Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kodiervorrichtung mit einer neuartigen
Vorrichtung zur Erkennung der besagten Kodierung von Schlößern für das
zeitweilige Wegräumen von verschiedenen Gegenständen durch das Publikum
gestattende Möbel, z. B. für Garderobenmöbel, Kisten und dergleichen.
Es ist verhältnismäßig häufig, daß die Gebraucher von Kästen,
Garderobenschränken oder dergleichen die Darstellung einer Kodierung, die sie
beim Schließen der Möbeltür gemacht haben, vergessen. In diesem Fall soll
eine befugte Person im Stande sein, den Kode wiederzufinden, um die Öffnung
des Schloßes zu gestatten, ohne daß sich irgendwelche Schäden bzw.
Beschädigungen daraus ergeben und dies in einer schnellen Weise.
Die Erfindung löst diese Aufgabe in derartiger Weise, daß es unmöglich ist, die
Kodierungsdarstellung wiederherzustellen, ohne über eine nur einem
spezialisierten Personal zugängliche und in einem Panzerschrank oder
dergleichen wegräumbare Vorrichtung zu verfügen.
Erfindungsgemäß ist die einen durch eine Welle von einem außerhalb des
Möbels gelegenen Knopf aus betätigbaren Riegel aufweisende Vorrichtung zur
Kodierung und zur Erkennung der besagten Kodierung für Schlößer von
Möbeln und dergleichen dadurch gekennzeichnet, daß sie schrittweise
arbeitende Kodierknöpfe zum ebenfalls schrittweisen Antrieb von jeweils eine
Kerbe und einen Magnet aufweisenden Kodierrädern aufweist, wobei die
besagten Kodierräder um eine schwingende Platte herum angeordnet sind, die
Finger aufweist, die in den Kerben der verschiedenen Kodierräder eingeführt
sind, während der Bildung einer kodierten Darstellung durch Drehung der
Kodierknöpfe in bezug auf einer Skalateilung einer vorderen Außenplatte,
wobei das Herauskommen des Riegels durch Betätigung einer Welle, das
Zurückziehen einer Sperrklinke und das Schwenken der schwingenden Platte
verursacht, wodurch die Kodierknöpfe die Kodierräder frei antreiben, ohne daß
es möglich ist, den dann durch die Sperrklinke und einen Finger der
schwingenden Platte gehaltenen Riegel einzuziehen, wobei Hülsen in der Nähe
der Kodierräder vorgesehen sind, zur Instellungbringung eines magnetischen
Detektors, wodurch die Stellung des Magnets jedes Kodierrades mit Hilfe des
besagten Detektors erkennbar ist, wenn man die kodierte Darstellung vergessen
hat, um die Darstellung wiederzufinden.
Verschiedene weitere Merkmale der Erfindung gehen außerdem aus der
ausführlichen Beschreibung, die folgt, hervor.
Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist als nicht
einschränkendes Beispiel auf der beigefügten Zeichnung dargestellt.
Die Fig. 1 ist eine teilweise aufgerißene schematische Vorderansicht der
erfindungsgemäßen Kodiervorrichtung für Schlößer.
Die Fig. 2 ist ein etwa entlang der Linie II-II der Fig. 1 aufgenommener
Schnitt.
Die Fig. 3 ist eine der Fig. 1 ähnliche, eine kennzeichnende Stellung der
Vorrichtung veranschaulichende schematische Vorderansicht.
Die Fig. 4 ist eine der Fig. 1 ähnliche schematische Vorderansicht, die
besondere Elemente, die die Vorrichtung aufweist, erscheinen läßt.
Die Fig. 5 ist ein Schnitt im Aufriß des die Erkennung des Kodes gestattenden
Vorrichtungsgliedes.
Die durch die Fig. 1, 3 und 4 veranschaulichte Vorrichtung umfaßt ein
Gehäuse 1, z. B. aus gefaltetem Blech, in dessen Inneren ein Abteilungsraum 2
für eine in ihrer Gesamtheit durch die Bezugsziffer 3 bezeichnete
Münzenvorrichtung angeordnet ist. Da die Münzenvorrichtung nicht unmittelbar
einen Teil der Erfindung bildet, ist sie nicht in dem Nachfolgenden im einzelnen
beschrieben sondern einfach veranschaulicht, um die Stellung, die ein Geldstück
oder eine andere Münze 4 einnimmt, zu zeigen.
Das Stück 4 ist vorgesehen, um sich abwärts, entlang einer schiefen Rampe 5 zu
bewegen, um in einen Zwischengang 6 zu gelangen, in welchem es die Stellung
4a zu einem Zeitpunkt einnimmt, wobei dieses Stück, wenn es freigesetzt wird,
bis zu der Stellung 4b fällt.
In der Stellung 4a wird das Geldstück (oder die Münze) in dieser Lage durch
einen Zurückhaltungsanschlag 7 aufgehalten. Diese Zurückhaltung ist durch
Verschwenkung des Anschlages um einen Bolzen 8 herum einstellbar, um die
Breite des Zwischenganges 6 in Abhängigkeit der in Betracht zu nehmenden
Abmessungen der Stücke 4 einzustellen. Die Grösse der Verschwenkung der
Wippe 7 wird durch in Langlöchern 12, 13 eingreifende Finger 10, 11
beschränkt.
Eine Sperrklinke 9, deren Funktion in dem Nachfolgenden beschrieben wird, ist
an einem Zapfen 14 angelenkt und weist zwei Schenkel 15, 16 auf. Der
Schenkel 16 dient zur Verriegelung eines Riegels 19, wenn der Letztere, wie
durch die Fig. 3 veranschaulicht, ausgefahren ist, in welcher Stellung der
besagte Schenkel 16 in eine Kerbe 20 des besagten Riegels eintritt, was auf der
Fig. 3 dargestellt ist. Der Riegel 19 wird seinerseits durch einen an einer von
außen des Gehäuses 1 her betätigten Betätigungswelle 18 angeordneten
Hebel 17 verschoben.
Das Gehäuse 1 enthält eine Führungsplatte 21, die dort befestigt ist und in
welcher mit Rasten versehene Öffnungen 22 gebildet sind. Die Anzahl der
Rasten 23 beträgt normalerweise zehn, um einer Skalateilung zu entsprechen,
die z. B. für die von einer vorderen Außenplatte 24 getragenen Ziffern 0 bis 9
gebildet wird, welche Platte durch Kodierknöpfe 25 durchsetzt wird, die von
einer Raste zur anderen mittels Kugeln 26 (Fig. 2), die sie enthalten und die
durch Federn 27 in die aufeinanderfolgenden Rasten 23 geschoben werden,
schrittweise vorschiebbar sind.
Die Kodierknöpfe 25 weisen einen bzw. eine in einem Lager 29 angeordneten
Kern bzw. angeordnete Welle 28 auf. Die Lager 29 werden durch Kodierräder
gebildet, die durch von Federn 32 gestoßenen Kugeln 31 antriebbar sind. Die
Kugeln 31 und die Feder 32 erscheinen auf der Fig. 1 und sind auf der Fig. 2
schematisch dargestellt. Sie können in bezug auf die Kugeln 26 und Federn 27
winklich versetzt werden.
Die Kodierräder 30 grenzen jeweils ebenfalls zehn auf der Fig. 1 mit 33
bezeichnete Rasten ab.
Der Umfang der Kodierräder 30 weist, für jedes derselben, eine Kerbe 34, 34a,
34b, 34c, ... auf.
Außerdem sind die Kodierräder jeweils mit einem gegenüber der
Führungsplatte 21 angeordneten kleinen Magnet 35 versehen, welche Platte mit
Sätzen von gegenüber jedem Kodierknopf angeordneten metallischen
Ansatzstiften 36, wie auf den Fig. 1 und 4 veranschaulicht, versehen ist.
Zusätzlich zu dem Vorangehenden weist die Vorrichtung eine an einem
Bolzen 38 gelagerte schwingende Platte 37 auf Die schwingende Platte ist mit
vier Langlöchern 40 versehen. Die vier Langlöcher 40 gestatten den Durchgang
von vier Hülsen 39, die einen mit der Führungsplatte 21 einstückigen Teil
bilden.
Die Gestalt der schwingenden Platte wird gewählt, damit sie einen
exzentrischen Teil 37a aufweist, der dazu neigt, sie unter der Wirkung ihres
eigenen Gewichtes im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Die schwingende Platte
ist außerdem mit Fingern 41 in einer Anzahl von vier versehen, um der Anzahl
von Kerben 34, 34a, 34b... zu entsprechen. Diese Stellung wird durch die
Fig. 1 veranschaulicht und in diesem Fall können die Kodierräder 30 nicht
durch die Kodierknöpfe 25 angetrieben werden. Tatsächlich verhindern die
Finger 41 diese Drehung, aber die Kodierfinger 25 können sich drehen, da die
Kugeln 31, sowie die Kugeln 26 (Fig. 2) sich von einer Raste zur anderen
bewegen können.
Der Verwender des sich in der Stellung der Fig. 1 befindenden Schloßes kann
durch Einwirkung auf die Kodierknöpfe 25, einen Kode mit vier Ziffern gemäß
seiner Wahl bilden.
Durch Drehung der Betätigungswelle 18 wird der Riegel 19 durch den
Verwender herausgefahren und nimmt die durch die Fig. 3 veranschaulichte
Stellung ein.
Wenn der Riegel ausgefahren ist, schwenkt die Sperrklinke 9 um den Zapfen 14
herum, wobei der Schenkel 16 in die Kerbe 20, in welcher er durch die Wippe 7
verriegelt wird, eintritt.
Der Schenkel 15 der Sperrklinke ist in der niedrigen Stellung, da der Schenkel
16 sich in der Kerbe 20 befindet. In dieser Weise kann die schwingende Platte
verschwenken, wobei die Finger 41 dann aus den Kerben 34, 34a, 34b...
austreten, so daß die Kodierräder durch die Kodierknöpfe in irgendwelchem
Ausmaß angetrieben werden können, was den die angezeigte Kodierdarstellung
nicht kennenden Gebraucher daran verhindern wird, den Riegel durch
Einwirkung auf die Welle 18 einzuziehen.
Da die Kodierräder durch die Kodierknöpfe gleichzeitig angetrieben werden
können, bleibt die geschaffene Kodierdarstellung eingespeichert.
Um das Schloß zu öffnen, wählt der Gebraucher die Kodierdarstellung wieder,
so daß die Stellung der Rasten der Kodierräder wiederum derjenigen der Finger
der schwingenden Platte entspricht, welche durch das Eigengewicht kippt, um
eine Stellung einzunehmen, die über die Sperrklinke das Einziehen des Riegels
und also das Öffnen des Schloßes gestattet.
Die in dem Vorangehenden beschriebene Schloßkodiervorrichtung ist bestimmt,
insbesondere bei Möbeln von Gemeinschaften, Kleiderfächer, Türen von
Garderobenschränken eingesetzt zu werden. Bei diesen Anwendungen kommt
es vor, daß der Gebraucher die geschaffene Kodierungsdarstellung vergißt.
Eine befugte Person kann dann die Kodierdarstellung durch Verwendung des
auf der Fig. 5 veranschaulichten Erkennungsgliedes wiederfinden.
Dieses Glied weist einen einen Mikroschalter 43 mit biegsamen Blattstreifen
enthaltenden Kopf 42 auf. Der Kopf 42 ist auch mit einer
Unverwechselbarkeitseinrichtung 44 versehen, deren männliche Gestalt einer
der Hülsen 39 oder einem Teil derselben verliehenen weiblichen Gestalt
entspricht. Die leitenden Blattstreifen des Mikroschalters sind mit einer Diode
45 und mit Stromsammlerelementen 46, die in dem Körper 47, der den Kopf 42
trägt, angeordnet.
Der Körper 47 kann abnehmbar sein, wenn es gewünscht wird, das bzw. die
Stromsammlerelement bzw. -elemente 46 auswechseln zu können.
Um die Kodierungsdarstellung zu erkennen, wird der Kopf 42 in eine erste
Hülse 39 eingeführt und dann wird der entsprechende Kodierknopf 25
schrittweise gedreht. Dies hat zur Wirkung, den Magnet 35 des entsprechenden
Kodierrades in eine Stellung zu bringen, in welcher das magnetische Feld dieses
Magnets die beiden Blattstreifen des Mikroschalters 43 polarisieren kann,
welche dann den elektrischen Schaltkreis der Kodierdetektorvorrichtung wieder
schließen. Die metallischen Ansatzstifte 36 haben den Zweck, das magnetische
Feld jedes Magnets 35 zu leiten und seine Streuung zu vermeiden. Wenn das
magnetische Feld maximal ist, sind die Blattstreifen des Mikroschalters 43
geschloßen und demzufolge ist die Diode 45 angezündet.
Die identifizierte Stellung entspricht somit einer ersten Stellung der kodierten
Darstellung. Es wird in derselben Weise für die anderen Kodierräder
vorgegangen, indem man auf ihren jeweiligen Kodierknopf einwirkt und den
Kopf 42 in die entsprechenden Hülsen einführt.
Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte und im einzelnen beschriebene
Ausführungsbeispiel beschränkt, da verschiedene Änderungen an ihr
vorgenommen werden können, ohne den Rahmen der beigefügten Ansprüche zu
verlassen.