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Dokumentenidentifikation DE69405259T2 09.04.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0610124
Titel Verbindungssystem für zwei Teile einer Prothese
Anmelder Etablissements Proteor, Dijon, FR
Erfinder Vera, Bernard, F-21250 Seurre, FR;
Pierron, Olivier, L-1210 Luxembourg, LU
Vertreter Patentanwälte Raeck & Hössle, 70182 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 69405259
Vertragsstaaten BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, NL, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 31.01.1994
EP-Aktenzeichen 944002005
EP-Offenlegungsdatum 10.08.1994
EP date of grant 03.09.1997
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.04.1998
IPC-Hauptklasse A61F 2/76

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für zwei Teile einer Prothese, das in einer Vielzahl von Positionen einstellbar ist.

Es ist bekannt, daß die Ausrichtung und die Orientierung von Teilen einer Prothese mit Sorgfalt ausgefrhrt werden müssen und daß hierzu häufig relativ komplizierte und kostspielige Verbindungsteile verwendet werden.

Es wurde bereits vorgeschlagen, modulare Verbindungsorgane zu verwenden, die dazu bestimmt sind, Teil einer Prothese für ein Glied des menschlichen Körpers zu bilden und auf einstellbare Weise zwei Bestandteile dieser Prothese miteinander zu verbinden.

Die GB-A-2 141 345 beschreibt eine einstellbare Verbindungseinrichtung zum Zusammenfügen zweier Teile einer Prothese, wobei diese Einrichtung ein erstes und ein zweites Verbindungselement umfaßt, die dazu vorgesehen sind, jeweils auf den Teilen der zusammenzufügenden Prothese befestigt zu werden. Die Verbindungselemente stehen über ebene oder runde Abschnitte gegenseitig oder mit einem Zwischenverbindungsorgan in Kontakt, wobei die ebenen oder runden Abschnitte sich direkt beaufschlagen und dazu geeignet sind, durch Gleiten oder Drehen gegeneinander verschoben zu werden, wobei Schrauben vorgesehen sind, um sie nach Einstellung in ihrer Position zu verriegeln.

In einer der in diesem vorveröffentlichten Dokument beschriebenen Ausführungsformen ist ein fest mit einem Teil der Prothese verbundenes vorstehendes Organ in einem eine Schale bildenden vertieften Abschnitt eines Zwischenverbindungsorgans angeordnet und beaufschlägt mit einem ebenen Abschnitt den Boden des schalenförmigen Abschnitts, gegen den er verschiebbar ist, um durch Transiation in die gewünschte Stellung gebracht zu werden. In transversal in den Seitenwänden der Schale angeordnete Gewinde eingesetzte Schrauben können mit einem freien Ende die seitlichen Flanken des vorstehenden Organs beaufschlagen, die bezüglich dem Boden der Schale geneigt sind, um dieses Organ in seiner Position zu verriegeln.

Aufgrund des direkten Kontakts zwischen dem Boden der Schale und dem vorstehenden Abschnitt werden aufletzteres sehr erhebliche Kräfte ausgeübt, so daß für den vorstehenden Abschnitt die Gefahr eines Bruches oder Risses besteht, der deshalb aus einem Material gefertigt sein muß, das in der Lage ist, die auf es ausgeübten Belastungen auszuhalten.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, diesen Nachteil zu beheben, indem sie ein Verbindungssystem für zwei Teile einer Prothese vorschlägt, das in einer Vielzahl von Positionen in Translation, in Rotation und in Winkeleinstellungen einstellbar ist und bei dem ein fest mit dem einen dieser Teile verbundener abstehender Abschnitt wie zuvor in eine eine Schale bildende Vertiefling des anderen Teiles der Prothese oder eines verbindenden Zwischenelementes eingreift (oder umgekehrt), wohingegen in Bezug auf die Seitenflächen der Schale transversal angeordnete Schrauben wie im Stand der Technik die Seitenflächen des vorstehenden Abschnitts beaufschlagen, jedoch ohne daß der Boden der Schale direkt mit der Oberfläche des vorstehenden Abschnittes in Auflage kommt, so daß vermieden wird, diesen vorstehenden Abschnitt mit sehr erheblichen Belastungen oder Kräften zu beaufschlagen.

Hierzu kommt effindungsgemäß der äußere Rand der die Schale bildenden Vertiefling auf einer Fläche der fest mit dem abstehenden Abschnitt verbundenen Komponente zu Auflage, wobei der abstehende Abschnitt darüber hinaus in jeder Position von dem Boden der die Schale bildenden Vertiefling beabstandet ist.

Wenn bei dieser Definition der Effindung von einer eine Schale bildenden Vertiefimg gesprochen wird, wird darunter naturlich keine Beschränkung auf eine konkrete Schalenform verstanden. Dasselbe gilt für den vorstehenden Abschnitt, der jedwede Form aufiveisen kann, die zu einer Verriegelung mittels seine Seitenflächen beaufschlagenden Schrauben geeignet ist.

In der Praxis ist es somit über die Ränder der Schale, daß der Abschnitt, in welchem diese Vertiefüng ausgespart ist, in verschiebbarer Weise eine Oberfläche eines mit der Basis des vorstehenden Abschnitts fest verbundenen Elements beaufschlägt, und die Belastungen, die der Abschnitt, in welchem die Schale ausgebildet ist, ausübt, werden somit nicht auf den vorstehenden Abschnitt übeitragen, sondern verteilen sich entlang deren Einfassung auf das fest damit verbundene Element, wodurch die Gefahren eines Bruches oder einer Beschädigung des vorstehenden Abschnitts vermieden werden.

Durch relatives Verschieben des fest mit der Basis des vorstehenden Abschnitts verbundenen Elements und der Ränder der eine Schale bildenden Vertiefluig ist es somit möglich, die Position der beiden Teile einer Prothese oder eines Teiles einer Prothese und eines Zwischenelementes zur Verbindung dieses Teiles mit einem anderen Teil der Prothese nach Belieben in Translation einzustellen.

Der Rand der Schale kann mit wenigstens einer ersten ebenen Fläche auf wenigstens emer zweiten ebenen Fläche des fest mit dem abstehenden Abschnitt verbundenen Elements zur Auflage kommen, und in einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung kann durch relatives Verschieben der ersten ebenen Fläche gegen die zweite ebene Fläche die Position der beiden Teile einer Prothese oder eines Teiles einer Prothese und eines verbindenden Zwischenelementes in Translation in jeder Richtung eingestellt werden.

Der Rand der Schale kann auch mit wenigstens einer zylindrischen Oberfläche auf wenigstens einer zweiten zylindrischen Oberfläche mit komplementärem Profil des fest mit dem abstehenden Abschnitt verbundenen Elements zur Auflage kommen, und in einer derartigen Ausgestaltung können die erste und die zweite Oberfläche in einer Richtung parallel zu der Achse der zylindrischen Oberflächen gegeneinander verschoben und um die Achse der zylindrischen Oberfläche gegeneinander verdreht werden, um eine Einstellung ihrer relativen Positionen zu gestatten.

Die unterschiedlichen Elemente können schließlich vorteilhafterweise durch Rotation um eine senkrecht zu den ebenen Verschiebungsflächen oder zu der Achse der zylindrischen Verschiebungsflächen verlaufenden Achse gegeneinander eingestellt werden.

In den Ausführungsbeispielen, die nachfolgend unter Bezugnahine auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden, haben die abstehenden Abschnitte die Fonn eines Pyramidenstumpfes mit rechteckiger Grundfläche und sie stehen von emem zylindrischen Abschnitt ab, mit welchem der abstehende Abschnitt über die kleine Grundfläche des Pyramidenstumpfes verbunden ist. Diese Ausführungsbeispiele der Erfindung sind aufgrund ihrer Einfachheit bevorzugte Ausführungsbeispiele, die jedoch keinen beschränkenden Charakter haben.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird somit durch eine in ihrer Position einstellbare modulare Vorrichtung zur Verbindung zweier Teile einer Prothese gebildet, umfassend ein erstes Element, das zum festen Verbinden mit einem ersten Teil der Prothese geeignet ist, ein zweites Element, das zum festen Verbinden mit einem zweiten Teil der Prothese geeignet ist, und ein Zwischenelement, das mit jeweils dem ersten und dem zweiten Element in einer einstellbaren Position durch Zusammenwirken eines männlichen bzw. weiblichen Abschnitts des Zwischenelements mit einem weiblichen und/oder männlichen Abschnitts des ersten und des zweiten Elements verbindbar ist, wobei Verbindungsorgane wie Schrauben zum gegenseitigen Verriegeln des ersten Elements und des Zwischenelements einerseits und des zweiten Elements und des Zwischenelements andererseits in einer Vielzahl von Positionen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der männlichen Abschnitte einen pyramidenstumpfförmigen Bereich mit rechteckiger Grundfläche aufweist, der von einem zylinderförmigen Bereich absteht, mit welchem er über seine kleine Grundfläche verbunden ist, wobei die Achse des zylindrischen Abschnitts im wesentlichen parallel zu zwei Seiten der Grundfläche des zugeordneten Pyramidenstumpfes ist, während jeder weibliche Abschnitt einen Bereich mit einer zu dem zylindrischen Element komplementären Form und einen in Form eines Schlitzes vertieften Bereich aufweist, der dazu geeignet ist, den pyramidenstumpfförmigen Bereich des zugehörigen männlichen Elements aufzunehmen, wobei der Schlitz Abmessungen hat, die parallel zu der Achse des zylindrischen Bereichs und senkrecht zu dieser größer sind als diejenigen des pyramidenstumpiförmigen Bereichs, wodurch eine doppelte Bewegungsfreiheit des männlichen Bereichs in Bezug auf den zugehörigen weiblichen Bereich gegeben ist, nämlich eine Rotation bezuglich dieser Achse und eine Translation parallel zu dieser Achse, wobei die den ersten und zweiten Elementen zugeordneten zylindrischen Bereiche darüber hinaus Achsen aufiveisen, die unteremander nicht parallel und, vorzugsweise, senkrecht sind.

Dank dieser Verbindungsvorrichtung ist es somit wie vorstehend erwähnt möglich, jeden der männlichen zylindrischen Abschnitte gegenüber dem entsprechenden weiblichen Abschnitt zu verdrehen und jeden der männlichen pyramidenstumpiförmigen Abschnitte in dem Schlitz des zugeordneten weiblichen Abschnittes, in welchen er eingesetzt ist, translatorisch zu verschieben, wodurch somit zwei Möglichkeiten der winkelmäßigen Einstellung gegeneinander von Teilen der Prothese und zwei Möglichkeiten der translatorischen Einstellung geboten werden.

In der vorstehend gegebenen Definition der Erfindung umfaßt der Begriff der zylindrischen Form alle Oberflächen, die den weiblichen Abschnitten und den zugeordneten männlichen Abschnitten gestatten, sich gegeneinander um eine gemeinsame Drehachse zu drehen.

Das Zwischenelement der Verbindungsvorrichtung kann zwei männliche Abschnitte aufiveisen, die jeder einem weiblichen Abschnitt des ersten und des zweiten Elementes der Vorrichtung zugeordnet sind. Umgekehrt kann das Zwischenelement zwei weibliche Abschnitte umfassen, die jeder einem männlichen Abschnitt des ersten und zweiten Elements der Verbindungsvorrichtung zugeordnet sind. Als weitere Variante kann das Zwischenelement schließlich einen einzigen männlichen Abschnitt aufiveisen, der einem weiblichen Abschnitt entweder des ersten oder des zweiten Elements zugeordnet ist, und einen einzigen weiblichen Abschnitt, der einem männlichen Abschnitt entweder des ersten und des zweiten Elements der Vorrichtung zugeordnet ist.

In Vertiefimgen mit Gewinden der ersten und zweiten Elemente der Vorrichtung eingeschraubte Schrauben, die die Flanken der pyramidenstumpfförmigen Abschnitte beaufschlagen, gestatten nach der Einstellung der relativen Positionen der jeweils fest mit dem ersten und dem zweiten Element der Vorrichtung verbundenen Prothesenteile, diese Elemente in ihrer jeweiligen Position zu verriegeln.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen ausführlicher beschrieben, in welchen:

Fignr 1 eine perspektivische Teildarstellung von zwei Teilen einer Prothese oder eines Teiles einer Prothese und eines Teiles eines verbindenden Zwischenelementes ist, die über koplanare Oberflächen in gegenseitigem Kontakt stehen;

Figuren 2 und 3 jeweils Schniffe entlang der Linien II-II und III-III der Figur 1 sind;

Figur 4 eine schematische Perspektivdarstellung einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäß Vorrichtung ist;

Figuren 5 und 6 Schnittdärstellungen gemäß der Linien V-V und VI-VI der Figur 1 sind;

Figuren 7 und 8 schematische Perspektivdarstellungen von zwei anderen Ausfillirungsformen der Erfindung sind;

Figuren 9, 10 und 11 jeweils schematische Perspektivdarstellungen von Ausfillirungsvarianten der Vorrichtungen der Figuren 4, 7 und 1 sind.

Es wird zuerst Bezug genommen auf die Figuren 1 bis 3.

Zur besseren Klarheit und um die Vorteile des erfindungsgemäßen Systems besser herauszustellen, können diese Figuren mit der Figur 3 der GB-A-2 141 345 verglichen werden.

Man erkennt, daß das erfindungsgemäße System zwei Teile 1 und 2 umfaßt, die jeweils fest mit einem Teil einer Prothese oder einem Element zur Verbindung zweier Teile einer Prothese verbunden sein können, aber die auch integraler Bestandteil dieses Prothesenteils oder dieses Verbindungsteils sein können.

Das Teil 1 umfaßt eine ebene Platte 3, von deren Oberfläche ein Abschnitt 4 absteht, der hier die Form eines umgekehrten Pyramidenstumpfes aufiveist, d.h. eines Pyrainidenstumpfes, dessen größere Grundfläche von der Platte 3 entfernt ist, der aber jedwede andere Form haben könnte. Im Falle der Darstellung ist das Teil 1 als einstückig dargestellt, aber die Platte 3 und der Abschnitt 4 können auch separat ausgebildet und mittels jedes aus der Technik bekannten Mittels fest miteinander verbunden sein.

Das Teil 2 kann jede beliebige Form aufweisen. Es umfaßt eine eine Schale 5 bildende Vertiefling, deren Ränder mit einem ebenen Abschnitt auf der Oberfläche der Platte 3, von welcher das Teil 4 absteht, aufliegen. Letzteres greift in die eine Schale bildende Vertiefling 5 ein, im Gegensatz zu den Systemen aus dem Stand der Technik jedoch ohne in Kontakt mit deren Boden zu kommen.

In transversale Vertiefimgen mit Gewinde in den Seitenwänden der Vertiefüng 5 eingreifende Schrauben können in an sich bekannter Weise die geneigten Flanken des Teiles 4 beaufschlagen, um dieses in seiner Position festzulegen und dadurch das Teil 1 bezüglich des Teiles 2 zu verriegeln.

Wenn die Schrauben 6 die Teile 1 und 2 nicht zusammengesetzt halten, so ist es möglich, diese Teile gegeneinander in jeder Richtung zu verschieben, um ihre gegenseitige Position in Translation einzustellen.

Da das Teil 2 den abstehenden Teil 4 nicht beaufschlägt, wird auf dieses keine Belastung ausgeübt und unterliegt nicht der Gefahr eines Brechens, Reißens oder einer Beschädigung, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. Im Gegenteil, die Belastungen des Teiles 2 werden auf die Oberfläche der Platte 3 um das Teil 4 herum ausgeübt und sind somit über diese Fläche verteilt, die sie ohne Probleme aushält.

Die Figuren 4 bis 6 stellen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dar.

Wie zu erkennen ist, umfaßt die Vorrichtung zwei Grundplatten 11 bzw. 12, die dazu geeignet sind, mittels üblicher, nicht dargestellter Mittel jeweils mit zwei Teilen einer Prothese verbunden zu werden, und ein Zwischenelement 13, das dazu geeignet ist, in einer Vielzahl von Positionen mit jedem der Elemente 11 und 12 fest verbunden zu werden.

Das Element 13 besteht aus einer Nuß, die zwei zylindrische Abschnitte 14 und 15 mit senkrecht zueinander stehenden Achsen umfaßt, von denen jeweils Abschnitte 16 und 17 in Form eines Pyramidenstumpfes mit rechteckiger Grundfläche abstehen, die mit ihrer kleinen Grundfläche an den zugeordneten zylindrischen Abschnitt anstoßen und mit ihrer großen Grundfläche von diesem zylindrischen Abschnitt abliegen. Die langen Seiten der großen Grundflächen der pyramidenstumpiförmigen Abschnitte 16 und 17 sind parallel zu den Achsen der zylindrischen Abschnitte 14 und 15.

In den Elementen 11 und 12 sind weibliche Abschnitte ausgehoben, die dazu vorgesehen sind, jeweils zum einen die männlichen Abschnitte 14 und 16 des Elementes 13 und zum anderen die männlichen Abschnitte 15 und 17 dieses Elements aufzunehnien.

Der in dem Element 11 ausgehobene weibliche Abschnitt umfaßt einen zylindrischen Abschnitt 18 mit zu derjenigen des Teiles 14 komplementärer Form, und einen Schlitz 19 mit im wesentlichen parallelepipedischem Querschnitt, der parallel zu der Achse des zylindrischen Teiles 14 ausgerichtet ist. Die Querabmessung dieses Schlitzes 19, d.h. die Abmessung senkrecht zu der Achsrichtung des zylindrischen Teiles 14, ist größer als die entsprechende Abmessung des Teiles 16, das der Schlitz 19 aufliehmen soll. Gleichermaßen ist die Längsabmessung des Schlitzes 19, d.h. die Abmessung parallel zu der Achse des zylindrischen Abschnitts 14, größer als die entsprechende Abmessung des Teiles 16.

Es ist somit möglich, zum einen die Elemente 11 und 13 um die Achsen der zylindrischen Abschnitte 14 und 18 gegeneinander zu verdrehen, um ihre relative Winkelposition einzustellen, zum anderen die Elemente 11 und 13 durch Längsverschiebung des Teiles 16 in dem Schlitz 19 gegeneinander zu verschieben, um ihre jeweiligen Positionen in Translation einzustellen.

In analoger Weise umfaßt das in dem Element 12 ausgehobene weibliche Teil einen zylindrischen Abschnitt 20 mit zu derjenigen des Teiles 15 komplementärer Form, und einen Schlitz 21 mit mi wesentlichen parallelepipedischem Querschnitt, der parallel zu der Achse des zylindrischen Teiles 15 ausgerichtet ist. Der Schlitz 21 verfligt über eine Länge und eine Breite, die größer sind als die entsprechenden Abmessungen des Abschnitts 17, was ein gegenseitiges Verdrehen der zylindrischen Abschnitte 15 und 20 und ein Einstellen der Position der Teile 17 und 21 durch Trauslation gestattet.

Somit ist eine doppelte Positionseinstellung auf besonders einfache Weise im Bereich jeder der Grundplatten 11 und 12 möglich, was eine Einstellung der relativen Winkel- und Translationspositionen der fest mit den Grundplatten 11 und 12 verbundenen Prothesenteile gestattet.

Nachdem diese Einstellung einmal durchgeführt ist, genügt es, die Elemente 11 und 13 einerseits, 12 und 13 andererseits zu verriegeln, um die von den Prothesenelementen emgenommene Position zu bewahren. Hierzu sind Vertiefüngen mit Gewinden transversal in den Teilen 11 und 12 angeordnet, und Schrauben 22 und 23 einerseits, 24 und 25 andererseits, die in diese Vertiefimgen eingeschraubt sind, kommen jeweils gegen die Seitenflächen der pyramidenstumpiförmigen Teile 16 und 17 zur Auflage.

Es ist die große Einfachheit der vorstehend beschriebenen Vorrichtung festzuhalten.

In Ausgestaltung können, wie in der Figur 7 dargestellt, die männlichen Abschnitte von den Elementen 41 und 42 getragen sein, die dazu vorgesehen sind, fest mit den Prothesenteilen verbunden zu werden, und die weiblichen Abschnitte können in dem Zwischenelement 43 angeordnet sein.

Der männliche Abschnitt des Elements 41 umfaßt einen zylindrischen Abschnitt 44, von dem ein pyramidenstumpiförmiger Abschnitt 45 absteht, dessen große Grundfläche von dem Abschnitt 44 entfernt ist. Dieser Abschnitt 44 wfrkt mit einem weiblichen Abschnitt 46 zusammen, der ein zu dem Element 43 komplementäres Profil aufweist, während der Abschnitt 45 in den Schlitz 47 dieses Elementes 43 eingesetzt ist, dessen Flanken im wesentlichen parallel zu der Achse des zylindrischen Teiles 44 sind. Die Querund Längsabmessungen des Schlitzes 47 sind größer als die entsprechenden Abmessungen des Abschnittes 45, so daß eine Drehung des Abschnittes 44 bezüglich des Abschnittes 46 und ein Verschieben des Abschnittes 45 bezüglich des Schlitzes 47 möglich ist.

In analoger Weise umfaßt das Element 42 einen männlichen zylindrischen Abschnitt 48, von dem ein pyramidenstumpfförmiger Abschnitt 49 absteht.

Die Achse des Abschnittes 48 ist senkrecht zu derjenigen des Abschnittes 44. Der Abschnitt 48 greift in einen weiblichen Abschnitt 50 mit einem zu dem Element 43 komplementären Profil ein, während der Abschnitt 49 in einen Schlitz 51 eingreift, dessen Flanken parallel zu der Achse des Teiles 48 sind und dessen Längs- und Querabmessungen größer sind als diejenigen des Teiles 49, so daß diesem eine doppelte Bewegungsfreiheit eröffnet wird, indem eine Drehung des Abschnittes 48 bezüglich des Abschnittes 50 und eine Translation des Abschnittes 49 bezüglich des Abschnittes 51 ermöglicht wird.

Wie in der Figur 8 dargestellt ist, kann schließlich eines der Elemente, die zum festen Verbinden mit den Teilen der Prothese vorgesehen sind, beispielsweise das Element 61, einen weiblichen zylindrischen Abschnitt 62 und einen Schlitz 63 mit zu der Achse des Abschnittes 62 parallelen Flanken aufiveisen, die dazu vorgesehen sind, jeweils einen männlichen zylindrischen Abschnitt 64 und einen pyramidenstumpfförmigen Abschnitt 65 des Zwischenelementes 66 aufzunehmen, während umgekehrt ein weiblicher zylindrischer Abschnitt 67 mit einer Achse senkrecht zu derjenigen des Abschnitts 64 und ein Schlitz 68 des Zwischenelements 66 mit im wesentlichen zu der Achse des zylindrischen Abschnitts 67 parallelen Flanken jeweils einen männlichen zylindrischen Abschnitt 69 mit komplementärem Profil und einen pyramidenstumpiförmigen Abschnitt 70, der von einem zweiten Element 71 absteht und zum festen Verbinden mit einem der Teile der Prothese vorgesehen ist, aufliehmen. Wie zuvor verfligen die Schlitze 63 und 68 über Quer- und Längsabmessungen, die größer sind als diejenigen der entsprechenden Teile 65 und 70.

In diesen drei Ausführungsformen ist die Positionseinstellung der drei Bestandteile der Vorrichtung besonders einfach durchzuführen, aber es ist überdies möglich, einen weiteren Grad der Positionseinstellung dieser Bestandteile durch Rotation um eme senkrecht zu der Drehachse der zylindrischen Oberflächen verlaufenden Achse vorzusehen.

Dies ist in der Figur 9 dargestellt, die mit der vorstehend beschriebenen Figur 4 zu vergleichen ist und in welcher die bereits unter Bezugnahine auf diese Figur 4 beschriebenen Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen, versehen mit dem Index', bezeichnet sind.

In dieser Ausführungsform besteht das Zwischenelement 3' aus zwei Abschnitten 3'a und 3'b, die über eine parallel zu der Achse der zylindrischen Oberflächen verlaufenden ebenen Oberfläche in Kontakt stehen und die mittels einer Schraube 28, die senkrecht zu dieser Achse steht und in Vertieftlngen 26 bzw. 27 mit Gewinden des Teiles 3'a und des Teiles 3'b eingeschraubt ist, miteinander verbunden sind.

Es ist somit möglich, die Winkelstellung der Teile 3'a und 3'b gegenseitig nach Belieben einzustellen und sie anschließend mittels der Schraube 28 in ihrer Position zu verriegeln.

In analoger Weise könnte man das Zwischenelement 43 der Figur 7 in zwei Teile aufteilen, die über eine parallel zu der Drehachse der zylindrischen Teile verlaufenden ebenen Oberfläche in gegenseitigem Kontakt stehen und mittels einer senkrecht zu dieser Achse verlaufenden Schraube verbunden sind. Oder man könnte ferner wenigstens eines der Teile 32 oder 34 der gleichen Figur 7 in zwei Teile aufteilen, die über eine parallel zu der Drehachse der zylindrischen Oberflächen verlaufende ebene Oberfläche in gegenseitigem Kontakt stehen und mittels einer senkrecht zu dieser Achse verlaufenden Schraube miteinander verbunden sind.

Somit zeigt die Figur 10, in der die bereits in Figur 7 beschriebenen Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen, versehen mit dem Index', bezeichnet sind, beispielhaft eine Vorrichtung, in welcher der Abschnitt 43' aus zwei Teilen 43'a, 43'b besteht, von welchen jeder eine weibliche Vertiefling aufweist und die über eine parallel zu der Achse der zylindrischen Oberflächen verlaufende ebene Oberfläche in gegenseitigem Kontakt stehen und in ihrer durch Rotation einstellbaren Position über eine senkrecht zu dieser Achse verlaufende Schraube 60 miteinander verbunden sind, während das Teil 42' in zwei Teile aufgeteilt ist, nämlich eine Grundplatte 42'a und eine männliche Nuß 42'b, die über eine parallel zu der Achse der zylindrischen Oberflächen verlaufende ebene Oberfläche in gegenseitigem Kontakt stehen und in ihrer durch Drehung einstellbaren Position mittels einer Schraube 61 verbunden sind.

Die zusätzlichen Möglichkeiten der Positionseinstellung durch Drehung eines Teiles gegenüber einem anderen sind nicht auf Teile mit zylindrischen Oberflächen mit entsprechendem Profil beschränkt.

So besteht beispielsweise in der Auslührung der Figur 11, in welcher die bereits in der Figur 1 beschriebenen Bauteile mit dem gleichen Bezugszeiehen, versehen mit dem Index ', bezeichnet sind, das männliche Teil 1' aus zwei Abschnitten, nämlich einer Grundplatte 1'a, auf welcher der weibliche Abschnitt 2' zur Auflage kommt, und einem männlichen Abschnitt 4'a, wobei die Abschnitte 1'a und 4'a über eine ebene Oberfläche in gegenseitigem Kontakt stehen und mittels einer senkrecht zu dieser Oberfläche stehenden Schraube 7 miteinander verbunden sind. Die Vertiefling 5' könnte natürlich ein anderes Profil aufweisen, als das in dieser Figur dargestellte parallelepipedische Profil.


Anspruch[de]

1. Verbindungssystem für zwei Teile einer Prothese, das in einer Vielzahl von Positionen einstellbar ist und bei dem ein fest mit dem einen (1) dieser Teile verbundener abstehender Abschnitt (4) in eine eine Schale (5) bildende Vertiefling des anderen Teiles der Prothese oder eines verbindenden Zwischenelementes (2) eingreift oder umgekehrt, wobei in transversale Vertiefimgen mit Innengewinde der Schale (5) Schrauben eingesetzt sind, die dazu geeignet sind, die Seitenflächen des vorstehenden Abschnitts (4) zu beaufschlagen, um diesen in seiner Stellung in Bezug auf die Schale (5) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Rand der die Schale (5) bildenden Vertiefling auf einer Fläche des Teiles (1), von dem der Abschnitt (4) absteht, derart zur Auflage kommt, daß er in wenigstens einer Richtung geradlinig auf der Fläche verschiebbar ist, während der abstehende Abschnitt (4) in jeder Position von dem Boden der die Schale (5) bildenden Vertiefimg beabstandet ist.

2. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Schale (5) mit wenigstens einer ersten ebenen Fläche auf wenigstens einer anderen ebenen Fläche des fest mit dem abstehenden Abschnitt (4) verbundenen Elements zur Auflage kommt, wobei die erste und die zweite Fläche gegeneinander gleitfähig angeordnet sind.

3. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem abstehenden Element (4'a) fest verbundene Abschnitt (1'a) und dieses Element zwei verschiedene Teile bilden, die über eine ebene Fläche in Kontakt stehen, auf welcher das Element (2') zur Auflage kommt, das eine eine Schale (5') bildende Vertiefling aufiveist, wobei der Abschnitt (1'a) und das Element (4'a) mittels einer senkrecht zu der ebenen Fläche verlaufenden Schraube (7) derart verbunden sind, daß ihre relative Position durch Drehung bezüglich der Achse dieser Schraube einstellbar ist.

4. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken des abstehenden Abschnitts (4) in Bezug auf die ebene Fläche, gegen die der Rand der eine Schale bildenden Vertiefling (5) gleitfähig zur Auflage kommt, geneigt sind.

5. Verbindungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der abstehende Abschnitt (4) die Form eines umgekehrten Pyramidenstumpfs aufweist, d.h. dessen größere Grundfläche liegt von dem ebenen Abschnitt entfernt, mit welchem der Rand der die Schale bildenden Vertiefling (5) zur Auflage kommt.

6. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand der Schale mit wenigstens einer ersten zylindrischen Oberfläche auf wenigstens einer zweiten zylindrischen Oberfläche mit komplementärem Profil des fest mit dem abstehenden Abschnitt verbundenen Elements zur Auflage kommt, wobei die erste und die zweite zylindrische Oberfläche gegeneinander verdrehbar gleitend angeordnet sind.

7. Verbindungssystem nach Anspruch 6, umfassend ein erstes Element (11), das zum festen Verbinden mit einem ersten Teil einer Prothese geeignet ist, und ein zweites Element (12), das zum festen Verbinden mit einem zweiten Teil der Prothese geeignet ist, ein Zwischenelement (13), das mit jeweils dem ersten und dem zweiten Element in einer einstellbaren Position durch Zusammenwfrken eines männlichen bzw. weiblichen Abschnitts des Zwischenelements mit einem weiblichen bzw. männlichen Abschnitts des ersten und des zweiten Elements fest verbindbar ist, Verbindungsorgane wie Schrauben, die zum gegenseitigen Verriegeln des ersten Elements und des Zwischenelements emerseits und des zweiten Elements und des Zwischenelements andererseits in einer Vielzahl von Positionen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der männlichen Abschnitte einen pyramidenstumpfförmigen Bereich (16, 17) mit reöhteckiger Grundfläche aufweist, der von einem zylinderförmigen Bereich (14, 15) absteht, mit welchem er über seine kleine Grundfläche verbunden ist, wobei die Achse des zylindrischen Abschnitts im wesentlichen parallel zu zwei Seiten der Grundfläche des zugeordneten Pyramidenstumpfes ist, während jeder weibliche Abschnitt einen Bereich (18, 20) mit einer zu dem zylindrischen Element komplementären Form und einen in Form eines Schlitzes (19, 21) vertieften Bereich aufweist, der dazu geeignet ist, den pyramidenstumpfförmi gen Bereich (16, 17) des zugehörigen männlichen Elements aufzunehmen, wobei der Schlitz Abmessungen hat, die parallel zu der Achse des zylindrischen Bereichs und senkrecht zu dieser größer sind als diejenigen des pyramidenstumpiförmigen Bereichs, wodurch eine doppelte Bewegungsfreiheit des männlichen Bereichs in Bezug auf den zugehörigen weiblichen Bereich gegeben ist, nämlich eine Rotation bezüglich dieser Achse und eine Translation parallel zu dieser Achse, wobei die den ersten und zweiten Elementen zugeordneten zylindrischen Bereiche (14, 15) darüber hinaus Achsen aufweisen, die untereinander nicht parallel und, vorzugsweise, senkrecht sind.

8. Verbindungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement (13) zwei männliche Abschnitte (14, 16; 15, 17) umfaßt, die jeweils zwei weiblichen Abschnitten (18, 19; 20; 21) des ersten und des zweiten Elementes (11, 12) zugeordnet sind.

9. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement (43) zwei weibliche Abschnitte (46, 47; 50, 51) umfaßt, die jeweils zwei männlichen Abschnitten (44, 45; 48, 49) des ersten und zweiten Elements (41, 42) zugeordnet sind.

10. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement (66) einen männlichen Abschnitt (64, 65) und einen weiblichen Abschnitt (67, 68) umfaßt, die jeweils einem weiblichen Abschnitt (62, 63) und einem männlichen Abschnitt (69, 70) des ersten und zweiten Elements (61, 71) zugeordnet sind.

11. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (3'; 43') zwei Abschnitte (3'a, 3'b; 43'a, 43'b) umfaßt, die über eine zu der Drehachse der zylindrischen Flächen parallele ebene Fläche in gegenseitigem Kontakt stehen und die mittels einer Schraube (28, 61) senkrecht zu dieser Achse miteinander verbunden sind.

12. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der männlichen Abschnitte (42') eine Platte (42'a) und eine männliche Nuß (42'b) umfaßt, die über eine parallel zu der Drehachse der zugehörigen zylindrischen Flächen ebene Fläche in gegenseitigem Kontakt stehen und mittels einer senkrecht zu der ebenen Fläche verlaufenden Schraube (61) miteinander verbunden sind.







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