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Dokumentenidentifikation DE10043997A1 19.04.2001
Titel Kühlvorrichtung zum Kühlen und Temperieren von Waren aller Art, insbesondere von Lebensmitteln
Anmelder Becker, Eberhard, 33098 Paderborn, DE;
Voss, Mario, 33102 Paderborn, DE
Erfinder Becker, Eberhard, 33098 Paderborn, DE;
Voss, Mario, 33102 Paderborn, DE
Vertreter W. Eikel und Kollegen, 32760 Detmold
DE-Anmeldedatum 05.09.2000
DE-Aktenzeichen 10043997
Offenlegungstag 19.04.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2001
IPC-Hauptklasse F25D 15/00
Zusammenfassung Um Waren aller Art, insbesondere Lebensmittel, ortsveränderlich kühlen zu können, ohne daß die Waren in einem gesondert ausgebildeten Kühlraum aufbewahrt werden, sondern vielmehr in ihrer präsentierten Lage verbleiben, wird eine im wesentlichen sich flächenhaft erstreckende Kühlvorrichtung zum Kühlen und Temperieren dieser Waren vorgeschlagen, mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmten Kühlelement 3, 4, das über eine betriebsmäßig ortsveränderbare Leitung 7, 8 betriebsmäßig lösbar an einem Kälteerzeuger 9 anschließbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zum Kühlen und Temperieren von Waren aller Art, insbesondere von Lebensmitteln.

Kühlschränke, Tiefkühlschränke und andere, geeignet ausgebildete Kühlhäuser, Lagerhallen oder dergleichen mehr zur Aufnahme und zur Lagerung von Waren aller Art, insbesondere von Lebensmitteln, bei deutlich unter die Umgebungstemperatur abgekühlten Temperaturen sind bekannt. Hierzu weisen die Lagerräume Kühlelemente auf, die von einem Kühlmittel durchströmt werden, das in einem Kälteerzeuger auf niedrige Temperaturen abgekühlt wird. Diese Kühlvorrichtungen sind nicht geeignet, Waren für einen Verkauf zu präsentieren. Weiter handelt es sich regelmäßig um festinstallierte Vorrichtungen, die nicht beliebig ortsveränderlich einsetzbar sind. Auch sind sie hinsichtlich des Kühlvolumens wenig variabel.

Daneben sind insbesondere für den Freizeitbereich, den Einkauf und dergleichen Isoliertaschen bekannt, in die ein Kühlakku niedriger Temperatur eingelegt werden kann, der für eine gewisse Zeit innerhalb der Kühltasche eine relativ niedrige Temperatur hält.

Es sind diese bekannten Kühlvorrichtungen nicht geeignet, für den Verkauf präsentierte Waren auf niedrige Temperaturen abzukühlen. Eine solche Präsentation bei niedrigen Temperaturen erfolgt in Kühlregalen, Kühlvitrinen oder dergleichen, die gleichfalls wieder eine möglichst geringe offene Oberfläche aufweisen, um Kühlverluste möglichst klein zu halten. Auch diese Kühlmöbel sind regelmäßig nicht ortsveränderlich und sind insbesondere mit der präsentierten Ware zu beschicken.

Vor diesem Hintergrund macht die Erfindung es sich zur Aufgabe, eine Kühlvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels der Waren aller Art, insbesondere jedoch Lebensmittel, ortsveränderlich gekühlt werden können, ohne daß die Waren in einem gesondert ausgebildeten Kühlraum aufbewahrt werden, sondern vielmehr in ihrer präsentierten Lage verbleiben, beispielsweise auch in einer Schütte, einem Regal, einem Korb, einer Stiege oder dergleichen mehr, wobei dann beispielsweise eine gekühlte Lagerung über Nacht ermöglicht ist. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine insbesondere ortsveränderliche Kühlvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels der rasch auf eine Vergrößerung oder Verkleinerung des benötigten Kühlvolumens reagiert werden kann.

Hierzu stellt die Erfindung nach Anspruch 1 auf eine sich im wesentlichen flächenhaft erstreckende Kühlvorrichtung zum Kühlen und Temperieren von Waren aller Art ab, insbesondere von Lebensmitteln, mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmten Kühlelement, das über eine betriebsmäßig ortsveränderbare Leitung betriebsmäßig lösbar an einen Kälteerzeuger anschließbar ist. In Folge dieser Maßnahmen können Waren aller Art an nahezu beliebigen Orten gekühlt werden. Besonderer Ausbildungen eines Raumes, besonderer Anschlußleitungen oder dergleichen mehr bedarf es nicht und darüber hinaus ist eine Ortsveränderung recht leicht durchführbar, wenn eine lösbare Schlauchverbindung zwischen einem Kälteerzeuger und der Kühlvorrichtung vorgesehen ist. Eine Kühlvorrichtung nach der Erfindung ist damit von fest installierten Leitungen oder dergleichen mehr bzw. von einem unmittelbar zugeordneten Kälteerzeuger unabhängig.

Bevorzugt ist hierbei eine Flachseite der Kühlvorrichtung durch eine thermisch isolierende Schicht ausgebildet. In Folge dieser Maßnahme sind Kühlverluste in die Umgebung deutlich verringert, wenn die thermisch isolierende Schicht auf der der Ware abgewandten Flachseite der Kühlvorrichtung nach der Erfindung angeordnet ist.

Der Reduzierung der Kälteverluste dienen auch an die flächenhaft sich erstreckende Kühlvorrichtung angesetzte, insbesondere thermisch isolierende und flexible Abdeckungen. Überdeckt die Kühlvorrichtung eine Ware, beispielsweise Gemüse oder dergleichen, werden die seitlichen Bereiche dieser Ware durch die Abdeckungen überdeckt und wird gleichsam ein Kühlraum geschaffen.

Um insbesondere eine Kühlung von Lebensmitteln beispielsweise über Nacht bei geeigneten Temperaturen sicherzustellen, wird weiter bevorzugt, daß das Kühlmittel eine Temperatur von weniger als 10°Grad, insbesondere 5°Grad aufweist. Bei derartig geringen Kühlmitteltemperaturen ist auch bei einem gewissen Verlust eine sichere Abkühlung überdeckter Ware möglich.

Die Kühlvorrichtung nach der Erfindung kann flexibel ausgebildet sein, vergleichbar der Art einer Heizdecke oder eines Heizkissens. Wird die Ware in Kartons oder dergleichen präsentiert, kann dieser Karton mit der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung ausgeschlagen werden und wird eine gleichmäßige Kühlung des Kartoninhaltes dann sichergestellt.

Alternativ kann die Kühlvorrichtung nach der Erfindung steif ausgebildet sein, so daß die Überdeckung von Kartons oder dergleichen ermöglicht ist.

Bevorzugt weist die Kühlvorrichtung nach der Erfindung eine glatte Oberfläche auf, so daß sie leicht zu reinigen ist und damit hygienischen Anforderungen auch genügt. In weiterer Ausgestaltung kann die Kühlvorrichtung nach der Erfindung eine Perforation aufweisen, so daß ein Belüften beispielsweise abgedeckter Ware auch ermöglicht ist.

Wird die Kühlvorrichtung nach der Erfindung zum Kühlen und Temperieren von Lebensmitteln verwendet, ist es zweckmäßig, wenn die Kühlvorrichtung mit lebensmittelunbedenklichen Kühlmitteln betrieben wird. Insbesondere können hier, wenn es sich um eine Absenkung von nur wenigen Graden handelt, um Wasser, Luft oder Inertgase beispielsweise verwendet werden. Sind solche lebensmittelunbedenkliche und umweltverträgliche Kühlmittel vorgesehen, bedarf es hinsichtlich der Schlauchleitungen keiner besonderen Ventile, sondern kann dann das Kühlmittel frei in die Umgebung entweichen oder problemlos aufgefangen und entsorgt werden, wenn eine Ortsveränderung der Kühlvorrichtung nach der Erfindung vorgesehen ist.

Es kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Kühlvorrichtung als Bodenauflage einer Schütte, eines Korbes, einer Stiege oder dergleichen ausgebildet ist. In einem solchen Fall ist die Kühlvorrichtung durch ein gewisses Gewicht belastbar auszubilden.

Als weitere Variante besteht die Möglichkeit, die Kühlvorrichtung nach der Erfindung selbsttragend auszubilden, so daß sie als Abdeckung eines Korbes, einer Stiege oder dergleichen Verwendung finden kann.

Nach einem weiter bevorzugten Merkmal ist die Kühlvorrichtung nach der Erfindung aufrollbar und/oder faltbar ausgebildet. Zunächst hat diese Maßnahme den Vorteil, daß die Kühlvorrichtung in einer Nichtgebrauchsstellung äußert platzsparend aufbewahrt werden kann. Insbesondere ist jedoch auch an großflächig ausgebildete Kühlvorrichtungen von einigen m2 beispielsweise gedacht, welche dann zweckmäßigerweise von einer insbesondere motorisch angetriebene Aufrollvorrichtung auf- und abrollbar ausgebildet sind. Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Kühlvorrichtung von einer insbesondere motorisch angetriebenen Faltvorrichtung zusammen- und auseinanderfaltbar ausgebildet ist, beispielsweise nach Art bekannten Trennvorhängen.

So ist es auf einfache Art möglich, ganze Wände, Decken oder Vorhänge mittels der Kühlvorrichtung nach der Erfindung zu verkleiden, so daß insbesondere provisorische Kühlräume leicht geschaffen werden können. In Folge dieser Maßnahme ist es möglich, daß erfindungsgemäß die Kühlvorrichtung eine Kühlraumwand und/oder eine Kühlraumdecke ausbildet. Das insbesondere provisorische Umrüsten eines Lagerraums zu einem Kühlraum ist mit der Kühlvorrichtung nach der Erfindung erleichtert. So kann beispielsweise eine überraschende Lieferung von Waren, insbesondere Lebensmittel, schnell bei geeigneten Temperaturen aufbewahrt werden, ohne das hierfür eine Vorhalten des Platzbedarfes in einem gesondert ausgebildeten Kühlraum üblicher Art nötig ist.

Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, daß die Kühlvorrichtung freihängend eine Kühlraumwand ausbildet. In Folge dieser Maßnahme ist sie leicht aufzuwickeln oder zu falten, so daß ohne die Gefahr einer Beschädigung der Kühlvorrichtung nach der Erfindung der Raum auch anderweitig als Lagerraum beispielsweise genutzt werden kann. Besondere Maßnahmen sind hierzu regelmäßig nicht nötig, jedoch werden hier zweckmäßigerweise motorisch angetriebene Aufrollvorrichtungen nach Art bekannter Rolläden oder dergleichen, sowie die bereits angesprochen Faltvorrichtungen Verwendung finden.

Ist die Kühlvorrichtung nach der Erfindung zur Ausbildung einer Wand bzw. einer Decke eines insbesondere derartigen Kühlraums vorgesehen, so ist zweckmäßigerweise die zur Außenwand gerichtete Seite der Kühlvorrichtung, wie bereits angesprochen, mit einer thermisch isolierenden Schicht ausgebildet.

Es kann zweckmäßig sein, die Kühlvorrichtung nach der Erfindung dann auch als insbesondere freihängende Trennwand eines Kühlraumes auszubilden. Insbesondere ein Nachrüsten bestehender Kühlräume und damit ein Abtrennen einzelner Abteile innerhalb eines Kühlraumes beispielsweise für das Aufrechterhalten unterschiedlicher Temperaturen ist damit ermöglicht.

Es kann vorgesehen sein, daß die Kühlelemente mehrerer Kühlvorrichtungen in Reihe geschaltet von dem Kältemittel durchströmt werden. Dies wird insbesondere dann zweckmäßig sein, wenn die letzten Kühlvorrichtungen einer Reihe nicht mehr extrem gekühlt werden müssen. Andererseits mag dies auch von der Kapazität des Kälteerzeugers bzw. der niedrigsten Temperatur des Kühlmittels abhängig sein. Alternativ besteht die Möglichkeit, daß die Kühlelemente mehrerer Kühlvorrichtungen parallel geschaltet von dem Kältemittel durchströmt werden. Dadurch wird insbesondere eine weitgehend gleiche Temperierung der Kühlvorrichtung nach der Erfindung erreicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen werden, daß eine erst Flachseite der Kühlvorrichtung eben und die zweite Flachseite mit einer Kälte abgebenden vergrößerten Oberfläche ausgebildet ist. Eine solche Vergrößerung der kälteabgebenden Oberfläche kann beispielsweise durch eine rippenartige oder wellenartige Ausbildung in an sich bekannter Art erfolgen, wobei eine wellenartige Ausbildung bevorzugt ist hinsichtlich eines Zusammenrollens bzw. Zusammenfaltens.

Insbesondere bei flexibler Ausgestaltung der Kühlvorrichtung nach der Erfindung kann vorgesehen sein, daß diese durch wenigstens einen Galgen gehalten ist. Infolge dieser Maßnahme überdeckt die Kühlvorrichtung nach der Erfindung berührungslos eine Ware, insbesondere Lebensmittel.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist hierzu vorgesehen, daß der Galgen in einer Seitenansicht etwa L-förmig mit einem oberen, sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Schenkel und einem den oberen Schenkel tragenden, sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Schenkel ausgebildet ist und daß die Kühlvorrichtung mit einer Seite an dem freien Ende des oberen Schenkels und mit der gegenüberliegenden Seite an den vertikal sich erstreckenden Schenkel angebunden ist. Bei einer im wesentlichen rechteckigen, flächenhaften Erstreckung der Kühlvorrichtung kann diese dann in einem Winkel angestellt eine Ware auch überdecken. Insbesondere bei einer flexiblen Ausbildung der Kühlvorrichtung nach der Erfindung kann diese auch bogenförmig dann die abzukühlenden Waren überdecken. Hierbei ist insbesondere auch daran gedacht, daß Regale, Kisten oder dergleichen mehr von größeren Abmessungen überdeckt werden können.

Hierbei hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn an einer Seite der Kühlvorrichtung ein sich längs erstreckender, rohrartige Vorlaufverteiler und auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet ein Rücklaufsammler für das Kühlmittel vorgesehen sind. Insbesondere ist hierbei daran gedacht, daß der Vorlaufverteiler bzw. der Rücklaufsammler fest mit der Kühlvorrichtung verbunden sind und diese gleichsam aufspannen. Dann sieht eine weitere konstruktive Maßnahme regelmäßig vor, daß der Vorlaufverteiler und der Rücklaufsammler insbesondere endseitig an jeweils obere horizontal bzw. an vertikal sich erstreckende Schenkel zweier Galgen angebunden sind.

Hierbei hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Anbindung am vertikal aufgehenden Schenkel vertikal auch einstellbar ist. Infolge dieser Maßnahme kann zwischen einer gestreckten Schräglage der Kühlvorrichtung nach der Erfindung und einer bogenförmig sich einstellenden gewählt werden.

Diese vertikale Einstellung erfolgt bevorzugt gegen die Kraft eines Federelementes, eines Federzuges, eines Gummizuges oder dergleichen.

Insbesondere durch letztere Maßnahme ist es problemlos möglich, die Länge des oberen Schenkels veränderbar zu halten, insbesondere diesen, jedoch auch den vertikal ausgerichteten Schenkel, teleskopartig längenveränderbar zu gestalten. So kann die Kühlvorrichtung optimal an präsentierte Waren, sowohl in Regalen als auch in Behältern, beispielsweise auch auf Paletten abgesetzte Schütten oder dergleichen mehr, in der Höhe wie auch in der die Ware überspannenden Weite angepaßt werden.

Für eine weitere vielseitige Verwendung einer an wenigstens einem Galgen gehaltenen Kühlvorrichtung nach der Erfindung ist zweckmäßigerweise der vertikal aufgehende Schenkel in einer Hülse gehalten. Zum einen ist hierdurch eine Höhenverstellung leicht gegeben, wenn der Schenkel beispielsweise von einer Klemmschraube gehalten ist. Auch eine Drehbarkeit um eine Hochachse ist so gleichzeitig ermöglicht. Zum anderen kann der Einsatz der aufgehängten Kühlvorrichtung nach der Erfindung sehr vielseitig gestaltet werden, beispielsweise dadurch, daß die Hülse an einem Fahrgestell angeordnet ist. Alternative Befestigungsmöglichkeiten für die Hülse sind die Wände von Regalen, ein Einbringen der Hülse in einen Boden vor Regalen und dergleichen mehr, die zwar häufig, aber eben nicht dauernd von der Kühlvorrichtung nach der Erfindung zu überdecken sind.

Für ein wirtschaftliches Kühlen ist weiter vorgesehen, daß dem bzw. die Galgen und/oder die Kühlvorrichtung einfassende Abdeckelemente die zu kühlenden Waren mit überdecken. Durch diese Maßnahme wird eine Isolierung geschaffen, die verhindert, daß Kälte entweicht. Solche Abdeckelemente können massiv ausgeführt sein, insbesondere auch thermisch isolierend oder bevorzugt flexibel durch Abschlußfolien. Durch diese Maßnahmen entsteht gleichsam ein die Waren einschließendes Kühlhaus.

Die Variabilität und die Anpaßmöglichkeit der Kühlvorrichtung nach der Erfindung an zu überdeckende Ware wird weiter durch die Maßnahme erhöht, daß von zwei Galgen gehalten unterseitig der Kühlvorrichtung eine diese abstützende Rolle vorgesehen ist. Je nach Auslenkung dieser abstützenden Rolle kann die Kühlvorrichtung leicht zwischen einem bogenförmigen oder einem gestreckten Querschnitt in einer Seitenansicht eingestellt werden.

Hierzu ist zweckmäßigerweise die Rolle über Federelemente von oberen Schenkeln getragen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert, in der lediglich Ausführungsbeispiele von Kühlvorrichtungen nach der Erfindung dargestellt sind.

In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Kühlvorrichtung 1 nach der Erfindung, die flexibel, vergleichbar der Art einer Heizdecke, ausgebildet ist,

Fig. 2 großflächig ausgebildete Kühlvorrichtungen nach der Erfindung, einen provisorischen Kühlraum ausbildend,

Fig. 3 eine an wenigstens einem Galgen aufgehängte Kühlvorrichtung,

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform der Kühlvorrichtung nach Fig. 3 und

Fig. 5 eine weitere Variante der Kühlvorrichtung nach der Erfindung.

Beispielsweise in ein Vlies 2 eingebettet, können in Reihe geschaltete Kühlelemente 3, 4 vorgesehen sein, die von einem Kühlmittel durchströmt werden. Insbesondere ist an ein umweltverträgliches und lebensmittelunbedenkliches Kühlmittel gedacht, beispielsweise Wasser oder Luft.

Die Kühlvorrichtung 1 weist nicht näher dargestellte Schnellanschlüsse 5, 6, beispielsweise nach Art der bekannten Druckluftschnellverschlüsse auf. Diese Anschlüsse 5, 6 dienen der Zuführung des Kühlmittels an die Kühlvorrichtung 1 über betriebsmäßig ortsveränderbare Leitungen 7, 8, beispielsweise einfache elastische Schläuche.

Über die Leitungen 7, 8 steht die Kühlvorrichtung 1 mit einem Kälteerzeuger 9, im Detail nicht weiter dargestellt, in Verbindung, der zumeist ortsfest angeordnet sein wird. Insbesondere ortsfeste Kälteerzeuger 9 sind auch in der Lage, die gewünschten tiefen Temperaturen der Kühlmittel zu erzeugen, beispielsweise Temperaturen von unter 10°Grad, insbesondere von 5°Grad.

Die Kühlvorrichtung nach der Erfindung kann eine glatte Oberfläche aufweisen, beispielsweise durch eine Beschichtung mit einem Kunststoff, beispielsweise Polyurethan oder PVC.

Insbesondere ist weiter daran gedacht, daß eine thermisch isolierende Schicht 11 eine Flachseite 12 der Kühlvorrichtung 1 ausbildet. Durch diese Maßnahme werden Kühlverluste reduziert. Dem selben Zweck dienen an die flächenhaft sich erstreckende Kühlvorrichtung 1 angesetzte, insbesondere thermisch isolierende und flexible Abdeckungen 13, von denen lediglich eine dargestellt ist. Es können diese Abdeckungen auch lösbar an der Kühlvorrichtung anbringbar ausgebildet sein.

Weiter kann, hier nicht dargestellt, die Kühlvorrichtung 1 perforiert sein, so daß ein Luftdurchtritt z. B. zur unter der Kühlvorrichtung 1 angeordneten Ware ermöglicht ist.

Je nach Erfordernis kann vorgesehen sein, daß die Flexiblität der Kühlvorrichtung 1 veränderbar ist, bishin zu einer steifen, insbesondere auch einer starren Kühlvorrichtung. So können die Kühlelemente 3, 4 samt der die Kühlelemente 3, 4 stirnseitig hier beim Ausführungsbeispiel verbindenden Kupplungen plastisch ausgebildet sein, so daß in jeder Ebene die Kühlvorrichtung nach Art einer Decke flexibel ist.

Alternativ ist es möglich, Kühlelemente 3, 4 steif auszubilden und lediglich die Kupplungen 10 elastisch zu gestalten, so daß lediglich in einer Richtung eine Flexiblität gegeben ist.

Weiter kann eine Einbettung der Kühlelemente 3, 4, ggfls. nebst Kupplungen 10, in einem Kunststoff oder Metall vorgesehen sein, womit dann die Kühlvorrichtung steif, ggfls. selbsttragend und belastbar ausgebildet ist mit insbesondere glatten Oberflächen für eine gute und leichte Reinigung.

Anhand der Fig. 2 wird erläutert, wie mittels vier Kühlvorrichtungen 20-23 ein Kühlraum 24 geschaffen werden kann. Hierzu sind die Kühlvorrichtungen 20-23 nach der Erfindung vergleichsweise großflächig ausgebildet, um beispielsweise durch Abhängen unter einer massiven Decke 25 eine Kühlraumdecke durch die Kühlvorrichtung 22 auszubilden. Eine Kühlvorrichtung 23, eine Seitenwand des Kühlraumes 24 ausbildend, ist einer Mauer 26 gleichfalls lediglich vorgehängt. Hierbei ist es zweckmäßig, rückseitig, d. h. zwischen den Kühlvorrichtungen 22, 23 und der Decke 25 bzw. der Mauer 26 den Kühleinrichtungen 22, 23 jeweils eine hier übertrieben stark dargestellte thermische Isolierschicht 27, 28 zuzuordnen. Zweckmäßigerweise ist hierzu sowie für eine gute Anlage an dem Mauerwerk 26 bzw. der Decke 25 die eine rückseitige Flachseite der Kühlvorrichtungen 22, 23 eben ausgebildet.

In entsprechender Weise, wie die Wand 26, ist die Rückseite des Kühlraums 24 durch eine abgehängte Kühlvorrichtung 21 abgeschlossen.

Insbesondere für die vertikal orientierten Kühlvorrichtungen 20, 21, 23 hat es sich als zweckmäßig erwiesen, diese roll- oder faltbar auszubilden. In Folge ist es möglich, die Kühlvorrichtungen 20, 21, 23 platzsparend aufzurollen bzw. zu falten, insbesondere nach Art der bekannten Trennvorhänge. Hierbei wird üblicherweise die Kühlvorrichtung 23 vertikal orientiert zusammengeschoben. Eine derartige vertikale Orientierung ist auch für ein Rollen möglich, jedoch wird zumeist eine horizontale Orientierung der Drehachse bevorzugt werden, wie sie beispielsweise auch bei Rolläden oder dergleichen bekannt ist. Aufgrund der Größe und Schwere einer solchen Kühlvorrichtung 20 ist beispielsweise ein motorischer Antrieb 29 für ein Auf- bzw. Abrollen der Kühlvorrichtung 20 auf einer Wickelstange 30 vorgesehen, angedeutet durch den Doppelpfeil 35.

In der Fig. 2 ist die Kühlvorrichtung 20 freihängend ausgebildet, so daß der Kühlraum 24 beispielsweise von einem größeren Raum auch abgeteilt werden kann. So ist es möglich, eine solch freihängende Kühlvorrichtung 20 lediglich als Trennwand innerhalb eines größer angelegten Kühlraumes, gegebenenfalls für sich allein, anzuordnen. Dies kann hinsichtlich unterschiedlicher Temperaturbereiche innerhalb eines Kühlhauses zweckmäßig sein.

Es kann vorgesehen sein, die Kühlelemente der Kühlvorrichtung 20-23 in Reihe geschaltet mit einem Kälteerzeuger 31 zu verbinden. Auch dieser Kälteerzeuger arbeitet mit den eingangs erläuterten Kühlmitteln und den angegebenen Temperaturen.

Der Anschluß des Kälteerzeugers 39 erfolgt wieder über einfache, insbesondere auch ortsveränderliche Leitungen 32, 33, beispielsweise einfache Schläuche, verbunden mit üblichen Steckkupplungen.

Für eine möglichst gute Kälteabgabe ist jeweils die dem Kühlraum 24 zugewandte Oberseite der Kühlvorrichtungen 20-23 leicht gewellt bzw. großflächig gerippt ausgeführt, um so eine verbesserte Kälteabgabe in den Raum 24 zu ermöglichen.

Auch der Raumboden 34 kann - nicht dargestellt - mit mattenartig ausgebildeten Kühlvorrichtungen ausgelegt werden, auf welchen in der eingangs erläuterten Weise eine zu kühlende Ware abgelegt werden kann.

Für eine besonders gleichmäßige Temperaturverteilung einer Vielzahl von Kühlvorrichtungen nach der Erfindung kann alternativ zu der Kühlmittelversorgung in Reihe auch eine Kühlmittelversorgung nach Art einer Parallelschaltung erfolgen.

Die Fig. 3 bis 5 zeigen an Galgen aufgehängte Kühlvorrichtungen nach der Erfindung für ein Überdecken einer Ware, insbesondere Lebensmittel.

Fig. 3 zeigt an einem Fahrgestell 40 einen aufgehenden Ständer 41, der oberseitig in einer Hülse 42 ausläuft.

In die Hülse 42 eingesteckt und dort festgelegt wird ein aufgehender Schenkel 43 eines Galgens 44, der in der gezeigten Seitenansicht sich etwa L-förmig darstellt mit einem sich im wesentlichen horizontal erstreckenden, weiteren Schenkel 45.

Eine Kühlvorrichtung 46 ist mit einer Seite im Bereich des freien Endes 47 des im wesentliche horizontal sich erstreckenden Schenkels 45 sowie mit ihrer anderen Seite an dem vertikal aufgehen Schenkel 43 angebunden.

Die Anbindung erfolgt über einen an einer Seite der Kühlvorrichtung 46 sich längs erstreckenden rohrartigen Vorlaufverteiler 48 und, auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet, einen Rücklaufsammler 49 für das Kühlmittel. Unmittelbar an den Vorlaufverteiler 48 bzw. den Rücklaufsammler 49 sind Anschlußelemente vorgesehen für einen betriebsmäßig lösbaren Anschluß an insbesondere flexible Schlauchleitungen hin zu einem Kälteerzeuger.

Ist insbesondere die Kühlvorrichtung 46 flexibel ausgebildet, wird sie durch den Vorlaufverteiler 48 bzw. den Rücklaufsammler 49 in einer gestreckten Lage gehalten. Dies insbesondere dann, wenn der Vorlaufverteiler 48 bzw. der Rücklaufsammler 49 jeweils endseitig an einem Galgen 44 angebunden sind.

Die Anbindung des Rücklaufsammlers 49 bzw. der Kühlvorrichtung 46 an dem vertikal aufgehenden Schenkel 43 ist vertikal einstellbar. Infolge dieser Maßnahme kann die Kühlvorrichtung 46 mit unterschiedlichen Krümmungsradien, angepaßt an eine zu überdeckende Ware, eingestellt werden. Zweckmäßigerweise erfolgt das vertikale Einstellen gegen die Kraft eines Federelementes 50, bei dem Ausführungsbeispiel als Gummizug dargestellt. So kann für ein leichtes vertikales Einstellen der Höhe des Rücklaufsammlers 49 unterseitig des Rücklaufsammlers 49 eine beispielsweise schenkelfeste handbetätigte Aufwickelrolle 51 vorgesehen sein, mittels der ein undehnbarer Zug 52 in der Länge verstellt werden kann. Die Höhe der Anbindung der Kühlvorrichtung 46 an den Schenkel 43 kann so leicht verstellt werden.

Aufgrund der einstellbaren Höhe der Anbindung der Kühlvorrichtung 46 an den vertikal aufgehenden Schenkel 43 ist es ermöglicht, die Länge des horizontal sich erstreckenden Schenkels 45 veränderbar zu gestalten, beispielsweise nach Art eines Teleskopauszuges, vergleiche auch Fig. 5.

Der durch den Auszug des inneren Teleskoprohres 53 entstehende Freiraum über der Kühlvorrichtung 46 wird hier beispielsweise mittels einer massiv ausgebildeten Abdeckung 54 überdeckt, so daß Kühlverluste gering gehalten werden können. Neben dem Vorhersehen dieser mit dem inneren Teleskoprohr 53 verschiebbaren Abdeckung 54 können weitere Kühlverluste minimiert werden, wenn eine Abschlußfolie 55 konstanter Länge die Oberseite und eine Vertikalseite der Kühlvorrichtung noch überdeckt.

An den vertikal sich erstreckenden Schenkeln 45 ist über ein Federelement 56 unterseitig der Kühlvorrichtung 46 eine diese abstützende Rolle 57 weiter vorgesehen. Infolge dieser Maßnahme kann die Krümmung der Kühlvorrichtung 46 eingestellt werden und so optimal einer überdeckten Ware, beispielsweise auf einem als Transportwagen ausgebildeten Fahrgestell 40 gelagert, angepaßt werden.

Das Fahrgestell 40 ist jedoch bevorzugt in einer Draufsicht etwa U-förmig ausgebildet, wobei die freien Schenkel 58 mit drehbar gelagerten Rollen 59, 60 insbesondere derart bemessen sind, daß die freien Schenkel 58 in die Freiräume von Paletten eingeschoben werden können, so daß die Kühlvorrichtung 46 unter dem horizontalen Schenkel 45 unmittelbar die Ware überdeckt.

Durch eine Lagerung in Hülsen 42 der vertikal aufgehenden Schenkel 43 kann die an Galgen 44 aufgehängte Kühlvorrichtung 46 schnell und einfach umgesetzt werden. Die Einsatzmöglichkeiten werden noch vielfältiger, wenn wie in Fig. 4 gezeigt, die Hülse 42 an einem beispielsweise doppelt ausgeführten Gelenkarm 61 verschwenkt werden kann. Es ist damit ermöglicht, beispielsweise unmittelbar an Regale, gestapelte Ware oder dergleichen heranzufahren und die Zwischenräume zwischen vertikal aufgehenden Schenkeln 43 und dieser Ware gering zu halten.

Alternativ ist eine Hülse 42 auch ortsunveränderlich beispielsweise an einem Regal oder dergleichen anbringbar, vergleiche Fig. 5, wenn dort Ware 62 befristet gekühlt werden soll.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist keine massive oberseitige Abdeckung vorgesehen. Vielmehr ist an den freien Enden 63 der sich horizontal erstreckenden Schenkels 64 eine Abschlußfolie 65 angebunden, die mittels einer geeigneten Vorrichtung 66 aufrollbar und damit längenveränderlich über eine vertikale Seite und die Oberseite gespannt werden kann. Es kann damit der Auszug des Teleskoprohres 53 ausgeglichen werden.

An dem freien Ende 63 der Galgen 67 ist weiter eine vertikale Abschlußfolie 68 noch vorgesehen.

In den Fig. 3 bis 5 nicht dargestellt ist die Möglichkeit, auch die parallel zur Zeichenebene gelegenen Seiten durch Abschlußfolien noch zu schließen.

Durch die von Galgen getragene Kühlvorrichtung mit entsprechenden Abschlußfolien wird erreicht, daß kurzfristig gleichsam ein Kühlhaus über einer präsentierten Ware geschaffen wird. Größte Lagerflexibilität ist hierdurch gegeben.


Anspruch[de]
  1. 1. Sich im wesentlichen flächenhaft erstreckende Kühlvorrichtung zum Kühlen und Temperieren von insbesondere überdeckten Waren aller Art, insbesondere von Lebensmitteln, mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmten Kühlelement (3, 4), das über eine betriebsmäßig ortsveränderbare Leitung (7, 8) betriebsmäßig lösbar an einem Kälteerzeuger (9) anschließbar ist.
  2. 2. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine thermisch isolierende Schicht (11) eine Flachseite (12) der Kühlvorrichtung (1) ausbildet.
  3. 3. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch seitlich, an die flächenhaft sich erstreckende Kühlvorrichtung angesetzte, insbesondere thermisch isolierende und flexible Abdeckungen (13).
  4. 4. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur des Kühlmittels kleiner als 10°C ist und insbesondere 5°C beträgt.
  5. 5. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung (1) flexibel ausgebildet ist.
  6. 6. Kühlvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung steif ausgebildet ist.
  7. 7. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung eine glatte Oberfläche aufweist.
  8. 8. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung eine Perforation aufweist.
  9. 9. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung mit lebensmittelunbedenklichen Kühlmitteln betrieben wird.
  10. 10. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung als Bodenauflage einer Schütte, eines Korbes, einer Stiege oder dergleichen ausgebildet ist.
  11. 11. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung als Abdeckung einer Schütte, eines Korbes, einer Stiege oder dergleichen ausgebildet ist.
  12. 12. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung (20) aufrollbar und/oder faltbar ausgebildet ist.
  13. 13. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung (20) von einer insbesondere motorisch angetriebenen Aufrollvorrichtung (29) auf- und abrollbar ausgebildet ist.
  14. 14. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung von einer insbesondere motorisch, angetriebenen Faltvorrichung zusammen- und auseinanderfaltbar ausgebildet ist.
  15. 15. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung (22, 23) eine Kühlraumwand und/oder eine Kühlraumdecke ausbildet.
  16. 16. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlvorrichtung (20) frei hängend eine Kühlraumwand ausbildet.
  17. 17. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die insbesondere frei hängende Kühlvorrichtung (20) eine Trennwand eines Kühlraumes ausbildet.
  18. 18. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlelemente mehrerer Kühlvorrichtungen in Reihe geschaltet von dem Kältemittel durchströmt werden.
  19. 19. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Kühlelemente mehrerer Kühlvorrichtungen parallel geschaltet von dem Kältemittel durchströmt werden.
  20. 20. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Flachseite der Kühlvorrichtung eben und die zweite Flachseite mit einer Kälte abgebenden vergrößerten Oberfläche ausgebildet ist.
  21. 21. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens einen Galgen (44), von dem die Kühlvorrichtung (46) gehalten ist.
  22. 22. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Galgen (44) in einer Seitenansicht etwa L-förmig mit einem oberen, sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Schenkel (45) und einem den oberen Schenkel (45) tragenden, sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Schenkel (43) ausgebildet ist und daß die Kühlvorrichtung (46) mit einer Seite an dem freien Ende (47) des oberen Schenkels (45) und mit der gegenüberliegenden Seite an dem vertikal sich erstreckenden Schenkel (43) angebunden ist.
  23. 23. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen an einer Seite der Kühlvorrichtung (46) sich längs erstreckenden, rohrartigen Vorlaufverteiler (48) und einen auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten Rücklaufsammler (49) für das Kühlmittel.
  24. 24. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorlaufverteiler (48) und der Rücklaufsammler (49) insbesondere endseitig an jeweils obere bzw. vertikal sich erstreckende Schenkel (43, 45) zweier Galgen (44) angebunden sind.
  25. 25. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbindung am vertikal aufgehenden Schenkel (43) vertikal einstellbar ist.
  26. 26. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikale Einstellung gegen die Kraft eines Federelementes (50) erfolgt.
  27. 27. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des oberen Schenkels (45) veränderbar ist.
  28. 28. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schenkel (45) teleskopartig längenveränderbar ist.
  29. 29. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikal aufgehende Schenkel (43) in einer Hülse (42) gehalten ist.
  30. 30. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (42) von wenigstens einem Gelenkarm (61) gehalten ist.
  31. 31. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (42) an einem Fahrgestell (40) angeordnet ist.
  32. 32. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den bzw. die Galgen (44) und/oder die Kühlvorrichtung (46) einfassende Abdeckelemente (54, 55) vorgesehen sind.
  33. 33. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den bzw. die Galgen und/oder die Kühlvorrichtung einfassende Abschlußfolien (65, 68) vorgesehen sind.
  34. 34. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von zwei Galgen (44) gehaltenen unterseitig der Kühlvorrichtung (46) eine diese abstützende Rolle (57) vorgesehen ist.
  35. 35. Kühlvorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle (57) über Federelemente (56) von oberen Schenkeln (45) getragen ist.






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