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Dokumentenidentifikation DE19746624A1 29.04.1999
Titel Spinnmaschine mit Spindelkupplung
Anmelder Maschinenfabrik Rieter AG, Winterthur, CH
Erfinder Wolf, Horst, Winkel, CH
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80538 München
DE-Anmeldedatum 22.10.1997
DE-Aktenzeichen 19746624
Offenlegungstag 29.04.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.04.1999
IPC-Hauptklasse D01H 1/241
IPC-Nebenklasse D01H 7/22   
Zusammenfassung In einer Spinnmaschine ist eine Spindel (2) in einen Schaft (21) und eine darauf mittels einer Kupplung (3) verschiebbare Hülse (22) gegliedert. Je nach Stellung der Hülse (22) gegenüber dem Schaft (21) ist ein Riemen (24) mit der Spindel (2) in Verbindung bzw. von ihr getrennt. Die Verschiebung der Hülse (22) wird durch einen verschwenkbaren und verschiebbaren Kupplungshebel (30) bewerkstelligt, der in einer oberen Raststellung mittels einer Bremse (32) auf einen Bund (22a) der Hülse (22) einwirkt, womit die Spindel (2) zum Stillstand kommt, nachdem sie vom Riemen (24) getrennt worden ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs. Eine Spinnmaschine nach dieser Gattung ist in der deutschen Patentanmeldung DE 196 08 221.8 beschrieben, wonach in einer Spinneinheit eine Kupplung Mittel zum axialen Verschieben eines Riemens von einer Lauffläche auf eine Gleitfläche der Spindel aufweist. Zum Verschieben des Riemens drückt ein Mitnehmer seitlich auf die Riemenkante, worauf dieser axial verschoben auf einer Gleitfläche zu liegen kommt, die gegenüber der Spindel drehbar gelagert sein kann. Durch die Berührung des Riemens mit dem Mitnehmer kann die Lebensdauer des Riemens beeinträchtigt werden.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, in einer Spinnmaschine die Kupplung für den Spindelantrieb derart auszuführen, daß der Riemen beim Kupplungsvorgang möglichst wenig in Mitleidenschaft gezogen wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Spinnmaschine mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Grundkonzepts nach dem unabhängigen Anspruch.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung im Detail beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil einer Spinneinheit bzw. einer Spindel mit der Kupplung im eingerückten Zustand, also in der Antriebsstellung des Riemens gegenüber der Spindel,

Fig. 2 die Spinneinheit in der ausgekuppelten Stellung der Spindel gegenüber dem Riemen,

Fig. 3 die Kupplung in der Bremsstellung an der Spindel, wobei sie vom Antriebsriemen getrennt ist.

Die Spindel 2 ist drehbar gelagert und dient zur Aufnahme eines Garnträgers bzw. einer Garnpackung, welche auf einen Schaft 21 aufgesteckt werden können. Der Riemen 24 ist üblicherweise als Antriebsriemen für mehrere Spindeln 2 ausgebildet und liegt in der Antriebsstellung auf der Hülse 22 nahe beim konischen Ende dieser Hülse auf. Zur deutlicheren Unterscheidung von Hülse 22, Schaft 21 und Riemen 24 sind verschiedene Strichstärken gewählt bzw. ist reichlich Spiel zwischen den aneinander anliegenden Teilen gezeichnet. Zwischen dem Schaft 21 und der Hülse 22 besteht eine drehfeste Verbindung, beispielsweise realisiert durch eine Feder 22b in der Hülse 22, die in einer Nut 21 b des Schafts geführt ist. Andererseits besteht eine axiale Verschiebbarkeit der Hülse 22 auf dem Schaft 21. An dem dem konischen Ende gegenüberliegenden Ende der Hülse 22 befindet sich ein Bund 22a, über welchen die Hülse 22 durch die Kupplung 3 verschiebbar ist. Hierzu dienen ein oberer Anschlag 33 und ein unterer Anschlag 34 eines Kupplungshebels 30, der um ein Lager 35 schwenkbar gelagert ist. Zwischen den Anschlägen 33 und 34 befindet sich eine Bremse 32, die radial gegen den Bund 22a angestellt werden kann, wie in Fig. 3 dargestellt.

Fig. 1 zeigt die Spindel in der Betriebsstellung, wobei der Riemen 24 am Umfang der Hülse 22 aufliegt. Der Riemen 24 umschlingt die Hülse 22, wobei der Umschlingungswinkel beispielsweise bei einem Tangentialriemenantrieb nur wenige Grade, oder bei dem verbreiteten Vier-Spindel-Bandantrieb 90° beträgt. Zum Auskuppeln der Spindel 2 vom Antrieb wird der Kupplungs- bzw. Bremshebel 30 über einen Griff 30a nach oben gedrückt, wobei der Kupplungshebel 30 mit einer Kulisse 30b entlang eines oberen Führungsstiftes 4a und eines unteren Führungsstiftes 4b einer Führung 4 entlang gleitet. Dabei wird die Hülse 22 über den Bund 22a gemäß Fig. 2 durch den unteren Anschlag 34 in Längsrichtung der Spindel 2 nach oben verschoben, wodurch der Riemen 24 außer Eingriff mit der Hülse 22 gerät. Falls der Riemen 24 durch die Hülse 22 nur gering umgelenkt wird, erübrigt sich eine Abstützung des Riemens. Andererseits muß bei einem Umlenkwinkel beispielsweise in der Größenordnung von 90° eine Stütze 26 vorgesehen werden, welche gemäß Fig. 2 gemeinsam mit dem Kupplungshebel 30über einen Mitnehmer 31 und eine Lasche 31a in Längsrichtung der Spindel 2 verschoben wird. Der Kupplungshebel 30 wird beim Lager 35 mit der Lasche 31a verbunden, welche ihrerseits in einem zweiten Lager 31b schwenkbar im Mitnehmer 31 sitzt, der wiederum in Längsrichtung der Spindel an der Führung 4 verschiebbar angeordnet ist. Innerhalb der Kulisse 30b befinden sich Raststellen 3a, 3b, 3c, bei welchen die Führungsstifte 4a und 4b jeweils in einer fixierten Lage des Kupplungshebels anliegen.

Beim Verschieben der Hülse 22 mittels des Kupplungshebels 30 gerät der Riemen 24 also außerhalb des zylindrischen Umfangbereiches der Hülse 22, wobei zusätzliche nicht dargestellte Führungsmittel jeweils vor und nach der Spindel 2 in Laufrichtung des Riemens 24 betrachtet, wenn keine Stütze 26, wie in Fig. 2 dargestellt, vorhanden sein können.

In Fig. 3 ist die Bremsstellung der Kupplung 3 gegenüber der Spindel 2 dargestellt. Der Kupplungshebel 30 ist in der oberen Stellung angelangt und schwenkt bei weiterer Betätigung des Griffs 30a im Uhrzeigersinn so gegen die Hülse 22, daß die Bremse 32 in Eingriff mit der Umfangsfläche des Bundes 22a gerät. Da der Riemen 24 von der Hülse 22 abgehoben ist, kann nach Beendigung des Bremsvorganges an der stillstehenden Spindel gearbeitet werden.

Mit einer Einrichtung gemäß der Erfindung sind der Riemen 24 des Spindelantriebs und die Spindel 2 vollkommen voneinander getrennt, weshalb die Bremskraft während Unterhaltsarbeiten oder einer Bedienung der Spinnstelle nicht aufrechterhalten werden muß. Die Bedienungsperson kann sich damit voll der an der Spinnstelle durchzuführenden Arbeit widmen.

Wie in Fig. 2 angedeutet ist, kann die Stütze 26a auch als innen konischer der Hülse 22 angepaßter Ring ausgeführt sein, der auf dem Mitnehmer 31 konzentrisch mit der Achse der Spindel 2 gelagert sein.

Damit können Reibungsverluste zwischen dem Riemen 24 und der Kupplung 3 weitgehend vermieden werden.


Anspruch[de]
  1. 1. Spinnmaschine mit Spindelkupplung, wobei eine Kupplung (3) vorgesehen ist, mit welcher eine Spindel (2) mit einem Riemen (24) in Eingriff oder außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Spindel (2) zugeordnete Hülse (22) vorgesehen ist, welche auf der Spindel durch die Kupplung (3) in Längsrichtung der Spindel (2) verschiebbar gelagert ist und mit der Spindel (2) drehfest verbunden ist.
  2. 2. Spinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (3) in Längsrichtung der Spindel (2) verschiebbar gelagert ist.
  3. 3. Spinnmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kupplung (3) eine Bremse (32) angeordnet ist, welche in Eingriff mit der Hülse (22) bringbar ist.
  4. 4. Spinnmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (22) einen Bund (22a) aufweist, welcher mit Anschlägen (33, 34) der Kupplung (3) in Eingriff bringbar ist.
  5. 5. Spinnmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (3) entlang einer ortsfesten Führung (4) verschiebbar und verschwenkbar gelagert ist.
  6. 6. Spinnmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Führung (4) ein oberer und ein unterer Führungsstift (4a, 4b) angeordnet ist, entlang welcher sich eine Kulisse (30b) eines Kupplungshebels (30) der Kupplung erstreckt.
  7. 7. Spinnmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse (30b) drei Raststellen (3a, 3b, 3c) aufweist, welche mit den Führungsstiften (4a, 4b) in Eingriff bringbar sind.
  8. 8. Spinnmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (22) an dem dem Riemen (24) zugewandten Ende konisch ausgeführt ist.
  9. 9. Spinnmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stütze (26) für den Riemen (24) mit der Kupplung (3) verschiebbar angeordnet ist.
  10. 10. Spinnmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (3) und/oder die Stütze (26) über einen Mitnehmer (31) an einer ortsfesten Führung (4) verschiebbar gelagert sind.






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