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Dokumentenidentifikation EP1020305 24.08.2000
EP-Veröffentlichungsnummer 1020305
Titel Dosenspitzer
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder Eisen Johann Christian, DE-91096 Möhrendorf, DE
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 28.05.1999
EP-Aktenzeichen 991103722
EP-Offenlegungsdatum 19.07.2000
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.08.2000
IPC-Hauptklasse B43L 23/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dosenspitzer mit einem den als Einfach-, Mehrfach- und/oder Weichminenspitzer ausgebildeten Spitzer, vorzugsweise lösbar hinter entsprechenden Wanddurchbrüchen halternden zweiteiligen leicht öffenbaren Dosengehäuse.

Derartige Dosenspitzer sind bereits in den unterschiedlichsten Formen bekannt geworden, wobei üblicherweise eine Tonnenform gewählt wird, bei der der Spitzer hinter einem mit den Einstecköffnungen versehenen, meist aufschraubbaren Dekkel gehaltert ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Dosenspitzer zu schaffen, der zum einen aus wenigen leicht im Wege des Spritzgießens herstellbaren Teilen besteht, der leicht zusammengebaut werden kann und der neben einer besonders gefälligen standfesten Formgebung zum Ausleeren einfach geöffnet und wieder verschlossen werden kann. Darüber hinaus sollte er die Möglichkeit bieten in vielfältigster Weise auch als Reklame geeignete Aufdrucke aufzubringen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Dosengehäuse tetraederförmig ausgebildet ist, insbesondere in der Weise, daß das Dosengehäuse aus jeweils zwei der vier Seitenflächen des Tetraeders umfassenden Hälften zusammensteckbar ist.

Die erfindungsgemäß gewählte Tetraederform ist ästhetisch besonders ansprechend und bietet einen formstabilen Stand und weist stets drei in unterschiedliche Richtung weisende freie Flächen auf, so daß er sich besonders für werbende Aufdrucke eignet, die, im Gegensatz zu einem Aufdruck auf einer runden oder zylindrischen Fläche, jeweils von den unterschiedlichen Richtungen her gut erkennbar sind. Die symmetrisch zweiteilige Form mit der einfachen Steckbefestigung ermöglicht ein einfaches Öffnen und Wiederzusammenstecken mit nur einem Handgriff und ohne daß dabei die Gefahr einer Beschmutzung der Hände besteht.

Obgleich die Befestigungseinrichtung zur Halterung des Spitzers an einer Hälfte des Dosengehäuses auch einfache Stege aufweisen kann, die den Spitzer zwischen den beiden Seitenteilen einer Hälfte des Tetraeders halternd, hat sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn eine Hälfte des Gehäuses mit einer nach innen versetzten Querwand mit Halterungselementen zum Einschieben des Spitzers versehen ist. Diese nach innen versetzte Querwand mit den Halterungselementen ermöglicht eine sehr vielseitige Ausgestaltung derart, daß unterschiedliche Spitzer, also beispielsweise Spitzer für Buntstifte, Bleistifte oder auch Weichminenstifte wahlweise im gleichen Dosengehäuse gehaltert werden können.

Die Hälften des Dosengehäuses sind bevorzugt mit einfachen Steckverbindungsrastgliedern versehen, wobei zusätzlich noch vorgesehen sein kann, daß an einer der Hälften des Dosengehäuses ein einen Quersteg, vorzugsweise einen an einem Ausschnitt der Querwand angrenzenden Querwandbereich übergreifender Haken angeformt ist.

Mit besonderem Vorteil kann diese Steckverbindbarkeit im einzelnen so ausgestaltet sein, daß an der die Einsteckausnehmungen für die zu spitzenden Stifte enthaltenden Wand in der einen Hälfte des Dosengehäuses eine Mehrzahl von Stegen angeformt sind, die beim Zusammenstecken klemmend in Schlitzaufnahmen an der anderen Hälfte des Dosengehäuses eingreifen.

Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, wenigstens eine Seitenfläche jeder Hälfte des Dosengehäuses mit einer ein Öffnen erleichternden Oberflächenausbildung, insbesondere mit Rippen oder Einmuldungen, oder rutschhemmender Materialauswahl, zu versehen, wobei diese ein Abrutschen verhindernden Rippen oder Einmuldungen besonders dann von Vorteil sind, wenn die Seitenflächen des Tetraeders leicht nach außen gewölbt sind. Diese leichte Wölbung nach außen widerspricht im übrigen nicht der Forderung nach einer erhöhten Standfestigkeit. Bei nur leicht bombierter Ausbildung der Seitenflächen ist diese nach wie vor gegebenen.

Das erfindungsgemäße tetraederförmige aus zwei Hälften aufgebaute Dosengehäuse läßt sich sehr einfach im Wege des Spritzgießens herstellen, wobei zur Erhöhung des ästhetischen Wert des Dosenspitzers jede Hälfte aus einem anders gefärbtem Kunststoff gefertigt sein kann. Dabei können über die unterschiedliche Materialauswahl auch optische und taktile Effekte geschaffen werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen tetraederförmigen Dosenspitzers,
Fig. 2
eine etwas vergrößerte perspektivische Ansicht des geöffneten aus zwei Hälften bestehenden Dosenspitzers nach Fig. 1, und
Fig. 3
einen auseinandergezogenen Schnitt durch den Dosenspitzer nach den Fig. 1 und 2.

Der dargestellte Dosenspitzer weist die Form eines Tetraeders mit vier im wesentlichen dreieckförmigen Flächen 1 bis 4 auf, die jeweils nach außen leicht gewölbt sind. Jeweils zwei Flächen 1 und 2 sowie 3 und 4 sind zu einer im Wege des Spritzgießens herstellbaren einteiligen Dosengehäuse-Hälfte 5 bzw. 6 vereinigt. An der Hälfte 5 ist eine nach innen versetzte Querwand 7 angeformt, welche mit Halterungselementen 8 und 9 zum Einschieben des eigentlichen Spitzers 10 versehen ist, wobei dieser Spitzer anstelle des dargestellten Zweifach-Spitzers auch ein Einfach-Spitzer oder auch ein Spitzer für Weichminenstifte sein könnte. Die Seitenwand 4 der anderen Hälfte 6 des tetraederförmigen Dosengehäuses ist mit vor den Spitzereinführungskonen 11 und 12 zu liegen kommenden Wanddurchbrüchen 13 und 14 versehen.

Zur einfachen Steckverrastung der beiden Hälften 5 und 6 sind an der Querwand 7 sowie einer zusätzlichen beabstandeten Querwand 15 Schlitzaufnahmen 16 angebracht, in die beim Zusammenstecken der Hälften an der anderen Hälfte 6 angeformte Stege 17 klemmend eingreifen. Bei dieser Zusammensteckbewegung übergreift darüber hinaus ein im Bereich des freien Ende der Seitenwand 3 angeformter Haken 18 den Wandabschnitt 19 der Querwand 7, der an einen Ausschnitt 20 angegrenzt. Es ergibt sich auf diese Art und Weise eine sehr gute und feste Verbindung, die keinerlei umständliches Einfädeln erfordert, sondern durch bloßes quasi lineares Aufeinanderzubewegen der beiden Hälften bewerkstelligbar ist. In gleicher Weise kann die Öffnung des tetraederförmigen Dosengehäuses zum Entleeren der Spitzerabfälle durch einfaches Auseinanderziehen erfolgen. Um dieses Auseinanderziehen zu erleichtern und zu verhindern, daß die Finger an den glatten Seitenflächen abgleiten können, sind im gezeigten Ausführungsbeispiel auf wenigstens einer Seitenfläche jeder Hälfte Rippen 21 außen angeformt.


Anspruch[de]
  1. Dosenspitzer mit einem den als Einfach-, Mehrfach- und/oder Weichminenspitzer ausgebildeten Spitzer, vorzugsweise lösbar hinter entsprechenden Wanddurchbrüchen halternden zweiteiligen leicht öffenbaren Dosengehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosengehäuse tetraederförmig ausgebildet ist.
  2. Dosenspitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Dosengehäuse aus zwei jeweils zwei der vier Seitenflächen (1 bis 4) des Tetraeders umfassenden Hälften (5, 6) zusammensteckbar ist.
  3. Dosenspitzer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hälfte (5) des Gehäuses mit einer nach innen versetzten Querwand (7) mit Halterungselementen (8, 9) zum Einschieben des Spitzers (10) versehen ist.
  4. Dosenspitzer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hälften (5, 6) des Dosengehäuses mit Steckverbindungsrastgliedern versehen sind.
  5. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an einer der Hälften (6) des Dosengehäuses ein einen Quersteg der anderen Hälfte (5), vorzugsweise einen an einen Ausschnitt (20) der Querwand angrenzenden Querwandbereich (19) übergreifender Haken (18) angeformt ist.
  6. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der die Einsteckausnehmungen (13, 14) für die zu spitzenden Stifte enthaltenden Wand (4) eine Mehrzahl von Stegen (17) angeformt sind, die beim Zusammenstecken klemmend in Schlitzaufnahmen (16) an der anderen Hälfte (5) des Dosengehäuses eingreifen.
  7. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Seitenfläche jeder Hälfte (5, 6) des Dosengehäuses mit einer ein Öffnen erleichternden Oberflächenbeschichtung, insbesondere mit Rippen (21) oder Einmuldungen versehen ist.
  8. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (1 bis 4) leicht nach außen gewölbt sind.
  9. Dosenspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hälften (5, 6) des Dosengehäuses aus unterschiedlich gefärbtem Kunststoffen gefertigt sind.






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