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Dokumentenidentifikation DE19748236A1 27.05.1999
Titel Bodentreppe
Anmelder Columbus-Treppen GmbH, 86356 Neusäß, DE
Erfinder Endres, Franz, 86424 Dinkelscherben, DE;
Rasch, Franz, 86477 Adelsried, DE;
Schaller, Walter, 86420 Diedorf, DE;
Baldermann, Sibylle, 86356 Neusäß, DE
Vertreter Gleiss & Große, Patentanwaltskanzlei, 70469 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 31.10.1997
DE-Aktenzeichen 19748236
Offenlegungstag 27.05.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.05.1999
IPC-Hauptklasse E04F 11/06
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Bodentreppe mit einem Lukenkasten, einem Lukendeckel, einer Scharniereinrichtung, die mindestens zwei Scharniere aufweist, wobei jedes Scharnier zwei Befestigungsschenkel besitzt, wobei ein Befestigungsschenkel am Lukenkasten und der andere Befestigungsschenkel am Lukendeckel befestigt ist, und mit einer ausstellbaren, leiterartigen Treppe, die sich dadurch auszeichnet, daß die Treppe (15) jeweils an einem der Befestigungsschenkel (9, 11) jedes Scharniers (7, 8) angelenkt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Bodentreppe gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bodentreppen der eingangs genannten Art sind bekannt. Sie dienen dazu, einen Zugang zu einem Dachboden oder einem Dach, beispielsweise einem Flachdach, zu ermöglichen. Sie weisen einen Lukenkasten auf, der in einen Boden- beziehungsweise Deckendruchbruch eingelassen ist. Er dient zur Befestigung der Bodentreppe. Ein Lukendeckel ist mit einer Scharniereinrichtung, die mindestens zwei Scharniere aufweist, am Lukenkasten klappbar befestigt. Dazu weisen die Scharniere jeweils zwei Befestigungsschenkel auf, wobei ein Befestigungsschenkel am Lukenkasten und der andere Befestigungsschenkel am Lukendeckel befestigt ist. Ferner weist die Bodentreppe eine leiterartige Treppe auf, die bei aufgeklapptem Lukendeckel ausgestellt werden kann, so daß vom Fußboden zum darüberliegenden Boden der Treppenzugang realisiert ist. Derartige Treppen sind beispielsweise als Scheren-, Falt- oder Schiebetreppe ausgeführt.

Nachteilig bei den bekannten Bodentreppen ist, daß für die Befestigung der Treppe besonders ausgebildete Befestigungsmittel verwendet werden müssen, damit die Treppe am Lukenkasten oder am Lukendeckel montiert werden kann. Dies führt zu einer Erhöhung der Lagerhaltungskosten. Darüber hinaus ist nachteilig, daß die Befestigungsmittel lediglich für die Befestigung der Treppe verwendet werden, so daß eine vergleichsweise geringe Stückzahl hergestellt wird, was die Gesamtkosten der Bodentreppe erhöht.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Bodentreppe der eingangs genannten Art anzugeben, die günstig herstellbar ist und zur Befestigung der Treppe Normteile aufweist, die günstig bezogen werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Bodentreppe gelöst, die die im Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Insbesondere zeichnet sich die erfindungsgemäße Bodentreppe dadurch aus, daß die Treppe jeweils an einem der Befestigungsschenkel jedes Scharniers angelenkt ist. Mithin benötigt die erfindungsgemäße Bodentreppe keine besonders ausgebildeten Befestigungsmittel wie Winkelstützen oder dergleichen. Die Bodentreppe zeichnet sich also dadurch aus, daß die Scharniere einerseits die Klappbarkeit des Lukendeckels gewährleisten und andererseits als Befestigungsmittel für die ausstellbare, leiterartige Treppe dienen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Befestigungsschenkel der Scharniere von Profilschienen gebildet werden, wobei U- oder L-Profile bevorzugt werden. Derartige Profilschienen sind als Massenware hergestellt und daher günstig zu beschaffen. Darüber hinaus ist vorteilhaft, daß die Basis der Profilschiene am Lukendeckel beziehungsweise Lukenkasten befestigt werden kann und am Profilschenkel die Treppe angelenkt werden kann.

Es ist also vorgesehen, daß der eine Befestigungsschenkel mit der Basis seiner Profilschiene am Lukenkasten befestigt ist und der andere Befestigungsschenkel mit der Basis seiner Profilschiene auf der Rückseite des Lukendeckels angeordnet ist. Bei geschlossenem Lukendeckel befinden sich die Befestigungsschenkel also innerhalb des Lukenkastens.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß sich der eine Befestigungsschenkel jedes Scharniers im wesentlichen über die Höhe des Lukenkastens erstreckt und der andere Befestigungsschenkel jedes Scharniers - in Längserstreckungsrichtung des Lukendeckels gesehen - im wesentlichen über die Länge des Lukendeckels verläuft. Mithin ist einerseits eine sichere Befestigung der Scharniere sichergestellt. Andererseits können von den Scharnieren große Kräfte aufgenommen werden, die bei der Belastung der Treppe entstehen können.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß zumindest einer der Befestigungsschenkel jedes Scharniers eine Montage-Lochreihe aufweist. Somit ist an einem Profilschenkel der Profilschienen eine Lochreihe vorgesehen, die eine Anzahl von äquidistanten Löchern oder Durchbrüchen aufweist. Selbstverständlich ist es möglich, mehrere Montage-Lochreihen mit einer geringeren Anzahl von Löchern beziehungsweise Durchbrüchen vorzusehen, also Lochreihen, die einen Abstand in Richtung der Längserstreckung der Profilschiene zueinander aufweisen. Eine derartige Ausgestaltung der Profilschienen ermöglicht eine Montage der Treppe ohne besondere Anschlagsarbeiten, da die bereits vorhandenen Löcher der Montage-Lochreihe genutzt werden können. Das heißt, die Befestigungsmittel, nämlich die Scharniere, für die Treppe sind bereits am Lukendeckel und/oder am Lukenkasten fest angebracht, so daß vor Ort für die Befestigungsmittel keine Löcher im Lukenkasten und/oder im Lukendeckel gebohrt werden müssen. Die Treppe kann also in vorteilhafter Weise an den Profilschenkeln in zumindest einem Loch der Montage-Lochreihe mit einem Normteil, beispielsweise einer Gewindeschraube oder einem Bolzen, ohne weiterführende aufwendige Arbeiten befestigt werden. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, daß eine Anpassung der Treppe an die lichte Raumhöhe ohne weiteres möglich ist. Je nach Raumhöhe kann die Treppe in zumindest einem Loch der Montage-Lochreihe befestigt werden, so daß der zur Verfügung stehende Treppengrund optimal genutzt wird. Mithin kann der Aufstellwinkel der Treppe an verschiedenste Anforderungen auf einfache Art und Weise angepaßt werden. Es ist hierbei nicht notwendig, verschieden lange Treppen zu verwenden. Je nach Raumhöhe kann die Treppe an einem höher oder niedriger gelegenen Loch am Befestigungsschenkel angeordnet werden. Es ist also eine Anpassung der Treppe an die lichte Raumhöhe möglich, ohne die Treppe selbst bearbeiten zu müssen.

Dadurch, daß Montage-Lochreihen an den Befestigungsschenkeln vorgesehen sind, ist es darüber hinaus besonders vorteilhaft möglich, daß ein und dieselbe Scharniereinrichtung für alle gängigen Treppenarten einsetzbar ist. Obwohl die unterschiedlichen Treppenarten (Scheren-, Falt- und Schiebetreppe) unterschiedliche Befestigungspunkte benötigen, kann dennoch jede Treppenart an ein und derselben Ausführung des Befestigungsschenkels beziehungsweise der Scharniereinrichtung angebracht werden. Es ist hier also eine Systemtreppe geschaffen, bei der ein und dieselbe Scharniereinrichtung für jede Treppenart Verwendung findet. Dies führt in besonders vorteilhafter Weise zu geringen Lagerhaltungs- und Herstellungskosten.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß jedes Scharnier eine Gelenkhebelanordnung aufweist, die die Befestigungsschenkel miteinander verbindet. Die Gelenkhebelanordnung kann ebenfalls in zumindest einem Loch der Montage-Lochreihe des jeweiligen Befestigungsschenkels befestigt sein. Diese Gelenkhebelanordnung gewährleistet einerseits die Klappbarheit des Lukendeckels und ermöglicht andererseits noch eine Ausstellbewegung des Lukendeckels. Das heißt, bei geöffnetem Lukendeckel befindet sich dieser mit seiner Stirnseite beabstandet zum Lukenkasten. Dies ist insofern vorteilhaft, als eine möglicherweise vorhandene, auftragende Verkleidung der Decke, in welcher die Bodentreppe eingelassen ist, oder ein Blendrahmen des Lukenkastens beim Aufklappen des Lukendeckels nicht beschädigt wird. Darüber hinaus ist der Abstand zwischen der Stirnseite des Lukendeckels und dem Lukenkasten dadurch einstellbar, daß die Gelenkhebelanordnung zumindest in einer Montage-Lochreihe versetzt werden kann. Es kann also eine Anpassung an unterschiedliche Höhen der Deckenverkleidung erfolgen.

Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel, bei welchem die Gelenkhebelanordnung eine Federeinrichtung, insbesondere eine Gasfeder aufweist. Dadurch kann die Klappbewegung des Lukendeckels kräftemäßig durch die Federeinrichtung unterstützt werden. Ein einfaches Bewegen des Lukendeckels ist damit sichergestellt.

Bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Bodentreppe, bei der die Treppe scherenartig ausziehbar ist. Derartige Scherentreppen werden beispielsweise für einen Ausstieg auf ein Flachdach verwendet. Die Scherentreppe ist vorzugsweise an ihrem obersten Glied an den am Lukenkasten befestigten Befestigungsschenkeln angelenkt. Eine derartige Befestigung bewirkt, daß bei ausgezogener und belasteter Scherentreppe die Krafteinleitung in den Lukenkasten und den Fußboden erfolgt, auf dem die Scherentreppe steht. Der Lukendeckel ist dabei im wesentlichen unbelastet und kann - in bevorzugter Ausführungsform - über mindestens einen Hebel mit den am Lukendeckel angeordneten Befestigungsschenkeln der Scharniere angelenkt werden. Damit kann in vorteilhafter Weise der Öffnungswinkel des Lukendeckels begrenzt werden. In einer Weiterbildung der Erfindung wirkt mindestens ein Hebel mit einer Federeinheit zusammen, die vorzugsweise durch eine Gasfeder gebildet wird. Diese ist mit ihrem einen Ende am Hebel und mit ihrem anderen Ende an dem dem Lukendeckel zugeordneten Befestigungsschenkel schwenkbar befestigt. Die Federeinheit unterstützt dabei in vorteilhafter Weise die Ausstellbewegung der Scherentreppe, so daß auch hier eine wenig kraftaufwendige Betätigung durch einen Benutzer möglich ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Bodentreppe zeichnet sich dadurch aus, daß die Treppe eine mehrteilige Falt- oder Schiebetreppe ist, wobei ein Treppenteil an den an dem Lukendeckel befestigten Befestigungsschenkeln befestigt sein kann. Es ist also möglich bei ein und derselben Scharniereinrichtung entweder eine Scheren-, Falt- oder Schiebetreppe zu befestigen, da die Befestigungsschenkel der Scharniere die Montage-Lochreihen aufweisen.

Bei Verwendung einer Falt- oder Schiebetreppe ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Lukendeckel eine Öffnungswinkelbegrenzung aufweist. Diese weist in bevorzugter Ausführungsform eine L-förmige Stange auf, deren langer Schenkel durch einen dem Lukenkasten zugeordneten, drehbar gelagerten, einen radial verlaufenden Durchbruch aufweisenden Wellenstummel hindurchtritt. Der lange Schenkel ist also in dem Durchbruch des Wellenstummels verschiebbar angeordnet, so daß am freien Ende des langen Schenkels eine Verstelleinrichtung angeordnet sein kann, die bei maximalem Öffnungswinkel auf den Wellenstummel trifft. Weiterhin ist vorgesehen, daß der kurze Schenkel der L-förmigen Stange an einem der Befestigungsschenkel drehbar gelagert ist. Durch die am freien Ende angeordnete Verstelleinrichtung kann der maximale Öffnungswinkel des Lukendeckels variiert werden. Darüber hinaus kann der maximale Öffnungswinkel dadurch eingestellt werden, daß der kurze Schenkel der L-förmigen Stange in einem entsprechend gewählten Loch der Montage-Lochreihe des Befestigungsschenkels angeordnet werden kann.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verstelleinrichtung ein Befestigungsmittel mit Innengewinde ist, das auf ein am freien Ende der L-förmigen Stange ausgebildetes Außengewinde verstellbar aufgeschraubt ist. Das Befestigungsmittel, insbesondere eine Sechskantmutter, kann somit auf dem Außengewinde mehr oder weniger weit aufgeschraubt sein, so daß eine genaue Einstellung des maximalen Öffnungswinkels des Lukendeckels möglich ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Ein erstes Ausführungsbeispiel einer Bodentreppe in geschnittener Stirnansicht,

Fig. 2 die Bodentreppe gemäß Fig. 1 in einer geschnittenen Seitenansicht,

Fig. 3 eine Befestigungseinrichtung einer ausstellbaren Treppe der Bodentreppe gemäß Fig. 1,

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Bodentreppe,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Bodentreppe gemäß Fig. 4,

Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel einer Bodentreppe und

Fig. 7 eine Draufsicht der Bodentreppe gemäß Fig. 6.

Im folgenden wird rein beispielhaft davon ausgegangen, daß die Bodentreppe einen Zugang zu einem Dachboden ermöglicht. Selbstverständlich kann die Bodentreppe auch für einen Flachdachausstieg verwendet werden.

In Fig. 1 ist eine Bodentreppe 1 in ausgeklappter Stellung in einer geschnittenen Stirnansicht dargestellt. Die Bodentreppe 1 weist einen Lukenkasten 2 auf, der in einem Durchbruch 3 eines Bodens 4 eines Dachbodens 5 befestigt ist. Ferner weist die Bodentreppe 1 eine Scharniereinrichtung 6 auf, der zwei Scharniere 7 und 8 zugeordnet sind. Die Scharniere 7 und 8 sind mit jeweils einem Befestigungsschenkel 9 an einem Stirnbrett 10 des Lukenkastens 2 befestigt. Befestigungsschenkel 11 der Scharniere 7 und 8 sind auf der Rückseite 12 eines Lukendeckels 13 befestigt. Die Befestigungsschenkel 11 erstrecken sich - in Längserstreckungsrichtung des Lukendeckels 13 gesehen - über dessen Länge. Die Befestigungsschenkel 9 erstrecken sich im wesentlichen über die Höhe des Stirnbretts 10. Ferner ist dargestellt, daß jedem Scharnier 7 und 8 eine Gelenkhebelanordnung 14 zugeordnet ist. Sie verbinden die Befestigungsschenkel 9 und 11 jedes Scharniers 7 und 8 miteinander.

Die Bodentreppe 1 weist eine Treppe 15 auf, die als Scherentreppe 16 ausgebildet ist. Sie weist zwei parallel und beabstandet zueinander verlaufende, scherenartig aus- und einziehbare Treppenholme 17 auf, die mit Trittstufen 18 miteinander verbunden sind. Die Scherentreppe 16 ist an ihren oberen Enden der Treppenholme 17 mit jeweils einer Befestigungseinrichtung 19 an den Befestigungsschenkeln 9 der Scharniere 7 und 8 befestigt. Weiterhin ist die Scherentreppe 16 im unteren Bereich des Lukendeckels 13 mit jeweils einem Hebel 20 angelenkt. Ein Hebel 20 ist an einem Treppenholm 17 und an einem Befestigungsschenkel 11 schwenkbar gelagert. Insgesamt erstreckt sich die Scherentreppe 16 über die lichte Raumhöhe, die zwischen der Bodenunterseite 4' des Bodens 4 und einem Fußboden 21 gemessen wird. Am Fußboden 21 stützt sich die Scherentreppe 16mit einer Auflage 22 ab, die jedem Treppenholm 17 zugeordnet ist. Die Auflage 22 kann auch als drehbar gelagertes Rad ausgebildet sein.

In Fig. 1 ist noch dargestellt, daß die Befestigungsschenkel 11 an ihrem unteren Ende mit einer Schiene 23 verbunden sind, die im wesentlichen rechtwinklig zur Längserstreckungsrichtung des Lukendeckels 13 verläuft. Etwa in Schienenmitte ist im Lukendeckel 13 unterhalb der Schiene 23 ein Durchbruch 24 vorgesehen, durch den ein Befestigungsteil einer Ringöse hindurchgreift und an der Schiene 23 befestigt ist.

Fig. 2 zeigt die Bodentreppe 1 gemäß Fig. 1 in geschnittener Seitenansicht. Insofern sind gleiche Teile wie in Fig. 1 hier mit denselben Bezugszeichen versehen. Deutlich ist hier das Scharnier 8 der Scharniereinrichtung 6 erkennbar. Die Befestigungsschenkel 9 sind als Profilschienen, insbesondere L- oder U-Profile realisiert. Die Basis 25 des so gebildeten Befestigungsschenkels 9 verläuft parallel zur Oberfläche des Stirnbretts 10 und ist an diesem befestigt. Ein Profilschenkel 26 des Befestigungsschenkels 9 erstreckt sich im wesentlichen rechtwinklig zur Basis 25 in von der Oberfläche des Stirnbretts 10 abgewandten Richtung.

Der Befestigungsschenkel 11 des Scharniers 8 ist ebenfalls als Profilschiene, vorzugsweise als L- oder U-Profilschiene ausgebildet, wobei sich seine Basis 25' parallel zur Rückseite 12 des Lukendeckels 13 erstreckt und mit ihm verbunden ist. Ein zur Basis 25' rechtwinklig verlaufender Profilschenkel 26' erstreckt sich in einer von der Rückseite 12 abgewandten Richtung. Die Profilschenkel 26und 26' der Befestigungsschenkel 9 beziehungsweise 11 weisen eine Montage-Lochreihe 27 auf, die von parallel zur Rückseite 12 beziehungsweise Oberfläche des Stirnbretts 10 verlaufenden Lochreihen gebildet werden. Die einzelnen Löcher 28 der Montage-Lochreihen 27 weisen jeweils gleiche Abstände zueinander auf.

Die Gelenkhebelanordnung 14 verbindet die Befestigungsschenkel 9 und 11 derart miteinander, daß sowohl eine Schwenkbewegung beziehungsweise Klappbewegung als auch eine Ausstellbewegung des Lukendeckels 13 ermöglicht wird. Im Ausführungsbeispiel in Fig. 2 fallen an den Befestigungsschenkeln 9 und 11 die Drehpunkte der einzelnen Hebel der Hebelanordnung 14 nicht mit Löchern 28 der Montage- Lochreihe 27 zusammen, sondern sind aufgrund einer erhöhten Festigkeit relativ nahe an der Basis 25 beziehungsweise 25' angeordnet. Es ist jedoch ohne weiteres möglich, die Drehpunkte in einem Loch 28 der Montage-Lochreihe 27 vorzusehen. Ein Hebel 14' der Gelenkhebelanordnung 14 wirkt mit einer Federeinrichtung 29 zusammen, die insbesondere als Gasfeder 30 ausgebildet ist. Sie ist mit ihrem einen Ende an dem Hebel 14' und an ihrem anderen Ende mit dem Befestigungsschenkel 9 schwenkbar verbunden. Die Gasfeder 30 unterstützt die Klappbewegung des Lukendeckels 13.

Am Befestigungsschenkel 9 fällt der Drehpunkt der Gasfeder 30 mit einem Anlenkpunkt 31 zusammen, an dem ein oberstes Glied 32 der Scherentreppe 16 mit der Befestigungseinrichtung 19 (Fig. 1) schwenkbar angelenkt ist. In der Befestigungseinrichtung 19 werden bei Belastung der Treppe Kräfte aufgenommen, das heißt, die Scherentreppe 16 stützt sich an der Befestigungseinrichtung 19 und damit am Stirnbrett 10 ab. Insgesamt ist ohne weiteres erkennbar, daß der Stellwinkel α der Scherentreppe 16 verändert werden kann, wenn die Befestigungseinrichtung 19 in einem anderen Loch 27 der Montage-Lochreihe 27 des Befestigungsschenkels 9 befestigt wird.

An einem weiteren Glied 33 der Scherentreppe 16 ist der Hebel 20 schwenkbar mit seinem einen Ende angeordnet. Das anderen Ende des Hebels 20 ist schwenkbar in einem Loch 28 am Befestigungsschenkel 11 befestigt. Mit dem Hebel 20 wirkt eine Federeinheit 34 zusammen, die als Gasfeder 35 realisiert ist. Sie dient dazu, die scherenartige Ein- beziehungsweise Ausfahrbewegung der Scherentreppe 16 zu unterstützen.

Der Hebel 20 begrenzt den Öffnungswinkel des Lukendeckels 13, je nachdem, in welchem Loch 28 sein eines Ende angeordnet ist.

In Fig. 3 ist die Befestigungseinrichtung 19 der Scherentreppe 16 vergrößert dargestellt, wobei die Scherentreppe 16 in zusammengeschobener Stellung vorliegt und der Lukendeckel 13 den Lukenkasten an der Bodenunterseite 4' verschließt. Die Befestigungseinrichtung 19 der Scherentreppe 16 weist einen Bolzen 36 auf, der durch die Profilschenkel 26 des Befestigungsschenkels 9 hindurchtritt. Gegenüber dem Befestigungsschenkel 9 ist der Bolzen 36 mit einer Sicherungseinrichtung 37 gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen gesichert. An seinem über den rechten Profilschenkel herausstehenden Bereich wird er von einem Lagerauge 38 des Gliedes 32 umgriffen. Auch das Glied 32 ist gegen unbeabsichtigtes Abrutschen vom Bolzen mit einer Sicherungseinrichtung 37 gesichert. Zwischen den Profilschenkeln 26 wird der Bolzen 36 von Distanzhülsen 39 umgriffen, die beabstandet zueinander liegen und somit ein Befestigungsende 40 der Gasfeder 30 mittig zwischen den Profilschenkeln 26 halten können. Der Bolzen 36 bildet somit eine Schwenkachse der Gasfeder 30 beziehungsweise Federeinrichtung 29.

Der Hebel 14' ist ebenfalls mittig zwischen den Profilschenkeln 26' des Befestigungsschenkels 11 schwenkbar gelagert. Auf die in Fig. 3 an den Profilschenkeln 26 außenliegenden Scharnierhebel soll anhand von Fig. 4 näher eingegangen werden.

In Fig. 4 ist die Gelenkhebelanordnung 14 an einem zweiten Ausführungsbeispiel einer Bodentreppe 1 vorgesehen, die hier in eingeklappter Stellung vorliegt. Die Gelenkhebelanordnung 14 gemäß Fig. 4 ist identisch mit der Gelenkhebelanordnung gemäß den Fig. 1 und 2 ausgebildet. Sie besitzt Scharnierhebel 41 und 42, die am Befestigungsschenkel 9 außenliegend auf Drehachsen 41' und 42' gelagert sind. Diese Drehachsen 41' und 42' liegen auf unterschiedlicher Höhe am Profilschenkel 26. Auf der Drehachse 42' ist das Befestigungsende 40 der Gasfeder 30 schwenkbar gelagert. Die Scharnierhebel 41 und 42 sind weiterhin am Hebel 14' beabstandet zueinander in Drehpunkten 41'', 42'' gelagert. In der hier dargestellten zugeklappten Stellung der Bodentreppe 1 verlaufen die Scharnierhebel 41 und 42 im wesentlichen parallel zueinander. Etwa mittig ist am Scharnierhebel 41 mit seinem einen Ende ein weiterer Scharnierhebel 43 drehbar angelenkt, der mit seinem anderen Ende innenliegend am Profilschenkel 26' des Befestigungsschenkels 11 drehbar gelagert ist. Ebenfalls an dieser Innenseite ist der Hebel 14' mit seinem einen Ende in einem Drehpunkt gelagert. An seinem anderen Ende weist er einen abgewinkelten Bereich 44 auf, der ein Lagerauge 45 aufweist, in dem ein Ende der Gasfeder 30 gelagert ist.

Die Gelenkhebelanordnung 14 wird beim Öffnen des Lukendeckels 13 derart verlagert, daß ein Kolbenteil 30' der Gasfeder 30 in einem Zylinderteil 30'' verlagert wird. Die Gelenkhebelanordnung 14 beziehungsweise die einzelnen Hebel beziehungsweise Scharnierhebel werden um ihre Drehpunkte verlagert und zwar derart, daß der Scharnierhebel 41 um seinen Drehpunkt 41' nach unten verschwenkt wird. Gleiches gilt für den Scharnierhebel 42. Der Scharnierhebel 43 wird dabei so verschwenkt, daß er mit dem Scharnierhebel 41 in Offenstellung einen stumpfen Winkel einschließt. In Offenstellung schließen auch die Scharnierhebel 41 und 42 einen stumpfen Winkel miteinander ein. Dadurch, daß also die befestigungsschenkelseitigen Lagerpunkte der Scharnierhebel 41 und 43 voneinander wegbewegt werden, wird erreicht, daß der Lukendeckel 13 nicht nur eine Klappbewegung ausführen kann, sondern auch nach unten ausgestellt wird, so daß seine Stirnseite 36 beabstandet zur Bodenunterseite 4' zu liegen kommt.

Die Scharniereinrichtung 6 ist bei diesem Ausführungsbeispiel identisch mit der Scharniereinrichtung gemäß Fig. 1 und 2 ausgebildet. Es sind also Scharniere 7 und 8 vorgesehen, wobei hier nur das Scharnier 8 dargestellt ist. Die Bodentreppe 1 gemäß Fig. 4 weist eine Treppe 15 auf, die als Schiebetreppe 45 ausgebildet ist. Sie umfaßt zwei Treppenteile 46 und 47, die hier in zugeklappter Stellung aufeinander liegen. Die Treppenteile 46und 47 werden durch Treppenholme 17' gebildet, wobei die Treppenholme 17' eines Treppenteils 46 und 47 parallel und beabstandet zueinander verlaufen. Zwischen den Treppenholmen 17' sind Trittstufen 18 beabstandet zueinander angeordnet.

Der Treppenteil 47 ist mit Befestigungsmitteln 48 und 49 am Befestigungsschenkel 11 des Scharniers 8 befestigt. Der Treppenteil 46 weist eine Längsführung 50 auf, so daß eine geführte Schiebebewegung der beiden Treppenteile 46 und 47 relativ zueinander möglich ist. Dadurch kann in Offenstellung des Lukendeckels 13 der Treppenteil 46 herausgezogen werden, so daß eine ausgestellte Treppe entsteht, die die lichte Raumhöhe überbrückt.

Ferner ist ein Handlauf 51 dargestellt, der an den Befestigungsmitteln 48 und 49 befestigt ist.

Schließlich ist in Fig. 4 eine Öffnungswinkelbegrenzung 52 wiedergegeben, die eine L-förmige Stange 53 umfaßt. An ihrem langen Schenkel 53' weist die Stange 53 ein Außengewinde 54 auf, auf das zwei Innengewinde aufweisende Befestigungsmittel 55 und 56 aufgeschraubt sind. Diese dienen zur Einstellung der wirksamen Länge des Schenkels 53'. Sie sind vorzugsweise gegeneinander festgedreht, so daß ein unbeabsichtigtes Lösen vermieden wird. Die Stange 53 tritt durch einen am Lukenkasten 2 in einer Aufnahme 57 drehbar gelagerten Wellenstummel 58 hindurch. Dazu weist der Wellenstummel 58 einen radial verlaufenden Durchbruch 59 auf. Der Querschnitt dieses Durchbruchs 59 ist vorzugsweise etwas größer als der Querschnitt des Schenkels 53', so daß dieser im Durchbruch 59 verschiebbar ist. Weiterhin weist die Stange 53 einen kurzen Schenkel 53'' (Fig. 5) auf, der in einem Loch 28 der Montage-Lochreihe 27 des Befestigungsschenkels 11 schwenkbar gelagert ist. Beim Öffnen des Lukendeckels 13 gleitet der Schenkel 53' der Stange 53 im Durchbruch 59 entlang, bis das Befestigungsmittel 56 auf den Wellenstummel 58 trifft. Mithin ist der maximale Öffnungswinkel des Lukendeckels 13 begrenzt. Dadurch, daß die Befestigungsmittel 55 und 56 auf dem Außengewinde 54 verstellbar aufgeschraubt sind, kann der Öffnungswinkel des Lukendeckels 13 verstellt werden. Somit ist mit den Befestigungsmitteln 55, 56 eine Verstelleinrichtung 60 realisiert.

Es ist auch möglich, die Schiebetreppe 45 in einer anderen Position auf dem Befestigungsschenkel 11 zu montieren. Das heißt, die Befestigungsmittel 48 und 49 können auch an jeweils einem anderen Loch 28 der Montage-Lochreihe 27 angeordnet sein. Dadurch kann eine Längenanpassung der Schiebetreppe 45 an die lichte Raumhöhe erfolgen. Im übrigen sind gleiche Teile wie in den Fig. 1 bis 3 mit denselben Bezugszeichen versehen, insofern wird auf deren nochmalige Beschreibung verzichtet.

Fig. 5 zeigt die Bodentreppe 1 gemäß Fig. 4 in Draufsicht. Gleiche Teile wie in den Fig. 1 bis 4 sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Insofern wird auf deren Beschreibung verwiesen. Deutlich ist in Fig. 5 die L-förmige Ausgestaltung der Stange 53 zu erkennen. Ihr langer Schenkel 53' tritt durch den Durchbruch 59 des Wellenstummels 58 hindurch. An dem kurzen Schenkel 53'' ist erkennbar, daß er durch beide Profilschenkel 26' durch jeweils ein Loch 28 hindurchtritt und auf der Innenseite mit einem Sicherungsmittel 60' gesichert ist.

Die Schiene 23 verbindet die beiden Befestigungsschenkel 11 miteinander. Wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 erwähnt, ist etwa mittig unterhalb der Schiene 23 der Durchbruch 24 vorgesehen. Durch ihn tritt ein Befestigungsteil 61 hindurch, dem eine Ringöse 62 (Fig. 4) zugeordnet ist. Mit Hilfe der Ringöse 62 kann der Lukendeckel 13 geöffnet beziehungsweise geschlossen werden. Dadurch, daß die Ringöse 62 nicht direkt am Lukendeckel 13 angeordnet ist, wird sichergestellt, daß der Lukendeckel 13 auch dann geöffnet werden kann, wenn er beispielsweise aufgrund einer Feuereinwirkung zumindest teilweise zerstört ist. Die Bodentreppe 1 kann also noch betätigt werden, wenn der Lukendeckel 13 bereits beschädigt ist. Mithin kann die Bodentreppe 1 an derzeit geltende Sicherheitsvorschriften angepaßt sein.

Fig. 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Bodentreppe 1. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich gegenüber der Bodentreppe gemäß Fig. 4 lediglich dadurch, daß hier eine Falttreppe 63 vorgesehen ist. Insofern soll lediglich auf Unterschiede bezüglich des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 4 eingegangen werden. Die Falttreppe 63 umfaßt Treppenteile 64, 65 und 66. Das Treppenteil 66 ist mit Befestigungsmitteln 48' und 49' am Profilschenkel 26' des Befestigungsschenkels 11 jedes Scharniers 7 und 8 befestigt. Die Befestigungsmittel 48' und 49' sind jeweils an einem Loch 28 der Montage-Lochreihe 27 befestigt. Mithin kann das Treppenteil 66 je nach Anforderung, insbesondere je nach lichter Raumhöhe, mit seinen Befestigungsmitteln 48' und 49' auch in weiter rechts oder links liegenden Löchern 28 befestigt sein.

Am im Bild rechts liegenden Ende des Treppenholmes 17'' des Treppenteils 66 sind jeweils Drehgelenke 67 angeordnet, deren Scharnierschenkel 68 und 69 die Treppenholme 17'' des Treppenteils 66 und 65 klappbar miteinander verbinden. Am im Bild links liegenden Ende des Treppenteils 65 ist ein Drehgelenk 67' angeordnet, welches identisch wie das Drehgelenk 67 ausgebildet ist. Seine Scharnierschenkel 68' und 69' verbinden also die Längsholme 17'' der Treppenteile 65 und 64 klappbar miteinander. Somit kann bei aufgeklapptem Lukendeckel 13 die Falttreppe 63 klappbar beziehungsweise faltbar ausgestellt werden und damit die lichte Raumhöhe überbrücken. Im übrigen sind gleiche Teile wie in Fig. 4 mit denselben Bezugszeichen versehen. Mithin kann auf deren Beschreibung verwiesen werden.

In Fig. 7 ist die Bodentreppe 1 gemäß Fig. 6 in Draufsicht dargestellt. Gleiche Teile sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Fig. 7 zeigt noch ein Lukenschloß 69, das am Lukendeckel 13 angeordnet ist und mit einem Riegel mit einer im Lukenkasten 2 ausgebildeten Ausnehmung zwecks Verriegelung des Lukendeckels 13 zusammenwirkt. Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Ringöse 62 (Fig. 6) mit einem sogenannten Spreizstangenschloß oder einem Zugschloß zusammenwirkt, so daß die Verriegelung des Lukendeckels 13 über die Ringöse 62 bedient werden kann. Damit ist überdies sichergestellt, daß auch bei Hitzeeinwirkung - wodurch der Lukendeckel beschädigt sein kann - die Verriegelungseinrichtung dennoch funktionstüchtig bleibt.


Anspruch[de]
  1. 1. Bodentreppe mit einem Lukenkasten, einem Lukendeckel, einer Scharniereinrichtung, die mindestens zwei Scharniere aufweist, wobei jedes Scharnier zwei Befestigungsschenkel besitzt, wobei ein Befestigungsschenkel am Lukenkasten und der andere Befestigungsschenkel am Lukendeckel befestigt ist, und mit einer ausstellbaren, leiterartigen Treppe, dadurch gekennzeichnet, daß die Treppe (15) jeweils an einem der Befestigungsschenkel (9, 11) jedes Scharniers (7, 8) angelenkt ist.
  2. 2. Bodentreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschenkel (9, 11) von Profilschienen gebildet sind.
  3. 3. Bodentreppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschienen U-Schienen sind.
  4. 4. Bodentreppe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschienen L-Schienen sind.
  5. 5. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der eine Befestigungsschenkel (9) jedes Scharniers (7, 8) im wesentlichen über die Höhe des Lukenkastens (2) erstreckt.
  6. 6. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der andere Befestigungsschenkel (11) jedes Scharniers (7, 8) - in Längserstreckungsrichtung des Lukendeckels (13) gesehen - im wesentlichen über die Länge des Lukendeckels (13) erstreckt.
  7. 7. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Befestigungsschenkel (9) mit der Basis (25) seiner Profilschiene am Lukenkasten (2) befestigt ist.
  8. 8. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Befestigungsschenkel (11) mit der Basis (25') seiner Profilschiene am Lukendeckel (13) befestigt ist.
  9. 9. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Befestigungsschenkel (9, 11) jedes Scharniers (7, 8) eine Montage-Lochreihe (27) aufweist.
  10. 10. Bodentreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Scharnier (7, 8) eine Gelenkhebelanordnung (14) aufweist, die die Befestigungsschenkel (9, 11) miteinander verbindet.
  11. 11. Bodentreppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkhebelanordnung (14) eine Federeinrichtung (29) aufweist.
  12. 12. Bodentreppe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (29) eine Gasfeder (30) ist.
  13. 13. Bodentreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Treppe (15) eine scherenartig ausziehbare Treppe (Scherentreppe 16) ist.
  14. 14. Bodentreppe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Scherentreppe (16) mit ihrem obersten Glied (32) an den am Lukenkasten (2) befestigten Befestigungsschenkeln (9) angelenkt ist.
  15. 15. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres Glied (33) der Scherentreppe (16) über mindestens einen Hebel (20) mit den am Lukendeckel (13) angeordneten Befestigungsschenkeln (11) angelenkt ist.
  16. 16. Bodentreppe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (20) mit einer Federeinheit (34) zusammenwirkt.
  17. 17. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinheit (34) durch eine Gasfeder (35) gebildet wird, die mit ihrem einen Ende am Hebel (20) und mit ihrem anderen Ende an dem dem Lukendeckel (13) zugeordneten Befestigungsschenkel (11) schwenkbar befestigt ist.
  18. 18. Bodentreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Treppe (15) eine mehrteilige Falt- oder Schiebetreppe (63, 45) ist.
  19. 19. Bodentreppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Treppenteil (64, 65, 66; 46, 47) der Falt- oder Schiebetreppe (63,45) an den an dem Lukendeckel (13) befestigten Befestigungsschenkeln (11) befestigt ist.
  20. 20. Bodentreppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lukendeckel (13) eine Öffnungswinkelbegrenzung (52) aufweist.
  21. 21. Bodentreppe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungswinkelbegrenzung (52) eine L-förmige Stange (53) umfaßt, deren langer Schenkel (53') durch einen am Lukenkasten (2) drehbar gelagerten, einen radial verlaufenden Durchbruch (59) aufweisenden Wellenstummel (58) hindurchtritt, daß am freien Ende des langen Schenkels (53') eine Verstelleinrichtung (60) angeordnet ist, die bei maximalem Öffnungswinkel auf den Wellenstummel (58) trifft, und daß der kurze Schenkel (53'') der L-förmigen Stange (53) an einem der Befestigungsschenkel (9, 11) drehbar gelagert ist.
  22. 22. Bodentreppe nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (60) ein Befestigungsmittel (55, 56) mit Innengewinde ist, das auf ein am freien Ende der L-förmigen Stange (53) ausgebildetes Außengewinde (54) verstellbar aufgeschraubt ist.






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