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Dokumentenidentifikation DE19947957A1 19.04.2001
Titel Behälterverschluß
Anmelder Goldwell GmbH, 64297 Darmstadt, DE
Erfinder Hillebrand, Wolfgang, 64625 Bensheim, DE
DE-Anmeldedatum 06.10.1999
DE-Aktenzeichen 19947957
Offenlegungstag 19.04.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.04.2001
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
IPC-Nebenklasse B65D 47/20   
Zusammenfassung Behälterverschluß, der im Oberteil des Behälters integriert ist und als die Ausgabenöffnung aufweisender Behälterdeckel ausgestattet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für einen Behälter mit einer Ausgabeöffnung, die durch einen speziellen Mechanismus verschließ- und freigebbar ist.

Es ist eine Vielzahl derartiger Behälter bekannt, die in der Regel ein Gewinde zum Aufschrauben eines Verschlußdeckels mit einer Ausgabeöffnung aufweisen, die durch einen Mechanismus verschließbar ist, z. B. einen Disk-Top- oder Fliptop- Verschluß. Es sind auch Verschlüsse für derartige Behälter bekannt, die auf diesem aufgeprellt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß für einen Behälter zu entwickeln, der ohne Gewinde und ohne Anpassungen zum Aufprellen auskommt.

Diese Aufgabe wird durch einen Verschluß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen und entsprechenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Verschlusses für einen Behälter mit freigegebener Ausgabeöffnung;

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel des Verschlusses für einen Behälter mit innenliegendem Flansch, wobei die Ausgabeöffnung verschlossen ist.

Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel weist einen unten geschlossenen zylindrischen Behälter 1 auf.

Innerhalb des oberen Bereichs des Behälters 1 ist eine umlaufende Nut 2 ausgeführt, in die ein entsprechend gestalteter ringförmiger Vorsprung 3 eines als Deckel 4 dienenden Verschlusses 5 eingreift. Im Verschluß 5 ist auch eine Ausgabeöffnung 6 vorhanden.

Die Ausgabeöffnung 6 ist durch einen bekannten Mechanismus, z. B. einem Disk-Top 7, verschließbar und freigebbar. Anstelle eines Mechanismus in Form von einem Disk-Top kann auch ein anderer bekannter Mechanismus, z. B. ein nicht dargestellter Fliptop, verwendet werden.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Behälter 1 einen nach innen gerichteten Flansch 8 auf, der in einen senkrechten Rohrstutzen 9 übergeht, in dem die Nut 2 und ein entsprechender Verschluß 5, wie er in Fig. 1 beschrieben ist, angeordnet sind.

Diese Ausführung hat den Vorteil, daß statt eines zylindrischen Behälters oder Behälterteils auch ein beliebig gestalteter, z. B. konischer Behälter eingesetzt werden kann. Vorzugsweise wird der Verschluß 5 innerhalb des Behälters 1,1' derart angeordnet, daß im verschlossenen Zustand der Ausgabeöffnung 6 kein Verschlußteil über die Oberkanten der Behälter 1,1' hinausragt, was ein elegantes geschlossenes Design des fertigen Behälters ohne überstehende Teile ermöglicht.

Eine Variante kann darin bestehen, daß der Verschluß 5 randliche Vorsprünge 10 (in Fig. 2 angedeutet) aufweist, die sich beim in den Behälter 1' eingesetztem Verschluß 5 auf der oberen Kante des Behälters 1 bzw. auf dem oberen Teil des Flansches 8 abstützen.

In diesem Fall kann gegebenenfalls auch auf eine Nut 2 und einen ringförmigen Vorsprung 3 verzichtet werden oder sie können äußerst flach ausgeführt sein. Derartige Vorsprünge 10 verhindern mit Sicherheit ein Eindrücken des Verschlusses 5 in den Behälter 1 hinein, falls ein sehr starker Druck auf den Verschluß ausgeübt wird.

Die Nut-Federverbindung kann als ein Schnappring ausgeführt sein, der ein problemloses leichtes Einführen und sicheres Halten des Verschlusses 5 im Behälter 1 sicherstellt, wobei auch zwei oder mehrere derartige Schnappringe vorhanden sein können.

Der Behälter kann einen runden, z. B. kreisrunden, ovalen Querschnitt oder auch einen mehreckigen Querschnitt aufweisen, wobei der als Deckel 4 dienende Verschluß 5 diesem Querschnitt entsprechend gestaltet sein muß. Bei Verwendung eines Flansches 8 besteht die Möglichkeit, unabhängig von der beliebigen Form des Behälters, z. B. konisch, bauchig, flaschenförmig, einen Verschluß 5 mit identischen Abmessungen für alle Behälterformen vorzusehen.


Anspruch[de]
  1. 1. Verschluß für einen Behälter (1, 1') mit einer Ausgabeöffnung (6), die durch einen Mechanismus (7) verschließ- und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (5) als die Ausgabeöffnung (6) aufweisender Deckel (4) gestaltet und innerhalb des Behälters (1, 1') angeordnet ist.
  2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (5) an einem nach innen vorragenden Flansch (8) des Behälters (1') angeordnet ist.
  3. 3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (8) in einen zur Achse des Behälters (1, 1') parallel angeordneten Rohrstutzen (9) übergeht.
  4. 4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (5) im Behälter mittels mindestens einer umlaufenden Nut-Feder- Verbindung (2, 3) angeordnet ist.
  5. 5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut-Feder-Verbindung (2, 3) ein Schnappring ist.
  6. 6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (5) innerhalb des Behälters (1, 1') derart angeordnet ist, daß er in der Schließstellung des Mechanismus (7) zur Freigabe und zum Verschließen der Ausgabeöffnung (6) die durch die Oberkante des Behälters (1, 1') gehende Ebene nicht überragt.
  7. 7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (5) an der Oberkante des Behälters (1') anliegende Vorsprünge (10) aufweist.






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