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Dokumentenidentifikation DE19752482A1 02.06.1999
Titel Dreh-, auszieh- und löschbare Schreib-/Informationstafel für die Verwendung insbesondere an Kommunikationsgeräten und in Kraftfahrzeugen
Anmelder Drignath, Roland, 38644 Goslar, DE
Erfinder Drignath, Roland, 38644 Goslar, DE
DE-Anmeldedatum 27.11.1997
DE-Aktenzeichen 19752482
Offenlegungstag 02.06.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.06.1999
IPC-Hauptklasse B43L 1/00
IPC-Nebenklasse B60Q 9/00   B60K 35/00   B60R 11/02   G06F 1/00   
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine dreh- und ausziehbare Schreib-/Informationstafel, die in Abhängigkeit ihres Einsatzbereiches mit einer selbstlöschenden Beschriftungseinlage, Zusatz-Informationsscheibe, Aufsatz-Einklemmung und Einsteckablage versehen ist.
Zwei verschiedene im Produktions- oder Selbstmontage-Verfahren vorgesehene und im bzw. am Kommunikations-Gerät einzubauende Gehäuse-Aufsätze sind mit einem zwischen zwei Einzugsschienen angeordneten Gelenk-Einsatz mit Drehgelenk einerseits und andererseits mit einem Drehgelenk-Aufsatz in direkter Gerätebefestigung und Verbindung mit der Grundscheibe der Schreib-/Informationstafel ausgestattet.
Die in einem Kästchen-Aufsatz eingefaßte, mit zwei Gelenkaufnahmen und rückseitig mit zwei Aufsatz-Klemmen bestückte Schreib-/Informationstafel ist mit einem auf einem mit einer Drehachse versehenen Befestigungs-Dreheinsatz angeordneten Kästchen-Untersatz an den hier in zwei eingebauten Führungskanälen schiebbar und mit Gelenken ausgebildeten Führungssegmenten verbunden.
Der Schreibstift ist u. a. im Seitenbereich des Gehäuse-Aufsatzes in zwei Halterungs-Einlagen abgelegt. Eine Ablage besitzt einen Druckfeder-Einbau, womit nach Niederdrücken der in einer Halterung befindlichen Druckfeder eine klemmende Befestigungslage und bequeme Entnahme des Schreibstiftes ermöglicht wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine dreh-/ausziehbare Schreib- Informationstafel, die in Abhängigkeit ihres Einsatzbereiches mit einer selbstlöschenden Beschriftungseinlage, Zusatz-Informationsscheibe, Aufsatz-Einklemmung und Einsteckablage versehen und insbesondere an Kommunikationsgeräten sowie in Kraftfahrzeugen einzusetzen ist. Neben einem Produktionseinbau kommt für die Befestigung der Vorrichtung die Selbstmontage im Aufklebe-Folienabziehverfahren mit oder ohne Einklemmung in Betracht.

Vorrichtungen dieser Art sind bisher nicht bekannt. Lediglich sind selbstlöschende Schrifttafeln im Handel, die sich nur auf eine eingerahmte Einschreibfläche in Auflage- und Einhängeform für die allgemeine Verwendung beziehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Einschreib-Vorrichtungen zu schaffen, die als Informationseingabe und -wiedergabe mit verschiedenen Funktionsausbildungen und bautechnisch angepaßten Trägern an die jeweiligen Kommunikationsgeräten und Aufnahmestellen in Kfz usw. eingesetzt werden können.

Zur Lösung dienen die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale. Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen mit der Schreib-/Informationstafel in Verwendung am Handy, Fernbedienung u. dgl. insbesondere darin, daß

  • - die Vorrichtung - neben einem Produktions-Einbau - auf den gegenwärtig auf dem Markt befindlichen Geräten im Einhänge- oder Selbstklebeverfahren (Abziehfolie) auf der Rückseite der Kommunikationsgeräte u. dgl. befestigt werden kann, wobei in Abhängigkeit der Ausführungsart des betreffenden Gerätes und hinsichtlich der Berücksichtigung eines freien und unbehinderten Zuganges zur Batterie-, Akkukammmer u.ä. keine oder die jeweils formanpassende Gehäuseüberdeckung berücksichtigt werden kann,
  • - die beidseitig ausdrehbare sowie auch in Längsrichtung ausziehbare Schreib-/Informationstafel einerseits für die Einschreibung von Notizen, die z. B. für die-Wiedergabe in einem dafür bestimmten Telefongespräch bestimmt sind und andererseits für die während eines Gespräches aufzuzeichnenden Vermerke dient,
  • - durch den wahlweisen Einzug einer Zusatzscheibe in Form einer Informations-Vorlage die Tafel auch für unlösch- oder teillöschbare Einschreibungen geeignet ist, womit z. B. dem Benutzer(in) einer Fernbedienung die Programmnummern von Sendern ohne langes Suchen oder Beilegung von Hilfsblättern usw. sofort zur Verfügung stehen und
  • - für vorgesehene Einschaltung von Fernsehprogrammen u. dgl. zur Zeit notdürftige z. B. auf Programm-Hinweisen gekennzeichnete Sendungszeiten sowie auch die während einer Sendung durchgegebenen Ansagen, Kurz-Informationen, Rufnummern usw. künftig auf der Schreib-/Informationstafel unter bequemem Auszug des Schreibstiftes aus der Halterung des Gehäuse-Aufsatzes vermerkt werden können.

Die mit der Erfindung einer kästchenförmigen Schreib-/Informationstafel erzielten Vorteile, z. B. in Anwendung am Computer-Monitorgehäuse und im Kraftfahrzeug bestehen u. a. darin, daß

  • - die in einem Kästchen-Aufsatz befindliche Schreib-/Informationstafel zusätzlich zu ihrem eigentlichen Aufgabenbereich mit einer Aufsatz-Einklemmung und Einsteckablage für die Aufnahme bzw. Ablegung von Informationsunterlagen u. dgl. ausgerüstet ist,
  • - durch den drehbaren Kästchen-Untersatz und die mit ihm ein- und ausdrehbar verbundene Schreib-/Informationstafel, unterstützt durch Einhänge-Verschiebungen über Segmentführungen, verschiedene Lageeinstellungen der Tafel und Aufsatz-Einklemmung geboten werden,
  • - eine Links-/Rechtsbefestigung der Gesamt-Vorrichtung bei Seitenlagen nicht zu berücksichtigen ist, da die gewünschte Lageeinstellung durch Segment-Verschiebung und entsprechende Eindrehung der Tafel oder Aufsatzeinklemmung erfolgen kann,
  • - bei Wahl der Anbringung des Kästchen-Untersatzes im Einhänge-Verfahren, z. B. am Computer-Monitorgehäuse oder im Kfz-Führerbereich, die Einsatzlage der Schreib- und Informationstafel im Wechsel erfolgen kann, d. h. , dieselbe Vorrichtung kann durch ledigliche Einhängung wahlweise verschiedene Befestigungsstellen einnehmen,
  • - in Anlehnung der gebotenen Wechsellage-Einnahme die kästchenförmige Schreib-/Informationstafel auch als Taschenablage bzw. -mitführung eine Verwendung finden könnte, da eine z. B. beschriftete Tafel in die Innenlage der Vorrichtung schutzdeckend gegen Verlöschungen eingedreht werden kann und schließlich daß
  • - die innerhalb des Kästchen-Obersatzes vorhandene Einsteckablage raumausnutzend für kleinere Informationsunterlagen eine Ablage oder auch Einsichtnahme bietet sowie die Schreib-/Informationstafel und die auf ihrer Rückseite befindliche Aufsatz-Einklemmung gleichzeitig benutzt werden können.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 Gehäuse-Aufsatz für Handy, Fernbedienung usw.,

Fig. 2 rechte Seitenansicht zu Fig. 1,

Fig. 3 linke Seitenansicht zu Fig. 1 mit Darstellung des einzulegenden Schreibstiftes,

Fig. 4 Gehäuse-Aufsatz in kleinerer Ausführungsform mit Ausschnitt,

Fig. 5/6 Schnitt-Darstellungen zu Fig. 1 und 4,

Fig. 7 Aufklebscheibe mit Einhänge-Blattfeder,

Fig. 8 Schreib-/Informationstafel im Ein- bzw. Auszug,

Fig. 9 Darstellung der in einem Gehäuse-Aufsatz kleinerer Ausführung befindlichen Tafel,

Fig. 10 ausgedrehte Tafel in Anordnung eines Gerätes ohne Gehäuse-Aufsatz,

Fig. 11 eingeschobene Schreib-/Informationstafel im Gehäuse-Aufsatz (Ruhestellung),

Fig. 12/13 rechte und linke Seitenansicht zu Fig. 11,

Fig. 14/15 Schnitt-Darstellungen zu Fig. 11,

Fig. 16 Tafel im senkrechten und rechtwinkligen Auszug (Rückansicht),

Fig. 17 Tafel im rechtwinkligen Auszug (Rückansicht),

Fig. 18/19 Schreib-/Informationstafel in senkrecht ausgezogener Lage (z. B. in Verwendung als Zusatztafel,

Fig. 20 Gehäuse-Aufsatz im Einhänge-Vorgang,

Fig. 21 rechtwinklige Ausdrehung der Schreib-/Informationstafel,

Fig. 22-25 Ausdrehlagen der Schreib-/Informationstafel am Handy, Fernsehbedienung usw.,

Fig. 26 Darstellung und Aufbauweise des Kästchen- Untersatzes,

Fig. 27/28 Seiten- und Oberansicht zu Fig. 26,

Fig. 29 Schnitt-Darstellung zu Fig. 26,

Fig. 30 Rückansicht der Schreib-/Informationstafel,

Fig. 31 Oberansicht zu Fig. 30,

Fig. 32 Vorderansicht der Schreib-/Informationstafel in Verwendung als Beschriftungseinlage,

Fig. 33-36 Führungs-Einschiebvorgänge der Tafel am Kästchen- Untersatz für eine jeweils gewünschte Seiten-Wechsellage des Kästchen-Aufsatzes,

Fig. 37 Gesamt-Darstellung der kästchenförmigen Vorrichtung mit Vorderansicht für Einsteckablagen u. dgl.,

Fig. 38 Darstellung der Einsteckablage (links) und Beschriftungseinlage (rechts),

Fig. 39/40 Einschieben der Beschriftungseinlage in eine zu wünschende Arbeitslage,

Fig. 41/42 Lage-Darstellungen der Schreib-/Informationstafel als Beschriftungseinlage (links) und nach zielgerechter Eindrehung als Einklemmungs-Aufnahme für Informationen u. dgl. (rechts),

Fig. 43 Schreib-/Informationstafel in eingedrehter Lage für die Aufnahme bzw. Ablesung von Notizen,

Fig. 44 eingeklemmtes Informationsblatt in Benutzung der Vorderseite der Vorrichtung und unter Verwendung der Aufsatz-Einklemmung,

Fig. 45 Schreib-/Informationstafel mit rückseitiger Aufnahme eines z. B. als Ablage oder zur Information dienenden Schreibblattes und vorderseitig die Bereitstellung der Beschriftungseinlage für die Aufzeichnung von Notizen (wobei in Andeutung an der linken Monitorseite die Vorrichtung für diverse Schreibblätter u.ä. eine Ablage bietet) und

Fig. 46 Darstellung einer einklemmend eingelegten Information für z. B. Computer-Eingaben von Daten usw.

Von den drei Befestigungsarten, die für die Anordnung der Schreib-/Informationstafel, z. B. an einem Handy oder einer Fernseh-Fernbedienung, erfindungsgemäß vorgesehen sind, zeigen zunächst Fig. 1 (Draufsicht), Fig. 2 (rechte Seitenansicht) und Fig. 3 (linke Seitenansicht) den Gehäuse-Aufsatz 1. Der Aufsatz nimmt mit der Verbindungswandung 4 die Form einer U-förmigen Überdeckung ein und kann im Kommunikationsgerät im Produktions-Verfahren eingebaut oder nachträglich an bereits auf dem Markt vorhandenen im Folienabzieh-Aufklebeverfahren befestigt werden. Der Gehäuse-Aufsatz 1 weist innerhalb der Oberwandung 3 einen Schienen-Einsatz 5 (s. auch Fig. 5), Druckknopf 6 und einen Schreibstift 7 mit Halterungseinlagen 8 sowie einen in einer Einlage befindlichen Druckfeder-Einbau 9 auf. Ferner ist die Oberwandung 3 mit einem Ausdreh-Ausschnitt 13 und einem Auszieh-Ausschnitt 14 für die Ausdrehung bzw. Auszug der Schreib-/Informationstafel, z. B. in Darstellung der Fig. 16 und 19, versehen. Der auf dem Boden 2 des Aufsatzes 1 vorhandene Einhänge-Aufsatz 10 (Fig. 1 und 2) dient in Verbindung mit der auf der Aufklebscheibe 12 eingefaßten Einhänge-Blattfeder 11 (Fig. 7) für eine einklemmende Befestigung des Gehäuse-Aufsatzes 1 z. B. auf der Rückseite eines Handy (Fig. 12 und 20). Diese abnehmbare Befestigungsart bietet damit einen freien Zugang zu den hier lageverschieden eingebauten Kammern, z. B. für die Batterie-, Akkuaufnahme und weitere Kontakt- und Bauteilen.

Der Schreibstift 7 wird in Darstellung zu Fig. 3 in die untere Halterungseinlage 8 gesteckt und nach Bodenaufdruck und Niederdrücken der unterhalb eingebauten Druckfeder 9 einklemmend in die obere Halterung 8 eingelegt, womit ein bequemer Zugriff auch für die Entnahme des Schreibstiftes 7 geschaffen ist.

Eine weitere und mit einer Aufsatz-Aufklebscheibe 15 versehene Befestigungsaufnahme für die Schreib-/Informationstafel geht aus Fig. 4 hervor. Dieser Gehäuse-Aufsatz 16 in verkürzter Ausführungsform mit einem Bogenausschnitt ist für den Einsatz an Kommunikationsgeräten geeignet, die nur unterhalb der Rückseite einen freien Zugang zu der hier z. B. nur vorhandenen Batteriekammer benötigt (insbesondere Fernseh-Fernbedienung).

Im Gegensatz zum Gehäuse-Aufsatz 1, besitzt diese Ausführungsart eine geschlossene Seitenwandung 17 (Fig. 6), an der raumausnutzend der Schreibstift 7 mit den Halterungseinlagen 8 bzw. 9 angeordnet ist. Die Seitenwandung 17 ersetzt die beim Gehäuseaufsatz 1 ausgebildete Verbindungswandung 4.

Die dritte Anbringungsweise der Schreib-/Informationstafel bezieht sich auf eine direkt auf der Rückseite eines Handy usw. oder wahlweise ggf. auch auf dem Gehäuse einer Fernseh- Fernbedienung herzustellende Befestigung. Hierzu dient eine auf der Grundscheibe 24 (Fig. 10) angeordneter Drehgelenk- Aufsatz 31, der mit einer Aufsatz-Aufklebscheibe 15 versehen ist. Ebenfalls ist an der Grundscheibe auch der Schreibstift 7 angeordnet.

Der Zugang zu den auf der Rückseite vorhanden Kammern usw. kann somit durch entsprechendes Ausdrehen der Schreib- und Informationstafel, z. B. in Darstellung der Fig. 10, 17, 22 und 23, erfolgen. Darüber hinaus käme auch ein Aufziehen des betreffenden Kammer-Deckels mit der evtl. auf ihm befindlichen Ausatz-Aufklebscheibe 15 der Schreib-/Informationstafel (mit zwangsläufig kürzerer Beschriftungseinlage 26, Fig. 10) in Betracht.

Die im Gehäuse-Aufsatz 1 bis auf einen Teilbereich eingeschobene Schreib-/Informationstafel geht in Verdeutlichung aller zugehöriger Bauteile aus Fig. 8 hervor. Die in der Einzugschiene 18 ein- oder ausziehend im Schienen-Einsatz 5 befindliche Tafel lagert in einem Drehgelenk 20, das im Drehgelenk-Einsatz 19 eingebaut ist und somit eine unmittelbare und flexible Schienenbefestigung besitzt. Eine an der Einzugschiene 18 angeordnete und mit zwei Ausschnitten 22, 23 versehene Seiten-Befestigungsführung 21 hat die Aufgabe, einen unerwünschten Aus- oder Einzug der Schreib-/Informationstafel durch Einrasten eines Ausschnittes in die jeweilige Druckknopflage zu verhindern. Als Ausführungsbeispiel dazu dient die Darstellung der Fig. 8 mit dem Schienen-Teilauszugsbereich der Tafel durch Druckknopf 6 und Ausschnitt 23 sowie die Einzugssperre der Schiene in Verdeutlichung der Fig. 9 durch Druckknopf 6 und Ausschnitt 22.

Die Entsperre der Seiten-Befestigungsführung 21 aus den vorstehend erwähnten Stellungseinnahmen erfolgt lediglich durch Niederdrücken der Drucktaste 6, womit der betreffende Druckknopf-Ausschnitt 22 oder 23 freigegeben und die weitere gewünschte Lageeinnahme der Schreib-/Informationstafel ermöglicht wird.

Durch die Anordnung der Schreib-/Informationstafel unter der Oberwandung 3 des Gehäuse-Aufsatzes 1 (z. B. Fig. 9, 11 und 14) wird erreicht, daß sich der auf der Grundscheibe 24 (Fig. 16) der Tafel zu einer Einschreib- und Löschungseinheit zusammengefaßte Löschungs-Rahmenteil 25, Beschriftungseinlage 26, Einrahmung 27 und die wahlweise eingelegte Beschriftungs-Zusatzscheibe 29 zu Fig. 24 (ohne Selbstlöschung) auf der dem Benutzer(in) zugekehrten Tastaturseite befinden (Fig. 19 und 21). Außerdem steht die gesamte Einschreibfläche der Beschriftungseinlage 26 (z. B. Fig. 25 bzw. mit eingelegter Zusatzscheibe 29 auch Fig. 24) ohne Teilbehinderung der Schienenbesetzung usw. für die Einschreibung von Notizen bzw. Informationsablesungen zur Verfügung.

Die Schreib-/Informationstafel weist z. B. in Darstellung der Fig. 16 einen Ausschnitt 30 für den Auszug der nach Bedarf zu löschenden Beschriftungseinlage 26 durch das Löschungs-Rahmenteil 25 auf. Der in der Einrahmung 27 ausgebildete Einschiebe- Einschnitt 28 ist für die Aufnahme einer wahlweise einzulegenden Beschriftungs-Zusatzscheibe 29 bestimmt, die ohne Behinderung des Löschverfahrens für eine vorgegebene und zeitlängere Informationsgabe insbesondere im Bereich der schienenausgezogenen Schreib-/Informationstafel in Anlehnung zu Fig. 19 zu verwenden wäre.

Die vorstehend beschriebene Schreib-/Informationstafel kann unter Berücksichtigung ihrer Anbringungsweise wahlweise folgende Auszieh- und/oder Ausdrehlagen einnehmen:

  • - Bei einem Gehäuse-Aufsatz 1, und von der Ruhelage ausgehend (gemäß Fig. 11-13), die Stellungen in Abbildung der Fig. 17, 21-23, den Höhenauszug in Darstellung der Fig. 8, 18 und 19, und von dieser Stellung ausgehend die Rechts- oder Linkslage in Verdeutlichung der Fig. 16, 24 und 25;
  • - bei einem Gehäuse-Aufsatz in verkürzter Ausführungsform 16 sind infolge einer geschlossenen Seitenwandung 17 zu Fig. 6, bis auf nur einer Seiten-Ausdrehung, die gleichen Auszieh- und Ausdrehmöglichkeiten wie vorstehend erwähnt gegeben;
  • - bei einer direkten Befestigung der Schreib-/Informatonstafel auf der Rückseite eines Handy, Fernseh- Fernbedienung usw. (Fig. 10) sind, zwangsläufig mit Ausnahme eines Schienen-Auszuges, ebenfalls alle Seiten-Ausdrehungen durchführbar.

Die in einem Kästchen-Aufsatz 33 eingebaute Schreib-/Informationstafel steht mit einem Untersatz 32 in gelenkartiger Verbindung (z. B. Fig. 33 und 38), und dient hier z. B. als Befestigung für die Einsatzlage auf dem Armaturenbrett (Fig. 43 und 44) oder am Computer-Monitorgehäuse (Fig. 45 und 46).

Der Kästchen-Untersatz 32 besteht in Betrachtung der Fig. 26 (Vorderansicht), Fig. 27 (linke Seitenansicht), Fig. 28 (Oberansicht) und Fig. 29 (Schnitt zu Fig. 26) aus dem auf der Unterseite befindlichen Befestigungs-Dreheinsatz 38 mit Drehachse 37. Im jeweils ober- und unterhalb des Untersatzes 32 eingebauten Führungskanal 34 befindet sich ein Führungssegment 35, das mit einem Verbindungsgelenk 36 eine flexible Verbindung mit der im Kästchen-Aufsatz 33 eingelassenen Gelenkaufnahme 41 herstellt (z. B. Fig. 30). Ferner ist im unteren Bereich des Kästchen-Aufsatzes 32 ein Schreibstift 7 mit den Halterungen 8 und den Druckfeder-Einbau 9 angeordnet. Eine im Innern des Untersatzes 32 angeordnete Einsteckablage 39 (z. B. Schnitt-Darstellung mit Fig. 29) füllt den raumausnutzenden Raum auch für die Aufnahme der beiden etwas flächenabstehenden Aufsatzklemmen 43 am Kästchen-Aufsatz 33 zu Fig. 30 bei der Seitenzukehrung beider Aufsätze 32 und 33 (Stellungsbeispiele Fig. 39 und 40). Die beidseitig vorhandenen Schließklemmen 40 dienen für den Verschluß mit den seitenverschieden anzulegenden Kästchen-Aufsatz 33 (Fig. 37 und 40).

Die Anbringung des Befestigungs-Dreheinsatzes 38 und somit der gesamten Vorrichtung am Monitor-Gehäuse, im Kfz usw. erfolgt im Aufkleb-Verfahren in der Selbstmontage, und zwar wahlweise in starrer Befestigungsart mit einer Aufklebscheibe 15 (Erläuterung zu Fig. 4) oder im Einhänge-Verfahren mit Aufklebscheibe 12, Einhänger-Einsatz 10 und Blattfeder 11 (s. Fig. 1/2).

Der Kästchen-Aufsatz 33 besitzt auf einer Aufsatzseite (Fig. 30 und 31) zwei Aufsatzklemmen 43 für die Aufnahme von Informationsunterlagen u. dgl., zwei Schließklemmen 40 sowie eine Feststellschraube 42 für die feste Lagehaltung des in der Gelenkaufnahme 41 befindlichen Verbindungsgelenkes 36. Diese Verstärkungsmaßnahme kann dann in Anspruch genommen werden, wenn bei stärkerer Druckausübung auf den Aufsatz 33 die eigene und vorgegebene Stützkraft nicht ausreicht.

Die zweite Seite des Kästchen-Aufsatzes 33 nimmt die Schreib- und Informationstafel mit der Beschriftungs-Einlage 44, Löschungs-Rahmenteil 45, Einrahmung 46, Beschriftungs-Zusatzscheibe 47 und Einschiebe-Einschnitt 48 auf. Wahlweise kann auch bei dieser Einbauweise der kästchenförmigen Schreib-/Informationstafel nach dem Prinzip des Sofort-Löschverfahrens die Zusatzscheibe für unlöschbare und zeitlängere Informationsgaben dienen.

Durch diese Funktionsweise der kästchenförmigen Schreib- und Informationstafel und Anordnung von Zusatzeinrichtungen ist es möglich, die Vorrichtung eindrehend und unter seitenverschiedener sowie winkelveränderbarer Einstellung des Kästchen- Aufsatzes 33 in die jeweils gewünschte Verwendungslage auszurichten.

Die für einen Schwenkungsbereich von 360° drehbar ausgerichtete Vorrichtung wird mit dem Befestigungs-Dreheinsatz 38 des Kästchen-Untersatzes 32 erreicht (Fig. 41 und 42), während die seiten- und winkelverschiedenen Einstellungen des durch die in den Führungskanälen 34 verschiebbar lagernden Führungssegmenten 35 in Verbindung mit den Verbindungsgelenken 36 ermöglicht werden. Ausführungsbeispiele dazu zeigen Fig. 33 mit der Öffnungs-Ausdrehung des Kästchen-Aufsatzes 33, während Fig. 34-36 eine gewünschte durchzuführende Seiten-Wechsellage der Beschriftungs-Einlage 44 von der Innenlage (Fig. 37 und 38) in die äußere und Arbeitslage (Fig. 39 und 40) zeigen. Evtl. beschriftete Tafeleintragungen können somit bedarfsweise verdeckt und ebenfalls wieder freigegeben werden. Weiterhin ermöglicht diese Eindrehweise in Anlehnung zu Fig. 37, 42, 44 und 45 auch eine jeweilig wechselnde Stellungseinnahme für die in den Aufsatzklemmen 43 abzulegenden oder bereits abgelegten Information-Vorlagen u. dgl. Eine ebenfalls vorteilhafte Benutzung der Vorrichtung ergibt sich insofern, als z. B. durch ledigliche Öffnung des Kästchen-Aufsatzes 33 die in der ober- und unterhalb benutzbaren Einstecklage 39 (s. Einlage- Ausschnitte zu Fig. 26) abgelegten Unterlagen (z. B. Notizzettel oder ähnliche Kleinblätter) gleichzeitig mit der Verwendung der Beschriftung-Einlage 44 für Informationsaufzeichnungen oder -ablesungen einbezogen werden können (Fig. 38). Ebenfalls könnten z. B. bei Benutzung der Beschriftungs-Einlage 44 zu Fig. 43 gleichzeitig die auf der Rückseite befindlichen Aufsatzklemmen 43 Schriftstücke, Parkscheibe oder einen der Aufnahme entsprechend gefalteten Straßenkarten-Auszug aufnehmen. Erforderliche Seitenwechsel erfolgen dann durch Aufsatzdrehung.

Sollte der Kästchen-Aufsatz 33 in Darstellung der Fig. 41-44 einer größeren Lagebelastung ausgesetzt sein (z. B. im Kfz), so kann durch Betätigung der Feststellschraube 42 und durch die damit eintretende Blockierung der Verbindungsgelenke 36 eine verstärkte Lagehalterung des Aufsatzes erreicht werden. Bezugszeichenliste 1 Gehäuse-Aufsatz

2 Boden

3 Oberwandung

4 Verbindungswandung

5 Schienen-Einsatz

6 Druckknopf

7 Schreibstift

8 Halterungseinlage

9 Druckfeder-Einbau

10 Einhänge-Einsatz

11 Einhänge-Blattfeder

12 Aufklebscheibe

13 Ausdreh-Ausschnitt

14 Auszieh-Ausschnitt

15 Aufsatz-Aufklebscheibe

16 Gehäuse-Aufsatz in verkürzter Ausführungsform

17 Geschlossene Seitenwandung

18 Einzugschiene

19 Drehgelenk-Einsatz

20 Drehgelenk

21 Seiten-Befestigungsführung

22 Oberer Ausschnitt für Druckknopf-Aufnahme

23 Unterer Ausschnitt für Druckknopf-Aufnahme

24 Grundscheibe der Schreib- und Informationstafel

25 Löschungs-Rahmenteil

26 Beschriftungseinlage

27 Einrahmung

28 Einschiebe-Einschnitt für Beschriftungs-Zusatzscheibe

29 Beschriftungs-Zusatzscheibe

30 Auszieh-Ausschnitt für Beschriftungseinlage

31 Drehgelenk-Aufsatz

32 Kästchen-Untersatz

33 Kästchen-Aufsatz

34 Führungskanal

35 Führungssegment

36 Verbindungsgelenk

37 Drehachse

38 Befestigungs-Dreheinsatz

39 Einsteckablage

40 Schließklemme

41 Gelenkaufnahme

42 Feststellschraube

43 Aufsatz-Klemme

44 Beschriftungs-Einlage (Kästchen)

45 Löschungs-Rahmenteil (Kästchen)

46 Einrahmung (Kästchen)

47 Beschriftungs-Zusatzscheibe (Kästchen)

48 Einschiebe-Einschnitt für Zusatzscheibe (Kästchen)


Anspruch[de]
  1. 1. Dreh-, auszieh- und löschbare Schreib-/Informationstafel für die Verwendung insbesondere an Kommunikationsgeräten und in Kraftfahrzeugen mit folgenden Merkmalen:
    1. a) es ist ein im Produktions- oder Selbstmontageverfahren im bzw. am Kommunikationsgerät eingebauter Gehäuse-Aufsatz (1) oder Gehäuse-Aufsatz mit verkürzter Ausführungsform (16) vorhanden, in dem ein zwischen zwei Einzugschienen (18) angeordneter Gelenk- Einsatz (19) mit Drehgelenk (20) einerseits und andererseits ein Drehgelenk-Aufsatz (31 zu Fig. 10) mit direkter Gerätebefestigung in Verbindung mit der Grundscheibe (24) der Schreib-/Informationstafel stehen;
    2. b) die in einem Kästchen-Aufsatz (33) eingefaßte, mit zwei Gelenk-Aufnahmen (41) und rückseitig mit zwei Aufsatz- Klemmen (43) bestückte Schreib-/Informationstafel ist mit einem auf einem mit einer Drehachse (37) versehenen Befestigungs-Dreheinsatz (38) angeordneten Kästchen- Untersatz (32) an den hier in zwei eingebauten Führungskanälen (34) schiebbar und mit Gelenken (36) ausgebildeten Führungssegmenten (35 zu Fig. 26) verbunden.
  2. 2. Schreib-/Informationstafel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Oberwandung (3) der Gehäuse- Aufsätze (1, 16) jeweils ein Schienen-Einsatz (5) und Druckknopf (6) angeordnet sind, wobei ein Gehäuse-Aufsatz (1) eine zwischen dem Boden (2) und Oberwandung (3) ausgebildete Verbindungswandung (4 zu Fig. 2) und der andere Aufsatz (16) eine geschlossene Seitenwandung (17 zu Fig. 6) aufweist.
  3. 3. Schreib-/Informationstafel nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich jeweils die beiden Halterungseinlagen (8) für die Aufnahme des Schreibstiftes (7) und der in ihrer Halterungseinlage befindliche Druckfeder-Einbau (9)
    1. - am Gehäuse-Aufsatz (1) auf der seitlichen Oberwandung (3 zu Fig. 1),
    2. - am Gehäuse-Aufsatz in verkürzter Ausführungsform (16) an der geschlossenen Seitenwandung (17 zu Fig. 6),
    3. - bei einer unmittelbaren Befestigung der Schreib-/Informationstafel auf einem Kommunikationsgerät u. dgl. im Seitenbereich der Grundscheibe (24 zu Fig. 10) sowie
    4. - im Seitenbereich des Kästchen-Untersatzes (32 zu Fig. 26) befinden.
  4. 4. Schreib-/Informationstafel nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzugschiene (18) eine Seiten- Befestigungsführung (21), in Ausbildung eines oberen und unteren Ausschnittes (22, 23) für die Aufnahme des Druckknopfes (6 z. B. zu Fig. 18), besitzt.
  5. 5. Schreib-/Informationstafel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kästchen-Untersatz (32) mit einer Feststellschraube (42) für eine verstärkte Lagehalterung des Verbindungsgelenkes (36) versehen ist sowie eine Einsteckablage (39) aufweist.
  6. 6. Schreib-/Informationstafel nach Ansprüchen 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die produktionseingebaute oder in der Selbstmontage im Folien-Abziehverfahren zu befestigende, mit einer Einhänge-Blattfeder (11) versehene Aufsatz-Aufklebscheibe (12) die im äußeren Bereich des Bodens (2) des Gehäuse-Aufsatzes (1) und am Befestigungs-Dreheinsatz 38Fig. 29) ausgebildeten Einhänge-Einsätze (10) einklemmend aufnimmt.
  7. 7. Schreib-/Informationstafel nach Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuse-Aufsatz (16) in verkürzter Ausführungsform, der Drehgelenk-Aufsatz (31 zu Fig. 10) und wahlweise der Befestigungs-Dreheinsatz (38) mit einer Aufsatz-Aufklebscheibe (15) vorgesehen sind.
  8. 8. Schreib-/Informationstafel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Einlage von Beschriftungs- Zusatzscheiben (29 bzw. 47) in den Einrahmungen (27 bzw. 46) der Beschriftungs-Einlagen (26 bzw. 44) Einschiebe- Einschnitte (28 bzw. 48) vorgesehen sind.
  9. 9. Schreib-/Informationstafel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kästchen-Untersatz (32) und Kästchen- Aufsatz (33) jeweils zwei Schließklemmen (40) aufweisen.






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