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AUFBLASBARE SOHLENEINLAGE MIT DRUCKREGELUNG - Dokument DE69032822T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69032822T2 08.07.1999
EP-Veröffentlichungsnummer 0463095
Titel AUFBLASBARE SOHLENEINLAGE MIT DRUCKREGELUNG
Anmelder Lakic, Nikola, Indio, Calif., US
Erfinder Lakic, Nikola, Indio, Calif., US
Vertreter Wagner, K., Dipl.-Ing.; Geyer, U., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69032822
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, LU, NL, SE
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 13.03.1990
EP-Aktenzeichen 909057747
WO-Anmeldetag 13.03.1990
PCT-Aktenzeichen US9001377
WO-Veröffentlichungsnummer 9010396
WO-Veröffentlichungsdatum 20.09.1990
EP-Offenlegungsdatum 02.01.1992
EP date of grant 09.12.1998
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.07.1999
IPC-Hauptklasse A43B 7/06
IPC-Nebenklasse A43B 13/20   A43B 13/38   A43B 17/03   

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung bezieht sich auf ein aufblasbares Futter für Schuhe, Stiefel und ähnliches, und insbesondere bezieht sie sich auf ein aufblasbares Futter mit einer Pumpe, um das Futter unter Druck zu setzen und eine Luftzirkulation durch den Schuh einzuführen.

Kurze Bemerkung zum Stand der Technik

Innensohlen wurden für Schuhe und Stiefel vorgesehen, wobei die Innensohlen aus einem zusammendrückbaren, elastischen Material wie zellenaufweisendes Plastikschaummaterial, Schaumgummi usw. ausgebildet sind. Diese Innensohlen haben nur eine begrenzte Absorbierung von Stößen vorgesehen, was in einer nur geringen oder nicht bedeutenden Verbesserung des Tragekomforts resultiert.

Vorangegangene Entwicklungen haben Innensohlen mit aufblasbaren Kissen entweder im Zehen- oder im Fersenbereich vorgesehen, und andere haben Kissen in beiden Bereichen mit einer Zirkulation zwischen den beiden Kissen vorgesehen. Die Kissen wurden mit Mechanismen versehen, um die Luft zu zirkulieren und den Schuh oder Stiefel während des Gehens zu belüften. Unter anderem sind Beispiele dafür: U.K.- Patente 2,189,679 und 357,391; U.S.-Patente 3,180,039, 2,716,293, 1,213,941 und das Deutsche Patent 3,144,207.

Der am nächsten kommende Stand der Technik ist WO-A-7900210, welches eine aufblasbare Innensohle für ein Schuhwerk zeigt, die einen Lufteinschluß aufweist, der in einem Laminat aus ersten und zweiten Schichten aus undurchlässigem gewobenen Material bzw. Gewebe gebildet ist, welche die Form und Größe der Sohle des Schuhwerks besit zen und aneinander gebunden sind, um einen abgedichteten Innenraum auszubilden, und zwar mittels eines Umfangssaums um den Umfang der Schichten.

Ein weiteres in enger Beziehung stehendes Patent des Stands der Technik ist WO-A-8200571, welches einen Schuh mit einer Sohle zeigt, die mit einer inneren und untersten bzw. Bodenschicht gebildet ist, die wiederum getrennt voneinander sind und unterteilt sind in aufblasbare Kammern und eine Pumpkammer. Jede Kammer hat ein Einlaßventil, das mit der Pumpkammer verbunden ist, und ein getrenntes Ablaßventil, welches nicht einstellbar ist. Das Pumpkammerneinlaßventil ist am hinteren Ende des Absatzes des Schuhs angeordnet. In mancher Fußbekleidung, insbesondere bei Skistiefeln, ist eine Außenschale aus Plastik gegossen und mit einem Innenschuh ausgekleidet bzw. gefüttert. Einstellungen wurden vorgenommen bezüglich der Enge der äußeren Schale und Luftsäcke wurden vorgesehen, und zwar über den Rist- oder Spannbereich des Schuhs und anderswo, und wobei die Luftsäcke mit einer Luftpumpe versehen waren, um die Luftsäcke unter Druck zu setzen, wodurch ein Druck um den Fuß erzeugt wird und ein behagliches Tragen des Skistiefels erreicht wird. U.S.-Patent 4,730,403 und das Deutsche Patent 2,321,817 sind repräsentativ für solche Skistiefel.

Eine wassergefüllte Innensohle für Schuhe wurde kürzlich unter dem Handelsnamen "Walk on Water" vermarktet. Während dies ein Versuch ist, den Tragekomfort zu erhöhen, ist Wasser schwer, nicht zusammendrückbar und die Innensohle kann nicht bezüglich der Festheit bzw. Festigkeit eingestellt werden und kann nicht eine Stoßabsorbierung vorsehen. Zusätzlich ist Wasser ungeeignet zur Verwendung bei frierendem Wetter bzw. Klima. Ebenso wird ein Leck die Innenseite des Schuhwerks nässen und dieses Innere zeigt keine Atmungsaktivität.

Keine der zuvor genannten Vorrichtungen des Stands der Technik sehen eine einfache, preiswerte Lösung für komfortables Tragen und Gehen in einem Schuh oder Stiefel vor. Die Schauminnensohlen haben nur einen begrenzten Wert und eine begrenzte Stoßabsorbierung. Die Übrigen der Vorrichtungen des Stands der Technik, miteingenommen die Unterdrucksetzungssysteme für Skistiefel sind relativ komplex und teuer und sind oft voluminös und umständlich bzw. klobig. Daher sind diese Vorrichtungen nicht bereitwillig akzeptierbar für alltägliche Aktivitäten.

Ziele der Erfindung

Es ist ein Ziel dieser Erfindung, eine aufblasbare Innensohle mit einer integral ausgebildeten Luftpumpe für die Unterdrucksetzung vorzusehen.

Es ist ebenso ein Ziel dieser Erfindung, die zuvor genannte Innensohle mit der Luftpumpe strategisch angeordnet vorzusehen, so daß die normalen Gehaktivitäten die Innensohle aufblasen und unter Druck setzen.

Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, die zuvor genannte aufblasbare Innensohle mit einer preiswerten Konstruktion zu versehen.

Es ist ebenso ein weiteres Ziel, die Innensohle mit einem Gewölbe- bzw. Fußrückenkissen und einer Kontur vorzusehen, die dem Fuß des Trägers angepaßt ist, welche wiederum bevorzugterweise den Fuß des Trägers massiert.

Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, Luftzirkulationskanäle und Öffnungen in der zuvor genannten Innensohle vorzusehen, wodurch normale Gehaktivitäten eine Luftzirkulation durch die Innensohle und den Schuh zwingen.

Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, eine aufblasbare Innensohle mit einer integral ausgebildeten Luftpumpe vorzusehen, die manuell bedient werden kann.

Es ist ein weiteres Ziel dieser Erfindung, ein Futter für einen Stiefel vorzusehen, das eine aufblasbare Innensohle und ein aufblasbares Oberfutter vorsieht, welches ebenso mit einer Luftpumpe unter Druck gesetzt werden kann und welches eine erzwungene Luftzirkulation durch einen Stiefel vorsehen kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine aufblasbare Innensohle für Schuhwerk gemäß Anspruch 1 und Anspruch 5 vorgesehen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart.

Kurze Beschreibung der Erfindung

Diese Erfindung weist eine aufblasbare Innensohle für Schuhwerk auf, die aus oberen und unteren Plastikschichten gebildet ist, die die Form und Größe einer Sohle besitzen und aneinander gebunden sind, und zwar mittels eines kontinuierlichen Saums um ihre Umfangskanten, wodurch ein abgedichteter Innenraum bzw. Inneres ausgebildet wird. Eine Vielzahl von kontinuierlichen Säumen sind zwischen den oberen und unteren Schichten ausgebildet, um innerhalb des abgedichteten inneren eine Vielzahl von verbindenden Rohrdurchgängen auszubilden. Die aufblasbare Innensohle ist mit einer Luftpumpe versehen, die bevorzugter Weise in einem ausgewählten Bereich der Innensohle enthalten ist, bevorzugter Weise direkt unter der Ferse. Zu diesem Zweck ist eine Öffnung in den Plastikschichten ausgebildet, um die Luftpumpe aufzunehmen, und ein kontinuierlicher Saum ist vorgesehen, bevorzugter Weise in der Form eines kreisförmigen Saums, und zwar um die Öffnung. Die Luftpumpe ist ein flexibler, elastischer Balg mit einem Einlaßventil und sie besitzt einen Ablaßanschluß, der sich in einen flexiblen Schlauch öffnet, der sich wiederum bevorzugter Weise zu einem Drucksteuerventil erstreckt und dann zur Innenkammer der aufblasbaren Innensohle. Das Druckablaßventil ist bevorzugter Weise manuell einstellbar, um den Druck in der aufblasbaren Innensohle zu steuern. Überschüssige Luft vom Drucksteuerventil wird in Kanäle geleitet, die an der Unteroberfläche der Innensohle ausgebildet sind, wo sie wiederum durch gedichtete Öffnungen in der Innensohle in den Schuh ausgelassen wird. In anderen Ausführungsbeispielen der Erfindung kann die Luftpumpe an einer Seite der aufblasbaren Innensohle für eine manuelle Handmanipulation vorgesehen sein, oder die Innensohle kann mit einer oder mehreren Seitenlaschen versehen sein, um obere Teile eines Schuhs oder Stiefels zu füttern. In diesen Ausführungsbeispielen kann eine manuelle oder Handpumpe an den Seitenlaschen eingebaut sein. Bevorzugter Weise sind die Säume mit einer Vielzahl von durchgehenden Perforationen versehen, die sich völlig durch die oberen und unteren Schichten erstrecken, um eine Luft- und eine Strömungsmittelverbindung durch die Innensohle vorzusehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die folgenden Figuren beschrieben:

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf eine aufblasbare Innensohle mit einer Pumpe und einem einstellbaren Ablaßventil;

Fig. 2 ist eine Ansicht der Innensohle der Fig. 1 ohne die Luftpumpe und das Druckablaßventil;

Fig. 3 stellt die Pumpe und die Ablaßventilanordnung dar, die mit der aufblasbaren Innensohle der Fig. 1 verwendet werden;

Fig. 4 stellt eine alternative Luftpumpen- und Ablaßventilanordnung für die Verwendung mit der aufblasbaren Innensohle der Fig. 1 dar;

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der aufblasbaren Innensohle der Fig. 1;

Fig. 6 und 7 sind eine Schnittansicht und eine Draufsicht auf die Pumpe, die mit der Innensohle der Fig. 1 verwendet wird;

Fig. 8 und 9 sind eine Schnittansicht und eine Draufsicht der alternativen Pumpe, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist;

Fig. 10, 11 und 12 sind Ansichten des einstellbaren Drucksteuerventils, das in der Erfindung verwendet wird;

Fig. 13 ist eine Draufsicht auf eine alternative Form der aufblasbaren Innensohle mit einer Handpumpe und einem Druckablaßventil;

Fig. 14 ist eine perspektivische Ansicht der Innensohle, der Handpumpe und des Druckablaßventils aus der Fig. 13;

Fig. 15 ist eine geschnittene Draufsicht der Luftpumpe, wie sie im Ausführungsbeispiel der Fig. 13 verwendet wird;

Fig. 16 und 18 sind Schnittansichten der Rückschlagventile der Pumpe aus Fig. 15;

Fig. 17 ist eine Ansicht entlang der Linie 17-17' der Fig. 16;

Fig. 19 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 19-19' der Fig. 1 und 13;

Fig. 20 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 20-20' der Fig. 13, 22 und 29;

Fig. 21 ist eine vergrößerte Schnittansicht durch eine Öffnung eines alternativen Ausführungsbeispiels mit einem Futter um die Innensohle;

Fig. 22 ist eine Draufsicht einer alternativen aufblasbaren Innensohle;

Fig. 23 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 23-23' der Fig. 22;

Fig. 24 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 24-24' der Fig. 22;

Fig. 25 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 25-25' der Fig. 22;

Fig. 26 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 26-26' der Fig. 25;

Fig. 27 ist eine vergrößerte Ansicht des Gebiets innerhalb der Linie 27-27' der Fig. 25;

Fig. 28 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der aufblasbaren Innensohle aus Fig. 22;

Fig. 29 ist eine Draufsicht auf eine alternative aufblasbare Innensohle;

Fig. 30 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 30-30' der Fig. 29;

Fig. 31 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 31-31' der Fig. 29;

Fig. 32 ist eine vergrößerte Ansicht des Gebiets innerhalb der Linie 32-32' der Fig. 30;

Fig. 33 ist eine perspektivische Explosionsansicht der aufblasbaren Innensohle der Fig. 29;

Fig. 34 ist eine Draufsicht einer alternativen aufblasbaren Innensohle für eine Sandale;

Fig. 35 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 35-35 der Fig. 34;

Fig. 36 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 36-36' der Fig. 34;

Fig. 37 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 37-37' der Fig. 34; und

Fig. 38 ist eine perspektivische Ansicht der aufblasbaren Innensohle der Fig. 34.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Bezugnehmend auf Fig. 1 ist die aufblasbare Innensohle 10 der Erfindung in einer Draufsicht gezeigt. Die Innensohle 10 ist durch eine untere Schicht bzw. Lage 14 und eine sich mit dieser gleich erstreckenden oberen Schicht 12 von im wesentlichen der selben Form und Größe ausgebildet. Die oberen und unteren Schichten 12 und 14 sind mit einem kontinuierlichen Umfangssaum 16 aneinander gebunden, der sich wiederum um die Zehe, die seitliche Seite der Innensohle 10, die Ferse und medial im Bereich des Spanns bzw. Rists erstreckt. Die Säume sind in den Figuren mittels quer gestrichelter Gebiete gezeigt. Damit ist beabsichtigt, nur die gesäumten Gebiete zu zeigen und nicht Schnittansichten zu repräsentieren.

Die oberen und unteren Schichten 12 und 14 sind bevorzugter Weise Plastik und noch bevorzugter ein Thermoplast, so daß herkömmliche Wärmeabdichtung verwendet werden kann, um die Säume auszubilden. Das am meisten bevorzugte thermoplastische Material ist Polyurethan, jedoch schließen andere geeignete Materialien Ethylen und Ethylenvenylacetatcopolymere, Polyethylen, Polypropylen, Polyvenylchlorid usw. mit ein. Natürlicher oder synthetischer Gummi kann ebenso verwendet werden.

Die obere Schicht 12 und die untere Schicht 14 sind ebenso aneinander mit einer Vielzahl von nicht-kontinuierlichen Säumen 34, 36 und 37 verbunden, welche rohrförmige miteinander verbundene Durchgänge 28 bzw. verbindende Durchgänge 28 durch die Innensohle 10 ausbilden. Der Abstand zwischen benachbarten Säumen steuert die Größe (den Durchmesser) der Durchgänge 28. Ebenso bilden ungesäumte Räume Kissen, wie das Rist- bzw. Spannkissen 45 und das Zehenkissen 47 aus. Die Größe und der Raum der Kissen kann leicht während der Herstellung variiert werden, um die Innensohle einem speziellen bzw. besonderen Schuh anzupassen. Daher kann, wenn es beabsichtigt ist, herkömmliche Schuhe mit integralen Gewölbeunterstützungen auszustatten, das Gewölbekissen in seiner Größe reduziert werden. Es kann ebenso zur Verwendung mit Schuhen mit flachen oder nahezu flachen Sohlen vergrößert werden, um eine Gewölbeunterstützung vorzusehen, wobei ihre Festheit durch Einstellung des Luftdrucks innerhalb der Innensohle reguliert werden kann.

Bevorzugter Weise haben die Säume eine Vielzahl von durchgehenden Perforationen oder Öffnungen 32, die sich völlig durch die oberen und unteren Schichten 12 und 14 erstrecken und völlig von einem gesäumten Gebiet 30 umgeben sind. Zu diesem Zweck können die Säume ausgeweitet werden, um ein ringförmiges Saumgebiet 30 vorzusehen, das jede kreisförmige Öffnung 32 durch die oberen und unteren Plastikschichten völlig umgibt. Jeder Saum und jeder gesäumte Kanal entlang der oberen und unteren Schichten, unter Bezugnahme auf die Fig. 19 bis 21 beschrieben, und die Öffnungen 32 stellen eine Verbindung zwischen den Kanälen oberhalb und unterhalb der Innensohle 10 her.

Wie dargestellt ist der Spannbereich mit mehreren Longitudinalen, nicht- kontinuierlichen Säumen 34, 36 und 37 versehen, die sich zu einem im allgemeinen quer verlaufenden nicht-kontinuierlichen Saum 38 erstrecken, der den Spannbereich von der Zehe der Innensohle 10 unterteilt. Der Zeh bzw. Zehenbereich ist ebenso in rohrförmige Durchgänge durch zusätzliche nicht-kontinuierliche Säume wie bei 40 unterteilt. Säume 23 sind querverlaufend über das Gebiet zwischen der Zehe und dem Spann vorgesehen, um die Flexibilität bzw. Biegsamkeit der Innensohle 10 in diesem Gebiet zu verbessern. Der Abstand, die Größe und die Anzahl dieser nicht-kontinuierlichen Säume kann großzügig variiert werden, wie gewünscht, um einen maximalen Komfort und Bequemlichkeit dem Träger des Schuhs zu liefern, der wiederum mit der aufblasbaren Innensohle ausgestattet ist.

An der Ferse der aufblasbaren Innensohle 10 ist ein kontinuierlicher Schleifensaum 42 vorgesehen, bevorzugter Weise als ein Kreis, der eine kreisförmige Öffnung 44 umgibt, die sich durch die oberen und unteren Plastikschichten erstreckt. Die kreisförmige Öffnung 44 nimmt die Luftpumpe 50 der Erfindung auf. Die Luftpumpe 50 hat einen Einlaßanschluß entlang ihrer Bodenoberfläche bzw. unteren Oberfläche, und zwar mit einem Klappenventil 56 (das detaillierter später beschrieben wird) und dient zum Ablassen von Luft durch einen integralen flexiblen Schlauch 48 in Richtung zu einem Drucksteuerventil 58. Der flexible Schlauch 48 ist unterhalb eines breiten Saums 39 angeordnet, und zwar in einem Ka nal liegend, der an der unteren Oberfläche der Innensohle 10 mittels Saum 39 ausgebildet ist. Ein Rückschlagventil 68 ist ebenso zwischen dem Schlauch 48 und dem flexiblen Schlauch bzw. der flexiblen Röhre 70 verbunden, welche wiederum mit dem Drucksteuerventil 58 verbunden ist.

Das Drucksteuerventil 58, das ebenso später detaillierter beschrieben wird, hat einen manuellen Einstellknopf 60 für die gesteuerte fixierte Einstellbarkeit des Drucks innerhalb der aufblasbaren Innensohle 10. Das Drucksteuerventil 58 hat einen Auslaßanschluß 72, der mit einer flexiblen Röhre bzw. einem Schlauch 64 verbunden ist, der sich wiederum durch den kontinuierlichen Umfangssaum 16 erstreckt, und direkt in das abgedichtete Innere zwischen den ersten und zweiten Plastikschichten abläßt, bevorzugter Weise in den Zeh der aufblasbaren Innensohle.

Bezugnehmend auf die Fig. 2 ist eine Draufsicht der aufblasbaren Innensohle 10 ohne das Druckablaßventil und die Luftpumpe dargestellt. Wie dort dargestellt, ist der flexible Schlauch 64, der durch den Umfangssaum 16 hindurch verbindet, permanent in dem aufblasbaren Futter angeordnet.

Bezug nehmend auf Fig. 3 ist eine Draufsicht der Luftpumpe 50 und des Drucksteuerventils 58 dargestellt, wie sie in der aufblasbaren Innensohle aus Fig. 1 verwendet werden. Wie dort dargestellt, weist die Luftpumpe 50 einen im allgemeinen flachen, flexiblen, elastischen Balg bzw. Blasebalg 66 auf, der ein internes Klappenventil 56 besitzt, das einen Einlaßanschluß dichtet, welche eine Öffnung 52 in der unteren bzw. Bodenwand des Balgs ist. Die Luftpumpe ist integral verbunden mit einem flexiblen Schlauch 48, der durch ein Rückschlagventil 68 und in einem kurzen flexiblen Schlauch 70 abläßt, welcher wiederum mit dem Druckablaßventil 58 verbunden ist. Das Druckablaßventil 58 hat zwei Auslaßanschlüsse 72 und 74. Der Auslaßanschluß 72 ist direkt mit dem flexi blen Schlauch 64 verbunden, der in den Zeh des aufblasbaren Futters 10 abläßt, während der Auslaßanschluß 74 mit einem kurzen flexiblen Schlauch 76 verbunden ist, der extern bzw. nach außen von dem aufblasbaren Futter 10 abläßt. Wie in Fig. 1 gezeigt ist der Schlauch 76 bevorzugter Weise unter einem breiten bzw. weiten gesäumten Gebiet 51 plaziert, und zwar innerhalb des Kanals liegend, der in der Unterseite bzw. unteren Oberfläche der Innensohle 10 ausgebildet ist, wodurch überschüssige Luft durch diesen Kanal gelenkt wird, wodurch sie nach oben durch die Innensohle 10 über die Öffnungen 32 strömen wird. Dies stellt eine erzwungene Luftzirkulation im Schuh dar. Der Zugang zum zweiten Anschluß 74 ist über die interne Druckregulierung des Ventils 58 gesteuert, welches fest einstellbar mittels des Einstellknopfes 60 ist.

Fig. 4 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Luftpumpe 57, wie sie in der Erfindung verwendet wird. Im in Fig. 4 verwendeten Ausführungsbeispiel wurden das Klappenventil und der Einlaßanschluß in der Bodenoberfläche des Balgs entfernt und ein Einlaßanschluß 78 ist in einem Y-Zweig 80 des flexiblen Schlauchs bzw. der flexiblen Schläuche vorgesehen, welcher mit einem Rückschlagventil 82 verbunden ist, um als ein Frischlufteinlaß zum System zu dienen. Der Rest der Struktur ist im wesentlichen unter Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben.

Die aufblasbare Innensohle 10 der Fig. 1 ist perspektivisch in Fig. 5 gezeigt. Die kreisförmige Öffnung 44 an der Ferse, in welcher die Luftpumpe 50 untergebracht ist, und die rohrförmigen Durchgänge, die zwischen den nicht-kontinuierlichen bzw. diskontinuierlichen Säumen der Innensohle ausgebildet sind, sind in dieser Darstellung deutlich. Ebenso können die Größe und die Lage des Drucksteuerventils 58 und des Einstellknopfes 60 in dieser Darstellung gesehen werden.

Nun Bezugnehmend auf die Fig. 6 und 7 wird die Struktur der Luftpumpe 50 aus Fig. 1 in größerem Detail beschrieben. Fig. 6 ist eine Schnittansicht durch die Luftpumpe 50 und stellt dar, daß die Luftpumpe 50 mit einer Vielzahl von Noppen oder Vorsprüngen 84 an der Unterseite bzw. der unteren Oberfläche ihrer Bodenwand versehen ist, um einen freien Luftdurchgang unterhalb ihrer Unterseite zu erlauben. Die Bodenwand der Luftpumpe ist perforiert mit einer einzelnen Öffnung 52, um einen Einlaßanschluß vom Inneren der Luftpumpe vorzusehen, und eine einzelne Klappe 86 aus flexiblem Plastik erstreckt sich über diese Öffnung und ist an einer ihrer Seitenkanten drehbar aufgehängt, um als ein Klappenventil 56 zu wirken.

Bezug nehmend auf die Fig. 8 und 9 ist gezeigt, daß die alternative Luftpumpe 57 aus Fig. 4 keine Vorsprünge an ihrer Bodenwand besitzt und keine Öffnung 52 in ihrer Bodenwand und kein Klappenventil 56 besitzt, da diese Funktionen durch das extern angebrachte Rückschlagventil 82 vorgesehen werden, wie unter Bezugnahme auf Fig. 4 zuvor beschrieben wurde.

Fig. 10 bis 12 stellen das Drucksteuerventil 58 dar. Das Drucksteuerventil 58 hat ein Gehäuse 90 mit einem einzelnen durchgehenden longitudinalen Durchgang 92, der von einem Querdurchgang 94 geschnitten wird, welcher mit einem Druckventil verbunden ist. Das Druckventil hat eine Kugel 98 als sein Ventilglied, das gegen einen Ventilsitz 100 des lateralen bzw. Seitendurchgangs 94 einsitzt. Die Kugel 98 ist elastisch in eine normalerweise geschlossene Position durch eine Schraubenfeder 102 vorgespannt, die wiederum einen Federstopp 103 am Ende eines einschraubbaren Stopfens 104 besitzt, der wiederum in einer internen mit einem Gewinde versehenen Bohrung 106 aufgenommen ist, die sich in den lateralen Durchgang 94 öffnet. Durch eine schraubbare Einstellung des Stopfens 104 kann die Spannung der Feder 102, die die Kugel 98 gegen den Ventilsitz 100 drückt, fest eingestellt werden, wodurch der Grad des Drucks gesteuert wird, der erforderlich ist, um die Kugel aus dem Ventilsitz zu heben. Die interne Schraubenbohrung hat einen Aus laßsdurchlaß 108, der stromaufwärts des Druckventils verbunden ist und der durch einen Auslaßanschluß 74 in den flexiblen Schlauch 76 abläßt.

Nun Bezug nehmend auf die Fig. 13 und 14 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel der aufblasbaren Innensohle in Draufsicht gezeigt. Dieses Ausführungsbeispiel ist perspektivisch in Fig. 14 gezeigt. Die obere Schicht 12 und die untere Schicht 14 sind aneinander mit einem kontinuierlichen Umfangssaum 16 gebunden, der sich völlig um diese zwei Schichten erstreckt und eine abgedichtete Innenkammer ausbildet. Ein flexibler Schlauch 64 ist in den Saum gegossen. Der flexible Schlauch 64 ist mit einem Druckregulierungsventil 58 verbunden und mit einer manuell bedienten Luftpumpe 112. Diese Elemente sind in größerem Detail in den Fig. 15 bis 18 gezeigt. Die Luftpumpe 112 ist im mittleren Bereich der Innensohle 10 bei einer Position angeordnet, wo sie mit der Hand manipuliert werden kann, um eine Unterdrucksetzung der aufblasbaren Innensohle zu erlauben. An dieser Stelle kontaktiert die Handpumpe den Fuß des Trägers nicht oder reibt an diesen. Wie beim vorangegangenen Ausführungsbeispiel hat die aufblasbare Innensohle aus Fig. 13 eine Vielzahl von diskontinuierlichen Säumen 134, 136 und 137, die an ausgewählten Stellen über ihre Oberfläche beabstandet bzw. verteilt sind. Bevorzugter Weise erstreckt sich ein erster Saum 134 von der Zehe lateral zur Ferse. An der Ferse ist ein halbkreisförmiger Saum 116 vorgesehen mit einem sich medial erstreckenden diskontinuierlichen Saum 118, der sich zum Umfangssaum 16 erstreckt, und zwei zusätzliche longitudinale Säume 136 und 137 erstrecken sich von der Ferse über den Rist zur Zehe der Innensohle. Eine Vielzahl von querverlaufenden Säumen wie bei 123 sind vorgesehen, um sich lateral erstreckende rohrförmige Durchgänge zwischen den ersten und zweiten Schichten vorzusehen. Diese Quersäume 123 prägen der Innensohle 10 eine Flexibilität bzw. eine Biegsamkeit auf. Ein Gewölbe- bzw. Fußrückenkissen 45 und ein Zehenkissen 47 sind ebenso vorgesehen. Bezug nehmend auf Fig. 20 ist gezeigt, daß der eingeschlossene Raum 139, der unterhalb dem Saum 116 und dem rohrförmigen Durchgang 119 liegt, zusammenfällt, wenn das Gewicht des Trägers auf das Gebiet um den Saum 116 plaziert wird, und daß er elastisch in die dargestellte Konfiguration zurückkehren wird, wenn das Gewicht des Trägers entfernt ist. Das Ergebnis ist, daß der eingeschlossene Raum 139 kontinuierlich während des Gehens im Volumen variiert und somit als ein Luftbläser wirkt, um einen Luftstrom entlang der Kanäle unterhalb der Innensohle und durch die Öffnungen 32 hindurch einzuleiten.

Bezug nehmend nun auf die Fig. 15 bis 18 wird die Unterandordnung des Druckregulierungsventils 58 und der Luftpumpe 112 beschrieben. Wie in der Fig. 15 gezeigt ist das Druckregulierungsventil 58 im wesentlichen das selbe wie das zuvor im Zusammenhang mit den Fig. 10 bis 12 beschriebene. Die Luftpumpe 112 jedoch ist im allgemeinen ein ovaler, flexibler und elastischer Balg 120, der lateral gegen den inneren Knöchel des Trägers des Schuhs plaziert ist. An ihren entgegengesetzten Enden ist die Luftpumpe 112 mit Rückschlagventilen versehen, die von unterschiedlichem Design und unterschiedlichen Konfigurationen sein können.

Fig. 16 illustriert ein geeignetes Ablaßrückschlagventil 128, welches eine Ventilkammer 130 besitzt, die mittels einer Dichtscheibe 132 ausgebildet ist, die wiederum über den Ablaßdurchgang 124 der Luftpumpe 112 plaziert ist. Eine Tragespinne 126 mit vertikalen Beinen 138 ist innerhalb der Kammer 130 plaziert und unterstützt in ihrer Mitte ein Ventilglied, daß durch einen elastischen Stopfen 140 und eine flache Scheibe 142 gebildet ist, die gegen einen Anschluß 144 in der Bodenwand 146 der Ventilkammer 130 einsitzt.

Nun Bezug nehmend auf die Fig. 18 ist gezeigt, daß im wesentlichen die selbe Ventilkonfiguration verwendet wird, um ein Einlaßrückschlagventil 148 der Luftpumpe 112 vorzusehen. Die Luftpumpe 112 hat eine Einlaßventilkammer 150 mit einer ringförmigen Scheibe 152, die sich über die Kammer 150 erstreckt. Diese Scheibe ist fest innerhalb der Kammer angebracht. Ein Spinnenglied 126 mit Tragebeinen 138 ist innerhalb der Kammer vorgesehen und positioniert von seiner Mitte aus einen elastischen Ventilstopfen 140 mit einer Scheibe 142, die gegen einen Anschluß 154 in der ringförmigen Scheiben 152 einsitzt und als das Ventilglied des Einlaßventils wirkt. Die Bodenwand 158 des flexiblen elastischen Balgs 120 hat einen Anschluß 157, der mit der Ventilkammer 150 verbunden ist.

Wie zuvor erwähnt bilden die verschiedenen Säume zwischen der oberen und unteren Plastikschicht rohrförmige Durchgänge, wenn die Innensohle aufgeblasen ist. Fig. 19 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 19-19' der Fig. 1 und 13 und stellt die aufgeblasene Form oder Kontur der Innensohle dar. Wie hier dargestellt, befestigt der Umfangssaum 16 die obere Schicht 12 und die untere Schicht 14 aneinander, während die diskontinuierlichen Innensäume 34, 36 und 37 im allgemeinen rohrförmige Durchgänge 28 und ein Fußrückenkissen 45 bilden. Wie hier dargestellt sind die obere Schicht 12 und die untere Schicht 14 ebenso über den Umfangssaum 16 hinaus gezeigt. Sie könnten ebenso bündig mit dem Umfangssaum 16 geschnitten sein, mit der Ausnahme eines Gebiets, das die Klappe 156 bildet. Der Saum 16 kann ausreichend breit gemacht werden, um ein säumendes oder bindendes Gebiet vorzusehen, um die Innensohle am Schuhwerk zu befestigen.

Fig. 19 zeigt ebenso, daß das Drucksteuerventil 58 in der Anordnung unterhalb einer nach oben gefalteten Klappe 156 der ersten und zweiten Plastikschichten angeordnet ist, wodurch ein reibender Kontakt zwischen dem Ventil 58 und dem Fuß des Trägers vermieden wird. Ebenso könnten das Ventil durch ein weiches Gewebe oder eine Schwammlage (nicht gezeigt) erhöht sein. Ebenso wie zuvor erwähnt, bilden die Säume sich gemeinsam erstreckende Kanäle 155 aus, die in der unteren Oberfläche der Innensohle 10 beabsichtigt sind. Diese Kanäle 155 sind miteinander in einem Verbindungsnetzwerk dem Muster der Säume folgend wie in Fig. 1 und 13 gezeigt verbunden. Dieses Netzwerk bildet einen Verteiler für eine gezwungene Luftzirkulation in einem Schuh, der mit der Innensohle 10 ausgestattet ist.

Fig. 20 ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 20-20' der Fig. 13. Wie hier dargestellt, bildet der halbkreisförmige Saum 116 einen ringförmigen Rohrdurchgang 119 und 22 von im wesentlichen der Dimension der Ferse. Wie zuvor erwähnt, sind Öffnungen 32 durch die Säume zwischen den oberen und unteren Schichten an verschiedenen Stellen vorgesehen und Luft und/oder Feuchtigkeit geht durch die Öffnungen bzw. Aperturen hindurch, wie durch die Pfeillinien 96 dargestellt.

Fig. 21 ist eine Querschnittsansicht durch eine typische Öffnung 32. Der Saum zwischen der oberen Schicht 12 und der unteren Schicht 14 verschweißt diese Schichten in ein homogenes Band. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können die Schichten 12 und 14 mit einer äußeren Lage bzw. Schicht 99 und 101 aus Gewebe, Plastikschaum usw. abgedeckt sein, um den Komfort der Innensohle 10 zu erhöhen. Wenn gewünscht, kann ebenso die Außenschicht 101 eine Isolierschicht, im allgemeinen ein reflektierender isolierender. Film sein, wie beispielsweise ein Film aus Polypropylen zwischen Aluminimfolienschichten speziell für Stiefelfutter, Fig. 30, sein, um die Wärme innerhalb des Futter zu halten.

Die in den Fig. 22 bis 28 gezeigte aufblasbare Innensohle ist im wesentlichen ähnlich zu der in Fig. 1 gezeigten, jedoch ist eine größere Anzahl von Säumen 25 vorgesehen, welche den Durchmesser der Luftkanäle 21 vermindert, die zwischen den Säumen ausgebildet sind, wodurch die Dicke der Innensohle reduziert wird. Dies ist wünschenswert, um die Verwendung der Innensohle mit bereits bestehendem Schuhwerk zu erlauben, da sie leicht eingeführt und entfernt werden kann vom existierenden Schuhwerk. Dieser Effekt ist deutlich in der Querschnittsansicht, die in Fig. 23 auftaucht. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Umfangskanal 20 leicht größer als die anderen Kanäle 21, um eine größere Stabilität und ein größeres Greifen vorzusehen. Bezug nehmend auf die Fig. 24 zeigt die Querschnittsansicht durch den Ristteil der Innensohle die Kanäle 45 und 49, welche große Kissen vorsehen, die dem Träger eine Fußrückenunterstützung geben.

Fig. 25 ist eine Querschnittsansicht durch die interne Aufblaspumpe 53 der aufblasbaren Innensohle der Fig. 22. Die Pumpe 53 ist eine Pumpe mit ausdehnbarer Kammer und paßt in das Loch bzw. den Einschnitt, der durch den kreisförmigen Saum 42 gebildet wird, der wiederum die Öffnung 44 durch die Schichtmaterialien umgibt, aus denen wiederum die Innensohle hergestellt ist. Diese Pumpe 53 ist unterhalb der Öffnung gehalten, da ihr Durchmesser größer ist als der der Öffnung 44. Die Pumpe 53 ist ähnlich zur Pumpe 50, die zuvor unter Bezugnahme auf die Fig. 6 und 7 beschrieben wurde, und sie besitzt eine Vielzahl von Noppen bzw. Vorsprüngen 84 an ihrer unteren Oberfläche, um einen Freiraum für einen Luftdurchgang vorzusehen. Die Pumpe 53 ist mit einer Bodenschicht 54 ausgebildet, an welche eine Oberschicht 55 gebunden ist. Bevorzugter Weise hat die Bodenschicht einen ausreichenden bzw. wesentlichen Durchmesser, um einen ringförmigen flachen Saum vorzusehen, der ausreichend breit ist (siehe Fig. 28), um ein Austreten bzw. Verdrängen durch die Öffnung 44 der Innensohle zu unterbinden. Ein flexibler Schlauch 59 ist mit der Luftpumpe 53 verbunden und geht zum Rückschlagventil 68 und zum Drucksteuerventil 58, wie in den Fig. 22 und 28 gezeigt. Eine Öffnung 61 (siehe Fig. 27) in der Seitenwand der Pumpe 53 öffnet sich in den Schlauch 59. Diese Elemente sind detailliert unter Bezugnahme auf die selben Elemente der Fig. 1 beschrieben.

Das Einlaßventil der Luftpumpe 53 ist im Detail im vergrößerten Querschnitt der Fig. 27 gezeigt. Wie dort dargestellt hat die Bodenwand 54 der Luftpumpe eine Öffnung 62, welche durch einen elastischen Stopfen 129 geschlossen ist, der durch eine Spinne 127 getragen ist. Wenn ein Teilvakuum in der Pumpe 53 ausgebildet wird, und zwar durch Expansion der Kammer der Pumpe, fließt Luft vorbei am Ventilstopfen 129 und in die Kammer der Pumpe. Wenn die Ferse des Trägers die Pumpe 53 zusammendrückt, dichtet der Stopfen 129 die Öffnung 62 und zwingt die Luft durch den Schlauch 59 und das Rückschlagventil 68. Bevorzugter Weise ist die Ventilstruktur von einer erhobenen kreisförmigen Rippe 87 umgeben, um eine Beschädigung der Spinne 127 und des Stopfens 129 zu vermeiden, wenn die Luftpumpe völlig zusammengedrückt ist. Bevorzugter Weise ist eine Platte 41 unterhalb der oberen Oberfläche der Pumpe 53 plaziert, um diese Fläche zu verstärken und zu verstreifen.

Der Stopfen 129 wirkt ebenso als Dichtung der Einlaßöffnung gegen ein Eindringen von Wasser, insbesondere wenn die Innensohle oder das Schuhwerk mit der aufblasbaren Sohle gewaschen oder gereinigt werden. Wasser kann nicht am Stopfen 129 vorbei eindringen, da kein Teilvakuum in der Luftpumpe 53 entwickelt ist.

Bezug nehmend auf die Fig. 29 bis 33 ist ein Ausführungsbeispiel einer aufblasbaren Innensohle dargestellt, welche eine Unterstützungsunterlage für die Innensohle umfaßt. Dieses Ausführungsbeispiel kann für eine entfernbare Innensohle für Schuhwerk sein. Es ist besonders nützlich jedoch als ein permanentes Glied im Schuhwerk, insbesondere im Sportschuhwerk oder in Hausschuhen, d. h. Slippers bzw. Pantoffeln, Moccasins usw.. Einige Slippers, die zur Zeit auf dem Markt sind, haben zwei Gewebesohlen, die durch einen Raum voneinander getrennt sind, welcher mit einer entfernbaren Schaumsohle gefüllt ist. Dieses Ausführungsbeispiel kann als ein Ersatz für die Schaumsohle eingefügt werden. Die Innensohle 10 ist im wesentlichen identisch von der in Bezug auf Fig. 1 gezeigten und beschriebenen. Wie in der Fig. 33 gezeigt, ist die Innensohle in Kombination mit einer unterstützenden Unterlage 75 verwendet, welche eine nach oben gekräuselte Kante 88 besitzt, die sich völlig um ihren Umfang erstreckt, und zwar gleichgeformt zur Form der 5 Innensohle. Die Luftpumpe 73 kann integral mit der Unterlage 75 ausgebildet sein, und in wie in der Fig. 31 gezeigt ist, der kreisförmige Kanal 22 der Innensohle 10 in der kreisförmigen Vertiefung 95 aufgenommen, die zwischen der nach oben gebogenen Umfangskante 88 und der Luftpumpe 73 ausgebildet ist. Alternativ kann die Luftpumpe getrennt wie in den Fig. 8 und 9 ausgebildet sein und mit der Unterlage 75 zusammengefügt sein. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Einlaßventil der Luftpumpe an einer medialen Kante der Unterlage 75 angeordnet; siehe Fig. 33. Die Pumpe 73 hat einen Verbidnungsschlauch 48, der eine Y- förmiges Ende ähnlich zur Pumpe 57 der Fig. 4 besitzt. Dieser Schlauch 48 kann integral in die Unterlage 75 gegossen sein. Das Einlaßrückschlagventil 82 hat sein offenes Ende innerhalb des Schuhs. Das Auslaß- oder Ablaßrückschlagventil 68 ist mit dem Schlauch 70 gekoppelt, der sich zum Druksteuerventil 58 erstreckt.

Wie in Fig. 32 gezeigt, ist eine Tasche 77 benachbart zur Medialkante der Unterlage entlang dem Ristgebiet eingegossen. Diese Tasche nimmt das Drucksteuerventil 58 (siehe Fig. 30 und 32) und die Rückschlagventile 68 und 82 (siehe Fig. 33) auf. Die Tasche ist bevorzugter Weise mit einer Klappe 156 geschlossen, die mittels Velcro-Bändern 89 geschlossen gehalten werden kann.

Die Erfindung kann ebenso in einem Schuhwerk als eine integrale aufblasbare Sohle aufgenommen bzw. eingebaut sein. Die Fig. 34 bis 38 illustrieren den Einbau der Erfindung als ein permanentes Glied des Schuhwerks. Für Darstellungszwecke ist eine Sandale oder ein Clog gezeigt. Es ist ersichtlich, daß jedoch die oberen Teile eines herkömmli chen Schuhs oder Stiefels ebenso permanent an der dargestellten Sohle angebracht werden könnten.

In der dargestellten Anwendung besitzt die Sandale eine herkömmliche Außensohle 85, die mit Tritten an ihrer Unterseite versehen ist, und mit herkömmlichen Riemen 81 versehen ist, welche sich von gegenüber liegenden, medialen und lateralen Seiten der Oberkanten der Außensohle aus erstrecken. Die Riemen können in die Außensohle 85 eingegossen sein, wie in der Querschnittsansicht der Fig. 35 gezeigt. Die Riemen 81 sind miteinander über den Fußrücken oder die Zehen des Trägers verbunden und zu diesem Zweck können sie mit Schlitzen wie bei 101 und/oder Velcro-Befestigungsbändern 83 (Klettbefestigungsbänder) an gegenüber liegenden zusammenpassenden Oberflächen versehen sein, was alles eine herkömmliche Art und Weise der Ausführung ist.

Die Außensohle 85 kann eine Ausnehmung 107 in ihrer oberen Oberfläche besitzen und das aufblasbare Futter 10 der Erfindung kann in dieser Ausnehmung aufgenommen sein. Dieses Futter ist im wesentlichen wie zuvor beschrieben mit Strömungsdurchgängen 21 und einem Zehenkissen 47 ausgestattet. Bevorzugter Weise ist das Futter permanent an der oberen Oberfläche der Außensohle 85 mit Nähten, Verbindungen mit geeignetem Zement oder Kleber oder mittels Lösungsmittelschweißens befestigt. Die permanente Anbringung ist entlang der Umfangskante 16 der aufblasbaren Innensohle. Alternativ kann die aufblasbare Innensohle entfernbar angebracht sein, und zwar mittels Velcro- Befestigungsgewebebändern (Klettbefestigungsgewebebändern), die auf der Unterseite der Umfangskante 16 der Innensohle und um die passende Umfangskante der Außensohle 85 angewandt sein können.

Wie in Fig. 37 gezeigt, kann die Luftpumpe 73 integral in die Außensohle 85 gegossen sein. Dies ist besonders vorteilhaft für eine Sandale, da die Pumpe somit integral mit der Ferse der Sandale ist und keine zu sätzliche Klappe oder zusätzliches Band zur Anbringung der Pumpe benötigt wird. Eine Öffnung 91 in der Seitenwand der Luftpumpe 73 ist mit einem Schlauch 48 verbunden, der ein Y-förmiges Ende (siehe Fig. 4) besitzt, welches ein Einlaßrückschlagventil 82 und ein Auslaßrückschlagventil (nicht gezeigt) besitzt, welches mit dem Schlauch 70 verbunden ist. Wie in den Fig. 33 und 38 gezeigt, ist der Schlauch 48 unterhalb des Saums 39. Die Außensohle ist bevorzugterweise mit einer Tasche entlang ihrer medialen Kante benachbart zum Rist- bzw. Spannbereich ausgebildet, um eine Ausnehmung vorzusehen, die das Drucksteuerventil 58 und die Rückschlagventile 68 und 82 aufnimmt. Diese Tasche kann mit einer Klappe 156 der Innensohle 10 geschlossen sein und mit Velcro-Gewebebändern gesichert sein (nicht gezeigt). In einigen Anwendungen, d. h. Strandschuhe, können die Öffnungen 32 eliminiert sein und der Ablaßschlauch 76 vom Druckablaßventil 58 kann zur Außenseite der Ausnehmung 107 geführt sein. Wie in der Fig. 10 gezeigt, ist der Schlauch 76 mit dem Überdruckablaßanschluß 74 des Druckablaßventils 58 verbunden.

In allen Ausführungsbeispielen kann die Außensohle aus geeignetem Gummi- oder Plastikmaterialien geformt sein, was beispielsweise auch offene oder geschlossene zellulare Schaumstoffe aus Ethylenvenylacetatcopolymeren, Polyurethan, Ethylen usw. umfaßt.

Die Erfindung sieht die Vorteile einer aufblasbaren Innensohle vor, welche durch normale Gehaktivitäten aufgeblasen werden kann oder welche manuell durch Betätigung einer kleinen Handpumpe aufgeblasen werden kann. In beiden Fällen ist die Festigkeit der Innensohle steuerbar einstellbar mit einem Drucksteuerventil, um genau die gewünschte Weichheit und Elastizität für maximalen Komfort zur Vermeidung von Ermüdung sicher zu stellen. Die aufblasbare Innensohle sieht ebenso eine Stoßabsorbierung vor und kann eine Geh- und Laufeffizienz erhöhen, da sie Energie von einem Stoß aufnimmt und sie an den Träger zurück gibt, und zwar durch ein elastisches Anheben.

Das Drucksteuerventil ist bevorzugter Weise, wie dargestellt, benachbart zum Rist bzw. Spann oder unter dem Fußrücken angeordnet. Es könnte jedoch an irgendeiner anderen Position angeordnet sein, wo es ausreichend Raum gibt, bevorzugter Weise so nah wie möglich benachbart zur Pumpe.

Bevorzugter Weise umfaßt die Innensohle die Vielzahl der Öffnungen, um eine Strömungsmittelverbindung zwischen der Unterseite und der Oberseite der aufblasbaren Innensohle zu erlauben, womit eine Atmungsaktivität durch die Innensohle vorgesehen wird. Dies stellt sicher, daß sich Feuchtigkeit nicht auf der aufblasbaren Innensohle ansammelt. Im am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Innensohle mit einer erzwungenen Luftzirkulationspumpe versehen, die bei normalen Gehaktivitäten betrieben wird, um eine erzwungene Luftzirkulation durch die Innensohle und den Schuh zu induzieren. Die Biegsamkeit der Luftdurchgänge und die Zirkulation der Luft bewirken eine Massagewirkung auf der Sohle für den Fuß des Trägers.

Das aufblasbare Futter kann einfach hergestellt werden, und zwar aus flachen Schichten eines Plastikfilms durch Stanzen und mittels Lösemittel- oder Ultraschallverbindung oder thermische Verbindung zur Ausbildung der Säume. Von diesen ist ein Heißstanzen bevorzugt, bei welchem die Schichten mittels Wärme gepreßt werden, um die Säume auszubilden.


Anspruch[de]

1. Aufblasbare Innensohle (10) für ein Schuhwerk, wobei folgendes vorgesehen ist:

a. eine Luftumschließung, geformt als ein Laminat erster (12) und zweiter (14) Kunststoffflächenelemente mit der Größe und Form der Sohle des Schuhwerks, verbunden miteinander zur Bildung eines abgedichteten Innenraums durch einen Umfangssaum (16) um die Umfänge der Flächenelemente herum,

wobei der Umfangssaum ein breites Saumgebiet (51) entlang seiner Mittelkante benachbart zum Innenschritt der Innensohle besitzt, und

wobei eine Vielzahl von diskontinuierlichen Säumen (34, 36, 37) zwischen den entgegengesetzt liegenden Oberflächen des abgedichteten Innenraums vorgesehen ist und zwar angeordnet an vorgewählten Stellen, um den abgedichteten Innenraum in eine Vielzahl von miteinander verbundenen Zonen zu unterteilen;

b. ein flexibler, sich durch das breite Saumgebiet (51) des Umfangssaums (16) erstreckender Schlauch (64);

c. ein durch den Benutzer einstellbares Entlastungsventil (58), benachbart angeordnet zu dem breiten Saumgebiet (51) des Umfangssaumes (16) und mit einem Einlaßanschluß und einem Durchlaß (92) der den Einlaßanschluß mit dem flexiblen Schlauch (64) verbindet, und ferner mit einem Entlastungsauslaßanschluß (108) der nach außen hin bezüglich des abgedichteten Innenraums abläßt;

d. eine flexible und elastische Blase (Balg) (66, 120) mit einem Einlaßanschluß (52, 154), der sich in das Schuhwerk öffnet, und mit einem Auslaßanschluß, der eine Verbindung von der Blase (Balg) zum Einlaßanschluß des Entlastungsventils (58) herstellt;

ein Paar von Prüf- oder Rückschlagventilen (56, 68, 82; 128, 148), wobei jeweils eines der Rückschlagventile in entgegengesetzten Strömungsrichtungen in einem entsprechenden Einlaß- und Auslaßanschluß angeordnet ist, wobei die Blase (Balg) (66, 120) als eine Luftpumpe (50, 112) wirkt.

2. Aufblasbare Innensohlen nach Anspruch 1, wobei die ersten und zweiten Flächenelemente aus Kunststoff eine Klappe (156) außerhalb des Einsatzteils des erwähnten Umfangssaums bilden, und wobei das Entlastungsventil (58) unterhalb der Klappe (156) angeordnet ist.

3. Aufblasbare Innensohle nach Anspruch 2, wobei die flexible Blase (Balg) (120) ebenfalls seitlich des Umfangssaums (16) und unterhalb der Klappe (156) angeordnet ist.

4. Aufblasbare Innensohle nach Anspruch 3, die eine Vielzahl von diskontinuierlichen Säumen (34, 36, 37) zwischen den ersten (12) und zweiten (14) Flächenelementen zur Bildung von verbindenden Durchlässen (28) mit gesteuertem Durchmesser innerhalb der Innensohle und zur Bildung von Kanälen (155) auf den oberen und unteren Oberflächen der Innensohle aufweisen.

5. Kombination von Fußwerk mit einer Außensohle (85) mit einem auf den Fuß auftreffenden Oberteil (81) und zwar sich erstreckend von entgegengesetzten Kanten davon und zur Bildung eines Fußhalters, der sich über den Fuß des Trägers und die aufblasbare Innensohle (10) gemäß Anspruch 1 erstreckt,

und zwar aufgenommen innerhalb und gegen die Innenoberfläche der Außensohle, wobei die Innensohle ferner eine Vielzahl von diskontinuierlichen Säumen (34, 36, 37) zwischen den ersten (12) und zweiten (14) Flächenelementen aufweist,

und zwar zur Bildung von verbindenden Durchlässen (28) mit gesteuertem Durchmesser innerhalb der Sohle,

und zur Bildung von Kanälen (155) auf den oberen und unteren Oberflächen der Innensohle und mit einem kontinuierlichen, kreisförmigen Saum (42), mittig angeordnet an der Ferse der Innensohle mit der erwähnten Luftpumpe (73) aufgenommen innerhalb des kontinuierlichen, kreisförmigen Saums und einschließlich eines Lufteinlasses (91), angeordnet innerhalb des Schuhwerks.

6. Schuhwerk nach Anspruch 5 mit einem flexiblen Lufteinlaßschlauch (48) angeordnet innerhalb des Schuhwerks und sich von dem Lufteinlaß der flexiblen Blase (Balg) zu einer Stelle an der Mittelkante der Innensohle erstreckend.

7. Aufblasbare Innensohle nach Anspruch 5, wobei die ersten (12) und zweiten (14) flexiblen Flächenelemente eine Klappe (156) bilden, und zwar mittig nach außen gegenüber dem Umfangssaum an dem Innenschrittteil der Innensohle, und wobei das Entlastungsventil (58) unterhalb der Klappe (156) angeordnet ist.

8. Schuhwerk nach Anspruch 5, wobei die Säume (34, 36, 37) über dem erwähnten aufblasbaren Innensohle diskontinuierlich in dem Gewölbegebiet der aufblasbaren Innensohle sind, um ein gewölbeaufblasbares Kissen (45) zu bilden.

9. Schuhwerk nach Anspruch 5, wobei die Innensohle zwei Umfangssäume aufweist, die voneinander um einen Abstand beabstandet sind, der größer ist als die Abstände zwischen den diskontinuierlichen Säumen (25) um dadurch einen Umfangsdurchlaß (20) vorzusehen, und zwar um die aufblasbare Innensohle herum, die einen größeren Durchmesser besitzt als die schlauchförmigen Durchlässe (21).

10. Schuhwerk nach Anspruch 7 mit einem flexiblen Lufteinlaßschlauch (78) angeordnet innerhalb des Schuhwerks und sich von dem Lufteinlaß der flexiblen Blase (Balg) zu einer Stelle unterhalb der erwähnten Klappe (156) erstrecken.







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