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Bürstenbesetzter Drehteller für Kehrmaschinen und Kehrmaschine - Dokument DE19951568A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19951568A1 03.05.2001
Titel Bürstenbesetzter Drehteller für Kehrmaschinen und Kehrmaschine
Anmelder GARDENA Kress + Kastner GmbH, 89079 Ulm, DE
Vertreter Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner, 70173 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 27.10.1999
DE-Aktenzeichen 19951568
Offenlegungstag 03.05.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.05.2001
IPC-Hauptklasse E01H 1/05
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft bürstenbesetzte Drehteller mit einem bürstenfreien Zentrum und einem sich ringförmig um das bürstenfreie Zentrum erstreckenden Bürstenring.
Aufgabe der Erfindung ist es, bekannte bürstenbesetzte Drehteller für Kehrmaschinen dahingehend weiterzuentwickeln, daß ein besseres Bestreichen der Kehrfläche durch die Borsten erfolgt.
Ein erfindungsgemäßer bürstenbesetzter Drehteller insbesondere für Kehrmaschinen weist ein bürstenfreies Zentrum und einen bürstenbesetzten Bürstenring auf. Der Bürstenring ist dabei in Bürstensegmente unterteilt, wobei jedes Bürstensegment gegenüber dem bürstenfreien Zentrum zumindest in axialer Richtung relativ beweglich ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen bürstenbesetzten Drehteller für Kehrmaschinen, wie er beispielsweise aus der DE 196 17 986 A1 bekannt ist sowie eine Kehrmaschine. Der dortige bürstenbesetzte Drehteller weist ein bürstenfreies Zentrum und einen sich ringförmig um das bürstenfreie Zentrum erstreckenden Bürstenring auf. Der Bürstenring ist mit Bürsten besetzt.

Derartige bürstenbesetzte Drehteller finden bei Kehrmaschinen, sowohl bei manuell als auch bei motorisch angetriebenen Kehrmaschinen, Verwendung. Dabei rotieren die Drehteller um eine Rotationsachse, die senkrecht zu der vom bürstenbesetzten Drehteller gebildeten Fläche verläuft und den Drehteller in der Mitte seines bürstenfreien Zentrums durchsetzt. Dabei bestreichen die Borsten des bürstenbesetzten Bürstenringes zum einen die zu reinigende Kehrfläche und zum anderen auch ein Kehrblech, wodurch das Kehrgut von der Kehrfläche durch die Borsten zunächst auf das Kehrblech und von dort in einen Schmutzfangbehälter transportiert werden. Dabei weist in der Regel das Kehrblech eine definierte Neigung gegenüber der Kehrfläche auf. Um eine möglichst gute Anlage der Borsten sowohl an die Kehrfläche als auch an das Kehrblech zu gewährleisten weist die Rotationsachse des Drehtellers in der Regel eine Neigung gegenüber der Senkrechten zu der Kehrfläche auf.

Die Qualität des Kehrergebnisses hängt wesentlich auch davon ab, wie die Lage der Borsten zur von ihnen bestrichenen Kehrfläche ist. Bei einem Drehteller einer Kehrmaschine ist dabei die Lage der Borsten zur von ihnen bestrichenen Kehrfläche im wesentlichen davon abhängig, wie die Borsten des Drehtellers in der Kehrmaschine zur Kehrfläche ausgerichtet ist. Insbesondere bei rauhem oder unregelmäßigem Untergrund ist die Lage der Borsten zur Kehrfläche nicht immer günstig, so daß nicht immer das bestmögliche Kehrergebnis realisiert wird.

Aufgabe und Lösung

Aufgabe der Erfindung ist es, bekannte bürstenbesetzte Drehteller dahingehend weiterzuentwickeln, daß ein besseres Bestreichen der Kehrfläche durch die Borsten erfolgt. Es sollen so Kehrmaschinen geschaffen werden, die gegenüber herkömmlichen Kehrmaschinen ein verbessertes Kehrergebnis aufweisen.

Die Aufgabe wird bei Zugrundlegen des gattungsgemäßen bürstenbesetzten Drehtellers erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Ein erfindungsgemäßer bürstenbesetzter Drehteller insbesondere für Kehrmaschinen weist ein bürstenfreies Zentrum und einen bürstenbesetzten Bürstenring auf. Der Bürstenring ist dabei in Bürstensegmente unterteilt, wobei jedes Bürstensegment gegenüber dem bürstenfreien Zentrum zumindest in axialer Richtung der Rotationsachse relativ beweglich ist.

Durch die Unterteilung des Bürstenrings in Bürstensegmente ist zum einen eine bessere Anpassung an nicht ebene Kehrflächen möglich, zum anderen wird auch ein Abheben der Bürsten beim Übergang von der Kehrfläche zu der schrägen Fläche eines Kehrblechs einer Kehrmaschine verhindert und Kehrgut damit zuverlässig in einem Zug in einen Kehrgutbehälter befördert. Die gute Anpassung an wechselnde Flächenausrichtungen erlaubt eine steile Ausrichtung der Borsten gegen die zu kehrende Fläche und dadurch eine hohe Kehrkraft, z. B. gegen stark haftenden Schmutz. Die Borsten sind vorzugsweise um wenigstens 45° gegen die für diesen Zweck als ideale Ebene gedachte Kehrfläche geneigt, dem entspricht, wenn der Drehteller nicht gegenüber der Kehrfläche geneigt ist, daß die Borsten um wenigstens 45° gegen die Ebene des Drehtellers geneigt sind.

Ein weiterer besonders wichtiger Effekt ist, daß die Borsten auch bei schrägstehender Tellerdrehachse bereits beim seitlichen Extrempunkt mit im wesentlichen voller und über die gesamte Kehrfläche mitgehend gleichbleibender Andruckkraft am Boden aufliegen. Hierdurch wird auch in den typischerweise besonders stark verschmutzten Kanten wie z. B. Gehsteigkanten eine sehr gute Kehrleistung erreicht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird die axiale Beweglichkeit in Richtung der Rotationsachse des Bürstensegmentes gegenüber dem bürstenfreien Zentrum dadurch erreicht, daß das Bürstensegment um eine tangential zum Rotationskreis des Bürstensegmentes verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist.

Gemäß einer weiterführenden Ausgestaltung kann das Bürstensegment auch um eine bezüglich des Drehtellers radial verlaufende Drehachse drehbar sein. Um eine ausreichende Kopplung zwischen benachbarten Bürstensegmenten zu erreichen, ist es gemäß weiterführender Ausgestaltung der Erfindung möglich benachbarte Bürstensegmente mittels eines Verbindungselements zu verbinden. Diese Verbindungselemente sind vorzugsweise aus elastischem bzw. gummielastischem Material gebildet. In weiterführender vorteilhafter Ausgestaltung sind die Bürstensegmente mittels der Verbindungselemente so miteinander verbunden, daß ein geschlossener Ring gebildet wird.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind zwischen bürstenbesetzten Bürstensegment und bürstenfreiem Zentrum Gelenkstellen ausgebildet. Vorzugsweise beträgt der Abstand zwischen der Rotationsachse des Drehtellers und der Gelenkstelle höchstens die Hälfte des Außenradius des Drehtellers. Die Gelenkstellen sind als Kippgelenke, die ein Verschwenken der Bürstensegmente in axialer Richtung der Rotationsachse um eine tangential zum Zentrum verlaufende Schwenkachse gegenüber dem Zentrum erlauben, ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ dazu können die Gelenkstellen auch ein Verschwenken der Bürstensegmente in axialer Richtung der Rotationsachse und ein Verdrehen des Bürstensegmentes um eine radiale Drehachse ermöglichen und z. B. als Kugelgelenke ausgebildet sein. Dabei kann über die Verbindungselemente zwischen zwei benachbarten Bürstensegmenten einem Verdrehen der Bürstensegmente gegeneinander entgegengewirkt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können auch den anderen Ansprüchen entnommen werden.

Die vorstehenden und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführung der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 Die Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Drehteller

Fig. 2 die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Drehtellers beim Kehren einer Oberfläche, die eine Stufe aufweist

Fig. 3 die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Drehtellers, der eine gegenüber der Vertikalen geneigten Drehachse aufweist, wobei der Drehteller ein gekrümmtes Kehrblech überstreicht

Fig. 4a, 4b zwei beispielhafte Ausführungen eines Bürstensegments

Fig. 5 den Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Drehteller

Fig. 5a schematischer Querschnitt durch bahngeführte Bürstensegmente

Fig. 6 die teilgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine mit einem erfindungsgemäßen Drehteller und

Fig. 7 die Aufsicht auf die Kehrmaschine gemäß Fig. 6.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Fig. 1 zeigt die Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Drehteller. Der Drehteller weist ein bürstenfreies Zentrum 12 auf. In dem bürstenfreien Zentrum 12 verläuft senkrecht zur Bildebene die Rotationsachse 25. Der Drehteller 11 wird beispielsweise in Kehrmaschinen so befestigt, daß er um die Rotationsachse 25 rotieren kann.

Von dem bürstenfreien Zentrum 12 ragen die Haltearme 26 ab, an deren radial gesehen äußerem Ende die Bürstensegmente 14 angeordnet sind. Jedes der Bürstensegmente 14 weist an seiner Unterseite in dieser Figur nicht dargestellte Bürsten auf, die jeweils aus einer Vielzahl von Borsten gebildet werden. Jedes der Bürstensegmente 14 ist über den Haltearm 26 so mit dem Zentrum 12 verbunden, daß es in Richtung der Rotationsachse 25 axial relativbeweglich zum Zentrum 12 ist. Dies kann insbesondere dadurch erfolgen, daß der Haltearm 26 an seiner dem Zentrum 12 zugewandten Endseite über eine Gelenkstelle so befestigt ist, daß er um eine im Befestigungspunkt tangential zum bürstenfreien Zentrum 12 verlaufenden Schwenkachse 15 schwenkbar ist. Darüber hinaus kann das Bürstensegment 14 auch um eine radial verlaufende Drehachse 16 verdrehbar gelagert sein. Jeweils zwischen zwei Bürstensegmenten 14 ist ein Verbindungselement 17 angeordnet. Das Verbindungselement 17 kann aus einem gummielastischen Material gebildet sein. Verbindungselemente können jeweils als tangential kurze Abschnitte zwei Bürstensegmente 14 miteinander verbinden oder gemäß einer bevorzugten Ausführung einen zusammenhängenden umlaufenden Ring bilden, der insbesondere in eine Nut der Stirnfläche der Segmente eingelegt sein kann. Die Bürstensegmente 14 können dabei jeweils als Segment eines Ringes ausgebildet sein und zusammen den Bürstenring 13 bilden.

Die Fig. 2 zeigt in schematischer Seitenansicht, wie der bürstenbesetzte Drehteller eine Stufe 60 aufweisende Oberfläche 60 bestreicht. Die von dem bürstenbesetzten Drehteller 11 überstrichene Oberfläche 60 weist die Stufe 61 auf. Die Rotationsachse 25 des Drehtellers ist etwas versetzt zur Stufe 61 dargestellt. In den Bereichen, in denen die Bürsten 24, mit denen jedes Bürstensegment 14 besetzt ist, einen Bereich der Oberfläche 60 bestreicht, der im wesentlichen eben ist so sind die Bürstensegmente 14 im wesentlichen parallel zur Oberfläche 60 ausgerichtet. Ebenso ist das in der Zeichnung nicht dargestellte bürstenfreie Zentrum 12 parallel zur ebenen Oberfläche 60 und senkrecht zur Rotationsachse 25 ausgerichtet. Die in der Zeichnung rechts der Rotationsachse 25 befindlichen Bürstensegmente 14 werden gegenüber dem bürstenfreien Drehzentrum 12 in bezüglich der Rotationsachse 25 axialer Richtung nach oben gedrückt, da die Borsten der Bürsten 24 der jeweiligen Bürstensegmente 14 auf der Oberfläche aufstehen. Zusätzlich ist das Bürstensegment 14, daß sich im Bereich der Stufe 61 befindet um die radial verlaufende Drehachse 16 gegenüber den anderen Bürstensegmenten 14 verdreht. Durch das Verdrehen des Bürstensegments 14 im Bereich der Stufe 61 entsteht eine bereichsweise Anpassung der Drehebene an die "Steigung" der Oberfläche durch die Stufe.

Die Fig. 3 zeigt, in gleicher schematischer Darstellung wie in Fig. 2, wie sich ein erfindungsgemäßer Drehteller an den Konturverlauf der bestrichenen Oberfläche anpassen kann. Die von den Borsten der Bürsten der bürstenbesetzten Bürstensegmente 14 bestreichen dabei eine Oberfläche 60 sowie das von der Oberfläche 60 weggekrümmte Kehrblech 51. Dabei ist die Rotationsachse 25 gegenüber der Vertikalen leicht geneigt, so daß die Relativbewegung der Bürstensegmente 14 in axialer Richtung der Rotationsachse aufgrund der Krümmung des Kehrblechs 51 verringert wird. Auch hier wird die Anpassung der Lage des Bürstensegments 14 mit seinen Bürsten 24, die jeweils nur schematisch dargestellt wurden, sowohl durch Verdrehen des Bürstensegmentes um eine radial verlaufende Drehachse 16 als auch durch Verschwenken der Bürstensegmente 14 um eine Schwenkachse 15, die bezüglich dem bürstenfreien Zentrum tangential verläuft erreicht.

Durch die relative Beweglichkeit der Bürstensegmente zueinander gelangen insbesondere auch an dem seitlich äußersten Stellen der Bürstenteller die Borsten bereits auf die Kehrfläche 60 und entfalten ihre volle Kehrkraft, wogegen bei starrem Bürstenteller die Andruckkraft an diesen Stellen minimal ist. Durch die voll verfügbare Kehrkraft ist auch in den Ecken von gestuften Oberflächen wie Gehsteigkanten, Wegbegrenzungen usw., wo sich häufig fest verwurzeltes Gras ansiedelt, ein gutes Kehrergebnis erreichbar.

Die Fig. 4a und 4b zeigen zwei Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Anlenkungen eines Bürstensegments 14 am bürstenfreien Zentrum 12. Jedes Bürstensegment 14 ist mit Bürsten 24, die jeweils aus einer Vielzahl miteinander gebündelter Borsten 23 bestehen besetzt. Ein Haltearm 26 verbindet das Bürstensegment 14 mit dem Zentrum 12. Gemäß dem Ausführungbeispiel der Fig. 4a ist die Gelenkstelle 18, über die der Haltearm 26 am Zentrum 12 befestigt ist, als Kugelgelenk ausgebildet, daß Bewegungen um zwei Achsen ermöglicht. Die Schwenkachse 15, die senkrecht zur Bildebene verläuft, erlaubt ein Verschwenken des Haltearms 26, so daß das Bürstensegment 14 eine im wesentlichen axiale Bewegung in Richtung der Rotationsachse 25, um das das bürstenfreie Zentrum 12 rotierbar ist, durchführen kann. In der Bildebene verläuft durch das Kugelgelenk und im wesentlichen in Erstreckungsrichtung des Haltearms 26 die Drehachse 16. Um die Drehachse 16 kann das Bürstensegment 14 verdreht werden. Da der Haltearm 26 sowie der Verlauf der Drehachse 16 mittig zur Erstreckung des Bürstensegments in Umfangrichtung verläuft erfolgt durch diese Drehbewegung ein Verdrehen des Bürstensegments, so daß dadurch eine innerhalb des Bereichs des Bürstensegments liegende Veränderung der bestrichenen Oberfläche 60 ausgeglichen werden kann. Das Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 4b unterscheidet sich dahingehend von dem Ausführungsbeispiel der Fig. 4a, daß der Haltearm 26 nicht über eine Gelenkstelle 18 am bürstenfreien Zentrum 12 angelenkt ist, sondern eine lagefeste Verbindung sowohl an Bürstensegment 14 als auch an bürstenfreiem Zentrum 12 aufweist. Der Haltearm 26 ist dabei so ausgestaltet, daß die Drehbewegung um die Drehachse 16 gemäß Fig. 4a durch eine Torsion des Haltearms über seine Erstreckungslänge erfolgt. Eine Bewegung in axialer Richtung der Rotationsachse 25 ist durch eine Verbiegung des Haltearms 26 ermöglicht. Alternativ zu den dargestellten Ausführungsmöglichkeiten ist es selbstverständlich auch möglich an beiden Seiten des Haltearms 26 eine Gelenkstelle 18 vorzusehen, die jeweils ein Verschwenken bzw. Verdrehen um nur eine Achse ermöglichen. Es ist ferner auch möglich nur eine Gelenkstelle vorzusehen, in der entweder ein Verdrehen oder Verschwenken möglich ist und die andere Bewegung durch eine Torsion bzw. ein Verbiegen des Haltearms 26 zu ermöglichen. Gemäß vorteilhafter, vorzugsweise Ausgestaltung der Erfindung ist der Abstand von der Gelenkstelle 18, die ein Verschwenken des Bürstensegments 14 bezüglich dem Zentrum 12 in axialer Richtung der Rotationsachse 25 ermöglicht, und der Rotationsachse 25 des Drehtellers kleiner der Hälfte des Außenradius des Drehtellers. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß sich die Borstenstellung der Bürsten 24 des Bürstensegments 14 bezüglich der bearbeiteten Fläche 60 nicht nennenswert verändert. Dadurch wird ein gleichmäßig gutes Kehrergebnis ermöglicht.

Die Rückstellung des Bürstensegmentes 14 in seine Ausgangslage erfolgt, insbesondere soweit Gelenkstellen ausgebildet sind, vorzugsweise durch beim Verbringen aus der Ausgangslage zu verspannende Kraftspeicher. Bei ausreichender Masse der Bürstensegmente 14 und günstiger Anordnung des Drehtellers 11 kann auch die Gewichtskraft der Bürstensegmente 14 für die erforderliche Auflagekraft der Bürstensegmente auf der Kehrfläche ausreichen.

Die Fig. 5 zeigt den Querschnitt durch ein erfindungsgemäßen Drehteller. Der Drehteller 11 kann eine Rotationsbewegung um die Rotationsachse 25 durchführen. Dabei ist das bürstenfreie Zentrum 12 zur Aufnahme der Lager, die für eine gleichmäßige Rotation des Drehtellers 11 um die Rotationsachse 25 erforderlich sind, ausgebildet. Ferner weist das bürstenfreie Zentrum 12 noch die Kegelverzahnung 57 auf, wodurch die Antriebskraft für die Rotationsbewegung um die Rotationsachse 25 auf das Drehteller 11 übertragen werden kann. Die Bürstensegmente 14, die jeweils aus Bündeln von Borsten 23 gebildete Bürsten 24 aufweisen, sind über die Haltearme 26 am bürstenfreien Zentrum 12 angelenkt. Dabei besteht eine starre Verbindung zwischen dem Bürstensegment 14 und dem Haltearm 26. Die Gelenkstelle 18, über die der Haltearm 26 sowohl schwenkbar als auch verdrehbar am Zentrum 12 angelenkt ist, ist als Kugelgelenk 19 ausgebildet. Das Kugelgelenk 19 ist dabei so ausgebildet, daß es für die Schwenkbewegung um die senkrecht zur Bildebene verlaufende Schwenkachse 15 des Haltearms 26 einen oberen Anschlag 21 und einen unteren Anschlag 27 aufweist. Um eine bezüglich der Gelenkstelle 18 geringer belastete Ausführung zu erreichen kann der obere Anschlag 21 auch am Zentrum 12 ausgebildet sein, wobei dann der Haltearm 26 im Bereich seiner Befestigung am Bürstensegment 14 mit dem oberen Anschlag 21 in Anlage gerät. Dies führt zu einer Entlastung der Gelenkstelle 18 sowie dazu, daß eine Verbiegung des Haltearms 26 über seine radiale Erstreckung hinweg verhindert wird.

Um eine ausreichende Beaufschlagung der von den Bürsten 24 bestrichenen Fläche zu erreichen sind im bürstenfreien Zentrum 12 Kraftspeicher 22, die insbesondere aus federelastischem Material gefertigt sein können, angeordnet, die die Haltearme 26 in Richtung auf die von den Bürsten bestrichene Oberfläche beaufschlagen. Um ein gutes Ergebnis zu erzielen muß die Kraftbeaufschlagung durch den Kraftspeicher 22 auf die konstruktiv gegebenen Hebelverhältnisse über den Haltearm 26 und die Steifigkeit der Borsten 23 der Bürsten 24 der Bürstensegmente 14 sowie auf die Anzahl der Borsten eines Bürstensegments angepaßt sein. Die Borsten 23 der Bürsten 24 weisen, um ein möglichst gutes Kehrergebnis zu erzielen, in Ruhelage einen Winkel α von wenigstens 45° gegenüber der gekehrten Fläche auf. Weist die gekehrte Fläche Unebenheiten auf oder ist ein in sich gekrümmtes Kehrblech zu bestreichen, so ist über die Schwenkbarkeit und die Drehbarkeit der Bürstensegmente 14 gegenüber dem Zentrum 12 und damit auch gegenüber der bestrichenen Fläche eine Anpassung der Lage des Bürstensegmentes 14 derart möglich, daß weitgehend die steile Lage mit einem Winkel von mehr als 45° gegenüber der gekehrten Fläche auch bei Unebenheiten der ungekehrten Fläche aufrecht erhalten bleibt. Durch diese Maßnahme ist auch auf unebenen Flächen die auf das Kehrgut, insbesondere haftenden Schmutz, ausgeübte mitnehmende Kraft stets relativ groß. Ein flacher Verlauf der Borsten zur gekehrten Fläche, wie er ansonsten zur Anpassung der Bürste an den nicht ebenen Verlauf der gekehrten oder bestrichenen Fläche durch Verbiegen der Borsten erforderlich ist, wird nicht benötigt.

Neben der Schwenkbewegung um die Schwenkachse 15 ist auch ein Verdrehen um eine Drehachse 16, die im wesentlichen gegenüber der Rotationsachse 25 in der Ebene des Zentrums 12 radial nach außen verläuft ebenfalls möglich.

Die Fig. 5a zeigt in schematischer Darstellung einer Anwendungsmöglichkeit eines erfindungsgemäßen Drehtellers. An den Bürstensegmenten ist an ihrem radial äußeren Ende ein Führungsdorn 28 ausgebildet. Zumindest in einem Bereich der Rotationsbewegung des Bürstensegments 14 um die Rotationsachse 25 wird wenigstens das axiale Verschwenken des Bürstensegments 14 mit dem Haltearm 26 in der Gelenkstelle 18 durch eine Führungsschiene 54 in dem Gehäuse 58, in dem der Drehteller um die Rotationsachse 25 rotierbar angeordnet ist, geführt. Über eine derartige Führungsschiene 54 ist es möglich eine vorbestimmte Kurvenbahn für die Bürstensegmente 14 vorzugeben. Dabei muß sich die Führungsschine 54 nicht um den ganzen Drehteller erstrecken, es ist auch möglich, daß die Bürstensegmente 14 nur in einem bestimmten Bereich mittels einer Führungsschine 54 geführt werden. Die Lage der Bürstensegmente 14 bezüglich dem Zentrum 12 ist in dem Bereich, in dem eine Führungsschine 54 vorhanden ist, durch die relative Lage der Führungsschine zum Zentrum 12 vorgegeben. Die relative Lage dieser beiden Elemente zueinander ist fest. Durch die Führungsschine 54 ist eine von der Kehrfläche 60 unabhängige Vorgabe der Lage des Bürstensegments 14 bezüglich dem Zentrum 12 möglich.

Die Fig. 6 und 7 zeigen eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Drehtellers.

Die Kehrmaschine 50 weist ein gegenüber der Kehrfläche 60 geneigtes Kehrblech 51 auf, das zum Schmutzfangbehälter 52 führt. Dreht sich der Drehteller so werden Schmutzpartikel der Kehrfläche 60 durch die Borsten 23 der Bürsten 24 kraftbeaufschlagt und auf das Kehrblech 51 geschoben. Von den Borsten 23 erfaßt, werden - in Fortsetzung der Drehbewegung des Drehtellers bezüglich dem Gehäuse 58 - die Schmutzpartikel vom Kehrblech 51 durch die Borsten in den Schmutzfangbehälter 52 transportiert. Der Drehteller 11 weist dabei ein bürstenfreies Zentrum 12 auf. Die Antriebseinrichtung 55 kann mit dem Drehteller über das Kegelradgetriebe 57 angetrieben sein. Dadurch führt der Drehteller einer Drehbewegung bezüglich dem Gehäuse 58 aus. Anstelle des Antriebs über ein Kegelradgetriebe kann auch ein anderer Zahnradantrieb des Drehtellers und ggf. auch der. Bürstenwalze 56 erfolgen. Andere alternative Antriebsmöglichkeiten für Bürstenwalze 56 und Drehteller 11 sind Riemengetriebe, Reibradgetriebe und dergleichen. Die Antriebsenergie für Drehteller 11 und Bürstenwalze 56 können dabei sowohl durch ein Antriebselement 55, beispielsweise an Elektro- oder Verbrennungsmotor erfolgen. Alternativ ist auch ein Reibrollenantrieb über auf der zu kehrenden Fläche rollende Räder möglich.

Die Kehrmaschine weist dabei zwei nebeneinander angeordnete, gegensinnig rotierende Drehteller gleicher Ausführungsform auf. Die Segmente 14 der Drehteller sind bezüglich der Rotationsachse 25 axial beweglich und um eine im Drehteller radial verlaufende Drehachse verdrehbar. In dem Bereich zwischen den Drehtellern ist hinter den Drehtellern eine Bürstenwalze 56 angeordnet, die für ein sauberes Kehrergebnis in dem Bereich, in dem die Borsten der Drehteller nicht über die kehrende Fläche streichen, sorgt. Die Bürstenwalze 56 ist insbesondere in einem Abschnitt unterhalb des bezüglich der horizontalen geneigten Kehrblech 51 angeordnet. Seitlich neben der Bürstenwalze 56 weist das Kehrblech, wie insbesondere in Fig. 7 ersichtlich, Mulden 53 auf. Diese Mulden 53 dienen dazu, daß unterhalb der Borsten befindlicher Schmutz nach unten in die jeweilige Mulde fällt und von dort in den Schmutzfangbehälter 50 gelangt. Gemäß vorzugsweiser Ausgestaltung haben die Mulden eine tangentiale Breite gegenüber den Drehtellern 11, die geringer ist als die tangentiale Breite der Bürstensegmente 14, so daß das Bürstensegment nicht aufgrund der fehlenden Abstützung der Borsten durch das Kehrblech 51 in die Mulde 53 fallen kann. Die Kehrmaschine stützt sich in ihrem vorderen Ende über die Borsten der Drehteller auf der zu kehrenden Oberfläche 60 ab. In ihrem hinteren Bereich sind Laufräder 59 angeordnet. Die Laufräder können dabei entweder als Reibräder für den Antrieb der Drehteller dienen oder aber auch selbst angetrieben sein. Zum Antrieb der Laufräder kann insbesondere auch ein Nebenantrieb von dem Antriebselement 55 für die Drehteller vorgesehen sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Bürstenbesetzter Drehteller für Kehrmaschinen, mit einem bürstenfreien Zentrum und einem bürstenbesetzten Bürstenring, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenring (13) in Bürstensegmente (14) unterteilt ist, jedes Bürstensegment (14) gegenüber den bürstenfreien Zentrum (12) zumindest in axialer Richtung der Rotationsachse des bürstenbesetzten Drehtellers (11) relativ beweglich ist.
  2. 2. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Relativbewegung in axialer Richtung durch Verschwenken der Bürstensegmente (14) um eine tangential zum bürstenfreien Zentrum verlaufende Schwenkachse erfolgt.
  3. 3. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstensegmente um eine bezüglich dem bürstenfreien Zentrum (12) radial verlaufende Drehachse drehbar sind.
  4. 4. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß benachbarte Bürstensegmente (14) über Verbindungselemente (17) miteinander verbunden sind.
  5. 5. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (17) aus elastischem, vorzugsweise gummielastischem Material gebildet sind.
  6. 6. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (17) die Bürstensegmente (24) so miteinander verbinden, daß ein geschlossener Ring (13) gebildet wird.
  7. 7. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Bürstensegment (14) und bürstenfreiem Zentrum (12) Gelenkstellen (18) ausgebildet sind.
  8. 8. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen Rotationsachse (25) des Drehtellers (11) und Gelenkstelle (18) höchstens die Hälfte des Außenradius des Drehtellers (11) beträgt.
  9. 9. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß Gelenkstellen (18) so ausgebildet sind, daß sie ein Verschwenken der Bürstensegmente (14) in axialer Richtung der Rotationsachse (25) erlauben.
  10. 10. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß Gelenkstellen (18) als Kugelgelenke (19), die ein Verschwenken des Bürstensegments (14) in axialer Richtung der Rotationsachse (25) und ein Verdrehen um eine radiale Drehachse (16) ermöglicht, ausgebildet sind.
  11. 11. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürstensegmente (14) über Haltearme (26) am bürstenfreien Zentrum (12) angelenkt sind.
  12. 12. Bürstenbesetzter Drehteller nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die axiale Bewegung von Bürstensegmenten (14) in Richtung der Rotationsachse (25) durch elastische Verformung der Hebelarme erfolgt.
  13. 13. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Weg der Schwenkbewegung in axialer Richtung der Rotationsachse (25) durch wenigstens einen Anschlag begrenzt ist.
  14. 14. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung in axialer Richtung der Rotationsachse (25) gegen die Wirkung von Kraftspeichern (22) erfolgt.
  15. 15. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehwinkel der Drehbewegung des Bürstensegments (14) um eine radial verlaufende Drehachse (16) durch wenigstens einen Anschlag begrenzt ist.
  16. 16. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Bürstensegmente (14) als sich radial über den Bürstenring (13) erstreckende, einen bestimmten, insbesondere anteiligen Winkelbereich fassenden Teil des Bürstenrings (13) ausgebildet sind.
  17. 17. Bürstenbesetzter Drehteller nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (23) der Bürsten (24) der Bürstensegmente (14) einen Winkel von wenigstens 45° gegen die zu überstreichende Kehrfläche (60) aufweisen.
  18. 18. Kehrmaschine mit wenigstens einem bürstenbesetzten Drehteller, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bürstenbesetzte Drehteller (11) ein bürstenfreies Zentrum (12) und einen in Bürstensegmente (14) unterteilten Bürstenring (13), aufweisen, wobei die Bürstensegmente (14) zumindest in axialer Richtung der Rotationsachse (25) des bürstenbesetzten Drehtellers (11) zum bürstenfreien Zentrum (12) relativ beweglich sind.
  19. 19. Kehrmaschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Kehrmaschine (50) ein Kehrblech (51) das zu einem Schmutzfangbehälter (52) führt, aufweist, wobei das Kehrblech (51) mit seiner Vorderkante möglichst eng an der Kehrfläche (60) anliegt und nach hinten zum Schmutzfangbehälter (52) ansteigt, wobei sich das Kehrblech, (51) zumindest teilweise im Bereich der von dem bürstenbesetzten Drehteller (11) überstrichenen Fläche befindet.
  20. 20. Kehrmaschine nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Kehrblech (51) an ihrem hinteren, im Überstreichungsbereich der Bürstensegmente (14) liegenden Bereich je Drehteller eine, zum Schmutzfangbehälter (52) führende Mulde (53) aufweist.
  21. 21. Kehrmaschine nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die tangentiale Breite der Mulde (53) geringer ist als die tangentiale Breite eines Bürstensegments (14).
  22. 22. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Kehrmaschine eine Führungsschine (54), insbesondere eine feststehende Ringnut, aufweist, durch die Bürstensegmente (14) eines bürstenbesetzten Drehtellers (11) in einer vorgegebenen Bahnkurve geführt sind.
  23. 23. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine Höhennachstellung für die Anpassung der Lage des bürstenbesetzten Drehtellers gegenüber der Kehrfläche in Abhängigkeit der Abnutzung der Borsten des Bürsten besetzten Drehtellers vorgesehen ist.






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