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Dokumentenidentifikation DE3807985C2 02.12.1999
Titel Schwenkbewegliche Reinigungseinrichtung für eine Streckwerkswalze an einer Spinnereimaschine
Anmelder Kabushiki Kaisha Toyoda Jidoshokki Seisakusho, Kariya, Aichi, JP;
Kanpatsu Kogyo K.K., Hirakata, JP
Erfinder Kawasaki, Yoshio, Fujieda, Shizuoka, JP;
Negishi, Kenji, Fujieda, Shizuoka, JP;
Wakai, Masao, Shimada, Shizuoka, JP;
Fukuda, Tatemi, Aichi, JP;
Ono, Isao, Hirakata, Osaka, JP;
Arita, Isao, Hirakata, Osaka, JP
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Anmeldedatum 10.03.1988
DE-Aktenzeichen 3807985
Offenlegungstag 06.10.1988
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.12.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.12.1999
IPC-Hauptklasse D01H 5/62

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Eine bekannte Reinigungseinrichtung wie sie in der DE 37 23 253 A1 offenbart ist, weist eine Mehrzahl von Putzelementen auf, die aus einem bandförmigen Streifen, beispielsweise aus Leder, synthetischem Leder, natürlichem oder synthetischem Kautschuk, und einem laminierten Vliesstoff hergestellt sind, und sie weist einen Putzwalzenhalter auf, der die Putzelemente derart trägt, daß ein Rand derselben stationär gegen eine Arbeitsumfangsfläche einer Streckwalze zur Reinigung derselben gehalten wird. Diese Einrichtung jedoch hat einen Nachteil, der darin zu sehen ist, daß die Putzwalzeneinrichtung häufig gereinigt werden muß, da die Putzelemente die Neigung besitzen, daß sie relativ schnell verschleißen und somit Abriebstaub von den Putzelementen erzeugt wird, da das Putzelement ständig in Eingriff mit der rotierenden Streckwalze ist. Unter Berücksichtigung dieses Nachteils wurden Entwicklungen hinsichtlich einer Betätigungseinrichtung betrieben, die intermittierend das Putzelement von der Streckwalze abhebt, sowie im Hinblick auf eine Einrichtung, die den Putzelementhalter in Winkelrichtung derart bewegt, daß das mit der Streckwalze in Eingriff stehende Putzelement hin- und hergehend bewegt wird. Die Betätigung dieser Einrichtungen benötigt eine zusätzliche unabhängige Antriebseinrichtung, welche einen Putzeinrichtungshalter- Stützarm bewegt, der an einem Walzengerüst angeordnet ist. Das Vorsehen solcher zusätzlicher Einrichtungen führt insgesamt zu einer Verkomplizierung der Putzwalzeneinrichtung hinsichtlich des Aufbaus, wobei das Arbeiten aufwendig und die Wartung zeitraubend ist.

Aus der DE-GM 18 60 971 ist bereits eine Vorrichtung zum Reinigen von Streckwerkszylindern einer Spinnmaschine von Textilfasern bekannt. Die Vorrichtung weist ein aus flexiblem Material bestehendes Putzelement, das an einem in Längsrichtung der Streckwalze schwingend bewegbar angeordneten Putzhalter befestigt ist (wodurch das Putzelement mit seinem freien Ende mit der Umfangsfläche der Streckwalze in Berührung kommt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungseinrichtung mit einem relativ einfachen Aufbau bereitzustellen, die einer Streckwalze gegenüberliegend derart angeordnet ist, daß ein Putzwalzenhalter in einer konstanten relativen Position bezüglich der Streckwalze hin- und hergehend beweglich ist, und zwar ohne eine unabhängig betätigbare, zusätzliche Antriebseinrichtung. Die hin- und hergehende Bewegung wird durch die Drehung der Walze erteilt. Insbesondere bezweckt die Erfindung, eine Reinigungseinrichtung bereitzustellen, bei der ein Putzelement längs des Umfangs einer Streckwalze in Winkelrichtung hin- und hergehend beweglich ist, um Fremdstoffe auf der Walzenumfangsfläche abzustreifen, bei denen auch der Abriebstaub miteingeschlossen ist, der von den Putzelementen herrührt und sich auf dieser Umfangsfläche sammelt.

Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird in der nachstehenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Reinigungseinrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung, die in einer vorderen Streckwalze einer Ringspinnmaschine eingebaut ist,

Fig. 2 eine Ausschnittsansicht als Vorderansicht in Richtung eines Pfeiles II,

Fig. 3, 4 und 5 jeweils Vertikalschnittansichten längs den Linien III-III, IV-IV und V-V in Fig. 2,

Fig. 6 und 7 jeweils Schnittansichten als Seitenansichten ähnlich den Fig. 4 und 5, wobei jedoch eine Ausführungsvariante einer Reinigungseinrichtung gezeigt ist,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines Putzelementhalters der Reinigungseinrichtung nach Fig. 1,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Hauptkomponenten der Reinigungseinrichtung in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 10 und 11 Querschnittsansichten zur Verdeutlichung der Arbeitsweise der Reinigungseinrichtung,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante einer Betätigungseinrichtung,

Fig. 13 und 14 Querschnittsansichten einer zweiten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung,

Fig. 15 eine Vertikalschnittansicht längs der Linie XV-XV in Fig. 14,

Fig. 16 und 17 Querschnittsansichten einer dritten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung,

Fig. 18 und 19 jeweils Seitenschnittansichten einer vierten bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung, und

Fig. 20 eine Ausführungsvariante eines Aufhängeteils der Einrichtung.

Fig. 1 zeigt eine winkelbewegliche Reinigungseinrichtung 5 der Hängebauart nach der Erfindung, bei der eine einzige Einheit der Einrichtung in Verbindung mit einem Streck- oder Dehnungswerk einer Ringspinnmaschine angeordnet ist. Die Reinigungseinrichtung nach der Erfindung kann natürlich auch bei Spinnmaschinen mit anderer Bauart vorgesehen werden.

Das Streckwerk enthält eine Reihe von Unterstreckwalzen, eine vordere Unterstreckwalze 1, eine Unterabstreifwalze 2, eine dritte Unterstreckwalze 3 und eine hintere Unterstreckwalze 4 (alle werden nachstehend als Streckwalze bezeichnet), und eine Reihe von Oberwalzen, eine vordere Oberwalze 1a, eine Oberabstreifwalze 2a, eine dritte Oberwalze 3a und eine hintere Oberwalze 4a, die über den Streckwalzen 1 bis 4 angeordnet sind und mit der letzteren jeweils zusammenarbeiten. Die Streckwalzen sind drehbeweglich in einem Walzgerüst. 6 gelagert, wobei die Oberwalzen frei drehbar mit Hilfe eines Beschwerungsarmes 7 gelagert sind, der die Oberwalzen gegen die zugeordneten Streckwalzen nach unten andrückt. Mit der Bezugsziffer 8 ist eine Saugleitung einer pneumatischen Putzeinrichtung bezeichnet. Eine untere Abstreifeinheit, die in der zweiten Streckwalze 2 eingebaut ist, ist als längliche Abstreifeinrichtung ausgelegt.

Fig. 2 zeigt lediglich eine Einheit der Reinigungseinrichtung 5 in Blickrichtung eines Pfeils II in Fig. 1, wobei die Saugleitung 8 aus Übersichtlichkeitsgründen weggelassen ist. Die Reinigungseinrichtung 5 erstreckt sich vollständig durch einen Zwischenraum oder einen Spalt zwischen einem benachbarten Paar von Walzgerüsten 6 und zwar längs der vorderen oder ersten Streckwalze 1. Eine Mehrzahl von Reinigungseinheiten ist an jeder Arbeitseinheit des Streckwerks angeordnet.

Die Streckwalze 1 enthält eine Mehrzahl von in Längsrichtung im Abstand angeordneten Riffelungsabschnitten 1b, die eine Walzenarbeitsfläche bilden, und Walzenschaftabschnitte 1c, die jeweils zwischen zwei benachbarten Riffelungsabschnitten 1b angeordnet sind und einen Durchmesser haben, der kleiner als jener des Riffelungsabschnittes 1b ist. Die Arbeitsflächen der Oberwalze sind in Eingriff mit den Gegenstücken der Streckwalze gehalten und somit werden in Verbindung mit den Walzenschaftabschnitten Zwischenräume gebildet.

Die Reinigungseinrichtung 5 enthält einen Putzelementhalter 10 und eine Mehrzahl von Putzelementen oder Elementen 9, die in dem Halter aufgenommen sind. Der Putzelementhalter 10 trägt die Putzelemente 9 unter Ausrichtung zu einer Mehrzahl von Gewichten .(vier bis acht Gewichte, nicht gezeigt), und zwischen den Gewichten angeordnet. Der Putzelementhalter 10 wird von einem rechteckigen gefalzten Metallblech gebildet und hat eine Mehrzahl von Schlitzen 10a, die in einem gefalzten Längsende des Putzelementhalters in Abständen entsprechend den Riffelungsabschnitten 1b angeordnet sind. Die Putzelemente 9 werden von dem unteren offenen Ende des Putzhalters 10her eingeführt und stehen durch die Schlitze 10a vor, wie dies am besten aus Fig. 8 zu ersehen ist. Das Putzelement 9 hat Schultern 9a an gegenüberliegenden Seitenenden, wodurch das Ausmaß begrenzt wird, um das ein oberer Endabschnitt des Putzelements 9 aus dem Putzelementhalter 10 in Richtung zu dem Riffelungsabschnitt 1b vorsteht. Ein unteres Ende des Putzelements 9 schließt bündig mit einem unteren offenen Ende des Putzelementhalters 10 ab. Eine Mehrzahl von fensterförmigen Öffnungen 10b ist in einer Seitenwand des Putzelementhalters 10 ausgebildet, und Schnappbefestigungseinrichtungen 9b sind in den fensterförmigen Öffnungen aufgenommen, wobei ihre hakenförmigen oder gekrümmten Enden in Eingriff mit einem Rand der fensterförmigen Öffnungen sind und das untere offene Ende des Putzhalters festklemmen, um zu verhindern, daß die entsprechenden Putzelemente 9 sich von dem Halter 10 lösen können.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist der Putzelementhalter 10 derart angeordnet, daß ein distales oder freies Ende des Putzelements 9, das vom Halter getragen wird, gegen den Umfang des Riffelungsabschnittes 1b gehalten wird, um federnd nachgiebig gebogen zu werden. Insbesondere ist ein hinterer Eckrand des distalen Endes des Putzelements in Eingriff mit einer der Ausnehmungen auf dem Umfang des Riffelungsabschnittes 1b, um denselben zu reinigen.

Die Reinigungseinrichtung 5 enthält auch eine Einrichtung, mittels der der Putzelementhalter 10 hängend an der Streckwalze 1 gelagert ist. Bei dieser speziell dargestellten Ausbildungsform umfaßt die Hängeeinrichtung ein Paar von Aufhängeteilen 11, die mittels geteilter Hülsen 12 auf winkelbewegliche Weise von zwei Walzenschaftabschnitten 1c, 1c herabhängen, die auf gegenüberliegenden Seiten des mittleren Walzenschaftabschnittes 1c sich befinden, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.

Das Aufhängeteil 11 umfaßt einen gekrümmten Greifabschnitt 11a, der passend um die geteilte Buchse 12 angeordnet ist, die ihrerseits lose um den Walzenschaftabschnitt 1c gelegt ist, wie dies in den Fig. 4 und 9 gezeigt ist. Ein Bügel (11b und 11c) mit einem im wesentlichen J-förmigen Querschnitt erstreckt sich von dem zuletzt genannten Teil nach unten, um den Putzhalter 10 lösbar festzuhalten. Der Bügel umfaßt einen flachen Schenkel 11b, der an einem oberen Ende mit dem gekrümmten Abschnitt 11a verbunden ist, und einen Haken oder Fuß 11c, der an seinem unteren Ende ausgebildet ist. Vorzugsweise ist ein ausgestanzter Streifen 11d auf dem oberen Abschnitt des flachen Schenkels 11b vorgesehen, um den Putzelementhalter 10 an seinem oberen Ende sicher festzulegen, wie dies in Fig. 20 gezeigt ist.

Die geteilte Buchse 12 wird von einem geteilten rohrförmigen Körper gebildet, der aus einem Kunstharz besteht, und der gegenüberliegende Flanschenden 12a, 12a und einen Halteansatz 12b hat, der im wesentlichen mittig zum Umfang des Körpers angeordnet ist. Die Buchse 12 hat eine Öffnung, die an einem Winkelabschnitt des Körpers vorgesehen ist, um einen Schnappsitz der Buchse auf dem Walzenschaftabschnitt 1c der Streckwalze zu ermöglichen. Die Buchse ist um den Walzenschaftabschnitt 1c in ihrer angeordneten Lage frei drehbar. Das Aufhängeteil 11 ist auf die Buchse 12 derart aufgesetzt, daß der gekrümmte Abschnitt 11a eng passend auf dem Umfang des Buchsenkörpers sitzt, wobei die Lagerbohrung 12c (Fig. 9) den Halteansatz 12b hält.

Zur Befestigung des Putzelementhalters 10 in dem Aufhängeteil 11 sind zwei Ausnehmungen 10c (Fig. 2 und 8) an einem unteren offenen Ende des Putzelementhalters 10 ausgebildet. Die Ausnehmung 10c hat eine Breite, die im wesentlichen gleich jener des Fußes 11c des Aufhängeteils 11 ist, um das letztere sitzend aufzunehmen. Insbesondere wird der Putzelementhalter 10 sowohl an einem oberen Ende des hinteren als auch an einem unteren Ende der Fläche durch den flachen Schenkel 11b des Fußes 11c jeweils stationär gehalten. Bei dieser Auslegungsform verhindert der Putzelementhalter 10, daß die Putzelemente 9 sich in Winkelrichtung in Gegenuhrzeigerrichtung infolge eines Momentes des Putzelements bewegen können, das durch den Reibschluß des Putzelements 9 mit der sich drehenden Fläche der Streckwalze erzeugt wird, die in Richtung eines Pfeils B in Fig. 4 eine Drehbewegung ausführt. Als Folge hiervon wird der Putzelementhalter 10 mit einer Vorbelastungskraft beaufschlagt, die denselben so drückt, daß sich dieser in Winkelrichtung in Gegenuhrzeigerrichtung um die Streckwalze 1 dreht. Wenn somit der Putzelementhalter 10 und das zugeordnete Aufhängeteil 11 sich in einem gewissen Maße in Winkelrichtung bewegen, werden sie in Winkelrichtung in Gegenrichtung oder in Uhrzeigerrichtung infolge der Schwerkraft des Halters und des Aufhängeteils 11 zurückbewegt, wenn das letztere die Vorbelastungskraft überschreitet. Beim Fehlen der Vorbelastungskraft durch den Reibschluß würden der Putzelementhalter 10 und das Aufhängeteil 11 von der Streckwalze in einer vertikalen Position aufgrund ihrer Schwerkraft selbst dann herabhängen, wenn die Streckwalze 1 weiterhin eine Drehbewegung ausführt.

Alternativ kann ein einziges Aufhängeteil mit einer vergrößerten Breite zwischen der Streckwalze 1 angeordnet werden. Die Lage und die Anzahl der Aufhängeteile 11 sind nicht auf die dargestellten bevorzugten Ausbildungsformen beschränkt.

Die Reinigungseinrichtung 5 enthält ferner eine Antriebseinrichtung, die den Putzelementhalter 10 unter Antrieb in Winkelrichtung bewegt. Wie in den Fig. 5 und 9 gezeigt ist, weist die Antriebseinrichtung ein Betätigungselement 13 und ein Halteelement 14 auf, das sich von dem letztgenannten nach hinten erstreckt. Das Betätigungselement und das Halteelement sind aus einem federnd nachgiebigen Stahlband hergestellt. Das Betätigungselement 13 enthält einen Bügelabschnitt 13a, der mit einem nach aussen vorstehenden, halbkreisförmigen Abschnitt 13c mit einem relativ kleinen Krümmungsradius versehen ist, und einen Widerlagerabschnitt 13d, der an dem unteren Ende des Bügelabschnitts ausgebildet ist, sowie einen Schenkel 13b, der sich von einem hinteren Ende des Betätigungselements nach unten erstreckt und mit dem Bügelabschnitt verbunden ist. Der Schenkel 13b ist an seinem oberen Ende durch Schweißen mit dem hinteren Ende des halbkreisförmigen Abschnittes 13c verbunden. Der Bügelabschnitt 13a ist eng sitzend um den mittleren Walzenschaftabschnitt 1c (Fig. 2) gelegt, wobei der Widerlagerabschnitt 13d gegen den Umfang des Walzenschaftabschnittes 1c unter federnd nachgiebiger Anlage gehalten ist. Der Schenkel 13b ist mit dem Putzhalter 10 verbunden, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. Das Halteelement 14 hat eine L-förmige Gestalt und ist an seinem vorderen Teil fest mit dem Schenkel 13b des Betätigungselements 13 verbunden. Der vordere Abschnitt könnte auch lösbar fest mit dem Putzelementhalter 10 zusammen mit dem Schenkel 13b des Betätigungselements 13 verbunden sein. Fig. 8 zeigt beispielsweise eine Befestigungseinrichtung, bei der der Schenkel 13b und der vordere Teil des Halteelements 14 zusammen in Richtung eines Pfeils in den Putzelementhalter 10 durch einen Schlitz 10d auf dem oberen Rand des letzteren eingeführt sind, und bei der ein Distanzstück 10f in den Putzhalter 10 von seinem unteren offenen Ende her eingeführt wird, um den Schenkel 13b und somit den vorderen Abschnitt des Halteelements 14 sicher festzulegen. Eine Schnappbefestigungseinrichtung 9c ist in eine fensterförmige Öffnung 10e eingepaßt, die in der Seitenwand des Putzelementhalters 10 ausgebildet ist, wobei die Auslegung ähnlich der Schnappbefestigungseinrichtung 9b getroffen ist, um zu verhindern, daß das Distanzstück 10f aus dem Putzelementhalter 10 fällt. Der Schenkel 13b und der vordere Teil können fest miteinander vorher verbunden sein oder sie können auch auf andere Weise als Einheit in den Putzelementhalter 10 eingesetzt werden.

Das Halteelement 14 ist mit einem Widerlagerstreifen 14b versehen, der aus Kunstharz ausgeformt ist, und an einem hinteren oder freien Ende des Halteelements angebracht ist. Der Widerlagerstreifen 14b hat eine Ausnehmung zur Aufnahme des hinteren Endes des Halteelements 14 in demselben, und einen Halteansatz 14c, der an seinem vorderen Ende ausgebildet ist. Der Ansatz 14c ist in eine Haltebohrung 14a eingesetzt, die in dem Bahnmaterial des Halteelements 14 ausgebildet ist, um das letztgenannte an dem Widerlagerstreifen 14b festzulegen.

Wie in Fig. 5 gezeigt ist, hat das Halteelement 14 eine Länge, die dadurch bestimmt ist, daß der Widerlagerstreifen 14b in Eingriff mit einer Nase 2d ist, die auf einem unteren Endabschnitt einer Spannungsreguliereinrichtung 2a' angeordnet ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 ist das Halteelement 14 derart beschaffen und ausgelegt, daß es für die Spannungsreguliereinrichtung 2a' der langen Unterabstreifwalzeneinheit verwendbar ist. Fig. 6 und 7 zeigen weitere Anwendungsformen des Halteelements 14 für eine kurze Unterabstreifwalzeneinheit, die eine kurze Spannungsreguliereinrichtung 2b hat, wobei das Halteelement 14 so ausreichend lang bemessen ist, daß es den Widerlagerstreifen 14b in Eingriff mit einem Walzenschaftabschnitt der zweiten Streckwalze 2 hält, da die kurze Spannungsreguliereinrichtung 2b zu kurz ist, um in Eingriff mit dem Widerlagerstreifen 14b zu kommen.

Bei dem zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die vorliegende Reinigungseinrichtung 5 vorgesehen, um mit der vorderen Streckwalze 1zusammenzuarbeiten. Alternativ kann die Reinigungseinrichtung 5 vorgesehen sein, um mit einer anderen Streckwalze auf ähnliche Weise zusammenzuarbeiten. In jedem Fall sollte das Halteelement 14 eine derartige Länge haben, daß es gegebenenfalls in Eingriff mit der stromabwärtigen Streckwalze oder mit einem Hilfswiderlagerelement bringbar ist.

Die Antriebseinrichtung kann das Halteelement 14 ohne das Betätigungselement 13 aufweisen, wie dies in den Fig. 16 und 17 gezeigt ist. Anstelle des Betätigungselements 13 hat die Antriebseinrichtung einen geteilten Ring 19, der federnd nachgiebig passend um den Walzenschaftabschnitt der zweiten Streckwalze 2 gelegt ist. In Fig. 16 erstreckt sich das Halteelement 14 in Richtung der Winkelbewegung ausgehend von der Rückwand des ebenen Schenkels des Hängelagerteils 11, das von dem mittleren Walzenschaftabschnitt 1c der Streckwalze herabhängt. Der Widerlagerstreifen 14b ist in Eingriff mit dem geteilten Ring 19 auf dem Walzenschaftabschnitt der zweiten Streckwalze 2 gehalten. Der Ring 19 hat einen Vorsprung 19a, der in Eingriff mit dem Streifen 14 bringbar ist, um hierdurch das Halteelement 14 zu verschieben. In Fig. 17 ist das Halteelement 14 mit dem Putzelementhalter 10 verbunden und es erstreckt sich in Richtung der Winkelbewegung desselben. Der Widerlagerstreifen 14b ist ebenfalls gegen den Vorsprung 19a des geteilten Rings 19 gehalten, der passend um den Walzenschaftabschnitt der zweiten Streckwalze 2 auf ähnliche Art und Weise wie das Halteelement 14 nach Fig. 16 gelegt ist.

Fig. 18 und 19 zeigen Ausführungsvarianten des Halteelements 14, wobei das Halteelement 14 einen Eingriffsabschnitt und einen Beaufschlagungsabschnitt hat, und wobei beide Abschnitte aus einem Federstahlband bestehen.

In Fig. 18 wird das modifizierte Halteelement 14 in Verbindung mit einer Spannungsreguliereinrichtung 2a' der langen Unterabstreifwalzeneinheit verwendet. Das Halteelement 14 erstreckt sich durch den Putzelementhalter 10, von dem das Halteelement 14 getragen wird. Das Halteelement 14 hat einen Eingriffsabschnitt 14e, der sich von dem oberen Ende des Putzelementhalters 10 weg erstreckt, und der in Eingriff mit dem unteren Ende der Spannungsreguliereinrichtung 2a' bringbar ist, Ferner hat es einen Betätigungsabschnitt 14d, der sich von dem unteren Ende des Putzelementhalters 10 weg erstreckt und in Eingriff mit dem geteilten Ring 19 bringbar ist, der federnd nachgiebig passend um die zweite Streckwalze 2 gelegt ist. Der Betätigungsabschnitt hat eine nach innen gekrümmte Zunge 14f, die an seinem distalen Ende ausgebildet ist. Die Zunge 14f befindet sich an einer Stelle, an der sie in Eingriff mit einem der Vorsprünge 19b kommt, die auf dem Umfang des geteilten Rings 19 ausgebildet sind, wenn sich der letztgenannte zusammen mit der Streckwalze 2 dreht.

Fig. 19 zeigt eine weitere modifizierte Ausbildungsform des Halteelements 14, die in Verbindung mit einer kurzen Unterabstreifwalzeneinheit verwendbar ist, bei welcher sowohl der Betätigungs- als auch der Eingriffsabschnitt 14d bzw. 14e in Eingriff mit dem geteilten Ring 19 bringbar sind, der passend auf dem Walzenschaftabschnitt der zweiten Streckwalze 2 angeordnet ist. Bei der Ausbildungsform nach den Fig. 18 und 19 hat der geteilte Ring 19 zwei Vorsprünge 19b, 19d, und das Aufhängeteil 11 hat einen ausgestanzten Streifen 11d, um den Putzelementhalter 10 hierdurch festzulegen.

Die Antriebseinrichtung der Reinigungseinrichtung 5 nach der Erfindung arbeitet auf die nachstehend näher beschriebene Weise.

Fig. 10 und 11 zeigen die Art und Weise, mit der die Reinigungseinrichtung 5 durch die Antriebseinrichtung nach Fig. 7 angetrieben Lira. Wie in Fig. 10 gezeigt ist, ist der Bügelabschnitt 13a des Betätigungsteils 13 in Reibschlußeingriff mit dem Walzenschaftabschnitt 1c der Streckwalze. Bei der Drehung der Streckwalze 1 in Richtung des Pfeils wird bewirkt, daß der Bügelabschnitt 13a sich zusammen mit dieser dreht, wodurch der Putzelementhalter 10 in Richtung des Pfeils in Winkelrichtung bewegt wird, bis der Putzelementhalter 10 um einen Winkel von etwa 30° bezüglich einer horizontalen Linie C gekippt ist, die durch die Achse der Streckwalze 1 geht. Zu diesem Zeitpunkt ist der Widerlagerstreifen 14b des Halteelements 14 in Eingriff mit der zweiten Streckwalze oder der Unterabstreifwalze 2 (Fig. 10). Wenn sich die Streckwalze 1 weiter dreht, wird der Bügelabschnitt 13a gedreht, um den Schenkel 13b und somit den Putzelementhalter 10 zu kippen. Hierdurch wird das Halteelement 14 (Fig. 11) federnd nachgiebig gebogen. Dann wird der Widerlagerabschnitt 13d so gedrückt, daß er von dem Umfang des Walzenschaftabschnittes 1c freikommt. Dies ist darauf zurückzuführen, daß der Schenkel 13b des Aufhängeteils 11 fest mit dem hinteren Ende des halbkreisförmigen Abschnittes 13c verbunden ist und somit als Hebel wirkt, um den halbkreisförmigen Abschnitt 13c und den Widerlagerabschnitt 13d beim Verschwenken zu bewegen, wenn der Schenkel 13b in Winkelrichtung nach rückwärts bewegt wird. Das Abrücken des Widerlagerabschnittes 13d von dem Walzenschaftabschnitt 1c löst und vermindert somit den Reibschluß des Bügelabschnittes 13a in Verbindung mit dem Walzenschaftabschnitt 1c der Streckwalze 1, so daß sich ergibt, daß der Putzelementhalter 10 in eine Position gemäß Fig. 10 oder in eine weiter nach unten weisende Position infolge der Federungs- oder Rückstellkraft des Halteelements 14 und der Schwerkraft des Putzelementhalters 10 zurückkehrt. Diese Wirkungsweisen wiederholen sich, wenn sich die Streckwalze dreht und somit werden der Putzelementhalter 10 und das Putzelement 9 hin- und hergehend längs des Umfangs der Streckwalze 1 bewegt.

Bei der Antriebseinrichtung nach den Fig. 16 und 17 ist der Vorsprung 19a in Eingriff mit dem Widerlagerstreifen 14b, wenn sich die Streckwalze 2 in Richtung des Pfeils dreht, und dann wird der Widerlagerstreifen 14b von der zweiten Streckwalze 2 weggeschoben, wodurch der Putzelementhalter 10 in Winkelrichtung bewegt wird. Die Größe der Bewegung des Putzelementhalters 10 kann durch Einstellung der Höhe des Vorsprungs 19a reguliert werden. Zur Vergrößerung der Anzahl von Bewegungen desselben können zusätzliche Vorsprünge 19a auf dem geteilten Ring 19 vorgesehen sein.

In den Fig. 18 und 19 ist einer der Vorsprünge 19b auf dem geteilten Ring 19 in Eingriff mit der gekrümmten Zunge 14f, wenn sich die zweite Streckwalze 2 dreht, und dann wird der Betätigungsabschnitt 14d nach oben in Gegenuhrzeigerrichtung (Fig. 18) ausgehend von der dargestellten Ausgangsstellung gezogen und federnd nachgiebig verformt, um hierdurch dem Putzelementhalter 10 eine Winkelbewegung ebenfalls in Gegenuhrzeigerrichtung zu erteilen, wobei der Eingriffsabschnitt 14e gegen die Spannungsreguliereinrichtung 2a' (Fig. 18) oder die zweite Streckwalze 2 (Fig. 19) über den geteilten Ring 19 gehalten ist. Eine weitere Drehung der zweiten Streckwalze 2 bewirkt, daß die gekrümmte Zunge 14f von dem Vorsprung 19b freikommt und dann springt die Zunge 14f in ihre Ausgangsposition zurück, die in der Zeichnung dargestellt ist. Durch diese Zug- und Lösebewegung der Antriebseinrichtung werden der Putzelementhalter 10 und somit das Putzelement 9 hin- und hergehend längs des Umfangs der Streckwalze 1 bewegt, um hierdurch dieselbe zu reinigen. In Fig. 19 wird das Lösen der gekrümmten Zunge 14f von dem vorstehend genannten Vorsprung 19b, durch den die Zunge eingehakt ist, durch den Eingriffsabschnitt 14e unterstützt, wenn der letztgenannte in Eingriff mit dem darauffolgenden Vorsprung 19b ist und von der Streckwalze 2 weggeschoben wird.

Fig. 12 zeigt eine modifizierte Ausbildungsform eines Betätigungselements 15, das ähnlich dem Betätigungselement 13 ausgelegt ist abgesehen davon, daß das Betätigungselement 15 eine Klemmeinrichtung 15e anstelle eines flachen Schenkels 13b hat. Die Klemmeinrichtung 15e ist in Form von gegabelten Schenkelabschnitten ausgebildet, zwischen welchen der Putzelementhalter 10 federnd nachgiebig eingeklemmt ist. Das Betätigungselement 15 weist ferner einen Bügelabschnitt 15a, einen halbkreisförmigen Abschnitt 15c, der am hinteren Ende mit dem unteren Ende des letztgenannten verbunden ist, einen Widerlagerabschnitt 15d, der sich von dem vorderen Ende des halbkreisförmigen Abschnittes weg erstreckt, und einen kurzen Schenkel 15b auf, der fest mit dem vorderen Ende (nicht aber mit dem hinteren Ende) des halbkreisförmigen Abschnitts verbunden ist, wobei sich die Klemmeinrichtung von dem kurzen Schenkel weg erstreckt. Diese Auslegung ist dahingehend zweckmäßig, daß sie ermöglicht, daß das Halteelement zuvor mit dem Putzelementhalter 10 verbunden werden kann, wenn der Putzelementhalter 10 in dem Aufhängeteil angebracht wird.

Fig. 13 zeigt eine Reinigungseinrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildungsform nach der Erfindung, bei der alle Streckwalzen mit Reinigungseinheiten versehen sind, die hängend an den zugeordneten Streckwalzen gelagert sind. Die Putzeinheiten (9 und 10) sind betriebsmäßig miteinander mit Hilfe von Gliedern verbunden, die nachstehend näher beschrieben werden und sie werden durch eine einzige Antriebseinrichtung 5 angetrieben, die auf einer der Putzeinheiten vorgesehen ist. Insbesondere sind die Putzelementhalter 10 hängend von den jeweiligen ersten bis vierten Streckwalzen 1, 2, 3 und 4 angeordnet. Das Betätigungselement 13 ist auf der dritten Streckwalze 3 angebracht, während das Halteelement 14 gegen die vierte Streckwalze 4 gehalten wird. Die benachbarten Paare von Putzelementhaltern 10 sind miteinander durch Verbindungsstangen 16 verbunden. Insbesondere hat die Verbindungsstange 16 gegenüberliegende gebogene Enden, die jeweils in einer Bohrung aufgenommen sind, die in einem Ansatz 9ab ausgebildet ist, der sich von der Schnappbefestigungseinrichtung 9b weg erstreckt (Fig. 8). Anstelle des Ansatzes 9ab, der an der Schnappbefestigungseinrichtung 9b ausgebildet ist, kann ein mit Bohrungen versehener Streifen an der Bodenfläche der Schnappbefestigungseinrichtung 9b oder direkt an dem unteren offenen Ende des Putzelementhalters 10 angebracht werden.

Wie in Fig. 15 gezeigt ist, kann ein einziges Verbindungsglied 18 anstelle der Mehrzahl von Verbindungsstangen 16 verwendet werden. Ein Paar von im Abstand angeordneter Führungswände 9bb, 9bb ist auf der Bodenfläche der jeweiligen Schnappbefestigungseinrichtung 9b angeordnet, die an dem unteren offenen Ende des Putzelementhalters 10 angebracht ist, und eine rohrförmige Führung 17 ist schwenkbeweglich mit Hilfe der beiden Führungswände 9bb mit eines Paares von Bolzen gelagert, die von der rohrförmigen Führung 17 in gegenüberliegender Anordnung vorstehen. Das Verbindungsglied ist durch eine Reihe von rohrförmigen Führungen 17 durchgeführt, die auf den jeweiligen Putzhaltern 10 unterhalb der Streckwalzen 1 bis 4 gelagert sind. Das Verbindungsglied 18 ist fest mit den rohrförmigen Führungen 17 mit Hilfe von Schrauben 17a derart verbunden, daß die jeweiligen Putzelementhalter 10 in einer geneigten Position gehalten sind. Einer der Putzelementhalter 10 wird in Winkelrichtung angetrieben, wodurch sekundär die anderen Putzelementhalter 10 bewegt werden. Die Führungswand 9bb kann von einem ausgestanzten Ansatz gebildet werden, der sich von der Schnappbefestigungseinrichtung 9ba erhebt, oder sie kann auch von einer gesonderten Einrichtung gebildet werden.

Bei der vorstehend beschriebenen Auslegungsform ist die Reinigungseinrichtung nach der Erfindung in einer vorbestimmten gegenüberliegenden Zuordnung zu den jeweiligen Streckwalzen angeordnet und sie wird mit Hilfe einer Antriebseinrichtung, die einen sehr einfachen Aufbau hat, hin- und hergehend bewegt, um die Reinigung der Streckwalze mit äußerster Effizienz vorzunehmen. Wenn der vordere Eckrand des Putzelements abgetragen ist, wird die Wirkrichtung des Putzhalters 10 geändert, so daß dieser in stromaufwärtiger Richtung nach rückwärts weist, um den hinteren Eckrand des Putzelements 9 nunmehr zu gebrauchen.

Die Reinigungseinrichtung hat auch den Vorteil daß die Antriebseinrichtung die Drehbewegung der Streckwalze nutzt, so daß es unnötig wird, eine zusätzliche Antriebsquelle vorzusehen, wodurch die Konstruktion der Einrichtung insgesamt gesehen verkompliziert würde und eine aufwendige Wartung erforderlich wäre. Die einfache Auslegung der Einrichtung ist auch im Hinblick auf die Herstellungskosten von Vorteil.


Anspruch[de]
  1. 1. Reinigungseinrichtung für die Streckwalze (1) eines Streckwerks an einer Spinnmaschine mit einem aus flexiblem Material bestehenden Putzelement (9), welches an einem in Längsrichtung der Streckwalze (1) schwingend bewegbar angeordneten Putzelementhalter (10) befestigt ist, wodurch das Putzelement mit seinem freien Ende mit der Umfangsfläche der Streckwalze (1) in Berührung kommt, dadurch gekennzeichnet, daß im Schaftbereich (1c) der Streckwalze (1) Aufhängeteile (11), an denen der Putzelementhalter (10) lösbar befestigt ist, vorgesehen sind, so daß ein ständiger Reibschluß der Putzelemente (9) mit den geriffelten Bereichen (1b) der Streckwalze (1) bewirkt wird.
  2. 2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Aufhängeteil (11) einen gekrümmten Abschnitt (11a) hat, der derart beschaffen und ausgelegt ist, daß er drehbeweglich um den Schaftabschnitt (1c) der Streckwalze (1 bis 4) mittels einer Buchse (12) befestigt ist, die drehbeweglich um die Streckwalze derart angeordnet ist, daß das Aufhängeteil (11) um die Achse der Streckwalze (1 bis 4) bei einem Reibungswiderstand zwischen der Buchse (12) und der Streckwalze (1 bis 4) schwingend bewegbar ist, und daß das Aufhängeteil (11) ferner einen Bügel (11b und 11c) mit einem im wesentlichen J-förmigen Querschnitt für das lösbare Halten des Putzelementhalters (10) hat.
  3. 3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ferner ein Betätigungselement (13) vorgesehen ist, das sich von einem Aufhängeteil (11) oder von dem Putzelementhalter (10) in Richtung zu der Streckwalze (1 bis 4) erstreckt, und einen bogenförmigen Bügelabschnitt (13a) hat, der an einem Ende des Betätigungselements (13) angeordnet ist, um den Streckwalzenschaftabschnitt (1c) in zusammengedrücktem Zustand einzuklemmen, und daß ein Halteelement (14) vorgesehen ist, das fest mit einem Zwischenabschnitt des Betätigungselements (13) verbunden ist und einen Abschnitt hat, der derart in Eingriff mit einem stationären Teil ist, daß das Halteelement (14) eine in Vorwärtsrichtung gerichtete Schwenkbewegung des Putzelementhalters (10) begrenzt, die durch die Drehung der Streckwalze (1 bis 4) verursacht wird, und daß der Eingriff des Halteelements (14) bewirkt, daß ein Abschnitt des Betätigungselements (13) von der Streckwalze (1 bis 4) freikommt, um hierdurch die Klemmkraft des Betätigungselements (13) herabzusetzen und zu ermöglichen, daß der Putzelementhalter (10) in Gegenrichtung eine Schwenkbewegung ausführt.
  4. 4. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit Halteelementen (14), die sich von den Aufhängeteilen (11) oder dem Putzelementhalter (10) in Richtung der nach vorne gerichteten Schwenkbewegung der Aufhängeteile (11) oder des Putzelementhalters (10) erstrecken, wobei die Halteelemente (14) zum Zwangsbewegen der Aufhängeteile (11) vorgesehen sind, um hierdurch den Putzelementhalter (10) hin- und hergehend zu bewegen.
  5. 5. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, wobei jedes Halteelement (14) einen Widerlagerstreifen (14b) enthält, der mit einem Vorsprung (19a) des elastisch um einen Schaftabschnitt (1c) einer anderen Streckwalze (1 bis 4) angebrachten geteilten Rings (19) in Eingriff bringbar ist, wobei der Vorsprung (19a) des geteilten Rings (19) das Halteelement (14) von der anderen Streckwalze (1 bis 4) wegbewegt, um hierdurch den Putzelementhalter (10), mit dem das Halteelement (14) fest verbunden ist, winkelig zu bewegen.
  6. 6. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 4, wobei jedes Halteelement (14) einen Eingriffabschnitt (14e), der in Eingriff mit einem stationären Teil einer Spinnmaschine gehalten ist, und einen Betätigungsabschnitt (14d, 14f) enthält, der mit einem von mehreren Vorsprüngen (19b) in Eingriff bringbar ist, die am Umfang eines um einen Schaftabschnitt (1c) einer anderen Streckwalze (1 bis 4) angebrachten geteilten Rings (19) so ausgebildet sind, daß ein distales Ende des Halteelements (14) bezüglich des geteilten Rings (19) hin- und herbewegt wird, wenn sich der geteilte Ring (19) zusammen mit der anderen Streckwalze (1 bis 4) dreht.
  7. 7. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 6, wobei das Halteelement (14) das distale Ende so in Eingriff mit dem geteilten Ring (19) hält, daß durch den Eingriff des distalen Endes mit einem der Vorsprünge (19b), an dem geteilten Ring (19) bewirkt wird, daß sich der Putzelementhalter (10) in Gegenrichtung zurückbewegt und auch der Betätigungsabschnitt (14d, 14f) von den Vorsprüngen (19b) freikommt.
  8. 8. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzliche Putzelementhalter (10) vorgesehen sind, und daß die zusätzlichen Putzelementhalter (10) betriebsmäßig in Aufeinanderfolge über eine Mehrzahl von Verbindungen (16) derart verbunden sind, daß alle Putzelementhalter (10) als Einheit hin- und hergehend bewegbar sind.
  9. 9. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen Putzelementhalter (10) betriebsmäßig in Aufeinanderfolge mit Hilfe einer Verbindungsstange (18) derart verbunden sind, daß alle Putzelementhalter (10) als Einheit hin- und hergehend bewegbar sind.






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