PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19513753C2 26.03.1998
Titel Vorrichtung zum geruchsdichten Verbinden eines Behälter-Auslaufrohrs und eines Abwasser-Einlaufrohrs
Anmelder Scherer, Norbert, 66773 Schwalbach, DE
Erfinder Scherer, Norbert, 66773 Schwalbach, DE
Vertreter Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw., 10707 Berlin
DE-Anmeldedatum 07.04.1995
DE-Aktenzeichen 19513753
Offenlegungstag 19.10.1995
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.03.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.03.1998
IPC-Hauptklasse E03C 1/29

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum geruchsdichten Verbinden eines Behälter-Auslaufrohrs und eines Abwasser-Einlaufrohrs mit einem zwischen beiden Rohren angeordneten Siphon gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 37 25 076 A1 ist eine derartige Vorrichtung mit einem Schmutzwasserablauf mit nach vorne ausziehbarem Geruchsverschluß bekannt. Die Montage einer solchen Vorrichtung bedingt, daß der Rohrquerschnitt des Abwasser-Einlaufrohres stark erweitert werden muß. Daraus resultiert ein größerer Raumbedarf für den Einbau des Schmutzwasserablaufs. Desweiteren besteht beim Herausziehen des offen konstruierten Geruchsverschlusses die Gefahr der Verschmutzung, da das im Siphon stehende Wasser leicht verschüttet wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung günstigere Platzverhältnisse zu schaffen und eine leichte und saubere Reinigung des Siphons zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung schafft günstigere Platzverhältnisse zur Anordnung eines auswechselbaren Siphons, ohne daß eine besondere Querschnittsvergrößerung des Abwasser-Einlaufrohrs oder des Behälter-Auslaufrohrs erforderlich ist und gewährleistet durch eine geschlossene Konstruktion des Aufnahmeelements und Siphons eine leichte und saubere Reinigung des Siphons, ohne daß die Gefahr der Verschmutzung durch verschüttetes Wasser beim Herausziehen des beweglichen Siphons besteht, so daß sich die gesamte Vorrichtung insgesamt einfacher und hygienischer handhaben läßt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Lösung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement vom Abwasser-Einlaufrohr in der Einbaulage nach unten ragt und der bewegliche Siphon in Form eines ausziehbaren Einsatzes in dem Aufnahmeelement angeordnet ist.

Diese Vorrichtung ermöglicht die Anordnung eines Siphons mit ausreichender Tiefe, einer aber insgesamt geringeren Platzbeanspruchung und gewährleistet eine sehr leichte Handhabung beim Reinigen des Siphons.

Vorzugsweise ist der Siphon der Kontur des Aufnahmeelements angepaßt und mit einem dichten Anschluß an das Abwasser-Einlaufrohr und das Behälter-Auslaufrohr einsetzbar.

Die Anpassung der Kontur des Siphons an die des Aufnahmeelements gewährleistet, daß im Betrieb und zum Reinigen kein Wasser austreten kann, so daß für den Reinigungsvorgang selbst kein Auffanggefäß benötigt wird.

Weitere besondere Ausführungsarten der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 4 bis 12.

Anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen soll der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Aufnahmeelement mit darin angeordnetem und kraftschlüssig mit dem Aufnahmeelement verbundenem, beweglichem Siphon;

Fig. 2 und 3 eine Draufsicht und einen Längsschnitt durch das Aufnahmeelement gemäß Fig. 1;

Fig. 4 und 5 eine Draufsicht und einen Längsschnitt durch den beweglichen Siphons gemäß Fig. 1;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch einen frontseitig formschlüssig mit einem Aufnahmeelement verbundenen beweglichen Siphon;

Fig. 7 und 8 eine Draufsicht und einen Längsschnitt durch das Aufnahmeelement gemäß Fig. 6;

Fig. 9 und 10 eine Draufsicht und einen Längsschnitt durch den beweglichen Siphons gemäß Fig. 6 und

Fig. 11 einen Längsschnitt durch eine in eine Wand eingelassene Vorrichtung.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine Vorrichtung zum geruchsdichten Verbinden eines Behälter-Auslaufrohrs 3 und eines Abwasser-Einlaufrohrs 2 mit einem Aufnahmeelement 1, das die Enden des Behälter-Auslaufrohrs 3 und des Abwasser-Einlaufrohrs 2 miteinander verbindet. Das Aufnahmeelement 1 ist in dieser Ausführungsform kastenförmig ausgebildet und ragt gegenüber dem Behälter-Auslaufrohr 3 und dem Abwasser-Einlaufrohr 2 nach unten vor, so daß eine insgesamt miteinander fluchtende Anordnung entsteht, die im wesentlichen mit der vorderen Außenseite des Behälter-Auslaufrohres 3 fluchtet und demzufolge keinen behindernden Vorsprung bildet.

In das Aufnahmeelement 1 ist ein beweglicher Siphon 5 eingesetzt, der im wesentlichen die gleiche geometrische Konfiguration wie das Aufnahmeelement 1 aufweist. Er ist zusätzlich mit einer Geruchssperre 7 versehen, so daß in an sich bekannter Weise im Siphon 5 befindliches Abwasser eine Geruchssperre zwischen dem Abwasser-Einlaufrohr 2 und dem Behälter-Auslaufrohr 3 bildet.

Der bewegliche bzw. auswechselbare Siphon 5 wird im Zusammenbau mit dem Aufnahmeelement 1 im Längsschnitt in der Fig. 1 dargestellt. Der auswechselbare Siphon 5 wird durch die belastete Druckfeder 4 im Aufnahmeelement 1 gehalten. Der Einschub des auswechselbaren Siphons 5 in das Aufnahmeelement 1 erfolgt in Pfeilrichtung. Die Führungsnut 16 für die Druckfeder 4 ist in der Durchdringung dargestellt.

In den Fig. 2 und 3 ist eine Draufsicht auf das Aufnahmeelement 1 sowie ein Längsschnitt durch das Aufnahmeelement 1 ohne den auswechselbaren Siphon mit den Anschlüssen für das Abwasser-Einlaufrohr 2 und das Behälter-Auslaufrohr 3 dargestellt. Am Boden des Aufnahmeelements 1 ist die Druckfeder 4 gemäß Fig. 1 im unbelasteten Zustand dargestellt.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf den auswechselbaren Siphon 5, der zu dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Aufnahmeelement 1 gehört und zwei Öffnungen 8 und 9 für das Abwasser-Einlaufrohr 2 und das Behälter-Auslaufrohr 3 aufweist. In der Durchdringung ist die Führungsnut 16 für die Druckfeder 4 gemäß Fig. 3 dargestellt.

Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch den auswechselbaren Siphon 5. Rechts ist das Griffteil 6 dargestellt, mit dem der auswechselbare Siphon 5 wie eine Schublade aus dem Aufnahmeelement herausgezogen und hineingeschoben werden kann. Im Inneren des beweglichen Siphons 5 ist eine Geruchssperre 7 angebracht. Am oberen Rand sind die Öffnungen 8 und 9 für das Abwasser-Einlaufrohr und das Behälter-Auslaufrohr angeordnet. Ebenfalls am oberen Rand des auswechselbaren Siphons 5 befindet sich eine Dichtung 10, die im Zusammenwirken mit der Druckfeder für die Abdichtung des auswechselbaren Siphons 5 zum Aufnahmeelement 1 sorgt.

In den Fig. 6 bis 10 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer formschlüssigen Verbindung zwischen Siphon und Aufnahmeelement dargestellt.

Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch den auswechselbaren Siphon 5 und das Aufnahmeelement 1 im Zusammenbau. Im Unterschied zur vorstehend beschriebenen Ausführungsform ist hier jedoch die Öffnung 8 für das Abwasser-Einlaufrohr 2 nicht oben, sondern auf der Rückseite des Siphons 5 angebracht.

Der Einschub des beweglichen Siphons 5 in das Aufnahmeelement 1 erfolgt in Pfeilrichtung. Der in das Abwasser-Einlaufrohr einsteckbare Stutzen 11 hat an der Stirnseite einen Dichtring 12. Des weiteren ist ein Dichtring 13 zwischen dem Flansch 14 des Aufnahmeelements und dem Flansch 15 des auswechselbaren Siphons vorgesehen. Beide Flansche zusammen bilden eine rastende und damit formschlüssige Verbindung, wobei durch entsprechendes Einklemmen des Dichtringes 13 ein Kraftschluß zur Abdichtung hergestellt wird.

Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf das Aufnahmeelement 1 ohne den beweglichen Siphon mit der Öffnung zur Aufnahme des Behälter-Auslaufrohres 3.

Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch das Aufnahmeelement 1 ohne den auswechselbaren Siphon mit der rückseitig angebrachten Öffnung 8 für das Abwasser-Einlaufrohr und der Öffnung zur Aufnahme des Behälter-Auslaufrohres 3.

Fig. 9 zeigt den Siphon 5 in einer Draufsicht und Fig. 10 in einem Längsschnitt. Der rückseitig angebrachte Verbindungsstutzen 11 mit der Öffnung 8 zum Abwasser-Einlaufrohr 2 wird mit dem Dichtring 12 abgedichtet. An der Vorderseite des Siphons 5 erfolgt die Dichtung gegenüber der Frontseite des Aufnahmeelements durch einen Dichtring 13. Der frontseitige Deckel 51 des Siphons 5 weist Rastelemente 52, 53 auf, die in die entsprechenden Vorsprünge an der Frontseite des Aufnahmeelements einrasten.

Fig. 11 zeigt eine in eine Wand eingebaute Vorrichtung, bei der das Aufnahmeelement 1 vollständig in die Wand eingelassen ist, so daß der in das Aufnahmeelement 1 einsetzbare Siphon 5 mit seiner Frontseite bündig mit der Wandoberfläche abschließt. In dieser Ausführungsform verläuft das Abwasser-Einlaufrohr gekrümmt um die Rückseite des Aufnahmeelements 1 herum, während das Behälter-Auslaufrohr 3 als gekrümmtes Rohr ebenfalls in die Wand eingelassen ist und vorzugsweise Teil des Aufnahmeelements ist. Es mündet oberhalb des eigentlichen Aufnahmeelements bzw des Griffteils 6 des Siphons 5 in eine Wandöffnung und bildet dort einen Aufnahmeflansch für das Behälter-Auslaufrohr 3 aus.

Im eingebauten Zustand der Vorrichtung gemäß Fig. 11 stehen daher unterhalb des Behälter-Auslaufrohrs 3 keine platzeinschränkenden Teile vor, so daß sich die in Fig. 11 dargestellte Ausführungsform besonders für raumsparende Spülen und Behindertenwaschbecken eignet.


Anspruch[de]
  1. 1. Vorrichtung zum geruchsdichten Verbinden eines Behälter-Auslaufrohrs (3) und eines Abwasser-Einlaufrohrs (2) mit einem zwischen beiden Rohren angeordneten Siphon (5), wobei die Enden des Behälter-Auslaufrohrs (3) und des Abwasser-Einlaufrohrs (2) über ein Aufnahmeelement (1) miteinander verbunden sind und der Siphon (5) beweglich in dem Aufnahmeelement (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) und der bewegliche Siphon (5) kastenförmig ausgebildet sind.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) vom Abwasser-Einlaufrohr (2) in der Einbaulage nach unten ragt und der bewegliche Siphon (5) in Form eines ausziehbaren Einsatzes in dem Aufnahmeelement (1) angeordnet ist.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (5) der Kontur des Aufnahmeelements (1) angepaßt und mit einem dichten Anschluß an das Abwasser-Einlaufrohr (2) und das Behälter-Auslaufrohr (3) einsetzbar ist.
  4. 4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (5) und das Aufnahmeelement (1) zu dem Behälter-Auslaufrohr (3) und dem Abwasser-Einlaufrohr (2) hin mit Flanschen (14, 15) versehen sind, und daß zwischen dem Siphon (5) und dem Behälter-Auslaufrohr (3) sowie dem Abwasser-Einlaufrohr (2) Dichtringe oder Dichtungen (10) eingelassen oder aufgeklebt sind.
  5. 5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (5) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Aufnahmeelement (1) verbunden ist.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckfeder (4) am Boden des Aufnahmeelements (1) angebracht ist, die den beweglichen Siphon (5) gegen die Dichtungen (10) drückt.
  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ein Griffteil (6) aufweisende Vorderseite des Siphons (5) einrastbar mit der zugehörigen Vorderseite des Aufnahmeelements (1) verbindbar ist.
  8. 8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (5) aus einem geschlossenen Schmutzauffangkasten besteht und schubladenförmig horizontal nach vorne ausziehbar ist.
  9. 9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (8) für das Abwasser-Einlaufrohr (2) auf der Rückseite des Aufnahmeelements (1) und des Siphons (5) angeordnet ist und daß ein in das Abwasser-Einlaufrohr (2) einsteckbarer Stutzen (11) des Siphons (5) an einem an der Stirnseite oder am Innenumfang des Abwasser-Einlaufrohres (2) liegenden Dichtring (12) anliegt.
  10. 10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Siphon (5) mit einem Flansch (15) am Flansch (14) des Aufnahmeelements (1) unter Zwischeneinlegung eines Dichtringes (13) anliegt.
  11. 11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) in eine Wand eingelassen ist.
  12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) einen Krümmer aufweist, der - in der Einbaulage betrachtet - die Oberseite des Aufnahmeelements (1) mit einer Wandöffnung verbindet, in die das Behälter-Auslaufrohr (3) einsteckbar ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com