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Dokumentenidentifikation DE69409134T2 24.09.1998
EP-Veröffentlichungsnummer 0607883
Titel Halterungssystem für ein Sägeblatt
Anmelder Minnesota Mining and Mfg. Co., Saint Paul, Minn., US
Erfinder Wright, David W., c/o Minnesota Mining and, St. Paul, Minnesota 55133-3427, US
Vertreter Vossius & Partner GbR, 81675 München
DE-Aktenzeichen 69409134
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 14.01.1994
EP-Aktenzeichen 941005100
EP-Offenlegungsdatum 27.07.1994
EP date of grant 25.03.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.09.1998
IPC-Hauptklasse A61B 17/14

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft allgemein Sägen und insbesondere ein Sägeblatthalterungssystem für eine chirurgische Hubsäge.

Im allgemeinen wird eine Hubsäge, die als "Brustbeinsäge" bekannt ist, beim Spalten eines Brustbeins eines Patienten während einer Toraxoperation verwendet, indem die Trennung entweder von der suprasternalen Kerbe oder vom Xiphoid-Fortsatz her erfolgt. Normalerweise wird die Brustbeinsäge über eine flexible Antriebswelle von einem Elektromotor angetrieben, der über eine Fußbedienungseinrichtung bedient werden kann. Die Brustbeinsäge weist eine Pleuelstange und ein Sägeblatt auf. Das Sägeblatt ist mittels eines Befestigungselements, z. B. einer Schraube, entfernbar und fest an der Pleuelstange angeordnet.

Ein Nachteil der oben beschriebenen Brustbeinsäge ist, daß sich das Sägeblatt um die Schraube relativ zur Pleuelstange drehen kann. Ein weiterer Nachteil ist, daß es umständlich ist, das Sägeblatt nach einer Sterilisation der Brustbeinsäge zu wechseln. Ein weiterer Nachteil ist, daß ein Werkzeug, z. B. ein Schraubendreher, erforderlich ist, um das Sägeblatt zu wechseln. Ein weiterer Nachteil ist, daß das Sägeblatt und die Schraube als ein Baustein ausgeführt sind, was unerwünscht ist. Ein weiterer Nachteil ist, daß die Schraube die Kosten für ein Wechseln oder Ersetzen des Sägeblattes erhöht.

Eine Brustbeinsäge, die bisher breite Verwendung gefunden hat, wird bisher von Minnesota Mining and Manufacturing Company, St. Paul, Minnesota unter dem Handelsnamen "SARNS"- Brustbeinsäge, Katalog-Nr. 6090 vertrieben.

Die Erfindung stellt ein Sägeblatt und ein Sägeblatthalterungssystem bereit, die geeignet sind, ein Ausrichten eines Sägeblatts relativ zu einer Hub- oder Umlaufsäge zu erleichtern, und die geeignet sind, das Sägeblatt fest an der Säge anzuordnen. Bei der Hubsäge sind das Sägeblatt und das Sägeblatthalterungssystem so ausgeführt, daß die Längsachse eines länglichen Sägeblatts in Ausrichtung mit den beabsichtigten Hub des Sägeblatts gebracht wird.

Im allgemeinen weist ein erfindungsgemäßes Sägeblatt einen im allgemeinen länglichen Blattabschnitt mit mehreren Zähnen und einen Einsteckansatz- bzw. Schaftabschnitt auf, der sich zur Verbindung mit einer Hubsäge vom Sägeblattabschnitt erstreckt. Das Sägeblatt hat eine Längsachse, die sich durch den Blatt- und den Schaftabschnitt erstreckt. Der Schaftabschnitt ist im allgemeinen eben und weist gegenüberliegende Hauptflächen, gegenüberliegenden Randkanten und eine im allgemeinen linearen oder ebenen Endkante auf, die sich im allgemeinen senkrecht zur Längsachse des Sägeblatts erstreckt. Jede der gegenüberliegenden Randkanten des Schaftabschnitts weist mindestens eine geneigte Kante zwischen der Endkante und dem Blattabschnitt auf, wobei die geneigte Kante im allgemeinen von der Endkante abgewandt ist und sich in einem Neigungswinkel relativ zur Längsachse des Sägeblatts erstreckt. Die geneigte Ausrichtung der geneigten Kanten relativ zu der Endkante erleichtert eine Ausrichtung des Sägeblatts relativ zu einer Säge.

Vorzugsweise sind ein Paar Aussparungen im Schaftabschnitt vorgesehen, wobei sich die Aussparungen von den gegenüberliegenden Randkanten des Schaftabschnitts im allgemeinen quer nach innen zueinander erstrecken. Die geneigten Kanten sind entlang einer Kante jeder Aussparung ausgebildet.

Vorzugsweise erstrecken sich die geneigten Kanten in einem Winkel von etwa 110º relativ zur Längsachse des Sägeblatts. Außerdem sind die geneigten Kanten vorzugsweise in einem Winkel von etwa 20º relativ zu den Endkanten und in einem Winkel von etwa 140º relativ zueinander angeordnet.

Unter einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Sägeblatthalterungssystem für eine Hubsäge bereitgestellt. Das Sägeblatthalterungssystem weist ein chirurgisches Sägeblatt, wie oben beschrieben, und eine Hubsäge auf. Die Säge weist eine Stange auf, die zur Hin- und Herbewegung in der Säge angeordnet ist. Die Stange hat einen ersten Blattaufnahmeschlitz an einem Ende der Stange zum Aufnehmen des Schaftabschnitts des Sägeblatts, wobei der erste Blattaufnahmeschlitz ein unteres Ende und ein offenes Ende aufweist. Eine Spannvorrichtung ist um die Stange angeordnet. Die Spannvorrichtung hat einen ringförmigen Vorsprung bzw. Anschlag, der sich an einem Ende radial nach innen erstreckt, um eine Blattaufnahmeöffnung zu bilden, wobei sich ein zweiter Blattaufnahmeschlitz durch den Anschlag im allgemeinen von der Öffnung radial nach außen erstreckt. Die Spannvorrichtung ist zur Drehung relativ zur Stange zwischen einer unverriegelten Stellung und einer verriegelten Stellung an der Säge angeordnet. In der unverriegelten Stellung ist der zweite Blattaufnahmeschlitz in der Spannvorrichtung mit dem e sten Blattaufnahmeschlitz in der Stange ausgerichtet, damit das Sägeblatt in den ersten und in den zweiten Blattaufnahme chlitz eingeführt werden kann. In der verriegelten Stellung sind der erste und der zweite Blattaufnahmeschlitz nicht a sgerichtet, so daß der Anschlag der Spannvorrichtung das ägeblatt im ersten Blattaufnahmeschlitz hält. Der Anschlag de Spannvorrichtung hat eine im allgemeinen kegelstumpfförmig Fläche, die mit den geneigten Kanten des Sägeblatts komplementär ist, zum Eingriff mit den geneigten Kanten des Sägeblatts, wenn die Spannvorrichtung in ihre verriegelte Stellung verschoben wird, so daß die Endkante des Sägeblatts gegen den Boden des ersten Blattaufnahmeschlitzes festgehalten wird und das Sägeblatt durch die Kräfte, die von der kegelstumpfförmigen Fläche und dem Boden des ersten Blattaufnahmeschlitzes ausgeübt werden, zentriert wird.

Vorzugsweise hat die Blattaufnahmeöffnung der Spannvorrichtung einen Durchmesser, der mindestens so groß ist wie der Abstand zwischen den gegenüberliegenden Aussparungen des Sägeblatts, jedoch kleiner als der Abstand zwischen den Randkanten des Schaftabschnitts des Sägeblatts.

Außerdem sind vorzugsweise Mitnehmerschlitze in einem der Bauteile, nämlich der Spannvorrichtung oder der Spange vorgesehen, und ein Stift ist an dem anderen der Bauteile, nämlich der Spannvorrichtung oder der Stange angeordnet, wobei sich der Stift in die Mitnehmerschlitze erstreckt. Die Mitnehmerschlitze sind in einem Steigungswinkel relativ zur Drehachse der Spannvorrichtung angeordnet, so daß sich die kegelstumpfförmige Fläche des Anschlags näher zum Boden des ersten Blattaufnahmeschlitzes verschiebt, wenn die Spannvorrichtung aus ihrer unverriegelten Stellung in ihre verriegelte Stellung gedreht wird.

Besonders bevorzugt sind die geneigten Kanten des Sägeblatts in einem Winkel von etwa 20º relativ zu der Endkante des Sägeblatts angeordnet; die kegelstumpfförmige Fläche der Spannvorrichtung ist in einem Winkel von annähernd 200 relativ zum Boden des ersten Blattaufnahmeschlitzes angeordnet; und der Steigungswinkel der Mitnehmerschlitze beträgt annähernd 8º.

Außerdem ist vorzugsweise eine Vorspannungseinrichtung zum Vorspannen der Spannvorrichtung in ihre verriegelte Stellung vorgesehen. Beispielsweise kann die Vorspannungseinrichtung eine Torsionsfeder aufweisen, die betriebsfähig mit der Spannvorrichtung und der Stange verbunden ist, um die Spannvorrichtung in ihre verriegelte Stellung relativ zur Stange vor zuspannen.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung ist eine Arretierungseinrichtung zum lösbaren Festhalten der Spannvorrichtung in ihrer unverriegelten Stellung vorgesehen, um ein Einführen des Sägeblatts zu erleichtern.

Ein Vorteil der Erfindung ist, daß ein Sägeblatthalterungssystem zum lösbaren Festhalten eines Sägeblatts an einer Hub- oder Brustbeinsäge vorgesehen ist. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, daß das Sägeblatthalterungssystem eine Sägeblattselbstzentrierfunktion aufweist, die einen axialen und radialen Verriegelungsvorgang mit einem Dreipunkt-Klemmansatz ermöglicht, wobei das Sägeblatt eingeklemmt wird, um seine Bewegung zu verhindern. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, daß das Sägeblatthalterungssystem auf die Verwendung von Schrauben und Schraubendrehern verzichtet. Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, daß das Sägeblatthalterungssystem zusätzliche Erleichterungen bietet und die Kosten des Wechselns oder Ersetzens des Sägeblatts senkt.

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind ohne weiteres erkennbar, wenn diese nach Lektüre der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen besser verständlich wird.

Die Erfindung wird ferner mit Bezug auf die Zeichnung beschrieben, wobei in all den verschiedenen Ansichten der Zeichnung entsprechende Bezugszeichen entsprechende Teile bezeichnen. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sägeblatthalterungssystems, das in betrieblichem Zusammenhang mit einem Brustbeinsägesystem dargestellt ist;

Fig. 2 eine gebrochene Seitenansicht des Sägeblatthalterungssystems und eine Brustbeinsäge des Brustbeinsägesystems gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Explosivdarstellung des Sägeblatthalterungssystems gemäß Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Sägeblatthalterungssystems gemäß Fig. 1 bis 3;

Fig. 5A eine Schnittansicht entsprechend der Linie 5-5 in Fig. 4, die das Sägeblatthalterungssystem in einer unverriegelten Stellung darstellt;

Fig. 5B eine Schnittansicht entsprechend der Linie 5-5 in Fig. 4, die das Sägeblatthalterungssystem in einer verriegelten Stellung darstellt;

Fig. 6 eine gebrochene Ansicht des Sägeblatthalterungssystems gemäß Fig. 4, die das Sägeblatthalterungssystem in einer verriegelten Stellung darstellt;

Fig. 7 eine Seitenansicht, wie Fig. 4, einer weiteren Ausführungsform des Sägeblatthalterungssystems, wobei eine Sägeblatthalterungsspannvorrichtung dargestellt ist, die in ihrer Blattfreigabestellung gehalten wird;

Fig. 8 eine Seitenansicht, wie Fig. 7, wobei die Blattaufnahmespannvorrichtung in ihrer Blattfesthaltestellung ist; und

Fig. 9 eine Ansicht eines Abschnitts der Blattaufnahmespannvorrichtung, die eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform des Sägeblatthalterungssystems darstellt.

Mit Bezug auf die Zeichnungen und insbesondere auf Fig. 1 wird ein erfindungsgemäßes Sägeblatthalterungssystem 10 in betrieblichem Zusammenhang mit einem Hub- oder Brustbeinsägesystem, allgemein mit 12 bezeichnet, beschrieben. Das Brustbeinsägesystem 12 weist eine Brustbeinsäge 14 auf, die von einem Elektromotor 18 über eine flexible Antriebswelle 16 angetrieben wird. Der Elektromotor 18 hat einen Stecker 20 zur Verbindung mit einer Fußbedienungseinrichtung (nicht dargestellt), der wiederum mit einer elektrischen Stromquelle (nicht dargestellt) verbunden ist.

Gemäß Fig. 2 ist die Brustbeinsäge 14 eine Hubsäge, die zur Verwendung beim Spalten eines Brustbeins eines Patienten während einer Toraxoperation geeignet ist. Die Brustbeinsäge 14 hat eine herkömmliche drehbare Welle 22, die von der Antriebswelle 16 betriebsfähig gedreht wird. Die Brustbeinsäge 14 hat außerdem ein herkömmliches Exzenterteil 24 mit einer ersten Welle, die in einem Lager 26 in dem Gehäuse der Brustbeinsäge 14 zur Drehung um eine gemeinsame Drehachse mit der drehbaren Welle 22 angeordnet ist, und einer exzentrischen Welle, die mit der drehbaren Welle 22 verbunden und gegen die Drehachse der drehbaren Welle 22 versetzt ist. Die Brustbeinsäge 14 hat ferner eine Pleuelstange 28, die an der exzentrischen Welle des Exzenterteils 24 mittels eines Lagers 30 angeordnet ist. Die Anordnung ist derartig, daß eine Drehung der Welle 22 das Exzenterteil 24 dreht, das wiederum die Stange 28 entlang ihrer Hubachse hin- und herbewegt. Eine Brustbeinsäge mit drehbaren, exzentrischen und hin- und herbeweglichen Wellen bzw. Stangen zur Hin- und Herbewegung eines Blatts wird bisher von Minnesota Mining and Manufacturing Company, St. Paul, Minnesota unter der Handelsbezeichnung "SARNS"- Brustbeinsäge, Katalog-Nr. 6090 vertrieben.

Gemäß Fig. 2 und 3 weist das neuartige erfindungsgemäße Sägeblatthalterungssystem 10 eine Halterungsstange auf, die insgesamt mit 32 bezeichnet ist. Die Halterungsstange 32 ist mit der Pleuelstange 28 mittels geeigneter Einrichtungen, z. B. eines Befestigungselements 34, verbunden. Als Alternative könnten die Halterungsstange 32 und die Pleuelstange 28 einstückig sein. Die Halterungsstange 32 hat eine im allgemeinen zylindrische Form und erstreckt sich in Längsrichtung durch eine Öffnung 36 in einem Buchsring 38 an einem Ende der Brustbeinsäge 14. Man beachte, daß sich die Halterungsstange 32 infolge der Bewegung der Pleuelstange 28 der Brustbeinsäge 14 hin- und herbewegt.

Die Halterungsstange 32 hat einen Hauptabschnitt 40 und einen ersten abgestuften Abschnitt 42 an einem Ende des Hauptabschnitts 40. Der erste abgestufte Abschnitt hat einen Durchmesser, der kleiner ist als ein Durchmesser des Hauptabschnitts 40. Die Halterungsstange 32 weist außerdem am Ende des ersten Abschnitts 42 einen zweiten abgestuften Abschnitt 44 mit einem Durchmesser auf, der kleiner ist als ein Durchmesser des ersten abgestuften Abschnitts 42. Die Halterungsstange 32 weist ferner eine Blattaufnahmeöffnung oder einen Blattaufnahmeschlitz 46 auf, die bzw. der sich axial durch den zweiten abgestuften Abschnitt 44 und in den ersten abgestuften Abschnitt 42 bis zu einem Blattsitz bzw. einer Blattanschlag fläche 47 erstreckt, um eine noch zu beschreibende Funktion zu erfüllen.

Das Sägeblatthalterungssystem 10 weist außerdem ein im allgemein flaches, langgestrecktes Sägeblatt auf, das insgesamt mit 48 bezeichnet ist. Das Sägeblatt 48 hat einen im allgemeinen langgestreckten Blattabschnitt 50, der sich axial bzw. in Längsrichtung mit mehreren Zähnen 52 erstreckt. Das Sägeblatt 48 hat außerdem einen Schaftabschnitt 54, der sich vom Blattabschnitt axial bzw. in Längsrichtung erstreckt. Bei Verwendung ist der Schaftabschnitt 54 im Blattaufnahmeschlitz 46 der Halterungsstange 32 angeordnet. Der Schaftabschnitt 54 hat im allgemeinen eine fünfeckige Form und hat eine Endkante 56, die linear oder eben ist, und Seitenkanten 58, die linear oder eben und im allgemeinen senkrecht zu der Endkante 56 sind.

Der Schaftabschnitt 54 hat außerdem Aussparungen 60, die axial bzw. in Längsrichtung ausgerichtet sind und sich von gegenüberliegenden Kanten des Schaftabschnittes 54 zueinander erstrecken, um einen reduzierten Abschnitt 62 mit einer Breite zu bilden, die kleiner ist als die Breite des Schaftabschnitts 54. Der Schaftabschnitt 54 hat außerdem geneigte Kanten 64, die 5ich von den Randkanten 58 bis zum reduzierten Abschnitt 62 und zum Blattabschnitt 50 hin erstrecken. Die geneigten Kanten 64 erstrecken sich vorzugsweise in einem Winkel ("α" in Fig. 6) von annähernd 20º relativ zur Querrichtung (d. h. der Richtung entlang der Hauptflächen des Blatts 48, die senkrecht zur Längsrichtung des Blatts 48 ist). Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, kann der Blattabschnitt 50 an seinem freien Ende von einem herkömmlichen Fußstück 65, das mit der Brustbeinsäge 14 verbunden ist, gestützt werden.

Gemäß Fig. 2 bis 4 und 6 weist das Sägeblatthalterungssystem 10 ferner eine Spannvorrichtung, die insgesamt mit 66 bezeichnet ist, zum lösbaren Festhalten oder lösbaren festen Anordnen des Sägeblatts 48 an der Halterungsstange 32 auf. Die Spannvorrichtung 66 ist im allgemeinen röhrenförmig und hat einen Hauptkörperabschnitt 68 und an einem axialen Ende einen Schaftabschnitt 70 und am anderen axialen Ende einen Aufnahmeabschnitt 72. Der Hauptkörperabschnitt 68 hat eine im allgemeinen zylindrische Form und hat einen ersten Hohlraum 74 mit einem Durchmesser zum Aufnehmen des Schaftabschnitts 54 des Sägeblatts 48. Der Hauptkörperabschnitt 68 hat außerdem eine Außenfläche, die mit mehreren Aussparungen 76 ausgebildet ist, die sich axial erstrecken und quer beabstandet sind, um eine Grifffläche für eine Hand eines Bedieners zu bilden. Man beachte, daß die Außenfläche des Hauptkörpers 68 durch irgendein geeignetes Mittel, z. B. durch Riffelung, als Grifffläche ausgebildet sein kann.

Der Schaftabschnitt 70 erstreckt sich axial vom Haupt körperabschnitt 68 und hat eine im allgemeinen zylindrische Form. Der Schaftabschnitt 70 hat eine Außenfläche mit einem Durchmesser, der kleiner ist als ein Durchmesser der Außenfläche des Hauptkörperabschnitts 68. Der Schaftabschnitt 70 hat außerdem einen zweiten Hohlraum 78 mit einem Durchmesser zum Aufnehmen des Hauptkörpers 40 der Halterungsstange 32. Der zweite Hohlraum 78 hat einen Durchmesser, der größer ist als ein Durchmesser des ersten Hohlraums 74. Der Schaftabschnitt 70 hat ferner mindestens eine Mitnehmernut bzw. einen Mitnehmerschlitz 80, vorzugsweise ein Paar von diesen, die einander gegenüberliegen und sich um einen vorbestimmten Betrag um den Umfang und axial (z. B. spiralförmig) erstrecken. Beispielsweise erstrecken sich die Mitnehmerschlitze 80 etwa neunundsechzig Grad (69º) um den Umfang, 1,14 mm (0,045 Zoll) axial und haben einen Steigungswinkel von annähernd 8º relativ zur Drehachse der Spannvorrichtung 66. Man beachte, daß die Mitnehmerschlitze 80 irgendeine geeignete Umfangs- oder Axiallänge haben können, um die noch zu beschreibende Funktion zu erfüllen.

Der Aufnahmeabschnitt 72 ist hat eine im allgemeinen kegelstumpfartige Form und erstreckt sich axial vorn Hauptkörperabschnitt 68. Der Aufnahmeabschnitt 72 hat einen ringförmigen Anschlag 82 an seinem Ende, das sich radial nach innen erstreckt, um eine Öffnung 84 mit einem Durchmesser zu bilden, der kleiner ist als der Durchmesser des ersten Hohlraums 74. Der Anschlag 82 hat eine Blattöffnung oder einen Blattschlitz 86, die bzw. der sich axial durch den Anschlag 82 erstreckt, der eine ausreichende Breite aufweist, damit der Schaftab schnitt 54 im ersten Hohlraum 74 aufgenommen oder angeordnet werden kann. Man beachte, daß die Öffnung 84 einen ausreichenden Durchmesser hat, damit der zweite abgestufte Abschnitt 44 der Halterungsstange 32 in dieser aufgenommen oder angeordnet werden kann.

Der Aufnahmeabschnitt 72 hat außerdem eine Innenfläche 88 am Anschlag 82, die in einem vorbestimmten Winkel konisch oder zur Öffnung 84 hin geneigt ist, z. B. um zwanzig Grad (20º), beispielsweise annähernd gleich und komplementär mit dem Winkel der geneigten Kanten 64 des Blatts 48. Die Innenfläche 88 tritt mit den geneigten Flächen 64 des Schaftabschnitts 54 in Eingriff und wirkt mit diesen zusammen, um das Sägeblatt 48 relativ zur axialen Achse A der Halterungsstange 32 zu zentrieren. Man beachte, daß die geneigte Fläche 88 der Spannvorrichtung 66 den Schaftabschnitt 54 aufgrund des Kontakts zwischen der geneigten Fläche 88 und der geneigten Kanten 64 radial verschiebt, um das Sägeblatt 48 zu zentrieren. Man beachte auch, daß die Innenfläche 88 mit dem Schaftabschnitt 54 zusammenwirkt, um eine zwangsläufige radiale Verriegelungskraft bereitzustellen, um eine Radialbewegung des Sägeblatts 48 relativ zur Halterungsstange 32 zu verhindern.

Das Sägeblatthalterungssystem 10 weist außerdem einen Stift 90 auf, der mit den Mitnehmerschlitzen 80 zusammenwirken soll. Der Stift 90 hat eine im allgemeinen zylindrische Form und ist in einer Stiftöffnung 92 angeordnet, die sich in Durchmesserrichtung durch den Hauptabschnitt 40 der Halterungsstange 32 erstreckt. Vorzugsweise besteht der Stift 90 aus einem weicheren metallischen Material als die Halterungsstange 32 oder die Spannvorrichtung 66 und ist als Preßpassung in die Stiftöffnung 92 eingepaßt. Der Stift 90 hat eine ausreichende Länge, um sich in die Mitnehmerschlitze 80 zu erstrecken. Der Stift 90 wirkt mit den Mitnehmerschlitzen 80 zusammen, um die Drehung der Spannvorrichtung 66 zu begrenzen und eine Axialbewegung der Spannvorrichtung 66 relativ zur Halterungsstange 32 zu ermöglichen.

Das Sägeblatthalterungssystem 10 weist ferner eine Feder 94 auf, die die Spannvorrichtung 66 in eine verriegelte Stellung drücken soll, wenn der Stift 90 an einem oberen Ende der Mitnehmerschlitze 80 ist. Die Feder 94 ist eine Torsionsfeder mit einem ersten und einem zweiten Federzapfen 96 und 98. Die Feder 94 ist in einer ringförmigen Aussparung 99 angeordnet, die sich zwischen dem Hauptabschnitt 40 und dem ersten abgestuften Abschnitt 42 radial nach innen erstreckt. Der erste Federzapfen 96 ist in einem Federzapfenhohlraum 100 angeordnet, der sich axial in den Hauptkörperabschnitt 68 der Spannvorrichtung 66 erstreckt. Der zweite Federzapfen 98 ist in einer Federzapfenaussparung 102 angeordnet, die sich axial in den Hauptabschnitt 40 der Halterungsstange 32 erstreckt. Die Feder 94 ist im entgegengesetzten Uhrzeigersinn (z. B. Linksgewinde) gewickelt und drückt, wenn sie sich entspannt, die Spannvorrichtung 66 in eine verriegelte Stellung, wie in Fig. 5B dargestellt.

Im Betrieb wird die Spannvorrichtung 66 relativ zur Halterungsstange 32 von einem Bediener gedreht, um die Kraft oder das Drehmoment der Feder 94 zu überwinden. Wenn sich die Spannvorrichtung 66 dreht, verschieben sich die Mitnehmerschlitze 80 relativ zum Stift 90, der wiederum die Spannvorrichtung 66 axial von der Halterungsstange 32 wegschiebt. Das Sägeblatthalterungssystem 10 hat eine unverriegelte Stellung, wenn der Schlitz 86 in der Spannvorrichtung 66 mit dem Schlitz 46 in der Halterungsstange 32 ausgerichtet ist, wie in Fig. 5A dargestellt. In der unverriegelten Stellung ist der Stift 90 an einem unteren Ende der Mitnehmerschlitze 80, und die Innenfläche 88 ist in einem maximalen Abstand vom Blattsitz 47. Das Sägeblatt 48 wird durch den Schlitz 86 und in den Schlitz 46 eingefügt, bis die Endkante 56 den Blattsitz 47 berührt.

Als nächstes wird die Spannvorrichtung 66 gelöst. Die Feder 94 entspannt sich und dreht die Spannvorrichtung 66 relativ zur Halterungsstange 32. Wenn sich die Spannvorrichtung 66 dreht, verschieben sich die Mitnehmerschlitze 80 relativ zum Stift 90, der wiederum die Spannvorrichtung 66 axial zur Halterungsstange 32 verschiebt und den Abstand zwischen der Innenfläche 88 und dem Blattsitz 47 verringert. Da die Spannvorrichtung 66 und die Halterungsstange 32 koaxial sind, berührt die Innenfläche 88 die geneigten Kanten 64 des Schaftabschnitts 54, um eine Kraft bereitzustellen, um das Sägeblatt 48 relativ zur axialen Achse A der Halterungsstange 32 zu zentrieren. Das Sägeblatthalterungssystem 10 hat eine verriegelte Stellung, wenn der Schlitz 86 in der Spannvorrichtung 66 nicht mit dem Blattaufnahmeschlitz 46 in der Halterungsstange 32 ausgerichtet ist, wie in Fig. 5B dargestellt. In der verne gelten Stellung ist der Stift 90 an einem oberen Ende der Mitnehmerschlitze 80, und die Innenfläche 88 und der Blattsitz 47 berühren die geneigten Kanten 64 bzw. die Endkante 56 des Sägeblatts 48, um einen Dreipunkt-Klemmansatz oder Linearberührung zu ermöglichen, wobei das Sägeblatt 48 eingespannt gehalten und seine Dreh- und Axialbewegung verhindert wird. Um das Sägeblatt 48 zu entriegeln und zu entfernen, wird der Vorgang umgekehrt.

Die "verriegelte" Stellung, wie sie hier verwendet wird, bezeichnet die Stellung, in der die Spannvorrichtung 66 das Sägeblatt an der Brustbeinsäge 14 "verriegelt" oder fest anordnet, und die "unverriegelte" oder "offene" Stellung bezeichnet die Stellung, in der die Spannvorrichtung 66 das Sägeblatt nicht in der Brustbeinsäge 14 hält. In der "verriegelten" Stellung ist der Schlitz 86 der Spannvorrichtung 66 nicht mit dem Blattaufnahmeschlitz 46 der Halterungsstange 32 ausgerichtet. In der "unverriegelten" Stellung ist der Schlitz 86 der Spannvorrichtung 66 mit dem Blattaufnahmeschlitz 46 der Halterungsstange 32 ausgerichtet. Somit kann die Spannvorrichtung 66 "verriegelt" oder beispielsweise durch eine Arretierung in ihrer "unverriegelten" oder "offenen" Stellung gehalten werden, wie nachstehend mit Bezug auf Fig. 7 bis 9 beschrieben.

Demzufolge weist das Sägeblatthalterungssystem 10 aufgrund der Innenfläche 88 der Spannvorrichtung 66 und der geneigten Kanten 64 des Sägeblatts 48 eine Blattselbstzentrierfunktion auf. Das Sägeblatthalterungssystern 10 weist außerdem eine zwangsläufige axiale und radiale Verriegelungswirkung dadurch auf, daß die Innenfläche 88 und der Blattsitz 47 das Sägeblatt 48 eingespannt halten. Das Sägeblatthalterungssystem verzichtet außerdem auf die Verwendung von Schrauben und Schraubendrehern, indem ein Anschlag 82 und ein Schlitz 86 zur Ausrichtung und Nichtausrichtung mit dem Sägeblatt 48 und der Halterungsstange 32 bereitgestellt werden, um ein Einfügen und Halten des Sägeblatts 48 in die bzw. der Halterungsstange 32 zu ermöglichen.

Fig. 7 und 8 stellen eine alternative erfindungsgemäße Ausführungsform des Sägeblatthalterungssystems dar, das hier mit 110 bezeichnet ist. Das Sägeblatthalterungssystem 110 weist eine Blatthalterungsspannvorrichtung 166, ähnlich der Spannvorrichtung 66, auf, hat jedoch im allgemeinen L-förmige Mitnehmerschlitze 180. Ein Schenkel 180A jedes der L-förmigen Mitnehmerschlitze 180 gleicht den Mitnehmerschlitzen 66, und der andere Schenkel 180B der Mitnehmerschlitze 180 erfüllt eine Arretierungs- oder Verriegelungsfunktion, um die Spannvorrichtung 166 in ihrer Blattentriegelungs- oder offenen Stellung (Fig. 7) relativ zum Stift 190 zu verriegeln. Der Schenkel 180A wird als der "Mitnehmerschenkel" 180A und der Schenkel 180B als der "Arretierungsschenkel" 180B bezeichnet.

In ihrer offenen Stellung (Fig. 7) ermöglicht es die Spannvorrichtung 166, daß Sägeblätter 148 in die Spannvorrichtung 166 eingefügt oder aus dieser entfernt werden. Die Spannvorrichtung 166 kann in ihre geschlossene oder Blattverriege lungsstellung (Fig. 8) verschoben werden, indem das Sägeblatt 148 oder die Spannvorrichtung 166 gegen den Hauptkörper der Brustbeinsäge 14, die mit F bezeichnet ist, gedrückt wird, wodurch die Spannvorrichtung 166 relativ zum Stift 190 verschoben wird, bis der Stift 190 im Mitnehmerschenkel 180A der Spannvorrichtung 166 ist, und die Spannvorrichtung 166 gedreht wird oder es ermöglicht wird, daß sich die Spannvorrichtung 166 entsprechend der Vorspannung ihrer Torsionsfeder (nicht dargestellt, aber in bestimmter Hinsicht der Torsionsfeder 94 ähnlich) in ihre geschlossene Stellung dreht. In ihrer geschlossenen Stellung ist die Blattöffnung oder der Schlitz (nicht dargestellt, aber dem Schlitz 86 ähnlich) nicht mit dem Blattaufnahmeschlitz der Halterungsstange (nicht dargestellt, aber dem Schlitz 46 in der Halterungsstange 32 ähnlich) ausgerichtet, so daß das Blatt 148 nicht aus der Spannvorrichtung 166 entfernt werden kann. Die Stellung in Längsrichtung , in der die in offen-Stellung" verriegelten Spannvorrichtung 166 wäre, ist in Fig. 8 relativ zu der "geschlossenen" Spannvorrichtung 166 angedeutet.

Die Torsionsfeder des Blatthalterungssysterns 110 gleicht in bestimmter Hinsicht der Torsionsfeder 94, kann jedoch mit größerer Exaktheit als eine Druck/Torsionsfeder beschrieben werden. Die Druck/Torsionsfeder stellt zwei ver schiedene Vorspannungskräfte mit verschiedenen Folgen bereit, je nachdem, ob der Stift 190 im Mitnehmerschenkel 180A oder im Arretierungsschenkel 180B ist.

Wenn der Stift 190 im Mitnehmerschenkel 180A ist, fungiert die Druck/Torsionsfeder genauso wie die Torsionsfeder 94, indem sie nämlich die Spannvorrichtung 166 in ihre geschlossene Blatthaltestellung vorspannt, in der die Torsionsvorspannung der Feder den Raum zwischen dem Stift 190 und dem Arretierungsschenkel 180B der Spannvorrichtung 166 vergrößert. Wenn der Stift 190 im Arretierungsschenkel 1808 ist, drückt die Druck/Zugvorspannung der Feder die Spannvorrichtung 166 von der Halterungsstange weg, um den Stift 190 im geschlossenen Ende des Arretierungsschenkels 180B lösbar einrasten zu lassen. Man beachte, daß die Druck/Torsionsfeder diese beiden Vorspannungen (Druck und Torsion) bereitstellen kann, wenn die Spannvorrichtung 166 in ihrer geschlossenen und offenen Stellung ist und wenn sie zwischen diesen Stellungen verschoben wird, daß jedoch das praktische Ergebnis der Vorspannungen darin bestehen sollte, daß Druck auf die Spannvorrichtung 166 bewirkt wird, wie beschrieben. Als Alternative können zwei getrennte Federn (nicht dargestellt) bereitgestellt werden, eine als Torsionsfeder, die der Torsionsfeder 94 gleicht, und die andere als Spiraldruckfeder, die beispielsweise lediglich die Spannvorrichtung von der Halterungsstange weg vorspannt.

Bei dieser alternativen Ausführungsform ist der Blattabschnitt 150 des Sägeblatts 148 vorzugsweise breiter als der Abstand, der zwischen den Enden der Blattaufnahmeschlitze (nicht dargestellt, aber den Schlitzen 86 ähnlich) besteht, so daß die Längskraft F, die den Stift 190 aus dem Arretierungsschenkel 180B lösen soll, durch Drücken des Sägeblatts 148 zur Brustbeinsäge hin aufgewendet werden kann. Die Selbstzentrierfunktion, die durch die geneigten Kanten 64 des Sägeblatts 48 und der geneigten Flächen 88 der Spannvorrichtung 66 der Ausführunsform gemäß Fig. 1 bis 6 vorhanden ist, kann auch in der Ausführungsform gemäß Fig. 7 bis 8 vorhanden sein.

Fig. 9 stellt eine weitere alternative erfindungsgemäße Ausführungsform des Sägeblatthalterungssystems, das hier mit 210 bezeichnet ist, dar. Das Sägeblatthalterungssystem 210 gleicht in vielerlei Hinsicht dem Sägeblatthalterungssystem 110, weist jedoch zusätzlich eine Arretierungskerbe 281 zum lösbaren Halten der Spannvorrichtung 266 relativ zum Stift 290 in der offenen Stellung auf, und der Mitnehmerschlitz 280 weist zusätzlich ein offenes Ende 280C auf, wodurch es möglich wird, daß die Spannvorrichtung 266 an der Brustbeinsäge angeordnet wird, während der Stift 290 in der Halterungsstange ist.

Das Sägeblatthalterungssystem 210 kann zusammengebaut werden, nachdem der Stift 290 in die Halterungsstange (nicht dargestellt, aber der Halterungsstange 32 ähnlich) eingefügt worden ist, indem die offenen Enden 280C der Mitnehmerschlitze 280 relativ zu den freien Enden des Stifts 290 ausgerichtet werden und die Spannvorrichtung 266 auf die Halterungsstange gedrückt wird. Wenn der Stift 290 das innere Ende des offenen Abschnitts 280C des Mitnehmerschlitzes 280 erreicht hat, wird die Spannvorrichtung 266 gedreht, um den Stift 290 in den Mitnehmerschenkel 280A des Mitnehmerschlitzes 280 zu befördern. Der Mitnehmerschenkel 280A weist die Arretierungskerbe 281 zum lösbaren Einrasten der Spannvorrichtung 266 in ihre verriegelte Blatthaltestellung am Stift 290 auf.

Der offene Abschnitt 280C des Mitnehmerschlitzes 280 und die anderen Abschnitte 280A und 2808 des Mitnehmerschlit zes 280 bilden einen freitragenden Arm 267, der, obwohl er steif ist, eine gewisse Federwirkung oder Flexibilität hat, um sich leicht zu biegen, wenn der Stift 290 in die Arretierungskerbe 281 hinein- oder aus dieser herausgeschoben wird. Der freitragende Arm 267 ist jedoch vorzugsweise in solchem Maße ausreichend steif, daß der Stift 290 nicht über einen erhöhten Anschlag 267A an seinem freien Ende hinweggelangen kann, wenn ein Blatt (nicht dargestellt, aber dem Blatt 48 oder 148 ähnlich) in die Spannvorrichtung 266 eingefügt wird. Die Spannvorrichtung 266 kann jedoch zwecks Reinigen oder Wartung vom Stift 290 gelöst werden, wenn kein Blatt (Blatt nicht dargestellt) in die Spannvorrichtung 266 eingefügt ist, indem einfach die Spannvorrichtung 266 relativ zum Stift 290 gedreht wird, bis der Stift 290 in dem offenen Abschnitt 280C des Mitnehmerschlitzes 280 aufgenommen wird.

Da verschiedene Anderungen an den oben beschriebenen Aufbauausführungen möglich sind, ohne den Schutzbereich der Erfindung, wie er in den Ansprüchen definiert ist, zu verlassen, wird davon ausgegangen, daß alle Dinge, die in der vorstehenden Beschreibung enthalten oder in der Zeichnung dargestellt sind, lediglich darstellenden und keinen einschränkenden Charakter haben.


Anspruch[de]

1. Chirurgisches Sägeblatt (48; 148) zum Halten durch eine Hub- oder Umlaufsäge (14), wobei das Sägeblatt (48; 148) aufweist:

einen im allgemeinen länglichen Blattabschnitt (50; 150) mit mehreren Zähnen (52);

einen Schaftabschnitt (54), der sich zwecks Verbindung mit einer Hubsäge (14) vom Blattabschnitt (50; 150) erstreckt, wobei das Sägeblatt (48; 148) eine Längsachse aufweist, die sich über den Blatt- und den Schaftabschnitt (50 und 54; 150) erstreckt, wobei der Schaftabschnitt (54) im allgemeinen eben ist und gegenüberliegende Hauptflächen, gegenüberliegende Randkanten (58) und eine im allgemeinen lineare oder ebene Endkante (56) aufweist, die sich im allgemeinen senkrecht zur Längsachse des Sägeblatts (48; 148) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, daß

jede der gegenüberliegenden Randkanten (58) des Schaftabschnitts (54) mindestens eine geneigte Kante (64) zwischen der Endkante (56) und dem Blattabschnitt (50; 150) aufweist, die im allgemeinen von der Endkante (56) abgewandt ist, und sich in einem Neigungswinkel relativ zur Längsachse des Sägeblatts (48; 148) erstreckt, wodurch die geneigte Ausrichtung der geneigten Kanten (64) relativ zur Endkante (56) eine Ausrichtung des Sägeblatts (48; 148) relativ zu einer Säge (14) erleichtert.

2. Chirurgisches Sägeblatt (48; 148) nach Anspruch 1, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden Randkanten (58) aussparungsbildende Kanten aufweisen, die ein Paar Aussparungen (60) bilden, die sich entlang dem Schaftabschnitt (54) von den gegenüberliegenden Kanten (58) des Schaftabschnitts (54) im allgemeinen quer nach innen zueinander erstrecken, wobei die aussparungsbildenden Kanten die geneigten Kanten (64) aufweisen.

3. Chirurgisches Sägeblatt (48; 148) nach Anspruch 1 oder 2, ferner dadurch gekennzeichnet, daß sich die geneigten Kanten (64) in einem Winkel von etwa 110º relativ zur Längsachse des Sägeblatts (48; 148) erstrecken.

4. Chirurgisches Sägeblatt (48; 148) nach Anspruch 1, 2 oder 3, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die geneigten Kanten (64) in einem Winkel von etwa 200 relativ zu den Endkanten (56) angeordnet sind.

5. Chirurgisches Sägeblatt (48; 148) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die geneigten Kanten (64) in einem Winkel von etwa 140º relativ zueinander angeordnet sind.

6. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) für eine Hübsäge (14), wobei das System (10; 110; 210) ein chirurgisches Sägeblatt (48; 148) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 aufweist und wobei eine Hübsäge (14) aufweist:

eine Stange (32), die in der Säge (14) zur Hin- und Herbewegung angeordnet ist und einen ersten Blattaufnahmeschlitz (46) an einem Ende der Stange (32) zum Aufnehmen des Schaftabschnitts (54) des Sägeblatts (48; 148) aufweist, wobei der erste Blattaufnahmeschlitz (46) ein unteres Ende (47) und ein offenes Ende aufweist; und

eine Spannvorrichtung (66; 166; 266), die um die Stange (32) angeordnet ist und einen ringförmigen Anschlag (82) aufweist, der sich an einem Ende radial nach innen erstreckt, um eine Blattaufnahmeöffnung (84) zu bilden, wobei der Anschlag (82) einen zweiten Blattaufnahmeschlitz (86) aufweist, der sich durch diesen und im allgemeinen radial von der Öffnung (84) nach außen erstreckt, wobei die Spannvorrichtung (66; 166; 266) an der Säge (14) angeordnet ist, zur Drehung relativ zur Stange (32) zwischen einer unverriegelten Stellung, in der der zweite Blattaufnahmeschlitz (86) mit dem ersten Blattaufnahmeschlitz (46) ausgerichtet ist, damit das Sägeblatt (48; 148) in den ersten und den zweiten Blattaufnahmeschlitz (46 und 86) eingeführt werden kann, und einer verriegelten Stellung, in der der erste und der zweite Blattaufnahmeschlitz (46 und 86) nicht ausgerichtet sind, so daß der Anschlag (82) der Spannvorrichtung (66; 166; 266) das Sägeblatt (48; 148) im ersten Blattaufnahmeschlitz (46) hält; dadurch gekennzeichnet, daß

der Anschlag (82) der Spannvorrichtung (66; 166; 266) eine im allgemeinen kegelstumpfförmige Fläche (88) hat, die im allgemeinen zu den geneigten Kanten (64) des Sägeblatts (48; 148) komplementär ist, zum Eingriff mit den geneigten Kanten (64) des Sägeblatts (48; 148), wenn die Spannvorrichtung (66; 166; 266) in ihre verriegelte Stellung verschoben wird, so daß die Endkante (56) des Sägeblatts (48; 148) gegen den Boden (47) des ersten Blattaufnahmeschlitzes (46) festgehalten wird, und das Sägeblatt (48, 148) durch die Kräfte, die von der kegelstumpfförmigen Fläche (88) und dem Boden (47) des ersten Blattaufnahmeschlitzes (46) ausgeübt werden, zentriert wird.

7. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) nach Anspruch 6, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden Randkanten (58) des Sägeblatts (48, 148) aussparungsbildende Kanten aufweisen, die ein Paar Aussparungen (60) bilden, die sich entlang dem Schaftabschnitt (54) von den gegenüberliegenden Kanten (58) des Schaftabschnitts (54) im allgemeinen quer nach innen zueinander erstrecken, wobei die aussparungsbildenden Kanten die geneigten Kanten (64) aufweisen; wobei die Blattaufnahmeöffnung (84) der Spannvorrichtung (66; 166; 266) einen Durchmesser aufweist, der mindestens so groß ist wie der Abstand zwischen den gegenüberliegenden Aussparungen (60) des Sägeblatts (48, 148), jedoch kleiner ist als die Strecke zwischen den Randkanten (58) des Schaftabschnitts (54) des Sägeblatts (48, 148).

8. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) nach Anspruch 6 oder 7, ferner dadurch gekennzeichnet, daß Mitnehmerschlitze (80; 180; 280) in der Spannvorrichtung (66; 166; 266) oder der Stange (32) vorgesehen sind und ein Stift 90; 190; 290) an dem anderen der Dauteile, nämlich der Spannvorrichtung (66; 166; 266) oder der Stange (32) angeordnet ist und sich in die Mitnehmerschlitze (80; 180; 280) erstreckt, wobei die Mitnehmerschlitze (80; 180; 280) in einem Steigungswinkel relativ zur Drehachse der Spannvorrichtung (66; 166; 266) angeordnet sind, so daß die kegelstumpfförmige Fläche (88) des Anschlags (82) sich näher zum Boden (47) des ersten Blattaufnahmeschlitzes (46) verschiebt, wenn die Spannvorrichtung (66; 166; 266) aus ihrer unverriegelten Stellung in ihre verriegelte Stellung gedreht wird.

9. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) nach Anspruch 8, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die geneigten Kanten (64) des Sägeblatts (48; 148) in einem Winkel von annähernd 20º relativ zur Endkante (56) des Sägeblatts (48; 148) angeordnet sind, die kegelstumpfförmige Fläche (88) der Spannvorrichtung (66; 166; 266) in einem Winkel von annähernd 20º relativ zum Boden (47) des ersten Blattaufnahmeschlitzes (46) angeordnet ist und der Steigungswinkel der Mitnehmerschlitze (80; 180; 280) annähernd 8º beträgt.

10. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, ferner dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorspannungseinrichtung (94) zum Vorspannen der Spannvorrichtung (66; 166; 266) in ihre verriegelte Stellung vorgesehen ist.

11. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (10; 110; 210) nach Anspruch 10, ferner dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannungseinrichtung (94) eine Torsionsfeder (94) aufweist, die betriebsfähig mit der Spannvorrichtung (66; 166; 266) und der Stange (32) verbunden ist, um die Spannvorrichtung (66; 166; 266) in ihre verriegelte Stellung relativ zur Stange (32) vor zuspannen.

12. Chirurgisches Sägeblatthalterungssystem (210) nach einem der Ansprüche 6 bis 11, ferner dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretierungseinrichtung (281) zum lösbaren Festhalten

der Spannvorrichtung (266) in ihrer unverriegelten Stellung vorgesehen ist, um ein Einführen des Sägeblatts (48; 148) zu erleichtern.







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