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Dokumentenidentifikation DE69603143T2 27.04.2000
EP-Veröffentlichungsnummer 0771894
Titel Reinigungsvorrichtung für eine Textilmaschine und Saugrohranbringung
Anmelder Murata Kikai K.K., Kyoto, JP
Erfinder Matsui, Isamu, Kyoto, JP;
Nakao, Takashi, Neyagawa-shi, Osaka, JP;
Moriguchi, Toshiki, Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP
Vertreter Vogeser, Liedl, Alber, Dr. Strych, Müller und Kollegen, 81369 München
DE-Aktenzeichen 69603143
Vertragsstaaten DE, ES, FR, IT
Sprache des Dokument En
EP-Anmeldetag 21.10.1996
EP-Aktenzeichen 961168861
EP-Offenlegungsdatum 07.05.1997
EP date of grant 07.07.1999
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.04.2000
IPC-Hauptklasse D01H 11/00

Beschreibung[de]
Technisches Anwendungsgebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Textilmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der US-A-4,572,745 bekannt, ohne daß Details des Saugrohrs und der Blasdüse offenbart sind.

Üblicherweise hat eine Reinigungsvorrichtung für eine Textilmaschine ein Saugrohr (4, 9, 10) zum Ansaugen von Flugstaub und eine Blasdüse, die Luft ausbläst und den Flugstaub, der sich auf dem Boden sammelt, zum Saugrohr bläst. Bei der üblichen Vorrichtung hat die Flugstaub-Saugöffnung (8a) eines Saugrohres (8) eine breite Rechteckform. Außerdem bläst die zuvor erwähnte Blasdüse Luft direkt über, den Boden oder in einen Winkel und bläst den Flugstaub, der sich am Boden sammelt, zur Saugdüse.

Durch die Erfindung zu lösende Probleme

Wenn jedoch Flugstaub durch das Saugrohr (8) angesaugt wird, das die oben beschriebene Öffnung (8a) hat, wird der Luftstrom, der den Flugstaub ansaugt, nur direkt unter oder seitlich der Öffnung (8a) erzeugt. Daher ist das Ansaugen von Flugstaub, der sich am Boden (F) über einen weiten Bereich ansammelt, schwierig. Auch kann am Saugrohr (8), das die oben beschriebene Öffnung (5a) hat, wenn der Abstand zwischen der Öffnung (8a) und dem Boden (F) größer als etwa 50 mm ist, der Luftstrom zwischen der Öffnung (8a) und dem Boden (F), der zum Ansaugen von Flugstaub erforderlich ist, nicht erzielt werden.

Andererseits wird, wenn der Flugstaub, der sich am Boden ansammelt, durch die Blasdüse weggeblasen wird, und wenn die Luft direkt von oben oder unter einem Winkel zum Boden geblasen wird, ein Teil des Flugstaubes aus dem Bereich des Saugrohrs geblasen, was bedeutet, daß nicht der gesamte Flugstaub am Boden zwischen der Blasdüse und dem Saugrohr angesaugt werden kann. Außerdem können, wenn Luft direkt von oben oder unter einem Winkel geblasen wird, Probleme wie das Auffliegen von Flugstaub vom Boden entstehen.

Zusammenfassung der Erfindung

Um die zuvor erwähnten Probleme zu lösen, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Reinigungsvorrichtung für eine Textilmaschine zu schaffen, die eine erhöhte Saugwirkung hat.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

Eine gemäß der Erfindung ausgebildete Reinigungsvorrichtung hat mehrere Vorteile. Zwischen dem Führungselement und dem Boden wird in einer Richtung ein Luftstrom erzeugt, der Flugstaub am Boden zum Bereich direkt unter der Saugöffnung saugt. Diese Wirkung kann dadurch erhöht werden, daß die Spitze der Blasdüse parallel zur Bodenfläche gebogen ist.

Außerdem kann ein Anschlagelement am Führungselement befestigt werden, um einen Kontakt zwischen dem Führungselement und dem Boden zu verhindern. Wenn deshalb das Saugrohr Flugstaub am Boden sammelt, erfolgt keine Saugwirkung der unteren Fläche des Führungselements auf dem Boden durch den zur Saugöffnung vom Boden her erzeugten Luftstrom.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Seitenansicht, aus der der Gesamtaufbau einer Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung und eines mehrere Spulstellen umfassenden Spulautomaten hervorgeht;

Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung einer Ausführungsform des Endteils des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 ist ein Diagramm, das ein Beispiel von Meßergebnissen des Durchmessers des Führungselements, wenn Staub wie Flugstaub am Boden durch das Saugrohr der Fig. 2 gesammelt wird, und den Bodenbereich beschreibt, über den Staub wie Flugstaub angesaugt werden kann;

Fig. 4 ist eine Bodenansicht der Saugöffnung der Fig. 2;

Fig. 5 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung des Endteils des Blasrohrs einer ersten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung des Endteils des Blasrohrs einer zweiten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung des Endteils des Blasrohrs einer dritten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8 ist eine Seitenansicht der Luftblasöffnung der Fig. 7;

Fig. 9 ist eine Seitenansicht des Endteils des Saugrohrs einer üblichen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 10 ist eine Bodenansicht der Öffnung des Saugrohrs der Fig. 9;

Fig. 11 ist eine Seitenansicht, aus der der Gesamtaufbau einer weiteren Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung und des mehrere Spulstellen umfassenden Spulautomaten hervorgeht;

Fig. 12 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform des Endteils des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 13 ist in auseinandergezogener Anordnung eine perspektivische Darstellung des Endteils des Saugrohrs der Fig. 12;

Fig. 14 ist eine Aufsicht eines Tragarms der Fig. 13; und

Fig. 15 ist eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform des die Saugöffnung bildenden Tragarms.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Die vorliegende Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht, aus der der Gesamtaufbau einer Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung und des mehrere Spulstellen umfassenden Spulautomaten hervorgeht. Eine Schiene 2 ist oberhalb des mehrere Spulstellen U umfassenden Spulautomaten angeordnet, und die Reinigungsvorrichtung 1 bewegt sich längs der Schiene 2. Die Reinigungsvorrichtung hat ein Saugrohr 3, ein Blasrohr 4 und einen Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörper 1a.

Der Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörper 1a hat Antriebsrollen 1b, die von einem Motor (in der Zeichnung nicht gezeigt) angetrieben werden und die den Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörper 1a längs der Schiene 2 bewegen, einen Luftzufuhrabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt), der einen Luftstrom in einer Richtung zum Saugrohr 3, das Staub wie Flugstaub sammelt, und aus einem Blasrohr 4 erzeugt, das Luft ausbläst, und einen Sammelabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt), der Staub oder dergleichen zwischenspeichert, der in das Saugrohr 3 gesaugt wird. Außerdem ist eine Reinigungsvorrichtung 1 mit zwei Saugrohren 3A, 3B und zwei Blasrohren 4A, 4B versehen. Das Saugrohr 3A und das Blasrohr 4A sind auf einer Seite des Spulautomaten U angeordnet, und das gegenüberliegende Blasrohr 4B und Saugrohr 3B auf der anderen Seite. Somit sind jeweils ein Saugrohr 3A, 3B und ein Blasrohr 4A, 4B auf beiden Seiten des Reinigungsvorrichtungs- Hauptkörpers 1a in Bewegungsrichtung angeordnet.

Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung einer Ausführungsform des Endteils des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung. Eine Halterung 3e für ein Saugrohr, das eine Saugöffnung 3a hat, und ein Führungselement 3b, das an der Endfläche des Saugrohrs 3 angeordnet ist, das die Saugöffnung 3a bildet, ist am Ende des Saugrohrs 3 angeordnet. Das Führungselement 3b ist so befestigt, daß es parallel zur Fläche des Bodens F verläuft. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Saugöffnung 3a rund, und das Führungselement 3b ist eine runde Platte, die konzentrisch um die Saugöffnung 3a angeordnet ist. Die Saugrohrhalterung 3e ist vom Saugrohr 3 lösbar.

Eine Rippe 3c ist am Führungselement 3b und der Oberfläche des Saugrohrs 3 befestigtes Element zur Verstärkung des Führungselements 3b, das wie oben beschrieben angeordnet ist. Die Rippe 3c erstreckt sich vom oberen zum unteren Teil nach außen und ist so angeordnet, daß die Bedienungsperson nicht auf das Führungselement 3b tritt. Außerdem ist ein schräger Abschnitt 3d auf der Oberfläche der Wand des Saugrohrs 3 nahe der Saugrohröffnung 3a angeordnet, so daß Staub oder dgl. wirksam angesaugt wird. Es ist zu beachten, daß der Abstand zwischen dem Boden F und dem Führungselement 3b etwa 20 mm bis 50 mm betragen sollte.

Wenn der Luftzufuhrabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt) in Betrieb ist und das Ansaugen von Staub wie Flugstaub beginnt, wird ein Luftstrom zwischen dem Führungselement und dem Boden F in einer Richtung erzeugt, in der der Staub wie Flugstaub am Boden F zu dem Bereich direkt unter der Saugöffnung 3b gesaugt wird. Dann wird der auf dem Bereich direkt unter der Saugöffnung 3a geschobene Staub in das Saugrohr 3 durch den Luftstrom, der in Richtung längs der Wandfläche des schrägen Abschnitts 3d und des Saugrohrs 3 strömt (Richtung A2 in Fig. 2), gesaugt.

Fig. 3 ist ein Diagramm, das ein Beispiel von Meßergebnissen des Durchmessers des Führungselements, wenn Staub wie Flugstaub auf der Bodenfläche durch das Saugrohr der Fig. 2 gesaugt wird, und des Bereichs der Bodenfläche, über den Staub wie Flugstaub angesaugt werden kann. Außerdem ist zum Vergleich der Bereich der Bodenfläche, über den Staub angesaugt wird, wenn das Ansaugen des Staubs auf der Bodenfläche durch ein übliches Saugrohr erfolgt, wie die Fig. 9 und 10 zeigen, angefügt.

Es ist zu beachten, daß der "Bodenflächenabstand" der Fig. 3 den Abstand zwischen der Bodenfläche F und der Öffnung 8a eines üblichen Saugrohrs 8 bzw. den Abstand zwischen der Bodenfläche F und dem Führungselement 3b bedeutet, das am Saugrohr 3 der vorliegenden Erfindung befestigt ist. "Saugbereich" ist der Bereich, über den der Staub auf der Bodenfläche wie Flugstaub oder dgl. durch ein übliches Saugrohr 8 oder das Saugrohr 3 der vorliegenden Erfindung angesaugt wird. Außerdem ist die "Strömungsgeschwindigkeit" die Strömungsgeschwindigkeit die an dem Teil der Bodenfläche gegenüber des Außenrandteils der Öffnung 8a eines üblichen Saugrohrs 8 bzw. die Strömungsgeschwindigkeit, die an dem Teil der Bodenfläche F gegenüber dem Außenrandteil des Führungselements 3b, das am Saugrohr 3 der vorliegenden Erfindung befestigt ist, gemessen wird.

Wenn das Ansaugen von Staub wie Flugstaub am Boden F mit dem üblichen Saugrohr 8, wie es die Fig. 9 und 10 zeigen, durchgeführt wird, ist verständlich, daß das Ansaugen durch das Saugrohr 8 von Staub wie Flugstaub auf der Bodenfläche F direkt unter der Öffnung 8a oder in der Nähe möglich ist, wenn der "Bodenalbstand" 25mm beträgt. Wenn jedoch der "Bodenflächenabstand" auf bis zu 50 mm zunimmt, nimmt die Größe der "Strömungsgeschwindigkeit" drastisch ab, und dies führt dazu, daß Staub wie Flugstaub am Boden F nicht angesaugt wird.

Im Vergleich mit dem üblichen Saugrohr 8 besteht für den Fall, daß der Durchmesser D (siehe Fig. 4) des Führungselements 3b des Saugrohrs 3 der vorliegenden Erfindung 325mm oder 425mm beträgt, ein geringer Unterschied im "Saugbereich", selbst wenn der "Bodenflächenabstand" 50 mm im Vergleich zu einem "Bodenflächenabstand" von 25mm beträgt. Außerdem besteht bezüglich der "Strömungsgeschwindkeit" ein geringer Unterschied. Wenn jedoch der Durchmesser D des Führungselements 525mm und der "Bodenflächenabstand" 50 mm beträgt, wird der "Saugbereich" drastisch reduziert im Vergleich zu dem Zustand, wenn der "Bodenflächenabstand" 25mm beträgt. Ein Grund hierfür ist die Reduzierung des "Saugbereichs", wobei die Saugöffnung 3a und der Bereich um den Randteil des Führungselements 3b zu weit entfernt sind, so daß angenommen wird, daß die "Strömungsgeschwindigkeit", die zum Ansaugen von Staub auf dem Boden F wie Flugstaub erforderlich ist, nicht erreichbar ist.

Fig. 5 ist eine vergrößerte Schnittansicht des Endteils des Blasrohrs einer ersten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung. Eine abnehmbare Blasdüse 5 ist am Ende des Blasrohrs 4 befestigt. Eine Blasdüse 5 ist bezüglich des Blasrohrs 4 gebogen, und die Spitze 5a der Blasdüse 5 verläuft etwa parallel zur Fläche des Bodens F. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Luftblasöffnung 5b ein breites Rechteck, das parallel zur Fläche des Bodens F ist. Es ist zu beachten, daß der Abstand zwischen der Fläche des Bodens F und der unteren Fläche der Spitze 5a der Blasdüse 5 etwa 20 mm beträgt.

Wenn der Luftzufuhrabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt) arbeitet, und Luft beginnt, aus der Blasdüse 5 zu blasen, wird Luft aus der Luftblasöffnung 5b längs der Fläche des Bodens F (Richtung B in Fig. 5) geblasen. Aufgrund des Ausblasens dieser Luft wird der Staub wie Flugstaub auf dem Boden F zwischen dem Saugrohr 3 und dem Blasrohr 4 zum Bereich am Boden um das Saugrohr 3 geschoben. Danach saugt, wie oben beschrieben, das Saugrohr 3 Staub wie den Flugstaub an.

Fig. 6 ist eine vergrößerte Schnittansicht des Endteils des Blasrohrs einer zweiten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung. In Fig. 6 ist eine Spitze 6a der Blasdüse 6, die am Ende des Blasrohrs 4 befestigt ist, als Hohlzylinder ausgebildet. Ähnlich der in Fig. 5 gezeigten Blasdüse ist die Spitze 6a der Blasdüse 6 etwa parallel zur Fläche des Bodens F.

Fig. 7 ist eine vergrößerte Schnittansicht des Endteils des Blasrohrs einer dritten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung, und Fig. 8 ist eine Seitenansicht der Luftblasöffnung der Fig. 7. Ähnlich dem oberen Fall ist eine Blasdüse 7 an der Spitze des Blasrohrs 4 der Fig. 7 befestigt. Die Blasdüse 7 hat einen ersten Endabschnitt 7a und einen zweiten Endabschnitt 7b. Der erste Endabschnitt 7a ist als Hohlzylinder ähnlich dem Fall in Fig. 6 ausgebildet. Der zweite Endabschnitt 7b ist ein breites Rechteck parallel zur Fläche des Bodens F ähnlich der Fig. 7.

Wie Fig. 1 zeigt, tritt, wenn das Saugrohr 3 und das Blasrohr 4 einander gegenüber mit dem Spulautomaten U dazwischen angeordnet sind, die aus der Blasdüse 5 ausgeblasene Luft in den Raum zwischen der Fläche des Bodens F und der unteren Fläche des Rahmens des Spulautomaten U. Dann wird der Staub wie Flugstaub auf dem Boden zwischen dem Saugrohr 4 und dem Spulautomaten U ebenso wie der Staub, der zwischen dem Boden F unter dem Rahmen des Spulautomaten U eingeschlossen ist, zum Saugrohr 3 geschoben. Ähnlich dem oben beschriebenen Fall saugt das Saugrohr 3 den Staub an. Während das Sammeln des Staubs durch das Saugrohr 3 und das Blasrohr 4 durchgeführt wird, wird Staub auf den Boden F um den Spulautomaten durch die Bewegung der Reinigungsvorrichtung 1 längs der Schiene entfernt.

Es wird nun eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Fig. 11 ist eine Seitenansicht, aus der der Gesamtaufbau einer Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung und des mehrere Spulstellen U umfassenden Spulautomaten hervorgeht. Eine Schiene 102 ist über dem mehrere Spulstellen U aufweisenden Spulautomaten angeordnet, und die Reinigungsvorrichtung 101 läuft längs der Schiene 102. Die Reinigungsvorrichtung 101 hat ein Saugrohr 103, ein Blasrohr 104 und einen Reinigungsvorrichtungs- Hauptkörper 101a.

Der Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörper 101a hat Antriebsrollen 106, die von einem Motor (in der Zeichnung nicht gezeigt) angetrieben werden, und die den Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörper 101a längs der Schiene 102 bewegen, einen Luftzufuhrabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt), der einen Luftstrom in Richtung zu dem Saugrohr 103 erzeugt, das den Staub wie Flugstaub sammelt, sowie aus der Blasdüse 104, die Luft ausbläst, und einen Sammelabschnitt (in der Zeichnung nicht gezeigt), der den Staub oder dgl., der vom Saugrohr 103 eingesaugt wird, zwischenlagert. Außerdem ist die Reinigungsvorrichtung 101 mit zwei Saugrohren 103A, 103B und zwei Blasrohren 104A, 104B versehen. Das Saugrohr 103A und das Blasrohr 104A sind auf einer Seite des Spulautomaten U gegenüber dem Blasrohr 104B bzw. dem Saugrohr 103B angeordnet. Somit sind jeweils ein Saugrohr 103A, 103B und ein Blasrohr 104A, 104B auf beiden Seiten des Reinigungsvorrichtungs-Hauptkörpers 101a in der Bewegungsrichtung angeordnet.

Fig. 12 ist eine vergrößerte Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform des Endteils des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung. Eine Halterung 103f für ein Saugrohr, das eine Saugöffnung 103a und ein Führungselement 103b hat, die am Ende der Wand des Tragarms befestigt oder davon abgenommen werden können, die die Saugöffnung 103a bilden, sind am Ende des Saugrohrs 103 angeordnet. Das Führungselement 103b ist auf gleicher Höhe wie der Boden F befestigt, so daß ein Luftstrom aus den Saugrohren 103A, 1038 in Saugrichtung längs der Fläche des Bodens F nahe der Saugöffnung 103b erzeugt wird, wenn der Luftzufuhrabschnitt in Betrieb ist. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Saugöffnung 103a rund, und das Führungselement 103b ist eine runde Platte, die konzentrisch zur Saugöffnung 103a angeordnet ist. Außerdem ist der Hauptkörper des Saugrohrs 103 ausschiebbar bzw. zurückziehbar und kann sich in vertikaler Richtung des Pfeils C in Fig. 12 verschieben. Die Saugrohrhalterung 103f ist vom Saugrohr 103 abnehmbar.

Mehrere Anschlagelemente 103d sind an mehreren Stellen an der Bodenfläche 103c des Führungselements 103b befestigt. Jedes Anschlagelement 103d ist eine vorstehende Halbkugel und geht in die Bodenfläche 103c des Führungselements 103b über. Unter normalen Bedingungen wird das Ansaugen von Staub wie Flugstaub ohne Kontakt zwischen der Fläche des Bodens F und der Spitze des Anschlagelements 103d durchgeführt. Wenn die Fläche des Bodens F und des Führungselements 103b einander näher kommen, und das Führungselement 103b gegen die Fläche des Bodens F gezogen wird, wird, wenn die Spitze des Anschlagelements 103d die Fläche des Bodens F (siehe Fig. 12) berührt, ein Abstand in der Größe des Vorsprungs des Anschlagelements 103d zwischen der Bodenfläche 103c des Führungselements 103b und der Fläche F aufrechterhalten.

Deshalb wird, selbst wenn die Fläche des Bodens F und das Führungselement 103b einander nahe kommen, verhindert, daß die Bodenfläche 103c des Führungselements 103b die Fläche des Bodens F berührt, und ein Luftstrom zum Sammeln von Flugstaub und dgl. auf dem Boden wird zwischen der Fläche des Bodens F und der Bodenfläche 103c des Führungselements 103b erzeugt. Es ist zu beachten, daß normalerweise, wenn der Flugstaub gesammelt wird, da der Abstand zwischen der Fläche des Bodens F und der Bodenfläche 103c von 20mm bis 50 mm betragen sollte, die Größe des Vorstehens des Anschlagelements 103d entsprechend diesem Abstand festgelegt werden kann.

Fig. 13 ist eine perspektivische Darstellung des Endteils des Saugrohr der Fig. 12 in auseinandergezogener Anordnung. Ein Tragarm 109 ist ein Hohlzylinder, der in mehrere (bei der vorliegenden Ausführungsform 2) Elemente 107 längs der achsialen Richtung unterteilt ist. Flanschanschläge 107a sind an jedem der Seitenränder angeordnet, die die Öffnung 103a umfassen. Auch ist eine Nut 108a, die ein konkaves Verbindungsmittel bildet, an einer der unterteilten Flächen angeordnet, und eine Rippe 108b, die ein konvexes Verbindungsteil bildet und in die Nut 108a eingreift, ist auf der anderen Seite (siehe Fig. 4)angeordnet. Die Nut 108a und die Rippe 108b sind längs der jeweiligen Teilflächen 107b in achsialer Richtung ausgebildet.

Eine Öffnung 103e, in die der Tragarm 109 eingesetzt ist, und ein konkaver Anschlag 111, der mit den zuvor erwähnten Flanschanschlägen 107a zusammenpaßt, sind am mittleren Teil des Führungselements 103b angeordnet. Der Durchmesser dieser Öffnung 103 ist der gleiche wie der Durchmesser der Außenumfangswand des Tragarms 109. Es ist zu beachten, daß jedes der Elemente 107 und das Führungselement 103b aus einem synthetischen Polymer hergestellt sind, um geringe Gewicht des Produkts beizubehalten.

Wenn die Halterung 103f des Saugrohrs 103 die zuvor erwähnten Elemente 107 und das Führungselement 103b hat, montiert der Bediener den Tragarm 109 dadurch, daß er die Nut 108a und die Rippe 108b des einen Elements 107 mit der Rippe 108b und der Nut 108a des anderen Elements zusammensetzt. Der Bediener führt ihn dann in das Führungselement 103b von der Seite her, an der der konvexe Anschlag 107a nicht vorhanden ist, ein, und schiebt das Führungselement 103b gegen den Tragarm 109, bis der konvexe Anschlag 111 des Führungselements 103b mit dem Flanschanschlag 107a verbunden ist. Da beide Elemente 107 durch die Innenwand der Öffnung 103e des Führungselements 103b gehalten werden, nachdem die Nut 108a und die Rippe 108b zusammengesetzt wurden, wird kein Spalt an der Halterung 103f der Teilflächen 107b jedes der Elemente 107 erzeugt.

Die wie oben beschrieben zusammengesetzte Halterung 103f wird in die Endöffnung des Hauptkörpers des Saugrohrs 103 mit dem Ende des Tragarms 109 eingesetzt. Danach wird der Anschlagring 110 am Hauptkörper des Saugrohrs 103 am eingesetzten Abschnitt befestigt, und durch Festziehen des Anschlagrings 110 wird die Halterung 103f am Hauptkörper des Saugrohrs 103 fixiert. Wenn die Halterung 103f am Hauptkörper des Saugrohrs 103 fixiert ist, und der zuvor erwähnte Luftzufuhrabschnitt in Betrieb ist, wird eine Kraft auf den Tragarm 109 in einer Richtung ausgeübt, die den Durchmesser des Tragarms 109 aufgrund des Luftstromes von der Fläche des Bodens F zum Hauptkörper des Saugrohrs 103 über die Saugöffnung reduziert. Daher nimmt der Kontaktdruck, der zwischen den Nuten 108a des einen Elements 107 und der Rippe 108b des anderen Elements zu, so daß keine Luft aus der Verbindung zwischen der Nut 108a und der Rippe 108b austritt.

Es ist zu beachten, daß bei der vorliegenden Ausführungsform die Nut 108a an der einen Teilfläche 107b des Elements 107 und die Rippe 108 an der anderen Teilfläche 107b angeordnet ist, jedoch die Nut 108a an beiden Teilflächen 107b des einen Elements 107, und die Rippe 108b an beiden Teilflächen 107b des anderen Elements 107 angeordnet sein können. Außerdem können alternative Nuten 108a und Rippen 108b in Längsrichtung der Teilfläche 107b des einen Elements 107 und Rippen 108b und Nuten 108a entsprechend den zuvor erwähnten Nuten 108a und Rippen 108b alternativ an der anderen Teilfläche 107b des Elements 107 gegenüber der zuvor erwähnten Teilfläche 107b (siehe Fig. 15) angeordnet sein. Aufgrund der Konstruktion der Nuten 108a und der Rippen 108b wie in Fig. 15 kann keine Gleitbewegung zwischen den montierten Elementen 107 in achsialer Richtung des Tragarms 109 erfolgen. Außerdem kann das Anschlagelement an einer anderen Stelle als an der Bodenfläche des Führungselements, z. B. von einem zylindrischen Tragarm vorstehend, angeordnet werden.

Daher wird durch Anordnen eines Führungselements in Form einer runden Platte längs der Fläche des Bodens im Bereich der Saugöffnung des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung, wenn Staub wie Flugstaub am Boden durch das Saugrohr gesaugt werden soll, der Staub in dem Teil gegenüber dem Führungselement und in dessen Nähe durch den Luftstrom, der zwischen dem Führungselement und der Fläche des Bodens erzeugt wird, zur Saugöffnung und dann in das Saugrohr gesaugt. Daher wird der Bereich, über den Staub in das Saugrohr gesaugt werden kann, vergrößert, und ein effizientes Staubsaugen kann durchgeführt werden.

Außerdem ist eine Blasdüse am Ende des Blasrohrs der Reinigungsvorrichtung befestigt. Durch Anordnen einer Luftblasöffnung an der Blasdüse, die Luft längs der Bodenfläche bläst, kann Staub, der sich auf dem Boden zwischen dem Saugrohr und dem Blasrohr ansammelt, zur Saugöffnung geschoben werden. Aus diesem Grund steigt der Staub, der sich auf dem Boden absetzt und gesammelt werden soll, daher nicht auf und wird nicht in die Luft zerstreut.

Weiterhin erfolgt durch Anordnen eines Anschlagselements an der Bodenfläche des Führungselements, das um die Saugöffnung des Saugrohrs der Reinigungsvorrichtung angeordnet ist, wenn ein Staubsaugen durch das Luftrohr durchgeführt werden soll, selbst wenn der Spalt zwischen dem Führungselement und der Bodenfläche gering wird, keine Abdichtung der Bodenfläche des Führungselements an der Bodenfläche, und der Staub kann daher nach oben gesaugt werden.

Weiterhin ist es durch Anordnen eines zylindrischen Tragarms und eines vom Tragarm als dem Ende des Saugrohrs abnehmbaren Führungselements und die Unterteilung des Tragrohrs in achsialer Richtung in mehrere Teile, wenn der Endteil am Saugrohrhauptkörper befestigt werden soll, für den Bediener leicht, jedes Element, das den Endteil bildet, zu transportieren. Außerdem kann durch Anordnen konvexer und konkaver Steckteile an der Teilfläche jedes Elements, wenn der Tragarm aus den Elementen zusammengesetzt werden soll, der Bediener die Montage des Tragarms leicht ausführen, da keine Gleitbewegung zwischen den Elementen während der Montage auftritt.


Anspruch[de]

1. Reinigungsvorrichtung für eine Textilmaschine, bestehend aus einem Saugrohr (3) mit einer Saugöffnung (3a) an ihrem Ende zum Ansaugen von Flugstaub vom Boden (F) und einem Blasrohr (4) mit einer Blasdüse (5) an ihrem Ende, die den Flugstaub, der sich auf dem Boden absetzt, zur Saugleitung bläst, gekennzeichnet durch

ein Führungselement (3b), das am Ende des Saugrohrs (3) befestigt ist, die Saugöffnung (3a) umgibt und parallel zur Oberfläche des Bodens (F) verläuft.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

die Blasdüse (5), die am Ende des Blasrohrs (4) befestigt ist, bzgl. des Blasrohrs (4) gebogen ist, und daß die Spitze (5a) der Blasdüse (5) etwa parallel zur Oberfläche des Bodens (F) verläuft.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

die Saugleitung (3) einen konischen Abschnitt (3d) nahe der Saugöffnung (3a) hat, der sich nach unten erweitert.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, gekennzeichnet durch

ein Anschlagelement (103d), das am Führungselement (103b) befestigt ist, um den Kontakt zwischen dem Führungselement und dem Boden zu verhindern.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß

der untere Abschnitt des Saugrohrs (103) aus einem zylindrischen Ansatz (109) besteht, der die Saugöffnung (103) bildet, und daß das Führungselement (103d) scheibenförmig ist und eine zentrale Öffnung aufweist, die um den Umfang des Ansatzes (109) paßt.

6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß

der Ansatz (109) axial in mehrere Elemente (107) unterteilt ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß

die Elemente (107) konkave und konvexe Nuten (108a, 108b) an den axialen Rändern zum Zusammensetzen der Elemente während der Montage haben.







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