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Dokumentenidentifikation DE69700434T2 24.02.2000
EP-Veröffentlichungsnummer 0886611
Titel KAPPE FÜR BEHÄLTER MIT AUFHÄNGEVORRICHTUNG FÜR DIE KAPPE AUF EINER TRAGSTANGE
Anmelder Décathlon S.A., Villeneuve, FR
Erfinder DUMORTIER, Mickael, 2743 P3/Buenos Aires, AR;
BOISSY, Christophe, 59000 Lille, FR
Vertreter Beetz und Kollegen, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69700434
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument Fr
EP-Anmeldetag 10.03.1997
EP-Aktenzeichen 979083268
WO-Anmeldetag 10.03.1997
PCT-Aktenzeichen FR9700414
WO-Veröffentlichungsnummer 9733814
WO-Veröffentlichungsdatum 18.09.1997
EP-Offenlegungsdatum 30.12.1998
EP date of grant 18.08.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.02.2000
IPC-Hauptklasse B65D 83/40
IPC-Nebenklasse B65D 51/24   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kappe für einen Behälter, die, wenn sie auf den Behälter aufgesetzt ist, es ermöglicht, diesen an einer Verkaufsständer-Tragestange aufzuhängen. Sie wird insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Aufmachung von Behältern gasförmiger, flüssiger oder pastenförmiger, ggf. unter Druck stehender Produkte, die mit einem Zerstäuberkopf versehen sind und üblicherweise < < Sprayflasche> > , < < Spraydose> > oder < < Zerstäuber> > genannt werden, zum Verkauf an Verkaufsständer-Tragestangen verwendet, wobei die Kappe sowohl den Schutz des Zerstäuberkopfes als auch das Aufhängen des Behälters an einer Verkaufsständer-Tragestange ermöglicht.

Eine Kappe für einen Behälter der oben erwähnten Art enthält einen an seiner Basis offenen Mantel, um das Aufsetzen der Kappe auf den Behälter zu erlauben, und eine obere Querwand, um das Schließen der Kappe zu gewährleisten.

In einer ersten bekannten Ausführungsvariante zum Aufhängen des mit seiner Kappe versehenen Behälters an einer Verkaufsständer-Tragestange wird eine Zunge an der oberen Querwand der Kappe befestigt. Jede Beschädigung aufgrund der Lagerung, der Bewegung oder der Verkaufsaufmachung des Behälters wirkt sich auf die Aufhängezunge aus die Kappe bleibt unversehrt. Die Zungen verhindern aber das Übereinanderlegen der Behälter zum Zweck ihrer Lagerung.

Um dieses Problem zu lösen, wurde bereits vorgeschlagen, gegen die obere Querwand umklappbare Zungen herzustellen, wodurch das Stapeln der Behälter ermöglicht wird.

Die mit festen oder umklappbaren Zungen versehenen Kappen gemäß der ersten Variante verursachen aber einige Probleme:

- die Zunge ist zerbrechlich und kann leicht abgerissen werden, wodurch einerseits das Aufhängen des Produkts an einer Tragestange verhindert und andererseits die obere Querwand der Kappe beschädigt werden kann;

- da die Tragestange nur einen einzigen Auflagepunkt auf der Kappe in Höhe der Zunge hat, wenn der Behälter an einer Verkaufsständer-Tragestange aufgehängt ist, ist dieser nicht stabil, sondern kann bei der geringsten Belastung in Achsrichtung der Tragestange kippen;

- die angesetzte Zunge ist unästhetisch.

In einer zweiten bekannten Variante wurden zur Vermeidung jeder Beschädigung des Behälters Plastikverpackungen, üblicherweise < < Blisterpackungen> > genannt, vorgeschlagen. Diese Verpackungen sind entsprechend der Form des Behälters geformt und ermöglichen es, ihn vollständig einzuwickeln. Sie verfügen außerdem über eine ebene Oberflächenlasche, in die eine Öffnung für den Durchlaß der Tragestange eingearbeitet ist.

Abgesehen von den Problemen der Beschädigung der Kappe haben diese Kunststoffverpackungen alle oben erwähnten Nachteile, zu denen noch die folgenden Nachteile kommen:

- die Herstellungskosten solcher Verpackungen sind höher;

- der mit seiner Kappe versehene und in seine Kunststoffverpackung eingepackte Behälter ist umfangreicher, was einerseits einen größeren Abstand zwischen benachbarten Verkaufsständer-Tragestangen erfordert und andererseits die Anzahl von Behältern verringert, die auf einer Verkaufsständer- Tragestange angebracht werden können; daraus folgt schließlich, daß weniger Behälter in einem Verkaufsregal angeordnet werden können.

In einer dritten bekannten und im Patent US-A-4.258.857 beschriebenen Variante wurde vorgeschlagen, direkt in der Kappe des Behälters einen Durchlaß für die Verkaufsständer-Tragestange anzubringen. In dieser Druckschrift besitzt dieser Durchlaß die Form eines zentralen, geradlinigen Kanals, der die Kappe von einer Seite zur anderen durchquert.

Diese dritte Lösung ermöglicht es, alle oben erwähnten Nachteile zu beseitigen. Insbesondere ist die Aufhängung des Behälters an einer Tragestange stabil, da der Kanal der Tragestange mindestens zwei beabstandete Auflagepunkte aufweist, was es ermöglicht, jede Gefahr eines Kippens des aufgehängten Behälters in Richtung der Tragestange zu vermeiden. Die mit ihrer Kappe versehenen Behälter können zu ihrer Lagerung gestapelt werden, da die obere Querwand einen peripheren Rand aufweist, der mit dem Boden eines Behälters zusammenwirken und ihm als stabile Unterlage dienen kann. Die Aufhängung des Behälters an einer Tragestange ist außerdem zuverlässig.

Dagegen hat diese Lösung den folgenden, wesentlichen Nachteil. Um zu vermeiden, daß die an einer Tragestange aufgehängten Produkte sich unbeabsichtigt lösen, insbesondere wenn die Tragestange stark belastet ist, besitzen die Verkaufsständer-Tragestangen entweder ein nach oben gekrümmtes Ende oder sind an ihrem Ende mit einem Anschlag versehen. Der gemäß der dritten Lösung in der Kappe vorgesehene Aufhängekanal zwingt aber den Benutzer, die Behälter nacheinander auf einen Tragestange aufzuschieben oder sie von dieser Tragestange zu entfernen, indem er sie über das Ende der Tragestange schiebt. Daraus folgt, daß die Behälter nur auf Tragestangen aufgeschoben werden können, deren Ende eine geringere senkrechte Höhe aufweist als der Querschnitt des Kanals.

Es ist anzumerken, daß dieses Problem sich in der ersten und zweiten oben erwähnten Variante nicht stellt, bei denen die Aufhängemittel (angesetzte Zunge oder Aufhängelasche) einen einzigen Auflagepunkt auf der Tragestange aufweisen. Selbst wenn zum Aufschieben eines Behälters auf eine Tragestange oder zu seinem Entfernen von einer Tragestange dieser Behälter über das Ende der Tragestange geschoben werden muß, ist es bei diesen beiden Varianten immer möglich, den Behälter in Bezug auf seinen einzigen Auflagepunkt zu schwenken, und dadurch aufgrund dieses Schwenkens das Produkt über das Ende der Tragestange zu entfernen oder aufzuschieben, unabhängig von der Höhe der Tragestange an ihrem Ende in Bezug auf die Abmessung der Durchlaßöffnung für die Tragestange in der Zunge oder der Aufhängelasche. In der dritten Lösung, bei der der Kanal zur stabilen Aufhängung des Behälters zwei beabstandete Auflagepunkte für die Tragestange aufweist, ist ein solches Schwenken in Bezug auf die Tragestange sehr begrenzt, wenn nicht unmöglich.

In einer vierten bekannten Variante, die in dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-91 08 514 beschrieben ist, wurde bereits vorgeschlagen, eine Kappe herzustellen, die einen U-förmigen, geradlinigen Seitenschlitz aufweist, der in dem Mantel der Kappe ausgeführt und von der Mitte der Kappe her nach unten geneigt ist, und dessen Boden die Funktion hat, als Sitz für die Verkaufsständer-Tragestange zu dienen. Diese Lösung ermöglicht es, den der dritten oben erwähnten Lösung innewohnenden Nachteil zu vermeiden, da man den mit seiner Kappe versehenen Behälter direkt an der Tragestange aufhängen kann, ohne ihn über das Ende der Tragestange zu schieben.

Dagegen hat diese Lösung die nachfolgenden, zusätzlichen wesentlichen Nachteile:

- das Anbringen auf oder das Entfernen eines Behälters von einer Tragestange erfordert es, den Behälter in der Neigungsrichtung des Seitenschlitzes in Translationsrichtung zu verschieben; daraus folgt ein Platzverlust in den Regalen im Vergleich zum Beispiel mit der Lösung der dritten Variante, da die Verkaufsständer-Tragestangen weit genug voneinander entfernt sein müssen, sowohl in senkrechter als auch in waagrechter Richtung, um den Durchlaß des Behälters bei seinem Anbringen auf oder Entfernen von einer Tragestange zu ermöglichen;

- die Befestigung des Behälters an einer Tragestange ist nicht zuverlässig, da der Behälter sich selbst bei einem geringfügigen Schwenken in einer senkrechten Ebene gemäß der Achse der Tragestange lösen kann; es besteht also eine große Gefahr, daß man unbeabsichtigt Behälter von der Stange löst, während man an benachbarten Tragestangen aufgehängte Artikel manipuliert

- in der in diesem deutschen Gebrauchsmuster dargestellten und beschriebenen Variante folgt die obere Wand in Höhe des Schlitzes der gleichen Neigung wie der Schlitz, was sie einerseits zur Stapelung der Behälter ungeeignet und es andererseits unmöglich macht, die Kappe bei den üblichen automatisierten Fertigungsstraßen zum automatischen Aufsetzen der Kappen auf die Behälter zu verwenden; bei diesen automatisierten Fertigungsstraßen übt nämlich ein Stellglied einen Druck auf die Oberseite der Kappe aus, um sie auf den Behälter aufzustecken, und es ist also unbedingt notwendig, daß der obere Rand des Mantels der Kappe dem Stellglied einen symmetrischen Auflageumriß bietet, um die Kappe bei ihrem Aufsetzen auf den Behälter nicht aus dem Gleichgewicht zu bringen.

Theoretisch könnte man natürlich vorsehen, die Kappe des erwähnten Gebrauchsmusters anzupassen, indem eine ebene obere Wand hergestellt wird, die die Stapelung der Behälter und ihre Verwendung bei den üblichen Fertigungsstraßen ermöglicht. Dies würde jedoch dazu führen, einen noch größeren Abstand in der Höhe zwischen den Tragestangen vorzusehen, um den Durchlaß der oberen Querwand zu ermöglichen.

Um die Zuverlässigkeit der Befestigung an der Tragestange zu erhöhen, wird in dem deutschen Gebrauchsmuster DE-U-91 08 514 ebenfalls vorgesehen, einen Vorsprung oder einen Magneten oder eine Feder in dem Schlitz vorzusehen, aber diese Lösung erschwert die Herstellung der Kappe und ihre Verwendung zur Aufhängung des Behälters an einer Tragestange und ist in der Praxis ungeeignet.

Um die Zuverlässigkeit der Befestigung zu erhöhen, wäre es schließlich noch vorstellbar, einen Schlitz zur Einführung der Tragestange vorzusehen, der stärker geneigt ist. Die Erhöhung der Zuverlässigkeit der Befestigung ginge in diesem Fall aber wieder zu Lasten des Höhenabstands zwischen den Tragestangen.

Es ist das Ziel der Erfindung, eine Kappe zur Aufhängung eines Behälters an einer Verkaufsständer-Tragestange vorzuschlagen, die alle Vorteile der Kappen der oben erwähnten dritten und vierten Lösung ohne deren innewohnenden Nachteile aufweist, das heißt im wesentlichen eine Kappe, die eine stabile und zuverlässige Aufhängung des Behälters ermöglicht, die es einem Benutzer erlaubt, in einfacher Weise den Behälter an einer Verkaufsständer-Tragestange aufzuhängen oder davon zu entfernen, die unabhängig von der Form und der Höhe des Endes der Tragestange auf eine Tragestange aufgeschoben werden kann, die es ermöglicht, einen verringerten Abstand zwischen den Tragestangen des Verkaufsständers beizubehalten, der im wesentlichen gleich dem ist, der mit der dritten Variante erhalten wird, die es ermöglicht, die Kappen in den üblichen automatisierten Montagestrecken auf die Behälter aufzusetzen, und die zusätzlich das Stapeln der Behälter ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Kappe ist aus dem Patent US-A-4.258.857 insofern bekannt, als sie einen Mantel mit einer offenen Unterseite zu ihrem Aufsetzen auf einen Behälter und einer im wesentlichen ebenen Oberseite aufweist, welche in Bezug auf die zentrale Achse des Mantels diametral entgegengesetzt liegenden Auflageabschnitte und Befestigungsmittel zum Aufhängen der Kappe an einer Tragestange besitzt, die diesseits der Ebene der Oberseite des Mantels mindestens zwei beabstandete Auflagepunkte für die Tragestange aufweisen.

In für die Erfindung charakteristischer Weise haben die Befestigungsmittel die Form eines in das vom Mantel begrenzte Volumen eingearbeiteten Hakens, und in Längsrichtung ist ein Durchlaß in der Kappe vorgesehen, um die Tragestange durch die Oberseite des Mantels einzuschieben und sie bis zum Haken zu führen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung gehen klarer aus der nachfolgenden Beschreibung von drei Ausführungsvarianten einer Kappe für einen Behälter hervor, der in Form eines zy lindrischen Behälters vorliegt, wobei diese Beschreibung beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen ist und sich auf die beiliegende Zeichnung bezieht, in der:

Fig. 1 in Perspektive und von der Seite eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kappe zeigt, die auf einen zylindrischen Behälter montiert ist,

Fig. 2 in Perspektive die Kappe aus Fig. 1 von unten gesehen zeigt,

Fig. 3 in Perspektive eine zweite, noch weiter verbesserte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kappe zeigt, die auf einen zylindrischen Behälter aufgesetzt ist,

Fig. 4 im Querschnitt die Kappe der Fig. 3 zeigt, die an einer Verkaufsständer-Tragestange B aufgehängt ist,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Kappe der Fig. 3 und 4 zeigt,

und Fig. 6 in Perspektive eine zweite, vereinfachte Variante einer erfindungsgemäßen Kappe zeigt, die auf einen zylindrischen Behälter montiert ist.

In den drei in den beiliegenden Figuren dargestellten Ausführungsvarianten enthält die Kappe 1 einen zylindrischen Mantel 2 mit einer zentralen Achse 2a und bestehend aus einer zylindrischen Seitenwand 2b, deren Unterseite 2c offen ist, damit die Kappe auf den oberen Teil eines Behälters A montiert werden kann, und deren Oberseite 2d je nach Variante geschlossen (Variante der Fig. 1 bis 5) oder offen (Variante der Fig. 6) sein kann.

Die Kappe 1 wird durch ein beliebiges, dem Fachmann bekanntes, geeignetes Mittel auf dem oberen Teil des Behälters A befestigt, zum Beispiel durch Einschnappen des unteren Rands des Mantels 2 auf das obere Ende des Behälters. In einer anderen Variante können der Behälter A und der Mantel 2 der Kappe so ausgebildet sein, daß die Kappe auf den oberen Teil des Behälters A geschraubt wird. Wenn die Kappe 1 auf den Behälter A montiert ist, begrenzt der untere Teil 3 des Mantels 2 einen inneren Sitz für das obere Ende des Behälters A, und insbesondere für den Verteilmechanismus (nicht dargestellt) des im Behälter gelagerten Produkts.

In allen dargestellten Beispielen ist die Form des Behälters, und somit die Form des Mantels, die an diejenige des Behälters angepaßt ist, zylindrisch, was der üblichsten Form auf dem Gebiet der Behälter der Art Spraydose, Sprayflasche oder Zerstäuber entspricht.

Die Erfindung ist aber nicht auf diese besondere Behälterform begrenzt, sondern kann bei jeder bekannten Behälterform angewendet werden. So kann der Mantel 2 der Kappe 1 zu seinem Aufsetzen auf einen Behälter eine beliebige polygonale Querschnittsform oder auch eine ovale Querschnittsform aufweisen.

Erfindungsgemäß enthält in den drei dargestellten Varianten die Kappe 1 in ihrem oberen Bereich 4 zu ihrer Aufhängung an einer Verkaufsständer-Tragestange einen Haken, der in das vom Mantel 2 begrenzte Volumen integriert ist, das heißt einen Haken, der nicht in Bezug auf die Außenseite der Seitenwand 2b des Mantels oder in Bezug auf die Unterseite 2c und die Oberseite 2d des Mantels vorsteht. In der nachfolgenden Beschreibung wird der obere Teil 4 der Kappe mit Befestigungskopf bezeichnet. Außerdem enthält gemäß einem wesentlichen Merkmal der Erfindung in jeder Variante die Kappe 1 einen Längsdurchlaß, der es ermöglicht, die Verkaufsständer-Tragestange durch die Oberseite 2d des Mantels einzuführen, und dessen Funktion es ist, die Tragestange in Bezug auf die Kappe bis zum Haken zu führen. Die Ausführung des Hakens und des Längsdurchlasses ist bei jeder Variante anders und wird nun für jede Variante im Detail beschrieben.

In der ersten, in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsvariante wird die Oberseite 2d des Mantels 2 von einer im wesentlichen ebenen und zur Achse 2a quer liegenden End wand 5a verschlossen. Ein vorzugsweise zylindrischer oder teilweise zylindrischer (d. h. mit einer zu den zylindrischen Verkaufsständer-Tragestangen komplementären Form) Kanal 6 mit einer Achse 7, die nachstehende Hängeachse genannt wird, ist im Befestigungskopf 4 ausgearbeitet und durchquert ihn von einer Seite zur anderen. Der Kanal 6 besitzt einen Durchmesser gleich dem oder geringfügig größer als der Durchmesser der Verkaufsständer-Tragestangen, d. h. er variiert zwischen 5 mm und 2 cm und vorzugsweise zwischen 8 mm und 1 cm.

Ein senkrechter Einschnitt 9 mit einer Längsachse 9a parallel zur und in Bezug auf die Achse 7 verschoben ist im Befestigungskopf 4 ausgebildet. Der Boden 10 des Einschnitts 9 befindet sich in Höhe der den zylindrischen Kanal 6 tangierenden waagrechten Ebene. Ein im wesentlichen waagrechter Einschnitt 11, dessen Boden aus einer unteren Querwand 5b besteht, ist in der Kappe so ausgebildet, daß er den senkrechten Einschnitt 9 und den Kanal 6 miteinander verbindet. Auf diese Weise wird von der oberen Endwand 5a bis zum Kanal 6 ein Längsdurchlaß für die Tragestange geschaffen, der nacheinander durch die Einschnitte 9 und dann 11 verläuft. Die Gesamtheit der Einschnitte 9 und 11 und des Kanals 6 hat von der Seite gesehen ein allgemein L-förmiges Profil.

Der senkrechte Einschnitt 9 und der waagrechte Einschnitt 11 bilden den Längsdurchlaß, der es der Tragestange ermöglicht, zum Kanal 6 zu gelangen und zu ihm geführt zu werden. Vorzugsweise ist die Breite 1 dieser beiden Einschnitte im wesentlichen identisch und mindestens gleich dem Durchmesser der genormten Verkaufsständer-Tragestangen.

In der soeben beschriebenen Variante bildet die Wand 5a in Höhe des Kanals 6 einen Aufhängehaken 8, der in den Befestigungskopf 4 integriert ist und eine Auflagefläche 8a aufweist, die mit der Tragestange zusammenwirken kann, und dessen Länge gleich dem Durchmesser des Mantels 2 ist. Wenn die Kappe auf der Tragestange angeordnet ist, ist sie stabil aufgehängt, da die Tragestange entlang der Auflagefläche 8a aufliegt. Man vermeidet so die Gefahr des Kippens des Behälters in Längsrichtung der Tragestange. Im gezeigten Beispiel befindet sich der Aufhängehaken 8 in der senkrechten Symmetrieebene des Mantels 2, was es ermöglicht, die Längsachse des zylindrischen Behälters A in einer senkrechten Ebene zu halten, wenn dieser Behälter über seine Kappe 1 an einer Verkaufsständer-Tragestange aufgehängt ist.

Die Aufhängung eines mit seiner Kappe 1 versehenen Behälters an einer Verkaufsständer-Tragestange wird folgendermaßen durchgeführt. Man ordnet den mit seiner Kappe versehenen Behälter in bezug auf die Tragestange so an, daß der Eingang des Einschnitts 9 mit der Tragestange fluchtet und vor ihr liegt; man führt die Tragestange in den Einschnitt 9 ein und läßt sie gleiten, indem man den Behälter anhebt, bis die Verkaufsständer-Tragestange mit dem Boden 10 des Einschnitts 9 in Kontakt gelangt; man bewegt den Behälter in seitlicher Richtung derart, daß die Tragestange in den waagrechten Einschnitt 11 gleitet, bis die Tragestange in den Kanal 6 eindringt; dann senkt man den Behälter leicht ab, um die Auflagefläche 8a mit der Tragestange in Kontakt zu bringen. Um einen Behälter von einer Verkaufsständer-Tragestange abzunehmen, genügt es, die obigen Verfahrensschritte in umgekehrter Richtung durchzuführen.

Bei der Lektüre der obigen Verfahrensschritte des Aufhängens an oder des Abnehmens eines Behälters von einer Verkaufsständer-Tragestange versteht man, daß der von den Einschnitten 9 und 11 gebildete Längsdurchlaß es der Kappe vorteilhafterweise ermöglicht, leicht und schnell an einem beliebigen Punkt der Tragestange aufgehängt oder abgenommen zu werden, ohne daß es erforderlich wäre, die Kappe über das freie Ende der Tragestange zu schieben.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung besitzt die obere Endwand 5a der Kappe aus Fig. 1 einen ebenen Umfang mit in Bezug auf die zentrale Achse des Mantels 2 diametral entgegengesetzten Auflageabschnitten; es handelt sich hauptsächlich um den mit 12a bezeichneten Abschnitt und den Auflageabschnitt 12b, der in Fig. 1 schraffiert dargestellt ist. Die se beiden diametral entgegengesetzten Auflageflächen 12a, 12b ermöglichen es vorteilhafterweise, die Kappe mit Hilfe eines Stellglieds, dessen Stange an ihrem freien Ende mit einer Druckfläche versehen ist, die sich mindestens auf die beiden Auflageflächen 12a, 12b der Oberseite 2d der Kappe auflegen kann, automatisch auf einen Behälter aufzusetzen. Wenn die Kappe nicht diese beiden diametral entgegengesetzten Auflageabschnitte besäße, wäre ein solcher automatischer Montageschritt nicht möglich, da die Kappe bei ihrer Montage unter der Einwirkung des Stellglieds aus dem Gleichgewicht gebracht würde.

Wenn der Boden des Behälters A vollkommen eben ist oder wenn er eine leichte Vertiefung aufweist, deren Durchmesser geringfügig größer ist als der Durchmesser des Mantels, können die diametral entgegengesetzten Auflageabschnitte der Oberseite 2b vorteilhafterweise als Auflageabschnitte für den Boden eines Behälters dienen und machen dadurch die Stapelung der mit ihrer Kappe versehenen Behälter übereinander zu ihrer Lagerung möglich.

In der Variante der Fig. 1 ist ein kreisförmiges Langloch 13 mit zentraler senkrechter Achse im Befestigungskopf 4, und genauer in der Wand 5b, ausgebildet, um die Innenseite des unteren Bereichs 3 des Mantels mit dem zylindrischen Kanal 6 in Verbindung zu setzen. Es ermöglicht eine Materialersparnis und eine Gewichtsreduzierung der Kappe.

Außerdem wird beim Herstellungsverfahren der Kappen mittels eines Gebläses eine Sortierung ausgeführt. Die Herstellungsvorrichtung führt das geblasene Fluid oder die geblasene Luft in den Mantel der Kappe. Die Wand des Hakens 8 bildet ein Hindernis für den Durchlaß des Fluids oder der Luft, und die Kappe wird somit von dieser angehoben und transportiert. Daher ist es notwendig, daß die größte Abmessung des Langlochs 13 so ausgeführt ist, daß sie vom Haken 8 bedeckt wird.

Der untere Bereich 3 des Mantels 2 ist mit einem ringförmigen Wulst 14 versehen, der in Bezug auf die Innenfläche des Man tels 2 vorsteht und auf dem entsprechenden Wulst des Behälters aufliegen kann. Der Wulst 14 besitzt zum Beispiel eine Höhe von etwa 0,2 mm und eine Stärke von etwa 1 mm.

Der Wulst 14 wird durch dreieckige Nocken 15 verstärkt, deren eine Seite am Mantel 2 und die andere am Wulst 14 angesetzt ist. Die Nocken 15 sind gleichmäßig über die ganze Länge des Wulsts 14 verteilt: Sie können unterschiedliche und ungleichförmige Anordnungen haben. Sie haben zum Beispiel eine Höhe von 2 mm und eine Breite von 0,8 mm.

Längliche Vorsprünge 16 können unter dem Wulst 14 vorgesehen und gleichmäßig oder anders entlang des Innenumfangs des Mantels 2 verteilt sein. Sie sollen ebenfalls auf entsprechenden Vorrichtungen auf dem Behälter aufliegen, um die Befestigung der Kappe am Behälter zu verstärken. Sie besitzen beispielsweise ein Stärke von etwa 0,5 mm.

Gemäß einer in den Fig. 3 bis 5 dargestellten, weiter verbesserten Variante enthält die Kappe 1 einen zentralen Bereich 17, dessen Profil im Schnitt in einer senkrechten Ebene eine U-Form aufweist. Der zentrale Bereich 17 besteht aus zwei senkrechten Wänden 18, 19 und einem Boden 20, die durch abgerundete Flächen verbunden sind. Jede senkrechte Wand 18, 19 begrenzt mit der zylindrischen Wand 2b des Mantels 2 und der oberen Endwand 5a zwei in Bezug auf die Achse 2a des Mantels 2 diametral entgegengesetzte Blöcke 21 bzw. 22, die im Schnitt gemäß einer waagrechten Ebene eine Halbmondform aufweisen. Die halbmondförmigen Oberseiten der beiden Blöcke 21, 22 bilden zwei diametral entgegengesetzte Auflageabschnitte, die den Auflageabschnitten 12a und 12b der Variante der Fig. 1 und 2 vergleichbar sind und die gleichen Vorteile wie oben beschrieben besitzen.

In den Fig. 3 bis 5 ist eine Zunge 23 vorgesehen, um einen integrierten Aufhängehaken geringer Stärke e zu bilden, in der Praxis vergleichbar der Stärke der Seitenwand 2b des zylindrischen Mantels 2. Diese Zunge erstreckt sich ausgehend vom Block 22, und im dargestellten Beispiel von der geradli nigen Kante 22a der halbmondförmigen Oberseite des Blocks 22. Vorzugsweise hat die Zunge 23 ein wellenförmiges Profil ( Fig. 4) mit einem ersten gekrümmten Abschnitt 23a ausgehend vom Block 22, der zum Boden 20 gerichtet ist, und einem zweiten gekrümmten Abschnitt 23b mit Kreisbogenform, der nach oben gerichtet ist und im wesentlichen die Ebene der halbmondförmigen Oberseiten der beiden Blöcke 21 und 22 berührt.

Die Unterseite 23c des zweiten Abschnitts 23b soll als Auflagefläche für eine Verkaufsständer-Tragestange B dienen (Fig. 4). Gemäß einer anderen Ausführungsvariante der Erfindung könnte diese Auflagefläche 23c stellenweise ausgespart sein, um parallele flächenbezogene Finger gleicher Form zu bilden, die die gleiche Funktion ausüben können.

Die Wellenform der Zunge 23 ermöglicht es vorteilhafterweise, dieser Zunge eine bessere Steifheit zu verleihen. Um die Steifheit der Zunge 23 zu erhöhen, ist sie jedoch vorzugsweise mit der senkrechten Wand 19 des Blocks 22 über zwei senkrechte Flanken 24, 25 verbunden, die quer zur Ebene 19 ausgerichtet sind. Außerdem sind insbesondere im ersten gekrümmten Abschnitt 23a Rippen 26 zum Halt der Zunge 23 ausgebildet.

In der Variante der Fig. 3 bis 5 begrenzen die Innenseite 18a der senkrechten Wand 18 und der Boden 20 des zentralen U- förmigen Bereichs 17 mit dem freien Rand 23d der Zunge 22 einen L-förmigen Längsdurchlaß für die Verkaufsständer-Tragestange B.

In der Variante der Fig. 3 bis 5 ist ein Langloch 27 in den Boden 20 des zentralen U-förmigen Bereichs 17 eingearbeitet. Dieses Langloch 27 bringt die gleichen Vorteile, wie sie oben für das Langloch 13 der Fig. 1 und 2 beschrieben wurden. Außerdem hat dieses Langloch 27 eine rechteckige Oberfläche, die im wesentlichen dem Vorsprung der Zunge 23 auf den Boden 20 entspricht, wodurch es vorteilhafterweise möglich wird, die Kosten der Formwerkzeuge zu verringern. Tatsächlich können aufgrund des Langlochs 27 die obere und die untere Form aneinander angelegt werden, und es ermöglicht zum Beispiel im Vergleich mit der Variante der Fig. 1, daß zur Herstellung des Aufhängehakens kein Schieber verwendet werden muß, der die Kosten der Form erhöht.

Gemäß einem zusätzlichen Merkmal ist die Länge L der Zunge 23, gesehen in Richtung ihrer Hängeachse 23e, kleiner als der Durchmesser D des Mantels 2, und der Boden 20 des zentralen Bereichs 17 enthält zwei Abschnitte 20a und 20b, die die beiden Wände 18 und 19 der beiden Blöcke 21, 22 zu beiden Seiten der Zunge 23 verbinden. Diese beiden Abschnitte 20a und 20b ermöglichen trotz des Vorhandenseins des Langlochs 27 die Aufrechterhaltung einer sehr guten Steifheit des Mantels 2 der Kappe in einer Querrichtung zur Aufhängeachse 23e. Die Steifheit des Mantels in einer Richtung parallel zur Hängeachse 23c wird ihrerseits von den zwei halbmondförmigen Blöcken 21, 22 gewährleistet.

In Fig. 4 sieht man Vorsprünge 28 vergleichbar den Vorsprüngen 16 der Variante der Fig. 2, die im Inneren des Mantels 2 ausgearbeitet wurden. Senkrechte Stege 29 erstrecken sich vom Boden 20 des zentralen Bereichs 17 bis zum unteren Ende des Mantels geringfügig oberhalb der Vorsprünge 28. Diese Stege ermöglichen es, die Struktur des Mantels 2 in seinem unteren Bereich 3 zu verstärken, und auch die Kappe 1 an einem in seinem oberen Bereich mit einem Wulst versehenen Behälter zu befestigen, wobei das untere Ende der Stege 29 einen Anschlag für den Wulst des Behälters bildet.

In Fig. 6 ist eine erfindungsgemäße Kappe 1 dargestellt, die einer vereinfachten Variante der Kappe der Fig. 1 und 2 entspricht. Gemäß dieser weiteren Ausführungsform besteht die Kappe 1 aus einem zylindrischen Mantel 2, dessen Oberseite 2d vollkommen offen ist. In den oberen Bereich 4 dieses Mantels 2 wurden zwei diametral entgegengesetzte Öffnungen 30 und zwei L-förmige Aussparungen 31 eingearbeitet. Jede Aussparung 31 erstreckt sich vom oberen Rand des Mantels 2 bis zu einer der beiden Öffnungen 30. Die beiden diametral fluchtenden Öffnungen 30 weisen zwei beabstandete Auflagepunkte 30a für die Tragestange auf und erfüllen die gleiche Funktion wie der Kanal 6 der Variante der Fig. 1 und 2. Die beiden L-förmigen Aussparungen 31 definieren einen Längsdurchlaß zur Einführung der Tragestange bis zu den beiden Auflageabschnitten 30a ausgehend von der Oberseite 2d des Mantels, und erfüllen so die gleiche Funktion wie die Einschnitte 9 und 11.

In der Variante der Fig. 6 reduziert sich die offene Oberseite 2d des Mantels 2 auf den oberen Rand des Mantels, der quer zur zentralen Achse 2a des Mantels einen ebenen Umriß bildet. Dieser ebene Umriß besitzt wie bei den Varianten der Fig. 1 bis 5 diametral entgegengesetzte Auflageabschnitte 32a und 32b, die die gleiche Funktion erfüllen und die gleichen Vorteile wie die Abschnitte 12a und 12b der Variante der Fig. 1 und 2 oder auch die oberen Auflageflächen der halbmondförmigen Blöcke 21, 22 der Variante der Fig. 3 bis 5 bieten.

Gemäß einer Weiterentwicklung der Erfindung ist die Kappe gemäß der Ausführungsform der Fig. 6 besonders geeignet, um einen bereits durch eine Verschlußkappe verschlossenen Behälter an einer Verkaufsständer-Tragestange aufzuhängen. Die Verschlußkappe hat eine einfache Form: Sie besteht zum Beispiel aus einem zylindrischen Mantel, dessen eines Ende offen ist und dessen anderes Ende von einer ebenen Wand verschlossen wird, wobei das offene Ende Mittel zur Befestigung am Behälter aufweist. Die Kappe wird auf der Verschlußkappe durch ein beliebiges bekanntes Mittel befestigt, zum Beispiel durch Magnetisierung. Der Benutzer kann zum Beispiel die Einheit bestehend aus Kappe, Verschlußkappe und Behälter von der Verkaufsständer-Tragestange abnehmen und dann die Kappe beim Verlassen des Geschäfts an der Kasse abgeben, um nur den mit seiner Verschlußkappe versehenen Behälter zu behalten.

Gemäß einer weiteren Variante ist die Kappe permanent an der Verkaufsständer-Tragestange befestigt, und der Benutzer ergreift den Behälter in seiner Gesamtheit, das heißt mit der Verschlußkappe, wobei die Kappe an der Verkaufsständer- Tragestange befestigt bleibt.

In einer weiteren Variante könnte die Kappe 1 der Fig. 6 mittels einer Querwand verschlossen werden, die diesseits des Niveaus der Öffnungen 30 vorgesehen ist. In dieser Variante wie auch in den Varianten der Fig. 1 bis 5 dient die Kappe sowohl als Verschlußkappe des oberen Teils des Behälters als auch als Vorrichtung zum Aufhängen des Behälters an einer Verkaufsständer-Tragestange.

Die erfindungsgemäßen Kappen sind vorzugsweise einstückig geformte Teile aus Kunststoff und insbesondere aus Polypropylen.


Anspruch[de]

1. Kappe für einen Behälter, die einen Mantel (2) mit einer offenen Unterseite (2c) zum Aufsetzen auf einen Behälter und einer im wesentlichen ebenen Oberseite (2d) aufweist, welche in Bezug auf die zentrale Achse (2a) des Mantels diametral entgegengesetzt liegenden Auflageabschnitte und Befestigungsmittel zum Aufhängen der Kappe an einer Tragestange besitzt, die diesseits der Ebene der Oberseite des Mantels mindestens zwei beabstandete Auflagepunkte für die Tragestange aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel die Form eines in das vom Mantel (2) begrenzte Volumen eingearbeiteten Hakens haben und daß in Längsrichtung ein Durchlaß in der Kappe vorgesehen ist, um die Tragestange durch die Oberseite (2c) des Mantels einzuschieben und sie bis zum Haken zu führen.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß in Längsrichtung ein im wesentlichen L-förmiges Profil aufweist.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß in Längsrichtung eine im wesentlichen konstante Breite 1 aufweist.

4. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine untere Querwand (5b) unter dem Haken aufweist, daß der Haken eine Auflagefläche (8a, 23c) für eine Tragestange besitzt, und daß in der unteren Wand (5b) unter der Auflagefläche (8a, 23c) eine Öffnung (13; 27) angebracht ist.

5. Kappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken von einer Zunge (23) gebildet wird und daß die Öffnung (27) im wesentlichen dem Vorstehen der Zunge (23) auf die untere Wand (5b) entspricht.

6. Kappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L) der Zunge (23) kleiner ist als der Durchmesser (D) der Kappe und daß die untere Wand (5b) der Kappe zu beiden Seiten der Zunge zwei Abschnitte (20a, 20b) zur Versteifung des Mantels (2) aufweist.

7. Kappe nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei Blöcke (21, 22) aufweist, die mit einer unteren Wand (5b) einen zentralen, U-förmigen Bereich (17) definieren, daß die Zunge (23) sich im zentralen Bereich (17) von einem ersten (22) der beiden Blöcke ausgehend erstreckt, und daß der freie Rand (23d) der Zunge (23) mit der Innenwand (18) des zweiten Blocks (21) und der unteren Wand (5b) einen in Längsrichtung verlaufenden, im wesentlichen L- förmigen Durchlaß für einen Tragestange bildet.

6. Kappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (23), die eine geringe Dicke (e) aufweist, zu ihrer Versteifung mit der Innenwand (19) des ersten Blocks (22) durch mindestens zwei senkrechte Flanken (24, 25) verbunden ist.

9. Kappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (23) ein gewelltes Profil mit einem ersten gekrümmten Bereich (23a), der vom ersten Block (22) zum Boden des zentralen Bereichs (17) hin gerichtet ist, und einem zweiten gekrümmten Bereich (23b) aufweist, der zur Oberseite (2d) des Mantels (2) hin ausgerichtet ist.

10. Behälter, der zum Zweck seiner Aufhängung an einer Verkaufsständer-Tragestange mit einer Kappe nach einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 9 ausgestattet ist.

11. Behälter mit einer Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß er zum Zweck seiner Aufhängung lösbar an einer Kappe gemäß einem beliebigen der Ansprüche 1 bis 9 befestigt ist.







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