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Dokumentenidentifikation DE19904089A1 02.09.1999
Titel Unterfaden-Aufwickelvorrichtung
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Shinozuka, Toshinobu, Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE GBR, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 02.02.1999
DE-Aktenzeichen 19904089
Offenlegungstag 02.09.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.09.1999
IPC-Hauptklasse D05B 59/00
Zusammenfassung Eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung umfaßt: eine Unterfaden-Zuführeinrichtung zum Herausführen eines Unterfadens aus einer Unterfaden-Lieferquelle und zur Anlieferung des Unterfadens zu einer Spule durch eine in einem Spulengehäuse ausgebildete Öffnung; Spulendrehmittel einschließlich einem Drehkörper, der innerhalb des Spulengehäuses an der Spule derart angeordnet ist, daß er mit der Spule in Kontakt bringbar und von ihr abtrennbar ist, wobei die Spulendrehmittel befähigt sind, die Spule aufgrund eines gegenseitigen Kontaktes zwischen dem Drehkörper und der Spule in Rotation zu versetzen, um hierdurch den Unterfaden auf die Spule aufzuwickeln; und ein Fadenleitglied, das nach Abschluß der Aufwicklung des Unterfadens auf die Spule einen vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfaden steuert, um hierdurch den Unterfaden aus der Öffnung des Spulengehäuses zu einem an der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses vorgesehenen Schlitz hinaufzuführen. Die Unterfaden-Aufwickelvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß dann, wenn die Fadenleitmittel den Unterfaden steuern, die aufeinanderwirkenden Druckkräfte des Drehgliedes und der Spule abgeschwächt werden, so daß diese in einen halb miteinander verkoppelten Zustand versetzt werden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, die dazu dient, einen Unterfaden um eine in einem Spulengehäuse angeordnete Spule herumzuwickeln und danach den vom Spulengehäuse ausgehenden Unterfaden zu steuern und ihn von einer im Spulengehäuse ausgebildeten Öffnung zu einem ebenfalls im Spulengehäuse vorgesehenen Schlitz zu führen.

In der japanischen Patentanmeldung 9-75570 von Heisei wird eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung vorgeschlagen, mit deren Hilfe eine automatische Aufwickeloperation zum Aufwickeln eines Unterfadens auf eine Spule durchgeführt werden kann.

Eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung dieser Art ist beispielsweise in Fig. 2 gezeigt und umfaßt eine Unterfaden-Zuführeinrichtung 30 zum Zuführen eines Unterfadens L zu einer in einem Spulengehäuse 10 angeordneten Spule 15 und ferner Spulendrehmittel 20, welche die Spule 15 in Drehung versetzen, um den Unterfaden L auf die Spule 15 aufzuwickeln, und schließlich ein Fadenleitglied 40, welches, um eine Endseite des Unterfadens L unter eine Unterfaden-Spannungseinstellfeder 11, die im Spulengehäuse 10 angeordnet ist, zu setzen, nachdem der Unterfaden L der Spule 15 zugeführt ist, eine Endseite des Unterfadens L steuert und ihn von einer Öffnung 10a zu einem Schlitz 10b führt, die jeweils am Spulengehäuse 10 vorgesehen sind.

Die Unterfaden-Zuführeinrichtung 30 umfaßt eine Fadenzuführdüse 36 zur Führung des Unterfadens von dem vorderen Endabschnitt der Unterfaden-Zuführeinrichtung 30, sowie einen Motor, der dazu dient, die Fadenzuführdüse 36 derart zu verdrehen, daß der vordere Endabschnitt dieser Düse 36 in eine der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 gegenüberliegende Ausgangsposition N1, eine Unterfaden-Aufwickelposition N2, die vom Spulengehäuse 10 getrennt liegt, sowie in eine Fadenabschneidposition N5 bewegt werden kann.

Die Spulendrehmittel 20 umfassen einen derart angeordneten Drehkörper 25, daß die Spule 15 im Spulengehäuse 10 in Berührung mit dem Drehkörper 25 gelangen und von diesem wieder entfernt werden kann. Ferner umfassen die Mittel 20 Puffermittel 24, die dazu dienen, den Drehkörper 25 mit einer Pufferkraft in einer Richtung zu speisen, in welcher der Drehkörper 25 gegen die Spule 15 gedrückt wird. Schließlich sind die Drehmittel 20 so konstruiert, daß sie die vom Spulengehäuse 10 aufgenommene Spule berühren und sie gegen den Drehkörper 25 pressen, um somit die Spule 15 in Drehung zu versetzen.

Das Fadenleitglied 40 hat eine Form, welche der Umfangsseitenfläche des Spulengehäuses 10 entspricht und ist so ausgebildet, daß es um das Spulengehäuse 10 entlang deren Umfangsseitenfläche auf einem vorgegebenen Weg bewegt werden kann, um so an den zur Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 verlaufenden Unterfaden bestimmte Hantierungsvorgänge vorzunehmen, wodurch der Unterfaden L von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b (vgl. Fig. 5) hinbewegt wird.

Bei einer solchen Fadenleitoperation wird in der einschlägigen Technik das in Fig. 5 dargestellte Fadenleitglied verwendet. Es ist nämlich erforderlich, den Unterfaden L zwischen den Rand- oder Kantenabschnitt 10g des Spulengehäuses 10 an dessen offener Seite 10f und einer Flanschscheibe 15A der Spule 15 zu verbringen. Die Spulenleitoperation wird in einem solchen Status ausgeführt, daß die von Spulengehäuse 10 aufgenommene Spule 15 vom Drehkörper 25 der Spulendrehmittel 20 getrennt und die Spule 15 hierdurch vom Drehkörper 25 frei ist.

Wenn jedoch bei der oben erwähnten herkömmlichen Unterfaden- Aufwickelvorrichtung der Unterfaden zu nahezu 100% um die Spule herum aufgewickelt ist, erreicht der Unterfaden den Schlitz des Spulengehäuses bei Ausführung der Fadenlenkoperation nicht, sondern stoppt auf halbem Wege ab. Infolgedessen wird bei einem Fadenführungsvorgang, bei dem der Unterfaden unter die Unterfaden-Spannungseinstellfeder des Spulengehäuses gebracht wird, der Unterfaden nur schlecht geführt, weil er den Schlitz nicht erreicht hat.

Der Grund, warum der Unterfaden den Schlitz nicht erreichen kann, wenn er zu etwa 100% auf die Spule aufgewickelt ist, hängt damit zusammen, daß der Abschnitt des Unterfadens, der vom Spulengehäuse ausgeht, unten liegt (das heißt, der Führungsabschnitt des Unterfadens, der sich außerhalb der Spule erstreckt, liegt an der Spulenumfangskantenseite, nämlich getrennt von dem Spulenmittelteil, so daß der Führungswinkel des außerhalb der Spule verlaufenden Unterfadens klein wird. Wenn infolgedessen das Fadenleitglied sich zum Randabschnitt des Spulengehäuses an dessen offener Seite verschiebt, um hierdurch den Unterfaden zwischen jenen Kantenabschnitt und die Flanschscheibe der Spule einzuführen, ist der Unterfaden nicht in der Lage, zwischen diese Teile zu gelangen.

Ferner wird bei der oben erwähnten Unterfaden-Aufwickelvorrichtung während der Fadenleitoperation die Spule vom Drehkörper der Spulendrehmittel abgetrennt und ist somit frei. Infolgedessen besteht beispielsweise dann, wenn ein fester Faden auf die Spule aufgewickelt wird, die Möglichkeit, daß die Flanschscheibe der Spule aus dem Spulengehäuse austreten kann und hierdurch veranlaßt, daß der Unterfaden fliegend außerhalb des Spulengehäuses verläuft.

Um ein solches Herausfliegen des Unterfadens zu verhindern, wenn ein Spannfaden oder ein Baumwollfaden verwendet wird, muß die Aufwickelmenge des Unterfadens auf die Spule bei 70 bis 80% oder weniger eingestellt werden, und bei Benutzung eines Tetoron-Fadens muß die Aufwickelmenge des Unterfadens auf die Spule bei 50% oder weniger eingestellt werden.

Die Erfindung hat das Ziel, die bei der oben erwähnten herkömmlichen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung auftretenden Nachteile zu eliminieren. Dementsprechend ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung einschließlich einem Fadenleitglied zu vermitteln, welche nach Zuführung eines Unterfadens dazu dient, den Unterfaden so zu handhaben oder zu steuern, daß er sich von einer Öffnung zu einem Schlitz, die jeweils im Spulengehäuse ausgebildet sind, hin bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß selbst dann, wenn der Unterfaden zu nahezu 100% auf die Spule aufgewickelt ist, das Fadenleitglied in der Lage ist, bei seiner Fadensteueroperation den Unterfaden sanft zum Schlitz des Spulengehäuses hin zu verschieben, wobei bei diesem Vorgang der Faden weiterhin daran gehindert ist, sich fliegend außerhalb der Spule zu bewegen.

Zur Lösung dieser Aufgabe vermittelt die Erfindung eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung mit einer Unterfaden-Zuführeinrichtung zur Herausführung eines Unterfadens aus einer Unterfaden-Lieferquelle und zur Zuführung dieses Unterfadens zu einer Spule durch eine in einem Spulengehäuse ausgebildete Öffnung; mit Spulendrehmitteln einschließlich einem der Spule im Spulengehäuse zugeordneten Drehkörper, der an die Spule anlegbar und von ihr ablösbar ist, wobei die Spulendrehmittel die Spule aufgrund wechselseitigen Kontaktes zwischen Drehkörper und Spule in Drehung versetzen können, so daß sich der Unterfaden auf die Spule aufwickelt; und mit einem Fadenleitglied zum Steuern des vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfadens nach Beendigung der Aufwicklung des Unterfadens auf die Spule, um so den Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu einem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz hinaufzuführen, wobei dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden führt, die aufeinander wirkenden Druckkräfte des Drehkörpers und der Spule derart abgeschwächt werden, daß Drehkörper und Spule in einen halben Kupplungszustand miteinander gelangen.

Wenn erfindungsgemäß das Fadenleitglied den Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz führt, wird der wechselseitige Kontakt zwischen der vom Spulengehäuse aufgenommenen Spule und dem Drehkörper der Spulendrehmittel nicht aufgehoben sondern aufrecht erhalten, wodurch das konventionelle Problem gelöst werden kann, daß die Flanschscheibe der Spule aus dem Spulengehäuse heraustreten kann, wodurch der um die Spule herumgewickelte Faden aus der Spule herausflattern kann.

Ferner wird während der Unterfadenführung des Fadenleitglieds der Drehkörper nicht in einen vollen Anpreßzustand gebracht, in welchem er voll gegen die Spule in Richtung des Spulengehäuses gepreßt wird, sondern er wird in einen halben Kupplungszustand verbracht. Dies bedeutet, daß die Spule in einen schwebenden Zustand gelangen kann, und zwar aufgrund der Wirkung einer an sich bekannten, einen Leerlauf verhindernden (nicht dargestellten) Feder, die im inneren Unterteil des Spulengehäuses angeordnet ist. Dank diesem halben Kupplungszustand kann der vom Fadenleitglied zu steuernde Unterfaden sanft zwischen den Randteil des Spulengehäuses und der Flanschscheibe der Spule hindurchgelangen und sich so ordnungsgemäß von der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz hin bewegen.

Zur Einstellung des halben Kupplungszustandes ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, daß dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Druckkräfte des Drehkörpers und der Spule abgeschwächt werden, bis die Innenfläche der Spulenflanschscheibe nach einwärts und nahezu bündig mit der offenen Seite des Spulengehäuses liegt. Dank dem so eingestellten halben Kupplungszustand kann die Positionsbeziehung zwischen der Spule und dem Spulengehäuse am besten für den Zweck eingestellt werden, nicht nur den Unterfaden an einem Herausfliegen zu hindern sondern auch den Unterfaden sanft während des Fadensteuerprozesses zu bewegen.

Bei der erfindungsgemäßen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung weist der Drehkörper wenigstens einen vorspringenden Teil derart auf, daß beim Eingreifen dieses vorspringenden Teils in eine Öffnung der Spulenflanschscheibe der Drehkörper seine Drehbewegung auf die Spule überträgt, wobei dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Druckkräfte des Drehkörpers und der Spule abgeschwächt werden, während der vorspringende Teil des Drehkörpers in der Öffnung der Spulenflanschscheibe verbleibt.

Wenn im allgemeinen das Fadenleitglied den Unterfaden von der Öffnung im Spulengehäuse zum Schlitz in diesem Gehäuse führt, und wenn die Spule leerläuft, gibt der Unterfaden dem aufgebrachten Widerstand bei seiner Führung nach und wird hierdurch aus der Spulenseite herausgezogen, so daß der Unterfaden den Schlitz des Spulengehäuses nicht erreichen kann. Wenn bei Einsatz der Erfindung jedoch das Fadenleitglied den Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz führt, kann das Leerlaufen der Spule verhindert werden, so daß der Unterfaden ordnungsgemäß zum Schlitz des Spulengehäuses hin geführt werden kann.

Bei einer erfindungsgemäßen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung wird dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden von der Spulengehäuseöffnung zum Spulengehäuseschlitz entlang dem Randabschnitt der offenen Oberflächenseite des Spulengehäuses führt, die Spule in einer Richtung verdreht, in welcher der Unterfaden geführt wird.

Dies bedeutet, daß bei Anwendung der Erfindung dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz führt, der Unterfaden an und zwischen dem Kantenabschnitt des Spulengehäuses und der Flanschscheibe der Spule zum Schlitz des Spulengehäuses hin gedrückt wird, und zwar aufgrund der Rotation der Spule, was es ermöglicht, den Unterfaden sanft zu verschieben.

Ferner wird gemäß der Erfindung eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung vorgesehen mit einer Unterfaden-Zuführeinrichtung zur Herausführung eines Unterfadens aus einer Unterfaden-Lieferquelle und zur Zuführung dieses Unterfadens zu einer Spule durch eine in einem Spulengehäuse ausgebildete Öffnung; mit Spulendrehmitteln um Drehen der Spule im Spulengehäuse, so daß sich der aus der Unterfaden-Lieferquelle herausgeführte Unterfaden auf die Spule aufwickelt; mit einem Unterfadenführer, der den von der Unterfaden-Lieferquelle zur Spule verlaufenden Unterfaden berührt und den Zuführweg des Unterfadens biegt, um hierdurch den Einlaufwinkel des Unterfadens einzujustieren und zu verhindern, daß der zugeführte Unterfaden das Ende der Spulengehäuseöffnung berührt; mit einem Fadenleitglied zum Steuern des vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfadens, nachdem dieser der Spule zugeführt ist, um so den Unterfaden von der Spulengehäuseöffnung zu einem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz zu führen; und mit einem Schneidglied zum Abschneiden eines bestimmten Teils des vom Spulengehäuse heraus verlaufenden Unterfadens, nachdem dieser der Spule zugeführt ist, wobei wenigstens zwei der drei Teile, nämlich Unterfadenführer, Fadenleitglied und Schneidglied, als einstückiger Körper auf derselben Seite ausgebildet sind, die sich entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses erstreckt.

Dies bedeutet, daß bei Anwendung der Erfindung wenigstens zwei der drei Teile, nämlich Unterfadenführer, Fadenleitglied und Schneidglied, als ein einstückiger, vereinigter Körper, nämlich als ein einzelner Teil ausgebildet sind. Hierdurch können nicht nur die Herstellungskosten der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung reduziert werden sondern es kann der Vorrichtung auch eine kompakte Struktur gegeben werden. Dank einer solchen kompakten Struktur können selbst bei einer Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, die derart konstruiert ist, daß die Fadenzuführeinrichtung und die Spulendrehmittel eng zusammengepackt sind, wodurch am Umfang der Spule nur ein begrenzter Raum verbleibt, der Unterfadenführer, das Fadenleitglied und das sich bewegende Messer am Umfang des Spulengehäuses installiert werden.

Schließlich vermittelt die Erfindung eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung mit Unterfaden-Aufwickelmitteln zum Zuführen eines Unterfadens, der aus einer Unterfaden-Lieferquelle herausgeführt wird, aus einer in einem Spulengehäuse ausgebildeten Öffnung, um hierdurch den Unterfaden um eine Spule herum aufzuwickeln; und mit einem Fadenleitglied, mit dessen Hilfe nach Zuführung des Unterfadens zur Spule der vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufende Unterfaden steuerbar ist, um hierdurch diesen Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu einem an der seitlichen Umfangsseite des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz zu führen, wobei das Fadenleitglied nahezu auf der gleichen Fläche angeordnet ist, die entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses verläuft und befähigt ist, sich entlang dieser seitlichen Umfangsfläche zu verdrehen, wodurch der Unterfaden gesteuert werden kann, und wobei das Fadenleitglied in Umfangsrichtung der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses eine vorgegebene Längsausdehnung hat, wodurch das Fadenleitglied auf einer Seite der Umfangsrichtung den Unterfaden steuert und auf der anderen Seite der Umfangsrichtung den Unterfaden an der Unterfaden-Zuführseite hält, so daß der Unterfaden auf der Unterfaden-Zuführseite von der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses in Abstand gehalten werden kann.

Dies bedeutet, daß, wenn bei Einsatz der Erfindung das Fadenleitglied den Unterfaden steuert und führt, der Unterfaden auf der Unterfaden-Lieferquellenseite vom Spulengehäuse räumlich getrennt gehalten werden kann. Hierdurch kann die Möglichkeit sicher verhindert werden, daß der Unterfaden auf der Unterfaden-Lieferquellenseite in der Konstruktion der Unterfaden-Aufwickelmittel verschlungen oder darin eingefangen und abgeschnitten wird.

Die nachstehende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels dient im Zusammenhang mit beiliegender Zeichnung der weiteren Erläuterung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines automatischen Unterfaden-Zuführapparates unter Einschluß einer Unterfaden-Aufwickelvorrichtung entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 die Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, wobei Fig. 2(a) eine Draufsicht und Fig. 2(b) eine Seitenansicht hiervon ist;

Fig. 3 die Einzelheiten eines Unterfaden-Speicher/Führungsmechanismus 50, der bei der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung Anwendung findet, wobei Fig. 3(a) eine Draufsicht und Fig. 3(b) eine Vorderansicht hiervon ist;

Fig. 4 ein Fadenleitglied mit einem beweglichen Messer, wobei Fig. 4(a) eine Draufsicht und Fig. 4(b) eine Seitenansicht hiervon ist;

Fig. 5 die Umrisse eines Spulengehäuses und einer Spule, die beide für die Unterfaden-Aufwickelvorrichtung bestimmt sind, wobei Fig. 5(a) eine schaubildliche Ansicht und Fig. 5(b) eine Draufsicht der Hauptteile hiervon an der Umfangsseitenfläche des Spulengehäuses ist;

Fig. 6 ein Blockdiagramm des Aufbaus eines Steuerteils des in Fig. 1 dargestellten automatischen Unterfaden-Zuführapparates;

Fig. 7 eine Seitenansicht der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung aus Fig. 2 mit einer Darstellung des Ablaufs einer Reihe von Unterfaden-Handhabungs- und Abschneideprozessen (a)-(h), die von der erfindungsgemäßen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung ausgeführt werden;

Fig. 8 eine Ansicht zur Darstellung der Relativpositionen eines Spulengehäuses und eines Fadenleitglieds mit beweglichem Messer in einem Betriebsablauf, der vom Steuerprozeß des Fadens bis zum Fadenabschneidvorgang reicht, insbesondere einen ersten Schritt in diesen Bereich der Fadensteuer- und Abschneideoperation;

Fig. 9 eine Ansicht mit der Darstellung eines zweiten Schrittes des Fadensteuer- und Abschneidevorgangs;

Fig. 10 eine Ansicht mit der Darstellung eines dritten Schrittes bei diesem Vorgang;

Fig. 11 eine Ansicht mit der Darstellung eines vierten Schrittes bei diesem Vorgang;

Fig. 12 eine Ansicht mit der Darstellung eines fünften Schrittes bei diesem Vorgang;

Fig. 13 eine Ansicht mit der Darstellung eines sechsten Schrittes bei diesem Vorgang;

Fig. 14 eine Ansicht mit der Darstellung eines siebten Schrittes bei diesem Vorgang;

Fig. 15 eine Ansicht mit der Darstellung eines achten Schrittes bei diesem Vorgang; und

Fig. 16 einen Fadeneinfangprozeß, der nach Ausführung des Fadenhandhabungs- oder Steuerprozesses von einem Wischerarm ausgeführt wird, wobei Fig. 16(a) eine schaubildliche Ansicht der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung vor Betätigung des Wischerarms und Fig. 16(b) eine schaubildliche Ansicht der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung nach Betätigung des Wischerarms ist.

Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines automatischen Unterfaden- Zuführapparates 100, der eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung einschließt. In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen N eine Nähmaschinennadel, K einen Nähmaschinentopf und T ein Nähmaschinengestell. Fig. 2 zeigt die Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, wobei Fig. 2(a) eine Draufsicht und Fig. 2(b) eine Vorderansicht hiervon ist. Fig. 3 zeigt die Einzelheiten eines Unterfaden-Speicher/Führungsmechanismus 50, der bei der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung Anwendung findet, wobei Fig. 3(a) eine Draufsicht und Fig. 3(b) eine Vorderansicht hiervon ist. Fig. 4 zeigt ein Fadenleitglied mit beweglichem Messer, wobei Fig. 4(a) eine Draufsicht und Fig. 4(b) eine Seitenansicht hiervon ist. Fig. 5 zeigt den Umriß eines Spulengehäuses 10 und einer Spule 15, die beiden von der erfindungsgemäßen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung gehandhabt werden, wobei Fig. 5(a) eine schaubildliche Ansicht und Fig. 5(b) eine Draufsicht der Hauptteile hiervon auf der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ist.

Der automatische Unterfaden-Zuführapparat 100 ist eine Vorrichtung, die dann, wenn der Unterfaden der im Nähmaschinentopf K untergebrachten Spule verbraucht und somit dessen Restmenge kleiner oder gleich einer vorgegebenen Menge wird, nicht nur automatisch die Spule 15 und das Spulengehäuse 10 im Nähmaschinentopf K gegen eine neue Spule mit darauf aufgebrachtem Unterfaden und ein neues Spulengehäuse 10 mit darin untergebrachter, neuer Spule austauscht, sondern auch automatisch der alten Spule im alten Spulengehäuse einen neuen Unterfaden zu führt und somit den verbrauchten Unterfaden erneuert.

Der automatische Unterfaden-Zuführapparat 100 umfaßt Haltemittel 2,2, die ein Spulengehäuse 10 festhalten oder loslassen können, eine Spulenwechseleinrichtung 1 mit einem Dreharm 3, der nicht nur die Haltemittel 2,2 mit Hilfe einer Trägerwelle 3a als Drehachse verdreht sondern auch die Haltemittel 2,2 linear in axialer Richtung der Trägerwelle 3a verschiebt. Ferner umfaßt der Apparat 100 neben anderem eine (nicht dargestellte) Restfaden-Beseitigungseinrichtung, eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung zur Zuführung eines Unterfadens zur Spule und dergleichen. In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen A eine Restfaden-Beseitigungsposition, an welcher der restliche Unterfaden der Spule durch die Restfaden-Beseitigungsvorrichtung entfernt wird, während das Bezugszeichen B eine Unterfaden-Aufwickelposition bezeichnet, an welcher der Unterfaden um die Spule herumgewickelt wird.

In dem automatischen Unterfaden-Zuführapparat 100 umfaßt die erfindungsgemäße Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, Dreh- oder Drehantriebsmittel 20, die der Aufwicklung des Unterfadens dienen, eine Unterfaden-Zuführeinrichtung 30, Unterfaden-Speicher/Führungsmittel 50 und Fadenliefer- und Feststellmittel 60 sowie, wie in Fig. 2 (nicht aber in Fig. 1) dargestellt, ein Fadenhandhabungs- oder -steuerglied 40 mit beweglichem Messer, das dann, wenn der Unterfaden zugeführt wird, den Unterfaden führt, während der Zuführung den Unterfaden handhabt oder steuert und ihn abschneidet, sowie einen (in Fig. 1 und 2 nicht dargestellten) Fadeneinfangmechanismus - vgl. den Wischerarm 47 in Fig. 16 - und dergleichen.

Die Spulendrehmittel 20 sind in folgender Weise aufgebaut: Wie aus Fig. 12 ersichtlich werden die Drehmittel 20 von einem Motor M1 angetrieben. Dieser Motor überträgt seine Drehantriebskraft über eine an der Motorwelle befestigte Scheibe 21, einen Riemen 22 und eine Wickelscheibe 23 auf die Drehwelle 25a einer Wicklungskupplungsplatte 25, die einen Drehkörper darstellt. Auf diese Weise wird die Kupplungsplatte 25 in Drehung versetzt. Durch die Rotation der Kupplungsplatte 25 versetzen die Spulendrehmittel 20 die Spule 15 in Drehung, die vom Spulengehäuse 10 aufgenommen und in der Unterfaden-Aufwickelposition B gehalten wird. Die Kupplungsplatte 25 ist mit der Wickelscheibe 23 über einen Kupplungsmechanismus 24 verbunden. Die Kupplungsplatte 25 ist so ausgebildet, daß sie über einen vorgegebenen Hubweg in Richtung ihrer Drehachse durch Druck verschoben werden kann und daß ferner, wenn die Kupplungsplatte 25 gedrückt wird, eine in entgegengesetzter Richtung wirkende, Energie liefernde Kraft aufgebracht wird. Ferner schließt, wie aus Fig. 5(a) ersichtlich, die Kupplungsplatte 25 eine Basiswelle 25c ein, die in eine durchgehende Öffnung 15c, die in der Spule 15 ausgebildet ist, einführbar ist. Hierdurch läßt sich die Rotation der Spule 15 stabilisieren. Vorsprünge 25b können jeweils in entsprechende Ausnehmungen 15b in einer Flanschscheibe 15A der Spule 15 eingeführt werden, um auf diese Weise die Drehbewegung der Kupplungsplatte 25 auf die Spule 15 zu übertragen.

Wenn bei den Drehmitteln 20 der Dreharm 3 linear in Richtung der Kupplungsplatte 25 verschoben wird, während das Spulengehäuse 10 von den Haltemitteln 2 an der Unterfaden-Aufwickelposition B gehalten wird, kann die Spule 15 mit der Kupplungsplatte 25 in Kontakt gebracht und gegen sie gepreßt werden, wodurch die Drehung der Kupplungsplatte 25 auf die Spule 15 übertragen wird. Wenn andererseits der Dreharm 3 linear in solcher Richtung bewegt wird, daß er sich von der Kupplungsplatte 25 entfernt, kann die Spule 15 von der Kupplungsplatte 25 getrennt werden, so daß die Übertragung einer Rotation von der Kupplungsplatte 25 auf die Spule 15 verhindert ist. Die genannten Teile können auch in einen Zwischenzustand zwischen den beiden oben genannten Zuständen gebracht werden, nämlich in einen Zustand, in dem die Spule 15 und die Kupplungsplatte 25 in gegenseitigem Kontakt sind jedoch keine (oder nur eine sehr schwache) Druckkraft aufeinander ausüben. Dies wird "halber Kupplungszustand" genannt.

In dem halben Kupplungszustand wird aufgrund der Wirkung einer einen Leerlauf verhindernden Feder, die im unteren Teil des Spulengehäuses 10 vorgesehen ist, die Spule 15 veranlaßt, sich vom Boden des Spulengehäuses 10 abzuheben, so daß die Scheibe 15A der Spule 15 veranlaßt wird, in die Nähe der offenen Spulengehäusefläche 10f (Fig. 5) zu gelangen. Da ferner im halben Kupplungszustand die vorspringenden Teile 25b der Kupplungsplatte 25 jeweils in die Ausnehmungen 15b der Spule 15 eingreifen, läuft diese nicht leer, sondern kann aufgrund der Rotation der Kupplungsplatte 25 weiter rotieren.

Die Unterfaden-Zuführeinrichtung 30 umfaßt ein Fadenaufnahmeglied 32, welches in seinem Innenteil den von einer Unterfaden-Lieferquelle angelieferten Unterfaden L speichert, ferner eine Fadenzuführdüse 36 und eine Druckluftquelle, die bei Öffnung eines elektromagnetischen Ventils 37 dem im Fadenaufnahmeglied ausgebildeten Zuführkanal des Unterfadens Luft zuführen kann. Ferner umfaßt die Unterfaden-Zuführeinrichtung 30 einen Unterfaden-Zuführmotor M2, der das Fadenaufnahmeglied 32 mit einer Trägerwelle 33 als Drehachse in Drehung versetzt, so daß die Fadenzuführdüse 36 in eine Ausgangsposition N1, eine Unterfaden-Aufwickelposition N2 und eine Faden- Abschneideposition N5 bewegbar ist. Mit dem Unterfaden-Einführabschnitt 32a des Fadenaufnahmegliedes 32 ist ein Führungsrohr 70 verbunden, das dazu dient, den Unterfaden L von der Seite des Unterfaden-Speicher/Führungsmittels 50 heranzuführen.

Während bei der Fadenzuführeinrichtung 30 ein Teil des Unterfadens L mit einer für das Verschlingen des Unterfadens erforderlichen Länge vorher aus dem vorderen Ende der Fadenzuführdüse 36 zugeführt wird, wird die Fadenzuführdüse 36 vom Motor M2 angetrieben, so daß sich das vordere Ende der Düse 36 in die Ausgangs-Betriebsstellung N1 in der Nähe einer am Spulengehäuse 10 ausgebildeten Öffnung 10a einstellt. Zu diesem Zeitpunkt wird aus der Druckluftquelle Luft angeliefert, und diese Luft wird aus dem Vorderende der Düse 36herausgeblasen, so daß der oben erwähnte herausgeführte Teil des Unterfadens von der Spulengehäuseöffnung 10a in das Innere des Spulengehäuses 10 gelenkt wird. Ferner wird zu diesem Zeitpunkt Luft in die Spule 15 geblasen, die aufgrund des Drehantriebs durch den Motor M1 rotiert, so daß sich rund um die Spulenwelle 15a ein Wirbel ausbildet, der dazu führt, daß sich der in das Spulengehäuse Unterfaden L im Innern des Gehäuses um die Spulenwelle 15a herumschlingt. Hierauf wird der Motor M2 so angetrieben, daß eine sogenannte gleichmäßige Aufwicklung sichergestellt ist, wobei das vordere Ende der Fadenzuführdüse 36 in die Unterfaden-Aufwickelposition N2 gelangt, die von der Ausgangsstellung N1 räumlich getrennt liegt. Auf diese Weise kann der Unterfaden auf die Spule 15 aufgewickelt werden.

Der Unterfaden-Feststellmechanismus 60 dient dazu, die Anlieferung des Unterfadens L zwischen der Unterfaden-Lieferquelle und dem Fadenaufnahmeglied 32 festzustellen. Der Feststellmechanismus 60 kann beispielsweise so ausgebildet sein, daß der Unterfaden einmal um eine Rolle herumgewickelt ist und der Mechanismus aufgrund der Rotation der Rolle die Anlieferung des Unterfadens L feststellt. Mit Hilfe einer solchen Feststellung der Unterfaden-Anlieferung kann in einer CPU 82, die später noch erläutert werden wird, nicht-nur die Verschlingung des Unterfadens L um die Spulenwelle 15a sondern auch die Menge des auf die Spule 15 aufzuwickelnden Unterfadens L festgestellt werden.

Der Unterfaden-Speicher/Führungsmechanismus 50 ist ein Mechanismus, der zeitweise den Unterfaden L, der zwischen den Fadenanlieferungs-Feststellmitteln 60 und dem Fadenaufnahmeglied 32 vorliegt, in sich hineinzieht und in sich speichert, oder den gespeicherten Unterfaden L freigibt und ausführt. Aufgrund dieser Speicherung und Führung des Unterfadens L kann nicht nur dieser Unterfaden, der aus dem vorderen Düsenende 36a des Fadenaufnahmegliedes 32 herausgeführt wird, in die Düse 36 hineingezogen und dort gespeichert werden, sondern es kann auch der so gespeicherte Unterfaden L aus dem vorderen Düsenende 36a herausgeführt werden.

Der Unterfaden-Speicher/Führungsmechanismus 50 umfaßt, wie in Fig. 3 dargestellt, einen Rahmen 51, einen Fadeneinziehmotor 52, ein an einer Motorwelle 52a des Motors 52 befestigtes Ritzel 52b, ein am Rahmen 51 gelagertes Zahnrad 53, das auf einer Drehachse 53a drehbar ist, einen Wisch- oder Schwenkarm 54, der am Zahnrad 53 befestigt ist, sowie weitere Teile. Am vorderen Endabschnitt des Schwenkarms 54 ist eine durchgehende Öffnung 54a ausgebildet, durch welche der Unterfaden L hindurchgeführt werden kann. Wenn der Schwenkarm 54 im Uhrzeigersinn (in Fig. 3(a) in Richtung des Pfeiles CW) verdreht wird, kann der durch die Öffnung 54a geführte Unterfaden L aus der Aufnahmeöffnung 70a des Führungsrohres 70 herausgezogen und zeitweise in der Düse 36 gespeichert werden; wenn andererseits der Schwenkarm 54 im Gegenuhrzeigersinn (in Fig. 3(a) in Richtung des Pfeiles CW) verschwenkt wird, wird der zeitweise gespeicherte Unterfaden L freigegeben. Gleichzeitig wird aus der Druckluftquelle Luft angeliefert, so daß der Unterfaden L über die Aufnahmeöffnung 70a des Führungsrohres 70 aus dem vorderen Ende 36a der Düse 36 herausgeführt werden kann.

Das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer ist in gekrümmter Form ähnlich einem Bogen ausgebildet, wobei die Spulenwelle 15a seine Mittellinie bildet. Das Fadenleitglied 40 ist von solcher Konstruktion, daß ein Fadeneinfangmechanismus, ein Fadenschneidmechanismus und ein Fadenführungsmechanismus einstückig ausgebildet sind. Das Fadenleitglied 40 mit beweglichem Messer ist am Nähmaschinengestell derart gelagert, daß es um die gleiche Achse wie die Drehwelle 25a der Kupplungsplatte 25 verdreht werden kann. Insbesondere kann das Fadenleitglied 40, wenn es durch einen Motor 41 (Fig. 6) angetrieben wird, entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 verdreht werden, das in der Unterfaden-Aufwickelposition B gehalten ist.

Das Fadenleitglied 40 mit beweglichem Messer umfaßt eine Unterfaden-Führungskerbe 40a, die an der vorderen Stirnseite (in Fig. 4(a) an der linken Seite) des Gliedes 40 ausgebildet ist und dazu dient, den Unterfaden zu leiten, wenn dieser zugeführt wird. Ferner umfaßt das Glied 40 eine Fadensteuerkerbe 40b, die im Mittelteil des Gliedes 40 derart ausgebildet ist, daß sie an die Führungskerbe 40a angrenzt, und die, nachdem der Unterfaden zugeführt ist, diesen Faden, der von der Fadenzuführdüse 36 zur Spule 15 verläuft, steuert, um hierdurch den Unterfaden L von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b hinzuführen. Eine Fadenschneidkerbe 40c, die an der hinteren Seite des Leitgliedes 40 (in Fig. 4(a) an dessen rechter Seite) ausgebildet ist hat eine V-förmige Gestalt. Schließlich umfaßt das Fadenleitglied 40 ein das bewegliche Messer bildendes Schneidglied 40d ("Schneidaugapfel"), das auf einer Verlängerungslinie ausgebildet ist, die von der Oberseite der Kerbe 40c ausgeht und sich entlang der Umfangsfläche des Leitgliedes 40 erstreckt. Die Schneidkerbe 40c ist in ihrer Lage gegenüber der Fadensteuerkerbe 40b nach rechts und links (in Fig. 4(a) in senkrechter Richtung) verschoben, d. h. die Fadenschneidkerbe 40c ist in ihrer Position von der Fadensteuerkerbe 40b zur gegenüberliegenden Seite der offenen Stirnseitenkante des Spulengehäuses 10 hin verschoben. Wenn aufgrund dieser Ausbildung der Unterfaden L an der Fadensteuerkerbe 40b eingefangen wird und der Unterfaden sich von dem vorderen Ende des Fadenleitglieds 40 zu dessen hinterem Ende erstreckt, wird der Unterfaden L daran gehindert, das Messer- oder Schneidelement 40d an der hinteren Stirnseite des Fadenleitglieds 40 zu berühren.

Das ein sich bewegendes Messer aufweisende Fadenleitglied 40 hat eine bestimmte Breite H, die von der Fadensteuerkerbe 40b bis zur hinteren Stirnkante (in Fig. 4(a) an dem rechten Ende) des Fadenleitgliedes 40 reicht; dies bedeutet, daß bei dem Fadensteuervorgang der Unterfaden L, der an der Fadensteuerkerbe 40b eingefangen ist, von der vorderen Stirnseite des Fadenleitglieds 40 zu dessen hinterer Stirnseite bewegt werden und am hinteren Stirnseitenteil gehalten werden kann. Ein derartiges Halten des Unterfadens L veranlaßt den Durchtritt dieses Fadens auf der Seite der Fadenzuführdüse 36, die vom Spulengehäuse 10 räumlich getrennt ist (vgl. Fig. 7f).

Das folgende bezieht sich auf die Betriebsweise des Fadeneinfangmechanismus (vergleiche Fig. 16): nachdem der Unterfaden L von dem Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer zum Schlitz 10b hinaufgeführt ist, der in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 ausgebildet ist, erfaßt der Fadeneinfangmechanismus den Unterfaden L und führt ihn zwischen einer Unterfaden-Spannungseinstellfeder 11 und der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 hindurch zu einem Fadenführungsabschnitt 10d hinauf, der im Spulengehäuse 10 ausgebildet ist. Der Fadeneinfangmechanismus umfaßt beispielsweise eine am Basisrahmen des automatischen Unterfaden-Zuführapparates 100 befestigte Basis 48, einen an der Basis 48 derart montierten Wischerarm 47, daß er um eine in der Basis 48 ausgebildete Drehachse 48a verdrehbar ist, einen Drehantriebsmechanismus für den Wischerarm 47 und dergleichen. Der Wischerarm 47 ist ein Element, bei dem ein Fadenführungsglied 47b, das sich in Drehachsenrichtung der Spule 15 erstreckt, einstückig mit einem Fadeneinfangglied 47a ausgebildet ist, das rechtwinklig zum Fadenführungselement 47b angeordnet ist. Im Betrieb hält der Wischerarm 47 nicht nur den Unterfaden L, der vom vorderen Ende der Fadenzuführdüse 36 zum Spulengehäuse 10 hingeführt wird, mit Hilfe des Fadenführungselements 47b, solange der später noch zu diskutierende Fadensteuervorgang andauert, sondern er ermöglicht es auch nach Ausführung des Fadensteuerprozesses, daß das Fadeneinfangglied 47a den Faden einfängt oder festlegt, so daß der Faden in seine vorschriftsmäßige Position gebracht wird.

Die Fig. 6 ist ein Blockdiagramm, das den Aufbau eines Steuerteils des wie oben angegeben strukturierten automatischen Unterfaden-Zuführapparates 100 zeigt.

Insbesondere umfaßt der Steuerteil des Apparats 100 eine CPU (zentrale Steuereinheit) 82, ein RAM (Random Access Memory) 91, ein ROM (Read Only Memory) 90, eine I/O-Öffnung 81, Treiber 83-89, 92, die zu den jeweiligen Antriebsteilen des automatischen Unterfaden-Zuführapparats 100 gehören, und dergleichen. Mit der I/O-Öffnung 81 sind über eine Betriebsanzeigetafel 88, Fadenzuführfeststellmittel 60 und die jeweiligen Treiber 83-89, verschiedene Antriebsausrüstungen verbunden, beispielsweise die Spulenwechselvorrichtung 1, die Restfaden- Beseitigungsvorrichtung 93, der Antriebsmotor 41 für das Fadenleitglied mit seinem beweglichen Messer, der Wickelmotor M1 der Spulendrehmittel 20, der Unterfaden-Zuführ- und Drehantriebsmotor M2 der Unterfaden-Zuführeinrichtung 30, das elektromagnetische Ventil 37, der Fadeneinziehmotor 52 und dergleichen. Entsprechend den von der CPU 82, dem RAM 91 und dem ROM 92 auszuführenden Prozeßabfolgen können die jeweiligen Antriebsteile des Unterfaden-Zuführapparats 100 derart gesteuert werden, daß sie in Übereinstimmung mit den vorgegebenen Steuerdaten der CPU, des RAMs 91 und des ROMs 92 sind.

Nunmehr folgt die Beschreibung eines automatischen Unterfaden-Zuführvorgangs, der von dem wie oben angegeben aufgebauten automatischen Unterfaden-Zuführapparat 100 ausgeführt wird. Insbesondere erfolgt die Beschreibung im einzelnen mit Bezug auf einen Fadensteuerprozeß, der von der Unterfaden- Aufwickelvorrichtung ausgeführt wird, nachdem der Unterfaden mit Bezug auf Fig. 7 bis 15 zugeführt ist.

Wenn der Unterfaden während eines Nähvorgangs verbraucht ist und die Menge des in der Spule 15 noch enthaltenen Unterfadens im Nähmaschinentopf K hierdurch unter eine vorgegebene Menge reduziert ist, wird zunächst ein automatischer Unterfaden-Zuführprozeß gestartet. Hierbei wird der Antrieb der Nähmaschine zeitweise angehalten. Wenn der automatische Zuführvorgang für den Unterfaden gestartet wird, wird nicht nur aufgrund der Verdrehung des Dreharms 3 und dessen linearer Bewegung entlang der Trägerwelle 3a, sondern auch aufgrund der Halteoperation eines der Spulenhaltemittel 2 das Spulengehäuse 10 im Nähmaschinentopf K von einem der Spulenhaltemittel 2 gehalten und anschließend aus dem Nähmaschinentopf K herausgenommen.

Hierauf wird das Spulengehäuse 10, in welches der Unterfaden vorher durch Aufwickeln auf die Spule eingebracht wurde und das von dem anderen Spulenhaltemittel 2 gehalten wird, im Nähmaschinentopf K montiert. Eine Bedienungsperson wird dahingehend informiert, daß der Unterfaden erneuert wurde, worauf das zeitweilige Anhalten des Nähmaschinenantriebs aufgehoben wird. Nach Empfang dieser Information nimmt die Bedienungsperson den Nähvorgang wieder auf.

Nachdem das Spulengehäuse 10 im Nähmaschinentopf K montiert ist, wird der Beseitigungsvorgang für den Restfaden gestartet, wodurch der restliche Faden von der Spule 15 im Spulengehäuse 10 beseitigt wird, in welchem der Unterfaden vorher verbraucht wurde. Wenn der Restfaden-Beseitigungsprozeß gestartet wird, wird zunächst der Dreharm 3 verdreht, so daß sich das Spulengehäuse 10, das vom Spulenhaltemittel 2 gehalten wird, in die Restfaden-Beseitigungsposition A verschwenkt. Als nächstes wird die Restfaden-Beseitigungsvorrichtung in Betrieb genommen; dies bedeutet, daß der gesamte in der Spule 15 übrig gebliebene Faden von der Spule entfernt wird, beispielsweise durch Luftansaugung oder derart, daß der Restfaden von und zwischen zwei Rollen gehalten wird und die Rollen dann in Drehung versetzt werden. Wenn der Restfaden- Beseitigungsvorgang abgeschlossen ist, wird der Dreharm 3verdreht, so daß sich das vom Spulenhaltemittel 2 gehaltene Spulengehäuse 10 in die Wickelposition B verdreht mit der Folge, daß ein Unterfaden-Aufwickelvorgang gestartet wird.

Die Fig. 7(a)-(h) sind jeweilige Seitenansichten des Spulengehäuses 10 und seiner Umfangteile mit einer Darstellung des Ablaufs des Unterfaden-Aufwickelvorgangs, welcher beginnt mit einem Schritt der Verschlingung des Unterfadens mit der Spulenwelle und mit einem Schritt des Abschneidens des Unterfadens endet.

Wenn der Unterfaden-Aufwickelvorgang gestartet wird, wird der Dreharm 3 verschwenkt und die von ihm gehaltene Spule 15 im Spulengehäuse 10 gelangt in Kontakt mit der Kupplungsplatte 25. Die Kupplungsplatte 25 wird über einen vorgegebenen Hubweg weiter eingedrückt, so daß die Spule 15 und die Kupplungsplatte 25 gegeneinander gedrückt werden. In diesem Stadium wird, wie zuvor beschrieben, die Fadenzuführdüse 36 der Unterfaden-Zuführeinrichtung 30 in die Ausgangsbetriebsposition N1 (siehe Fig. 2) verbracht, um Luft in die Spule 15 auszugeben. Gleichzeitig wird der Aufwickelmotor M1 angetrieben, so daß die Spule 15 in Drehung versetzt wird, wodurch der Unterfaden L um die Spulenachse 15a (Fig. 7a) herumgeschlungen wird. Wenn der Unterfaden L aufgrund dieses Verschlingungsvorgangs zugeführt ist und die Einspeisung des Unterfadens L von der Unterfaden-Einspeisfeststelleinrichtung 60 festgestellt wird, wird der Motor M2 in Übereinstimmung mit dieser Unterfaden-Zuführfeststellung in Betrieb genommen, so daß sich die Fadenzuführdüse 36 in die Unterfaden-Aufwickelposition N2 (Fig. 7b) verschiebt.

Hierauf wird das Fadenleitglied 40 entsprechend Fig. 7 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, um hierdurch den Unterfaden L an die Unterfaden-Führungskerbe 40a anzulegen. Während der Führung des Unterfadens L wird dieser auf die Spule 15 aufgewickelt (Fig. 7c-d). Hierbei wird die Unterfaden-Führungskerbe 40a des Fadenleitglieds 40 vom Unterfaden (gleitend) berührt, der von der Spulengehäuseöffnung 10a geführt wird, um so den Zuführlaufweg des Unterfadens zu knicken oder zu krümmen, wodurch der Einführwinkel des Unterfadens L in die Spulengehäuseöffnung 10a derart eingestellt wird, daß der Unterfaden L daran gehindert ist, den Kantenabschnitt der Spulengehäuseöffnung 10a zu berühren. Diese Art und Weise der Fadenführung kann eine nahezu 100%ige Aufwicklung des Unterfadens L auf die Spule 15 gewährleisten.

Wenn der Unterfaden L in vorgegebener Menge auf die Spule 15 aufgewickelt ist, wird nicht nur der Drehantrieb des Motors M1 gestoppt, sondern es wird auch das Fadenleitglied 40 im Uhrzeigersinn (Fig. 7) verschwenkt, um sich zunächst vom Unterfaden L zu entfernen (Fig. 7e). Anschließend greift das Fadenleitglied 40 wieder am Unterfaden L an und führt diesen Faden, der von der Spulengehäuseöffnung 10a ausgeht, zu dem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 ausgebildeten Schlitz 10b. Hierdurch wird ein Fadenhandhabungsprozeß gestartet.

Die Fig. 8 bis 15 sind jeweilige Ansichten des Spulengehäuses 10 und des Fadenleitgliedes 40. Sie dienen der Erläuterung der Positionsbeziehungen zwischen diesen Teilen im Verlauf eines Betriebsvorgangs, der vom Fadensteuervorgang bis zum Fadenabschneidevorgang reicht. In diesen Figuren zeigt der Pfeil CCW eine im Gegenuhrzeigersinn erfolgende Rotation gemäß Fig. 7 an, während ein Pfeil CW in Fig. 7 eine Rotation im Uhrzeigersinn bedeutet. In diesen Figuren ist übrigens dargestellt, wie sich das Fadenleitglied 40 mit Bezug auf das stillstehende Spulengehäuse 10 bewegt. In Wirklichkeit werden die Bewegungen des Fadenleitgliedes 40 jedoch in den Richtungen CCW und CW ausgehend von der Rotation des Fadenleitgliedes 40 entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 erhalten; die Bewegungen des Fadenleitglieds 40 in den seitlichen Richtungen (in Fig. 8 bis 15 nach rechts und nach links) werden von der Bewegung des Spulengehäuses 10 erhalten, veranlaßt durch die Linearverschiebung des Dreharms 3.

Der Fadensteuervorgang wird in der Weise ausgeführt, daß das Fadenleitglied 40 mit Bezug auf das Spulengehäuse 10 auf den Wegen i1-i10 bewegt wird, wobei diese Wege in den Fig. 8 bis 13 dargestellt sind. Wenn der Fadensteuerprozeß gestartet wird, wird zunächst eine Verschiebung des Fadenleitglieds 40 über den Weg i1 ausgeführt. Dies bedeutet, daß das Fadenleitglied 40 im Gegenuhrzeigersinn CCW verdreht wird, ausgehend von seiner in Fig. 8 dargestellten Ausgangsposition, bis das vordere Ende des Fadenleitglieds 40 über dem Ende der Spulengehäuseöffnung 10a liegt. Als nächstes erfolgt die Bewegung des Fadenleitglieds 40 entlang dem Weg i2. Dies bedeutet, daß das Fadenleitglied 40 so weit verschoben wird, bis seine Fadensteuerkerbe 40b über der Spulenflanschscheibe 15a des Spulengehäuses 10 an dessen Unterseite liegt.

Dann erfolgt die Bewegung des Fadenleitglieds 40 über den Weg i3. Dies bedeutet, daß das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer im Gegenuhrzeigersinn CCW verschwenkt wird, bis der obere Abschnitt der Fadensteuerkerbe 40b des Gliedes 40 über dem Ende der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 liegt. Aufgrund dieser Drehverschwenkung wird der von der Öffnung 10a ausgehende Unterfaden L an die Fadensteuerkerbe 40b des Fadenleitglieds 40 verbracht oder an den schräg verlaufenden Abschnitt 40f, der im Fadenleitglied 40 derart ausgebildet. ist, daß er in einer sanften Neigung eine Fortsetzung der Kerbe 40b bildet.

Anschließend wird die Bewegung des Fadenleitglieds 40 auf dem Weg i4 ausgeführt; dies bedeutet, daß das Fadenleitglied 40 so weit bewegt wird, bis seine Fadensteuerkerbe 40b über der Spulenflanschscheibe 15a an der offenen Stirnseite des Spulengehäuses 10 liegt. Aufgrund dieser Bewegung kann selbst dann, wenn der Unterfaden L beim Durchlaufen des Weges i3 auf den schräg verlaufenden Abschnitt 40f des Fadenleitglieds 40 gelegt wird, dieser Faden zur Fadensteuerkerbe 40b hinauf bewegt werden, worauf er in diese Kerbe eingelegt wird.

Als nächstes erfolgt die Bewegung des Fadenleitgliedes auf dem Wege i5; hierbei wird das Fadenleitglied 40 mit seinem sich bewegenden Messer im Gegenuhrzeigersinn CCW verdreht, und seine Kerbe 40b wird hierdurch in einem vorgegebenen Ausmaß nach vorne bewegt. Dank dieser Bewegung wird der Unterfaden L, der von der Spulengehäuseöffnung 10a ausgeht, zu einer Kerbe 10aa geführt, die am offenen Ende der Spulengehäuseöffnung 10a ausgebildet ist. Diese Kerbe 10aa dient dazu, die Einführung des Unterfadens L zwischen das offene Ende 10g des Spulengehäuses 10 und die Spulenflanschscheibe 15a zu erleichtern.

Nunmehr wird die Verschiebung des Fadenleitglieds 40 auf dem Laufweg i6 ausgeführt. Dabei wird die Kerbe 40b des Fadenleitglieds 40 weit nach auswärts (in Fig. 8 bis 15 nach rechts) mit Bezug auf das offene Ende 10g des Spulengehäuses 10 verschoben. Diese Bewegung erhält man aufgrund einer linearen Verschiebung des Dreharms 3, wodurch das Spulengehäuse 10 veranlaßt wird, sich in einer Richtung zu verschieben, in welcher es von der Kupplungsplatte 25 separiert wird. Das Ausmaß dieser Bewegung entspricht einem Ausmaß, durch welches die Kupplungsplatte 25 in dem halben Kupplungszustand mit der Spule 15 kontaktiert wird.

In diesem halben Kupplungszustand wird die Spule 15 veranlaßt, vom Bodenabschnitt des Spulengehäuses 10 abzuheben, und zwar aufgrund einer Antriebskraft einer (nicht dargestellten) Leerlaufverhinderungsfeder, die am inneren Bodenabschnitt des Spulengehäuses 10 vorgesehen ist, so daß die innere Stirnseite der Spulenflanschscheibe 15A an der offenen Stirnseite 10b des Spulengehäuses 10 (nämlich die an der Außenseite des Spulengehäuses 10 liegende Spulenflanschscheibe 15A) nahezu bündig mit der Endkante des offenen Endes 10g des Spulengehäuses 10 wird. Selbst wenn übrigens die Leerlaufverhinderungsfeder nicht vorgesehen ist, ist es dann, wenn der oben erwähnte halbe Kupplungszustand gegeben ist, der Spule 15 gestattet, sich in solcher Weise zu bewegen, daß die Scheibe 15A der Spule 15 nahezu mit der Endkante der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses bündig wird. Infolgedessen kann aufgrund der Spannung, die gegeben ist, wenn der Unterfaden L bewegt wird, die Spule 15 bündig mit der Endkante der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses angeordnet werden. Da ferner die Kerbe 40b des Fadenleitglieds 40 mit Bezug auf die offene Seite 10g des Spulengehäuses weit nach außen bewegt wird, wird der vom Spulengehäuse 10 ausgehende Unterfaden L veranlaßt, unten zu liegen, was bedeutet, daß der Erstreckungswinkel des Unterfadens L von dem Spulengehäuse 10 klein wird. Somit ist der Unterfaden mit einem Zustand, in dem er zu 100% auf die Spule 15 aufgewickelt ist, wohl ausgeglichen, was es gestattet, daß der Unterfaden L sanft zwischen der offenen Seite 10g des Spulengehäuses und der Flanschscheibe 15A hindurch verläuft.

Als nächstes erfolgt die Bewegung des Fadenleitglieds 40 auf dem Weg i7. Dabei wird das Fadenleitglied 40 im Gegenuhrzeigersinn CCW bis zu einer vorgegebenen Position verschwenkt, in welcher die Kerbe 40b des Gliedes 40 den Eingang des Schlitzes 10b des Spulengehäuses nicht mehr erreichen kann. Aufgrund dieser Bewegung wird der Unterfaden L zwischen der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses und der Spulenflanschscheibe 15A eingeleitet.

Nunmehr wird das Fadenleitglied 40 auf seinem Laufweg i8 verschoben. Dies bedeutet, daß die Kerbe 40b dieses Gliedes mit Bezug auf die offene Stirnseite 10g des Spulengehäuses 10 nach einwärts (in Fig. 8 bis 15 nach links) bewegt wird. Mit Hilfe dieser Bewegung wird der von der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses ausgehende Unterfaden veranlaßt, zur offenen Stirnseite 10g zurückzukehren. Hier kann, wenn ohne Rückführung des Unterfadens L auf diese Weise das Fadenleitglied 40 hin und her bewegt wird, um zu versuchen, den Unterfaden L durch den Schlitz 10b zu führen, das Problem auftreten, daß der Unterfaden L nicht an einer Kerbe 10bb eingefangen werden kann, die am Eingang des Schlitzes 10b ausgebildet ist. Somit kann der Unterfaden L nicht ordnungsgemäß in den Schlitz 10b geführt werden. Jedoch kann die oben erwähnte Rückführung des Unterfadens L an die offene Stirnseite 10g des Spulengehäuses dieses Problem lösen, und somit wird bei der Bewegung des Fadenleitglieds 40 auf dem Weg i10, der später noch erläutert wird, der Unterfaden L sicher in den Schlitz 10b eingeleitet.

Als nächstes erfolgt die Verschiebung des Fadenleitglieds 40 auf dem Laufweg i9, wobei das Fadenleitglied 40 im Gegenuhrzeigersinn CCW verschwenkt wird. Hierdurch wird die Kerbe 40b des Gliedes 40 in großem Ausmaß mit Bezug auf den Eingang des Spulengehäuseschlitzes 10b nach vorne verschoben (in Fig. 8 bis 15 nach oben). Dank dieser Bewegung kann sich der vom Spulengehäuse 10 erstreckende Unterfaden unter den Einlaß des Spulengehäuseschlitzes 10b bewegen oder in diesen Schlitz eindringen.

Hier vermittelt der Fadenlaufweg des Unterfadens L an der Unterfaden-Zuführseite, wie in Fig. 7f dargestellt, eine Passage, die von dem Vorderende der Fadenzuführdüse 36 über den oben erwähnten Wischerarm 47 bis zum hinteren Endabschnitt des Fadenleitgliedes 40 reicht. Da die Breite des Fadenleitgliedes 40, welche vom oberen Abschnitt der Fadensteuerkerbe 40b zur Rückseite des Gliedes 40 reicht, einen vorgegebenen Wert hat, kann der Unterfaden L, der vom Wischerarm 47 an den hinteren Endteil des Fadenleitglieds 40 verbracht wird, in einer Position gehalten werden, die vom Spulengehäuse 10 räumlich getrennt ist.

Auch wird bei der Verbindung mit den Bewegungen des Fadenleitglieds 40 über die oben erwähnten Laufwege i5, i7 und i9 die Kupplungsplatte 25 in der gleichen Richtung verdreht, in welcher der Unterfaden L geführt wird, wodurch die Spule 15 in derselben Richtung in Drehung versetzt wird; infolgedessen wird der Unterfaden L geführt, und der Führungspunkt des Unterfadens L an der Spule 15 wird in ähnlicher Weise verschoben. Weiterhin kann dank der Drehung der Spule 15 der Kantenteil der Scheibe 15A, die in Berührung mit dem Unterfaden L ist, in der Weise betrieben werden, daß der Unterfaden L in Richtung des Schlitzes 10b zugeführt wird, wodurch es möglich wird, den Unterfaden L ordnungsgemäß zu führen.

Als nächstes wird die Bewegung des Fadenleitglieds 40 auf den Weg i10 ausgeführt, was bedeutet, daß das Fadenleitglied 40 im Uhrzeigersinn CW gedreht wird. Hierdurch wird die Kerbe 40b des Gliedes 40 zurück in eine Position verschoben, die geringfügig hinter dem Einlaß des Spulengehäuseschlitzes 10b liegt (hierbei handelt es sich um eine Position auf der Seite der Spulengehäuseöffnung 10a). Aufgrund dieser Bewegung kann der Unterfaden L sicher und ordnungsgemäß in den Schlitz 10b eingebracht werden.

Dann erfolgt die Bewegung des Fadenleitgliedes 40 auf dem Weg i11; dies heißt das Fadenleitglied 40 wird im Uhrzeigersinn CW verdreht und die Kerbe 40b des Fadenleitgliedes bewegt sich hierdurch nach rückwärts, nämlich zur Seite der Spulengehäuseöffnung 10a hin. Diese Bewegung entfernt den Unterfaden L von der Kerbe 40b. Ferner wird die Bewegung des Fadenleitglieds 40 auf den Weg i11 mit Hilfe einer kleinen intermittierenden Operation ausgeführt; dies bedeutet, daß aufgrund der kleinen intermittierenden Operation der durch den Spulengehäuseschlitz 10b eingeführte Spulenfaden L sicher zur Unterfaden-Spannungseinstellfeder 11 geführt werden kann.

Auch wird bei der Verbindung mit den Bewegungen des Fadenleitglieds 40 über die oben erwähnten Wege i10 und i11 die Kupplungsplatte 25 in der gleichen Richtung verdreht, in welcher auch der Unterfaden L aufgewickelt wird, wodurch sich die Spule 15 in der gleichen Richtung verdreht; infolgedessen wird der Unterfaden L in die Spule 15 hinein gezogen und es wird eine Spannung an ihn angelegt. Aufgrund dieser Spannung kann der Unterfaden sicher zum Spulengehäuseschlitz 10b und zur Unterfaden-Spannungseinstellfeder 11 geführt werden.

Als nächstes erfolgen die Bewegungen des Fadenleitglieds 40 auf den Laufwegen i12 und i13, die jeweils in Fig. 14 dargestellt sind. Das Fadenleitglied 40 wird in seine Ausgangsposition zurückgeführt, wodurch der Fadensteuervorgang abgeschlossen ist. Bei Abschluß des Fadensteuervorgangs wird ein Fadeneinfangprozeß, der durch einen Fadeneinfangmechanismus ausgeführt wird, gestartet.

Fig. 16 zeigt im Umriß zur Erläuterung den von dem Fadeneinfangmechanismus ausgeführten Fadeneinfangvorgang. Fig. 16(a) ist eine schaubildliche Ansicht des Fadeneinfangmechanismus vor Betätigung des Wischerarms 47; Fig. 16(b) ist eine schaubildliche Ansicht des Fadeneinfangmechanismus nach Betätigung des Wischerarms 47.

Wenn der Fadeneinfangvorgang gestartet wird, wird, wie in Fig. 16 dargestellt, der Wischerarm 47 um die Drehachse 48a verdreht, so daß der Unterfaden L, der am Fadenfestlegeglied 47a festgelegt ist, seitlich entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 geführt wird. Aufgrund dieser Führung wird der Unterfaden L, der durch den Spulengehäuseschlitz 10b unter die Unterfaden-Spannungseinstellfeder eingeleitet wurde, zum Fadenführungsabschnitt 10d geführt. Danach wird der Wischerarm 47 in seine ursprüngliche Position zurückgeführt, wodurch der Fadeneinfangvorgang abgeschlossen ist.

Nunmehr wird eine Fadenabschneidoperation gestartet. Wie insbesondere in Fig. 7(g) dargestellt, wird das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer zunächst im Uhrzeigersinn verdreht, so daß der Unterfaden L, der vom Fadenführungsabschnitt 10d des Spulengehäuses 10 zum Wischerarm 47 verläuft, von der Fadenabschneidkerbe 40c gehalten wird; danach setzt das Fadenleitglied 40, wie in Fig. 15 und 7(h) dargestellt, seine Drehbewegung im Uhrzeigersinn fort und gelangt so über ein ortsfestes Messer 45, so daß der Unterfaden L, der an der Fadenabschneidkerbe 40c gehalten ist, sandwichartig zwischen das ortsfeste Messer 45 und das Schneidelement 40d ("Augapfel") gelangt, wodurch der Unterfaden L an einer vorgegebenen Position abgeschnitten werden kann.

Die Spule 15 und das Spulengehäuse 10 werden jeweils in ihre Betriebszustände verbracht und warten in diesen Zuständen, bis der Unterfaden auf der Spule im Nähmaschinentopf K verbraucht ist und somit der nächste automatische Unterfaden-Zuführprozeß gestartet wird.

Wenn, wie oben beschrieben, bei Verwendung der Unterfaden- Aufwickelvorrichtung gemäß der beschriebenen Ausführungsform das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer den Unterfaden L von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b führt, wird die im Spulengehäuse 10 untergebrachte Spule 15 in Kontakt mit der, Kupplungsplatte 25 gehalten. Dies kann das Problem lösen, das bei der herkömmlichen Unterfaden-Aufwickelvorrichtung besteht, daß nämlich die Flanschscheibe 15A der Spule 15 aus dem Spulengehäuse 10 heraustreten kann, wodurch der auf die Spule 15 aufgewickelte Unterfaden L von der Spule 15 abfliegen kann.

Ferner ist bei der oben beschriebenen Betriebsweise die Kupplungsplatte 25 nicht im vollen Kupplungszustand, in dem sie die Spule 15 voll gegen den Innenabschnitt des Spulengehäuses 10 preßt, sondern lediglich in einem halben Kupplungszustand, in dem es der Spule 15 gestattet ist, sich vom Boden des Spulengehäuses 10 abzuheben. Aufgrund dieses Umstandes kann der vom Fadenleitglied behandelte Unterfaden sanft zwischen dem offenen Ende 10g des Spulengehäuses 10 und der Flanschscheibe 15A der Spule 15 hindurch passieren und somit ordnungsgemäß von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b gelangen.

Wenn weiterhin das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer den Unterfaden L von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b führt, wird die Spule 15 verdreht, und aufgrund dieser Verdrehung der Spule 15 wird der von und zwischen der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses 19 und der Scheibe 15A der Spule 15 gehaltene Unterfaden L zur Seite des Spulengehäuseschlitzes 10b gedrückt, so daß der Unterfaden L sanft von der Öffnung 10a des Spulengehäuses 10 zu dessen Schlitz 10b verschoben werden kann.

Weiterhin sind bei dem Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer der Unterfadenführer zum Führen des Unterfadens L während der Zuführung des Unterfadens, das Fadenleitglied und das bewegliche Messer miteinander zu einem einstückig vereinigten Körper verbunden, was bedeutet, daß diese Komponenten als einheitliches Teil konstruiert sind. Hierdurch können nicht nur die Herstellungskosten des Fadenleitglieds 40 mit seinem beweglichen Messer reduziert werden, sondern es kann auch dessen Struktur kompakt gestaltet werden. Dank der kompakten Struktur können selbst dann, wenn eine Unterfaden-Aufwickelvorrichtung in der Weise konstruiert wird, daß die Fadenzuführeinrichtung 30 und die Spulendrehmittel 20 am Umfang, des Spulengehäuses 10 dicht zusammengepackt sind und somit ein begrenzter Raum am Umfang des Spulengehäuses 10 verbleibt, die Unterfadenführung, das Fadenleitglied und das bewegliche Messer am Umfang des Spulengehäuses 10 installiert werden.

Darüber hinaus hat das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer eine Breite vorgegebener Größe, die sich von seinem Vorderende zu seinem Hinterende mit Blickrichtung in Umfangsrichtung der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 erstreckt. Dies bedeutet, daß aufgrund dieses Aufbaus während einer Handhabung des Unterfadens auf einer Seite (insbesondere an der an der vorderen Stirnseite des Fadenleitglieds 40 ausgebildeten Kerbe 40b) in dieser Spulengehäuseumfangsrichtung der Unterfaden L an der Unterfaden-Zuführseite an der anderen Seite (an der hinteren Stirnseite des Fadenleitglieds 40) gehalten werden kann, so daß der Unterfaden L an der Unterfaden-Zuführseite räumlich getrennt von der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses 10 gehalten werden kann. Hierdurch kann die Möglichkeit ausgeschlossen werden, daß dann, wenn das Fadenleitglied 40 mit seinem beweglichen Messer den Unterfaden L handhabt und führt, der Unterfaden an der Unterfaden-Zuführseite irrtümlicherweise um die Fadenzuführeinrichtung 30 und die Spulendrehmittel 20 herum verwickelt werden oder durch diese Teile irrtümlicherweise eingefangen und abgeschnitten werden kann.

Die Erfindung ist im übrigen auf die hier beschriebene Ausführungsform einer Unterfaden-Aufwickelvorrichtung nicht beschränkt. So ist es beispielsweise bei dem Unterfaden-Hantierungsprozeß im halb gekuppelten Zustand nicht immer erforderlich, daß die innere Oberflächenseite der Flanschscheibe 15A nahezu über der offenen Stirnseite 10g des Spulengehäuses 10 liegt. Der Effekt, durch den das Herausflattern des Unterfadens L aus der Spule 15 verhindert werden kann, kann selbst dann erzielt werden, wenn die innere Oberflächenseite der Spulenflanschscheibe 15A einwärts der offenen Stirnseite 10g, des Spulengehäuses 10 liegt. Auch können die Strukturen und Methoden, die oben beschrieben wurden, beispielsweise die Bewegungswege des Fadenleitgliedes und die Bewegungsinhalte der Spule beim Fadensteuerprozeß, der Aufbau zur Bewegung des Fadenleitgliedes mit Bezug auf das Spulengehäuse, und dergleichen in geeigneter Weise abgewandelt werden, ohne dabei von der Erfindung, wie sie in den Patentansprüchen niedergelegt ist, abzuweichen. Ferner sind die Konstruktionen der Unterfaden-Zuführeinrichtung und der Spulendrehmittel der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung, der Aufbau der Fadenanlieferungsfeststellmittel und die Unterfaden-Speicher/Führungsmittel und dergleichen, wie sie anhand der beschriebenen Ausführungsform erläutert sind, lediglich Beispiele und die Erfindung ist hierauf nicht beschränkt.

Gemäß der Erfindung ist dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden von der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz führt, der gegenseitige Kontakt zwischen der im Spulengehäuse untergebrachten Spule und dem Drehkörper der Spulendrehmittel nicht aufgehoben, sondern aufrechterhalten, wodurch das herkömmliche Problem gelöst werden kann, daß die Flanschscheibe der Spule aus dem Spulengehäuse heraustreten und somit der Unterfaden, der auf die Spule aufgewickelt ist, von der Spule herausfliegen kann.

Gemäß der Erfindung wird dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden führt, die gegenseitige Anpreßkraft des Drehgliedes und der Spule abgeschwächt, so daß die Innenfläche der Spulenscheibe einwärts und nahezu bündig mit der offenen Fläche des Spulengehäuses liegt. Dank der Verwendung dieses halben Kupplungszustandes kann die Relativposition zwischen Spule und Spulengehäuses für den Zweck am besten eingestellt werden, nicht nur den Unterfaden am Herausflattern zu hindern, sondern auch, den Unterfaden während des Fadensteuerprozesses sanft zu bewegen.

Wenn das Fadenleitglied den Unterfaden aus der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz hinführt, kann aufgrund der Erfindung der Leerlauf der Spule verhindert werden, so daß der Unterfaden ordnungsgemäß zum Schlitz des Spulengehäuses geführt werden kann.

Wenn das Fadenleitglied den Unterfaden aus der Öffnung des Spulengehäuses zu dessen Schlitz hinleitet, wird der Unterfaden von und zwischen dem Kantenteil des Spulengehäuses und der Flanschscheibe der Spule zum Spulengehäuseschlitz hin gedrückt, und zwar aufgrund der Rotation der Spule, was es dem Unterfaden ebenfalls gestattet, sich weich und ordnungsgemäß zu bewegen.

Gemäß der Erfindung sind wenigstens zwei der drei Teile, nämlich Unterfadenführer, Fadenleitglied und Schneidglied, als einstückig vereinigter Körper ausgebildet, nämlich als ein einziger Teil. Hierdurch werden nicht nur die Herstellungskosten der Unterfaden-Aufwickelvorrichtung reduziert, sondern die Vorrichtung wird hierdurch in ihrer Struktur auch kompakt.

Wenn das Fadenleitglied den Unterfaden handhabt und führt, ist es aufgrund der Erfindung möglich, die Gefahr auszuschließen, daß dann, wenn das Fadenleitglied den Unterfaden führt, dieser Faden sich auf der Seite der Unterfaden-Lieferquelle in dem Aufbau der Unterfaden-Aufwickelmittel verschlingt oder hierin eingefangen und abgeschnitten wird.


Anspruch[de]
  1. 1. Unterfaden-Aufwickelvorrichtung

    mit einer Unterfaden-Zuführeinrichtung (30) zur Herausführung eines-Unterfadens, (L) aus einer, Unterfaden-Lieferquelle (70) und zur Zuführung-dieses Unterfadens zu einer Spule (15) durch eine in einem Spulengehäuse (10) ausgebildete Öffnung (10a);

    mit Spulendrehmitteln (20) einschließlich einem der Spule im Spulengehäuse zugeordneten Drehkörper (25), der an die Spule anlegbar und von ihr ablösbar ist, wobei die Spulendrehmittel die Spule aufgrund wechselseitigen Kontakts zwischen Drehkörper und Spule in Drehung versetzen können, so daß sich der Unterfaden auf die Spule aufwickelt; und

    mit einem Fadenleitglied (40) zum Steuern des vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfadens, nach Beendigung der Aufwicklung des Unterfadens auf die Spule, um so den Unterfaden von der Öffnung (10a) des Spulengehäuses zu einem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz (10b) hinaufzuführen, wobei dann, wenn das Fadenleitglied (40) den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Druckkräfte des Drehkörpers (25) und der Spule (15) derart abgeschwächt werden, daß Drehkörper und Spule in einen halben Kupplungszustand miteinander gelangen.
  2. 2. Unterfaden-Aufwickelvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher dann, wenn das Fadenleitglied (40) den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Drehkräfte des Drehkörpers (25) und der Spule (15) abgeschwächt werden, bis die Innenfläche einer Spulenscheibe (15A) nach einwärts und nahezu bündig mit der offenen Seite (10g) des Spulengehäuses (10) liegt.
  3. 3. Unterfaden-Aufwickelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Drehkörper (25) wenigstens einen vorspringenden Teil (25b) derart aufweist, daß beim Eingreifen dieses vorspringenden Teils in eine Öffnung (15b) der Spulenscheibe (15A) der Drehkörper seine Drehbewegung auf die Spule überträgt, und bei welcher dann, wenn das Fadenleitglied (40) den Unterfaden führt, die aufeinanderwirkenden Drehkräfte des Drehkörpers (25) und der Spule (15) abgeschwächt werden, während der vorspringende Teil (25b) des Drehkörpers in der Öffnung (15b) der Spulenscheibe verbleibt.
  4. 4. Unterfaden-Aufwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei welcher dann, wenn das Fadenleitglied (40) den Unterfaden von der Spulengehäuseöffnung (10a) zum Spulengehäuseschlitz (10a) entlang dem Randabschnitt der offenen Oberflächenseite (10g) des Spulengehäuses (10) führt, die Spule (15) in einer Richtung verdreht wird, in welcher der Unterfaden geführt ist.
  5. 5. Unterfaden-Aufwickelvorrichtung

    mit einer Unterfaden-Zuführeinrichtung (30) zur Herausführung eines Unterfadens (L) aus einer Unterfaden-Lieferquelle (70) und zur Zuführung dieses Unterfadens zu einer Spule (15) durch eine in einem Spulengehäuse (10) ausgebildeten Öffnung (10a);

    mit Spulendrehmitteln (20) zum Drehen der Spule (15) im Spulengehäuse (10), so daß sich der aus der Unterfaden- Lieferquelle herausgeführte Unterfaden auf die Spule aufwickelt;

    mit einem Unterfadenführer (40b), der den von der Unterfaden-Lieferquelle zur Spule verlaufenden Unterfaden berührt und den Zuführweg des Unterfaden krümmt, um hierdurch den Einlaufwinkel des Unterfadens einzujustieren und zu verhindern, daß der zugeführte Unterfaden das Ende der Spulengehäuseöffnung (10a) berührt;

    mit einem Fadenleitglied (40) zum Steuern des vom Spulengehäuse zur Unterfaden-Lieferquelle verlaufenden Unterfadens, nachdem dieser der Spule zugeführt ist, um so den Unterfaden von der Spulengehäuseöffnung (10a) zu einem in der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses ausgebildeten Schlitz (10b) zu führen; und

    mit einem Schneidglied (40d, 45) zum Abschneiden eines bestimmten Teils des vom Spulengehäuse heraus verlaufenden Unterfadens, nachdem dieser der Spule zugeführt ist, wobei wenigstens zwei der drei Teile, nämlich Unterfadenführer, Fadenleitglied und Schneidglied, als einstückiger Körper auf derselben Seite ausgebildet sind, die sich entlang der seitlichen Umfangsfläche des Spulengehäuses erstreckt.






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