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Dokumentenidentifikation DE19545482C2 20.05.1998
Titel Fahrbare Kehrmaschine
Anmelder Alfred Kärcher GmbH & Co, 71364 Winnenden, DE
Erfinder Schick, Roland, Dipl.-Ing., 71549 Auenwald, DE;
Vetter, Kurt, Dipl.-Phys. Dr., 73642 Welzheim, DE
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE GBR, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 06.12.1995
DE-Aktenzeichen 19545482
Offenlegungstag 12.06.1997
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.05.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.05.1998
IPC-Hauptklasse E01H 1/05

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine fahrbare Kehrmaschine mit einem Fahrgestell und einer daran um eine schräg zur Verschieberichtung des Fahrgestells verlaufende Drehachse drehbar gelagerten Bürstenwalze, die zumindest an einem Ende seitlich über die Kontur des Fahrgestells vorsteht und an diesem vorstehenden Ende mittels eines Lagerarms am Fahrgestell gelagert ist, der an der Stirnseite der Bürstenwalze angeordnet ist, bei der die Borsten im Bereich des über die Kontur des Fahrgestells vorstehenden Endes der Bürstenwalze relativ zu einer senkrecht zur Drehachse verlaufenden Ebene in Richtung der Drehachse nach außen geneigt sind und dadurch stirnseitig eine kegelstumpfförmig vertiefte Stirnfläche der Bürstenwalze ausbilden und bei der die Lagerung der Bürstenwalze am Lagerarm innerhalb der kegelstumpfförmig vertieften Stirnfläche angeordnet ist, in die der Lagerarm eintaucht.

Eine fahrbare Kehrmaschine mit schräggestellter Bürste ist beispielsweise aus der DE 37 41 178 C2 bekannt. Derartige Bürstenwalzen haben den Vorteil, daß mit ihnen von einer gekehrten Fläche geförderte Schmutzpartikel von außen zur Mitte der Kehrmaschine gefördert werden können, so daß dadurch verhindert werden kann, daß Schmutzpartikel seitlich aus dem von der Bürstenwalze überstrichenen Bereich austreten und liegen bleiben.

Schwierigkeit ergeben sich bei Bürstenwalzen bekannter Art dann, wenn mit der Bürstenwalze eine Fläche bearbeitet werden soll, die an eine Kante anstößt, beispielsweise eine senkrechte Wand. Die Lagerung der Bürstenwalze steht nämlich seitlich über die Bürstenwalze vor und schlägt dann an diese Kante oder Wand an, so daß die Bürstenwalze einen schmalen, längs der Kante oder Wand verlaufenden Streifen nicht überstreichen kann. Dies führt zu unbefriedigenden Kehrergebnissen, außerdem besteht die Gefahr einer Beschädigung der seitlich überstehenden Lagerung der Bürstenwalze.

In der DE 16 58 412 A1 ist eine schräglaufende Kehrbürste beschrieben, die am Rande V-förmig ausgestellte Borsten aufweist. Eine solche Ausgestaltung ist insofern günstig, als die am weitesten vom Fahrgestell vorstehenden Randborsten über die Lagerung hervorstehen und somit in diesem Bereich noch eine volle Kehrwirkung erzielen können. Es hat sich aber herausgestellt, daß in diesem Bereich der V-förmig ausgestellten Borsten eine erhöhte Abnutzung auftritt. Daher müssen die gesamten Bürsten ausgewechselt werden, wenn der Randbereich abgenutzt ist, obwohl gegebenenfalls der übrige Bürstenbereich noch brauchbar wäre.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Lebensdauer der Bürsten zu verlängern.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen fahrbaren Kehrmaschine dadurch gelöst, daß die Bürstenwalze mindestens zwei getrennte, unterschiedlich große Abschnitte aufweist, von denen der kleinere Abschnitt sich unmittelbar an die Lagerung anschließt, im wesentlichen die stirnseitigen, nach außen geneigten Borsten trägt und von dem wenigstens einen anderen Abschnitt, der die radial nach außen stehenden Borsten trägt, lösbar und auswechselbar ist.

Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß der abgenutzte Randbereich mit den ausgestellten Borsten ausgewechselt werden kann, wenn er abgenutzt ist, ohne daß der übrige Anteil der Bürste bereits verworfen werden muß. Es ist vielmehr möglich, diesen Randbereich mit den ausgestellten Borsten zu ersetzen und dann die Bürste insgesamt weiterzubenutzen.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Lagerarm in dem Umfangsbereich der Bürstenwalze in die Ausnehmung der kegelstumpfförmig vertieften Stirnfläche eingreift, der am wenigsten seitlich vom Fahrgestell vorsteht. Dies ist der Umfangsbereich in Höhe der Drehachse der Bürstenwalze.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Lagerarm im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Fahrgestells verläuft. Dadurch steht der Lagerarm seitlich nicht über das Fahrgestell vor, trotzdem stoßen die Randborsten der Bürstenwalze nicht gegen den Lagerarm, da sie stirnseitig eine kegelstumpfförmige Vertiefung ausbilden, in die der Lagerarm auch bei paralleler Anordnung zur Verschieberichtung frei eintauchen kann.

Günstig ist es, wenn die Lagerung der Bürstenwalze am Lagerarm im wesentlichen innerhalb der Kontur des Fahrgestells angeordnet ist. Bei einer solchen Anordnung stehen über die Kontur des Fahrgestells nur die am weitesten seitlich vorstehenden Randborsten über, und diese lassen sich elastisch umbiegen, so daß auch beim Kehren längs einer Wand oder Kante keine Beschädigung dieser Wand oder Kante auftreten kann. Die elastisch umgebogenen Randborsten bilden einen gewissen Widerstand, den der Benutzer spürt und der gleichzeitig verhindert, daß die Kehrmaschine mit beschädigenden Teilen des Fahrgestells zu dicht an die Wand oder Kante herangefahren werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Randborsten der Bürstenwalze in deren am wenigsten seitlich vorstehenden Umfangsbereich innerhalb der Fahrgestellkontur angeordnet sind. Dies ermöglicht dem Lagerarm, vollständig innerhalb der Fahrgestellkontur zu verbleiben und trotzdem ohne Berührung mit den Randborsten in die kegelstumpfförmige Vertiefung der Stirnseite der Bürstenwalze einzutauchen.

Grundsätzlich ist es möglich, eine derartige Kehrmaschine zu verwenden, um eine Fläche zu überstreichen und die mitgenommen Schmutzteilchen seitlich auf einen noch nicht überstrichenen Randstreifen zu befördern. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist aber vorgesehen, daß das Fahrgestell einen Schmutzfangbehälter umfaßt, der sich auf der Seite der Bürstenwalze, die am wenigsten seitlich vorsteht, mit einer Aufnahmeöffnung längs der Bürstenwalze erstreckt. Dadurch ist es möglich, mit einem Auffangbehälter, der innerhalb der Konturen des Fahrgestells bleibt, den von der Bürstenwalze geförderten Schmutz aufzunehmen, wobei dieser Schmutz auch aus Bereichen stammt, die außerhalb der Kontur des Fahrgestells liegen.

Günstig ist es, wenn die nach außen gerichtete Neigung der Randborsten am vorstehenden Ende der Bürstenwalze von innen nach außen zunimmt. Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die äußersten Randborsten zwischen 25° und 55° nach außen geneigt sind, normalerweise wird die Neigung der äußersten Randborsten gegenüber der senkrecht auf der Drehachse stehenden Ebene nur geringfügig größer sein als die Neigung der Drehachse gegenüber der Verschieberichtung.

Im zentralen Bereich der Bürstenwalze sind die Borsten vorzugsweise in senkrecht zur Drehachse verlaufenden Ebenen angeordnet, so daß erst im Randbereich eine allmählich zunehmende Neigung der Borsten vorgesehen wird, die bis zum Ende der Bürstenwalze kontinuierlich zunimmt.

Ein Vorteil der schrägstehenden Randborsten ist auch darin zu sehen, daß diese Randborsten im Gegensatz zu den zentralen Borsten nicht nur in Drehrichtung der Bürstenwalze umgelegt an der zu reinigenden Fläche anliegen, sondern auch quer dazu. Es ergibt sich dadurch eine besonders effektive Überstreichung des erreichten Streifens durch die Randborsten, die über einen erheblichen Teil ihrer Länge quer zur Borstenrichtung über die Fläche streichen und diese dadurch besonders effektiv abreinigen. Außerdem werden die Randborsten bei der Anlage an der zu reinigenden Fläche durch die definierte Neigung der Randborsten noch weiter nach außen verbogen, so daß der tatsächlich erreichte Randstreifen sich noch weiter vom Fahrgestell weg erstreckt als bei unverformten Randborsten. Alle nach außen stehenden Randborsten werden in gleicher Weise nach außen verformt, zusätzlich erfolgt durch die Drehung der Bürstenwalze auch eine seitliche Verbiegung. Diese Verformung führt dazu, daß die äußeren Randborsten peitschenartig einen Flächenbereich überstreichen und dann elastisch in ihre ursprüngliche Lage zurückschnellen, wobei auf der überstrichenen Fläche angeordnete Schmutzteilchen durch die elastische Zurückstellung der Randborsten sehr effektiv in Richtung auf das Fahrgestell beschleunigt werden. Durch diesen Effekt wird die Reinigung gerade im seitlich des Fahrgestells angeordneten Randstreifen besonders effektiv.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß am Fahrgestell eine um eine senkrechte Achse drehbare, seitlich geringfügig überstehende Rolle gelagert ist, die weniger weit über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht als die nach außen geneigten Borsten der Bürstenwalze. Eine solche Rolle kann die Kehrmaschine an einer Wand entlangführen und dient somit der Entlastung der seitlich überstehenden Borsten der Bürstenwalze, die dadurch gegen übermäßige Abnützung geschont werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann weiterhin vorgesehen sein, daß das Fahrgestell und gegebenenfalls der Schmutzfangbehälter am vorderen Ende der Kehrmaschine an der Seite derselben, an der die Bürstenwalze seitlich über die Kontur des Fahrgestells hervorsteht, im Eckbereich eine schräge, die vordere Ecke abschneidende Kontur aufweist. Dies ermöglicht eine besonders günstige Manövrierfähigkeit und verbessert damit die Auskehrung von Ecken.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1: Eine Ansicht einer Handkehrmaschine mit schräggestellter Bürstenwalze;

Fig. 2: eine Draufsicht auf die Kehrmaschine der Fig. 1.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einer besonders einfachen Ausführung erläutert, nämlich anhand einer Handkehrmaschine. Es versteht sich aber, daß die Erfindung auch Anwendung finden kann bei maschinell angetriebenen Kehrmaschinen, die gegebenenfalls auch mehrere schräggestellten Bürstenwalzen aufweisen.

Die in der Zeichnung dargestellte Kehrmaschine umfaßt ein Fahrgestell 1 mit einem Rahmen 2, der zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Längsträger 3, einen diese im vorderen Ende des Fahrgestells 1 miteinander verbindenden Querträger 4 und einen die beiden Längsträger 3 am rückwärtigen Ende des Fahrgestells 1 miteinander verbindenden, im wesentlichen U-förmigen Handgriff 5 umfaßt. Am Querträger 4 ist eine vordere, um eine senkrechte Achse drehbare Laufrolle 6 angeordnet, die hinteren Enden der Längsträger 3 tragen eine Radwelle 7, auf deren Ende Räder 8 aufgesteckt sind.

Unterhalb der Längsträger 3 verlaufen in Höhe des Querträgers 4 von diesem abgehend zwei Lagerarme 9 und 10, die in derselben senkrechten Ebene angeordnet sind wie die Längsträger 3. Beide Lagerarme 9, 10 sind im Bereich ihres freien Endes zur selben Richtung und um denselben Winkel schräg abgebogen, die abgebogenen Bereiche 11, 12 tragen gemeinsam eine Bürstenwalze 13, deren Drehachse gegenüber der Längsrichtung des Fahrgestells 1 geneigt ist. Dieser Winkel entspricht dem Winkel, um den die Bereiche 11, 12 gegenüber den Längsträgern 3 abgewinkelt sind.

Die Bürstenwalze 13 umfaßt eine zwischen den Lagerarmen 9, 10 drehbar gelagerte Bürstenwelle 14, die seitlich über den Bereich 12 des Lagerarmes 10 vorsteht und dort ein Zahnrad 15 trägt, welches mit einem Zahnrad 16 kämmt, das drehfest mit der Radwelle 7 verbunden ist. Dadurch überträgt sich die Drehbewegung der Räder 8 beim Verschieben des Fahrgestells 1 auf die Bürstenwelle 14, die dadurch gegensinnig und entsprechend dem Größenverhältnis der Zahnräder 15, 16 mit geänderter Drehgeschwindigkeit umläuft.

Die Bürstenwelle 14 trägt radial abstehende Borsten 17, die im zentralen Bereich und in dem dem Zahnrad 15 zugewandten Randbereich in senkrecht auf der Drehachse stehenden Ebenen angeordnet sind. Am gegenüberliegenden Ende 18 der Bürstenwelle 14, die dort über ein Lager 19 drehbar am Lagerarm 9 gelagert ist, sind die Borsten 17 jedoch gegenüber den senkrecht auf der Drehachse der Bürstenwelle 14 stehenden Ebenen nach außen geneigt, diese Neigung nimmt dabei von innen nach außen kontinuierlich zu. Die äußersten Randborsten 20 bilden dadurch eine kegelstumpfförmig vertiefte Stirnfläche 21 aus. Die Neigung dieser äußersten Randborsten 20 ist so gewählt, daß sie geringfügig größer ist als die Neigung der Drehachse gegenüber der Verschieberichtung. Die durch diese Randborsten 20 definierte Vertiefung 22 in der Stirnfläche 21 ist einerseits so angeordnet, daß der geradlinig verlaufende Lagerarm 9 ohne Berührung in den Randborsten 20 in die Vertiefung 22 eintauchen kann, während andererseits die Randborsten mit ihren Enden in Richtung der Drehachse der Bürstenwelle 14 über das Lager 19 überstehen (Fig. 2).

Dadurch ist es zum einen möglich, daß der Lagerarm 9 geradlinig und in Richtung der Außenkontur des Fahrgestells parallel zur Verschieberichtung verlaufend in die Vertiefung 22 eintaucht und dort das Lager 19 aufnimmt, andererseits wird das Lager 19 durch die seitlich abstehenden Randborsten 20 geschützt aufgenommen.

Der Rahmen 2 nimmt einen Aufnahmebehälter 23 auf, der in Fig. 2 lediglich strichpunktiert angedeutet ist. Dieser ist innerhalb des Rahmens 2 angeordnet und erstreckt sich mit einer Aufnahmeöffnung längs der Bürstenwalze 14, so daß diese bei ihrer Drehung geförderte Schmutzteilchen in den Aufnahmebehälter 23 transportiert.

Der Rahmen 2 des Fahrgestells 1 kann, wie aus Fig. 1 ersichtlich, im vorderen Bereich der Kehrmaschine eine insgesamt rechteckige Kontur aufweisen. Es kann aber auch vorgesehen sein, wie dies in Fig. 2 an der rechten vorderen Ecke 24 der Kehrmaschine (in Fig. 2 links unten) zu sehen ist, ein schräger Verlauf der Kontur gewählt werden, so daß die Ecke 24 abgeschnitten wird. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß der Lagerarm 9 über einen schräg verlaufenden Träger 25 mit dem Querträger 4 verbunden ist. In diesem Falle ist es dann auch günstig, wenn der Aufnahmebehälter 23 im Bereich seiner rechten vorderen Ecke 26 entsprechend abgeschrägt ist (Fig. 2). Dies ermöglicht eine verbesserte Manövrierbarkeit in Ecken, so daß auch eine gründlichere Reinigung im Bereich von Ecken erzielt werden kann.

Wie aus der Darstellung der Fig. 2 weiterhin ersichtlich ist, kann am Lagerarm 9 unmittelbar neben der Bürstenwalze 13 um eine senkrechte Achse drehbar eine Rolle 27 gelagert sein, die seitlich über den Lagerarm 9 und damit über das Fahrgestell 1 hervorsteht, jedoch weniger weit als die schräggestellten Borsten 20 der Bürstenwalze 13. Diese Rolle 27 kann an einer Wand angelegt werden, an der die Kehrmaschine entlanggefahren wird, und dient somit der Führung und Abstützung der Kehrmaschine. Dies schont die Bürstenwalze im Bereich der schräg nach außen stehenden Borsten 20.

Die Bürstenwalze 13 kann als ein Bauteil ausgestaltet sein. Bei einer abgewandelten Ausführung, die in Fig. 2 durch eine gestrichelte Trennlinie 28 angedeutet ist, kann die Bürstenwalze 13 auch aus zwei getrennten Abschnitten 29, 30 aufgebaut sein. Der Abschnitt 29 schließt sich unmittelbar an das Lager 19 an und trägt im wesentlichen die nach außen geneigten Borsten 20, der Abschnitt 30 bildet den größten Teil der Bürstenwalze und trägt die radial nach außen stehenden Borsten 17. Der Abschnitt 29 ist vom Abschnitt 30 abtrennbar und auswechselbar so daß entsprechend der höheren Abnutzung der außen geneigten Borsten 20 der Abschnitt 29 unabhängig vom Abschnitt 30 ausgewechselt werden kann.


Anspruch[de]
  1. 1. Fahrbare Kehrmaschine mit einem Fahrgestell und einer daran um eine schräg zur Verschieberichtung des Fahrgestells verlaufende Drehachse drehbar gelagerten Bürstenwalze, die zumindest an einem Ende seitlich über die Kontur des Fahrgestells vorsteht und an diesem vorstehenden Ende mittels eines Lagerarms am Fahrgestell gelagert ist, der an der Stirnseite der Bürstenwalze angeordnet ist, bei der die Borsten im Bereich des über die Kontur des Fahrgestells vorstehenden Endes der Bürstenwalze relativ zu einer senkrecht zur Drehachse verlaufenden Ebene in Richtung der Drehachse nach außen geneigt sind und dadurch stirnseitig eine kegelstumpfförmig vertiefte Stirnfläche der Bürstenwalze ausbilden und bei der die Lagerung der Bürstenwalze am Lagerarm innerhalb der kegelstumpfförmig vertieften Stirnfläche angeordnet ist, in die der Lagerarm eintaucht, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstenwalze (13) mindestens zwei getrennte, unterschiedlich große Abschnitte (29, 30) aufweist, von denen der kleinere Abschnitt (29) sich unmittelbar an die Lagerung (19) anschließt, im wesentlichen die stirnseitigen, nach außen geneigten Borsten (20) trägt und von dem wenigstens einen anderen Abschnitt (30), der die radial nach außen stehenden Borsten (17) trägt, lösbar und auswechselbar ist.
  2. 2. Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerarm (9) in dem Umfangsbereich der Bürstenwalze (13) in die Ausnehmung (22) der kegelstumpfförmig vertieften Stirnfläche (21) eingreift, der am wenigsten seitlich vom Fahrgestell (1) vorsteht.
  3. 3. Kehrmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerarm (9) im wesentlichen parallel zur Verschieberichtung des Fahrgestells (1) verläuft.
  4. 4. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (19) der Bürstenwalze (13) am Lagerarm (9) im wesentlichen innerhalb der Kontur des Fahrgestells (1) angeordnet ist.
  5. 5. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Randborsten (20) der Bürstenwalze (13) in deren am wenigsten seitlich vorstehendem Umfangsbereich innerhalb der Kontur des Fahrgestells (1) angeordnet sind.
  6. 6. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell (1) einen Schmutzfangbehälter (23) umfaßt, der sich auf der Seite der Bürstenwalze (13), die am wenigsten seitlich vorsteht, mit einer Aufnahmeöffnung längs der Bürstenwalze (13) erstreckt.
  7. 7. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die nach außen gerichtete Neigung der Randborsten (20) am vorstehenden Ende (18) der Bürstenwalze (13) von innen nach außen zunimmt.
  8. 8. Kehrmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (17) der Bürstenwalze (13) im zentralen Teil in senkrecht zur Drehachse verlaufenden Ebenen angeordnet sind.
  9. 9. Kehrmaschine nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die äußersten Randborsten (20) zwischen 25° und 55° nach außen geneigt sind.
  10. 10. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Fahrgestell (1) eine um eine senkrechte Achse drehbare, seitlich geringfügig überstehende Rolle (27) gelagert ist, die weniger weit über die Kontur des Fahrgestells (1) vorsteht als die nach außen geneigten Borsten (20) der Bürstenwalze (13).
  11. 11. Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell (1) und gegebenenfalls der Schmutzfangbehälter (23) am vorderen Ende der Kehrmaschine an der Seite derselben, an der die Bürstenwalze (13) seitlich über die Kontur des Fahrgestells (1) hervorsteht, im Eckbereich eine schräge, die vordere Ecke (24 beziehungsweise 26) abschneidende Kontur aufweist.






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