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Dokumentenidentifikation DE3937624C2 21.10.1999
Titel Hebesystem
Anmelder Lösch + Reinberger GmbH, 13627 Berlin, DE;
EMB-Bautechnik Handelsgesellschaft mbH i.Ges.vollstr., 12681 Berlin, DE
Erfinder Schauerte, Rainer, 13467 Berlin, DE;
Mühle, Ralf, 1000 Berlin, DE;
Sparmann, Frank, Dipl.-Ing., 15366 Neuenhagen, DE
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 14195 Berlin
DE-Anmeldedatum 09.11.1989
DE-Aktenzeichen 3937624
Offenlegungstag 16.05.1991
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.10.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.10.1999
IPC-Hauptklasse B65D 90/14
IPC-Nebenklasse B65D 88/12   B60P 1/00   B66F 3/24   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Hebesystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Ein derartiges Hebesystem ist beispielsweise aus der DE-PS 25 04 422 bekannt. Nachteilig ist dabei die mangelnde Stabilität der Anordnung, da die untereinander nicht mechanisch fest verbundenen Beine nur eine relativ labile Verbindung mit dem Hebegut aufweisen. Da die nicht starr mit dem Hebegut verbundenen Beine seitlich ausbrechen können, besteht die Gefahr, daß die Hebevorrichtung zusammenbricht und dabei Bedienungspersonen und Ladegut gefährdet.

Ferner sind Mittel zum Anheben von Containern auf ein Transportfahrzeug in einer stabilen Position aus der nicht vorveröffentlichten Patentanmeldung P 39 22 809.6 bekannt. Dabei ist ein fahrzeugeigenes Hebezeug in eine an alle vier Ecken einer Containerstirnwand angeschlagenen Kreuztraverse eingehakt. An der anderen, die Tür enthaltenden Containerstirnwand sind an den unteren Containerecken Hubgeräte durch Eingriffsmittel angeschlagen. Hierbei ist in den Hubgeräten jeweils ein senkrecht nach unten ausfahrbarer Standfuß gelagert, der im eingefahrenem Zustand die untere Auflagefläche des Containers nicht überragt. Mit einer koordinierten Bewegung des fahrzeugeigenen Hebezeugs und der angeschlagegenen Hubgeräte ist der Container näherungsweise waagerecht auf das Höhenniveau der Fahrzeugladefläche anhebbar. Durch Zurückrollen des Fahrzeugs und durch Zurückführen des fahrzeugeigenen Hebegeräts in gegenseitiger Relativbewegung wird das Fahrzeug unter den angehobenen Container gerollt. Der Container kann dann durch eine koordinierte Bewegung von fahrzeugeigenem Hebezeug und den Hubgeräten auf dem Transportfahrzeug abgesetzt werden.

Bei dieser Anordnung ist ein zusätzliches Hakengerät erforderlich, das stets auf dem Transportfahrzeug mitgeführt werden muß.

Aus der Firmenschrift "Dobson Hydraulic Mobile Lifting Legs"; Dobson Ltd.; 24.01.1973, ist ein Hebesystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Bei diesem Hebesystem besteht der Nachteil, daß die einzelnen Hebevorrichtungen nur im Bereich der unteren Containerecken fest mit dem Container verbunden sind, während sie sich im Bereich der Anschlagfläche lediglich am Container abstützen und somit auf diesen dort im wesentlichen nur senkrecht zur Anschlagfläche gerichtete Abstützkräfte ausüben können. Wirken beim Anheben des Containers jedoch Kräfte, die nicht im wesentlichen senkrecht zur jeweiligen Anschlagfläche gerichtet sind, beispielsweise beim Anheben des Containers auf einem in Längsrichtung des Containers abschüssigen Untergrund, so kann es zu einem Verdrehen der Hebevorrichtungen relativ zum Container um die Aufhängung an der unteren Containerecke kommen. Dies führt mit steigendem Verdrehwinkel zum immer höheren Querkräften auf den Standfußantrieb, die gerade bei Ausführungen mit hydraulischem Kolbenantrieb in jedem Fall zu vermeiden sind. Diese Querkräfte können bis hin zur Hemmung des Standfußantriebs führen. Unter Umständen kann es sogar auch zum Umkippen der ganzen Vorrichtung kommen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Hebesystem zur Verfügung zu stellen, das ein solches Verdrehen der Hebevorrichtungen relativ zum Container um die Aufhängung an der unteren Containerecke mit einfachen Mitteln zuverlässig ausschließt.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß sich durch eine vom Transportfahrzeug unabhängige Ausbildung des Hebesystems sich der konstruktive, technische Aufwand reduziert und der Container gleichmäßig sowie stabil angehoben werden kann. Hierbei ist das das Fahrzeug belastende Eigengewicht des Hebesystems durch eine leichtere und zweckmäßigere Konstruktion erheblich verringerbar, wenn durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge getragen wird, daß die Hubbeine nicht seitlich ausbrechen können.

Dadurch, daß Maßnahmen getroffen sind, bei wenigstens zwei der seitlich nach außen versetzten Hubvorrichtungen oberhalb von deren Befestigungspunkten an den Containerecken zusätzliche Klemmverbindungen vorzusehen, wird einerseits die Möglichkeit geschaffen, eine stabile Konfiguration der Anordnung in allen Hubpositionen auch bei lediglich in die unteren Befestigungspunkte des Containers eingreifenden Hubvorrichtungen zu erreichen. Die Hubvorrichtungen werden damit leicht transportabel und können ohne Schwierigkeiten durch eine Bedienungsperson aus einer Aufbewahrungsposition entnommen und an dem Container angeschlagen werden.

Eine noch erhöhte Standsicherheit ist gegeben, wenn einzelne der Befestigungsmittel Anschlagflächen aufweisen, die quer zur Hubrichtung sowohl Zug- als auch Druckkräfte aufnehmen. Damit ist die Tendenz eines Ausbrechens der Hubvorrichtungen sowohl in Längs- als auch in Querrichtung wesentlich herabgesetzt. Die nach oben verlängerten Stützfüße hintergreifen bevorzugt Leisten, welche an der Türseite eines ISO-Containers angebracht sind und werden mit diesen fest verklemmt oder verkeilt. Durch das Vorsehen von zwei derartigen Befestigungspunkten ist die Standsicherheit besonders erhöht, als auch ein Ausbrechen bei vorsehen nur eines zusätzliche Befestigungspunktes oberhalb der unteren Isoecken auch dann möglich wäre, wenn ein Ausbrechen der übrigen drei Beine unter Torsion desjenigen Beines erfolgen könnte, das mit einem zusätzlichen höher gelegenen Arretierungspunkt versehen ist. Bei Verwendung von zwei zusätzlichen Befestigungspunkten ist auch diese unerwünschte Bewegung verhindert. Lediglich bei sehr langen Containern kann eine Torsion unter Verbiegen der Beine bei an einer der Stirnwände gelegenen Befestigungspunkten erfolgen. Um auch dieser Gefahr zu begegnen, sind bei einer bevorzugten Weiterbildung auch mit den weiteren Hebevorrichtungen Anschläge verbunden, welche Abstützflächen aufweisen, die oberhalb des Befestigungspunkts mit der Containerecke sich an einer Kante, die sie mit einer winkelförmigen Anlagefläche umgreifen, anlehnen und in diesem Bereich mindestens abstützende Druckkräfte in den Container einleiten, um somit ein unerwünschtes Ausbrechen verhindern.

Damit wirken die Hubkräfte des Hebesystems günstig auf die als optimierte Kraftangriffsbereiche ausgebildeten Containerecken, und die beim Verladevorgang auftretenden Kräfte und Momente werden verringert. Desweiteren ist durch den günstigeren Kraftangriff eine leichte und kompakte Ausführung der Hebevorrichtung möglich. Eine gemeinsame Steuereinheit gewährleistet weiterhin in vorteilhafter Weise das gleichmäßige Anheben.

Insbesondere sind folgende vorteilhafte Weiterbildungen günstig:

Die Hebevorrichtungen sind jeweils seitlich nach außen versetzt am Container vorgesehen. Dies erlaubt ein von der Stirnseite unabhängiges Einfahren der Ladefläche des Transportfahrzeugs unter den angehobenen Container. Besonders vorteilhaft ist dabei auch, daß das Transportfahrzeug in Längsrichtung des Containers nicht behindert wird und dadurch günstig unter dem Container ausrichtbar ist. Damit sind in bezug zueinander unterschiedlich lange Fahrzeuglade- bzw. Containergrundflächen für das Hebesystem geeignet. Weiterhin ist der ausfahrbare Standfuß mittels eines Auslegers in bezug auf die benachbarte Längswand des Containers seitlich nach außen versetzt angeordnet, so daß das Hebesystem auch bezüglich der Breite der Ladefläche des Transportfahrzeugs flexibel ist und einen größeren Einsatzbereich erhält.

Um das Anheben des Containers zusätzlich zu stabilisieren, ist die Anschlagfläche der Hebevorrichtung bevorzugt als Teil eines entgegengesetzt zur Ausfahrrichtung des Standfußes gerichteten Stützarms ausgebildet. Der Stützarm erstreckt sich dabei bis zur oberen Containerecke und ist dort mit zusätzlichen Eingriffsmitteln mit der oberen Containerecke verriegelbar ausgebildet. Hierbei ist der Container gerade in der angehobenen Position für die beim Verladevorgang auftretenden seitlich angreifenden Kräfte vorteilhaft ausgesteift und gegen ein seitliches Abkippen gesichert. Dies wird noch durch ein zwischen dem Ausleger und dem Stützarm angeordnetes aussteifendes Element verstärkt.

Weiterhin ist insbesondere das Innenprofil der Anschlagfläche zur Anlage an der senkrecht gerichteten Kante des Containers rechtwinklig ausgebildet. Dadurch werden die einzelnen Hebevorrichtungen an den Containerecken bei den beim Verladevorgang in Längsrichtung wirkenden Kräften in ihrer stabilen Position gehalten. Die Hebevorrichtungen sind dadurch ebenfalls vor einem Drehen um die unteren Eingriffsmittel gesichert, was ein seitliches Auswandern des Containers verhindert. Desweiteren werden dabei alle beim Verladevorgang auftretenden Kräfte günstig zwischen Container und Hebevorrichtung übertragen.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung weist eine rechtwinklig ausgebildete Anschlagfläche der Hebevorrichtung ein Spannelement als Klemmverbindung zum Eingriff mit einem senkrecht und zur Mittelachse des Containers gerichteten Flachprofil auf. Das Flachprofil deckt dabei insbesondere Scharniere der stirnseitig gelegenen Tür des Containers ab, wobei die Spannelemente das Flachprofil des Containers und das abgewinkelte Profil der Anschlagfläche umgreifen. Die Spannelemente und die zugeordneten Flächen des abgewinkelten Profils der Anschlagfläche weisen gegenseitig abgestimmte, als Keilflächen ausgebildete Anpreßflächen auf, so daß sowohl das Flachprofil als auch die abgewinkelte Anschlagfläche miteinander verspannbar sind. Dadurch wird in einfacher und vorteilhafter Weise die stirnseitige Ausbildung des Containers jeweils zu einer zweckmäßigen weiteren Befestigung der Hebevorrichtung ausgenützt.

In einer Variante sind die Spannelemente als in Form eines Exzenters angeordnete Anpreßflächen ausgebildet.

Um das Spannelement in Abhängigkeit von der Höhe der rechtwinkligen Anschlagfläche mit dem Flachprofil verspannen zu können, ist es im Querschnitt U-förmig ausgebildet. Dadurch sind das Flachprofil und die rechtwinklig ausgebildete Anschlagfläche auch dann miteinander verspannbar, wenn die Anschlagfläche in einer in bezug auf das obere Ende des Flachprofils geringeren Höhe anliegt.

Eine bevorzugte weitere Sicherungseinrichtung für die Hebevorrichtungen wird durch Spannmittel gebildet, die die Hebevorrichtungen an der Stirnseite des Containers waagerecht gerichtet und/oder diagonal gekreuzt verlaufend miteinander verspannen.

Die Antriebsvorrichtung der Standfüße weist bevorzugt ein Spindelgetriebe mit einem Rotormotor auf. Dadurch wird bei einem möglichen Schaden ein schlagartiges Absenken des Containers durch die Selbsthemmungeigenschaft des Getriebes verhindert. Desweiteren ist es günstig, die Antriebsvorrichtungen hydraulisch auszubilden, weil sich dies bei Hebevorrichtungen im allgemeinen bewährt hat. Die an den Längsseiten des Containers jeweils angeordneten Hebevorrichtungen sind untereinander und mit einem Hydraulikversorgungsteil über Hydraulikleitungen verbunden. Weiterhin sind an den Hydraulikleitungen Steckverbinder mit männlichen bzw. weiblichen Steckelementen vorgesehen, die insbesondere zwischen Hydraulikantrieb und Hydraulikleitung zum An- und Abklemmen der Leitungen angeordnet sind.

Insbesondere ist es günstig, das Hydraulikversorgungsteil für die Hebevorrichtungen im Bereich der Ladefläche des Transportfahrzeug anzuordnen. Dabei weist dieser dort mehrere Stellen auf, an denen die Steckverbinder mit dem Hydrauliksystem verbindbar sind. Als zweckmäßig erweist sich auch, daß eine Zapfstelle für die Hydraulikleitungen eines Anhängers vorgesehen ist. Dadurch wird ein bequemes Anschließen des Hydrauliksystems an die jeweiligen Hebevorrichtungen als auch an das Hydrauliksystem des Hängers ermöglicht. Die einzelnen Hebevorrichtungen weisen hierbei in bezug auf eine Ausführung, bei der jede Hebevorrichtung mit einem eigenen Antrieb versehen ist, ein geringeres Gewicht auf. Weiterhin erspart diese Maßnahme Herstellungs- und durch die Gewichtsersparnis auch Transportkosten.

Um den durch das erfindungsgemäße Hebesystem angehobenen Container auf der Ladefläche beim Transport zu sichern, sind auf der Ladefläche an die unteren Containerecken angepaßte, senkrecht zur Ladefläche nach oben gerichtete Winkel angeordnet. Dabei sind die nach innen weisenden Flächen der Containerecken bei abgestelltem Container jeweils von einem Winkel anliegend umgeben und die Öffnungen zur Aufnahme der Verriegelungselemente ausgespart. Der Container wird weiterhin beim Absetzen durch nach oben erweiternd ausgebildete Winkel günstig auf die Ladefläche in den Winkelbereich geführt.

In dem Transportfahrzeug sind insbesondere zwei aus der Ladefläche herausragende Fühler, ein Positionsmelder und ein Endabschalter, im Bereich der Längsachse der Ladefläche hintereinander angeordnet. Diese werden beim Ladevorgang mit Erreichen des Containers jeweils von diesem heruntergedrückt, so daß ein entsprechendes Signal ausgelöst wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungen der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1a bis 1d schematische Darstellungen des Verladevorgangs eines Containers mittels des erfindungsgemäßen Hebesystems in Seitenansicht,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Hebevorrichtung als Detail zu Fig. 1,

Fig. 3a und 3b eine Seiten- und Draufsicht eines weiteren Befestigungsmittels der Hebevorrichtungen, sowie

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf ein Transportfahrzeug mit Anhänger.

In den Fig. 1a bis 1d ist in einer Seitenansicht der Verladevorgang eines Containers auf ein Transportfahrzeug mit dem erfindungsgemäßen Hebesystem dargestellt.

Dabei sind seitlich an einem Container 10 an den unteren vier Containerecken 11 jeweils Hebevorrichtungen 121 und 122 durch Eingriffsmittel 13 angeschlagen. Die hinteren Hebevorrichtungen 122 sind benachbart einer Türen aufweisenden Stirnseite 102 des Containers 10 und die vorderen Hebevorrichtungen 121 benachbart einer Stirnseite 101 angeordnet. Die hinteren und die vorderen Hebevorrichtungen 121 und 122 sind im wesentlichen gleich ausgebildet; sie unterscheiden sich lediglich in der Anordnung der weiteren Befestigungsmittel.

Die vorderen Hebevorrichtungen 121 weisen jeweils zwischen der unteren Containerecke 11 und der oberen Containerecke 14 eine als Teil eines Stützarms 15 ausgebildete Anschlagfläche 16 auf, die anliegend an der senkrecht gerichteten Kante 17 des Containers 10 angeordnet ist. Der Stützarm 15 ist an seinem oberen Ende durch zusätzliche Eingriffsmittel 18 mit der oberen Containerecke 14 verriegelt, so daß auftretenden Kräfte günstig auf die Hebevorrichtung 121 übertragen werden.

Die hinteren, als Stützarme 15 ausgebildeten Anschlagflächen 16 erstrecken sich dagegen nicht ganz bis zur oberen Containerecke 14. Am oberen Ende des Stützarms 15 ist das Innenprofil zur Anlage an der senkrecht gerichteten hinteren Kante 17 des Containers 10 rechtwinklig ausgebildet. Dabei weist die Anschlagfläche 16 ein Spannelement 19 als Klemmverbindung zum Eingriff mit einem senkrecht zur Mittelachse gerichteten, Scharniere der stirnseitig gelegenen, eine Tür des Containers 10 abdeckendes Flachprofil 20 auf. Das Flachprofil 20 und das abgewinkelte Profil 21 der Anschlagfläche 16 sind mit dem Spannelement 19 in Fig. 3 näher dargestellt.

Infolge der zusätzlichen Befestigung durch die Eingriffsmittel 18 und durch die Spannelemente 19 wird ein stabilies und sicheres Anheben bzw. Absenken des Containers 10 gewährleistet. Diese Vorteile werden auch durch eine hier nicht dargestellte günstige Variante erreicht. Dabei sind die Hebevorrichtungen 121 bzw. 122 an den Stirnseiten 101 und 102 über waagerecht gerichtete und/oder diagonal gekreuzt verlaufende Spannmittel miteinander verbunden.

In der Hebevorrichtung 121 und 122 ist ein ausfahrbarer Standfuß 22 derart gelagert, daß diese im eingefahrenem Zustand und bei an dem Container 10 angeschlagener Hebevorrichtung 12 die untere Auflagefläche 23 des Containers 10 nicht überragt. Der Standfuß 22 ist in vertikaler Richtung um eine Länge ausfahrbar, die die Höhe der Ladefläche 24 eines Transportfahrzeugs 25 über die Auflagefläche 23 des Containers 10 übertrifft. Weiterhin ist der ausfahrbare Standfuß 22 mittels eines hier nicht dargestellten Auslegers 26 in bezug auf die benachbarte Längswand des Containers 10 seitlich nach außen versetzt angeordnet. Zwischen dem Ausleger 26 und dem Stützarm 15 ist ein aussteifendes Element 27 vorgesehen.

Die Hebevorrichtungen 121 und 122 sind seitlich untereinander über Hydraulikleitungen 28 miteinander verbunden.

Dabei sind diese Teil eines hydraulichen Antriebsystems, das in das Transportfahrzeug 25 integriert ist. Das als Rotormotor ausgebildete Hydraulikversorgungsteil 29 befindet sich hierbei im Bereich der Ladefläche 24 des Transportfahrzeugs 25. Weiterhin sind die Hydraulikleitungen 28 über männliche bzw. weibliche Steckelemente aufweisende Steckverbinder 30 von diesem Hydrauliksystem am Transportfahrzeug und jeweils an der Hebevorrichtung 121 und 122 an- und abklemmbar.

Am Transportfahrzeug 25 sind zwei im Bereich der Längsachse hintereinander angeordnete, aus der Ladefläche 24 herausragende Fühler 31 und 32 vorgesehen. Dabei ist der Fühler 31 ein Positionsmelder in bezug auf den Container 10 und der Fühler 32 ein Endabschalter bezüglich der Bewegungen des Transportfahrzeugs 25. Dadurch wird eine Beschädigung durch Anfahren des Führerhauses an den Containers 10 verhindert.

Diese Ausbildung des Hebesystems erhöht zum einen die Transportkapazität durch das geringere Gewicht des Hebesystems, und zum anderen werden die auftretenden Kräfte günstig auf die als optimierten Kraftangriffsbereiche ausgebildeten Containerecken 11 und 14 übertragen.

Beim Verladevorgang werden zunächst die Hebevorrichtungen 121 und 122 an den Container 10 durch die Eingriffsmittel 13 an die unteren Containerecken 11 angeschlagen. Die vorderen Hebevorrichtungen 121 werden zusätzlich jeweils an dem oberen Ende des Stützarms 15 mit der oberen Containerecke 14 durch zusätzliche Eingriffsmittel 18 verriegelt, und die hinteren Hebevorrichtungen werden durch die Spannelemente 19 mit dem die Scharniere der Containertüren abdeckenden Flachprofil 20 verspannt. Dadurch sind die Hebevorrichtungen 121 und 122 fest mit dem Container 10 verbunden, und die Kräfte werden günstig zwischen den Hebevorrichtungen 121 und 122 und dem Container 10 übertragen.

Anschließend werden die Hydraulikleitungen 28 über die Steckverbinder 30 mit den Hebevorrichtungen 121 und 122 und den im Hydraulikversorgungsteil 29 endenden Hydraulikleitungen 28, die im Transportfahrzeug 25 unterhalb der Ladefläche 24 integriert sind, verbunden. Dabei steht das Transportfahrzeug 25 im wesentlichen senkrecht ausgerichtet und benachbart zur Containerseite 101. Eine für alle Hebevorrichtungen 121 und 122 gemeinsame, im Transportfahrzeug 25 angeordnete Steuereinheit ermöglicht ein gleichmäßiges Anheben und Absenken. Durch Anheben des Containers 10 bis in eine Höhe, in der sich die Auflagefläche 23 des Containers 10 über der Ladefläche 24 des Transportfahrzeugs 25 befindet, ist das Transportfahrzeug 25 unter den Container 10 fahrbar. Dabei ist das Transportfahrzeug 25 zunächst bis zu einem Fühler 31, dem Positionsmelder, einfahrbar, da dieser dann an dem Container 10 anschlägt, von diesem heruntergedrückt wird und der Fahrer somit über ein Signal einen Hinweis über die Lage seines Transportfahrzeugs 25 zum Container 10 erhält. Sicherheitshalber ist dann noch ein als Endabschalter ausgebildeter Fühler 32 hinter dem Fühler 31 angeordnet, der mit dem Anschlag an den Container 10 das Fahrzeug 25 durch Auslösen einer Notbremse stoppt.

Der Container 10 wird nun abgesenkt, auf der Ladefläche 24 abgesetzt und dann transportfähig mit dem Fahrzeug 25 verbunden. Die Hebevorrichtungen 121 und 122 werden vom Container 10 demontiert und im Fahrzeug 25 verstaut, so daß das mit dem Container 10 beladene Fahrzeug 25 transportfähig ist. Der Abladevorgang erfolgt in sinngemäß umgekehrter Reihenfolge.

In Fig. 2 ist in einem perspektivischen Ausschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt dabei den Container 10 im angehobenen Zustand. Die an dem Container 10 seitlich angeschlagene Hebevorrichtung 121 bzw. 122 entspricht dabei im wesentlichen der bereits anhand von Fig. 1 beschriebenen.

Der Standfuß 22 ist über den Ausleger 26 nach außen versetzt angeordnet und mit einem Spindelgetriebe verbunden. Von dem Eingriffsmittel 13 erstreckt sich entgegen der Ausfahrichtung des Standfußes 22 der Stützarm 15, der mit seiner Anschlagfläche 16 an der senkrecht gerichteten Kante 17 des Containers 10 anliegt. Zwischen Stützarm und Ausleger ist das aussteifende Element 27 vorgesehen. In dieser Variante der Hebevorrichtung 121 bzw. 122 erstreckt sich der Stützarm 15 nur zu einem Teil noch oben. Desweiteren wird auf zusätzliche Befestigungsmittel verzichtet. Dadurch wird die Hebevorrichtung 121 bzw. 122 bedeutend leichter und damit bequemer an den Container 10 montierbar.

Die Hydraulikleitungen 28 enden über die Steckverbinder 30 in einem Gehäuse 33 der Hebevorrichtung 121 bzw. 122. In dem Gehäuse 33 befindet sich das Spindelgetriebe, das die Kräfte des Hydrauliksystem auf den Standfuß 22 überträgt. An dem unteren Ende des Standfußes 22 ist eine Auflageplatte 34 angelenkt. Damit ist die Standfläche günstig vergrößert und der Standfuß 22 weist damit einen sicheren Bodenhalt auf.

In den Fig. 3a und 3b ist in einem Ausschnitt einer Seiten- und Draufsicht die zusätzliche Befestigungsanordnung der hinteren Hebevorrichtung 122 dargestellt.

An der hinteren Stirnseite 102 des Containers 10 ist das die Scharniere der Containertüren abdeckende, zur Mittelachse gerichtete Flachprofil 20 angeordnet. Das Spannelement 19 umgreift und verspannt das Flachprofil 20 und das abgewinkelte Profil 21 der Anschlagfläche 16 stirnseitig miteinander. Dabei weisen das Spannelement 19 und die zugeordneten Flächen des abgewinkelten Profils 21 der Anschlagfläche 16 gegenseitig abgestimmte, als Keilflächen ausgebildete Anpreßflächen auf. In einer hier nicht dargestellten Variante sind die Anpreßflächen des Spannelements 19 in Form eines Exzenters ausgebildet.

Das Spannelement 19 weist weiterhin einen U-förmigen Querschnitt auf. Dadurch ist das Spannelement von der Kante des Flachprofils 20 her, das Flachprofil 20 umgreifend, einführbar. Durch Hinunterbewegen umgreift und verspannt es das Pofil 21 der Anschlagfläche 16 mit dem Flachprofil 20. Gegen ein Lösen des Spannelements 19 aus der Verspannung und gegen ein vertikales Bewegen des Spannelements 19 ist ein Bolzen 35 in einer Ausnehmung 36 des Spannelements 19 angeordnet. Der Bolzen 35 ist weiterhin in einer senkrecht zur Stirnfläche 102 gerichteten Halteplatte 37 gelagert.

Durch diese Art der Befestigung wird in vorteilhafter Weise der Ausbildung an der hinteren Stirnseite 102 des Containers 10 durch eine zweckmäßige zusätzliche Befestigungsanordnung Rechnung getragen, die die beim Verladevorgang auftretenden Kräfte in günstiger Weise zwischen Container 10 und der Hebevorrichtung 122 überträgt.

In Fig. 4 ist in einer schematischen Darstellung die Draufsicht auf das Transportfahrzeug 25 mit einem Anhänger 38 wiedergegeben.

Dabei ist hinter einer Fahrerkabine 39 des Transportfahrzeugs das Hydraulikversorgungsteil 29 des Hydrauliksystems vorgesehen. Von dort verlaufen unterhalb der Ladefläche 24 die Hydraulikleitungen 28 bis in den hinteren sowie seitlichen Bereich der Ladefläche 24. Benachbart zu einer hier nicht dargestellten Anhängerkupplung ist eine Zapfstelle 40 für die Hydraulikleitungen 28 des Anhängers 38 angeordnet. Dadurch können die Hydraulikleitungen 28 des Anhängers 38 mit dem Hydrauliksystem des Transportfahrzeugs 25 verbunden werden. Seitlich der Ladefläche 24 des Transportfahrzeugs 25 sind die Hydraulikleitungen 28, die mit den Hebevorrichtungen 121 und 122 verbunden sind, über die Steckverbinder 30 mit den im Fahrzeug 25 integrierten Hydraulikleitungen 28 verbindbar. Dadurch kann das erfindungsgemäße Hebesystem ohne weiteres auch für einen Anhänger 38 eines Transportfahrzeugs 25 verwendet werden.

Auf der Ladefläche 24 des Fahrzeugs 25 und des Anhängers 38 sind den unteren Containerecken 11 angepaßte, senkrecht zur Ladefläche 24, nach oben gerichtete Winkel 41 angeordnet. Dabei sind die nach innen weisenden Flächen 42 der Containerecken 11, bei abgestelltem Container 10 von einem Winkel 41 jeweils anliegend umgeben. Die Winkel 41 weisen hierbei Öffnungen zur Aufnahme von Eingriffsmitteln 13 auf, die den Eingriffsmitteln 13 für die Containerecken 11 angepaßt sind. Dadurch kann der Container 10 günstig mit den herkömmlichen Eingriffsmitteln 13 auf der Ladefläche 24 des Transportfahrzeugs 25 gesichert werden. Beim Absetzen des Containers 10 auf die Ladefläche 24 wird der Container 10 durch die Winkel 41 in seine vorbestimmte Position geführt, wobei die Winkel 41 dabei nach oben erweiternd ausgebildet sind. Weiterhin sind die Winkel 41 auf dem Anhänger 38 für unterschiedliche Längenmaße aufweisende Container 10 angeordnet. Dadurch können entweder zwei 20 Fuß lange Container 10 oder ein 30 Fuß langer Container auf dem Anhänger 38 abgestellt werden. Diese Maßnahme vergrößert vorteilhaft den Einsatzbereich des Hebesystems.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch machen.


Anspruch[de]
  1. 1. Hebesystem zum Anheben bzw. Absenken eines See- Containers (10), insbesondere nach dem ISO-Standard, zum Verladen auf ein Transportfahrzeug (25) mittels an den Ecken des Containers vorgesehener Hebevorrichtungen (121, 122), die jeweils einen hydraulisch ausfahrbaren Standfuß (22) aufweisen, mit einer gemeinsamen Steuereinheit zum gleichmäßigen Anheben aller vier Ecken,

    wobei die seitlich nach außen versetzten Hebevorrichtungen ferner

    1. Eingriffsmittel zum verriegelnden Verbinden jeweils einer Hebevorrichtung (121, 122) mit einer unteren Ecke (11) des Containers (10) aufweisen sowie
    2. einschließlich Standfuß bis zur Höhe der Ladefläche (24) des Transportfahrzeugs (25) einen Durchfahrtsbereich freilassen, der größer ist als die Breite des Containers (10),
    wobei bei mindestens zwei Hebevorrichtungen eine oberhalb der Eingriffsmittel angeordnete, mit diesen starr verbundene Anschlagfläche (16) zur Anlage im Bereich einer senkrecht gerichteten Fläche (17) des Containers vorgesehen ist,

    und wobei der ausfahrbare Standfuß (22) in eingefahrenem Zustand und bei an dem Container (10) angeschlagener Hebevorrichtung die untere Auflagefläche (23) des Containers nicht überragt und in vertikaler Richtung um eine Länge ausfahrbar ist, die die Höhe der Ladefläche (24) des Transportfahrzeugs über der Auflagefläche des Containers übertrifft,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß wenigstens zwei der Hebevorrichtungen im Bereich der Anschlagfläche (16) ein Spannelement (19) als Klemmverbindung zum Eingriff mit einem senkrecht und zur Mittelachse gerichteten, insbesondere Scharniere einer stirnseitig gelegenen Tür des Containers (10) abdeckenden, Flachprofil (20) aufweisen.
  2. 2. Hebesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenprofil der Anschlagfläche (16) zur Anlage an der senkrecht gerichteten Kante (17) des Containers (10) rechtwinklig abgewinkelt ausgebildet ist.
  3. 3. Hebesystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannelemente (19) das Flachprofil (20) des Containers (10) und das abgewinkelte Profil (21) der Anschlagfläche (16) umgreifen.
  4. 4. Hebesystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannelemente (19) und die zugeordneten Flächen des abgewinkelten Profils (21) der Anschlagfläche (16) gegenseitig abgestimmte, als Keilflächen ausgebildete Anpreßflächen aufweisen.
  5. 5. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannelemente (19) eine in Form eines Exzenters ausgebildete Anpreßfläche aufweisen.
  6. 6. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (19) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist.
  7. 7. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der ausfahrbare Standfuß (22) mittels eines Auslegers (26) in bezug auf die benachbarte Längswand des Containers (10) seitlich nach außen versetzt angeordnet ist.
  8. 8. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (16) als Teil eines entgegengesetzt zur Ausfahrrichtung des Standfußes (22) gerichteten Stützarms (15) ausgebildet ist.
  9. 9. Hebesystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Stützarm (15) bis zur oberen Containerecke (14) erstreckt und vorzugsweise mit dieser über zusätzliche Eingriffsmittel (18) verriegelbar ist.
  10. 10. Hebesystem nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ausleger (26) und dem Stützarm (15) ein aussteifendes Element (27) vorgesehen ist.
  11. 11. Hebesystem nach der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtungen (121, 122) an der Stirnseite (101, 102) des Containers (10) über waagerecht gerichtete und/oder diagonal gekreuzt verlaufende Spannmittel miteinander verbunden sind.
  12. 12. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung der Standfüße (22) als Spindelgetriebe mit je einem Rotormotor ausgebildet ist.
  13. 13. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtungen der Hebevorrichtung (121, 122) hydraulisch angetrieben und jeweils an den Längsseiten des Containers (10) angeordnete Hebevorrichtungen (121, 122) über Hydraulikleitungen (28) miteinander verbunden sind.
  14. 14. Hebesystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß männliche bzw. weibliche Steckelemente aufweisende Steckverbinder (30) an den Hydraulikleitungen (28) angeordnet sind, die insbesondere zwischen Hydraulikantrieb und Hydraulikleitung (28) zum An- und Abklemmen der Leitungen vorgesehen sind.
  15. 15. Hebesystem nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikversorgungsteil (29) die Hebevorrichtungen (121, 122) im Bereich der Ladefläche (24) des Transportfahrzeugs (25) angeordnet ist.
  16. 16. Hebesystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikantrieb im Bereich der Ladefläche (24) des Transportfahrzeugs (25) mehrere Anschlußstellen aufweist, an denen die Steckverbinder (30) mit dem Hydrauliksystem verbindbar sind.
  17. 17. Hebesystem nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Hydraulikantrieb im Bereich einer Anhängerkupplung eine Zapfstelle (40) für Hydraulikleitungen (28) des Anhängers (38) aufweist.
  18. 18. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ladefläche (24) an die Innenseiten der unteren Containerecken (11) angepaßte, nach oben gerichtete Begrenzungsflächen aufweist, die Führungsflächen bilden und sich in zunehmender Entfernung von der Ladefläche von den Innenseiten der Containerecken entfernen.
  19. 19. Hebesystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen als Winkelflächen (41) sich erweiternd ausgebildet sind.
  20. 20. Hebesystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Transportfahrzeug (25) im Bereich der Ladefläche (24) mindestens ein Fühlelement vorgesehen ist (31, 32), welche einen Positionsmelder und/oder einen Endabschalter bilden, der im Bereich der Längsachse der Ladefläche (24) derart angeordnet ist, daß er beim Ladevorgang beim Annähern des Containers (10) ein Signal abgibt.






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