststoff-Spritzgießen herstellen.

In den vorstehenden Ausführungsbeispielen werden Herrenschuhe beschrieben, deren Schaft unterhalb des Knöchels endet. Dies stellt jedoch keine Einschränkung der Erfindung dar. Zum Beispiel kann die Erfindung auch bei Stiefeln, Sportschuhen, Bergschuhen, Damenschuhen und Kinderschuhen zur Anwendung kommen.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Wenn z. B. ein Schuh eine Lüftungseinrichtung zum Abführen der Luft in einem Schuh durch eine Pumpeinrichtung aufweist, die durch eine Gehbewegung betätigt wird, sind verschiedene Modifikationen möglich. Die Ventilationseinrichtung ist ferner nicht auf eine separate Pumpe beschränkt, denn die Pumpe und Ventile können in Form einer Einheit integriert ausgebildet sein und in dem Absatzbereich enthalten sein, um dadurch die Größe zu reduzieren.

Da viele offensichtlich stark verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Rahmen und Umfang der Erfindung durchführbar sind, versteht es sich, daß die Erfindung nicht auf die speziellen Ausführungsbeispiele derselben begrenzt ist sondern nur durch die in den beigefügten Ansprüchen enthaltenen Merkmale.


Anspruch[de]

1. Mit Lüftung versehener Schuh mit einer Lüftungseinrichtung, die durch eine Gehbewegung betätigt wird und die eine Ventilanordnung aufweist, die nur ein erstes und ein zweites Ein- Richtungs-Ventil (13-1, 13-2) aufweist, wobei der mit Lüftung versehene Schuh folgendes aufweist:

eine Luftnut (12), die zwischen einer Brandsohle (3) und e£ner Sohle (2) des Schuhs gebildet ist, wobei in der Brandsohle (3) eine Vielzahl von Lüftungsöffnungen (5) ausgebildet ist und die Brandsohle eine Festigkeit zum Funktionieren als Bestandteil des Schuhs besitzt, während sie die Vielzahl der Lüftungsöffnungen (5) enthält, und wobei die Sohle (2) eine Festigkeit zum Funktionieren als Bestandteil des Schuhs besitzt;

eine Pumpe (8), die unter Verwendung eines Harzmaterials in eine zylindrische Balgform integriert ist und im Inneren eines Absatzbereichs des Schuhs vorgesehen ist, so daß der zylindrische Balg durch auf den Absatz wirkenden Druck mit Druck beaufschlagt und zusammengedrückt wird und der zylindrische Balg in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, wenn der Druck auf den Absatz aufgehoben wird;

das erste Ein-Richtungs-Ventil (13-1), das einen aus elastischem Material gebildeten hohlen Körper aufweist, wobei der hohle Körper des ersten Ein- Richtungs-Ventils im wesentlichen in Form eines Projektils mit einem sich verjüngenden Kopf ausgebildet ist, in dem wenigstens ein einzelner Schlitz (13a) vorgesehen ist, und wobei das erste Ein-Richtungs-Ventil zwischen die Luftnut (12) und die Pumpe (8) geschaltet ist, wobei der Schlitz (13a) durch eine Kompression des zylindrischen Balgs der Pumpe geschlossen wird und durch eine Expansion des zylindrischen Balgs der Pumpe geöffnet wird; und

das zweite Ein-Richtungs-Ventil (13-2), das einen aus elastischem Material gebildeten hohlen Körper aufweist, wobei der hohle Körper des zweiten Ein- Richtungs-Ventils im wesentlichen in Form eines Projektils mit einem sich verjüngenden Kopf ausgebildet ist, in dem wenigstens ein einzelner Schlitz (13a) vorgesehen ist, und wobei das zweite Ein-Richtungs-Ventil von einem Zusammentreffbereich (9) zwischen der Pumpe (8) und dem ersten Ein-Richtungs-Ventil (13-1) abgezweigt ist, so daß es mit der Atmosphäre außerhalb von dem Schuh kommuniziert, um einen Lüftungsvorgang dadurch auszuführen, daß es durch die Kompression des zylindrischen Balgs der Pumpe geöffnet wird und durch die Expansion der Pumpe geschlossen wird.

2. Mit Lüftung versehener Schuh nach Anspruch 1, wobei die Nut (12) von einem Zehenspitzenbereich des Schuhs bis zu einem Gewölbebereich des Schuhs vorgesehen ist; und

wobei das erste Ein-Richtungs-Ventil (13-1) und das zweite Ein-Richtungs-Ventil (13-2) unterhalb des Gewölbebereichs des Schuhs in die Sohle eingebettet sind, so daß sie über ein Luftübertragungsröhrchen (11) mit der Pumpe verbunden sind.

3. Mit Lüftung versehener Schuh nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein konvexer Vorsprung (2b) von einer großen Kontaktierungsfläche des Absatzes einem Boden der Pumpe entspricht und durch den auf den Absatz wirkenden Druck bei einer Gehbewegung mit Druck beaufschlagt wird.

4. Mit Lüftung versehener Schuh nach Anspruch 3, mit einer ringförmigen konkaven Vertiefung (2c), die um den konvexen Vorsprung (2b) herum vorgesehen ist.

5. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei das Harzmaterial des zylindrischen Balgs Polyethylen ist.

6. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Harzmaterial des zylindrischen Balgs Styrolbutadiengummi ist.

7. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei die Pumpe ferner eine Druckfeder (8b) aufweist, die mit dem zylindrischen Balg gekoppelt ist, um die Expansion des zylindrischen Balgs in seine ursprüngliche Form bei Aufhebung des auf den Absatz wirkenden Drucks zu steigern.

8. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der vorausgehenden Ansprüche, mit einer konkaven Vertiefung, die in der Nähe eines Raums unter dem Gewölbebereich des Schuhs vorgesehen ist, um die Materialmenge zur Bildung der Sohle zu reduzieren.

9. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der vorausgehenden Ansprüche, wobei die Sohle aus einem Polyurethangummiharz gebildet ist.

10. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Sohle Naturgummi aufweist.

11. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Sohle aus einem Schaumgummi mit einer vorbestimmten Festigkeit gebildet ist.

12. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Sohle aus einem wärmeverformbaren Gummi gebildet ist.

13. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Sohle synthetischen Gummi aufweist.

14. Mit Lüftung versehener Schuh nach einem der vorausgehenden Ansprüche, mit einer Vielzahl von Luftnuten, wobei jede der Luftnuten mit einer Vielzahl von Lüftungsöffnungen (5) in der Brandsohle (3) kommuniziert und jede der Luftnuten über das erste Ein-Richtungs-Ventil (13-1) mit der Pumpe (8) kommuniziert.







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