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Dokumentenidentifikation DE19832799A1 27.01.2000
Titel Aufklappbare Verschlußkappe
Anmelder Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG, 76189 Karlsruhe, DE
Erfinder Schorner, Horst, 75210 Keltern, DE
Vertreter Wallinger, M., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 80331 München
DE-Anmeldedatum 21.07.1998
DE-Aktenzeichen 19832799
Offenlegungstag 27.01.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.01.2000
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine aufklappbare Verschlußkappe mit einem Verschlußkappenkörper (10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer Austrittsöffnung (16) aufweist, einem mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) und einer am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildeten Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42), wobei zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, und daß der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung (16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft beaufschlagt. Weiterhin ist ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren Material bestehendes Element (30) vorgesehen, das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine aufklappbare Verschlußkappe mit einem zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper, dessen obere Begrenzungswandung einen erhöhten Bereich mit einer darin angeordneten Austrittsöffnung für das im Behälter befindliche Medium aufweist, einem mit dem Verschlußkappenkörper gelenkig verbundenen Klappdeckel zum Verschließen der Austrittsöffnung und einer am Verschlußkappenkörper und am Klappdeckel ausgebildeten Verriegelungseinrichtung.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine aufklappbare Verschlußkappe, die darüber hinaus noch ein an der gelenkigen Verbindung wirksames, aus einem elastisch verformbaren Material bestehendes Element aufweist, das zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel in eine aufgeklappte Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel elastisch verformt wird.

Es ist eine Vielzahl unterschiedlich ausgebildeter Verschlußkappen für Behälter, insbesondere für Glas- oder Kunststoffflaschen, bekannt, in denen beispielsweise Duschgels, Haarshampoos, Sonnencremes oder -lotionen und Körperöle, aber auch flüssige oder pastenförmige Lebensmittel, wie etwa Mayonnaise, Senf oder Ketchup, aber auch andere fluide Substanzen zum Verkauf angeboten werden. Hierbei soll die Verschlußkappe eines derartig befüllten Behälters einerseits einen möglichst dichten Verschluß bilden, damit die Substanz nicht entweichen und nicht ständig Außenluft in den Behälter gelangen kann. Andererseits soll eine derartige Verschlußkappe leicht zu öffnen und zu verschließen sein.

Derartige Verschlußkappen weisen meist einen im wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten Verschlußkappenkörper auf, an dessen Innenwandung ein Schraubgewinde ausgebildet ist, das beispielsweise auf ein entsprechend ausgebildetes Gewinde am oberen Ende eines Flaschenhalses aufgeschraubt wird. Mittels einer Dichtungseinrichtung wird eine fluiddichte Verbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Behälter geschaffen. Die Austrittsöffnung für die im Behälter befindliche Substanz ist an der oberen Begrenzungswandung des Verschlußkappenkörpers im wesentlichen in der Mitte der Flaschenöffnung angeordnet und wird meist durch einen gegenüber der oberen Begrenzungswandung erhöhten Rand begrenzt. Der Rand der Austrittsöffnung ist dabei vielfach als ein Ausgießnippel oder -stutzen ausgebildet. Bei den bekannten Verschlußkappen ist am Klappdeckel ein etwa rohrförmig oder stabförmig ausgebildeter Zapfen vorgesehen, der in Schließstellung des Deckels in der Austrittsöffnung steckt, um diese zu verschließen. Der Klappdeckel wird durch manuelles Anheben des Deckels in die geöffnete Position geklappt, wobei die Zurückklappbewegung des Klappdeckels durch die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel bestimmt ist.

Nachteilhaft bei derartigen Verschlußkappen ist jedoch, daß der Verschließmechanismus nicht bei allen in den Behälter einfüllbaren Substanzen in gleicher Weise dichtend funktioniert, vor allem wenn für das Aufklappen des Klappdeckels stets die gleiche Kraft aufgewendet werden soll. Bei den bekannten Verschlußkappen wird die Dichtwirkung zwischen dem Rand der Austrittsöffnung und dem in Schließstellung eingesteckten Zapfen nämlich durch geeignete Passung realisiert, das heißt, die Verschlußkappe ist dann dicht, wenn der Zapfen einen ausreichend festen Sitz in der Austrittsöffnung hat und diese vollflächig ausfüllt. Werden im Behälter jedoch Substanzen verwendet, die eine Schmierwirkung haben, hat der Zapfen, nachdem der Klappdeckel das erste Mal geöffnet worden und die Substanz ausgetreten ist, keinen festen Sitz mehr in der Auslaßöffnung. Der Klappdeckel läßt sich fortan mit einem wesentlich geringerem Kraftaufwand öffnen, als er für einen sicheren Verschluß nötig wäre. Der Klappdeckel kann somit leicht versehentlich geöffnet werden, und die Substanz kann austreten. Eine ausreichend gute Dichtwirkung ist bei den bekannten Verschlußkappen nicht gewährleistet.

Eine andere Möglichkeit, die Auslaßöffnung zu verschließen, zeigt beispielsweise die europäische Patentanmeldung EP 0 629 560 A2. Die Auslaßöffnung wird bei dieser Verschlußkappe nicht durch einen in die Auslaßöffnung hineinreichenden Zapfen verschlossen, sondern der durch den Rand der Auslaßöffnung gebildete Ausgießnippel oder -stutzen wird von einem am Klappdeckel angebrachten becherförmigen Ansatz überdeckt. In Schließstellung des Klappdeckels ist der becherförmige Ansatz in guter Passung derart über den Ausgießnippel oder -stutzen gestülpt, daß er an diesem fest ansitzt und der Ausgießnippel oder -stutzen den becherförmigen Ansatz vollflächig ausfüllt. Hierbei ergeben sich jedoch dieselben Probleme bei Verwendung schmierfähiger Substanzen, wie sie bereits vorstehend ausführlich dargelegt wurden.

Darüber hinaus soll mit der Verschlußkappe gemäß der europäischen Patentanmeldung EP 0 629 560 A2 die Funktion beim Öffnen und Schließen des Klappdeckels relativ zum Verschlußkappenkörper verbessert werden. Hierzu ist vorgesehen, daß an einem Scharniergelenk zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel ein aus einem gummiähnlichen, elastischen Material bestehendes elastisches Element aufgesetzt ist, das eine Federwirkung auf den Klappdeckel ausübt, um diesen dann, wenn die vorgesehene Verriegelungseinrichtung entriegelt wird, selbsttätig in eine geöffnete Position zu bringen. Das Scharniergelenk wird dabei durch den Übergangsbereich zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel gebildet, und zwar durch eine Abknickkante entlang eines linien- oder bandförmigen Bereichs geringerer Materialstärke. Es ist zum einen vorgesehen, sowohl im Verschlußkappenkörper als auch im Klappdeckel angrenzend an das Scharniergelenk unterschiedlich ausgeformte Vertiefungen zur Aufnahme des das Scharniergelenk im geöffneten Zustand überspannenden elastischen Elements vorzusehen. Das elastische Element kann dabei entweder am Verschlußkappenkörper oder am Klappdeckel einseitig festgelegt sein. Beim Schließen des Deckels kann sich das freie Ende in der zugeordneten Vertiefung bewegen. In Schließstellung ist das elastische Element dann im das Gelenk überspannenden Bereich deformiert. Zum anderen ist alternativ ein elastisches Element in der Form eines verformbaren Puffers vorgesehen, der am Verschlußkappenkörper angebracht ist und der durch den Klappdeckel beim Schließen zusammengedrückt wird.

Dieser bekannte Verschlußkappenkörper läßt sich zwar zusammen mit dem Klappdeckel einteilig herstellen, das elastische Element muß jedoch nachträglich aufgesetzt werden und kann sich beim Gebrauch der Verschlußklappe lösen und verlorengehen. Das elastische Element ist darüber hinaus relativ kompliziert ausgeformt, um die gewünschte Federwirkung entfalten zu können. Für das Einsetzen des elastischen Elements sind am Verschlußkappenkörper und am Klappdeckel eine Reihe zusätzlicher Vertiefungen mit paßgenauer Form anzubringen. Dies macht die Herstellung relativ kompliziert und teuer.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine aufklappbare Verschlußkappe anzugeben, die bei relativ geringem Herstellungsaufwand ein ausreichend fluiddichtes Verschließen der Austrittsöffnung unabhängig von der zum Öffnen aufzuwendenden Kraft und dem im Behälter enthaltenen Medium gewährleistet. Darüber hinaus soll sich die erfindungsgemäße Verschlußkappe durch gute Handhabbarkeit bei stabilem Aufbau auszeichnen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1, 3 und 4 gelöst, wobei die abhängigen Patentansprüche vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes angeben.

Demgemäß besteht laut einem Grundgedanken der Erfindung zumindest der erhöhte Bereich aus einem elastisch verformbaren Material. In der Schließposition liegt der Klappdeckel zumindest am Rand der Austrittsöffnung dichtend an und beaufschlagt den erhöhten Bereich in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft. Somit wirkt der erhöhte Bereich als eine die Austrittsöffnung fluiddicht verschließende Dichtungseinrichtung. In Zusammenwirkung mit der Verriegelungseinrichtung wird sichergestellt, daß der Klappdeckel die Austrittsöffnung mit stets gleichbleibender Anpreßkraft verschließt, wobei eine Schmierwirkung des im Behälter befindlichen Mediums keinen Einfluß auf die Dichtwirkung hat. Die Verriegelungseinrichtung legt den Klappdeckel in Schließposition fest. Zum Öffnen des Klappdeckels muß nur die Verriegelungseinrichtung entriegelt werden, so daß auf den erhöhten Bereich keine Anpreßkraft mehr wirkt und die Auslaßöffnung freigegeben wird.

Der erhöhte Bereich kann eine runde oder ovale Grundfläche aufweisen und sich etwa trichterförmig zur Austrittsöffnung hin verjüngen. Auch ist es möglich, daß der erhöhte Bereich nach außen gewölbt ist.

Hierbei ist vorgesehen, daß auch der Klappdeckel nach außen gewölbt ausgebildet ist und dessen Innenwandung die Austrittsöffnung in der Schließposition dichtend verschließt. Der Klappdeckel benötigt also keine zusätzlichen Dichtungseinrichtungen, um die Austrittsöffnung zu verschließen.

Jedoch kann eine besonders gute Dichtwirkung und gleichzeitig eine Zentrierungshilfe für den Deckel dadurch geschaffen werden, daß der Klappdeckel an seiner der Austrittsöffnung zugewandten Innenwandung einen Fortsatz aufweist, der in Schließposition des Klappdeckels zumindest teilweise in die Austrittsöffnung hineinreicht. Zusätzlich oder alternativ kann der Fortsatz am Rand der Austrittsöffnung dichtend anliegen, wobei sich der Rand der Austrittsöffnung und gegebenenfalls der erhöhte Bereich elastisch verformen.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Klappverschluß oder die Verschlußkappe als Einhand-Klappverschluß ausgeführt.

Um eine Bedienung der Verschlußkappe mit nur einer Hand zu ermöglichen, ist in besonders vorteilhafter Weiterbildung an der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel ein elastisch verformbares Element wirksam, das zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel in eine aufgeklappte Position zu bringen. Beim manuellen Schließen des Klappdeckels wird das elastische Element zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel elastisch verformt. Nachdem also die Verriegelungseinrichtung manuell entriegelt worden ist, springt der Klappdeckel mit einer durch das elastische Element vorgegebenen Kraft selbsttätig in die geöffnete Position.

Gemäß einem weiteren Grundgedanken der Erfindung ist die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel aus einem bandartigen Verbindungsstück oder aus einer Mehrzahl von Verbindungsstegen gebildet. Hierbei ist das elastische Element auf einer Seite des bandartigen Verbindungsstücks bzw. zwischen den Verbindungsstegen in fester Verbindung angeformt. Das elastische Element ist also fest mit dem Gelenk verbunden, so daß es sich nicht unbeabsichtigt lösen kann. Der Aufbau dieses Aufklappmechanismus ist relativ einfach und nicht "zerklüftet". Dadurch wird weitgehend ausgeschlossen, daß sich das im Behälter befindliche Medium in Vertiefungen oder an Erhöhungen im Bereich der gelenkigen Verbindung festsetzt und die Funktionsfähigkeit beeinträchtigt.

Die Verriegelungseinrichtung kann, auch gemäß einem noch weiteren Grundgedanken der Erfindung, als ein manuell entriegelbarer Schnappverschluß ausgebildet sein, wobei der Klappdeckel einen Verriegelungsfortsatz aufweist, den in Schließstellung ein vorgespanntes, manuell betätigbares Verriegelungselement hintergreift, das am Verschlußkappenkörper in einem aus einem elastisch verformbaren Material bestehenden Bereich angeordnet ist. Die Verriegelungseinrichtung läßt sich besonders einfach bedienen, indem ein nur leichter Druck auf den an der Außenwandung des Verschlußkappenkörpers ausgebildeten elastischen Bereich manuell ausgeübt werden muß, um das Verriegelungselement vom Verriegelungsfortsatz zu lösen. Eine besonders gute Funktionsfähigkeit wird dadurch gewährleistet, daß der Verschlußkappenkörper selbst nicht verformt wird, sondern nur der elastische Bereich. Ein dichter Sitz der Verschlußkappe ist stets sichergestellt.

In besonders vorteilhafter Weiterbildung weist der Klappdeckel an seinem Randbereich eine nach unten weisende Zunge mit einem sich einwärts oder auswärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz auf. Den Verriegelungsfortsatz hintergreift in Schließstellung ein vorgespanntes, sich auswärts bzw. einwärts erstreckendes Verriegelungselement in einem elastisch verformbaren Bereich des Verschlußkappenkörpers nach Art eines Schnappverschlusses. Das Verriegelungselement kann durch manuelle Druckeinwirkung auf den elastisch verformbaren Bereich mit dem Verriegelungsfortsatz der Zunge außer Eingriff gebracht werden.

Um eine besonders ebene Außenfläche der Verschlußkappe zu erhalten, wobei insbesondere keine Funktionsteile der Verriegelungseinrichtung hervorstehen, kann die nach unten weisende Zunge in Schließstellung des Klappdeckels in eine Ausnehmung an oder innerhalb der Außenwandung des Verschlußkappenkörpers eingreifen. Der elastisch verformbare Bereich kann dabei innerhalb der Ausnehmung ausgebildet und mit einem Betätigungsknopf zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung versehen sein.

Gemäß einem besonders hervorzuhebenden Erfindungsgedanken können der erhöhte Bereich der oberen Begrenzungswandung des Verschlußkappenkörpers, das elastisch verformbare Element an der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel und der elastisch verformbare Bereich der Verriegelungseinrichtung aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon bestehen. Diese Materialien lassen sich besonders gut verarbeiten und weisen die für eine Dicht- und Federwirkung benötigten elastischen Verformungseigenschaften auf.

Um bei der Herstellung besonders effektiv verfahren und einen ausgesprochen kompakten Aufbau realisieren zu können, läßt sich zumindest der erhöhte Bereich der oberen Begrenzungswandung des Verschlußkappenkörpers und das elastisch verformbare Element an der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel als ein zusammenhängender, aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon einstückig ausgebildeter Bereich herstellen.

Eine besonders kompakte und leicht herzustellende Konstruktion wird erfindungsgemäß dadurch ermöglicht, daß die aus dem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehenden Bereiche jeweils aus einem TPE-Film gebildet sind.

Der Einhand-Klappverschluß bzw. die aufklappbare Verschlußkappe gemäß der Erfindung gewährleistet bei relativ geringem Herstellungsaufwand und guter Handhabbarkeit ein ausreichend fluiddichtes Verschließen der Austrittsöffnung unabhängig von der zum Öffnen aufzuwendenden Kraft und dem im Behälter enthaltenen Medium.

Nachstehend werden zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in schematischperspektivischer Ansicht;

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in Draufsicht;

Fig. 3 die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in schematischperspektivischer Ansicht;

Fig. 5 die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in Draufsicht; und

Fig. 6 die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in Schnittansicht entlang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 5.

Anhand der Fig. 1 bis 6 werden nachfolgend die den beiden dargestellten Ausführungsformen gemeinsamen Merkmale erläutert.

Die beiden Verschlußkappen weisen jeweils einen Verschlußkappenkörper 10 mit im wesentlichen zylindrischer Form und kreisrundem Querschnitt auf. An der in den Fig. 3 und 6 sichtbaren Innenwandung 11 des Verschlußkappenkörpers 10 ist ein (nicht gezeigtes) Innengewinde ausgebildet, das dazu dient, den Verschlußkappenkörper auf einen (nicht gezeigten) Flaschenhals mit entsprechendem Außengewinde aufzuschrauben. Eine Dichtungseinrichtung 13 an der oberen Innenwandung stellt eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Flaschenhals und dem Verschlußkappenkörper 10 sicher.

An dem Verschlußkappenkörper 10 ist mittels einer Gelenkverbindung 28 ein runder Klappdeckel 18 klappbar angelenkt. Der Klappdeckel 18 ist in den Fig. 1 bis 6 in geöffneter Position gezeigt. Der Klappdeckel 18 ist nach außen gewölbt und kommt in (nicht gezeigter) Schließstellung mit seinem unteren, ringförmigen Begrenzungsbereich 19 an aber oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 in Anlage. Auf der gewölbten Innenseite 32 des Klappdeckels 18 ist mittig ein vorstehender Fortsatz 34 mit kreisrundem Querschnitt und abgerundetem Kantenbereich angeordnet.

Die obere Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 ist kreisrund ausgebildet und schließt mit dem geschlossenen Klappdeckel 18 bündig ab. Im Mittelpunkt der kreisrunden oberen Begrenzungswandung 12 ist eine kreisrunde Austrittsöffnung 16 angeordnet. Konzentrisch zur Austrittsöffnung 16 ist in der oberen Begrenzungswandung 12 ein erhöhter Bereich 14 ausgerichtet. In den Fig. 3 und 6 ist erkennbar, daß sich der erhöhte Bereich 14 zur zentralen Austrittsöffnung 16 hin trichterförmig verjüngt.

Wenn sich der Klappdeckel 18 in geschlossener Position befindet, liegt der Fortsatz 34 an der Innenseite 32 des Klappdeckels 18 am Rand der Austrittsöffnung 16 an und verschließt diese.

Die Gelenkverbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 ist, wie anhand der Fig. 2 und 5 deutlich wird, durch zwei zueinander und zur oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 parallel verlaufende Stegen 50 und 52 gebildet. Die Stege 50 und 52 bilden mit dem Klappdeckel 18 und dem Verschlußkappenkörper 10 eine geschlossene Einheit, d. h. der Klappdeckel 18 ist mit dem Verschlußkappenkörper 10 und den dazwischen angeordneten Stegen 50 und 52 einstückig aus Polypropylen ausgebildet. Die Stege 50 und 52 sind dabei mit so geringer Materialstärke ausgebildet, daß sie sich beim Zuklappen des Deckels verformen lassen. Zwischen beiden Stegen 50 und 52 ist ein schraffiert dargestelltes, elastisch verformbares Element 30 angebracht, das zwischen dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel 18 in eine aufgeklappte Position zu bringen. Beim manuellen Schließen des Klappdeckels 18 wird das elastische Element 30 zwischen dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 elastisch verformt.

Das elastische Element 30 ist aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) hergestellt. Das elastische Element 30 ist sowohl mit beiden Stegen 50 und 52 als auch mit dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 im Bereich nahe der gelenkigen Verbindung 28 fest verbunden. Um eine derartige feste Verbindung zu erzeugen, wird ein sogenanntes Wendeverfahren bei der Herstellung angewendet. In einem ersten Schritt wird aus Polypropylen der Verschlußkappenkörper 10 und der Klappdeckel 18 zusammen mit den Stegen 50 und 52 ausgebildet. Anschließend wird im einem zweiten Schritt die erzeugte Form um 180°, gedreht und ein TPE-Film wird im Bereich der Gelenkverbindung aufgebracht. Aufgrund der thermischen Verhältnisse bei diesem Verfahren entsteht eine feste Verbindung zwischen dem Polypropylen und dem TPE-Film.

Anhand der Fig. 1 bis 3 werden nachfolgend die der ersten Ausführungsform eigenen Merkmale beschrieben.

Der erhöhte Bereich 14 an der oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 ist als ein elastisch verformbarer Bereich aus TPE hergestellt. Auch dieser erhöhte TPE-Bereich 14 läßt sich durch das vorstehend erwähnte Wendeverfahren aus einem TPE-Film herstellen. Damit der erhöhte TPE-Bereich 14 und das TPE-Element 30 herstellungstechnisch leicht zu erzeugen sind, ist zwischen dem erhöhten TPE-Bereich 14 und dem TPE-Element 30 an der oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 ein TPE-Steg 15 ausgebildet. Somit ist der TPE-Bereich 14 und das TPE-Element 30 zusammen mit dem TPE-Steg 15 als ein zusammenhängender TPE-Bereich ausgebildet.

In der (nicht gezeigten) Schließposition des Klappdeckels 18 reicht der an der Innenseite 32 des Klappdeckels 18 ausgebildete Fortsatz 34 zumindest teilweise in die Austrittsöffnung 16 hinein und liegt am Rand der Austrittsöffnung 16 dichtend an. Dabei verformen sich der Rand der Austrittsöffnung 16 und der erhöhte Bereich 14 elastisch, und ein besonders gut dichtender Verschluß entsteht.

Der Klappdeckel 18 weist an seinem Randbereich 19 eine in Schließstellung nach unten weisende Zunge 20 mit einem sich einwärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz 22 auf. Den Verriegelungsfortsatz 22 hintergreift in Schließstellung nach Art eines Schnappverschlusses ein sich auswärts erstreckendes Verriegelungselement 24, das innerhalb einer rechteckigen Ausnehmung 44, 45 an der Außenwandung 46 des Verschlußkappenkörpers 10 ausgebildet ist. Zum Hochklappen des Klappdeckels 18 wird die aus Polypropylen bestehende Zunge 20, die eine gewisse elastische Verformbarkeit aufweist, manuell nach außen gezogen, wodurch der Verriegelungsfortsatz 22 freigegeben wird und der Klappdeckel 18 sich öffnet.

Anhand der Fig. 4 bis 6 werden schließlich die der zweiten Ausführungsform eigenen Merkmale beschrieben.

Der Klappdeckel 18 weist an seinem Randbereich 19 eine nach unten weisende Zunge 20 mit einem sich auswärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz 38 auf. Den Verriegelungsfortsatz 38 hintergreift in (nicht gezeigter) Schließstellung nach Art eines Schnappverschlusses ein vorgespanntes, sich einwärts erstreckendes Verriegelungselement 42, das in einer etwa rechteckigen Ausnehmung 44 in der Außenwandung 46 des Verschlußkappenkörpers 10 angeordnet ist und in welche hinein sich die Zunge 20 erstreckt. Innerhalb der Ausnehmung 44 ist ein elastisch verformbaren Bereich 26 ausgebildet, der wiederum aus TPE besteht. An diesem TPE-Bereich ist im unteren Teil ein Betätigungsknopf 48 und im oberen Teil das Verriegelungselement 42 angeordnet. Durch manuelle Druckeinwirkung auf den Betätigungsknopf 48 wird der Verriegelungsfortsatz 38 der Zunge 20 vom Verriegelungselement 42 freigegeben und der Klappdeckel 18 klappt aufgrund des TPE-Elements im Gelenkbereich 28 selbsttätig auf.


Anspruch[de]
  1. 1. Aufklappbare Verschlußkappe mit

    einem zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper (10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist,

    einem mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum Verschließen der Austrittsöffnung (16), und

    einer am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildeten Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42), dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, und

    daß der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung (16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft beaufschlagt.
  2. 2. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der gelenkigen Verbindung (28) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) ein elastisch verformbares Element (30) wirksam ist, das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels (18) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) elastisch verformt wird.
  3. 3. Aufklappbare Verschlußkappe umfassend

    einen zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper (10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist

    einen mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum Verschließen der Austrittsöffnung (16),

    eine am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildete Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42), und

    ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren Material bestehendes Element (30), das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels (18) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) elastisch verformt wird,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) aus einem bandartigen Verbindungsstück oder aus einer Mehrzahl von Verbindungsstegen (50, 52) gebildet ist, und

    das elastische Element (30) auf einer Seite des bandartigen Verbindungsstücks bzw. zwischen den Verbindungsstegen (50, 52) in fester Verbindung angeformt ist.
  4. 4. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42) als ein manuell entriegelbarer Schnappverschluß ausgebildet ist, wobei der Klappdeckel (18) einen Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist, den in Schließstellung ein vorgespanntes, manuell betätigbares Verriegelungselement (24; 42) hintergreift, das am Verschlußkappenkörper (10) in einem aus einem elastisch verformbaren Material bestehenden Bereich (26) angeordnet ist.
  5. 5. Aufklappbare Verschlußkappe umfassend

    einen zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper (10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist

    einen mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum Verschließen der Austrittsöffnung (16),

    eine am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildete Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42), und

    ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren Material bestehendes Element (30), das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels (18) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) elastisch verformt wird,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    der Klappdeckel (18) einen Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist, den in Schließstellung ein vorgespanntes Verriegelungselement (24; 42) nach Art eines Schnappverschlusses hintergreift, wobei das Verriegelungselement (24; 42) in einem aus dem elastisch verformbaren Material bestehenden Bereich (26) des Verschlußkappenkörpers (10) angeordnet ist.
  6. 6. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappdeckel (18) an seinem Randbereich eine nach unten weisende Zunge (20) mit einem sich einwärts oder auswärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist, den in Schließstellung ein vorgespanntes, sich auswärts bzw. einwärts erstreckendes Verriegelungselement (24; 42) in einem elastisch verformbaren Bereich (26) des Verschlußkappenkörpers (10) nach Art eines Schnappverschlusses hintergreift, wobei das Verriegelungselement (24; 42) durch manuelle Druckeinwirkung auf den elastisch verformbaren Bereich (26) mit dem Verriegelungsfortsatz (22; 38) der Zunge (20) außer Eingriff bringbar ist.
  7. 7. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die nach unten weisende Zunge (20) in Schließstellung des Klappdeckels in eine Ausnehmung (44) an oder innerhalb der Außenwandung (46) des Verschlußkappenkörpers (10) eingreift.
  8. 8. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch verformbare Bereich (26) innerhalb der Ausnehmung (44) ausgebildet ist.
  9. 9. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß am elastisch verformbaren Bereich (26) ein Betätigungsknopf (48) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 26) angeordnet ist.
  10. 10. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, und der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung (16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft beaufschlagt.
  11. 11. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der erhöhte Bereich (14) eine runde oder ovale Grundfläche aufweist und sich etwa trichterförmig zur Austrittsöffnung (16) hin verjüngt.
  12. 12. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der erhöhte Bereich (14) nach außen gewölbt ist.
  13. 13. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappdeckel (18) nach außen gewölbt ausgebildet ist und dessen Innenwandung (32) die Austrittsöffnung (16) in der Schließposition dichtend verschließt.
  14. 14. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappdeckel (18) an seiner der Austrittsöffnung (16) zugewandten Innenwandung (32) einen Fortsatz (34) aufweist, der in Schließposition des Klappdeckels (18) zumindest teilweise in die Austrittsöffnung (16) hineinreicht und/oder am Rand der Austrittsöffnung (16) dichtend anliegt, wobei sich der Rand der Austrittsöffnung (16) und/oder der erhöhte Bereich (14) elastisch verformen.
  15. 15. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der erhöhte Bereich (14) der oberen Begrenzungswandung (12) des Verschlußkappenkörpers (10) und/oder das elastisch verformbare Element (30) an der gelenkigen Verbindung (28) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) und/oder der elastisch verformbare Bereich (26) der Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42) aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon besteht.
  16. 16. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der erhöhte Bereich (14) der oberen Begrenzungswandung (12) des Verschlußkappenkörpers (10) und das elastisch verformbare Element (30) an der gelenkigen Verbindung (28) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) einen zusammenhängenden, aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon einstückig ausgebildeten Bereich bilden.
  17. 17. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die aus dem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehenden Bereiche (14; 26; 30) jeweils aus einem TPE-Film gebildet sind.






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