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Dokumentenidentifikation DE19916866A1 21.10.1999
Titel Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops
Anmelder Asahi Kogaku Kogyo K.K., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ouchi, Teruo, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter Schaumburg und Kollegen, 81679 München
DE-Anmeldedatum 14.04.1999
DE-Aktenzeichen 19916866
Offenlegungstag 21.10.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.10.1999
IPC-Hauptklasse A61B 1/018
Zusammenfassung Zwei kreishalbsegmentförmige Durchlaßabsperrventile (33b) aus einem elastischen Material verschließen den Durchlaß zum Einlaß des Instrumentenkanals (4) eines Endoskops. Dabei liegen die Flächen (33c) der beiden Absperrventile (33b) in einem Grundzustand aneinander. Sie werden aber durch Einführen eines Behandlungsinstrumentes auseinandergedrückt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verschlußstopfen zum Verhindern eines Drucklecks am Eingang des Instrumentenkanals eines Endoskops.

Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops haben üblicherweise ein Durchlaßabsperrventil aus einem elastischen Material. Im allgemeinen ist ein Schlitz in dem Durchlaßabsperrventil derart angeordnet, daß es beim Einführen eines Behandlungsinstrumentes auseinandergedrückt werden kann.

Derartige Verschlußstopfen müssen zwei Anforderungen erfüllen: 1) wenn kein Behandlungsinstrument verwendet wird, muß sich der Verschlußstopfen selbsttätig schließen, um ein Druckleck am Eingang des Instrumentenkanals zu verhindern, und 2) wenn ein Behandlungsinstrument in den Instrumentenkanal eingeführt ist, muß der Stopfen auseinandergedrückt werden, um das Behandlungsinstrument hindurchzulassen, wobei gleichfalls ein Druckleck verhindert werden muß.

Bei der praktischen Anwendung ist es allerdings schwierig, ein Druckleck vollkommen unabhängig davon zu verhindern, ob ein Behandlungsinstrument verwendet wird oder nicht. Die geringste Abnutzung des Stopfens um den Schlitz wegen des wiederholten Einführens und Entfernens des Behandlungsinstrumentes führt zu einem extensiven Druckleck, wenn das Behandlungsinstrument nicht verwendet wird. Eine abnehmbare Dichtungskappe muß zusätzlich an dem Stopfen angeordnet werden, um sicherzustellen, daß kein Druckleck auftritt, wenn kein Behandlungsinstrument verwendet wird. Das Hinzufügen der abnehmbaren Dichtungskappe bedingt jedoch lästige Schritte bei der Handhabung.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops anzugeben, der keine Kappe oder andere Dichtungsmittel verwendet, der ein Druckleck verhindern kann, wenn kein Behandlungsinstrument verwendet wird, und der ein Druckleck effektiv unterdrückt, wenn ein Behandlungsinstrument verwendet wird.

Die Aufgabe wird durch einen Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops gelöst, bei dem zwei kreishalbsegmentförmige Durchlaßabsperrventile aus einem elastischen Material mit aneinanderliegenden Flächen den Durchlaß zum Eingang des Instrumentenkanals in einem Grundzustand verschließen. Durch das Einführen eines Behandlungsinstrumentes können die Flächen auseinandergedrückt werden. Der Verschlußstopfen kommt ohne eine Dichtungskappe aus und ist in der Lage, ein Druckleck zu verhindern, wenn kein Behandlungsinstrument verwendet wird. Außerdem wird sichergestellt, daß ein Druckleck effektiv unterdrückt wird, wenn ein Behandlungsinstrument hindurchgeführt ist.

Die beiden kreishalbsegmentförmigen Durchlaßabsperrventile können so ausgebildet sein, daß ihre Flächen durch Aneinanderstoßen verformt sind. Die beiden Durchlaßabsperrventile können auch so ausgebildet sein, daß deren Flächen teilweise miteinander überlappen.

Mindestens eines der beiden Durchlaßabsperrventile kann von dem Verschlußstopfen abnehmbar sein.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 das vordere Ende eines Verschlußstopfens nach einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 das vordere Ende des Verschlußstopfens nach dem ersten Ausführungsbeispiel, bei dem eines der beiden Durchlaßabsperrelemente entfernt ist,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eines der beiden Durchlaßabsperrelemente nach dem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 4 einen Querschnitt der Absperrventilbereiche nach dem ersten Ausführungsbeispiel mit einem eingeführten Behandlungsinstrument,

Fig. 5 das vordere Ende eines Verschlußstopfens nach einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 6 das vordere Ende eines Verschlußstopfens nach einem dritten Ausführungsbeispiel,

Fig. 7 das vordere Ende des Verschlußstopfens nach dem dritten Ausführungsbeispiel mit einem eingeführten Behandlungsinstrument, und

Fig. 8 schematisch ein Endoskop mit einem durch den Instrumentenkanal eingeführten Behandlungsinstrument.

Fig. 8 zeigt ein in einen Instrumentenkanal 4 eines Endoskops eingeführtes Behandlungsinstrument 10. Der Einführteil 1 des Endoskops ist mit seinem basisseitigen Ende mit dem Bedienteil 2 verbunden. Ein Verschlußstopfen 3 ist am Einlaß des Instrumentenkanals 4 befestigt, der an dem Bedienteil 2 vorgesehen ist.

Die Umhüllung 11 des in den Instrumentenkanal 4 eingeführten Behandlungsinstruments 10 hat eine distale Spitze 11 a, die von dem distalen Ende des Einführteils 1 des Endoskops nach vorne hin vorsteht. Mit dem Bezugszeichen 12 ist ein von Hand bedienter Betätigungsteil bezeichnet, der mit dem basisseitigen Ende der Umhüllung 11 verbunden ist.

Fig. 1 zeigt das vordere Ende eines Verschlußstopfens 3. Ein Aufnahmesockel 31 für ein Behandlungsinstrument steht mit dem Instrumentenkanal 4 in Verbindung und steht von der Oberfläche des Bedienteils 2 vor. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Sockel 31 wie ein Schnappverschlußsockel ausgeführt.

Ein Stopfengehäuse 30 aus einem etwas harten, elastischen Gummi oder Plastikmaterial ist abnehmbar an dem Aufnahmesockel 31 für das Behandlungsinstrument befestigt. Das Stopfengehäuse 30 ist fest auf den äußeren Umfang 31a des Aufnahmesockels 31 gesteckt, um ein Druckleck aus einem Zwischenraum zwischen den aneinandergrenzenden Flächen zu vermeiden.

Das Stopfengehäuse 30 hat eine kreisförmige Aufnahmenut 32 für das Absperrelement im Innenumfang des Bereichs zwischen der Öffnung 30a des Gehäuses 30 und der Öffnung des Sockels 31. Zwei Durchlaßabsperrelemente 33 aus einem elastischen Material, wie z. B. Silikon-Kautschuk, Nitril-Kautschuk oder Chloropren-Kautschuk, sind in die kreisförmige Nut 32 gesteckt.

Fig. 2 zeigt das vordere Ende des Verschlußstopfens 3, bei dem nur ein Durchlaßabsperrelement 33 in die Aufnahmenut 32 gesteckt ist, und Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf ein einzelnes Durchlaßabsperrelement 33.

Das kreishalbsegmentförmige Absperrelement 33 hat ein dickes gewölbtes Tragteil 33a an seinem äußeren Umfang, das in die Aufnahmenut 32 gesteckt wird. Der Bereich innerhalb des Tragteils 33a hat einen Durchlaß 33e, der zu dem Aufnahmesockel 31 führt und mit einem dünnen Absperrteil 33b unterbrochen ist.

Die Größe des gewölbten Tragteils 33a entspricht gerade der Hälfte des Umfangs der Nut 32 (ein Winkel von 180° wird von der Wölbung beschrieben). Der Absperrventilteil 33b ist geringfügig größer als der halbe Kreis. Die dem Durchmesser entsprechende Fläche 33c (im folgenden einfach als Fläche 33c bezeichnet) steht geringfügig über die gerade Seite des gewölbten Tragteils 33a vor.

Wenn zwei Durchlaßabsperrelemente 33 mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau in die Aufnahmenut 32 gesteckt sind, berühren die Absperrventilteile 33b der beiden Absperrelemente einander, und deren Flächen 33c liegen derart aneinander, daß sie wie in Fig. 1 gezeigt verformt werden.

Wenn kein Behandlungsinstrument eingeführt ist, schließen die Absperrventilteile 33b, die durch das Aneinanderliegen der Flächen 33c verformt sind, den zu dem Sockel 31 führenden Durchlaß 33e fest ab. Dadurch wird ein Druckleck aus dem Kanal 4 verhindert.

Selbst wenn sich die Flächen 33c der Absperrventilteile 33b durch wiederholtes Einführen und Entfernen des Behandlungsinstrumentes geringfügig abnutzen, bewirken die Ventilteile 33b ein hinreichendes Verschließen, um sicherzustellen, daß kein Druckleck auftritt, wenn kein Behandlungsinstrument verwendet wird.

Bei eingeführtem Behandlungsinstrument werden die Absperrventilteile 33b auseinandergedrückt, um das Behandlungsinstrument durchzulassen. Wie schematisch in Fig. 4 gezeigt, führen die äußeren Bereiche 33d der durch die Umhüllung 11 des hindurchgeführten Behandlungsinstrumentes voneinander entfernten Flächen 33c einen derartigen positiven Absperrvorgang durch, daß nur kleine Zwischenräume ausgebildet werden, durch die nur ein sehr begrenztes Druckleck auftritt. Wenn das Behandlungsinstrument zurückgezogen wird, wird der anfänglich geschlossene Zustand wieder hergestellt.

Fig. 5 zeigt den Verschlußstopfen 3 nach einem zweiten Ausführungsbeispiel. Einer der beiden Absperrventilteile 33b ist einstückig als Teil des Stopfengehäuses 30 ausgeführt. Ähnlich dem ersten Ausführungsbeispiel ist das Absperrelement 33 mit dem anderen Absperrventilteil 33b in die Aufnahmenut 32 gesteckt, die entlang einer Hälfte des Kreisumfangs ausgebildet ist. Die anderen Teile des Verschlußstopfens sind im wesentlichen die gleichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

Fig. 6 zeigt den Verschlußstopfen 3 nach einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Zwei Absperrventilteile 33b sind in einem solchen Zustand angeordnet, daß deren aneinanderliegende Flächen miteinander überlappen.

Wenn kein Behandlungsinstrument eingeführt ist, überlappen die aneinandergrenzenden Absperrventilteile 33b und verhindern das Druckleck aus dem Kanal 4 durch festes Verschließen des Durchlasses 33e, der zu dem Aufnahmesockel 31 führt.

Wenn ein Behandlungsinstrument eingeführt ist, drückt dessen Umhüllung die Absperrventilteile 33b elastisch auseinander. Wird das Behandlungsinstrument wieder entfernt, wird der anfänglich geschlossene Zustand wieder hergestellt.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele begrenzt. Nach dem Grundgedanken der Erfindung werden für einen Verschlußstopfen zwei kreishalbsegmentförmige Absperrventilteile 33b benötigt, deren gerade Flächen 33c aneinanderliegen. Die Größe, Form und weitere Merkmale der beiden Absperrventilteile 33b brauchen den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen nicht zu entsprechen.


Anspruch[de]
  1. 1. Verschlußstopfen für den Instrumentenkanal eines Endoskops, mit kreishalbsegmentförmigen Durchlaßabsperrventilen (33b) aus einem elastischen Material mit aneinanderliegenden Flächen (33c), die einen zum Einlaß des Instrumentenkanals (4) führenden Durchlaß in einem Grundzustand verschließen und die durch das Einführen eines Behandlungsinstrumentes auseinandergedrückt werden können.
  2. 2. Verschlußstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flächen (33c) der Durchlaßabsperrventile (33b) durch Aneinanderstoßen verformt sind.
  3. 3. Verschlußstopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Flächen (33c) der Durchlaßabsperrventile (33b) überlappen.
  4. 4. Verschlußstopfen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der beiden Durchlaßabsperrventile (33b) von dem Verschlußstopfen abnehmbar ist.






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