PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19717074A1 29.10.1998
Titel Halter für Schreibstifte
Anmelder Jakob Maul GmbH, 64732 Bad König, DE
Erfinder Brand, Winfried, 64720 Michelstadt, DE;
Hechler, Richard, 64732 Bad König, DE
Vertreter Jeck . Fleck . Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Anmeldedatum 23.04.1997
DE-Aktenzeichen 19717074
Offenlegungstag 29.10.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.10.1998
IPC-Hauptklasse B43K 23/00
IPC-Nebenklasse B43K 23/04   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Halter mit mindestens einem Köcher zur Aufnahme eines Schreibstifts, insbesondere Kugelschreibers, wobei in den Köcher (2) ein Federstab (9) für die Aufhängung eines Schreibstifts (4) aufnehmbar ist (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Halter mit mindestens einem Köcher zur Aufnahme eines Schreibstiftes, insbesondere Kugelschreibers.

Derartige Halter sind allgemein bekannt. Der Halter kann beispielsweise aus einem haubenförmigen, auf einer Arbeitsfläche aufstellbaren Kunststoffgestell bestehen. Gelegentlich sind mehrere Köcher vorhanden, wenn beispielsweise mehrere Farbstifte aufzunehmen sind.

Andererseits sind Halter allgemein bekannt, an denen ein Federstab zum Aufhängen eines Schreibstifts befestigt ist. Der Federstab kann als metallische Schraubenfeder ausgebildet sein, die an ihrem einen Ende mittels Befestigungsmitteln am Halter, beispielsweise einer schweren Grundplatte, festgelegt ist und am anderen Ende den Schreibstift an einer Schnur oder Kette trägt.

Durch die DE-U1-93 00 598 ist eine Anordnung für einen Kugelschreiber mit einem rohrförmigen, gebogenen Stützteil bekannt, das mit seinem einen Ende an einer Unterlage befestigbar ist und an seinem anderen Ende mit einem Gehäuse versehen ist, in dem eine durch eine Spiralfeder in Ruhestellung gehaltene Spule zum Aufwickeln der mit dem Schreibstift verbundenen Schnur angeordnet ist. Diese Anordnung ist verhältnismäßig kompliziert aufgebaut.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin einen Halter der eingangs genannten Art zu schaffen, der vielseitiger ist und billig hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Benutzer kann somit wahlweise den Köcher zur Aufnahme des Schreibstifts oder zur Aufnahme eines Federstabs mit dem daran hängenden Schreibstift verwenden. Der Halter ist damit auch einfach aufgebaut, weil keine besondere, zusätzliche Befestigungsmittel erfordernde Befestigungsstelle für den Federstab nötig ist.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das in den Köcher aufnehmbare Ende des Federstabs integrierte Spreizfedern auf. Dadurch kann der Federstab durch einen festen Klemmsitz am Halter festgelegt werden.

Andererseits kann gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung auch der Köcher integrierte Spreizfedern aufweisen. Dadurch wird der zusätzliche Vorteil erzielt, daß auch der Schreibstift in einem Klemmsitz aufnehmbar ist.

Wenn nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Köcher am unteren Ende eine axiale Öffnung aufweist, kann durch Einführen eines Gegenstands in diese Öffnung der Federstab leicht aus dem Köcher entfernt werden.

Um das Schreiben mit dem am Federstab aufgehängten Schreibstift zu ermöglichen, ist nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung mindestens ein Teil des Federstabs als Federelement ausgebildet.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung ist so getroffen, daß der Federstab aus Kunststoff besteht und das Federelement durch abwechselnde Einschnitte in den Federstab gebildet ist. Dadurch kann der Federstab billig hergestellt werden.

Gemäß einer weiteren, zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist das Aufhängemittel für den Schreibstift wahlweise am Federstab oder am Halter befestig bar.

Um den Federstab bei Bedarf immer gleich zur Hand zu haben, ist gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Halter mit einer Tasche zur Aufbewahrung des Federstabs versehen. In der Tasche kann der biegsame Federstab raumsparend aufgerollt untergebracht sein.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Halters, eines Federstabs und eines am Federstab aufgehängten Kugelschreibers gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Halter der Fig. 1 und eine Seitenansicht der übrigen Teile dieser Figur und

Fig. 3 einen Schnitt durch den Halter der Fig. 1 und eine Seitenansicht des mittels einer Schnur am Halter befestigten Kugelschreibers.

In den Figuren ist ein Halter 1 in Form eines pult- und haubenförmigen Gestells mit einem Köcher 2 versehen, dessen Öffnung 3 sich nach unten verjüngt und dem konisch verlaufenden Ende eines Kugelschreibers 4 angepaßt ist. In die Öffnung 3 kann eine Schraube eingebracht werden, um den Halter 1 z. B. mit einer Tischplatte lösbar verbinden zu können, wobei die Schraube optisch nicht wahrnehmbar ist. Der Köcher 2 weist an seinem Ende durch koaxial geführte Einschnitte 5 zwei Spreizfedern 6, die den Kugelschreiber 4 einklemmen können, und am unteren Ende eine axiale Öffnung 7 auf. Der Halter 1 weist auch eine mit dem Köcher 2 gebildete Tasche oder Kammer 8 auf, deren Zweck später beschrieben wird. Der Halter 1 kann auf einer Arbeitsfläche, beispielsweise einem Schreibtisch, aufgestellt werden und besteht vorzugsweise aus Kunststoff.

In den Köcher 2 ist ein Federstab 9 aufnehmbar. Der Federstab 9 besteht aus einem unteren Steckteil 10, einem mittleren Federteil 11 und einem oberen, flexiblen Stabteil 12. Er ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Der Steckteil 10 ist konisch ausgebildet, der Öffnung 3 des Köchers 4 angepaßt und weist am unteren Ende zwei durch koaxiale Einschnitte 13 gebildete Spreizfedern 14 auf, durch die der Federstab 9 fest in den Köcher 2 einklemmbar ist. Der Federteil 11 ist durch abwechselnde Einschnitte in den Federstab 9 gebildet und hat dadurch eine extrem gute Federwirkung.

Am oberen Ende des Stabteils 12 ist eine Kette, Seil, Schnur 15 lösbar befestigt, an der der Kugelschreiber 4 aufgehängt ist (Fig. 1 und 2). Nach dem Lösen vom Federstab 9 kann die Schnur 15 auch am Halter 1 lösbar befestigt werden (Fig. 3).

Der Köcher 2 kann nun wahlweise zur Aufnahme des Federstabs 9 oder des Kugelschreibers 4 verwendet werden. Durch Einführen eines Gegenstands in die Öffnung 7 kann der eingesetzte Federstab 9 aus seinem Sitz im Köcher 2 leicht gelöst werden. Der Federstab 9' kann dann eingerollt in der Tasche 8 untergebracht werden, wie Fig. 3 zeigt. Die Tasche kann zusätzlich für ein Beschwerungsgewicht genutzt werden. Bei der Erfindung handelt es sich um einen Halter, dessen Einzelteile miteinander baukastenartig zusammenfügbar sind.


Anspruch[de]
  1. 1. Halter mit mindestens einem Köcher zur Aufnahme eines Schreibstifts, insbesondere Kugelschreibers, dadurch gekennzeichnet, daß in den Köcher (2) ein Federstab (9) für die Aufhängung eines Schreibstifts (4) aufnehmbar ist.
  2. 2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Köcher (2) aufnehmbare Ende des Federstabs mindestens eine integrierte Spreizfeder (14) aufweist.
  3. 3. Halter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Köcher (2) mindestens eine integrierte Spreizfeder (6) aufweist.
  4. 4. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Köcher (2) am unteren Ende eine axiale Öffnung (7) aufweist.
  5. 5. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil des Federstabs (9) als Federelement (11) ausgebildet ist.
  6. 6. Halter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Federstab (9) aus Kunststoff besteht und das Federelement (11) durch abwechselnde Einschnitte in den Federstab gebildet ist.
  7. 7. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufhängemittel (15) für den Schreibstift (4) wahlweise am Federstab (9) oder am Halter (1) befestigbar ist.
  8. 8. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (1) mit einer Tasche (8) zur Aufbewahrung des Federstabs (9) versehen ist.
  9. 9. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Köcher (2) eine Öffnung (3) aufweist, die sich nach unten zu verjüngt und eine Schraube zum Verbinden des Halters (1) mit einer Tischplatte aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com