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Dokumentenidentifikation DE69701558T2 27.07.2000
EP-Veröffentlichungsnummer 0849187
Titel Gewölbter Einwegdeckel
Anmelder Amhil Enterprises, Mississauga, Ontario, CA
Erfinder Van Melle, Hugh, Etobicoke, Ontario, M9C 5C3, CA
Vertreter P. Meissner und Kollegen, 14199 Berlin
DE-Aktenzeichen 69701558
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.12.1997
EP-Aktenzeichen 973101041
EP-Offenlegungsdatum 24.06.1998
EP date of grant 29.03.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.07.2000
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
IPC-Nebenklasse B65D 43/24   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Einwegdeckel für Getränkebecher, insbesondere gewölbte Einwegdeckel, die über der Becheröffnung eines Getränkebechers angeordnet werden können und eine Trinköffnung in der Deckfläche des Getränkebecherdeckels bieten, damit der Zugang zum Trinken des Getränks erleichtert wird.

Gewölbte Einwegdeckel für Getränkebecher sind aufgrund bestimmter von ihnen gebotener Vorteile in vielen Situationen wünschenswert. Insbesondere wenn ein gewölbter Einwegdeckel für einen Getränkebecher verwendet wird, in dem kalte Getränke serviert werden, bietet er Raum oberhalb des Getränkebecherrands, in den im Getränkebecher schwimmendes Eis ragen kann, wenn der Becher zuerst gefüllt wird. Dies gibt dem Händler die Möglichkeit, größere Eiswürfel oder zerstoßene Eisstücke als normalerweise zu verwenden, während trotzdem ein volles Maß des abgegebenen Getränks ausgeschenkt wird; ebenso hat der Kunde das Gefühl, dass er das volle Maß des Getränks und gleichzeitig genügend Eis erhalten hat, um das Getränk über einen längeren Zeitraum kühl zu halten. Typischerweise wird Zugang zum Getränk ermöglicht, indem ein Strohhalm durch einen kreuzförmigen Schlitz eingeführt wird, der zu diesem Zweck im gewölbten Deckel eingestanzt ist.

Ein weiterer Vorteil gewölbter Deckel liegt darin, dass sie Schaum halten können, wie er sich z. B. im Fall von gezapftem Bier bildet, wenn es in einen Getränkebecher ausgeschenkt wird, der dann in einem Sportstadion u. dgl. verkauft wird.

Gewölbte Deckel haben jedoch einen noch größeren Wert, wenn sie für heiße Getränke wie Kaffee oder Tee oder insbesondere Cappuccino verwendet werden. Die Verwendung eines gewölbten Deckels ermöglicht es dem Dampf, der vom heißen Getränk aufsteigt - insbesondere beim ersten Ausschenken -, aufzusteigen und sich innerhalb des Volumens des gewölbten Deckels zu sammeln, wodurch gegebenenfalls der Druck innerhalb eines im Wesentlichen abgedichteten Bechers, wenn ein Deckel auf dem Becher platziert ist, reduziert wird. Üblicherweise gibt es ein Dampfauslassloch, das im Becherdeckel für heiße Getränke eingestanzt ist, doch manchmal kann es sich verstop fen oder abgedeckt sein, wenn mehrere gefüllte Getränkebecher übereinander gestapelt angeordnet oder getragen werden. Außerdem gibt das zusätzliche Volumen oberhalb des Becherrands dem heißen Getränk etwas Platz, in dem es herumschwappen kann, z. B. wenn ein Becher mit heißem Getränk getragen wird. Dadurch kann unbeabsichtigtes Verschütten des heißen Getränks über den Becherrand hinaus vermieden werden, was auch für die den Becher tragende Person von Vorteil ist, und Verschütten in eine Papiertüte o. dgl. verhindert werden. Unter diesen Umständen, insbesondere wenn der gefüllte Getränkebecher äußeren Schüttelkräften ausgesetzt ist, kann sich der Einwegdeckel lösen; die Verwendung eines gewölbten Bechers reduziert die Wahrscheinlichkeit, das so etwas passiert.

Die Verwendung gewölbter Deckel mit Bechern für heiße Getränke war jedoch bislang mit mehreren Nachteilen verbunden. Beispielsweise wiesen gewölbte Deckel, welche die Möglichkeit einer Trinköffnung boten, eine ovale Öffnung mit nur geringer Größe auf, sodass der Trinkzugang zum Getränk schwierig war. Außerdem wurden gewölbte Deckel im Allgemeinen am Rand eines Getränkebechers angebracht, indem sie lediglich darauf plaziert wurden, wobei zwischen dem Innenrand des gewölbten Deckels an seinem Boden und dem Außenrand der Becherlippe nur ein leichter Presssitz gegeben war. Ein derartiges Platzieren ist unsicher; ein Becher mit einem so genannten "Stecksitz" sorgt für besseres Platzieren des Deckels auf dem Getränkebecher.

Bei einem Stecksitz ist eine Ausnehmung an der Unterseite des Getränkedeckels in der Nähe des oder am äußeren Umfang(s) des Deckels ausgebildet und nimmt die Lippe des Getränkedeckels sowohl am inneren wie auch am äußeren Rand auf, sodass der Becherdeckel in die Ausnehmung ragt und besser fixiert werden kann.

Gewölbte Deckel mit Stecksitzaufnehmungen sind jedoch - insbesondere zur Verwendung mit heißen Getränken - nur selten oder überhaupt nicht auf dem Markt erhältlich.

Außerdem sind gewölbte Deckel mit einer eigenen Rückziehklappe im Gegensatz zu einem gestanzten Loch, das eine Trinköffnung bietet, unbekannt. Zu den Vorteilen der Rückziehklappe gegenüber der gestanzten Öffnung zählt natürlich die Tatsache, dass ein Getränkebecher mit einem Deckel mit Rückziehklappe abgedichtet bleibt, während ein Getränkebecher mit gestanzter Öffnung im daran befestigten. Deckel nicht abgedichtet ist und es leichter zum Verschütten kommt.

Ein weiterer Nachteil der bislang bekannten gewölbten Deckel liegt darin, dass der Zugang zum Getränk entweder automatisch durch die zuvor gestanzte Öffnung gewährt wird oder das Einführen eines Strohhalms durch einen Schlitz oder ein ausgestanztes Loch erfordert; der zweitere Vorgang macht die Betätigung von zwei Händen erforderlich. Außerdem könnte ein Strohhalm bei heißen Getränken wie z. B. Kaffee nicht verwendet werden.

Es gibt zwei US-Patente, die bestimmte grundlegende Lehren einiger Merkmale der erfindungsgemäßen gewölbten Becherdeckel liefern, jedoch Becherdeckel betreffen, die ansonsten für die Zwecke der Erfindung ungeeignet sind. Es wird jedoch auf diese Patente Bezug genommen, um ein Grundwissen über den Stand der Technik zu vermitteln.

Rama et al. (US-A-4.460.103) bieten einen Getränkedeckel bzw. eine Getränkeabdeckung, der/die insbesondere für Becher mit heißen Getränken darin geeignet ist und satt am Becher anliegt, sodass keine Flüssigkeit austritt, während eine zu öffnende Klappe bereitgestellt ist, durch die Zutaten wie z. B. Sahne und Zucker dem Getränk zugegeben werden und das Getränk konsumiert werden kann. Der Deckel gemäß Rama et al. ist jedoch im Wesentlichen flach und besitzt eine Deckfläche, die sich nach unten in den Becher erstreckt, sodass sie unter der Oberfläche des Becherrands liegt. Eine gehobene Zuglasche ist vorgesehen, um die Klappe solcherart zu heben, dass sie zurückgefaltet werden kann; anschließend wird die Zuglasche in eine dafür ausgebildete Vertiefung eingesetzt. Die Manipulation der Zuglasche ist die einzige Möglichkeit der Öffnung der Klappe und stellt für Personen mit schwachen Händen, mit zu großen oder zu kleinen Händen, für Handschuhe tragende Personen oder Personen, für die solche mit Geschicklichkeit verbundenen Manipulationen bei kaltem Wetter schwierig auszuführen sind, ein Problem dar. Der Deckel ist jedoch solcherart ausgebildet, dass nach seinem ersten Platzieren die Wahrscheinlichkeit des Ausschüttens oder des Ablösens des Deckels vom Becher gering ist.

Clements (US-A-4.589.569) bespricht einen gewölbten Deckel, der über dem Rand eines Getränkebechers positioniert wird und sich oberhalb des Getränkebecherrands erstreckt, sodass zusätzliches Volumen z. B. für den Schutz vor Ausschütten geschaffen wird. Der Deckel gemäß Clements besitzt jedoch eine vorgeformte gestanzte Öffnung, die sehr klein, ist und sich in einem im Becherdeckel ausgebildeten erhöhten Rand befindet. Es ergeben sich daraus mehrere Nachteile, z. B. die Tatsache, dass die vorgeformte Öffnung Ausschütten infolge von Schütteln des Bechers möglicherweise nicht ausschließt. Außerdem ist der Deckel nicht mittels Stecksitz mit dem Becher verbunden; er rastet lediglich über den Becherrand ein, wobei zwischen dem Rand und dem Becherdeckel der Eingriff nur auf den oberen und äußeren Abschnitt des Becherrands, der vom Becherdeckel kontaktiert wird, beschränkt ist. Ferner ist die sehr kleine vorgeformte Trinköffnung schwierig zu verwenden, da sie sehr klein ist - wenn das Getränk sehr heiß ist, wird ein dünner Strahl heißer Flüssigkeit in den Mund des Benutzers geleitet. Außerdem ermöglicht die kleine Trinköffnung nicht, dass Luft zurück in den Becher strömt, während das Getränk konsumiert wird, und es muss zu diesem Zweck ein Entlüftungsloch vorhanden sein. Wenn das Entlüftungsloch schlecht ausgebildet oder verstopft ist, muss das Getränk mehr oder weniger durch die Trinköffnung aus dem Becher gesaugt werden, wenn nicht der Becher vom Mund des Benutzers abgesetzt wird, damit Luft durch die Trinköffnung wieder in den Becher gelangen kann.

Die Patentanmeldung von Clements bespricht die Möglichkeit von Kerblinien, um einen entfernbaren Abschnitt zu definieren und eine vom Benutzer gebildete Trinköffnung zu ermöglichen, doch die Veröffentlichung gibt keine Auskünfte darüber, wie solche Kerb liniengebildet werden könnten. Physikalische Beispiele für den Trinkbecherdeckel der Patentschrift von Clements sind auf dem Gebiet bekannt und folgen der beschriebenen und veranschaulichten Ausführungsform der Patentschrift, doch es ist kein ausgebildeter entfernbarer Abschnitt bekannt, der eine Trinköffnung ermöglichen würde: Es ist kein solcher Becherdeckel, der ansonsten den allgemeinen Lehren der Patentschrift von Clements entspricht, aus der gesamten Literatur bekannt, da die Bereitstellung mit großen Schwierigkeiten verbunden wäre.

Eine weitere US-Patentanmeldung, die einen Getränkebecherdeckel, jedoch keinen gewölbten Deckel mit einem zürückzufaltenden Verschlusselement betrifft, das in einer zurückgefalteten Position unter Verwendung eines Hebeknaufs bzw. einer Hebenase gehoben und befestigt werden kann, ist die US-A-5.490.609 (Lane et al.). Das Verschlusselement muss allerdings während der Fertigung des Becherdeckels manipuliert werden, sodass die Kante des Verschlusses verriegelt werden muss, indem sie unter einen anderen Deckelabschnitt gesteckt wird.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein gewölbter Einwegdeckel zum Anordnen auf einem Trinkbecher oder dergleichen mit einer Öffnung an seinem oberen Ende bereitgestellt, wobei die Öffnung durch einen im Wesentlichen kreisförmigen Becherrand definiert ist, dessen oberer Rand im Wesentlichen in einer einzigen Ebene liegt, wobei der gewölbte Einwegdeckel eine im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche und eine abwärts gerichtete Becherrandeingriffs-Ausnehmung umfasst, die nahe dem äußeren Umfang des gewölbten Einwegdeckels ausgebildet ist, worin die Becherrandeingriffs-Ausnehmung an ihrer Außenseite durch eine im Wesentlichen kreisförmige, abwärts hängende Schürze definiert ist und worin die im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche über der Becherrandeingriffs-Ausnehmung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass

der Deckel im Vakuum aus extrudiertem Kunststoffbahnmaterial gebildet ist und eine Seitenfläche aufweist, die von der Deckfläche abwärts verläuft;

die Innenseite der Becherrandeingriffs-Ausnehmung durch eine abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand definiert ist,

sich die Ausnehmungsseitenwand und die Seitenfläche beide abwärts in eine nach oben gerichtete Ausnehmung erstrecken und einander an deren Böden schneiden;

ein Abschnitt der im Wesentlichen kreisförmigen Deckfläche versetzt ist, sich nach außen erstreckt und in einer Unterlippenansetzfläche endet, die an jeder Seite eine Seitenkante aufweist, und die Unterlippenansetzfläche von der Deckfläche abwärts verläuft, an jeder Seitenkante in die Seitenfläche übergeht und oberhalb der Bechereingriffs-Ausnehmung liegt; und

ein versenktes U-förmiges Gelenk in der Deckfläche ausgebildet ist, von der Unterlippenansetzfläche beabstandet ist und im Wesentlichen parallel dazu verläuft, und Brüchlinien, die in die im Wesentlichen planare Deckfläche gestanzt sind, um eine Rückziehklappe zu definieren, die sich, wenn sie zurückgezogen wird, am U-förmigen Gelenk zurückfaltet und dadurch neben der Unterlippenansetzfläche eine Trinköffnung in der Deckfläche definiert.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein gewölbter Einwegdeckel zum Anordnen auf einem Trinkbecher oder dergleichen mit einer Öffnung an seinem oberen Ende bereitgestellt, wobei die Öffnung durch einen im Wesentlichen kreisförmigen Becherrand definiert ist, dessen oberer Rand im Wesentlichen in einer einzigen Ebene liegt, wobei der gewölbte Einwegdeckel eine, im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche und eine abwärts gerichtete Becherrandeingriffs-Ausnehmung umfasst, die nahe dem äußeren Umfang des gewölbten Einwegdeckels ausgebildet ist, worin die Becherrandeingriffs-Ausnehmung an ihrer Außenseite durch eine im Wesentlichen kreisförmige, abwärts hängende Schürze definiert ist und worin die im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche über der Becherrandeingriffs-Ausnehmung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass

der gewölbte Deckel im Vakuum aus extrudiertem Kunststoffbahnmaterial gebildet ist und eine Seitenfläche aufweist, die von der Deckfläche abwärts verläuft;

die Innenseite der Becherrandeingriffs-Ausnehmung durch eine abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand definiert ist, wobei sich die Ausnehmungsseitenwand und die Seitenfläche beide abwärts in eine nach oben gerichtete Ausnehmung erstrecken und einander an deren Boden schneiden;

ein Abschnitt der im Wesentlichen kreisförmigen Deckfläche versetzt ist, sich nach außen erstreckt und in einer Unterlippenansetzfläche endet, die an jeder Seite eine Seitenkante aufweist, und die Unterlippenansetzfläche von der Deckfläche abwärts verläuft, an jeder Seitenkante in die Seitenfläche übergeht und oberhalb der Becherrandeingriffs-Ausnehmung liegt;

ein versenktes U-förmiges Gelenk in der Deckfläche ausgebildet ist, von der Unterlippenansetzfläche beabstandet ist und im Wesentlichen parallel dazu verläuft;

eine erste Bruchlinie am Rand des verlängerten Abschnitts in die im Wesentlichen planare Deckfläche gestanzt ist, so dass die Unterlippenansetzfläche die erste Bruchlinie im Wesentlichen begrenzt, und die erste Bruchlinie den äußeren Rand einer Rückziehklappe definiert, die sich, wenn sie zurückgezogen wird, am U-förmigen Gelenk zurückfaltet und dadurch in einem Bereich neben der Unterlippenansetzfläche eine Trinköffnung in der Deckfläche definiert;

in einem Bereich der Rückziehklappe nahe deren äußerem Rand in einem definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk eine sich nach oben erstreckende Arretiernase ausgebildet ist und in der im Wesentlichen planaren Deckfläche im Wesentlichen im definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk und von der Arretiernase aus an der gegenüberliegenden Seite davon eine Arretierausnehmung ausgebildet ist; und

die Abmessungen der Arretiernase so sind, dass die Arretiernase leicht zwischen dem Daumen und einem Finger der Hand eines Erwachsenen gehalten werden kann;

wodurch die Rückziehklappe durch eine Greif- und Hochhebwirkung der Arretiernase zurückgezogen werden kann, so dass sie um das U-förmige Gelenk zurückgefaltet wird.

Die Erfindung bietet einen gewölbten Deckel, der die obigen Nachteile überwindet und einige vorteilhafte Merkmale bietet. Beispielsweise wird in einer bevorzugten Ausfüh rungsform des gewölbten Deckels der Erfindung der Zugang zur Trinköffnung mit einer Hand erreicht, indem gegen eine mehr oder weniger vertikal verlaufende Wand gedrückt wird, wodurch die Rückziehklappe, die in der Deckfläche des gewölbten Deckels definiert ist, hochschnellt. Die Rückziehklappe kann dann zurückgefaltet und verriegelt oder befestigt werden, indem der Daumen der den Getränkebecher haltenden Hand eine einfache Bewegung ausführt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine leicht zu fassende Greifnase bereitgestellt, die auch als Arretiernase fungiert, um die Rückziehklappe in ihrer zurückgefalteten Position festzuhalten. Außerdem kann die Rückziehklappe solcherart positioniert sein, dass die Außenkante der Trinköffnung, die sie definiert, angeordnet ist, um sich an oder sehr nähe an einer mehr oder weniger vertikal verlaufenden Wand zu befinden, damit der Trinkvorgang leichter durchzuführen ist.

Ein weiterer Vorteil, der sich aus der Erfindung ergibt, besteht darin, dass der Deckel viel fester am Getränkebecher fixiert werden kann, da er eine Stecksitzbefestigung aufweist. Dies bietet größere Sicherheit, dass kein unbeabsichtigtes Lösen des Becherdeckels vom Becher erfolgt.

Ferner können Becherdeckel der Erfindung über dem Rand beschichteter Papierbecher mit gerolltem Rand oder über dem Rand geformter Polystyrolschaumbecher angeordnet werden.

Infolge ihrer Konfiguration kann eine größere Zahl identischer Becherdeckel der Erfindung mit relativ niedriger Stapelhöhe übereinandergestapelt werden.

Diese und andere Merkmale und Vorteile gewölbter Becherdeckel der Erfindung werden nachstehend ausführlich beschrieben.

Günstigerweise ist die Rückziehklappe durch drei Bruchlinien definiert, die eine äußere · Bruchlinie und zwei Randbruchlinien umfassen. Die Randbruchlinien verlaufen weg von den jeweiligen Enden der äußeren Bruchlinie hin zum U-förmigen Gelenk und enden dort.

Vorzugsweise ist in der Rückziehklappe eine nach oben verlaufende Arretiernase in der Nähe des äußeren Rands der Rückziehklappe ausgebildet. Sie ist in einem definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk ausgebildet; ferner ist eine Arretierausnehmung in der im Wesentlichen planaren Deckfläche auf der anderen Seite des U-förmigen Gelenks von der Arretiernase und auch in im Wesentlichen definiertem Abstand vom U-förmigen Gelenk ausgebildet. Wenn demnach die Rückziehklappe durch Brechen der Bruchlinien zurückgezogen wird und um das U-förmige Gelenk gefaltet wird, greift die Arretiernase in die Arretierausnehmung ein, um sie festzuhalten.

Im Allgemeinen sind die Dimensionen - Breite oder Länge oder beides - der Arretiernase und Arretierausnehmung solcherart ausgewählt, dass die Arretiernase durch Presssitz der Ränder gegeneinander festgehalten wird.

In einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Unterlippenansetzfläche in Draufsicht im Verhältnis zum Außenumfang des Deckels leicht konkav sein, sodass sie sich an die Kontur der Unterlippe eines Benutzers anpasst, wenn der gewölbte Einwegdeckel auf einem Trinkbecher verwendet wird.

Natürlich treten mehrere dieser Merkmale im Allgemeinen gemeinsam in erfindungsgemäßen gewölbten Deckeln auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann die äußere Bruchlinie, welche die Rückziehklappe definiert, gestanzt sein, um in Draufsicht im Verhältnis zum Außenumfang des Deckels leicht komvex zu sein; im Allgemeinen sind die äußere Bruchlinie und die Unterlippenansetzfläche solcherart ausgebildet, dass sie im Wesentlichen die gleiche Symmetrieachse besitzen. In Draufsicht weichen daher die Unterlippenansetzfläche und die äußere Bruchlinie um die Symmetrieachse voneinander ab.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung befindet sich die äußere Bruchlinie, die die Rückziehklappe definiert, am oder in unmittelbarer Nähe des Außenumfangs des Deckels in dessen oberen Bereich, um eine Trinköffnung und eine Unterlippenansetzfläche unmittelbar unterhalb der Außenkante der Öffnung zu bilden, sodass der sich daran anschließende Trinkvorgang erleichtert wird.

In jeder Ausführungsform der Erfindung verlaufen die Seitenfläche und die Unterlippenansetzfläche im Allgemeinen nach unten und etwas nach außen von der planaren Deckfläche des Becherdeckels. Wie nachstehend angeführt, sorgt die Erfindung für leichtes Abnehmen der Secherdeckel von Patrizen beim Vakuumformen oder aus Matrizen, wenn ein derartiger Vorgang durchgeführt wird. Es wird die Stapelbarkeit innerhalb einer geringeren Stapelhöhe für eine Vielzahl gleicher gewölbter Einwegdeckel der Erfindung erzielt.

Aufgrund der Geometrie der erfindungsgemäßen gewölbten Einwegdeckel, bei denen die abwärts gerichtete Schürze, die am Außenumfang des Becherdeckels ausgebildet ist, zur Gänze um ihrem Umfang verläuft, sodass die nach unten gerichtete Ausnehmungsseitenwand, welche die Innenseite der Becherrandeingriffs-Ausnehmung bildet, nur in jenem Abschnitt unterbrochen wird, wo sich die Unterlippenansetzfläche befindet, einen sicheren Stecksitz des erfindungsgemäßen gewölbten Einwegdeckels mit einem Trinkbecher gewährleistet.

Es versteht sich natürlich, dass Ausdrücke wie oben, aufwärts oder abwärts gerichtet, unter(e) usw. in ihrer üblichen Bedeutung zu interpretieren sind, d. h. betreffend die übliche Anordnung des Deckels auf einem Getränkebecher an dessen Oberseite.

Die neuartigen Merkmale, die als charakteristisch für die Erfindung gelten und ihre Struktur, Organisation und praktische Verwendung betreffen, ergeben sich ebenso wie weitere Ziele und Vorteile der Erfindung aus den beiliegenden Abbildungen, in denen eine derzeit bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand von Beispielen veranschaulicht wird. Man beachte jedoch, dass die Abbildungen nur der Veranschaulichung und Beschreibung dienen und die Erfindung in keiner Weise einschränken. Ausführungsformen der Erfindung werden nun anhand von Beispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen beschrieben, worin:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines typischen erfindungsgemäßen gewölbten Einwegdeckels ist;

Fig. 2 eine Vorderquerschnittsansicht in Richtung der Pfeile 2-2 in Fig. 1 ist;

Fig. 3 eine Vorderquerschnittsansicht in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 1 ist;

Fig. 4 eine Fig. 1 ähnelnde Ansicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen gewölbten Einwegdeckels ist;

Fig. 5 eine Vorderquerschnittsansicht in. Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 3 ist; und

Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht in größerem Maßstab eines Abschnitts des gewölbten Deckels aus Fig. 4 ist.

Es folgt eine ausführlichere Beschreibung bestimmter Merkmale erfindungsgemäßer gewölbter Einwegdeckel für Trinkbecher sowie eine Besprechung der Vorteile solcher gewölbter Einwegdeckel.

Eine erste Ausführungsform gewölbter Einwegdeckel der Erfindung ist allgemein an 10 in Fig. 1 dargestellt. Eine nachfolgend dargelegte zweite Ausführungsform ist allgemein an 80 in Fig. 4 dargestellt. Gemeinsame Merkmale jedes gewölbten Deckels der Erfindung werden nachstehend jedoch unter Verwendung der gleichen Bezugszeichen veranschaulicht, um das Verständnis zu erleichtern.

Typischerweise werden die gewölbten Einwegdeckel der Erfindung aus extrudiertem Polystyrolmaterial vakuum- und druckgeformt. Eine dünne Polystyrolbahn wird extrudiert und in noch heißem Zustand zu einer Vakuum/Druckformstation befördert, wo das Kunststoffmaterial mittels Patrizen oder Matrizen vakuum/druckgeformt wird. Das Kunststoffbahnmaterial wird durch Vakuum über Patrizen oder in Matrizen gezogen; dann wird es kurz abgekühlt und vom Stempel abgezogen.

Nachdem das Bahnmaterial vom Stempel gezogen wurde - üblicherweise werden jeweils mehrere Stempel für mehrere Deckel gleichzeitig verwendet - wird es gestanzt, um die Deckel vom Bahnmaterial zu schneiden. Gleichzeitig oder in einem getrennten Stanzschritt können Bruchlinien gestanzt werden, um die Rückziehklappe der Erfindung zu definieren, wie weiter unten, besprochen.

Beide gewölbten Einwegdeckel 10 oder 80 besitzen eine im Allgemeinen kreisrunde Konfiguration und eine allgemein an 12 dargestellte, im Wesentlichen planare Deckfläche, eine Seitenfläche 14, die im Allgemeinen von der Deckfläche 12 abwärts gerichtet ist, und eine äußere Schürze 16. Es besteht eine abwärts gerichtete Becherrandeingriffs- Ausnehmung 18, die in der Nähe des Außenumfangs des gewölbten Deckels 10 oder 80 und mit der unten beschriebenen Ausnahme im Wesentlichen um den gesamten Umfang ausgebildet ist. Die Becherrandeingriffs-Ausnehmung 18 ist an ihrer Außenseite durch die Schürze 16 und an ihrer Innenseite durch eine nach unten gerichtete Ausnehmungsseitenwand 20 definiert. Mit der unten angeführten Ausnahme erstrecken sich die Ausnehmungsseitenwand 20 und die Seitenwand 14 beide in eine aufwärts gerichtete Ausnehmung 22, und die Fortsätze der Ausnehmungsseitenwand 20 und der Seitenwand 14 schneiden einander am Boden der nach oben gerichteten Ausnehmung 22. Somit ist im Wesentlichen um den Umfang des erfindungsgemäßen gewölbten Einwegde ckels eine Becherrandeingriffs-Ausnehmung 18 ausgebildet, die gewährleistet, dass der gewölbte Einwegdeckel fix am Trinkbecher befestigt werden kann.

Während die Deckfläche 12 im Wesentlichen planar ist - zumindest in ihrem allgemeinen Aussehen -, umfasst sie doch einige charakteristische Merkmale, von denen einige wie folgt sind: Insbesondere ist ein erster planarer Abschnitt 24 und ein coplanarer Randabschnitt 26 festzustellen, unter denen eine leichte Vertiefung 28 ausgebildet sein kann. Im ersten planaren Abschnitt 24 des gewölbten Deckels 10, welcher planare Abschnitt 24 im Wesentlichen an einer Seite des Becherdeckels ausgebildet ist und sich mehr oder weniger von seinem Mittelpunkt zum Außenumfang erstreckt (Beschreibung weiter unten), befinden sich gestanzte Bruchlinien 32, 34a, 34b, die eine Rückziehklappe 36 definieren. Der erste planare Abschnitt 24 ist verschoben und erstreckt sich vom ansonsten kreisförmigen Außenumfang des oberen Rands 26 nach außen, wodurch ein Fortsatz 40 gebildet wird, der die äußeren Verlängerungskanten 42a, 42b aufweist. Das äußere Ende des Fortsatzabschnitts 40 endet an einer Oberkante, die eine Unterlippenansetzfläche 44 definiert. Diese kann ein Paar zusätzlicher Seitenfortsatzflächen aufweisen, von denen nur 46b dargestellt ist. Die Unterlippenansetzfläche ist an ihren Außenseiten durch die Seitenränder definiert, von denen nur die Seitenkante 48b zu sehen ist. Man erkennt, dass die allgemeine Konfiguration des Unterlippenansetzflächen-Bereichs des gewölbten Deckels 10 der Erfindung solcherart ist, dass sie an jedem der Seitenränder in die Seitenfläche 14 übergeht, wodurch sich die Randflächen bilden, von denen nur 14b gezeigt ist und die die äußeren Verlängerungskanten 42a bzw. 42b begrenzen.

Man beachte, dass der Ausdruck "Unterlippenansetzfläche" im Kontext der Erfindung eine Oberfläche kennzeichnet, die im gewölbten Deckel 10 der Erfindung ausgebildet ist und gegen die die Unterrippe des Benutzers angesetzt wird, wenn dieser ein Getränk konsumiert. Diese Oberfläche dient daher dem gleichen Zweck wie die Außenfläche eines Bechers oder Glases während eines normalen Trinkvorgangs.

Ein vertieftes U-förmiges Gelenk 50 ist in der Deckfläche 12 innerhalb des Bereichs 24 ausgebildet; innerhalb des Abschnitts des Bereichs 24, der als Rückziehklappe 36 definiert ist, ist auch eine nach oben verlaufende Arretiernase 54 ausgebildet. Auf der anderen Seite des U-förmigen Gelenks 50 befindet sich - ausgerichtet mit der Arretiernase 54 - eine Arretierausnehmung 56, deren Aufgabe darin besteht, die Arretiernase 54 aufzunehmen und sie darin zu halten, wie nachfolgend beschrieben.

Es ist offensichtlich, dass beim Zurückfalten der Rückziehklappe 36 in der durch die strichlierten Linien in Fig. 2 dargestellten Weise eine Trinköffnung 60 in der Deckfläche im Bereich 24 ausgebildet wird, der der Unterlippenansetzfläche 44 am nächsten liegt. Die Trinköffnung 60 ist natürlich an ihren Ränder durch das Kunststoffmaterial an der Bruchlinie 32 und den Bruchlinien 34a, 34b sowie durch das Kunststoffmaterial im Bereich des U-förmigen Gelenks 50 definiert.

Selbstverständlich besitzt die Trinköffnung 60 eine Größe, die ausreicht, um einen leichten Trinkzugang zum Getränk im Getränkebecher, an dem der gewölbte Einwegdeckel befestigt ist, zu gewähren, wobei Luft ungehindert in den Becher eindringen kann, während das Getränk konsumiert wird, und dadurch ein herkömmlicherer Trinkvorgang ermöglicht wird als der Saugvorgang, der erforderlich ist, wenn das Getränk durch die vorgeformte und gestanzte Öffnung im Deckel konsumiert wird, wie es obige US-A- 4.589.569 lehrt.

Wie oben erwähnt, kann der Schritt, durch den die Bruchlinien 32, 34a, 34b gestanzt werden, erfolgen, während der vakuumgeformte gewölbte Einwegdeckel aus dem den Deckel bildenden Bahmaterial ausgestanzt wird; es kann sich auch um einen getrennten Schritt handeln, der entweder vor oder nach dem Ausstanzen des gewölbten Deckels aus der Kunststoffmaterialbahn durchgeführt wird. In beiden Fällen erfolgt das Stanzen im Allgemeinen unter Verwendung eines Paars komplementärer Stempel. Das Kunststoffmaterial im durch die Bruchlinien 32, 34a, 34b begrenzten Bereich ist etwas hochgestellt, d. h. es nimmt eine etwas andere Ebene ein als zuvor. Dadurch bricht das Kunst stoffmaterial im Bereich der Bruchlinien; es sind jedoch einige kleine Verbindungspunkte entlang jeder der Bruchlinien verteilt, wo die komplementären Stanzstempel angeordnet sind, damit das Material gestreckt wird und kein Scheren erfolgt, sodass das Material im Wesentlichen an Ort und Stelle bleibt, bis der Benutzer die Rückziehklappe zurückfaltet und dadurch die Trinköffnung offenlegt.

Diese vom Benutzer getroffene Maßnahme kann wie folgt eingeleitet werden: Durch Drücken gegen die Unterlippenansetzfläche 44 wird diese Oberfläche leicht nach innen gebogen - nach rechts, wie aus Fig. 2 ersichtlich. Diese Verbiegung bewirkt ihrerseits, dass die Vorderkante der Rückziehklappe an der Bruchlinie 32 nach oben schnellt. Dann kann die Rückziehklappe zurückgefaltet werden (wobei die übrigen Verbindungspunkte gebrochen werden), indem einfach am Rand der Rückziehklappe (definiert durch die Bruchlinie 32) mit dem Daumen nach oben und hinten gedrückt wird. Außerdem kann die Arretiernase 54 in geeigneter Weise mit einer an 66 gezeigten zusätzlichen Stufe profiliert sein und eine zusätzliche Hebewirkung erreicht werden, indem einfach der Daumennagel gegen die Arretiernase 54 im Bereich der Stufe 66 gedrückt wird. In jedem Fall kann die Rückziehklappe dann um das U-förmige Gelenk 50 nach hinten gefaltet werden, wodurch die Trinköffnung 60 offengelegt wird.

Typischerweise können z. B. eine oder mehrere Versteifungsrippen 70 oder 72 in dar Rückziehklappe 36 ausgebildet sein, um die Rückziehklappe in Längsrichtung hin zum U-förmigen Gelenk 50 zu versteifen. Dies erhöht die Steifigkeit der Rückziehklappe 36, insbesondere während ihres Zurückfaltens.

Wie oben erwähnt, kann die Rückziehklappe 36 durch Einführen der Arretiernase 54 in die Arretierausnehmung 56 befestigt werden. Die Anordnung der Ränder der Arretiernase 54 und der Arretierausnehmung 56, die dem U-förmigen Gelenk am nächsten liegen, erfolgt in jedem Fall im Wesentlichen in gleicher Entfernung zum U-förmigen Gelenk, sodass die Arretiernase 54 in geeigneter Weise in die Arretierausnehmung 56 eingreift.

Um eine bessere Befestigung der Rückziehklappe zu gewährleisten, können die Dimensionen der Arretiernase 54 und der Arretierausnehmung 56 so gewählt werden, dass die Breite über die Arretiernasse und/oder die Länge der Nase in Richtung des U-förmigen Gelenks und dementsprechend die Breite und/oder Länge der Arretierausnehmung 56 solcherart sind, dass beim Einfügen der Arretiernase 54 in die Arretierausnehmung 56 die Arretiernase 54 durch Presssitz der Seitenränder oder Vorder-bis-Hinterränder der Arretiernase 54 gegen die Arretierausnehmung 56 festgehalten wird. Aufgrund der Stufe 66 in der Arretiernase 54 ist es einfacher, einen seitlichen Presssitz der Arretiernase 54 in der Arretierausnehmung 56 sicherzustellen.

Vorzugsweise ist die Konfiguration der Unterlippenansetzfläche 44 oder zumindest ihres Mittelabschnitts in Draufsicht im Verhältnis zum Außenumfang des Deckels leicht konkav. Wie aus Fig. 1 erkennbar, ist die Kontur der Unterlippenansetzfläche 44 deshalb so, dass sie sich besser an die Kontur der Unterlippe eines Benutzers anpasst, wenn der gewölbte Einwegdeckel 10 auf einem Trinkbecher verwendet wird.

Die äußere Bruchlinie 32 ist vorzugsweise solcherart eingestanzt, dass sie in Draufsicht im Verhältnis zum Außenumfang des Deckels leicht konvex ist. Aufgrund der Anordnung der Unterlippenansetzfläche 44 und der Bruchlinie 32 erkennt man, dass beide im Wesentlichen die gleiche Symmetrieachse besitzen, die durch den Mittelpunkt des Deckels und durch den Mittelpunkt der Unterlippenansetzfläche 44, der Bruchlinie 32, der Arretiernase 54, des U-förmigen Gelenks 50 und der Arretierausnehmung 56 gezeichnet werden kann. Durch diese Geometrie weichen die Unterlippenansetzfläche 44 und die äußere Bruchlinie 32 in Draufsicht um die Symmetrieachse voneinander ab. Diese Geometrie erleichtert das Hochschnellen, wodurch das Zurückfalten der Rückziehklappe 36 leicht erfolgen kann. Eine solche Wirkung kann - wie erwähnt - mit einer Hand erzielt werden.

Die Unterlippenansetzfläche 44 und die Seitenfläche 14 sowie die zugehörige Struktur, die den gewölbten Deckel definiert und die Deckfläche 12 von der Randeingriffsausnehmung 18 hebt, neigen sich von der Deckfläche 12 nach unten und außen. Dies ermöglicht problemloses Stapeln mehrerer gleicher gewölbter Deckel, sofern sie richtig ausgerichtet sind, sodass jede der Unterlippenansetzflächen 44 mit der anderen ausgerichtet ist. Dadurch wird auch sichergestellt, dass die Trinköffnung 60 recht nahe dem Rand des gewölbten Deckels liegt, sodass das Getränk in üblicher Weise aus dem Becher getrunken werden kann.

Man beachte Ferner, dass die abwärts gerichtete Schürze 16 zur Gänze um den Außenumfang des gewölbten Einwegdeckels 10 verläuft und dass die abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand 20 nur im Bereich der Unterlippenansetzfläche 20 unterbrochen ist. Auf diese Weise wird ein Stecksitz des Rands des Trinkbechers in die Randeingriffsausnehmung 18 sichergestellt - mit Ausnahme des durch die Unterlippenansetzfläche 44 definierten kleinen Bereichs. Da jedoch dieser Bereich nicht mehr als etwa 10º oder 15º des durch die Schürze 16 definierten 360º-Kreises einnimmt, wird ein sicherer Stecksitz sichergestellt.

Konkret Bezug nehmend auf die Fig. 4 bis 6 ist die Rückziehklappe 82 dargestellt. Sie wird an ihrem radial inneren Ende durch ein U-förmiges Gelenk 50 und an ihrem radial äußeren Ende durch eine gestanzte Bruchlinie 84 begrenzt. Die anderen beiden Ränder 83a, 83b der Rückziehklappe 82 können jedoch gestanzte Bruchlinien sein, oder sie können einfach als Folge des Zurückziehens der Rückziehklappe 82 entlang der Bruchlinien im Polystyrol material des Becherdeckels bei dessen ersten Extrudieren ausgebildet werden. Unterhalb der Bruchlinie 84 befindet sich die Unterlippenansetzfläche 86, die den Fortsatz 40 beendet und auch durch die äußeren Verlängerungskanten 42a, 42b definiert ist. Im gewölbten Deckel 80 begrenzt die Unterlippenansetzfläche 86 die Bruchlinie 84 und endet an ihrer oberen Grenze im Wesentlichen an der Bruchlinie 84.

Die Öffnung der Rückziehklappe 82 und das Ziehen entlang der Bruchlinie 84 und den Seitenrändern 83a, 83b hin zum U-förmigen Gelenk 50 werden durch Fassen der aufrechten Nase 88 erleichtert. Die Dimensionen der Greifnase 88 sind solcherart, dass sie leicht zwischen dem Daumen und einem Finger gefasst und zusammengedrückt werden kann, ohne zusammenzufallen. Die Vorderfläche oder beide Ränder der Greifnase 88 können mit einer Vielzahl an Stegen 90 versehen sein (siehe Fig. 6), um zusätzliche Steifigkeit zu bieten. In jedem Fall bewirkt das Greifen der Nase 88 und deren Anheben die Bildung der Rückziehklappe 82, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich der gewölbte Deckel 80 versehentlich vom Getränkebecher löst, auf dem er sich infolge des Stecksitzes des Getränkebecherdeckels mit der Ausnehmung 18 befindet.

Die Greifnase 88 passt in eine Ausnehmung 92, die dimensioniert ist, die Greifnase 88 aufzunehmen und festzuhalten, wenn sie in die Ausnehmung eingeführt wird. Ein Paar kleiner Vertiefungen 94 kann auch in den Seiten der Greifnase 88 ausgebildet sein; ein Paar kleiner Zacken 96 kann an den Rändern der Ausnehmung 92 ausgebildet sein, um die Vertiefungen 94 zu verriegeln und damit das Halten der Rückziehklappe 94 in ihrer zurückgefalteten Ausrichtung zu unterstützen. Natürlich können die Zacken 96 und Vertiefungen 94 auch in der Greifnase 88 bzw. den Randflächen der Ausnehmung 92 ausgebildet werden.

Wenn die Rückziehklappe 82 geöffnet ist, bildet sich die Trinköffnung. Dies ermöglicht einen sehr leichten Trinkvorgang, indem lediglich die Unterlippenansetzfläche 86 gegen die Unterlippe gesetzt wird und der Benutzer wie aus einem Becher oder Glas ohne darauf befindlichen gewölbten Deckel trinkt. Wenn die Rückziehklappe 82 in ihrer ursprünglichen ungeöffneten Ausrichtung gefaltet ist, greifen ihre Kanten 83a, 83b in die übrigen, die Trinköffnung umgebenden Ränder ein. Dies dichtet die Trinköffnung nicht notwendigerweise ab, doch Verlust von Dampf oder Getränkeschaum und die Gefahr des Ausschüttens heißer Flüssigkeit aus dem bewegten Becher werden deutlich eingeschränkt.

Es wurden mehrere Ausführungsformen gewölbter Einwegdeckel für Getränkebecher beschrieben, die besonders dann von Nutzen sind, wenn sie am Rand eines ein heißes Getränk enthaltenden Getränkebechers befestigt sind. Die Vorteile der Verwendung gewölbter Deckel mit einer Deckfläche, die oberhalb des Becherrands liegt, wurden beschrieben; im Gegensatz zu den gewölbten Deckeln des Stands der Technik bietet jedoch die Erfindung eine Trinköffnung vernünftiger Größe, wodurch ein herkömmlicher Trinkvorgang erfolgen kann. Zusätze wie Sahne und Zucker können durch die Trinköffnung in den Trinkbecher gefüllt werden. Während des Trinkvorgangs, bei dem das Getränk konsumiert wird, besteht keine Notwendigkeit, das Trinken zu unterbrechen, damit Luft wieder in den Becher gelangen kann, weshalb es auch nicht mehr erforderlich ist, das Getränk im Wesentlichen aus dem Becher zu saugen.

Die Rückziehklappe einer Ausführungsform der Erfindung kann durch eine Hand geöffnet werden, indem einfach zunächst gegen die Unterlippenansetzfläche gedrückt und die Rückziehklappe dann mit dem Daumen nach hinten gefaltet wird, um sie durch die in die Arretierausnehmung eingreifende Arretiernase zu befestigen. Andernfalls kann die. Rückziehklappe mittels einer leicht eingreifenden Greifnase geöffnet werden.

Typischerweise werden die gewölbten Einwegdeckel der Erfindung aus extrudiertem Polystyrol-Bahnmaterial vakuumgeformt, doch es kommen auch andere geeignete Materialien in Frage, z. B. Vinyle und Polyvinylchlorid-Materialien, die vakuumgeformt werden können.

Üblicherweise wurden gewölbte Einwegdeckel mit Rückziehklappe so geformt, dass die Ränder der Rückziehklappe mehr oder weniger parallel zur linearen. Extrusionslaufrichtung sind, die im Polystyrol-Bahnmaterial entsteht, wenn es extrudiert wird. Da jedoch im Fall der gewölbten Deckel der Fig. 1 bis 3 die Bruchlinien 32, 34a, 34b in das Material eingestanzt werden, wie oben beschrieben, ist es weniger wichtig, dass die Achse des gewölbten Deckels von links nach rechts (siehe Fig. 1) mit der Extrusionslaufrichtung des Materials, aus dem der gewölbte Deckel vakuumgeformt wird, ausgerichtet ist.

Somit kann die Extrusionslaufrichtung ausgenutzt werden, doch sie ist für die Funktionstüchtigkeit des gewölbten Deckels und die Fähigkeit, die Rückziehklappe nach hinten zu halten, nicht notwendig. Die Extrusionslaufrichtung wird jedoch im Fall der gewölbten Deckel der Fig. 4 bis 6 wahrscheinlicher ausgenutzt. Die Rückziehklappe 82 kann definiert werden, wenn der gewölbte Deckel 80 zuerst vakuumgeformt und die Bruchlinie 84 gestanzt wird, wobei sie so gestanzt wird, dass sie die Ecken 85a, 85 miteinschließt, damit die Seitenränder 83a, 83b entlang der Extrusionslaufrichtung ausgebildet werden, wenn die Rückziehklappe zurückgefaltet wird.


Anspruch[de]

1. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) zum Anordnen auf einem Trinkbecher oder dergleichen mit einer Öffnung an seinem oberen Ende; wobei die Öffnung durch einen im Wesentlichen kreisförmigen Becherrand definiert ist, dessen oberer Rand im Wesentlichen in einer einzigen Ebene liegt, wobei der gewölbte Einwegdeckel (10; 80) eine im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche (12) und eine abwärts gerichtete Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) umfasst, die nahe dem äußeren Umfang des gewölbten Einwegdeckels (10; 80) ausgebildet ist, worin die Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) an ihrer Außenseite durch eine im Wesentlichen kreisförmige, abwärts hängende Schürze (16) definiert ist und worin die im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche (12) über der Becherrandeingriffs-Ausnehmung liegt, dadurch gekennzeichnet, dass

der Deckel (10; 80) im Vakuum aus extrudiertem Kunststoffbahnmaterial gebildet ist und eine Seitenfläche (14) aufweist, die von der Deckfläche (12) abwärts verläuft;

die Innenseite der Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) durch eine abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand (20) definiert ist,

sich die Ausnehmungsseitenwand (20) und die Seitenfläche (14) beide abwärts in eine nach oben gerichtete Ausnehmung (22) erstrecken und einander an deren Boden schneiden;

ein Abschnitt (40) der im Wesentlichen kreisförmigen Deckfläche (12) versetzt ist, sich nach außen erstreckt und in einer Unterlippenansetzfläche (44; 86) endet, die an jeder Seite eine Seitenkante aufweist, und die Unterlippenansetzfläche (44; 86) von der Deckfläche (12) abwärts verläuft, an jeder Seitenkante in die Seitenfläche (14) übergeht und oberhalb der Bechereingriffs-Ausnehmung (18) liegt; und

ein versenktes U-förmiges Gelenk (50) in der Deckfläche (12) ausgebildet ist, von der Unterlippenansetzfläche (44; 86) beabstandet ist und im Wesentlichen parallel dazu verläuft, und Bruchlinien (32, 34a, 34b; 84, 83a, 83b), die in die im Wesentlichen planare Deckfläche (12) gestanzt sind, um eine Rückziehklappe (36; 82) zu definieren, die sich, wenn sie zurückgezogen wird, am U-förmigen Gelenk (50) zurückfaltet und da durch neben der Unterlippenansetzfläche (44; 86) eine Trinköffnung (60) in der Deckfläche (12) definiert.

2. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach Anspruch 1, bei dem drei Bruchlinien vorhanden sind, die eine äußere Bruchlinie (32; 84) und zwei Rand-Bruchlinien (34a, 34b; 83a, 83b) umfassen, worin die äußere Bruchlinie (32, 84) an einer Position nahe der Unterlippenansetzfläche (44; 86) in die Deckfläche (12) gestanzt ist und sich die beiden Rand-Bruchlinien (34a, 34b; 83a, 83b) von den Enden der äußeren Bruchlinie (32; 84) weg jeweils zum U-förmigen Gelenk hin erstrecken und an diesem enden.

3. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach Anspruch 1 oder 2, worin in einem Bereich der Rückziehklappe (36; 82) nahe deren äußerem Rand in einem definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk (50) eine sich nach oben erstreckende Arretiernase (54, 88) ausgebildet ist und in der im Wesentlichen planaren Deckfläche (12) im Wesentlichen im definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk (50) entfernt und von der Arretiernase (54; 88) aus an der gegenüberliegenden Seite davon eine Arretierausnehmung (56; 92) ausgebildet ist, wodurch, wenn die Rückziehklappe (36; 82) durch Aufbrechen der Bruchlinien (32, 34a, 34b; 84, 83a, 83b) zurückgezogen und um das U-förmige Gelenk (50) gefaltet wird, die Arretiernase (54; 88) in die Arretierausnehmung (56; 92) eingreift, um die Rückziehklappe (36; 82) in der zurückgefalteten Position zu fixieren.

4. Gewölbter Einwegdeckel nach Anspruch 3, worin zumindest eine von der Breite der Arretiernase (54; 88) und der Länge in Richtung zum U-förmigen Gelenk (50) hin und zumindest eine der entsprechenden Breite und Länge der Arretierausnehmung (56; 92) so gewählt sind, dass, wenn die Arretiernase (54, 88) in die Arretierausnehmung (56; 92) eingesetzt wird, diese darin durch Preßsitz der jeweiligen Ränder von Arretiernase (54, 88) und Arretierausnehmung (56; 92) zurückgehalten wird, die deren jeweilige Länge oder Breite definieren.

5. Gewölbter Einwegdeckel (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, worin die Unterlippenansetzfläche (44) in Draufsicht in Bezug auf den Außenumfang des Deckels (10) leicht konkav ist, so dass sie der Kontur der Unterlippe eines Benutzers angepasst ist, wenn sich der gewölbte Einwegdeckel (10) auf einem Trinkbecher in Verwendung befindet.

6. Gewölbter Einwegdeckel (10) nach Anspruch 5, worin die äußere Bruchlinie (32) so gestanzt ist, dass sie in Draufsicht in Bezug auf den Außenumfang des Deckels (10) leicht konvex ist und worin die konvexe Bruchlinie (32) und die konkave Unterlippenansetzfläche (44) die im Wesentlichen gleiche Symmetrieachse aufweisen, wodurch die Unterlippenansetzfläche (44) und die äußere Bruchlinie (42) in Draufsicht um die Symmetrieachse voneinander weg divergieren.

Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) zum Anordnen auf einem Trinkbecher oder dergleichen mit einer Öffnung an seinem oberen Ende, wobei die Öffnung durch einen im Wesentlichen kreisförmigen Becherrand definiert ist, dessen oberer Rand im Wesentlichen in einer einzigen Ebene liegt, wobei der gewölbte Einwegdeckel (10; 80) eine im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche (12) und eine abwärts gerichtete Becherrandeirigriffs-Ausnehmung (18) umfasst, die nahe dem äußeren Umfang des gewölbten Einwegdeckels (10; 80) ausgebildet ist, worin die Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) an ihrer Außenseite durch eine im Wesentlichen kreisförmige, abwärts hängende Schürze (16) definiert ist und worin die im Wesentlichen kreisförmige planare Deckfläche (12) über der Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass

der gewölbte Deckel (10; 80) im Vakuum aus extrudiertem Kunststoffbahnmaterial gebildet ist und eine Seitenfläche (14) aufweist, die von der Deckfläche (12) abwärts verläuft;

die Innenseite der Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) durch eine abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand (20) definiert ist, wobei sich die Ausnehmungsseitenwand (20) und die Seitenfläche (14) beide abwärts in eine nach oben gerichtete Ausnehmung (22) erstrecken und einander an deren Boden schneiden;

ein Abschnitt der im Wesentlichen kreisförmigen Deckfläche (12) versetzt ist, sich nach außen erstreckt und in einer Unterlippenansetzfläche (44; 86) endet, die an jeder Seite eine Seitenkante (42a, 42b) aufweist, und die Unterlippenansetzfläche (44; 86) von der Deckfläche (12) abwärts verläuft, an jeder Seitenkante in die Seitenfläche (14) übergeht und oberhalb der Becherrandeingriffs-Ausnehmung (18) liegt;

ein versenktes U-förmiges Gelenk (50) in der Deckfläche (12) ausgebildet ist, von der Unterlippenansetzfläche (44; 86) beabstandet ist und im Wesentlichen parallel dazu verläuft;

eine erste Bruchlinie (32; 84) am Rand des verlängerten Abschnitts in die im Wesentlichen planare Deckfläche (12) gestanzt ist, so dass die Unterlippenansetzfläche (44; 86) die erste Bruchlinie (32; 84) im Wesentlichen begrenzt, und die erste Bruchlinie (32; 84) den äußeren Rand einer Rückziehklappe (36; 82) definiert, die sich, wenn sie zurückgezogen wird, am U-förmigen Gelenk (50) zurückfaltet und dadurch in einem Bereich neben der Unterlippenansetzfläche (44, 86) eine Trinköffnung (60) in der Deckfläche (12) definiert;

in einem Bereich der Rückziehklappe (36; 82) nahe deren äußerem Rand in einem definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk (50) eine sich nach oben erstreckende Arretiernase (54; 88) ausgebildet ist und in der im Wesentlichen planaren Deckfläche (12) im Wesentlichen im definierten Abstand vom U-förmigen Gelenk (50) und von der Arretiernase (54; 88) aus an der gegenüberliegenden Seite davon eine Arretierausnehmung (56; 92) ausgebildet ist; und

die Abmessungen der Arretiernase (54; 88) so sind, dass die Arretiernase (54; 88) leicht zwischen dem Daumen und einem Finger der Hand eines Erwachsenen gehalten werden kann;

wodurch die Rückziehklappe (36; 82) durch eine Greif- und Hochhebwirkung der Arretiernase (54; 88) zurückgezogen werden kann, so dass sie um das U-förmige Gelenk (50) zurückgefaltet wird.

8. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach Anspruch 7, worin in zumindest einer Randfläche der Arretiernase eine gerippte Konfiguration ausgebildet ist, um ihre Steifigkeit zu erhöhen.

9. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach Anspruch 7 oder 8, worin die Rückziehklappe an ihrem äußeren Ende durch die erste gestanzte Bruchlinie (32; 84) und an ihren Rändern durch zwei gestanzte Randbruchlinien (42a, 42b; 83a, 83b) definiert ist, die sich von den Enden der ersten Bruchlinie (32; 84) weg jeweils zum U-förmigen Gelenk (50) hin erstrecken und an diesem enden.

10. Gewölbter Einwegdeckel (10, 80) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, worin; wenn er aus einem extrudierten Kunststoffbahnmaterial mit linearer Extrusionslaufrichtung geformt ist, das U-förmige Gelenk (50) und die erste gestanzte Bruchlinie (32; 84) so geformt bzw. gestanzt sind, dass sie im Wesentlichen im rechten Winkel zur Extrusionslaufrichtung verlaufen, und worin die Rückziehklappe (36; 82) an ihrem äußeren Ende durch die erste gestanzte Bruchlinie (32, 84) und an ihren Seiten durch Einrisse definiert ist, die sich in Extrusionslaufrichtung an der jeweiligen Seite zum U-förmigen Gelenk (50) hin bilden.

11. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, worin zumindest eine von der Breite der Arretiernase (54; 88) und der Länge in Richtung zum U- förmigen Gelenk (50) hin und zumindest eine der entsprechenden Breite und Länge der Arretierausnehmung (56; 92) so gewählt sind, dass, wenn die Arretiernase (54, 88) in die Arretierausnehmung (56; 92) eingesetzt wird, diese darin durch Preßsitz der jeweiligen Ränder von Arretiernase (54, 88) und Arretierausnehmung (56; 92) zurückgehalten wird, die deren jeweilige Länge oder Breite definieren.

12. Gewölbter Einwegdeckel (80) nach einem der Ansprüche 7 oder 11, worin zusammenpassende Vertiefungen (94) und Zapfen (96) in Randflächen von Arretiernase (88) und Arretierausnehmung (92) bzw. Arretierausnehmung (92) und Arretiernase (88) ausgebildet sind, um die Rückziehklappe (82) in ihrer zurückgefalteten Konfiguration sicherer zu arretieren.

13. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, worin die Seitenfläche (14) und die Unterlippenansetzfläche (44, 92) jeweils von der Deckfläche (12) abwärts und nach außen verlaufen.

14. Gewölbter Einwegdeckel (10; 80) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, worin sich die abwärts hängende Schürze (16) um den gesamten äußeren Umfang des gewölbten Einwegdeckels (10; 80) herum erstreckt und die abwärts gerichtete Ausnehmungsseitenwand (20) durch die Unterlippenansetzfläche (44; 86) unterbrochen ist, wodurch Steckpassung des gewölbten Einwegdeckels (10; 80) am Trinkbecher mit Ausnahme des Bereichs der Unterlippenansetzfläche (44; 86) gewährleistet ist.







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