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Dokumentenidentifikation DE19809761A1 09.09.1999
Titel Gargerät mit pyrolytischer Selbstreinigung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München, DE
Erfinder Herbst, Johann, 83301 Traunreut, DE;
Gerl, Josef, 83349 Palling, DE;
Zimmermann, Christian, Dipl.-Ing., 84518 Garching, DE;
Rabenstein, Klaus, Dipl.-Ing. (FH), 83308 Trostberg, DE;
Mallinger, Peter, Dipl.-Ing. (FH), 83301 Traunreut, DE;
Hopfenmüller, Bernd, Dipl.-Ing., 83301 Traunreut, DE;
Unterreiner, Christian, Dipl.-Ing. (FH), 83404 Ainring, DE;
Roch, Klemens, Dipl.-Ing. (FH), 83308 Trostberg, DE;
Fleißner, Reinhard, 83352 Altenmarkt, DE;
Wagner, Michael, Dr.-Ing., 83355 Grabenstätt, DE;
Schnell, Wolfgang, Dipl.-Ing., 83308 Trostberg, DE
DE-Anmeldedatum 06.03.1998
DE-Aktenzeichen 19809761
Offenlegungstag 09.09.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.09.1999
IPC-Hauptklasse F24C 14/02
IPC-Nebenklasse F24C 15/04   
Zusammenfassung Gargerät mit Mitteln zur pyrolytischen Selbstreinigung, mit einer beheizbaren Backofenmuffel, deren freier, frontseitiger Öffnungsquerschnitt durch eine Backofentür verschließbar ist, dadurch, daß ein flächiges Abschirmelement vorgesehen ist, das zum Pyrolysebetrieb an der Backofenmuffel oder der Backofentür einfach abnehmbar befestigt ist und sich zumindest über im wesentlichen den freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel erstreckt, wodurch der Wärmetransport aus der Backofenmuffel zur Backofentür verringert ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit Mitteln zur pyrolytischen Selbstreinigung, mit einer beheizbaren Backofenmuffel, deren freier, frontseitiger Öffnungsquerschnitt durch eine Backofentür verschließbar ist.

Ein derartiges Gargerät ist bekannt aus der Druckschrift US 3,710,776, wobei die Backofentür eine Frontplatte mit einem kleinen Durchsichtfenster und einen daran befestigten wannenartigen Türboden aufweist. Im Türboden ist ein dem Sichtfenster der Frontplatte entsprechendes weiteres Sichtfenster angeordnet. Zwischen den beiden kleinen Sichtfenstern und weiteren Sichtfenstern ist ein flächiges Abschirmelement gehaltert, das der Größe der beiden Durchsichtfenster entspricht. Im Pyrolysebetrieb steht das Abschirmelement zwischen den beiden Durchsichtfenstern, um den Wärmetransport aus der beim Pyrolysebetrieb stark aufgezeigten Backofenmuffel durch die Backofentür nach draußen zu verringern. Beim normalen Garbetrieb kann das Abschirmelement in der Backofentür aus dem Bereich der Durchsichtfenster abgesenkt werden. Dadurch ist für eine Bedienperson die Sicht in die Backofenmuffel bzw. den Garraum freigegeben. Nachteilig beim Stand der Technik ist der aufwendige Aufbau der Backofentür.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Gargerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 derart weiterzubilden, daß trotz einfachem Aufbau der Backofentür die Fronttemperaturen beim Pyrolysebetrieb ausreichend niedrig gehalten werden können.

Erfindungsgemäß ist dies bei einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch erreicht, daß ein flächiges Abschirmelement vorgesehen ist, das zum Pyrolysebetrieb an der Backofenmuffel oder der Backofentür einfach abnehmbar befestigt ist und sich zumindest über im wesentlichen den freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel erstreckt, wodurch der Wärmetransport aus der Backofenmuffel zur Backofentür verringert ist. Das Gargerät kann deshalb mit einer einfach aufgebauten Backofentür entsprechend Gargeräten ohne Pyrolysebetrieb ausgestattet sein. Es entfällt die Verwendung der konstruktiv aufwendigen sowie tief bauenden und damit das nutzbare Garraumvolumen verringernden Pyrolysetür. Beim Verkauf der Pyrolyseherde wird dem Käufer erfindungsgemäß lediglich ein zusätzliches Abschirmelement beigelegt. Der Käufer befestigt für den Pyrolysebetrieb dieses Abschirmelement selbst am Gargerät und nimmt es beim Normalbetrieb des Gargerätes wieder ab. Der Wärmetransport aus der Backofenmuffel durch die Backofentür ist beim Pyrolysebetrieb insbesondere dadurch verringert, daß sich das Abschirmelement im wesentlichen über den gesamten freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel erstreckt. Besonders wirksam ist die Anordnung dann, wenn das Abschirmelement zwischen der Backofentür und der Backofenmuffel in der Öffnung der Backofenmuffel angeordnet ist und diese verschließt.

Vorteilhafterweise weist die Backofentür an ihrer Innenseite Befestigungselemente zum Befestigen des Abschirmelementes auf. Dadurch ist bei geöffneter Backofentür eine einfache Montage des Abschirmelementes möglich. Weiterhin können gegebenenfalls insbesondere bei der Reinigung des Backofens störende Befestigungselemente an der Backofenmuffel entfallen.

Alternativ weist die Backofenmuffel Muffelbefestigungselemente zum Befestigen des Abschirmelementes auf. Dies ist besonders dann günstig, wenn eine ohnehin bereits vorhandene Halterungsvorrichtung zum Halten eines Gargutträgers an den Innenseiten der Backofenmuffel zusätzlich zum Befestigen des Abschirmelementes dient. Es sind also keine zusätzlichen störenden Befestigungselemente an der Backofenmuffel vorzusehen, sondern es können bereits vorhandene anderweitig genutzte für die Befestigung des Abschirmelementes Verwendung finden.

Besonders einfach und kostengünstig ist es, wenn als das Abschirmelement ein Zubehörteil des Gargerätes, insbesondere etwa ein Backblech oder eine Fettpfanne dient. Dieses liegt dem Gargerät ohnehin bei. Zudem wurde überraschender Weise festgestellt, daß alleine durch das Anbringen, beispielsweise des Backbleches in der Öffnung der Backofenmuffel eine deutliche und ausreichende Reduzierung der Fronttemperatur der Backofentür erreichbar ist.

Vorteilhafterweise liegt das Abschirmelement im wesentlichen umfangseitig dicht an der Innenwand der Backofenmuffel oder dem Muffelflansch an und verschließt die Backofenmuffel frontseitig. Je geringer der freie Spalt zwischen dem Abschirmelement und der die Backofenmuffelöffnung umziehende Muffelflansch ist, desto geringer ist die aus der Ofenmuffel ungünstigerweise entweichende heiße Luft beim Pyrolysebetrieb. Dazu kann das Abschirmelement im wesentlichen umfangseitig mit einem zusätzlichen elastischen Dichtungselement versehen sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Backofentür eine zumindest flächenweise transparente Frontplatte und eine dahinter angeordnete transparente Türfensterplatte auf. Die freie Sichtfläche in den Garraum ist optimal, wenn sich die transparenten Bereiche der Frontplatte und der Türfensterplatte zumindest über etwa den freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel erstrecken. Diese große freie Sichtfläche ist erfindungsgemäß dadurch ermöglicht, daß sich das flächige Abschirmelement im wesentlichen über den gesamten freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel erstreckt.

Vorteilhafterweise bleibt das Umluftgebläse im Pyrolysebetrieb zumindest bei Backofentemperaturen größer als etwa 150°C, insbesondere größer als etwa 300°C abgeschaltet. Dadurch wird vermieden, daß zu viel heiße Luft am Abschirmelement vorbei zur Backofentür gedrückt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gargerät ein Sicherheitselement auf, das das Vorhandensein des Abschirmelementes überprüft und davon abhängig den Pyrolysebetrieb blockiert oder freigibt. Da erfindungsgemäß eine einfach aufgebaute Backofentür, die eigentlich für den Pyrolysebetrieb ungeeignet ist, verwendet werden kann, ist es besonders wichtig, daß der Pyrolysebetrieb erst gestartet werden kann, wenn die Bedienperson das Abschirmelement geeignet montiert hat.

Nachfolgend sind anhand schematischer Darstellungen vier Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Gargerätes beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 abschnittsweise stark schematisiert in einer Ansicht von oben das Gargerät mit geschlossener Tür gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 abschnittsweise stark schematisiert in einer Ansicht von oben das Gargerät mit geschlossener Tür gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 3 abschnittsweise stark schematisiert in einer Ansicht von oben das Gargerät mit geschlossener Tür gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, und

Fig. 4 abschnittsweise stark schematisiert in einer Ansicht von den Seite das Gargerät mit geschlossener Tür gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel.

Beim ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 weist ein Backofen 1 eine Backofenmuffel 3 auf, die frontseitig offen ist. Muffelwände 5 begrenzen den Garraum des Backofens 1, der in an sich bekannter Weise umfangseitig thermisch isoliert ist (nicht gezeigt). Im Frontbereich der Backofenmuffel 3 ist an dieser ein die Muffelöffnung allseitig umziehender Muffelflansch 7 befestigt. Eine am Backofen 1 angelenkte Backofentür 9 verschließt die Backofenmuffel 3 bzw. den Garraum frontseitig. Die Backofentür 9 weist einen wannenförmigen Türboden 11 mit einer Durchsichtöffnung auf. Der Türboden 11 ist mit einer transparenten Frontplatte 13 verbunden. In der Durchsichtsöffnung des Türbodens 11 ist eine transparente Türfensterplatte 15 gehaltert. Am Türboden 11 ist eine die Muffelöffnung rahmenartig umziehende Dichtung 17 befestigt. Diese dichtet den Spalt zwischen dem Muffelflansch 7 und dem Türboden 11 umfangseitig ab. Der Aufbau der Backofentür 9 ist nicht geeignet, die Temperatur der Frontplatte 13 im Pyrolysebetrieb auf ein zulässiges Maß zu begrenzen. Deshalb ist eine herkömmliche Fettpfanne 19 von oben in jeweils unten geschlossene, vertikal verlaufende Halterungsnuten 21 des Türbodens 11 geschoben und damit sicher befestigt. Dabei taucht ein Boden 23 der wannenförmigen Fettpfanne 19 in die Backofenmuffel 3 ein. Es verbleibt lediglich ein geringer Spalt zwischen der Fettpfanne 19 und den Innenseiten der Muffelwände 5. Zugleich ist zwischen dem Fettpfannenboden 23 und der Türfensterplatte 15 eine thermisch isolierende Luftkammer gebildet. Im Pyrolysebetrieb ist ab dem Erreichen bestimmter Temperaturen ein in der Backofenmuffel 3 angeordnetes Umluftgebläse (nicht gezeigt) abgeschaltet. Diese zugelassene Temperatur kann umso höher sein, je höher die Isolationswirkung der Anordnung Fettpfanne 19 - Backofentür 9 ist. Die Backofentür 9 wird beim Pyrolysebetrieb zwar in dem von der Fettpfanne 19 abgedeckten Bereich nicht gereinigt; bei geöffneter Backofentür 9 ist dieser schmutzig gebliebene Bereich jedoch sehr gut zugänglich und kann einfach von Hand gereinigt werden (Fig. 1).

Eine vollständige Reinigung des Backofens 1 beim Pyrolysebetrieb ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 möglich. Dabei ist eine Isolationsplatte 31 aus beispielsweise Glasfasermaterial an der Innenseite der Frontplatte 13 befestigt. Zum Pyrolysebetrieb hat eine Bedienperson zunächst die ohne eine Isolationsplatte 31 ausgestattete Frontplatte (nicht gezeigt) abzunehmen und durch eine zweite mit der Isolationsplatte 33 versehene Frontplatte 13 zu ersetzen. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Frontplatte 13 lediglich über einfach lösbare Rastverbindungen mit dem Türboden 11 verbunden ist. Zur Verbesserung der thermischen Isolation erstreckt sich die Isolationsplatte 31 über im wesentlichen die gesamte Fläche der Frontplatte 13. Alternativ wäre es auch möglich, die Isolationsplatte 31 unmittelbar an der Türfensterplatte 15 zu haltern.

Gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 weist ein Hitzeschild 41 in dessen Bodenbereich an beiden Seiten im wesentlichen senkrecht abstehende Steckteile 43 auf. Diese sind derart dimensioniert, daß sie in an der Muffelwand 5 ausgebildete horizontal verlaufende Führungsnuten einsteckbar sind. Diese Führungsnuten (nicht gezeigt) dienen ansonsten zum Einschieben und Haltern von Gargutträgern, beispielsweise Backblechen. Das Hitzeschild 41 ist an seiner dem Garraum zugewandten Seite verspiegelt, um die Wärmestrahlung nach innen reflektieren zu können. Weiterhin besteht sie aus schlecht wärmeleitendem Material, um die Wärmeleitung aus dem Garraum zur Backofentür 9 zu unterbinden. Die Backofentür 9 selbst ist eine flachbauende konventionelle Tür, die auch in herkömmlichen Herden ohne der Möglichkeit zum Pyrolysebetrieb eingesetzt werden kann. Das Hitzeschild 41 kann umfangseitig mit einer Dichtung versehen sein, um zu verhindern, daß heiße Luft aus der Backofenmuffel 3 gedrückt wird. Selbstverständlich ist die Backofenmuffel 3 soweit offen, daß der durch ein nicht gezeigtes Umluftgebläse und die hohe Temperatur aufgebaute Überdruck abgebaut werden kann.

Gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist ein Hitzeschild 51 in die Backofenmuffel 3 tauchend am Muffelflansch 7 befestigt. Dazu weist das Hitzeschild 51 in einem seitlich abstehenden Rand 53 einen Befestigungshaken 55 auf. Zur Montage wird das Hitzeschild 51 mit dem Befestigungshaken 55 in im Frontbereich des Backofens 1 angeordnete Ausblasöffnungen 57 des Backofens 1 gehängt. Dabei wird die Anwesenheit des Befestigungshakens 55 des Hitzeschildes 51 in der Ausblasöffnung 57 durch einen Detektor 59 festgestellt. Der Detektor 59 meldet dies über eine Signalleitung 61 an eine nicht gezeigte Sicherheitsschaltung des Backofens 1. Erst wenn dieses Hitzeschild-Signal vorhanden ist und gleichzeitig eine Selbstreinigungs- Betriebstaste durch eine Bedienperson gedrückt ist, wird die Backofentür 9 in an sich bekannter Weise verriegelt, und der Pyrolysebetrieb startet.


Anspruch[de]
  1. 1. Gargerät mit Mitteln zur pyrolytischen Selbstreinigung, mit einer beheizbaren Backofenmuffel, deren freier, frontseitiger Öffnungsquerschnitt durch eine Backofentür verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein flächiges Abschirmelement (19; 31; 41; 51) vorgesehen ist, das zum Pyrolysebetrieb an der Backofenmuffel (3) oder der Backofentür (9) einfach abnehmbar befestigt ist und sich zumindest über im wesentlichen den freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel (3) erstreckt, wodurch der Wärmetransport aus der Backofenmuffel (3) zur Backofentür (9) verringert ist.
  2. 2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Backofentür (9) an ihrer Innenseite Türbefestigungselemente (21) zum Befestigen des Abschirmelementes (19) aufweist.
  3. 3. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Backofenmuffel (3) Muffelbefestigungselemente zum Befestigen des Abschirmelementes (41) aufweist.
  4. 4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Halterungsvorrichtung zum Haltern eines Gargutträgers an den Innenseiten der Backofenmuffel (3) zusätzlich zum Befestigen des Abschirmelementes (41) dient.
  5. 5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als das Abschirmelement (19) ein Zubehörteil des Gargerätes, insbesondere ein Backblech oder eine Fettpfanne dient.
  6. 6. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschirmelement (19; 41; 51) im wesentlichen umfangseitig dicht an der Innenwand der Backofenmuffel (3) oder dem Muffelflansch (7) anliegt und die Backofenmuffel frontseitig verschließt.
  7. 7. Gargerät mit einer Backofentür, die eine zumindest flächenweise transparente Frontplatte und eine dahinter angeordnete transparente Türfensterplatte aufweist, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die transparenten Bereiche der Frontplatte (13) und der Türfensterplatte (15) zumindest über etwa den freien Öffnungsquerschnitt der Backofenmuffel (3) erstrecken.
  8. 8. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Umluftgebläse, dadurch gekennzeichnet, daß das Umluftgebläse im Pyrolysebetrieb zumindest bei Backofentemperaturen größer als etwa 150°C, insbesondere größer als 300°C abgeschaltet bleibt.
  9. 9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gargerät (1) ein Sicherheitselement (59) aufweist, das das Vorhandensein des Abschirmelementes (51) überprüft und davon abhängig den Pyrolysebetrieb freigibt oder blockiert.






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