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Dokumentenidentifikation DE19821408A1 25.11.1999
Titel Schließe für eine Tür oder eine Ladewand
Anmelder Hegger, Georg, 47441 Moers, DE;
Kaufmann, Stephan, 47447 Moers, DE
Erfinder Hegger, Georg, 47441 Moers, DE;
Kaufmann, Stephan, 47447 Moers, DE
Vertreter Cohausz & Florack, 40472 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 13.05.1998
DE-Aktenzeichen 19821408
Offenlegungstag 25.11.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.11.1999
IPC-Hauptklasse E05B 65/16
IPC-Nebenklasse E05B 5/02   
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schließe für eine Tür (3), mit einem Schließmechanismus und einem Griff (7), welcher mit dem Schließmechanismus verkoppelt ist und um eine parallel zur Türoberfläche (3a) angeordnete Schwenkachse (X) schwenkbar ist, um den Schließmechanismus aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu bringen. Dies wird erfindungsgemäß durch ein Stützelement erreicht, mittels dessen der Griff (7) in seiner ausgeschwenkten Stellung abstützbar ist. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, mit einfachen Mitteln eine Schließe der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der ein unbeabsichtigtes Schließen sicher vermieden wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schließe für eine Tür, mit einem Schließmechanismus und einem Griff, welcher mit dem Schließmechanismus verkoppelt ist und um eine parallel zur Türoberfläche angeordnete Schwenkachse schwenkbar ist, um den Schließmechanismus aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu bringen. Derartige Schließen werden beispielsweise an besonders schweren Türen eingesetzt, bei denen erhebliche Schließkräfte aufgebracht werden müssen, um ein dichtes Anliegen der Tür in dem ihr zugeordneten Türrahmen sicherzustellen. Die Schwenkbarkeit des Griffs um eine parallel zur Türoberfläche angeordnete Schwenkachse ermöglicht dabei ein Öffnen der Tür mit geringer Kraft.

Ein Problem bei Türen besteht häufig darin, daß ihr unbeabsichtigtes Schließen sicher vermieden werden muß. Darüber hinaus besteht bei Ladewänden von Transportboxen, welche ebenfalls mit Schließen der eingangs genannten Art ausgestattet sein können und die im geöffneten Zustand als Rampen für das durch die geöffnete Ladewand zu transportierende Gut dienen, häufig die Schwierigkeit, daß die Ladewände bei starker Belastung durchbiegen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mit einfachen Mitteln eine Schließe der eingangs genannten Art zu schaffen bei der ein unbeabsichtigtes Schließen sicher vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Schließe der eingangs genannten Art mit einem Stützelement ausgestattet ist, mittels dessen der Griff in seiner ausgeschwenkten Stellung abstützbar ist. Bei einer derartigen Schließe verriegelt das Stützelement den Griff in seiner ausgeschwenkten Stellung, so daß dieser und damit einhergehend der mit ihm verkoppelte Schließmechanismus nicht mehr selbsttätig in seine Schließstellung zurückfallen kann. Auf diese Weise ist ein unbeabsichtigtes Schließen sicher ausgeschlossen. Gleichzeitig kann der Griff in seiner ausgeschwenkten, abgestützten Stellung als Abstützung genutzt werden, über welche beispielsweise eine Ladewand, welche in geöffneter Stellung als Rampe benutzt wird, gegenüber dem Boden abgestützt ist. Ebenso ist es denkbar, den ausgeschwenkten, in seiner Schwenkstellung durch das Stützelement verriegelten Griff als Anschlag für eine Tür zu verwenden, bei der beispielsweise verhindert werden soll, daß die Tür selbst gegen eine Mauer etc. schlägt.

Im Hinblick aufeine möglichst wirkungsvolle Abstützung des Griffs ist es günstig, wenn das Stützelement in der Abstützstellung den Griff im Bereich seines freien Endes berührt.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement als Bügel ausgebildet ist, welcher um eine achsparallel zur Schwenkachse des Griffs angeordnete Schwenkachse verschwenkbar ist. Ein derart ausgebildetes Stützelement kann im unbenutzten Zustand flach auf oder in der Oberfläche der Tür oder Ladewand liegen, so daß die Bedienung des Türgriffs problemlos möglich ist. Eine besonders wirkungsvolle, sichere Abstützung des Griffs in der von der Türoberfläche abgeschwenkten Stellung läßt sich in diesem Zusammenhang dadurch erreichen, daß das Stützelement im wesentlichen V-förmig ausgebildet ist und daß der Griff in der Abstützstellung auf der Spitze des Stützelements abgestützt ist. Ein derart ausgebildetes Stützelement ist in der Lage, große Kräfte aufzunehmen.

Vorteilhaft ist es auch, wenn die Schließe in herkömmlicher Weise eine Griffmulde aufweist, wobei erfindungsgemäß in den seitlichen Wänden der Griffmulden zur schwenkbaren Lagerung des Stützelements Löcher eingeformt sind. Eine solche Schließe kann derart ausgebildet sein, daß weder der Griff noch das Stützelement im geschlossenen Zustand der Tür oder der Ladewand über deren Oberfläche hinausragt.

Besonders geeignet ist die erfindungsgemäße Schließe zur Verwendung als Schließeinrichtung für die Ladewand einer Transportbox, welche durch Schwenken der Ladewand um eine parallel zum Boden der Transportbox angeordnete Schwenkachse geöffnet werden kann und bei welcher die Ladewand im geöffneten Zustand eine Rampe bildet, über die das zu transportierende Gut in die Transportbox bzw. aus dieser heraus bewegt werden kann, wobei die Schließe derart angeordnet ist, daß sie bei geöffneter Ladewand und wirksamem Stützelement eine Abstützung der Ladewand gegen Durchbiegung bildet.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 eine Schließe in Draufsicht;

Fig. 2 die Schließe gemäß Fig. 1 in geöffneter Stellung in einer seitlichen Ansicht;

Fig. 3 eine geschlossene Transportbox in einer frontalen Ansicht;

Fig. 4 die Transportbox gemäß Fig. 3 im geöffneten Zustand in einer seitlichen Ansicht.

Die Schließe 1 weist eine rechteckige Griffmulde 2 auf, welche in eine im einzelnen nicht dargestellte Öffnung der Ladewand 3 einer Transportbox 4 eingelassen ist. An die Griffmulde 2 schließt sich ein Abdeckblech 5 an, welches den ebenfalls nicht dargestellten Schließmechanismus der Schließe 1 abdeckt.

Das Abdeckblech 5 weist eine zur Griffmulde 2 geöffnete Ausnehmung 6 auf, welche das Endstück eines Griffs 7 aufnimmt. Der Griff 7 ist schwenkbar um eine parallel zur Oberfläche der Ladewand 3 und quer zur Längsachse des Griffs 7 gerichtete Schwenkachse X verschwenkbar, welche unterhalb des Abdeckblechs 5 befestigt ist. Der Griff 7 ist in seinem freien Endbereich auf seiner der Griffmulde 2 zugeordneten Unterseite mit einer Ausnehmung 8 versehen.

Im Bereich des Übergangs zu der dem Abdeckblech 5 gegenüberliegenden Schmalseite der Griffmulde 2 sind in deren Längsseiten 9, 10 gegenüberliegend jeweils eine Öffnung eingeformt. In die Öffnungen greifen die seitlich abgekanteten Enden der freien Schenkel eines als V-förmiger Bügel ausgebildeten Stützelements 11. Auf diese Weise ist das Schwenkelement 11 um eine Schwenkachse Y verschwenkbar gelagert, die achsparallel zu Schwenkachse X des Griffs 7 ausgerichtet ist.

Gegenüberliegend zur Schließe 1 ist an der Ladewand 3 eine zweite ebenso aufgebaute Schließe 12 angeordnet. Die Ladewand 3 ist um eine parallel zum Boden 13 der Transportbox 4 und in dessen unmittelbarer Nähe angeordnete Schwenkachse Z verschwenkbar. Im ausgeschwenkten Zustand bildet die Ladewand 3 eine Rampe, über die ein in der Transportbox 4 zu transportierendes Gut geschoben werden kann.

Bei geöffneter Schließe stehen die Griffe 7 der Schließen 1, 12 winklig aus der Griffmulde 2 heraus. Um die Griffe 7 in dieser Stellung abzustützen, werden die Stützelemente 11 ausgeschwenkt, bis sie mit ihrer Spitze in der jeweiligen Ausnehmung 8 der Griffe 7 einrasten. Da der Abstand h der Griffe 7 von der Schwenkachse Z bzw. vom Boden 13 der Transportbox 4 so gewählt ist, daß bei geöffneter Ladewand 3 der Abstand der Oberfläche 3a der Ladewand 3 zum Umgebungsboden U der Höhe H entspricht, um die das freie Ende der Griffe 7 in der geöffneten Stellung über der Ladewandoberfläche 3a steht, bilden die durch die Stützelemente 11 abgestützten Griffe 7 bei geöffneter Ladewand 3 eine Abstützung der Ladewand 3 gegen Durchbiegung durch die auf der Ladewand 3 transportierten Last (Fig. 4).


Anspruch[de]
  1. 1. Schließe für eine Tür (3), mit einem Schließmechanismus und einem Griff (7), welcher mit dem Schließmechanismus verkoppelt ist und um eine parallel zur Türoberfläche (3a) angeordnete Schwenkachse (X) schwenkbar ist, um den Schließmechanismus aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu bringen, gekennzeichnet durch ein Stützelement (11), mittels dessen der Griff (7) in seiner ausgeschwenkten Stellung abstützbar ist.
  2. 2. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (11) in der Abstützstellung den Griff (7) im Bereich seines freien Endes berührt.
  3. 3. Schließe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (11) als Bügel ausgebildet ist, welcher um eine achsparallel zur Schwenkachse (X) des Griffs (7) angeordnete Schwenkachse (Y) verschwenkbar ist.
  4. 4. Schließe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützelement (11) im wesentlichen V-förmig ausgebildet ist und daß der Griff (7) in der Abstützstellung auf der Spitze des Stützelements (11) abgestützt ist.
  5. 5. Schließe nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Griffmulde (2) aufweist, in deren seitliche Wände zur schwenkbaren Lagerung des Stützelements (11) Öffnungen eingeformt sind.
  6. 6. Verwendung einer Schließe nach einem der voranstehenden Ansprüche als Schließeinrichtung für die Ladewand einer Transportbox (4), welche durch Schwenken der Ladewand (3) um eine parallel zum Boden (13) der Transportbox (4) angeordnete Schwenkachse (Z) öffenbar ist und bei welcher die Ladewand (4) im geöffneten Zustand eine Rampe bildet, über die das zu transportierende Gut in die Transportbox bzw. aus dieser heraus bewegt werden kann, wobei die Schließe (11, 12) derart angeordnet ist, daß sie bei geöffneter Ladewand (3) und wirksamem Stützelement (11) eine Abstützung der Ladewand (3) gegen Durchbiegung bildet.






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