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Dokumentenidentifikation DE19517526C2 05.01.2000
Titel Verriegelung für eine Sicherheitstüre
Anmelder Diebold, Inc., Canton, Ohio, US
Erfinder Lozier, Benjamin F., Louisville, Ohio, US;
Hermann, Karl A., Canton, Ohio, US;
Fabella jun., Custodio M., North Canton, Ohio, US
Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München
DE-Anmeldedatum 12.05.1995
DE-Aktenzeichen 19517526
Offenlegungstag 16.11.1995
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 05.01.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.01.2000
IPC-Hauptklasse E05G 1/04

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelung für Sicherheitstüren.

Tresorräume werden normalerweise in Banken und Geldinstituten verwendet, um für eine sichere Aufbewahrung von Geld, Dokumenten und Wertsachen zu sorgen. Viele Tresorraumtüren umfassen typischerweise einen Verriegelungsmechanismus mit zwei Schlössern, wobei dieser Mechanismus so ausgelegt sein kann, daß er sich öffnet, wenn nur ein Schloß allein geöffnet wird oder wenn beide Schlösser zusammen geöffnet werden. Eine Zweifachverriegelungsanordnung (Zwei-Schloß- Anordnung), die dadurch geöffnet werden kann, daß eines der Schlösser geöffnet wird, ist außerdem praktisch in dem Fall, daß ein Schloß ausfällt, da sie nämlich den Zugang zu dem Tresorraum durch die Benutzung des anderen Schlosses erlaubt. Aber dadurch wird im Vergleich zu einer Einzelschloßanordnung im Hinblick auf einen unberechtigten Zutritt zu dem Tresorraum für keine zusätzliche Sicherheit gesorgt. Eine. Zweifachverriegelungsanordnung, die so ausgelegt ist, daß beide Schlösser geöffnet werden müssen, damit die Anordnung geöffnet werden kann, sorgt zwar für die zusätzliche Sicherheit, die von der vorhergenannten Einfachschloßanordnung nicht vorgesehen wird, aber sie ist problematisch darin, daß der Zugang zu dem Tresorraum dann versagt bleibt, wenn eines der Schlösser defekt ist. Aus diesem Grund weisen Tresorräume mit Türen, bei denen ein Zweifachverriegelungsmechanismus verwendet wird, wobei beide Schlösser geöffnet werden müssen, manchmal auch eine kleine Notzugangsöffnung (Notfalltüre) in einem beschwerlich zu erreichenden und nicht leicht zugänglichen Abschnitt des Tresorraums auf, um in Falle des Versagens eines Schlosses den Zutritt zu erlauben. Wie man sich vorstellen kann, beeinträchtigt dieses Merkmal die Sicherheit des Tresorraums.

Es ist auch bekannt, Tresorraumtüren mit Verriegelungsmechanismen zu versehen, die vier Schlösser umfassen. Derartige Vierfachverriegelungsmechanismen (Vier-Schloß-Mechanismen) werden normalerweise in den Landeszentralbanken zur zusätzlichen Sicherheit eingesetzt. Die vier Schlösser sind mechanisch derart angeordnet, daß durch das Öffnen von zwei beliebigen Schlössern dieser vier Schlösser die Tresorraumtür geöffnet werden kann. Durch eine derartige Anordnung kann der Tresorraum dann, wenn ein oder zwei Schlösser ausfallen, immer noch geöffnet werden, da die restlichen beiden Schlösser geöffnet werden können. Eines der Probleme der Vier-Schloß-Anordnung liegt darin, daß sie kompliziert und relativ teuer zu bauen ist. Ein weiteres Problem liegt darin, daß der Anordnung die Vielseitigkeit fehlt, da die Schlösser nur auf eine Art und Weise funktionieren, um die Tresorraumtür zu öffnen.

Außerdem sieht keine der oben genannten Verriegelungsanordnungen eine Anordnung zur Verwendung in einer Situation vor, bei der es aus Sicherheitsgründen wünschenswert sein kann, eine Zweifachverriegelungsanordnung zu haben, bei der zwei getrennte Schlösser in einer Tresorraumtüre geöffnet werden müssen (vorzugsweise von zwei getrennten Personen), um Zugang zu einem Tresorraum zu erhalten, die aber gleichzeitig den Zugang zu dem Tresorraum auch einer einzelnen Person gestattet, wie z. B. einem Angestellten oder einem Aufsichtsführenden, indem ein einziges Schloß geöffnet wird.

Aus der US 5,231,935 ist eine Verriegelung für eine Sicherheitstür bekannt, bei der zwei über ein Verbindungsglied gekoppelte Schlösser vorgesehen sind. Ein Riegel ist an dem Verbindungsglied angelenkt, so daß beide Schlösser gesperrt werden müssen, um die Verriegelung zu entriegeln.

Die US 4,690,073 zeigt eine Verriegelung für eine Sicherheitstür, bei der zwei Schlösser jeweils über einen schwenkbaren Winkelhebel mit einem Verbindungsglied verbunden sind, an dem ein verschiebbarer Riegel angelenkt ist. Die Verriegelung ist derart ausgebildet, daß beide Schlösser betätigt werden müssen, um die Verriegelung zu öffnen.

Der vorliegenden Erfindung liegt dem gegenüber die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Verriegelung für eine Sicherheitstüre zu schaffen, die drei Schlösser umfaßt und die entriegelt werden kann, wenn zwei beliebige dieser drei Schlösser entriegelt werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Verriegelung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Patentansprüche.

In Weiterbildung der Erfindung ist eine Dreifachverriegelungsanordnung (Drei- Schloß- Anordnung) für eine Sicherheitstüre vorgesehen, wobei die Verriegelung eine erste Konfiguration, bei der das Entriegeln von zwei beliebigen der Schlösser die Anordnung entriegelt, und eine zweite Konfiguration aufweist, bei der zwei bestimmte Schlösser der drei Schlösser aufgeschlossen werden müssen, um die Anordnung zu entriegeln, wobei das restliche Schloß ein Hauptschloß ist und alleine in der Lage ist, die Anordnung zu entriegeln.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln und Entriegeln bzw. Aufschließen einer Sicherheitstür vorgesehen, die einen Riegel, der zwischen einer ersten Position, die die Tür verriegelt, und einer zweiten Position, die die Tür entriegelt, über eine vorbestimmte Strecke bewegt werden kann, und drei voneinander beabstandete Schlösser umfaßt. Jedes dieser Schlösser umfaßt einen Verriegelungsarm, der eine vorgegebene Strecke zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann. Ein erstes Verbindungsglied ist an einem Ende mit dem Verriegelungsarm eines ersten der Schlösser verbunden und ist an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm eines zweiten Schlosses der Schlösser verbunden. Ein zweites Verbindungsglied ist an einem Ende mit dem ersten Verbindungsglied verbunden und ist an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm eines dritten der Schlösser verbunden, und Verbindungsmittel sind vorgesehen, um das zweite Verbindungsglied mit dem Riegel zu verbinden. Die ersten und zweiten Verbindungsglieder sind so bemessen, daß eine Bewegung der Verriegelungsarme von zwei beliebigen der drei Schlösser aus der verriegelten Position in die entriegelte Position bewirkt, daß sich der Riegel aus der ersten Position in die zweite Position bewegt.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln bzw. Zusperren und Entriegeln bzw. Aufschließen einer Sicherheitstür vorgesehen, die einen Riegel, der um eine vorbestimmte Strecke zwischen einer ersten Position, die die Türe verschließt, und einer zweiten Position, die die Türe entriegelt, bewegt werden kann, und drei voneinander beabstandete Schlösser umfaßt. Jedes der Schlösser umfaßt einen Verriegelungsarm, der über eine festgelegte Strecke zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann. Ein erstes Verbindungsglied ist an einem Ende mit dem Verriegelungsarm eines ersten der drei Schlösser verbunden und ist an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm eines zweiten der drei Schlösser verbunden. Ein zweites Verbindungsglied ist an einem Ende mit dem ersten Verbindungsglied verbunden und ist an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm eines dritten der drei Schlösser verbunden. Verbindungsmittel sind vorgesehen, um das zweite Verbindungsglied mit dem Riegel zu verbinden. Die Verbindungsmittel und die ersten und zweiten Verbindungsglieder sind so bemessen, daß eine Bewegung der Verriegelungsarme eines vorbestimmten Paars von Schlössern bewirkt, daß sich der Riegel von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt, und daß eine Bewegung des Verriegelungsarms eines vorbestimmten dritten Schlosses bewirkt, daß sich der Riegel aus der ersten in die zweite Position bewegt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln und Entriegeln einer Sicherheitstüre vorgesehen, die einen Riegel, der über eine vorbestimmte Strecke zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Position bewegt werden kann, und zumindest drei voneinander beabstandete Schlösser umfaßt. Jedes der Schlösser weist einen Verriegelungsarm auf, der über eine vorbestimmte Strecke zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann. Ein Gestänge verbindet die Verriegelungsarme mit dem Riegel, wobei das Gestänge eine erste Konfiguration und eine zweite Konfiguration aufweist. In seiner ersten Konfiguration bewegt die Bewegung der Verriegelungsarme von zwei beliebigen der Schlösser den Riegel in die entriegelte Position. Bei der zweiten Konfiguration führt die Bewegung der Verriegelungsarme eines vorbestimmten Paares der Schlösser oder die Bewegung des Verriegelungsarms eines dritten vorbestimmten Schlosses zu einer Bewegung des Riegels in die entriegelte Position.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsanordnung zur Verwendung bei einer Sicherheitstür zum Verriegeln und Entriegeln derselben vorgesehen. Die Verriegelungsanordnung umfaßt ein Verriegelungsbauteil, das über eine vorbestimmte Strecke zwischen einer ersten Position, die die Tür verriegelt, und einer zweiten Position, die die Tür entriegelt, bewegt werden kann, sowie drei voneinander beabstandete Schlösser. Jedes der Schlösser weist einen Verriegelungsarm auf, der über eine bestimmte Strecke zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann. Ein Gestänge verbindet die Schlösser mit dem Verriegelungsbauteil, um eine Bewegung des Verriegelungsbauteils in Reaktion auf die Bewegung jedes der Verriegelungsarme zu bewirken. Das Gestänge umfaßt eine Vielzahl von Gestängeelementen, die durch Zapfen so miteinander verbunden sind, daß eine Relativbewegung möglich ist. Das Gestänge weist eine erste Zapfenstelle und eine zweite Zapfenstelle auf, wobei dann, wenn sich ein Verbindungsstift in der ersten Zapfenstelle befindet, das Gestänge eine erste Betätigungskonfiguration annimmt, und wenn sich der Verbindungsbolzen in der zweiten Zapfenstelle befindet, das Gestänge eine zweite Betätigungskonfiguration annimmt. Wenn sich das Gestänge in der ersten Betätigungskonfiguration befindet, bewirkt die Bewegung der Verriegelungsarme von zwei beliebigen der drei Schlössern aus der verriegelten Position in die entriegelte Position, daß das Gestänge die Verriegelungskomponenten zu der zweiten Position bewegt, und wenn es sich in der zweiten Betätigungskonfiguration befindet, bewirkt die Bewegung der Verriegelungsarme von zwei bestimmten der drei Schlösser zur Bewegung des Verriegelungsarms des verbleibenden der drei Schlösser, daß das Gestänge die Verriegelungsbauteile in die zweite Position bewegt.

Es ist ein Vorteil eines solchen Mehrfachverriegelungsmechanismus, daß er eine maximale Sicherheit vorsieht, wobei aber der Zugang zu dem Tresorrauminnern möglich ist, falls eines der Schlösser defekt ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung liegt darin, daß die Verriegelungsanordnung der oben beschriebenen Art mit drei Schlössern einfach und schnell auf zwei unterschiedliche Betätigungskonfigurationen abgeändert werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung liegt darin, daß die Verriegelungsanordnung der oben beschriebenen Art in einer ersten Betätigungskonfiguration durch Entriegeln von zwei beliebigen der drei Schlösser geöffnet werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung liegt darin, daß die Verriegelungsanordnung in einer zweiten Betätigungskonfiguration durch Aufschließen von zwei bestimmten Schlössern oder das Entriegeln nur des verbleibenden dritten Schlosses geöffnet werden kann.

Ein anderer Vorteil liegt darin, daß die Verriegelungsanordnung relativ kostengünstig herzustellen ist und schnell und einfach auf die erste oder zweite Betätigungskonfiguration abgeändert werden kann.

Diese und weitere Merkmale und Vorteile werden aus der nachfolgenden, anhand der beigefügten Zeichnungen erstellten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung deutlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Tresorraumtür, die eine Verriegelungsanordnung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfaßt,

Fig. 2 eine Aufrißschnittansicht der Tresorraumtür, die entlang der Linie 2-2 von Fig. 1 aufgenommen ist und die Verriegelungsanordnung zeigt,

Fig. 3 einen vergrößerten Aufriß der in Fig. 2 gezeigten Verriegelungsanordnung,

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 von Fig. 3,

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 von Fig. 3,

Fig. 6-14 vergrößerte Aufrißansichten der in Fig. 3 gezeigten Schloßverbindungsglieder, die deren Betätigung veranschaulichen,

Fig. 15 eine Vorderansicht einer Tresorraumtür, die ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfaßt,

Fig. 16A eine Ansicht entlang der Linie 16-16 von Fig. 15,

Fig. 16B und 16C vergrößerte Ansichten der Verriegelungsnocke und der Riegelanordnung, wie sie in Fig. 16A gezeigt sind,

Fig. 16D eine Schnittansicht entlang der Linie 16D-16D von Fig. 16A,

Fig. 17 eine Schnittansicht entlang der Linie 17-17 von Fig. 16A,

Fig. 18 eine Schnittansicht entlang der Linie 18-18 von Fig. 16A,

Fig. 19-25 vergrößerte Ansichten der in Fig. 16A gezeigten Verriegelungsanordnung, die den Betrieb der Verriegelungsanordnung veranschaulichen, wenn sich diese in ihrer ersten Betätigungskonfiguration befindet, und

Fig. 26-27 vergrößerte Ansichten der in Fig. 16A gezeigten Verriegelungsanordnung, die den Betrieb der Verriegelungsanordnung veranschaulichen, wenn sich diese in ihrer zweiten Betätigungskonfiguration befindet.

Die Zeichnungen dienen zur Veranschaulichung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung und nicht zur Beschränkung derselben. In Fig. 1 ist eine perspektivische Vorderansicht einer Tresorraumtür 10, die eine Mehrfachverriegelungsanordnung 20 gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt. Die Tür 10 ist auf Scharnieren 12 an einem Türrahmen 14 angebracht, der in einer Tresorraumwand 16 in einer herkömmlichen, bekannten Art und Weise ausgeformt oder gebildet ist. Ein Handgriff 18ist zusammen mit einer Verriegelungsanordnung 20 zum Öffnen (d. h. zum Freigeben) der Tresorraumtür 10 vorgesehen, wie im folgenden noch genauer beschrieben wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 sind die inneren Bauteile der Tür 10 von der Rück- bzw. Hinterseite der Tür 10 her gezeigt. Die Tür 10 umfaßt eine Verriegelungsanordnungsplattform 22, auf der die Verriegelungsanordnung 20 angeordnet ist. Ein Verriegelungsnocken 24 ist so an dem Handgriff 18 angebracht, daß er sich damit drehen kann. Der Verriegelungsnocken 24 umfaßt einen ersten Arm 24a, der mit der Verriegelungsanordnung 20 betriebsmäßig in Eingriff kommen kann, und einen zweiten Arm 24b, der mit dem Tresorrauminnern 30 verbunden ist. Das Tresorrauminnere 30 umfaßt eine Verbindungsplatte 32, die an einem Ende an dem Arm 24b des Verriegelungsnocken 24 befestigt ist und an dem anderen Ende an einem Riegelquerbalken 34 befestigt ist. Eine Vielzahl von Riegeln 36 erstreckt sich ausgehend von einer Seite des Riegelquerbalkens 34 durch einen Verstärkungsträger 38, der entlang der inneren Kante der Tresorraumtür 10 vorgesehen ist. Eine Vielzahl von Aussparungen, die in dem Türrahmen 14 ausgebildet sind, sind so vorgesehen, daß sie sich mit den Riegeln 36 decken und diese darin aufnehmen, wenn sich die Tresorraumtür 10 in ihrer verriegelten Position befindet. Ein Paar von Tragarmen 42 erstreckt sich von der anderen Seite des Riegelquerbalkens 34. Jeder Tragarm 42 umfaßt einen Langschlitz 44, der so bemessen ist, daß er einen Bolzen oder einen Schraubenbolzen 46 aufnehmen kann. Die Schlitze 44 verlaufen parallel zu der Achse der Riegel 36, um die Bewegung des Riegelquerbalkens 34 entlang einer Achse zu ermöglichen, die im allgemeinen parallel zu den Achsen der Riegel 36 verläuft. Führungsstangen 48 sind mechanisch an einem Ende der Tragarme 42 angebracht und erstrecken sich von den Tragarmen 42 aus durch Öffnungen in zweiten Tragarmen 50. Grenzschalter 52, 54 können vorgesehen sein, um den Betrieb und/oder die Relativposition der jeweiligen Türkomponenten zu überwachen.

Die oben beschriebenen Bauteile sind normalerweise in vielen Tresortüren in ähnlichen Anordnungen zu finden, und bilden an sich keinen Teil der vorliegenden Erfindung. Sie sind beschrieben worden, um die typischen Tresorraum- oder Safebauteile zu veranschaulichen, mit denen die vorliegende Erfindung verwendet wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 ist die Verriegelungsanordnung 20 am besten zu sehen. Die Verriegelungsanordnung 20 umfaßt drei voneinander beabstandete Schlösser, die in den Zeichnungen mit 70A, 70B und 70C bezeichnet sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Schlösser 70A, 70B und 70C im allgemeinen identisch und sind herkömmliche bekannte mechanische Kombinationsschlösser, die jeweils eine Zahlenwählscheibe 72 aufweisen (die am besten in Fig. 1 zu sehen ist), die sich auf der Vorderseite der Tresorraumtür 10 befindet. Jedes Schloß 70A, 70B, 70C weist ein Schloßgehäuse 74 und einen Verriegelungsarm 76 auf, der sich ausgehend von dort erstreckt. Jeder Verriegelungsarm 76 kann zwischen einer ausgefahrenen Position (wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist) und einer zurückgezogenen Position (wie am besten in den Fig. 6-24 zu sehen ist) bewegt werden. Hei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Schlösser 70A, 70B, 70C in einer im allgemeinen dreieckigen Konfiguration derart angeordnet, daß die Verriegelungsarme 76 im allgemeinen parallel zueinander sind und in die gleiche Richtung weisen. Ein Verlängerungsarm 78, der einen sich seitlich erstreckenden Tragarm 78a aufweist, der daran befestigt ist, ist auf der Verriegelungsplattform 22 mit Hilfe von Führungsbolzen 82 angeordnet, die sich durch Langschlitze 84 in dem Verlängerungsarm 78 erstrecken. Die Schlitze 84 sind so ausgerichtet, daß sie eine Bewegung des Verlängerungsarms 78 in einer Richtung erlauben, die im allgemeinen parallel zu der Bewegungsrichtung der Verriegelungsarme 76 der Schlösser 70A, 70B, 70C verläuft. Ein herkömmliches Befestigungselement 86 befestigt den Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70B an dem Tragarm 78a des Verlängerungsarms 78. In diesem Fall wird eine Bewegung des Verriegelungsarms 76 des Schlosses 70B in eine lineare Bewegung des Tragarms 78a und folglich des Verlängerungsarms 78 umgewandelt. Wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist, ist der Verlängerungsarm 78 so bemessen, daß er ein freies Ende aufweist, das in den Zeichnungen mit 78b bezeichnet ist, und das im allgemeinen in einer Linie mit den Verriegelungsarmen 76 der Schlösser 70A und 70C liegt. Das freie Ende 78b des Verlängerungsarms 78 ist von der allgemeinen Ebene des Verlängerungsarms 78 abgesetzt und umfaßt eine mit einem Gewinde versehene Verstärkung 88, wie am besten in Fig. 5 zu sehen ist.

Ein Riegelträger 90 ist an der Plattform 22 mit Hilfe von herkömmlichen Befestigungselementen angebracht, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Der Träger 90 ist so ausgebildet, daß darin ein zentral ausgerichteter, im allgemeinen U-förmiger Kanal 92 ausgebildet ist. Der Kanal 92 bildet zusammen mit der ebenen Oberfläche der Platte 22 einen im allgemeinen rechteckigen Durchgang, der so bemessen ist, daß er einen Riegel 94 aufnehmen kann, wobei der Riegel 94 durch den rechteckigen Durchgang 92 gleiten kann. Der Träger 90 ist so positioniert, daß der Riegel 94 in einer Richtung bewegt werden kann, die parallel zu der Bewegungsrichtung der Verriegelungsarme 76 der Schlösser 70A, 70B, 70C verläuft, und daß sich ein Ende des Riegels 94 in betriebsmäßigem Eingriff mit der Verriegelungsnocke 24 befindet. Ein Abschnitt des Kanals 92 ist aus dem Träger 90 weggeschnitten, um den Riegel 94 freizulegen, und um es zu ermöglichen, daß eine Verbindungsplatte 96 an dem Riegel 94 mit Hilfe eines Befestigungselements 98 (das in Fig. 4 gestrichelt dargestellt ist) angebracht werden kann. Zwei Öffnungen, die mit 96a, 96b bezeichnet sind, sind in den distalen Enden der Platte 96 ausgebildet, um eine erste Gestängebefestigungsposition (bei der Öffnung 96a) und eine zweite Gestängeöffnungsposition (bei der Öffnung 96b) zu bilden, wie im folgenden noch genauer beschrieben wird.

Ein Gestänge 100 ist vorgesehen, um die Verriegelungsarme der Schlösser 70A, 70C und den Verlängerungsarm 78 miteinander und mit dem Riegel 94 zu verbinden. Das Gestänge 100 umfaßt im allgemeinen ein erstes Verbindungsglied 102 und ein zweites Verbindungsglied 104. Das Verbindungsglied 102, das am besten in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist, verbindet den Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70A mit dem freien Ende 78b des Verlängerungsarms 78. In diesem Fall umfaßt das Verbindungsglied 102 einen Schlitz 102a an einem Ende und eine kreisrunde Öffnung 102b an seinem anderen Ende, sowie auch eine mit einem Gewinde versehene Bohrung 102c, die sich zwischen dem Schlitz 102a und der Öffnung 102b befindet.

Ein Befestigungselement 112 der ersten Art erstreckt sich durch den Schlitz 102a und befestigt das erste Verbindungsglied 102 an dem Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70A, was am besten in Fig. 4 zu sehen ist. Das Befestigungselement 112, das von der Art ist, die auch an anderen Stellen im Gestänge 100 verwendet wird, umfaßt allgemein einen hexagonalen Kopfabschnitt 112a, einen mit einem Gewinde versehenen Zwischenkörperabschnitt 112b und einen glatten zylinderförmigen Abschnitt 112c (was am besten in dem unteren Abschnitt von Fig. 4 veranschaulicht ist). Der zylindrische Abschnitt 112c ist als eine als Drehpunkt dienende Lauffläche vorgesehen, um die Schwenkbewegung des ersten Verbindungsglieds 102 relativ zu dem Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70A zu ermöglichen. Eine zweite Art von Befestigungselement 114 mit einem Innensechskantschraubkopf 114a und einem glatten, zylinderförmigen Zwischenabschnitt 114b sowie einem mit einem Gewinde versehenen Endabschnitt 114c erstreckt sich durch die Öffnung 102b, um das erste Verbindungsglied 102 an dem freien Ende 78b des Verlängerungsarms 78 zu befestigen. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, ist das erste Verbindungsglied 102 so ausgebildet, daß es mit einem Absatz versehen ist, um das Anbringen des Befestigungselements 114 zu erleichtern.

Was das zweite Verbindungsglied 104 betrifft, so sind an den distalen Enden davon Langschlitze 104a, 104b ausgebildet. Ein Paar von beabstandeten Öffnungen 104c, 104d sind durch das Verbindungsglied 104 zwischen den Schlitzen 104a, 104b ausgebildet. Das Abstand zwischen den Öffnungen 104c, 104d ist gleich dem Abstand zwischen den Öffnungen 96a, 96b in der Verbindungsplatte 96, so daß die Öffnungen 104c, 104d auf die Öffnungen 96a, 96b ausgerichtet sind. Die Öffnung 104c bildet zusammen mit der ausgerichteten Öffnung 96a in der Verbindungsplatte 96 eine erste Gestängeposition, die in den Zeichnungen mit P1 gekennzeichnet ist. Die Öffnung 104b und die darauf ausgerichtete Öffnung 96b der Verbindungsplatte 96 bilden eine zweite Gestängebefestigungsposition, die in den Zeichnungen mit P2 gekennzeichnet ist. Ein Befestigungselement 114 ist vorgesehen, um das zweite Verbindungsglied 104 mit der Verbindungsplatte 96 zu verbinden. Das Befestigungselement 114 kann entweder an der ersten Befestigungsposition P1 oder an der zweiten Befestigungsposition P2 positioniert werden. Wenn das Befestigungsgelement 114 an der ersten Befestigungsposition P1 eingeführt wird, ist eine erste Betätigungskonfiguration für die Verriegelungsanordnung 20 eingestellt. Wenn das Befestigungselement 114 an der zweiten Befestigungsposition P2 eingeführt wird, ist eine zweite Betätigungskonfiguration für die Verriegelungsanordnung 20 hergestellt.

Bei der ersten Betätigungskonfiguration (d. h., wenn sich das Befestigungselement 114 an der Befestigungsposition P1 befindet), ist die Verriegelungsanordnung 20 so ausgelegt, daß das Öffnen von zwei beliebigen der drei Schlösser 70A, 70B, 70C ein Öffnen bzw. Freigeben der Tresorraumtür 10 erlaubt. Bei der zweiten Betätigungskonfiguration (d. h., wenn sich das Befestigungselement 114 in der zweiten Befestigungsposition P2 befindet), ist die Verriegelungsanordnung 20 so konfiguriert, daß das Öffnen der Schlösser 70A, 70B das Öffnen bzw. Freigeben der Tresorraumtür 10 erlauben, oder alternativ dazu, daß das Öffnen des Schlosses 70C allein die Tresorraumtür 10 öffnet bzw. freigibt. Bei der zuletzt genannten Konfiguration ist das Schloß 70C im wesentlichen ein Hauptschloß, das allein das Öffnen der Tresorraumtür erlaubt.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 6-14 wird die Betätigung der oben beschriebenen Verriegelungsanordnung veranschaulicht. Fig. 6 zeigt die Verriegelungsanordnung 20 in ihrer ersten Betätigungskonfiguration (d. h. das Befestigungselement 114 ist in der Befestigungsposition P1). Bei der gezeigten Position befindet sich die Verriegelungsanordnung 20 in einer Türverriegelungsposition, in der die Verriegelungsarme 76 der Schlösser 70A, 70B, 70C in die verriegelte Position ausgefahren sind. In dieser Position verhindert der Riegel 94 eine Drehung des Arms 24a der Verriegelungsnocke 24 im Gegenuhrzeigersinn.

Wenn die richtige Kombination eingegeben wird, kann das Schloß 70A in eine offene Position bewegt werden (d. h., in der der Verriegelungsarm 76 in seine zurückgezogene Position bewegt wird, also nach links in den Zeichnungen), wie in Fig. 7 zu sehen ist. Das obere Ende des Verbindungsgliedarms 102, das mit dem Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70A in Verbindung steht, bewegt sich nach links, wodurch bewirkt wird, daß das erste Verbindungsglied 102 um sein unteres Ende verschwenkt wird, das stationär bleibt. Die Schwenkrotation des ersten Verbindungsglieds 102 bewirkt, daß das Ende des zweiten Verbindungsglieds 104 (das mit dem ersten Verbindungsglied 102 verbunden ist) um sein unteres Ende verschwenkt wird, das an dem Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70C angebracht ist. Diese Bewegung bewirkt, daß sich der Betätigungsriegel 94, der an der Befestigungsstelle P1 mit dem zweiten Verbindungsglied 104 verbunden ist, um eine vorbestimmte Strecke nach links bewegt, wie in Fig. 7 gezeigt ist. Wie in Fig. 7 zu sehen ist, reicht die Bewegung des Verbindungsglieds 102 selber, die durch das Aufschließen des Schlosses 70A bewirkt wird, nicht aus, um zu bewirken, daß sich der Riegel 94 weit genug bewegt, damit er den Arm 24a der Verriegelungsnocke 24 befreit. Wenn dann die richtige Kombination in das Schloß 70B eingegeben wird, bewegt sich sein entsprechender Verriegelungsarm 76 in seine zurückgezogene Position, wodurch bewirkt wird, daß sich der Verlängerungsarm 78 nach links bewegt, was wiederum bewirkt, daß sich das untere Ende des Verbindungsglieds 102 mit diesem bewegt, wie in Fig. 8 veranschaulicht ist. Eine derartige Bewegung bewirkt, daß sich das obere Ende des zweiten Verbindungsglieds 104 weiter nach links bewegt, wodurch der Riegel 94 weg von dem Arm 24a der Verriegelungsnocke 24 bewegt wird. Wenn beide Schlösser 70A und 70B geöffnet sind, kann die Nocke 24 frei rotieren, wodurch die Verbindungsplatte 32 bewegt wird, um die Riegel 36 aus ihren Aussparungen in dem Türrahmen 14 zu entfernen und die Tresorraumtür 10 freizugeben.

Fig. 9 zeigt die Situation, bei der das Schloß 70C geöffnet wird, nachdem das Schloß 70A geöffnet worden ist (wie in Fig. 7 gezeigt ist). Wie in Fig. 9 gezeigt ist, bewegt sich dann, wenn der Verriegelungsarm 76 des Schlosses 70C zurückgezogen wird, das untere Ende des Verbindungsglieds 104 nach links, wodurch wiederum bewirkt wird, daß sich der Riegel 94 in einem ausreichenden Maße bewegt, um den Arm 24a der Nocke 24 freizugeben, wodurch die Tresorraumtür wiederum freigegeben werden kann.

Fig. 10 veranschaulicht eine Situation, in der zuerst das Schloß 70B geöffnet wird, wodurch bewirkt wird, daß sich das untere Ende des Verbindungsglieds 102 mit diesem nach links bewegt, wodurch bewirkt wird, daß sich das obere Ende des Verbindungsglieds 104 (und der Riegel 94) um eine vorbestimmte Strecke relativ zu dem Arm 24a der Nocke 24 bewegen. Wie in Fig. 10 zu sehen ist, wird durch das Öffnen des Schlosses 70B allein der Riegel 94 nicht um eine ausreichende Strecke bewegt, die notwendig wäre, damit sich der Nockenarm 24 an diesem vorbei drehen könnte. Fig. 11 veranschaulicht die Situation, in der, nachdem das Schloß 70B geöffnet worden ist, das Schloß 70C geöffnet wird. Als eine Folge des Öffnens von Schloß 70C bewegt sich das untere Ende des Verbindungsglieds 104 nach links, wodurch der Riegel 94 in einem ausreichenden Maße bewegt wird, um den Arm 24a der Nocke 24 freizugeben, wodurch die Tür 10 geöffnet werden kann.

Fig. 12 veranschaulicht die Situation, in der das Schloß 70C zuerst geöffnet wird, wodurch das untere Ende des zweiten Verbindungsglieds 104 nach links bewegt wird, so daß bewirkt wird, daß sich der Riegel 94 eine vorbestimmte Strecke mit diesem bewegt. Wiederum ist die Bewegung des Verriegelungsarms 76 des Schlosses 70C allein nicht ausreichend, um den Nockenarm 24a der Nocke 24 in die Lage zu versetzen, den Riegel 94freizugeben. Wenn dann das Schloß 70A offen ist, wird die in Fig. 9 gezeigte Situation erreicht, in der der Nockenarm 24a den Riegel 94 beiseite schaffen kann und die Tresorraumtüre 10 freigegeben wird. In diesem Zusammenhang zeigt Fig. 11 die Situation, bei der anstatt des Schlosses 70A das Schloß 70B geöffnet wird, nachdem zuerst das Schloß 70C geöffnet worden ist. Wiederum gibt der Riegel 94 den Nockenarm 24a der Nocke 24 frei, wodurch ein Öffnen der Tresorraumtür 10 erlaubt wird.

Die Fig. 6-12 veranschaulichen somit die Betätigung der Verriegelungsanordnung 20, wenn sich diese in ihrer ersten Betätigungskonfiguration befindet, und zeigt, wie jeweils zwei beliebige der drei Schlösser 70A, 70B, 70C geöffnet werden können, um es zu ermöglichen, daß die Tresorraumtür 10 geöffnet werden kann.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 13 und 14 ist die Verriegelungsanordnung 20 gezeigt, wobei sich der Verbindungsbolzen 114 in der zweiten Befestigungsposition P2 befindet. Fig. 13 veranschaulicht die Konfiguration der Verriegelungsanordnung 20, bei der sich die Schlösser 70A, 70B, 70C alle in einer geschlossenen Position befinden, und bei der der Riegel 94 die Drehung der Nocke 24 verhindert. Bei dieser Konfiguration ist das Öffnen des Schlosses 70C allein ausreichend, um zu bewirken, daß der Riegel 94 die Nocke 24 freigibt, um eine Rotation derselben zu erlauben, und um ein Öffnen der Tresorraumtür 10 zu erlauben, wie in Fig. 14 veranschaulicht ist. Außerdem wird durch ein Öffnen der Schlösser 70A, 70B auch der Riegel 94 ausreichend bewegt, um die Nocke 24 freizugeben. Dieser Vorgang ist grundsätzlich in den Fig. 7 und 8 veranschaulicht. Wie aus den Zeichnungen ersichtlich ist, haben die Schlösser 70A und 70B in diesem Fall die gleiche Wirkung auf das Verbindungsglied 102, ungeachtet der Tatsache, ob sich der Bolzen 114 in der Befestigungsposition P1 oder in der Befestigungsposition P2 befindet. Somit wird, wenn sich der Bolzen 114 in der zweiten Befestigungsposition P2 befindet, durch das Öffnen der Schlösser 70A und 70B der Riegel 94 so weit bewegt, daß es der Nocke 24 möglich ist, sich zu drehen und die Tresorraumtür 10 freizugeben. Alternativ dazu kann ein einziges Schloß, z. B. das Schloß 70C als ein Hauptschloß betrachtet werden, und dieses genügt alleine zum Öffnen der Tresorraumtüre 10.

Die vorliegende Erfindung sieht somit eine Verriegelungsanordnung vor, die leicht und schnell auf eine von zwei Betätigungskonfigurationen eingestellt werden kann, indem lediglich ein einziges Befestigungselement neu positioniert wird. Bei der einen Betätigungskonfiguration erlaubt das Öffnen von zwei beliebigen der drei Schlösser das Öffnen der Tresorraumtüre, und bei der zweiten Betätigungskonfiguration müssen zwei bestimmte Schlösser geöffnet werden, oder das dritte Hauptschloß allein muß geöffnet werden, um das Freigeben der Tresorraumtüre zu ermöglichen.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 15-27 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt. Fig. 15 zeigt eine Tresorraumtür 210, die im allgemeinen gleich der in Fig. 1 gezeigten ist. In diesem Fall ist die Tresorraumtür 210 auf Scharnieren 212 an einem Türrahmen 214 angeordnet, der auf herkömmliche Art und Weise in einer Tresorraumwand 216 ausgeformt oder gebildet ist. Ein rad- bzw. sternartiger Handgriff 250 ist zum Lösen eines Türverriegelungsmechanismus vorgesehen. Ein Paar von Wählscheiben 222, 224 ist auf der Oberfläche der Tresorraumtür 210 vorgesehen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Wählscheibe 222 eine Zweifachaktions- (Zweipositions-)Wählscheibe, die eine erste, in Fig. 15 gezeigte zurückgezogene Position und eine zweite, ausgefahrene, mit gestrichelten Linien in Fig. 15 gezeigte Position aufweist. Die Zahlenanzeigevorrichtungen 226, 228 zur optischen Anzeige der Kombinationen sind jeweils nahe den Wählscheiben 222, 224 vorgesehen.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 16A sind die inneren Bauteile der Tresorraumtür 210 gezeigt, und zwar von der Hinter- oder Rückseite der Tresorraumtür 210 aus betrachtet. Ein drehbares Sternrad 250 ist auf einer Welle 252 angeordnet, die sich durch die Tür 210 erstreckt. Ein Schwungrad 260 umfaßt eine zylindrische zentrale Nabe 262, die die Welle 252 aufnimmt, und ist zur Rotation mit derselben damit verbunden. Eine zylinderförmige Wand 264 umgibt die Nabe 262 und bildet damit einen ringförmigen Hohlraum. Eine obere Platte 266 und eine untere Platte 268 erstrecken sich von der zylindrischen Wand 264 aus. Die untere Platte 268 umfaßt ein Paar von auseinandergehenden Schlitzen 272, 274, die vorgesehen sind, um das Schwungrad 260 an einer Verbindungsplatte 276 mit Hilfe eines Befestigungselements 278 zu befestigen. Die Platte 276 wiederum ist an einer Verbindungsleiste 280 durch herkömmliche Befestigungselemente 278 befestigt. Die Leiste 280 ist normalerweise an einer Türbolzenverriegelungsanordnung (nicht gezeigt) zum Freigeben und Sichern der Tresorraumtür 210 angebracht. Ein Langloch 284 mit einem Befestigungselement 286 erstreckt sich dort hindurch und richtet die Platte 276 und die Leiste 280 relativ zu der Türbolzenverriegelungsanordnung aus.

Die obere Platte 266 des Schwungrads 260 ist im allgemeinen eine fächerförmige flache Platte, die in sich einen darin ausgebildeten bogenförmigen Schlitz 290 einschließt. Der Schlitz 290 ist im allgemeinen symmetrisch um die Achse der Welle 252 angeordnet und umfaßt eine sich radial erstreckende Aussparung 290a (am besten in Fig. 16B zu sehen). Die obere Platte 266 umfaßt einen Führungsblock 292 an dem oberen Ende davon. Eine zylindrische Bohrung durch den Führungsblock 292 befindet sich in axialer Ausrichtung auf eine gleich große Bohrung durch die zylindrische Wand 264 zur Aufnahme eines Haltestifts 296 dort hindurch. Der Haltestift 296 umfaßt einen mit einem verminderten Querschnitt versehenen Abschnitt 296a, der sich zwischen dessen Enden befindet, wie am besten in Fig. 16D zu sehen ist. Eine Kurvenrolle 300 mit einem zylindrischen Körperabschnitt 302 und einem bogenförmigen Körperabschnitt 304 ist zum Anbringen auf dem Stift 296 vorgesehen. Der Haltestift 296 erstreckt sich durch eine Bohrung in dem zylindrischen Körperabschnitt 302 der Kurvenrolle 300 und ist durch herkömmliche Befestigungsschrauben 306 daran befestigt, die eine Befestigung an dem mit einem verminderten Querschnitt versehenen Abschnitt 296a des Haltestifts 296 vorsehen, wie am besten in Fig. 16D zu sehen ist. Der bogenförmige Abschnitt 304 der Kurvenrolle 300 umfaßt einen bogenförmigen Schlitz 310, der darin so ausgebildet ist, daß er der Oberfläche der oberen Platte 266 gegenüberliegt, wie am besten in Fig. 16D zu sehen ist. Eine Vorspannfeder 312, die sich zwischen der zylindrischen Wand 262 des Schwungrads 260 und dem zylindrischen Körperabschnitt 302 der Kurvenrolle 300 befindet, umgibt den Haltestift 296. Die Vorspannfeder 312 wirkt dahingehend, die Kurvenrolle 300 (und den Haltestift 296) auf eine Verriegelungsposition vorzuspannen, wie allgemein in den Fig. 16A und 16D zu sehen ist. In dieser Position erstreckt sich das obere Ende des Haltestifts 296 in eine Bohrung in einem Block 320, der auf einem Tragarm 322 vorgesehen ist. Der Tragarm 322 umfaßt einen mittleren, U-förmigen Kanalabschnitt 322a zusammen mit sich seitlich erstreckenden Flanschabschnitten 322b. Herkömmliche Befestigungselemente befestigen die Flanschabschnitte 322b an der Innenseite der Tresorraumtüre 210, wobei der U-förmige Kanalabschnitt 322a eine im allgemeinen rechteckige Öffnung bzw. einen im allgemeinen rechteckigen Durchgang mit der Oberfläche der Tür 210 bildet. Die rechteckige Öffnung dient zur Aufnahme eines Betätigungsriegels 330. Der Betätigungsriegel 330 umfaßt einen abgestuften Stift 350, der einen unteren Abschnitt 352 und einen oberen Abschnitt 354 aufweist. Der untere Abschnitt 352 des Stifts 350 ist so bemessen, daß er in dem Schlitz 290 und in der Aussparung 290a in der oberen Platte 266 des Schwungrads 260 aufgenommen werden kann. Der obere Abschnitt 354 des Stifts 350 ist so bemessen, daß er in dem bogenförmigen Schlitz 310 des bogenförmigen Abschnitts 304 der Kurvenrolle 300 aufgenommen werden kann, wie in den Fig. 16C und 16D gezeigt ist. Ein Hilfsmontageblock 326 ist auf dem Träger 322 angebracht und umfaßt eine Stellschraube 328, um einen einstellbaren Anschlag zur Begrenzung der Drehung des Schwungrads 260 im Uhrzeigersinn zu bilden. Ein in dem U-förmigen Kanal 322a ausgebildeter Schlitz 342 ist größenmäßig so bemessen, daß er einen Stift 344 aufnehmen kann, der auf dem Betätigungsriegel 330 angeordnet ist, um den Betätigungsriegel relativ zu dem Schwungrad 260 auszurichten. Unter Bezugnahme auf die Fig. 16A ist die Verriegelungsanordnung 400 am besten verdeutlicht. Die Verriegelungsanordnung 400 umfaßt drei voneinander beabstandete Schlösser, die in den Zeichnungen mit 400A, 400B, 400C bezeichnet sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Schlösser 400A, 400B, 400C im allgemeinen identisch und sind herkömmliche bekannte mechanische Kombinationsschlösser. Jedes Schloß 400A, 400B und 400C weist ein Schloßgehäuse 402 und einen Verriegelungsarm 404 auf, der sich ausgehend von dort erstreckt. Jeder Verriegelungsarm 404 kann zwischen einer ausgefahrernen, verriegelten Position, wie sie in Fig. 16A gezeigt ist, und einer zurückgezogenen, entriegelten Position bewegt werden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Schlösser 400A, 400B und 400C in einem im allgemeinen dreieckigen Muster derart angeordnet, daß sich das Schloß 400A auf einer Seite des Haltestifts 296 befindet, und sich die Schlösser 400B und 400C auf der gegenüberliegenden Seite des Haltestifts 296 befinden. Die Verriegelungsarme 404 sind im allgemeinen parallel, und der Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400A erstreckt sich in einer Richtung, die der, in der sich die Verriegelungsarme 404 der Schlösser 400B und 400C erstrecken, entgegengesetzt ist.

Ein Gestänge 410 verbindet die Schlösser 400A, 400B und 400C miteinander. Das Gestänge 410 umfaßt eine Verbindungsplatte 412, einen ersten Hebel 414, einen zweiten Hebel 416 und ein Verbindungsglied 418. Die Verbindungsplatte 412 verbindet den Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400B mit dem Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400C. In diesem Fall umfassen die distalen Enden der Verbindungsplatte 412 Langschlitze 422, die Stifte 424 aufnehmen, die die Verriegelungsarme 404 mit der Verbindungsplatte 412 verbinden.

Der erste Hebel 414 ist im allgemeinen L-förmig und ist so auf einer feststehenden Achse, die in den Zeichnungen mit 432 bezeichnet ist, angeordet, daß er verschwenkt werden kann. Ein Ende des ersten Hebels 414 ist mit einem Zapfen 434 an der Verbindungsplatte 412 zur Bewegung damit angebracht. Das andere Ende des ersten Hebels umfaßt erste und zweite voneinander beabstandete Öffnungen 414a und 414b, die verwendet werden, um den ersten Hebel 414 mit dem Verbindungsglied 418 zu verbinden, wie im folgenden noch genauer beschrieben werden wird.

Der zweite Hebel 416 ist im allgemeinen dem ersten Hebel 414 ähnlich. Im diesem Fall ist der zweite Hebel 416 auch L-förmig und ist so auf einer feststehenden Achse, die in den Zeichnungen mit 442 bezeichnet ist, angeordnet, daß er um diese verschwenkt werden kann. Ein Ende des zweiten Hebels 416 ist durch einen Zapfen 444 mit dem Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400A so verzapft, daß er sich damit bewegen kann. Das andere Ende des zweiten Hebels 416 umfaßt erste und zweite voneinander beabstandete Öffnungen 416a und 416b, die verwendet werden, um den zweiten Hebel 416 mit dem Verbindungsglied 418 zu verbinden.

Das Verbindungsglied 418 ist eine längliche Platte, die schwenkbar auf dem Betätigungselement 330 durch einen Zapfen 448 angeordnet ist. Die Langschlitze, die mit 418a, 418b, 418c und 418d bezeichnet sind, sind in den gegenüberliegenden Enden des Verbindungsglieds 418 ausgebildet. Die Schlitze 418a, 418b, 418c sind so positioniert, daß sie auf die Öffnungen 414a und 414b im ersten Hebel 414 und die Öffnungen 416a und 416b im zweiten Hebel 416 ausgerichtet werden können. In diesem Fall verbindet ein Paar von Stiften 452 das Verbindungsglied 418 mit den ersten und zweiten Hebeln 414, 416. Es ist wesentlich, daß in Abhängigkeit von den Positionen der Stifte bzw. Zapfen 452 eine erste oder eine zweite Betätigungskonfiguration hergestellt werden kann. Vor allem dann, wenn ein Zapfen 452 in einer Öffnung 416a des zweiten Hebels 416 positioniert wird (d. h. durch den Schlitz 418a des Verbindungsglieds 418) und ein weiterer Stift 452 in der Öffnung 414b des ersten Hebels 414 positioniert wird (d. h. durch Schlitz 418c des Hebels 418), wird eine erste Betätigungskonfiguration eingestellt. Die Fig. 19-25 veranschaulichen die Betätigung der Verriegelungsanordnung 400, wenn sich diese in der ersten Betätigungskonfiguration befindet. Wenn der Stift 452 in der Öffnung 416a und in dem Schlitz 418a in die Öffnung 416b und den zweiten Hebel 416 bewegt wird (d. h. durch den Schlitz 418b des Verbindungsglieds 418), wird eine zweite Betätigungskonfiguration der Verriegelungsanordnung 400 eingestellt, wie in den Fig. 26 und 27 veranschaulicht ist.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 19-27 wird die Betätigung der Verriegelungsanordnung 400 gezeigt, wenn sich diese in der ersten Betätigungskonfiguration befindet. Fig. 19 zeigt die Verriegelungsanordnung 400 in einer Türverriegelungsposition, wobei die Verriegelungsarme 404 der Schlösser 400A, 400B und 400C in der geschlossenen Position ausgefahren sind. In dieser Position erstreckt sich der Haltestift 296 in den Block 320, wodurch eine Drehung des Schwungrads 260 im Gegenuhrzeigersinn verhindert wird.

Wenn das Schloß 400B entriegelt wird, zieht sich der Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400B in die in Fig. 20 gezeigte Position zurück. Das obere Ende der Verbindungsplatte 412, die mit dem Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400B verbunden ist, bewegt sich nach rechts und bewirkt, daß sich der erste Hebelarm 414 geringfügig im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 432 dreht, wie in Fig. 20 gezeigt ist. Diese Bewegung übt einen nach unten gerichteten Druck auf die rechte Seite des Verbindungsglieds 418 aus, was eine nach unten gerichtete Bewegung des Betätigungsriegeles 330 bewirkt.

Wie in Fig. 16D zu sehen ist, bewirkt ein oberer Abschnitt 354 des Stifts 350, der in dem bogenförmigen Schlitz 310 der Kurvenrolle 300 eingeschlossen ist, daß sich die Kurvenrolle 300 nach unten bewegt, wenn der Betätigungsriegel 330 nach unten bewegt wird. Es ist selbstverständlich, daß eine nach unten gerichtete Bewegung der Kurvenrolle 300 bewirkt, daß sich die Verriegelung 296 zusammen damit bewegt. Wenn sich der Betätigungsriegel 330 nach unten bewegt, bewegt sich der Abschnitt 352 des Stifts 350 aus der Aussparung 290a in den Schlitz 290.

Wie in Fig. 21 zu sehen ist, bewirkt ein Aufschließen des Schlosses 400C, daß sich dessen Verriegelungsarm 404 in die gezeigte Position zurückbewegt, wobei sich das untere Ende der Verbindungsplatte 412 nach rechts bewegt, wodurch außerdem der erste Hebel 414 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 432 gedreht wird. Dadurch wird eine Abwärtsbewegung des Betätigungsriegels 330 bewirkt. In diesem Fall bewegt sich der Betätigungsriegel 330 dann, wenn beide Verriegelungsarme 404 der Schlösser 400B und 400C in die entriegelte Position zurückgezogen sind, so weit nach unten, daß der Haltestift 296 über die Kurvenscheibe 300 letztendlich vollständig aus dem Block 320 herausgezogen wird. Mit anderen Worten, der obere Abschitt 354 des Stifts 350 übt einen nach unten gerichteten Druck auf den bogenförmigen Schlitz 310 der Kurvenrolle 300 aus und bewegt die Kurvenrolle 300 und den Haltestift 296 nach unten aus der zylindrischen Bohrung im Block 320 heraus und in die in Fig. 16B gezeigte Position hinein. Das Schwungrad 260 kann sich dann in einem radialen Weg um die Achse der Welle 252 frei bewegen, wenn eine Bedienperson das drehbare Sternrad 250 dreht, wie in Fig. 16C gezeigt ist.

Wie in Fig. 16C gezeigt ist, kann sich der untere Abschnitt 352 des Bolzens 350 frei durch den bogenförmigen Schlitz 290 in der Platte 266 bewegen, und ein oberer Abschnitt 354 des Stifts 350 bewegt sich durch den bogenförmigen Schlitz 310 der Kurvenrolle 300. Diese Anordnung erlaubt es dem Schwungrad 260, sich um die Achswelle 252 zu drehen, während der Betätigungsriegel 330 ortsfest bleibt.

Wenn sich die Verriegelungsanordnung 400 in ihrer ersten Betätigungskonfiguration befindet, wie oben beschrieben worden ist, bewirkt die Bewegung von zwei beliebigen der Verriegelungsarme 404 aus der verriegelten in die entriegelte Position eine Bewegung des Betätigungsriegels 330 in seine entriegelte Position, in der sich der untere Abschnitt 352 des Sitfts 350 vollständig in die Aussparung 290 bewegt und den Haltesift 296 aus der zylindrischen Bohrung in dem Block 320 bewegt.

Fig. 22 zeigt die Verriegelungsanordnung 400, wobei die Verriegelungsarme 404 der Schlösser 400A und 400B zurückgezogen sind. Wie gezeigt ist, bewegt sich der Betätigungsriegel 300 in dieser Position wiederum ausreichend nach unten bewegt, so daß der Haltestift 296 wieder aus dem Block 320 auf dem Träger 322 herausgezogen wird.

Die Fig. 23 und 24 zeigen jeweils die Relativposition der Verriegelungsanordnung 400, wenn zuerst der Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400C zurückgezogen wird und dann der Verriegelungsarm 404 des Schlosses 400A zurückgezogen wird. Wiederum wird der Haltestift 296 aus dem Block 320 herausgezogen, um eine Rotation des Schwungrades 260 zu erlauben.

Fig. 25 zeigt die Relativposition der Verriegelungsanordnung 400, wenn das Schloß 400A entriegelt und der Verriegelungsarm 404 in das Schloßgehäuse 402 zurückgezogen wird. Wenn dann das Schloß 400B entriegelt wird, nimmt die Verriegelungsanordnung die in Fig. 22 gezeigte Lage ein. Wie oben diskutiert worden ist, wird in dieser Position der Haltestift 296 aus dem Block 320 herausgezogen und das Schwungrad 260 kann frei rotieren. Wenn das Schloß 400C geöffnet wird, nachdem zuerst das Schloß 400A geöffnet worden ist (Fig. 25), nimmt die Verriegelungsanordnung 400 die in Fig. 24 gezeigte Position ein. Wiederum wird der Stift 296 aus dem Block 320 herausgezogen und das Schwungrad 260 kann frei rotieren und die Tresorraumtür 210 wird freigegeben.

Wie in den Fig. 19-25 veranschaulicht ist, ermöglicht das Entriegeln oder Öffnen von zwei beliebigen der drei Schlösser 400A, 400B, 400c in jeder beliebigen Reihenfolge das Öffnen der Tresorraumtür 210.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 26 und 27 ist die Verriegelungsanordnung 400 in einer zweiten Betätigungskonfiguration gezeigt. Wie oben erwähnt, kann die Verriegelungsanordnung 400 aus ihrer ersten Betätigungskonfiguration (wie in den Fig. 19-25 gezeigt ist) in ihre zweite Betätigungskonfiguration gewechselt werden, indem der Stift 452 aus der Öffnung 416a in dem zweiten Hebel 416 in die Öffnung 416b bewegt wird (d. h. durch den Schlitz 418b des Hebels 418). Die Fig. 26 zeigt die Verriegelungsanordnung 400 in ihrer zweiten Betätigungskonfiguration, wobei sich alle drei Schlösser 400A, 400B, 400C in einer verriegelten Position befinden.

Bei der zweiten Konfiguration genügt das Öffnen des Schlosses 400A allein, um das Betätigungselement 300 nach unten zu bewegen, wodurch der Stift 296 den Block 320 freigibt, wie in Fig. 27 veranschaulicht ist. Alternativ dazu geben bei dieser zweiten Betätigungskonfiguration auch die beiden anderen Schlösser (d. h. die Schlösser 400B und 400C) die Tresorraumtür 210 frei. Weil das Verbindungsglied 418 mit dem ersten Hebel 414 in der gleichen Art und Weise sowohl in der ersten als auch in der zweiten Betätigungskonfiguration verbunden ist, hat in diesem Fall das Zurückziehen der Verriegelungsarme 404 der Schlösser 400B und 400C die gleiche Wirkung auf das Betätigungsgelement 330, wie dies in Fig. 21 veranschaulicht ist. Bei dieser zweiten Betätigungskonfiguration kann das Schloß 400A als ein Hauptschloß betrachtet werden und ist alleine ausreichend, die Tresorraumtür 210 freizugeben.

Somit sieht die vorliegende Erfindung eine Dreifachschloßanordnung zur Verwendung bei Tresorraumtüren vor, die leicht und schnell auf eine von zwei Betätigungskonfigurationen eingestellt werden kann, wobei bei einer Konfiguration das Öffnen von zwei beliebigen der drei Schlösser das Öffnen der Tresorraumtüre erlaubt, und bei der zweiten Konfiguration zwei bestimmte Schlösser oder das verbleibende dritte Schloß allein geöffnet werden können, um das Freigeben der Tresorraumtüre zu ermöglichen. Modifikationen und Abänderungen des in den Zeichnungen gezeigten Aufbaus werden den Fachleuten auf diesem Gebiet ersichtlich, nachdem sie die vorliegende Beschreibung gelesen haben werden. Aber all diese Modifikationen und Abänderungen sollen soweit in der Erfindung eingeschlossen sein, wie sie im Rahmen des beanspruchten Patents oder Entsprechungen davon liegen.


Anspruch[de]
  1. 1. Verriegelung für eine Sicherheitstüre (10; 210),

    mit einem Riegel (94; 330), der zwischen einer ersten Position, die die Tür verriegelt, und einer zweiten Position, die die Tür entriegelt, über eine vorbestimmte Strecke bewegt werden kann,

    mit drei Schlössern (70A, 70B, 70C; 400B, 400C, 400A), die jeweils einen Verriegelungsarm (76; 404) aufweisen, der eine vorgegebene Strecke zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden kann,

    mit einem ersten Verbindungsglied (102; 412), das an einem Ende mit dem Verriegelungsarm (76; 404) des ersten Schlosses (70A; 400B) verbunden ist und an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm (76; 404) des zweiten Schlosses (70B; 400C) verbunden ist,

    mit einem zweiten Verbindungsglied (104; 418), das an einem Ende mit dem ersten Verbindungsglied (102; 412) verbunden ist und an dem anderen Ende mit dem Verriegelungsarm (76; 404) des dritten Schlosses (70C; 400A) verbunden ist,

    und mit Verbindungsmitteln (96, 452) zum Verbinden des zweiten Verbindungsglieds (104; 418) mit dem Riegel (94) bzw. mit dem Verriegelungsarm (404) des dritten Schlosses (400A) an einer ersten Stelle (P1), wobei die ersten (102; 412) und zweiten Verbindungsglieder (104; 418) so bemessen sind, daß eine Bewegung der Verriegelungsarme (76; 404) von zwei beliebigen der drei Schlösser (70A, 70B, 70C; 400B, 400C, 400A) aus der verriegelten Position in die entriegelte Position bewirkt, daß sich der Riegel (94; 296) aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, wenn sich das Verbindungsmittel an dieser ersten Stelle befindet.
  2. 2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel (96, 452) Mittel zum Verbinden des zweiten Verbindungsglieds (104; 418) mit dem Riegel (94) bzw. mit dem Verriegelungsarm (404) des dritten Schlosses (400A) an einer zweiten Stelle (P2) umfaßt, so daß sich der Riegel aus der ersten Position in die zweite Position bewegt, wenn zwei bestimmte Schlösser (70A, 70B; 400B, 400C) oder das dritte Schloß (70C; 400A) von der verriegelten Position in die entriegelte Position bewegt werden.
  3. 3. Verriegelung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen ersten Hebel (414), der um eine erste feststehende Achse (432) verschwenkbar ist und der mit einem Ende schwenkbar mit dem ersten Verbindungsglied (412) und mit einem zweiten Ende mit dem zweiten Verbindungsglied (418) verbunden ist, und einen zweiten Hebel (416), der um eine zweite feststehende Achse (442) schwenkbar ist und der mit einem Ende schwenkbar an dem Verriegelungsarm (404) des dritten Schlosses (400A) und mit einem zweiten Ende mit dem zweiten Verbindungsglied (418) verbunden ist.






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