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Dokumentenidentifikation DE19840986A1 09.03.2000
Titel Schnellverschluss für ein Endoskop
Anmelder ETM Endoskopische Technik GmbH München, 85748 Garching, DE
Erfinder Wimmer, Viktor Josef, 80807 München, DE
Vertreter Patentanwälte Eder & Schieschke, 80796 München
DE-Anmeldedatum 08.09.1998
DE-Aktenzeichen 19840986
Offenlegungstag 09.03.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.03.2000
IPC-Hauptklasse A61B 1/018
IPC-Nebenklasse G02B 23/24   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Endoskop mit einem am proximalen Ende schwenkbar angeordneten ersten Schnellverschluss (3) für ein Bowdenzugseil (13) eines Bowdenzugs, mit einer Feststellposition des Schnellverschlusses (3), in der eine Befestigungseinrichtung für das Lösen und das Befestigen des Bowdenzugseils (13) betätigbar ist und einer Arbeitsposition des Schnellverschlusses (3), in der das befestigte Bowdenzugseil innerhalb eines durch Endpositionen (15', 15'') des Schnellverschlusses (3) definierten Arbeitsbereich verschoben werden kann, um eine mit dem Bowdenzugseil (13) am distalen Ende des Endoskops lösbar angenordneten Mechanismus zu betätigen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Endoskop, insbesondere flexibles Endoskop mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Solche Endoskope, beispielsweise Duodenoskope, mit am Endoskopkopf üblicherweise seitlich angeordneter Optik besitzen einen Mechanismus, insbesondere einen Albarranmechanismus mit einem Albarranhebel, der es erlaubt, die durch den Arbeitskanal in das Endoskop eingeführten Sonden im Blickwinkel der Optik zu bewegen. Der Albarranhebel kann durch einen zwischen dem distalen und proximalen Ende verlaufenden Bowdenzug über einen am Endoskopgehäuse außenliegend angeordneten Betätigungshebel bewegt werden.

Bei herkömmlichen Endoskopen, wie beispielsweise in der US 4 198 959 beschrieben, ist der Albarranmechanismus bzw. der Albarranhebel fest integrierter Bestandteil des Endoskopkopfes und der Bowdenzugmantel als Kanal im Endoskopeinführschacht und -gehäuse ausgeführt, der gegenüber dem Inneren des Endoskops abgedichtet ist. Das darin verlaufende Bowdenzugseil ist üblicherweise am distalen sowie am proximalen Ende des Bowdenzugs gegenüber dem Äußeren mit Dichtringen abgedichtet. Da es sich bei diesen Dichtungen um bewegte Dichtungen handelt, durch die ein bewegbares Seil läuft, kann zumindest das distale Ende beim Gebrauch eines solchen Endoskops durch ein Nachinnenziehen eines mit beispielsweise Blut verunreinigten Seilstücks verschmutzt werden. Derart verunreinigte Endoskope bzw. Endoskopköpfe sind schwer zu reinigen und bedingen bei erneutem Gebrauch Hygieneprobleme bzw. Verschleppung von Keimen, sowie eine zunehmende Schwergängigkeit des Bowdenzugs bzw. der gesamten Albarranhebelbetätigungsmechanik.

Bei einem anderen Endoskoptyp kann der Bowdenzug durch eine am proximalen Ende befindliche Öffnung für eine Spritze zu Reinigungszwecken gespült werden. Die Flüssigkeit kann beim Spülen am distalen Ende des Bowdenzugs, das nicht abgedichtet ist, austreten. Bei unsachgemäßer Vorgehensweise kann hierbei allerdings durch einen für die inneren Dichtungen zu hohen Druck Spülflüssigkeit ins Endoskopinnere gelangen. Solche in der Praxis aufgetretenen Fälle resultieren meist aus bereits vorhandenen Verschmutzungen, die eine Verringerung des Querschnitts des zu spülenden Kanals und somit eine geringere Durchflußgeschwindigkeit bewirken, wobei der maximal erlaubte Druck durch ein zu starkes Drücken der Spritze durch das Bedienpersonal leicht überschritten werden kann. Die Folge ist dann eine ebenso zeitaufwendige wie kostspielige Reparatur des Endoskops.

Beide bekannten Typen beinhalten des weiteren den gemeinsamen Nachteil, daß der Albarranmechanismus durch seine integrierte Bauweise nur schwer reinigbar ist. Ein hierfür in der Praxis erforderliches Putzen mit einer kleiner Bürste zeigte, daß der empfindliche Albarranmechanismus des öfteren beschädigt wird. Eine erforderliche Reparatur des Albarranmechanismus ist durch die integrierte Bauweise zudem kostspielig und zeitaufwendig, da der gesamte gekapselte Kopf, der auch die Optik beinhaltet, freigelegt werden muß und nach erfolgter Reparatur des Albarranmechanismus die Verkapselung wiederhergestellt werden muß.

Bei einem weiteren aus der JP Sho 62 42 606 bekannten Endoskop kann, nachdem das Bowdenzugseil am proximalen Ende durch Lösen einer Schraubverbindung frei ist, der Albarranmechanismus vom Endoskopkopf abgeschraubt und abgenommen werden. Nach dem Lösen einer distalen Anschlagplatte mittels Schrauben kann der Bowdenzugmantel herausgezogen werden.

Diese Art der Lösung der Befestigung bedarf allerdings eines Technikers, üblicherweise aus Haftungsgründen sogar eines Wartungstechnikers der Herstellerfirma des Endoskops, da ein derartiges aufwendiges Lösen der Verbindungen einer Bedienperson, beispielsweise einer Arzthelferin, weder zugemutet noch von ihr ausgeführt werden kann.

Sofern dieses Endoskop keine Dichtungen gegen das Eindringen vom Verunreinigungen am distalen Ende besitzen sollte, müßte das Endoskop nach jedem Gebrauch durch Lösen aller oben beschriebener Verbindungen gereinigt werden. Da hierfür ein Techniker bemüht werden muß, ist diese Reinigungsart kompliziert, kostenintensiv und zeitaufwendig und deshalb im medizinischen Alltag nicht praktikabel.

Dieses Problem wurde durch ein Endoskop nach der DE 196 27 016 C1 gelöst, indem eine Trägervorrichtung für den Albarranmechanismus durch das Lösen einer Schnellspannvorrichtung für das Bowdenzugseil von einer Bedienperson in Längsrichtung vom Endoskopkopf abgenommen werden kann und hierdurch sowohl die Trägervorrichtung, das Bowdenzugseil, der Bowdenzugmantel als auch der Bowdenzugkanal auf einfache Weise durch das Bedienpersonal gereinigt werden kann.

In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass eine, im bekannten Stand der Technik nicht existierende Schnellspannvorrichtung, schwer realisierbar ist, da die geforderte Genauigkeit bei der Bewegung eines am distalen Ende befindlichen Mechanismus einen unabhängig von der Zahl der Lös- und Befestigungsvorgängen immer gleichbleibenden Arbeitsbereich des distalen Mechanismus und der Betätigungsmechanik am proximalen Ende hierfür erfordert.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Endoskop mit einer Schnellspannvorrichtung zu schaffen, welche die geforderte Genauigkeit bei der Bewegung eines am distalen Ende befindlichen Mechanismus unabhängig von der Zahl der Lös- und Befestigungsvorgänge inclusive dem Abnehmen des distalen Mechanismus und Herausziehen des Bowdenzugseils und -mantels durch eine Bedienperson und eine einfache Lösbarkeit des am distalen Ende befindlichen Mechanismus zu Reinigungszwecken durch eine Bedienperson gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Ausbildung einer Schnellspannvorrichtung in Form eines Schnellverschlusses mit einer Feststellposition für das Lösen und Befestigen eines Bowdenzugseils mittels einer Befestigungseinrichtung wird gewährleistet, dass das Befestigen in einer immer gleichbleibenden exakten Position bezüglich der Längsverschiebung des Bowdenzugseils erfolgt. Hierdurch bleibt der Arbeitsbereich für die gesamte Betätigungsmechanik (proximal sowie distal) für einen zu betätigenden Mechanismus, insbesondere Albarranmechanismus, am distalen Ende unanhängig von der Anzahl der vorangegangenen Befestigungs- bzw. Lösevorgänge gleich.

Gleichzeitig ist durch die Ausbildung eines zweiten Schnellverschlusses das einfache Abnehmen des am distalen Ende befindlichen Mechanismus und Herausziehen des Bowdenzugseils durch eine Bedienperson möglich. Hierdurch kann auf einfache Weise die nach jeder Verwendung des Endoskops notwendige Reinigung durch das Bedienpersonal erfolgen. Das Endoskop kann hierfür durch das Lösen des ersten und zweiten Schnellverschlusses schnell und einfach in die Bestandteile Bowdenzugseil, distaler Mechanismus zerlegt werden, wobei wegen der nicht notwendigen Dichtungen alle verunreinigten Teile sowie der Innenraum des Bowdenzugmantels auf einfache Weise vom Bedienpersonal selbst, beispielsweise mittels effektiver Reinigungs- und evtl. auch Sterilisationsmethoden, wie z. B. Ultraschall, Autoklav usw., gereinigt werden können.

Zudem kann der Albarranmechanismus bei Verschleiß, Beschädigung etc. auf einfache Art und Weise durch einen neuen Albarranmechanismus, evtl. auch gegen Weiterentwicklungen oder andere Typen, vom Bedienpersonal ausgetauscht werden, ohne daß ein zeitaufwendiges und kostspieliges Zerlegen des Endoskopkopfes und des proximalen Endoskopendes durch einen Techniker nötig wäre.

Ist im Inneren des Endoskops, wie in der DE 196 27 016 C1 beschrieben, ein eigener Bowdenzugkanal ausgebildet, kann zusätzlich der Bowdenzugmantel ebenso wie das Bowdenzugseil hierfür zumindest ein Stück oder ganz herausgezogen werden. Hierdurch wird die Lösbarkeit des Albarranmechanismus bzw. der Trägervorrichtung und damit die Reinigung des Bowdenzugs weiter erleichtert und verbessert, da nun bei einer lösbaren Verbindung für das Bowdenzugseil am proximalen Ende in Form eines ersten Schnellverschlusses der gesamte Bowdenzug, also Bowdenzugseil und -mantel, zusammen oder einzeln nacheinander um zumindest ein Stück oder gar komplett herausgezogen werden kann.

Hierbei ist es vorteilhaft, wenn wie oben beschrieben, der Bowdenzugmantel nicht am proximalen und/oder distalen Ende, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, mit dem Endoskop ortsfest, obwohl grundsätzlich möglich, verbunden ist, sondern nur jeweils über einen proximalen und einen distalen Anschlag in der Bewegung in Längsrichtung begrenzt ist. Hierbei kann der distale Anschlag durch die entnehmbare Trägervorrichtung gebildet werden, so dass nach dem Lösen des Bowdenzugseils durch den ersten Schnellverschluß und nach dem Abnehmen der Trägervorrichtung durch Lösen des zweiten Schnellverschlusses nicht nur das Bowdenzugseil sondern auch der Bowdenzugmantel am distalen Ende in Längsrichtung herausgezogen werden kann.

In einer Ausführungsform der Erfindung befindet sich der Albarranmechanismus, in einer Trägervorrichtung, die beispielsweise in Form eines Schlitten ausgebildet sein kann. Dieser Schlitten weist Führungselemente auf, die im Zusammenwirken mit komplementären Elementen am Endoskopkopf eine seitliche Bewegung, also senkrecht zur Bewegungsrichtung des Bowdenzugseils, verhindern. Diese Führungselemente können beispielsweise als zylinderförmige Fortsätze, die in entsprechende Ausnehmungen am Endoskopkopf in Längsrichtung, also der Bewegungsrichtung des Bowdenzugseils eingreifen, ausgebildet sein. Hierbei kann es sich bei diesen Fortsätzen auch um hohlzylinderförmige Fortsetzungen der in einem Endoskopkopf vorhandenen Kanäle, wie Bowdenzugkanal und/oder Arbeitskanal für einzuführende Geräte, handeln, die in entsprechend im Innenumfang vergrößerte Ausnehmungen im distalen Endbereich der Kanäle eingreifen. Selbstverständlich sind auch seitliche in Längsrichtung verlaufende Führungen, wie beispielsweise eine Schwalbenschwanzführung, denkbar. Hierdurch wird vorteilhafterweise ein fehlerhaftes Einsetzen und dadurch entstehende Beschädigungen durch eine Bedienperson verhindert, da die Einsetzrichtung, die wegen des relativ starren Bowdenzugseils im wesentlichen in Längsrichtung erfolgen muß, hierdurch vorgegeben ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird sowohl die Bewegung der Trägervorrichtung als auch des Bowdenzugmantels in Längsrichtung durch den zweiten Schnellverschluss, beispielsweise in Form eines Schnapp- oder Rastverschlusses, nach dem Einsetzen verhindert. Hierdurch kann auch bei einem Bowdenzugmantel der nur in Form von proximalen und distalen Anschlägen in Längsrichtung fixiert bzw. ortsfest mit dem Endoskop verbunden ist, eine exakte Position des Bowdenzugseils nach dem Einsetzen erreicht werden, wobei sich der Albarranmechanismus bzw. der Albarranhebel in seiner Ruheposition befindet. Diese wird beim Einführen des Bowdenzugseils in den Bowdenzugmantel automatisch durch den hierbei entstehenden Gegendruck in Richtung des distalen Endes erreicht, kann dabei aber auch durch eine entsprechende Rückholfeder am Albarranhebel unterstützt werden.

Diese Ausführungsform der Erfindung gewährleistet zusätzlich zur besseren Lösbarkeit des Albarranmechanismus bzw. der Trägervorrichtung und den oben genannten daraus resultierenden Vorteilen auch eine leichtere Reinigung des Bowdenzugs bzw. des -kanals und somit der sonst nur sehr schwer hygienisch rein und steril zu haltenden Bereiche durch das Bedienpersonal, die aus Hygienegründen nach jedem Einsatz des Endoskops erfolgen muss.

In weiterer Ausgestaltung ist das proximale Ende des Bowdenzugseils beispielsweise mittels Löten oder Hartlöten versteift, ohne dass sich dessen Außenumfang vergrößert. Hierdurch kann vorteilhafterweise eine Beeinträchtigung der Befestigungswirkung im ersten Schnellverschluss, beispielsweise verursacht durch Quetschung, Zerfaserung o. a. Zerstörung des Seilendes, durch Erhöhung der Druckfestigkeit vermieden werden, ohne dass eine für das Einführen des Bowdenzugseils vom distalen Ende her unerwünschte Vergrößerung des Innendurchmessers des Bowdenzugmantels und hiermit auch eines eventuell vorhandenen zusätzlichen Bowdenzugkanals notwendig wäre.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann die arretierte Feststellposition und das Lösen bzw. das Verbinden des Bowdenzugseils mit dem ersten Schnellverschluss mittels eines einzigen Bedienelements gleichzeitig ausgeführt werden. Das Bedienelement ist hierfür beispielsweise als Drehknopf ausgebildet, der für das Arretieren eine in Längsrichtung wirkende Führungscharakteristik und in einer Ebene senkrecht zu dieser Richtung ein auf das Seil einwirkenden Befestigungsmechanismus aufweist. Der Befestigungsmechanismus kann dabei als ein in dieser Ebene drehbarer Exzenter oder Nocken ausgebildet sein, der direkt oder über einen mittels Federkraft vorgespannten Hebel auf das proximale Ende des Bowdenzugseils einwirkt. Die Führungscharakteristik kann dabei beispielsweise als eine am Außenumfang verlaufende in Drehrichtung zur Feststellposition sich verjüngende Ausnehmung, die mit einem ortsfest am Endoskop angeordneter Zapfen zusammenwirkt, ausgebildet sein. Die Endposition "Arbeitsbereich" in entgegengesetzter Drehrichtung wird dagegen durch einen diese Ausnehmung in Längsrichtung erweitertenden Durchbruch gebildet, so dass ein ortsfest am Endoskop angeordneter Zapfen durch diesen Durchbruch in die Führungscharakteristik ein- bzw. ausgeschwenkt werden kann.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Schnellverschluss, der beispielsweise als schwenkbare Klappe ausgebildet ist, in einer Richtung entgegengesetzt zum distalen Ende über den Arbeitsbereich hinaus geschwenkt werden, wodurch ein Durchrutschen des Bowdenzugseils in der Befestigungseinrichtung um die Länge dieses Herausschwenkens erfolgt.

Dies kann bei einer sehr verschlungenen, stark abgewinkelten Endoskopschaftstellung und der daraus resultierenden fehlerhaften Rückstellwirkung des Albarranmechanismus in Ruhestellung dazu dienen, mehr Vorspannung in Schubrichtung in den Bowdenzug einzubringen. Hierdurch kann vorteilhafterweise der bei bekannten Endoskopen in dieser Stellung verminderte Arbeitsbereich ausgeglichen werden, so dass die Funktion bzw. die Beweglichkeit des Albarranmechanismus auch in einer solchen Lage nicht eingeschränkt ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines proximalen Endes eines Endoskops mit einem Schnellverschluss,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung nach Fig. 1 mit dem Schnellverschluss in verschiedenen Positionen,

Fig. 3 eine Rückansicht nach Fig. 1

Fig. 4 eine Einzeldarstellung einer Klappe eines Schnellverschlusses ohne Hebelmechanismus in einer Ansicht X nach Fig. 3,

Fig. 5a-e verschiedene Ansichten eines Drehknopfes eines Schnellverschlusses,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines distalen Endes eines Endoskops und

Fig. 7 das distale Ende eines Endoskops nach Fig. 6 mit abgenommener Trägervorrichtung.

Das in Fig. 1 dargestellte proximale Ende 1 eines Endoskops, insbesondere eines Duodendoskops mit flexiblem Endoskopschaft, weist an seinem stirnseitigen Ende einen Schnellverschluss 3, welcher in seinem unteren Bereich über eine Achse 7, beispielsweise in Form einer durchgehenden Welle oder zweier einzelner nicht durchgehender Bolzen oder Schrauben, an dem Endoskopgehäuse schwenkbar gelagert ist, auf. Dieser in Form einer schwenkbaren Klappe ausgebildete Schnellverschluss 3 kann mittels eines Hebelmechanismus welcher im oberen Bereich des Schnellverschlusses 3 mit diesem schwenkbar verbunden ist um die senkrecht zur Zeichenebene stehende Drehachse 7 zwischen einer Anfangs- und Endposition geschwenkt werden. Auf diese Weise wird ein im oberen Bereich des Schnellverschlusses befestigtes Bowdenzugseil 13 eines zum distalen Ende führenden Bowdenzugs in seiner Längsrichtung senkrecht zur Achse 7 verschoben, um einen am distalen Ende angeordneten, mit dem Bowdenzugseil verbundenen Mechanismus, beispielsweise einem Albarranhebel 41 (Fig. 7), von seiner Ruheposition in eine Arbeitsposition zu schwenken.

Die Schwenkbewegung des Schnellverschlusses von einer Endposition 15' in eine andere Endposition 15'' ist in Fig. 2 gegenüber einer wie auch in Fig. 1 normal dargestellten Feststellposition jeweils gestrichelt dargestellt. Hierbei kann ein im Bereich einer Steuermechanik 5 für die Bewegung des flexiblen Schachtes ortsfest und drehbar am Endoskopgehäuse um eine Achse senkrecht zur Zeichenebene angeordneter Betätigungshebel 19, welcher mit dem ebenfalls in einer Achse senkrecht zur Zeichenebene am Schnellverschluss 3 drehbar gelagerten Hebel 11 schwenkbar verbunden ist, von einer Bedienperson zur Erreichung der Endposition 15', 15'' des Schnellverschlusses von einer Stellung 19' bis zu einer Stellung 19'' bewegt werden.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich, erfolgt die Befestigung bzw. das Lösen eines proximalen Endes des Bowdenzugseils 13 über einen im oberen Bereich des Schnellverschlusses 3 befindlichen Hebelmechanismus. Dieser Hebelmechanismus besteht aus einem T-förmigen Hebel 21, welcher an seinem einen Endpunkt seines waagrechten Schenkels mittels einer Welle oder Schraube 23 in der Zeichenebene um eine Achse senkrecht zu dieser Ebene schwenkbar gelagert ist. An seinem gegenüberliegenden Endpunkt seines waagrechten Schenkels greift in nicht näher dargestellter Weise eine Rückstellfeder ein, deren anderes Ende mit einem im Bereich unterhalb dieses Hebels liegenden Punkt 25 des Schnellverschlusses 3 ortsfest mit diesem verbunden ist (siehe Fig. 4).

Wie in Fig. 3 dargestellt befindet sich im Schnellverschluss 3 ein Durchbruch bzw. Loch 27 für das proximale Ende des Bowdenzugseils 13 im engeren Bereich des Drehpunktes 23 des Hebels 21, so dass der senkrecht zur Zeichenebene liegende Durchbruch 27 von einer Unterkante des Hebels 21 im näheren Bereich des Drehpunkts 23 geschnitten wird. Die direkte Verbindungsstrecke zwischen Drehpunkt 23 und Loch 27 weist hierbei eine im Verhältnis zur Verbindungsstrecke zwischen Drehpunkt 23 und Angriffspunkt der Rückstellfeder wesentlich geringere Länge aufs so dass eine Hebelwirkung entsteht. Auf diese Weise wird auf ein eingesetztes Ende eines Bowdenzugseils 13 über diese Hebelwirkung eine gegenüber der Rückstellkraft einer am anderen Ende angeordneten Feder vergrößerte Kraft ausgeübt, so dass das Bowdenzugseil 13 im Durchbruch 27 durch den Hebel 21 im Zusammenwirken mit dem in einer Achse liegenden Durchbruch 27 durch eine Vorderwand 43 und Rückwand 45 (Fig. 4) der Klappe festgeklemmt wird. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass der Hebel 21, statt wie im Ausführungsbeispiel zwischen der Vorder- und Rückwand 43, 45 der Klappe, außen an der Klappe angeordnet ist. Allerdings vermindert sich dann die Klemmwirkung auf das Bowdenzugseil 13, da dieses dann nicht mehr an zwei Übergängen, nämlich Rückwand 45 zu Hebel 21 und Hebel 21 zu Vorderwand 43, sondern nur nach an einem Übergang eingeklemmt wird.

Die Schwenkbewegung des Hebels 21 erfolgt durch einen senkrecht zur Zeichenebene drehbar im oberen Bereich des Schnellverschlusses unterhalb des Hebels 21 drehbar gelagerten Bedienelements in Form eines Drehknopfes 29, welcher auf seiner senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 3 stehenden Drehachse im Bereich des Hebels 21 einen Exzenter bzw. einen Nocken 33 aufweist, welcher ortsfest auf der Welle des Drehknopfes 29 sitzt. Dieser Nocken 33 steht mit seiner Umfangsfläche mit dem stirnseitigen unteren Ende des Hebels 21, also dessen senkrechten Schenkels, in Verbindung, so dass bei einer Drehung des Nockens 33 über den Drehknopf 29 der Hebel 21 in der Zeichenebene (Fig. 3) von einer untersten bis zu einer obersten Position geschwenkt werden kann.

In der in Fig. 3 dargestellten untersten Position, in der der Nocken 33 mit seinem kleinsten Radius am Hebel 21 angreift, wird der Durchbruch 27 vom Hebel 21 überdeckt und das Bowdenzugseil 13 hierdurch wie beschrieben festgeklemmt. Hierbei ist es auch denkbar, dass der Nocken 31 nicht mehr mit seiner Umfangsfläche an der unteren Stirnseite des Hebels 21 anliegt. Wird der Nocken 31 über den Drehknopf 29 dagegen in eine Stellung bewegt, so dass eine Umfangsfläche mit größeren oder gar größtem Radius an der unteren Stirnseite des Hebels 21 angreift, wird der Hebel 21 aus der beschriebenen Position ausgelenkt und hierdurch der Durchbruch 27 freigegeben, so dass das proximale Ende eines Bowdenzugseils 13 in diesen eingeführt, bzw. aus diesem herausgezogen werden kann.

Sowohl das Befestigen als auch das Festklemmen des Bowdenzugseils 13 kann in der in Fig. 1 dargestellten Position des Schnellverschlusses 3 erfolgen. Um diese Position sicher und ortsfest zu gewahrleisten befindet, sich am Außenumfang des Drehknopfes 29 eine sich in ihrer Dicke bezüglich der Drehachse zu einem Endpunkt hin verjüngende Ausnehmung gleichbleibender Tiefe in Form einer Schnecke 35. An ihrem Anfangspunkt weist diese Schnecke einen Eingang in Form eines Durchbruchs aufs so daß sie zur Unterseite des Drehknopfs 29 geöffnet ist.

Die Dicke dieser Schnecke 35 entspricht an ihrer dünnsten Endposition in etwa dem Durchmesser eines am Gehäuse des Endoskops ortsfest angeordneten Zapfens 31, welcher in die Schnecke in ihrer Ebene, also der Zeichenebene nach Fig. 3, in einer Feststellposition des Schnellverschlusses 3 eingreift.

Die Öffnung 37 der Schnecke 35 ist dagegen etwas größer als der Durchmesser des Zapfens 31 ausgebildet, um diesen sicher in das Schneckenprofil einführen zu können und in einer Arbeitsposition des Drehknopfes 29 mit festgeklemmten Bowdenzugseil 13 eine Bewegung der Klappe zwischen den Endpositionen 15' und 15'' zu gewährleisten. Hierbei kann wie in Fig. 5b ersichtlich die Eingangsöffnung zur Unterseite des Drehknopfes 29 hin erweitert sein, um das Einführen des Zapfens 31 zu erleichtern.

Das Schneckenprofil erstreckt sich, wie aus Fig. 5a und Fig. 5c ersichtlich, über einen 180° Bereich des Außenumfangs des Drehknopfes 29, wobei auch andere Bereiche, beispielsweise von 60° bis zu 360°, denkbar sind. Die Größe des Bereichs ist hierbei nur von dem Zusammenwirken mit der Funktion des Nockens 33 und eventuell zusätzlich vom Bedienkomfort abhängig. Je nach Eingriffspunkt des Zapfens 31 in den Eingang des Schneckenprofils muß der Nocken mit seinem kleinsten Radius an der unteren Stirnseite des Hebels 21 angreifen, um das Ende des Bowdenzugseils 13 festzuklemmen und ein freies Schwenken des Schnellverschlusses 3 zu ermöglichen. Am Eingriffspunkt des Zapfens 31 in die dünnste Stelle des Nockenprofils muß der Nocken 33 dagegen mit seinem größten Radius an der unteren Stirnseite des Hebels 21 angreifen, um bei einem Arretieren des Schnellverschlusses in seiner Feststellposition (Fig. 1) insbesondere das Einführen und Festklemmen des Seils 13 an einer vorbestimmten gleichbleibenden Stelle zu ermöglichen. Hierfür kann die Schnecke, wie in Fig. 5a dargestellt, einen größeren Bereich, beispielsweise 90°, kleinster Dicke aufweisen, innerhalb dessen das Freigeben bis zum Festklemmen des Seils 13 über den Nocken 31 und dem Hebel 31 erfolgt, wobei der Schnellverschluss 13 durch das Eingreifen des Zapfens 31 in diesen Bereich ohne Spiel in seiner Feststellposition fixiert bzw. arretiert ist.

Hierdurch kann vorteilhafterweise eine Fehlbedienung, wie Festklemmen des Bowdenzugseils 13 in einer falschen Stellung des Schnellverschlusses 3 und ein daraus resultierender eingeschränkter oder falscher Arbeitsbereich für den über den Bowdenzug zu betätigenden Mechanismus am distalen Ende des Endoskops, beispielsweise ein Albanhebel 41, vermieden werden.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, stimmt die vordefinierte Feststellposition des Schnellverschlusses im Ausführungsbeispiel nicht mit dessen Endposition 15' überein, sondern in einer von dieser Endposition 15' etwas entfernten Stellung (Fig. 1). Hierdurch kann in den Bowdenzug eine kleine Vorspannung eingebracht werden, um beispielsweise ein vorhandenes geringes Spiel zwischen Bowdenzuseil 13 und Bowdenzugmantel auszugleichen, da sonst in Schubrichtung eine Endposition des Mechanismus am distalen Ende möglicherweise nicht erreicht werden kann. Die daraus resultierende größere Länge des Bowdenzugseils 13 im Bowdenzug kann in der anderen Endposition 15'', also in Zugrichtung, durch deren geringfügigen Verschiebung in Zugrichtung und dem dadurch geringfügig erweiterten Arbeitsbereich ausgeglichen werden.

In manchen Anwendungsfällen muß der flexible Endoskopschaft derart gebogen und/oder verdreht werden, dass sich zudem die Reibungswirkung zwischen Bowdenzugseil und -mantel derart erhöht, so dass die normale Länge des Bowdenzugseils 13 nicht ausreicht um den distalen Mechanismus in Schubrichtung in seine Endposition zu bringen. In dieser Stellung füllt das Bowdenzugseil 13 durch extreme Krümmung des Bowdenzugs jegliches vorhandene Spiel im Bowdenzugmantel.

Um eine volle Bewegungsfreiheit auch in dieser extremen Stellung zu gewährleisten, kann der Schnellverschluss über seine normale Endposition 15'' hinaus - durch Aufwendung einer gegenüber im Normalfall notwendigen größeren Kraft - von einer Bedienperson geschwenkt werden, wobei das Bowdenzugseil 13 trotz Festklemmung um den Betrag dieses Übertretens der Endposition 15'' aus der Befestigung im Loch 27 herausrutscht. Ein derartiges Herausrutschen bzw. Durchrutschen kann dabei durch Einstellung einer entsprechenden Festklemmkraft an der Rückholfeder und/oder durch das Zusammenspiel Nocken und Hebel 21 und der daraus resultierenden Überlappung des Lochs 27 ermöglicht werden, ohne dass die Funktion des Bowdenzugs, etwa durch unerwünschtes Verrutschen des Seils 13 im Schnellverschluss 3, eingeschränkt wird.

Hierdurch kann in den Bowdenzug noch mehr Vorspannung bzw. Seillänge eingebracht werden, so dass auch in diesen Extremstellungen des Endoskopschaftes und damit des innenliegenden Bowdenzugs die volle Bewegungsfreiheit des Mechanismus am distalen Ende gewährleistet ist.

In Fig. 6 und Fig. 7 ist dargestellt, wie ein Mechanismus in einer Trägervorrichtung 39 am distalen Ende des Endoskops vom Endoskopkopf abgenommen werden kann.

Hierbei ist nur ein Schnellverschluss über eine Taste 47 am Endoskopkopf, beispielsweise an der Stirnseite in einem Eckbereich der Trägervorrichtung von einer Bedienperson zu betätigen, nachdem der Schnellverschluss 3 am proximalen Ende in Freigabestellung für das Bowdenzugseil 13 gebracht wurde. Der Schnellverschluss am distalen Ende kann hierbei beispielsweise in Form einer Ausnehmung des Endoskopkopfes ausgebildet sein, in welche ein von einer Bedienperson betätigbares hierzu komplementäres Eingriffselement in der Trägervorrichtung 39 in der in Fig. 6 dargestellten Position eingreift. Wie in Fig. 7 dargestellt, kann diese Ausnehmung als eine, beispielsweise umlaufende, Rille 51 in einem in Längsrichtung herausragenden Zapfen 49 ausgebildet sein, so dass dieser Zapfen 49 in eine entsprechende Ausnehmung in der Trägervorrichtung 39 eingreifen kann. Bei aufgesetzter Trägervorrichtung (Fig. 6) greift in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des Zapfens 49 ein über die Taste 47 von einer Bedienperson von außen betätigbares Eingriffselement 53 in diese Rille 51 ein, so dass die Trägervorrichtung 39 fest am Endoskopkopf fixiert ist. Das Eingriffselement 53 kann hierfür beispielsweise als Lochplatte ausgebildet sein, welche durch Federkraft in Eingriffsrichtung gedrückt bzw. vorgespannt ist, so dass ein Teil des Lochrandes in die Rille 51 eingreift, und über die Taste 47 aus dieser Eingriffsstellung ausgelenkt werden kann.

Wie in Fig. 7 ersichtlich kann bei abgenommener Trägervorrichtung 39 dann bei Vorhandensein eines Bowdenzugkanals der Bowdenzugmantel ebenfalls wie das Bowdenzugseil 13 am distalen Ende des Endoskops zumindest ein Stück oder ganz herausgezogen werden. Wie in Fig. 7 dargestellt, bildet die dem Endoskopkopf zugewandte Rückwand der Trägervorrichtung 39 gegenüber dem distalen Ende des Bowdenzugmantels einen Anschlag in Schubrichtung. Hierdurch kann die notwendige Verbindung zwischen Endoskopmantel und Endoskop, um den Bowdenzugmantel in Längsrichtung zu fixieren, abgesehen von einer festen Schraubverbindung, auch durch das einfache Einsetzen der Trägervorrichtung 39 erreicht werden, wobei der Bowdenzugmantel am proximalen Ende durch einen nicht näher dargestellten Anschlag in Zugrichtung und durch diese Rückwand der eingesetzten Trägervorrichtung 39 am am distalen Ende in Schubrichtung begrenzt und damit in seiner Längsrichtung sicher fixiert ist.


Anspruch[de]
  1. 1. Endoskop mit einem am proximalen Ende schwenkbar angeordneten ersten Schnellverschluss (3) für ein Bowdenzugseil (13) eines Bowdenzugs,
    1. a) mit einer Feststellposition des Schnellverschlusses (3), in der eine Befestigungseinrichtung für das Lösen und das Befestigen des Bowdenzugseils (13) betätigbar ist und
    2. b) einer Arbeitsposition des Schnellverschlusses (3), in der das befestigte Bowdenzugseil innerhalb eines durch Endpositionen (15', 15'') des Schnellverschlusses (3) definierten Arbeitsbereichs verschoben werden kann, um eine mit dem Bowdenzugseil (13) am distalen Ende des Endoskops lösbar angeordneten Mechanismus zu betätigen.
  2. 2. Endoskop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellposition sich in einer von den Endpositionen (15', 15'') entfernten Lage befindet, um in den Bowdenzug eine Vorspannung einzubringen.
  3. 3. Endoskop nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellverschluss (3) ein Bedienelement für ein Arretieren des Schnellverschlusses (3) in der Feststellposition bei gleichzeitigem Betätigen der Befestigungseinrichtung aufweist.
  4. 4. Endoskop nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement als Drehknopf (29) ausgebildet ist, welcher für das Betätigen der Befestigungseinrichtung einen Nocken (33) aufweist.
  5. 5. Endoskop nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement über einen Bereich seines Außenumfangs eine Ausnehmung in Form einer Schnecke (35) aufweist, in die ein am Endoskopgehäuse ortsfest angeordnetes Eingriffselement (49) eingreifen kann.
  6. 6. Endoskop nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung als eine Klemmeinrichtung ausgebildet ist, die auf das Bowdenzugseil (13) mittels eines vorgespannten Hebels (21) eine vorbestimmte Klemmkraft ausübt.
  7. 7. Endoskop nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der am distalen Ende des Endoskops angeordneten Mechanismus mittels eines von außen betätigbaren zweiten Schnellverschlusses am distalen Ende des Endoskops lösbar angeordnet ist.
  8. 8. Endoskop nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schnellverschluss als Schnapp- oder Rastverschluß ausgebildet ist.
  9. 9. Endoskop nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus am distalen Ende in einer Trägervorrichtung (39) angeordnet ist, die mittels des Schnellverschlusses lösbar am Endoskopkopf angeordnet ist und als distaler Begrenzungsanschlag für einen Bowdenzugmantel dient, so dass nach dem Lösen des ersten und zweiten Schnellverschlusses am distalen und proximale Ende des Endoskops und der Abnahme der Trägervorrichtung (39) der in einem Bowdenzugkanal verlaufende Bowdenzugmantel in distaler Richtung längsverschiebbar ist und am distalen Ende durch eine Bedienperson entnehmbar ist.
  10. 10. Endoskop nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schnellverschluss (3) über seine Endposition (15'') in Zugrichtung durch Aufwendung einer gegenüber der in Arbeitsfunktion nötigen höheren Kraft hinausbewegbar ist, so dass das proximale Ende des Bowdenzugseils (13) um den Betrag dieser Hinausbewegung in der Befestigungseinrichtung durchrutscht.






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