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Dokumentenidentifikation DE4220214C2 21.10.1999
Titel Übertragungsvorrichtung
Anmelder Honda Lock Mfg. Co., Ltd., Miyazaki, JP
Erfinder Yano, Tsunenori, Miyazaki, JP;
Matsushita, Munemasa, Miyazaki, JP
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow, Schmidt & Partner, 51427 Bergisch Gladbach
DE-Anmeldedatum 20.06.1992
DE-Aktenzeichen 4220214
Offenlegungstag 07.01.1993
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.10.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.10.1999
IPC-Hauptklasse H05F 3/02
IPC-Nebenklasse H01H 9/48   E05B 65/12   E05B 65/36   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine tragbare Übertragungsvorrichtung mit einem Übertragungskreis zur Übertragung eines Infrarotsignals oder dergleichen, wobei der Übertragungskreis in einem mehrteiligen Kunststoffgehäuse angeordnet ist. Derartige Übertragungsvorrichtungen dienen beispielsweise dazu, ein Verriegelungsteil eines Fahrzeugs oder dergleichen mit einer Fernsteuerung zu verriegeln und zu entriegeln.

Übertragungsvorrichtungen der eingangs genannten Art sind z. B. aus der japanischen Offenlegungsschrift JP 2-288592 bekannt.

Bei Übertragungsvorrichtungen dieser Art ist es notwendig, deren Größe zu minimieren, um die Vorrichtung tragbar zu machen. Dementsprechend ist gewöhnlich eine Leiterplatte, mit welcher ein Übertragungskreis verbunden ist, enthalten, wobei die Leiterplatte genau in ein Gehäuse eingepaßt ist. Gewöhnlich weisen Übertragungsvorrichtungen dieser Art einen Druckknopf auf, welcher auf der Oberfläche des Gehäuses heraussteht, um ein Entriegelungs- oder Verriegelungssignal zu übertragen. Weiterhin ist das Gehäuse zur Montage oft als ein verbundenes Gefüge mit einem unteren und oberen Gehäuseteil zusammengesetzt, wobei die Leiterplatte nahe des Druckknopfes und der Verbindungsflächen des Gehäuses angeordnet ist.

Auch ist die dielektrische Festigkeit des dünnwandigen Teiles des Druckknopfes und der Verbindungsfläche zwischen dem oberen und unteren Gehäuseteil im Vergleich zu der der anderen Teile gering und solche Teile geringer Isolationsstärke sind nahe der Leiterplatte vorhanden. Deshalb tendieren statische Aufladungen, wenn sie sich am Körper desjenigen sammeln, der die Vorrichtung benutzt (Fahrer), dazu, als Stoßströme durch diese Teile der Leiterplatte innerhalb des Gehäuses zu fließen, wobei die Gefahr der Zerstörung von IC-Chips oder anderen Leitungselementen und die Gefahr der Funktionsverschlechterung der Übertragungsvorrichtung besteht.

Aus der EP 0 249 076 A1 ist z. B. ein Handapparat für ein Fernsprechgerät bekannt, bei welchem elektrostatische Entladungen durch ein an dem Handapparat angebrachtes elektrisch leitfähiges Material abgeleitet werden. Das elektrisch leitfähige Material ist in Reihe mit einem mit Nullpotential verbundenen hochohmigen Widerstand geschaltet. Als Widerstand dient ein diskretes Bauelement oder eine auf einen Träger aufgebrachte Widerstandspaste. Ein hochohmiger Widerstand benötigt entsprechend viel Platz, so daß die für Handapparate von Fernsprechgeräten bekannten Maßnahmen nicht auf eine Fernsteuerung übertragbar sind, die handlich und klein sein soll.

Ein ähnliches physikalisches Prinzip macht sich der in der DE 36 17 734 A1 beschriebene Gegenstand zunutze. Hier sind im Gefahrenbereich des elektrischen Geräts Widerstandsbahnen angeordnet, die an einen Massepunkt des Geräts geführt sind.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Übertragungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß elektronische Bauteile im Inneren des Gehäuses vor elektrostatischen Entladungen geschützt sind.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Übertragungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in den Zeichnungen dargestellt und nachfolgend erläutert.

In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 eine Unteransicht eines oberen Gehäuseteils für eine erfindungsgemäße Übertragungsvorrichtung,

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Oberansicht der erfindungsgemäßen Übertragungsvorrichtung,

Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 einen Querschnitt entlang der Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6 eine Unteransicht, welche die erfindungsgemäße Übertragungsvorrichtung in einem Zustand zeigt, in welchem der untere Gehäuseteil entfernt ist, und

Fig. 7 eine Ansicht zur Darstellung der Funktionsweise der erfindungsgemäßen Übertragungsvorrichtung.

Wie in den Fig. 3 bis 6 gezeigt wird, weist eine Übertragungsvorrichtung 1 ein oberes Gehäuseteil 2 und ein unteres Gehäuseteil 3 auf, welche jeweils aus synthetischem Harz gefertigt und gegeneinander durch eine Klebeverbindung gesichert sind.

In die nach innen weisende Oberfläche des oberen Gehäuseteils 2 ist eine Einsatzmutter 16 eingepaßt und an dieser gesichert, so daß ein Metallbolzen 11 in die Einsatzmutter 16 eingeschraubt wird, wenn eine Abdeckung 12, welche später noch beschrieben wird, an dem unteren Gehäuseteil 3 befestigt wird.

Weiterhin weist das obere Gehäuseteil 2 eine Nut 17 auf, welche entlang des gesamten Umfanges des oberen Gehäuseteils 2 verläuft, und ist entlang des Randes der Einsatzmutter 16 mit einer weiteren Nut 18 versehen. Andererseits weist das untere Gehäuseteil 3 an dieses angeformte, zu den Nuten 17 und 18 jeweils passende Kanten 19 und 20 auf. Das untere Gehäuseteil 2 und das obere Gehäuseteil 3 sind gegeneinander durch eine Klebverbindung gesichert, wobei der Klebstoff in die Nuten 17 und 18 injiziert wird und die Kanten 19 und 20 jeweils in die Nuten 17 und 18 eingepaßt werden.

Eine lichtdurchlässige Linse aus synthetischem Harz (nachstehend vereinfacht Linse genannt) 9 ist durch eine Klebverbindung an dem oberen Ende der Übertragungsvorrichtung 1 befestigt. Weiterhin beinhaltet das obere Gehäuseteil eine Leiterplatte 4, auf deren Oberfläche ein IC-Chip 5 mit einer Übertragungsvorrichtung oder dergleichen und ein Schaltelement, wie z. B. ein Schalter 6, montiert sind. Ein flexibler Druckknopf 10 aus Gummi ist hervorstehend auf der Oberfläche des oberen Gehäuseteils 2 angeordnet, so daß der Schalter 6 durch Pressen des Druckknopfes 10 in die Ein-Stellung gedreht werden kann. Ein positiver Pol 13 und ein negativer Pol 14 sind an der unteren Fläche der Leiterplatte 4 angeordnet und der positive Pol 13 und der negative Pol 14 werden mit den jeweiligen Elektroden einer Stromzelle 15, welche in dem unteren Gehäuseteil 3 enthalten ist, in Kontakt gebracht. Das untere Gehäuseteil 3 weist eine Abdeckung 12 auf, welche abnehmbar auf dieser durch einen Metallbolzen 11, der in die Einsatzmutter 16 eingeschraubt ist, befestigt ist, so daß die Stromzelle 15 leicht ausgetauscht werden kann. Ein O-Ring 21 ist zwischen der Abdeckung 12 und dem unteren Gehäuseteil 3 angeordnet, so daß Wasser am Eindringen in die Übertragungsvorrichtung 1 gehindert wird.

Weiterhin sind ein Infrarotstrahlen emittierendes Element 7 zur Übertragung eines Ver- oder Entriegelungssignales und ein sichtbares Kontrollicht abgebendes Element 8 zur Bestätigung des Übertragungszustandes des Signals gegenüber der Linse 9nebeneinander angeordnet. Das Infrarot emittierende Element 7 und das sichtbares Kontrollicht abgebende Element 8 sind mit dem Übertragungskreis elektrisch verbunden. Wenn auf den Druckknopf 10 gedrückt wird, wird der Übertragungskreis durch den Schalter 6 betätigt und, da abhängig von dem Ausgangssignal des Übertragungskreises ein Infrarot-Code-Signal von dem Infrarot emittierenden Element übertragen wird, kann ein Türverriegelungselement, welches auf der Seite eines Fahrzeugs angeordnet ist, ferngesteuert ver- und entriegelt werden.

Wie in den Fig. 1, 2 und 4 bis 6 gezeigt wird, ist eine erste Erdplatte 22 aus flexibler dünner Aluminiumfolie an die untere Fläche des Druckknopfes 10 angebracht. Weiterhin sind zweite Erdplatten 23 und 24 im Inneren der Übertragungsvorrichtung 1 in der Nähe der Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 angeordnet. Die zweiten Erdplatten 23 und 24 sind jeweils mit der ersten Erdplatte 22 verbunden. Weiterhin ist eine dritte Erdplatte 25 in der Nähe der Einsatzmutter 16 angeordnet und die dritte Erdplatte 25 ist ebenfalls mit der ersten Erdplatte 22 verbunden.

Die Beschreibung ist auf die Funktionsweise dieser Ausführungsform gerichtet.

Wenn ein Teil in der Nähe des Metallbolzens 11 mit einem externen Erdkörper, wie z. B. dem Fahrzeugblech, in Berührung gebracht wird und wenn gleichzeitig der Finger des Fahrers in Berührung mit dem Druckknopf 10 ist, fließen die statischen Ladungen, die sich am Körper des Fahrers angesammelt haben, durch den dünnwandigen Teil des Druckknopfes 10 in die Übertragungsvorrichtung 1 (Bezug zu Fig. 5). In diesem Fall fließen die statischen Ladungen zuerst zu der ersten Erdplatte 22, dann von der dritten Erdplatte 25 durch die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 zu der Einsatzmutter 16 und schließlich durch den Metallbolzen 11 zu dem externen Erdkörper (siehe Pfeil A in Fig. 7).

In dem Fall, daß ein externer Erdkörper in der Nähe der Verbindungsfläche zwischen dem unteren Gehäuseteil 3 und dem oberen Gehäuseteil 2 vorhanden ist, fließen statische Ladungen, die durch den dünnwandigen Teil des Druckknopfes 10 in die Übertragungsvorrichtung 1 eindringen, zuerst zu der ersten Erdplatte 22, dann von der zweiten Erdplatte 23 (oder 24) durch die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 und schließlich zu dem externen Erdkörper (entlang des Pfeiles B in Fig. 7).

Wenn dann ein Teil in der Nähe des Metallbolzens 11 in Berührung mit dem externen Erdkörper gebracht wird und der Finger des Fahrers die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 berührt, dringen die statischen Ladungen, die sich im Körper des Fahrers gesammelt haben, durch die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 ein und fließen in die Übertragungsvorrichtung 1. In diesem Fall fließen die statischen Ladungen zuerst über die zweite Erdplatte 24 (oder 23) auf einer Seite zu der ersten Erdplatte 22 und dann von der dritten Erdplatte 25 über die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 zu der Einsatzmuter 16 und schließlich durch den Metallbolzen 11 zu dem externen Erdkörper (wie durch den Pfeil C in Fig. 7 gezeigt).

Wenn ein externer Erdkörper nahe der Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 vorhanden ist, fließen statische Ladungen, die durch die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 in die Übertragungsvorrichtung 1 eindringen, von der zweiten Erdplatte 24 (oder 23) auf einer Seite durch die erste Erdplatte 22 zu der zweiten Erdplatte 23 (oder 24) auf der anderen Seite und dann durch die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 zu dem externen Erdkörper (wie durch den Pfeil D in Fig. 7 gezeigt).

Wenn die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 mit einem externen Erdkörper in Berührung gebracht wird und der Finger des Fahrers ein Teil in der Nähe des Metallbolzens 11 berührt, dringen statische Ladungen, die sich am Körper des Fahrers gesammelt haben, durch den Metallbolzen 11 in die Übertragungsvorrichtung 1 ein. In diesem Fall fließen die statischen Ladungen zuerst von der Einsatzmutter 16 über die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 zu der dritten Erdplatte 25 und fließen dann von der ersten Erdplatte 22 zu der zweiten Erdplatte 23 (oder 24) und schließlich über die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 zu dem externen Erdkörper (siehe Pfeil E in Fig. 7).

Wenn dagegen der Druckknopf in Berührung mit dem externen Erdkörper ist, fließen die statischen Ladungen, welche durch den Metallbolzen 11 oder die Verbindungsfläche zwischen dem oberen Gehäuseteil 2 und dem unteren Gehäuseteil 3 in die Übertragungsvorrichtung 1 eindringen, durch die dritte Erdplatte 25 oder die zweite Erdplatte 23 (oder 24) zu der ersten Erdplatte 22 und dann durch den dünnwandigen Teil des Druckknopfes 10 zu dem externen Erdkörper (in der entgegengesetzten Richtung zu den Pfeilen A und B, welche in Fig. 7 dargestellt sind). Weil statische Ladungen, welche sich am Körper des Fahrers sammeln, kaum in den Übertragungskreis fließen, besteht keine Gefahr, daß die Schaltkreiselemente zerstört werden und so die Funktionsfähigkeit der Übertragungsvorrichtung gestört wird.

Wie es oben beschrieben wurde, fließen bei der erfindungsgemäßen Übertragungsvorrichtung, in welcher ein Übertragungskreis zur Übertragung eines Verriegelungs- oder Entriegelungssignals innerhalb eines Gehäuses aus synthetischem Harz enthalten ist, statische Ladungen kaum zu einem einem elektrischen Schaltkreis, wie z. B. einem Übertragungskreis, da eine Erdplatte zwischen dem Gehäuse und dem Übertragungskreis angeordnet ist. So verhindert die Erfindung zuverlässig die Zerstörung des Übertragungskreises und Funktionsstörungen der Übertragungsvorrichtungen.


Anspruch[de]
  1. 1. Tragbare Übertragungsvorrichtung (1) mit einem Übertragungskreis zur Übertragung eines Infrarotsignals oder dergleichen, wobei der Übertragungskreis in einem mehrteiligen Kunststoffgehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse wenigstens zwei Teile mit einer geringeren elektrischen Durchschlagsfestigkeit als die übrigen Gehäuseteile aufweist, daß zwischen dem Übertragungskreis und dem Gehäuse mehrere Erdungselemente (22, 23, 24, 25) vorgesehen sind, daß jedes der Teile geringerer elektrischer Durchschlagsfestigkeit nahe einem Erdungselement (22, 23, 24, 25) angeordnet ist und daß die Erdungselemente (22, 23, 24, 25) derart miteinander verbunden sind, daß zwischen den Teilen geringerer elektrischer Durchschlagsfestigkeit ein elektrischer Leitweg ermöglicht wird.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine flexible Abdeckung (10) für einen Betätigungsschalter (6) aufweist, daß die flexible Abdeckung (10) eines der Teile geringerer elektrischer Durchschlagsfestigkeit bildet und daß eines der Erdungselemente (22) in der Nähe der flexiblen Abdeckung (10) angeordnet ist.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein unteres (3) und ein oberes Gehäuseteil (2) aufweist, die über eine Verbindungsfläche zusammengefügt sind, daß die Verbindungsfläche eine geringere elektrische Durchschlagsfestigkeit aufweist und daß wenigstens eines der Erdungselemente (23, 24) zwischen dem Übertragungskreis und der Verbindungsfläche angeordnet ist.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine abnehmbare Abdeckung (12) aufweist, die das Auswechseln einer Stromzelle (15) ermöglicht, daß die Abdeckung (12) durch einen Metallbolzen (11) oder dergleichen gesichert ist, daß wenigstens eines der Teile mit geringerer elektrischer Durchschlagsfestigkeit durch ein Teil in der Nähe dieses Bolzens (11) gebildet wird und daß eines der Erdungselemente (25) in der Nähe des Bolzens (11) angeordnet ist.






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