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Dokumentenidentifikation DE19814140C1 11.11.1999
Titel Umlauf-Siebrechen, Tragrahmen für einen Umlauf-Siebrechen und Steuerlasche eines Siebelements
Anmelder Noggerath Holding GmbH & Co. KG, 31708 Ahnsen, DE
Vertreter Gleiss & Große, Patentanwaltskanzlei, 70469 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 30.03.1998
DE-Aktenzeichen 19814140
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 11.11.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.11.1999
IPC-Hauptklasse E02B 5/08
IPC-Nebenklasse E03F 5/14   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Umlauf-Siebrechen mit einem antreibbaren, endlosen Siebband, das durch mehrere Siebelemente gebildet ist, die jeweils mehrere parallel und in einem Abstand zueinander angeordnete längliche Platten aufweisen, wobei die Platten an ihren beiden Enden jeweils von einem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen sind, das die zumindest bereichsweise ineinandergreifenden Platten zweier Siebelemente miteinander schwenkbar nach Art einer Gliederkette verbindet, mit einem schwenkbar gelagerten Rechenhakenelement, das zwischen zwei nebeneinander liegenden Platten schwenkbar zumindest teilweise hindurch verlagerbar ist, und mit einem Lenkhebel für das Rechenhakenelement, der mit seinem einen Ende schwenkbar am Rechenhakenelement angelenkt ist, der sich dadurch auszeichnet, daß das andere Ende (20) des Lenkhebels (17) am Siebband (2) schwenkbar gelagert ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Umlauf-Siebrechen mit einem antreibbaren, endlosen Siebband gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Tragrahmen für einen Umlauf-Siebrechen und eine Steuerlasche eines Siebelements eines Umlauf-Siebrechens.

Ein Umlauf-Siebrechen der hier angesprochenen Art ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 89 01 245 U1 bekannt. Dieser Umlauf-Siebrechen ist nach Art einer geschlossenen Gliederkette realisiert, wobei die einzelnen Glieder als Siebelemente eines Siebbands dienen und durch mehrere Rechenhakenelemente ergänzt werden. Diese Rechenhakenelemente sind so bewegbar, daß jeweils ein Rechenhakenelement zwischen zwei Platten eines Siebelements hindurch verlagert werden kann, also durch das Siebelement hindurchgreift. Das heißt, das Rechenhakenelement ist ein- und ausfahrbar ausgebildet. Das Rechenhakenelement wird dabei über einen Lenkhebel angesteuert, der mit seinem Ende drehfest mit einem Stab verbunden ist, auf dem das Rechenhakenelement drehfest angeordnet ist. Das andere Ende dieses Lenkhebels ist in einer Führungsbahn geführt, die innerhalb des von dem Umlauf-Siebrechen umschlossenen Raums liegt. Die Führungsbahn ist dabei so gewählt, daß die Rechenhakenelemente an einer Stelle des umlaufenden Siebrechens eingezogen werden, an der eine Reinigungsbürste am Siebrechen angreift.

Nachteilig bei diesem bekannten Siebrechen ist, daß die Führungsbahn an unterschiedliche Förderhöhen des Umlauf-Siebrechens angepaßt werden muß. Darüber hinaus treten beim Spannen des Umlauf-Siebrechens zwischen zwei Umlenkeinrichtungen Probleme auf, da auch hier die Führungsbahn angepaßt werden muß, wenn die Umlenkeinrichtungen voneinander wegbewegt werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Umlauf- Siebrechen anzugeben, der diese Nachteile nicht aufweist.

Die Aufgabe wird mit einem Umlauf-Siebrechen gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 1 zeigt. Es ist ein Umlauf-Siebrechen mit einem antreibbaren, endlosen Siebband vorgesehen, wobei das Siebband durch mehrere Siebelemente gebildet ist. Diese Siebelemente weisen jeweils mehrere längliche Platten auf, die parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Um die Platten auf einem gewünschten Abstand zueinander zu halten, können Distanzmittel eingesetzt werden. Die Platten eines Siebelements werden jeweils von einem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen, so daß die Platten zweier Siebelemente gegeneinander schwenkbar nach Art einer Gliederkette miteinander verbunden sind. Der Umlauf-Siebrechen weist weiterhin ein schwenkbar gelagertes Rechenhakenelement auf, das zwischen zwei nebeneinanderliegenden Platten schwenkbar zumindest teilweise hindurchverlagerbar ist. Das Rechenhakenelement ist also relativ zum Siebelement aus- und einfahrbar. Für diese Bewegung des Rechenhakenelements ist ein Lenkhebel vorgesehen, der erfindungsgemäß mit seinem einen Ende schwenkbar am Rechenhakenelement angelenkt und mit seinem anderen Ende schwenkbar am Siebband gelagert ist. Damit ist es vorteilhaft möglich, das Rechenhakenelement im Bereich einer Umlenkeinrichtung des Umlauf-Siebrechens - nur durch die gewählte Kinematik ohne eine Führungsbahn zu verwenden - bezüglich des Siebelement ein- und auszufahren. Damit kann im Umlenkbereich eine Reinigung des Siebbandes durchgeführt werden. Weiterhin ist vorteilhaft, daß der sogenannte Sohlsprung - wenn der Umlauf-Siebrechen in einem Gerinne angeordnet ist - niedrig gewählt werden kann, so daß hier eine Materialersparnis vorliegt und ein einfacher Einbau in das Gerinne beziehungsweise den Kanal möglich ist. Dadurch, daß keine Führungsbahn notwendig ist, ist es auf einfache Art und Weise möglich, den Umlauf-Siebrechen zwischen zwei Umlenkeinrichtungen zu spannen, da die Verlagerbarkeit des Rechenhakenelements im Umlenkbereich durch das Siebband selbst erreicht wird. Der erfindungsgemäße Umlauf-Siebrechen zeichnet sich auch dadurch aus, daß das Siebband direkt angetrieben ist, das heißt, das Siebband bildet auch die Antriebskette. Dadurch wird die Anzahl der Verschleißelemente verringert und es kann eine größere Siebfläche bereitgestellt werden, die die Effektivität des erfindungsgemäßen Umlauf-Siebrechens erhöht.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Umlauf-Siebrechens zeichnet sich dadurch aus, daß der Lenkhebel mit seinem anderen Ende an einem Siebelement schwenkbar gelagert befestigt ist, das - in Förderrichtung des Siebbands gesehen - dem Siebelement nachgeordnet ist, das ein Rechenhakenelement aufweist. Damit ist der Lenkhebel und somit auch das Rechenhakenelement im Umlenkbereich des Siebbands dadurch betätigt, daß sich die Lagerpunkte des Lenkhebels aufeinander zu bewegen.

In bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Ende des Lenkhebels, welches am Siebband angelenkt ist, von dem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen ist. Somit wird auf einfache Art und Weise der siebbandseitige Lagerpunkt des Lenkhebels gebildet. Dieser Lagerpunkt fällt also mit der Schwenkachse zweier Siebelemente zusammen.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß zumindest eine als Steuerlasche ausgebildete Platte des Siebelements, an der der Lenkhebel gelagert ist, im wesentlichen dreieckförmig realisiert ist, wobei zwei Eckbereiche von jeweils einem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen sind und an dem dritten Eckbereich der Lenkhebel drehbar gelagert angeordnet ist. Der Lagerpunkt des Lenkhebels wird somit aus dem Bereich des Siebbands heraus verlagert. Damit ist eine leichte Zugänglichkeit an dem Lenkhebel gewährleistet, so daß dieser beispielsweise bei Beschädigung einfach austauschbar ist.

In bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Rechenhakenelement auf dem stabförmigen Verbindungselement drehbar gelagert ist. Die Schwenkachse des Rechenhakenelements fällt somit mit der Schwenkachse zweier Siebelemente zusammen. Es ist also kein zusätzlicher Aufwand erforderlich, um die Beweglichkeit des Rechenhakenelements zu ermöglichen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß das Rechenhakenelement im wesentlichen L-förmig realisiert ist. An dem freien Schenkelende des L's ist das Rechenhakenelement schwenkbar zwischen den Platten eines Siebelements gelagert. Mit der Basis des L's ist ein Rechenzinken realisiert, der bei der Schwenkbewegung des Rechenhakenelements aus dem Bereich des Siebbands heraustritt beziehungsweise im Umlenkbereich des Siebbands eingezogen wird, wodurch die leichte Reinigung des Siebbands sichergestellt ist.

In bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Rechenhakenelement im Übergangsbereich zwischen dem Schenkel und der Basis mit dem Lenkhebel schwenkbar verbunden ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß das Rechenhakenelement ein erstes Lagerauge aufweist, durch das das stabförmige Verbindungselement hindurchtritt. Somit kann auf einfache Art und Weise der Schwenkpunkt des Rechenhakenelements realisiert werden.

In bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Rechenhakenelement ein zweites Lagerauge aufweist, so daß das Rechenhakenelement mit einem Verbindungsstück an dem Lenkhebel schwenkbeweglich befestigbar ist. Hierzu kann vorgesehen sein, daß das Verbindungsstück als zylindrischer Bolzen ausgeführt ist.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß beide Lageraugen des Rechenhakenelements je eine Randöffnung aufweisen. Dadurch ist es besonders einfach möglich, ohne das Siebband auch nur teilweise zu zerlegen, ein Rechenhakenelement auszutauschen.

In besonders bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Öffnungsweite der Randöffnung des zweiten Lagerauges etwas geringer ist als der Durchmesser beziehungsweise der Querschnitt des Verbindungsstücks des Lenkhebels mit dem Rechenhakenelement. Mithin ist eine Clipsverbindung realisiert, die das Rechenhakenelement mit dem Schwenkhebel verbindet. Diese Clipsverbindung ist einfach koppelbar und lösbar, so daß beim Austausch eines Rechenhakenelements eine Demontage des Siebbands entfällt.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß das erste Lagerauge eine Öffnungsweite aufweist, die etwa gleich dem Durchmesser beziehungsweise Querschnitt des stabförmigen Verbindungselements ist. Somit kann das Rechenhakenelement einfach von seiner Schwenkachse abgenommen werden, wenn ein Austausch dieses Rechenhakenelements erfolgen soll.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das erste Lagerauge des Rechenhakenelements im Bereich seiner Randöffnung mit einem Verschlußmittel verschließbar ist, das vorzugsweise an die Kontur der Randöffnung angepaßt ist. Somit läßt sich das Rechenhakenelement auf dem stabförmigen Verbindungselement einfach anbringen und mit dem Verschlußmittel fixieren, so daß das Verschlußmittel als Sicherungselement dient.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß mindestens eine die Randöffnung begrenzende Fläche des ersten Lagerauges eine Rastvorrichtung aufweist, die mit einer Gegenrastvorrichtung am Verschlußmittel zusammenwirkt. Damit kann das Verschlußmittel sicher in der Randöffnung gehalten werden, wodurch auch das Rechenhakenelement sicher auf dem Verbindungselement schwenkbar gehalten ist.

In besonders bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Rast- und Gegenrastvorrichtung jeweils durch mehrere Rastnasen und Rastvertiefungen gebildet sind, wobei die Rastnasen der Rastvorrichtung in die Rastvertiefungen der Gegenrastvorrichtung und umgekehrt eingreifen. Es ist hier eine Sicherungsvorrichtung für das Verschlußmittel realisiert, die einen sicheren Halt des Verschlußmittels in der Randöffnung ermöglicht, wobei die Rast- und Gegenrastvorrichtung sägezahnartig ineinandergreifen.

In bevorzugter Ausführungsform weist der Umlauf- Siebrechen mehrere Rechenhakenelemente auf, von denen jeweils eines zwischen zwei Platten eines Siebelements schwenkbar angeordnet ist, so daß eine Rechenhakenelementreihe mit mehreren Rechenzinken realisiert ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß nur ein Rechenhakenelement über den Lenkhebel angetrieben ist. In bevorzugter Ausführungsform ist dabei vorgesehen, die Rechenhakenelemente einer auch als Rechen bezeichneten Rechenhakenelementreihe zur Synchronisation ihrer Bewegung starr miteinander zu verbinden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Umlauf- Siebrechens zeichnet sich dadurch aus, daß mehrere Siebelemente des Siebbands jeweils eine Rechenhakenelementreihe aufweisen, wobei die Rechenhakenelemente einer Rechenhakenelementreihe von einem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen sind, das die Schwenkachse der Rechenhakenelementreihe beziehungsweise des Rechens bildet.

Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die starre Verbindung für die Synchronisation der Bewegung der Rechenhakenelemente in den Übergangsbereichen zwischen den Schenkeln und den Basen der L-förmigen Rechenhakenelemente vorgesehen ist. Die starre Verbindung kann insbesondere dadurch realisiert werden, daß in den zweiten Lageraugen der Rechenhakenelemente ein durchgehendes Verbindungselement vorgesehen ist.

Ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, daß der Schenkel mit der Basis einen Winkel einschließt, der kleiner 90° ist, wobei die Länge des Schenkels so bemessen ist, daß eine auf der Basis etwa mittig stehende, gedachte Normale das Schenkelende insbesondere im Bereich des ersten Lagerauges schneidet. Das Rechenhakenelement ist somit derart angetrieben, daß das erste und zweite Lagerauge zwar auf einer gedachten Linie liegen, diese gedachte Linie jedoch nicht mit der Längserstreckungsrichtung des Lenkhebels zusammenfällt. Damit wird vermieden, daß das Rechenhakenelement in eine falsche Richtung geschwenkt wird.

Insbesondere ist das erste Lagerauge des Rechenhakenelements so orientiert, daß die Randöffnung des ersten Lagerauges im wesentlichen in Längserstreckungsrichtung des Schenkels, also in Richtung der gedachten Verbindungslinie und von der Basis abgewandt liegt. Die Randöffnung des zweiten Lagerauges erstreckt sich etwa rechtwinklig zu dieser gedachten Verbindungslinie, wobei diese Randöffnung am Schenkel liegt. Einerseits ist damit gewährleistet, daß das Rechenhakenelement leicht mit dem stabförmigen Verbindungselement der Siebelemente und dem Lenkhebel verbunden werden kann, andererseits jedoch eine leichte Auswechselbarkeit des Rechenhakenelements gegeben ist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird auch durch einen Tragrahmen für einen Umlauf- Siebrechen gelöst, der die Merkmale des Anspruchs 22 aufweist. Der Tragrahmen weist zwei Umlenkeinrichtungen auf, auf denen der Umlauf-Siebrechen geführt ist, und ist mit einem Umlauf-Siebrechen ausgestattet, wie er vorstehend beschrieben wurde. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Tragrahmen teleskopartig ausziehbar und in seiner jeweiligen Ausziehstellung festlegbar ist. Durch Verwendung des erfindungsgemäßen Umlauf-Siebrechens, bei dem auf eine Führungsbahn verzichtet werden kann, ist es damit besonders einfach möglich, den Umlauf- Siebrechen durch den teleskopartig ausziehbaren Tragrahmen zu spannen. Zudem ist es auf einfache Art und Weise möglich, die Förderhöhe zu variieren. Hierzu kann zumindest ein weiteres Siebelement in den Umlauf-Siebrechen eingesetzt werden, wobei der so verlängerte Umlauf-Siebrechen durch den teleskopartig ausziehbaren Tragrahmen wiederum gespannt werden kann. Mit dem erfindungsgemäßen Tragrahmen ist also auf besonders einfache Art und Weise ein Spannen des Umlauf-Siebrechens und eine Anpassung an unterschiedliche Förderhöhen möglich.

In bevorzugter Ausgestaltung weist der Tragrahmen zumindest zwei Teilrahmen auf, die verschieblich miteinander verbunden sind, so daß die vorstehend erwähnte teleskopartige Verlängerung des Tragrahmens ermöglicht wird. Als Profile für die Teilrahmen können beispielsweise Rohrprofile verwendet werden, die einfach ineinander steckbar sind.

In besonders bevorzugter Ausführungsform weist der erfindungsgemäße Tragrahmen einen dritten Teilrahmen auf, der zwischen dem ersten und zweiten Teilrahmen angeordnet ist, wobei zumindest der erste Teilrahmen verschieblich mit dem dritten Teilrahmen verbunden ist. Der dritte Teilrahmen kann in verschiedenen Längen bereitgestellt werden, so daß zusätzlich zu der teleskopartigen Verlängerung des Tragrahmens eine Verlängerungsmöglichkeit gegeben ist. Es wird hier also eine Art Baukastensystem bereitgestellt, bei dem der erste und zweite Teilrahmen für jede Förderhöhe verwendet werden können und lediglich eine Längenanpassung des dritten Teilrahmens vorgesehen sein kann.

Die Aufgabe wird auch durch eine als Steuerlasche ausgebildete Platte eines Siebelements eines Umlauf-Siebrechens der hier angesprochenen Art gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 25 aufweist. Es wird eine Steuerlasche eines mehrere Platten aufweisenden Siebelements vorgeschlagen, bei dem die Platten und die Steuerlasche parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet sind und an ihren beiden Enden jeweils ein Lagerauge aufweisen, so daß sie mit einem vorgeordneten und nachgeordneten Siebelement nach Art einer Gliederkette schwenkbar verbindbar sind. Insbesondere zeichnet sich die erfindungsgemäße Platte, also die Steuerlasche, dadurch aus, daß sie einen Fortsatz umfaßt, der ein drittes Lagerauge aufweist. Der Fortsatz erstreckt sich quer zur Längserstreckung der Steuerlasche, so daß das dritte Lagerauge aus dem Bereich des Siebelements herausragt. Insbesondere ist vorgesehen, daß in diesem Lagerauge ein Schwenkhebel zur Ansteuerung eines Rechenhakenelements eines Umlauf-Siebrechens angesteuert ist. Mit der erfindungsgemäßen Steuerlasche ist es besonders einfach möglich, den Lenkhebel des Rechenhakenelements anzutreiben, damit dieses im Umlenkbereich des Siebrechens eine Schwenk- beziehungsweise Ein- und Ausfahrbewegung bezüglich des Siebelements erfährt.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Platte beziehungsweise Steuerlasche zeichnet sich dadurch aus, daß die Platte L-förmig realisiert ist, wobei der Fortsatz durch einen kurzen Schenkel des L's gebildet ist. Insbesondere ist hierbei vorgesehen, daß das dritte Lagerauge am freien Ende des kurzen Schenkels des L's angeordnet ist. Alternativ ist es jedoch auch möglich, die erfindungsgemäße Steuerlasche im wesentlichen dreieckförmig auszubilden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Umlauf-Siebrechen,

Fig. 2 den Umlauf-Siebrechen der Fig. 1 in Detailansicht im Bereich einer oberen und unteren Umlenkeinrichtung,

Fig. 3 ausschnittweise einen Tragrahmen mit einer oberen Umlenkeinrichtung für einen Umlauf-Siebrechen,

Fig. 4 ein Rechenhakenelement eines Umlauf-Siebrechens mit einem Verschlußmittel,

Fig. 5 das Rechenhakenelement der Fig. 4 mit dem entkoppelten Verschlußmittel,

Fig. 6 eine Platte beziehungsweise Steuerlasche eines Siebelements,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel eines Siebbands ausschnittweise in Seitenansicht und Draufsicht, und

Fig. 8 eine Prinzipdarstellung eines Bewegungsablaufs eines Rechenhakenelements im Bereich einer Umlenkeinrichtung.

Umlauf-Siebrechen der hier angesprochenen Art werden insbesondere für die mechanische Vorreinigung von mit Feststoffen belasteten flüssigen Medien, insbesondere Wasser, verwendet. Der Umlauf-Siebrechen ist vorzugsweise in einem Gerinne beziehungsweise Kanal angeordnet, in dem das zu reinigende Medium fließt beziehungsweise durch Pumpen gefördert ist. Die Höhe des Umlauf-Siebrechens ist größer gewählt als die Tiefe des Gerinnes beziehungsweise des Kanals, so daß die ausgefilterten Feststoffe aus dem Gerinne beziehungsweise dem Kanal herausbefördert werden können.

Fig. 1 zeigt einen Umlauf-Siebrechen 1, von dem ein antreibbares, endloses Siebband 2, eine obere und untere Umlenkeinrichtung 3 und 4 und ein Reinigungselement 5 für das Siebband 2 dargestellt sind, wobei die obere und untere Umlenkeinrichtung 3 und 4 sowie das Reinigungselement 5 lediglich angedeutet sind.

Der Umlauf-Siebrechen 1 ist in einem Gerinne 6 angeordnet, von dem lediglich ausschnittweise ein Boden 7 wiedergegeben ist. Im Gerinne 6 kann ein zu reinigendes Medium, insbesondere Wasser, in Pfeilrichtung 8 fließen beziehungsweise gefördert werden. Die Höhe des Gerinnes 6 beziehungsweise des Kanals beziehungsweise der Pegel P des zu reinigenden Mediums ist geringer als die Höhe des Umlauf- Siebrechens 1.

Um die mittels des Siebbands 2 ausgefilterten Feststoffe aus dem Gerinne 6 abtransportieren zu können, ist das Siebband 2 in Förderrichtung 9 angetrieben. Hierzu kann vorgesehen sein, daß der oberen Umlenkeinrichtung 3 ein Antrieb (nicht dargestellt) zugeordnet ist, der die obere Umlenkeinrichtung 3 um deren Drehachse 10 in Pfeilrichtung 11 antreibt.

Das Siebband 2 umfaßt mehrere aneinandergereihte Siebelemente 12, die nach Art einer endlosen Gliederkette miteinander jeweils über ein stabförmiges Verbindungselement 13 relativ zueinander schwenkbar verbunden sind. Jeweils ein Siebelement 12 wird durch mehrere parallel und in einem Abstand zueinander angeordnete längliche Platten 14 gebildet, wobei die Platten 14 zweier Siebelemente 12 zumindest bereichsweise ineinandergreifen, so daß die schwenkbare Verbindung mit dem stabförmigen Verbindungselement 13 möglich ist.

Einigen Siebelementen 12 ist jeweils eine Rechenhakenelementreihe 15 zugeordnet, die mehrere Rechenhakenelemente 16 umfaßt. Die im folgenden lediglich als Rechenelemente bezeichneten Rechenhakenelemente 16 sind über einen Lenkhebel 17 derart angetrieben, daß sie zwischen zwei nebeneinanderliegenden Platten 14 drehbar zumindest teilweise hindurchverlagerbar sind, wie dies durch den Doppelpfeil 18 angedeutet ist. Der Lenkhebel 17 ist mit seinem einen Ende 19 schwenkbar an einem Rechenelement 16 angelenkt und mit seinem anderen zweiten Ende 20 am Siebband 2 schwenkbar gelagert. Insbesondere ist vorgesehen, daß das zweite Ende 20 des Lenkhebels 17 an dem Siebelement 12 schwenkbar befestigt ist, das dem Siebelement 12 - in Förderrichtung 9 des Siebbands 2 gesehen -, welches ein Rechenelement 16 aufweist, nachgeordnet ist. Für die Anlenkung des Lenkhebels 17 am Siebband 2 ist vorzugsweise eine auch als Steuerlasche bezeichnete Platte 14' des nachgeordneten Siebelements 12 mit einem Anlenkpunkt 21 versehen, der aus dem Bereich der übrigen, länglichen Platten 14 herausragt beziehungsweise in den von dem Siebband 2 umschlossenen Bereich 22 hineinragt. Es ist jedoch auch möglich, das zweite Ende 20 des Lenkhabels 17 an einem stabförmigen Verbindungselement 13 zu lagern.

Im Bereich der Umlenkeinrichtungen 3 und 4 wird der Abstand zwischen einem Anlenkpunkt 21 und einem Rechenelement 16 im Bereich seiner schwenkbaren Verbindung mit dem Lenkhebel 17 verkürzt. Dadurch wird das Rechenelement 16 um seine Schwenkachse 23 in den Bereich 22 hinein verschwenkt, und zwar maximal so weit, daß das Rechenelement 16 nach außen aus dem Siebband 2 nicht mehr herausragt. Wenn dieses Rechenelement 16 wieder aus dem Bereich der Umlenkeinrichtung 3 beziehungsweise 4 heraustritt, ist das Rechenelement 16 wieder zwischen zwei Platten 14 hindurchverlagert, so daß die im folgenden lediglich als Rechen bezeichnete Rechenhakenelementreihe 15 zur Aufnahme von Feststoffen bereitgestellt ist.

In Fig. 1 ist noch das Reinigungselement 5 dargestellt, welches der oberen Umlenkeinrichtung 3 zugeordnet und vorzugsweise als in Pfeilrichtung 24 rotierende Reinigungsbürste 25 realisiert ist. Das Reinigungselement 5 ist vorzugsweise in dem Bereich der oberen Umlenkeinrichtung 3 angeordnet, in dem die Rechenelemente 16 eines Rechens 15 im wesentlichen nicht über das Siebband 2 hinausstehen. Dadurch kann die gesamte Siebfläche 26 des Siebbands 2 mittels der Reinigungsbürste 25 gereinigt werden. Die von der Siebfläche 26 abfallenden beziehungsweise von dem Reinigungselement 5 abgetragenen, ausgefilterten Feststoffe können einem Auffangbehälter 27 zugeführt werden. Der Auffangbehälter 27 ist dem Umlauf-Siebrechen 1 etwa im Bereich der oberen Umlenkeinrichtung 3 zugeordnet.

Selbstverständlich ist es auch möglich, im Bereich 22, also in dem vom Siebband 2 umschlossenen Raum, ein Reinigungselement vorzusehen, das wie das Reinigungselement 5 ausgebildet sein kann. Alternativ ist es auch möglich, eine Bürstenleiste (nicht dargestellt) vorzusehen, die beispielsweise schwenkbar an die Innenseite 30 des Siebbands 2 heranbringbar ist. Alternativ oder zusätzlich können auch Reinigungselemente vorgesehen sein, die düsenartig ausgebildet sind, so daß das Siebband 2 mit einem Mediumstrahl, vorzugsweise Wasserstrahl, gereinigt werden kann. Selbstverständlich können auch Schwämme umfassende Vorrichtungen, Abstreifflächen oder von innen oder außen eingreifende Reinigungskämme vorgesehen sein.

Auf dem Boden 7 des Gerinnes 6 ist eine sogenannter Sohlsprung 28 realisiert, der bezüglich seiner Höhe relativ gering ausgestaltet ist, da die Rechen 15 im Bereich der unteren Umlenkeinrichtung 4 - wie bereits erwähnt - eingezogen werden und daher nicht in Berührung mit dem Boden 7 treten. Im Bereich des Sohlsprungs 28 ist noch ein Abdichtelement 29 vorgesehen, das als Bürste realisiert sein kann, so daß im wesentlichen kein Medium den Umlauf-Siebrechen 1 beziehungsweise das Siebband 2 ungefiltert passieren kann.

Fig. 2 zeigt den Umlauf-Siebrechen 1 der Fig. 1 ausschnittweise im Bereich der oberen und unteren Umlenkeinrichtung 3 und 4. Gleiche Teile wie in Fig. 1 sind mit denselben Bezugszeichen versehen, insofern wird auf deren Beschreibung verwiesen.

In Fig. 2 ist deutlich zu erkennen, daß zumindest eine auch als Steuerlasche bezeichnete Platte 14' eines Siebelements 12 im wesentlichen dreieckförmig realisiert ist. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Platte 14' L-förmig auszubilden. Zwei - in Förderrichtung 9 gesehen - hintereinander liegende Eckbereiche 30 und 31 der Platte 14' weisen jeweils ein Lagerauge 32 beziehungsweise 33 auf, welches jeweils von einem stabförmigen Verbindungselement 13 durchgriffen ist. Die Platte 14' ist somit mit - in Förderrichtung 9 gesehen - einer Platte 14 eines vor- und nachgeordneten Siebelements 12 des Siebbands 2 schwenkbar verbunden.

Am dritten Eckbereich 34 der Platte 14' ist ein weiteres, drittes Lagerauge 35 vorgesehen, an dem der Lenkhebel 17 mit seinem zweiten Ende 20 schwenkbar angelenkt ist. Der Lenkhebel 17 überbrückt mit seiner Länge ein Siebelement 12 und ist mit seinem anderen Ende 19 in einem Lagerauge 37 des Rechenelements 16 eines Rechens 15 schwenkbar angelenkt. Das Rechenhakenelement 16 weist außerdem ein erstes Lagerauge 36 auf, durch das ein stabförmiges Verbindungselement 13 hindurchtritt. Dieses stabförmige Verbindungselement 13 bildet somit die Schwenkachse für das Rechenelement 16.

Zur Ausbildung eines Rechens 15 weist ein Siebelement 12 mehrere hintereinanderliegende Rechenhakenelemente 16 auf, so daß sich der Rechen 15 in die Bildebene beziehungsweise Zeichnungsebene hinein erstreckt und eine Rechenhakenelementreihe realisiert ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, daß lediglich ein Rechenelement 16 des Rechens 15 über den Lenkhebel 17 angetrieben ist. Die übrigen Rechenelemente 16 eines Rechens 15 sind vorzugsweise starr mit dem über den Lenkhebel 17 angetriebenen Rechenelement 16 verbunden, so daß diese zwangsweise mitgeführt werden um die Bewegung der Rechenelemente 16 zu synchronisieren.

In Fig. 2 ist weiterhin ersichtlich, daß durch die Umlenkeinrichtungen 3 und 4 die Siebelemente 12 umlaufend geführt werden. Im Bereich der oberen und unteren Umlenkeinrichtung 3 und 4 wird durch deren kreisförmige Kontur bewirkt, daß die Siebelemente 12 relativ zueinander verschwenkt werden. Dadurch wird der Anlenkpunkt 21 beziehungsweise das dritte Lagerauge 35 der Platte 14' auf das erste Lagerauge 36 des Rechenelements 16 zu bewegt, so daß das Rechenelement 16 um das stabförmige Verbindungselement 13 nach innen in den Bereich 22 verschwenkt wird. Wie weit das Rechenelement 16 beim Umlaufen um die jeweiligen Umlenkeinrichtungen 3 und 4 in das Siebband 2 eingezogen wird, hängt von dem Durchmesser der Umlenkeinrichtungen ab. Vorzugsweise weisen die Umlenkeinrichtungen 3 und 4 einen Durchmesser derart auf, daß das Rechenelement 16 im wesentlichen vollständig beim Überlaufen der Umlenkeinrichtungen 3 beziehungsweise 4 eingezogen wird. Die Umlenkeinrichtungen 3 und 4 sind vorzugsweise als zwei in einem Abstand zueinander liegende, drehbar gelagerte Kettenräder realisiert.

Das Rechenelement 16 weist vorzugsweise eine Breite beziehungsweise Dicke derart auf, daß zwischen zwei dem Rechenelement 16 zugeordneten Platten 14 im wesentlichen kein Spalt gebildet wird. Auszufilternde Feststoffe gelangen deshalb nicht durch das Siebband 2 hindurch. Vorzugsweise liegen die Platten 14 an den Seitenflächen eines Rechenelements 16 an. Beim Einziehen des Rechenelements 16 werden an ihm haftende Feststoffe quasi abgestrichen und auf der Siebfläche 26 abgelagert. Damit ist gewährleistet, daß die Rechenelemente 16 beim überlaufen der Umlenkeinrichtungen 3 und 4 gereinigt werden. Die Siebfläche 26 des Siebbands 2 kann dann leicht mit dem Reinigungselement 5 gesäubert werden, so daß die ausgefilterten Feststoffe einfach in den Auffangbehälter 27 gebracht werden können. Auch im Bereich der unteren Umlenkeinrichtung 4 werden die Rechenelemente 16 ein- und ausgefahren, so daß das auch als Bürste realisierbare Abdichtelement 29 (Fig. 1) auf der Siebfläche 26 dichtend anliegen kann. Die untere Umlenkeinrichtung 4 kann einen etwas größeren Durchmesser als die obere Umlenkeinrichtung 3 aufweisen, so daß die Rechenelemente 16 im eingefahrenen Zustand nicht über die Siebfläche 26 hervorstehen, so daß bezüglich des Abdichtelements 29 und der Siebfläche 26 eine bestmögliche Abdichtung gewährleistet ist.

Fig. 2 zeigt noch, daß das Rechenelement 16 im wesentlichen L-förmig realisiert ist, wobei an dem Schenkel 38 des L's die Lageraugen 36 und 37 ausgebildet sind. Die Basis 39 des L's bildet einen Rechenzinken 40 des Rechenelements 16 aus. Die Kontur der Basis 39 ist so gewählt, daß in jeder Schwenkstellung des Rechenelements 16 eine Spaltbildung mit dem stabförmigen Verbindungselement 13 vermieden wird, so daß hier keine Feststoffe durch das Siebband 2 hindurchtreten können.

Der Umlauf-Siebrechen 1 ist vorzugsweise unter einem Winkel α bezüglich einer gedachten Horizontalen H ausgerichtet, so daß auf dem Rechen 15 abgelagerte Feststoffe sicher zum Auffangbehälter 27 transportiert werden können. Der Winkel α beträgt vorzugsweise circa 15°.

In Fig. 3 ist ein Tragrahmen 41 für den Umlauf- Siebrechen 1 wiedergegeben. Der Tragrahmen 41 umfaßt zumindest zwei Teilrahmen 42 und 43, die relativ zueinander verschiebbar sind. Die Länge beziehungsweise Höhe des Tragrahmens 41 ist somit teleskopartig verstellbar. Hierzu ist insbesondere vorgesehen, daß der Tragrahmen 41 eine Tragstrebe 44 aufweist, an der der zweite Teilrahmen 43 fest angebracht ist. Die Tragstrebe 44 ist hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit so ausgebildet, daß sie die übrigen Rahmenteile des Tragrahmens 41 sowie die Bauteile des Umlauf-Siebrechens 1 trägt. Insbesondere ist dies durch den in einem Winkel α angeordneten Umlauf-Siebrechen 1 möglich, da dann die Gewichtskraft des Umlauf-Siebrechens und der übrigen Rahmenteile des Tragrahmens 41 von der Tragstrebe 44 aufgenommen werden können. Dadurch ist es möglich, die Teilrahmen 42 und 43 besonders einfach auszuführen, da diese zumindest nicht Hauptbestandteil der das Gewicht tragenden Einrichtung sind.

Für die teleskopartige Ausziehbewegung des Tragrahmens 41 weist die Tragstrebe 44 eine Gleiteinrichtung 45 auf, auf der der erste Teilrahmen 42 verschiebbar aufliegt. Für die Festlegung des ersten Teilrahmens 42 bezüglich des zweiten Teilrahmens 43 sind Klemmittel 46 vorgesehen. Zusätzlich oder alternativ kann die Verschiebebewegung des ersten Teilrahmens 42 bezüglich des zweiten Teilrahmens 43 mittels einer Verstellspindel 47 realisiert werden. Die Verstellspindel 47 kann durch einen Gewindestab 48 gebildet sein, auf dem eine Verstellmutter 49 aufgeschraubt ist. Mit der Verstellspindel 47 läßt sich die Länge beziehungsweise Höhe des Tragrahmens 41 besonders genau einstellen. Insbesondere ist vorgesehen, daß die Verstellspindel 47 dazu dient, den Abstand der oberen Umlenkeinrichtung 3 bezüglich der unteren Umlenkeinrichtung 4 (Fig. 1) zu verändern, wodurch das Siebband 2 zwischen den beiden Umlenkeinrichtungen 3 und 4 nach Art einer Gliederkette gespannt werden kann. Die untere Umlenkeinrichtung 4 ist vorzugsweise an dem zweiten Teilrahmen 43 angebracht. Selbstverständlich ist es auch möglich, einen separaten, dritten Teilrahmen (nicht dargestellt) vorzusehen, der zwischen dem ersten und zweiten Teilrahmen 42 und 43 anordenbar ist. Dritte Teilrahmen können in ihrer jeweiligen Länge variabel ausgestaltet sein, so daß der Tragrahmen 41 an unterschiedliche Förderhöhen des Umlauf-Siebrechen 1 anpaßbar ist.

Fig. 3 zeigt noch, daß die obere Umlenkeinrichtung 3 mit einem Kettenrad 50 realisiert ist. Ein zweites Kettenrad (nicht dargestellt) liegt deckungsgleich zum Kettenrad 50. Beide Kettenräder liegen in einem Abstand zueinander und können über eine Welle 51 miteinander gekoppelt sein. Die beiden Kettenräder liegen derart in einem Abstand zueinander, daß darauf die Siebbandränder des Siebbands 2 aufliegen, um so das Siebband 2 in Förderrichtung antreiben zu können.

Dem Kettenrad 50 beziehungsweise der Welle 51 ist ein Antrieb 52 zugeordnet, der als Elektromotor realisierbar ist und die obere Umlenkeinrichtung 3 zumindest in Pfeilrichtung 11 antreibt.

Wie bereits im Zusammenhang mit den Fig. 1 und 2 erwähnt, ist im Bereich der oberen Umlenkeinrichtung 3 ein Reinigungselement 5 angeordnet, das mit der Siebfläche 26 des Siebbands 2 zusammenwirkt. Das Reinigungselement 5 kann als Reinigungsbürste 25 ausgebildet sein, die gegebenenfalls über den Antrieb 52 in Rotation versetzt werden kann. Das Reinigungselement 5 beziehungsweise die Reinigungsbürste 25 ist innerhalb eines Gehäuses 53, welches zumindest die obere Umlenkeinrichtung 3 abdeckt, hinsichtlich einer Abwurföffnung 54 des Gehäuses 53 verlagerbar. Unterhalb der Abwurföffnung 54 kann sich der vorstehend beschriebene Auffangbehälter 27 befinden. Anstelle des Auffangbehälters 27 können auch Einrichtungen zur Behandlung des Rechengutes angeordnet sein, die beispielsweise eine Wasch-, Preß- oder Fördereinrichtung für das Rechengut sein können. Diese Einrichtungen zur Behandlung des Rechengut können ohne weiteres an der stabilen Tragstrebe 44 befestigt werden.

In Fig. 4 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines auch als Rechenhakenelement bezeichneten Rechenelements 16 des Umlauf-Siebrechens 1 dargestellt. Das Rechenelement 16 ist im wesentlichen L- förmig realisiert, wobei die Basis 39 den Rechenzinken 40 ausbildet und der Schenkel 38 die beiden Lageraugen 36 und 37 aufweist. Beide Lageraugen 36 und 37 sind randoffen ausgeführt und weisen mithin jeweils eine Randöffnung 55 beziehungsweise 56 auf. Wie bereits erwähnt, tritt durch das erste Lagerauge 36 das stabförmige Verbindungselement 13 zweier Siebelemente 12 hindurch. Das erste Lagerauge 36 bildet somit die Schwenkachse beziehungsweise einen Schwenkpunkt für das Rechenelement 16. Das zweite Lagerauge 37 ist mit dem Lenkhebel 17 verbunden, so daß der Antrieb des Rechenelements 16 in diesem zweiten Lagerauge 37 mit einem Verbindungsstück ankoppelbar ist.

Die Randöffnung 55 beziehungsweise das Lagerauge 36 ist derart orientiert, daß die Randöffnung 55 an dem freien Ende 57 des Schenkels 38 liegt. Mit anderen Worten: Die Randöffnung 55 des ersten Lagerauges 36 liegt im wesentlichen in Längserstreckungsrichtung des Schenkels 38 und von der Basis 39 abgewandt. Die Randöffnung 56 des zweiten Lagerauges 37 öffnet sich etwa rechtwinklig zum Schenkel 38 und liegt auf der Seite des Schenkels 38, also vom Rechenzinken 40 abgewandt.

Durch die Randöffnung 55 kann das Rechenelement 16 in ein bereits vorgefertigtes beziehungsweise vormontiertes Siebband 2 eingesetzt werden. Das Rechenelement 16 kann also auf einfache Art und Weise auf das stabförmige Verbindungselement 13 aufgesteckt werden. Damit das Rechenelement 16 nicht ungewollt wieder von dem Verbindungselement 13 abrutschen kann, ist der Randöffnung 55 ein Verschlußmittel 58 zugeordnet, das die Randöffnung 55 verschließt. Das Verschlußmittel 58 ist vorzugweise an die Kontur der Randöffnung 55 angepaßt. Damit das Verschlußmittel 58 sicher in der Randöffnung 55 gehalten werden kann, ist zumindest eine die Randöffnung 55 begrenzende Fläche 59, vorzugsweise jedoch beide Flächen 59 und 59', mit einer Rastvorrichtung 60 versehen, die mit einer Gegenrastvorrichtung 61 am Verschlußmittel 58 zusammenwirkt. In bevorzugter Ausführungsform sind die Rast- und Gegenrastvorrichtungen 60 beziehungsweise 61 durch mehrere Rastnasen und Rastvertiefungen gebildet, die einen sägezahnartiger Eingriff zwischen dem Verschlußmittel 58 und dem Rechenelement 16 ermöglichen. Die Rastnasen der Rastvorrichtung 60 greifen bei eingesetztem Verschlußmittel 58 in die Rastvertiefungen der Gegenrastvorrichtung und die Rastnasen der Gegenrastvorrichtung 61 in die Rastvertiefungen der Rastvorrichtung 60 ein.

Damit das Rechenelement 16 auf das Verbindungselement 13 aufsteckbar ist, weist die Randöffnung 55 eine Öffnungsweite W (Fig. 5) auf, die etwa gleich dem Querschnitt beziehungsweise dem Durchmesser des stabförmigen Verbindungselements 13 ist. Damit kann das Rechenelement 16 einfach auf das Verbindungselement 13 aufgesteckt werden.

Die Öffnungsweite X der Randöffnung 56 des zweiten Lagerauges 37 ist vorzugsweise etwas geringer als der Durchmesser eines Verbindungsstücks zwischen dem Rechenelement 16 und dem Lenkhebel 17. Mithin wird eine Art Clipsverbindung realisiert, so daß der Antrieb des Rechenelements 16 über den Lenkhebel 17 sicher erfolgen kann, wobei dennoch eine Lösbarkeit gegeben ist. Es kann auch vorgesehen sein, die Randöffnung 56 mit einem Verschlußmittel zu verschließen, wie es im Zusammenhang mit der Randöffnung 55 bereits beschrieben wurde. Mithin zeichnet sich das Rechenelement 16 dadurch aus, daß es in ein vorgefertigtes Siebband 2 einsetzbar ist. Das heißt, das Siebband 2 kann bereits als endloses beziehungsweise geschlossenes Siebband vorliegen, bei dem die einzelnen Siebelemente 12 bereits mit den stabförmigen Verbindungselementen 13 miteinander verbunden sind. Dadurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, ein beschädigtes Rechenelement 16, ohne irgendwelche Zerlegungen des Siebbands 2 vornehmen zu müssen, auszutauschen. Damit erhöht sich die Wartungsfreundlichkeit des Umlauf-Siebrechen 1 erheblich.

Mehrere Rechenhakenelemente 16 eines Rechens 15 beziehungsweise einer Rechenhakenelementreihe sind darüber hinaus mit einer starren Verbindung in ihrem jeweiligen zweiten Lagerauge 56 miteinander verbindbar. Lediglich ein Rechenelement 16 ist also über den Lenkhebel angetrieben. Die übrigen, nicht angetriebenen Rechenhakenelemente 16 sind somit zwangweise geführt, wodurch eine Synchronisation der Bewegung der Rechenhakenelemente 16 eines Rechens 15 beziehungsweise einer Rechenhakenelementreihe gewährleistet ist.

Daß das Rechenelement 16 im wesentlichen L-förmig realisiert ist, heißt, daß der Schenkel 38bezüglich einer entlang der Basis 39 verlaufenden, gedachten Linie G einen Winkel β einschließt, der kleiner 90° ist. Die Länge des Schenkels 38 ist vorzugsweise so bemessen, daß eine auf der Linie G etwa mittig stehende, gedachte Normale N das Schenkelende 57 beziehungsweise das erste Lagerauge 36 schneidet.

In Fig. 6 ist die Platte 14' beziehungsweise Steuerlasche eines Siebelements 12 gezeigt. Durch die Lageraugen 32 und 33 tritt jeweils ein stabförmiges Verbindungselement 13 hindurch, so daß die Platte 14' mit der - in Förderrichtung 9 gesehen - vorgeordneten und nachgeordneten Platte des entsprechenden Siebelements 12 schwenkbeweglich verbindbar ist. Die Platte 14' weist einen Fortsatz 62 auf, der sich im wesentlichen quer zur Längserstreckung der Platte 14' erstreckt. Am Ende 63 des Fortsatzes 62 ist das dritte Lagerauge 35 vorgesehen, an beziehungsweise in dem der Lenkhebel 17 schwenkbeweglich angelenkt ist. Die Platte 14' ist im wesentlichen dreieckförmig realisiert. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Steuerlasche 14' L-förmig auszubilden, wobei der Fortsatz durch einen kurzen Schenkel des L's gebildet ist. Dadurch, daß das dritte Lagerauge 35 aus dem Bereich der Platten 14 des Siebbands 2 herausverlagert ist, kann auf einfache Art und Weise der Lenkhebel 17 vom Siebband 2 gelöst werden. Dies ist insbesondere beim Austausch eines beschädigten Lenkhebels 17 vorteilhaft.

Fig. 7 zeigt ausschnittweise ein Ausführungsbeispiel eines Siebbands 2. Die einzelnen Siebelemente 12 sind mit stabförmigen Verbindungselementen 13 miteinander schwenkbar verbunden. Einem Siebelement 12' ist zumindest ein Rechenelement 16 zugeordnet.

Der Lenkhebel 17 ist einerseits über ein Verbindungsstück 64 an dem Rechenelement 16 schwenkbar befestigt. Mit seinem anderen Ende 20 ist er mit einem weiteren Verbindungsstück 64' zwischen zwei Platten 14' (Steuerlaschen) schwenkbeweglich gehalten. Selbstverständlich ist auch möglich, den Schwenkhebel 17 lediglich an einer Platte 14' schwenkbeweglich anzulenken.

Im Randbereich des Siebbands 2 sind zwischen zwei Platten 14 jeweils Distanzmittel 65 angeordnet, so daß eine Eingriffsmöglichkeit für das Kettenrad 50 gegeben ist. Der äußere Randbereich des Siebbands 2 bildet somit die Antriebskette aus. Selbstverständlich ist es möglich, beide Seitenränder des Siebbands 2 als Antriebskette vorzusehen.

Der Spalt zwischen zwei Platten 14 beziehungsweise 14' eines Siebelements 12 wird hier durch die Dicke der Platte 14 beziehungsweise 14' des vor- beziehungsweise nachgeschalteten Siebelements eingestellt. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Spalt zwischen zwei Platten 14 durch Bestückung mit Distanzmitteln zu vergrößern. In bevorzugter Ausführungsform weist ein Siebelement 12 mehrere Rechenelemente 16 auf, wobei zwischen zwei benachbarten Rechenelementen zwei Platten 14 eines Siebelements liegen, zwischen denen kein Rechenelement vorgesehen ist. Vorzugsweise ist also jedem zweiten Spalt zwischen zwei Platten 14 ein Rechenelement 16 zugeordnet. Die Anzahl der Rechenelemente 16 pro Siebelement kann jedoch verändert werden. Darüber hinaus ist es möglich, die Rechenelemente 16 zweier Siebelemente 12 beziehungsweise 12' - in Förderrichtung 9 gesehen - versetzt zueinander anzuordnen.

Anhand der Fig. 8 werden die Ein- und Ausfahrbewegung während eines Umlaufens des Siebbands um eine Umlenkeinrichtung näher beschrieben. Das Ein- beziehungsweise Ausfahren beziehungsweise der Weg der bei dem Ein- und Ausfahrvorgang zurückgelegt wird, ist abhängig von dem Radius r der hier lediglich angedeuteten oberen Umlenkeinrichtung 3. Bei dem in Förderrichtung 9 bewegten Siebband 2, von dem hier lediglich die Bewegungsbahn B angedeutet ist, wird dadurch, daß der Lagerpunkt 37' im Lagerauge 37 nicht auf einer Verbindungslinie V liegt, die den Lagerpunkt 35' im Lagerauge 35 mit dem Lagerpunkt 33' im Lagerauge 33 verbindet, ein Drehmoment um den Lagerpunkt 33' in Pfeilrichtung 18' bewirkt, wodurch das Rechenhakenelement 16 quasi in das Siebband 2 hineinbewegt wird. Diese Einfahrbewegung des Rechenelements 16 erfolgt kontinuierlich bis der Lagerpunkt 33' nach dem Umlaufen um die Umlenkeinrichtung 3 wieder auf einem geraden Bereich der Bewegungsbahn B liegt. Dann beginnt die Ausfahrbewegung des Rechenhakens 16. Das Rechenelement 16 wird also um seinen Lagerpunkt 33' in Pfeilrichtung 18" bewegt, wodurch das Rechenelement 16 wieder in die ausgefahrene Position gebracht wurde. Die vollständig beziehungsweise maximale Ausfahrposition ist dann erreicht, wenn die Lagerpunkte 32' und 33' wieder auf dem geraden Bereich der Bewegungsbahn B liegen, wie dies in Fig. 8 durch das von der Umlenkeinrichtung 3 ablaufende Rechenhakenelement 16 wiedergegeben ist.

Dadurch, daß die Lagerpunkte 33', 35' und 37' in keiner Stellung des Rechenelements 16 zusammen auf der gedachten Verbindungslinie V liegen, sondern der Lagerpunkt 37' außerhalb des Siebbands im Bereich 22 liegt, wird - sobald das Rechenelement 16in den Bereich einer Umlenkeinrichtung 3 oder 4 eintritt - verhindert, daß das Rechenelement 16 aus- anstatt eingefahren werden würde. Der Lagerpunkt 37' wird also beim Bewegen des Rechenelements 16 nicht soweit verlagert, daß er mit einem Totpunkt T zusammenfällt. Somit ist eine zuverlässige Steuerung beziehungsweise ein zuverlässiger Antrieb des Rechenelements 16 gewährleistet.


Anspruch[de]
  1. 1. Umlauf-Siebrechen mit einem antreibbaren, endlosen Siebband, das durch mehrere Siebelemente gebildet ist, die jeweils mehrere parallel und in einem Abstand zueinander angeordnete längliche Platten aufweisen, wobei die Platten an ihren beiden Enden jeweils von einem stabförmigen Verbindungselement durchgriffen sind, das die zumindest bereichsweise ineinandergreifenden Platten zweier Siebelemente miteinander schwenkbar nach Art einer Gliederkette verbindet, mit einem schwenkbar gelagerten Rechenhakenelement, das zwischen zwei nebeneinander liegenden Platten schwenkbar zumindest teilweise hindurchverlagerbar ist, und mit einem Lenkhebel für das Rechenhakenelement, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenkhebel (17) mit seinem einen Ende schwenkbar am Rechenhakenelement angelenkt ist und das andere Ende (20) des Lenkhebels (17) am Siebband (2) schwenkbar gelagert ist.
  2. 2. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenkhebel (17) mit seinem anderen Ende (20) an einem Siebelement (12) des Siebbandes (2) schwenkbar gelagert befestigt ist, das - in Förderrichtung (9) des Siebbands (2) gesehen - dem Siebelement (12), welches ein Rechenhakenelement (16) aufweist, nachgeordnet ist.
  3. 3. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende (20) des Lenkhebels (17) von dem stabförmigen Verbindungselement (13) durchgriffen ist.
  4. 4. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Platte als Steuerlasche 14' des Siebelements (12), an der der Lenkhebel (17) gelagert ist, im wesentlichen dreieckförmig realisiert ist, wobei zwei Eckbereiche (30,31) von jeweils einem stabförmigen Verbindungselement (13) durchgriffen sind und an dem dritten Eckbereich (34) der Lenkhebel (17) schwenkbar gelagert angeordnet ist.
  5. 5. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rechenhakenelement (16) an dem Verbindungselement (13) schwenkbar gelagert ist.
  6. 6. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rechenhakenelement (16) im wesentlichen L-förmig realisiert ist, daß das Rechenhakenelement (16) an dem freien Schenkelende (57) des L's schwenkbar zwischen den zwei Platten (14) eines Siebelements (12) gelagert ist, und daß das Rechenhakenelement (16) mit der Basis (39) des L's einen Rechenzinken (40) ausbildet.
  7. 7. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Übergangsbereich zwischen dem Schenkel (38) und der Basis (39) des L's der Lenkhebel (17) schwenkbar angelenkt ist.
  8. 8. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rechenhakenelement (16) ein erstes Lagerauge (36) aufweist, durch das das stabförmige Verbindungselement (13) hindurchtritt.
  9. 9. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rechenhakenelement (16) ein zweites Lagerauge (37) aufweist, so daß das Rechenhakenelement (16) mit einem Verbindungsstück (64) an dem Lenkhebel (17) schwenkbeweglich befestigbar ist.
  10. 10. Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß beide Lageraugen (36, 37) je eine Randöffnung (55, 56) aufweisen.
  11. 11. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsweite (X) der Randöffnung (56) des zweiten Lagerauges (37) etwas geringer ist als der Querschnitt des Verbindungsstücks (64).
  12. 12. Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 8 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Lagerauge (36) eine Öffnungsweite (W) aufweist, die etwa gleich dem Durchmesser des stabförmigen Verbindungselements (13) ist.
  13. 13. Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 8, 10 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Lagerauge (36) im Bereich seiner Randöffnung (55) mit einem Verschlußmittel (58) verschließbar ist, das vorzugsweise an die Kontur der Randöffnung (55) angepaßt ist.
  14. 14. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine die Randöffnung (55) begrenzende Fläche (59; 59') des ersten Lagerauges (55) eine Rastvorrichtung (60) aufweist, die mit einer Gegenrastvorrichtung (61) am Verschlußmittel (58) zusammenwirkt.
  15. 15. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rast- und Gegenrastvorrichtung jeweils durch mehrere Rastnasen und Rastvertiefungen gebildet sind.
  16. 16. Umlauf-Siebrechen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rechenhakenelemente (16) vorgesehen sind, von denen jeweils eines zwischen zwei Platten (14) eines Siebelements (12) angeordnet ist, so daß eine Rechenhakenelementreihe (15) mit mehreren Rechenzinken (40) realisiert ist.
  17. 17. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Siebelemente (12) des Siebbands (2) jeweils eine Rechenhakenelementreihe (15) aufweisen und daß die Rechenhakenelemente (16) einer Rechenhakenelementreihe (15) von einem stabförmigen Verbindungselement (13) durchgriffen sind, das die Schwenkachse der Rechenhakenelementreihe (15) bildet.
  18. 18. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rechenhakenelemente (16) einer Rechenhakenelementreihe (15) zur Synchronisation ihrer Bewegung starr miteinander verbunden sind.
  19. 19. Umlauf-Siebrechen nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die starre Verbindung in den Übergangsbereichen zwischen den Schenkeln (38) und den Basen (39) der L-förmigen Rechenhakenelemente (16) vorgesehen ist.
  20. 20. Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 6 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (38) mit der Basis (39) einen Winkel (β) kleiner 90° einschließt, und daß die Länge des Schenkels (38) so bemessen ist, daß eine auf der Basis (39) beziehungsweise einer gedachten Linie (G) etwa mittig stehende, gedachte Normale (N) das Schenkelende (57) des L's schneidet.
  21. 21. Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 6 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Randöffnung (55) des ersten Lagerauges (36) im wesentlichen in Längserstreckungsrichtung des Schenkels (38) und von der Basis (39) abgewandt öffnet, und daß die Randöffnung (56) des zweiten Lagerauges (37) etwa rechtwinklig zum Schenkel (38) angeordnet ist und am Schenkel (38) liegt.
  22. 22. Tragrahmen für einen Umlauf-Siebrechen nach einem der Ansprüche 1 bis 21, mit einer ersten und zweiten Umlenkeinrichtung, auf denen der Umlauf- Siebrechen geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (41) teleskopartig ausziehbar und in seiner jeweiligen Ausziehstellung festlegbar ist.
  23. 23. Tragrahmen nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (41) aus zumindest zwei Teilrahmen (42, 43) zusammengesetzt ist, die verschieblich miteinander verbunden sind.
  24. 24. Tragrahmen nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Teilrahmen vorgesehen ist, der zwischen dem ersten und zweiten Teilrahmen (42, 43) anordenbar ist, wobei zumindest der erste Teilrahmen (42) verschieblich mit dem dritten Teilrahmen verbunden ist.
  25. 25. Steuerlasche eines mehrere Platten aufweisenden Siebelements eines Umlauf-Siebrechens nach einem der Ansprüche 1 bis 21, wobei die Platten und die Steuerlasche parallel und in einem Abstand zueinander angeordnet sind und an ihren beiden Enden jeweils ein Lagerauge aufweisen, so daß sie mit einem vorgeordneten und nachgeordneten Siebelement schwenkbar nach Art einer Gliederkette verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerlasche (14') einen ein drittes Lagerauge (35) aufweisenden Fortsatz (62) umfaßt, der sich quer zur Längserstreckung der Steuerlasche (14') erstreckt.
  26. 26. Steuerlasche nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß diese L-förmig realisiert ist, wobei der Fortsatz (62) durch einen kurzen Schenkel des L's gebildet ist.






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