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Dokumentenidentifikation DE10005147C1 28.06.2001
Titel An einem Behälterhals verschiebbarer Verschluss
Anmelder Artec GmbH Entwicklungs- und Konstruktionsbüro, 90419 Nürnberg, DE
Erfinder Heyn, Klaus, 56856 Zell, DE
DE-Anmeldedatum 04.02.2000
DE-Aktenzeichen 10005147
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.06.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.06.2001
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
Zusammenfassung Es wird ein Behälter (1_1) mit einem an einem Behälterhals (3) linear verschiebbaren Verschluss (2_1) zur Verfügung gestellt, der mit einfacher Handhabung ein hygienisches Trinken direkt aus einem Behälter erlaubt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter und einen zugehörigen Behälter.

Es wird eine Vielzahl von Behältern angeboten die trinkbare Flüssigkeiten wie Wasser, Cola, Limonade, Fruchtsaft, etc. enthalten. Meist sind diese Behälter so gestaltet, dass der Endverbraucher den Inhalt zum Trinken in ein Glas giesst. Der Einfachheit halber wird aber oft vom Endverbraucher direkt aus diesem Behälter getrunken. Dies hat bei den auf dem Markt befindlichen Behältern mehrere Nachteile. So zum Beispiel lässt sich der eine oder andere Behälter nach dem ersten Öffnen nicht wieder verschliessen. Oder der Verschluss eines Behälters deckt nur teilweise den Teil des Behälters ab, der zum Mund geführt wird, was unhygienisch sein kann. Bei den meisten Behältern ist nach dem Entfernen des Verschlusses dieser lose und kann verloren gehen.

Aus der US 49 25 040 ist ein Behälter bekannt mit einem im Verschluss verschiebbar geführten Trinkröhrchen und einer Verschlusskappe zum Verschliessen der Mündung des Trinkröhrchens.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen einfach herstellbaren und wenige Teile umfassenden Verschluss für einen Behälter, aus dem vorzugsweise direkt getrunken werden kann, und einen zugehörigen Behälter bereitzustellen. Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale der Ansprüche 1 und 8 bis 10 vorgesehen.

Dieser Verschluss gestattet nun ein einfaches und hygienisches Trinken, wobei der Verschluss mit dem Behälter verbunden bleibt und dadurch nicht verloren gehen kann. Die Anordnung gestattet auch ein einfaches Wiederverschliessen des Behälters.

Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemässen Verschlusses sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1_1 eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit geöffneten Verschluss in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 1_2 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Behälters mit geöffneten Verschluss in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 1_3 eine perspektivische Ansicht eines dritten Behälters mit geöffneten Verschluss in einer dritten Ausführungsform;

Fig. 1_4 eine perspektivische Ansicht eines vierten Behälters mit geöffneten Verschluss in einer vierten Ausführungsform.

Fig. 2 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer ersten Ausführungsform gemäss Fig. 1_1 in der Linie A-A nach Fig. 4 im geschlossenen Zustand;

Fig. 3 eine Draufsicht gemäss Fig. 2

Fig. 4 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer ersten Ausführungsform gemäss Fig. 1_1 in der Linie B-B nach Fig. 5 im geöffneten Zustand;

Fig. 5 eine Draufsicht gemäss Fig. 4;

Fig. 6 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer zweiten Ausführungsform gemäss Fig. 1_2 in der Linie C-C im geschlossenen Zustand;

Fig. 7 eine Draufsicht gemäss Fig. 6

Fig. 8 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer zweiten Ausführungsform gemäss Fig. 1_2 in der Linie D-D nach Fig. 9 im geöffneten Zustand;

Fig. 9 eine Draufsicht gemäss Fig. 8

Fig. 10 eine Unteransicht des Verschlusses in einer dritten Ausführungsform gemäss Fig. 1_3;

Fig. 11 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer dritten Ausführungsform gemäss Fig. 1_3 in der Linie E-E nach Fig. 10 im geschlossenen Zustand;

Fig. 12 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer vierten Ausführungsform gemäss Fig. 1_4 in der Linie F-F nach Fig. 13 im geschlossenen Zustand;

Fig. 13 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer vierten Ausführungsform gemäss Fig. 1_4 in einer Linie G-G nach Fig. 14 im geschlossenen Zustand;

Fig. 14 eine Draufsicht gemäss Fig. 13

Fig. 15 einen Teilschnitt eines Behälters und Verschlusses in einer vierten Ausführungsform gemäss Fig. 1_4 in der Linie H-H nach Fig. 16 im Im geöffneten Zustand;

Fig. 16 eine Draufsicht gemäss Fig. 15

Die Einheit Behälter 1 und Verschluss 2 kann, wie oben erwähnt, verschiedene Ausführungsformen haben. Die Einheitlichkeit der Erfindung basiert auf folgender Handhabung: Zunächst wird vom Benutzer eine Verschlusskappe 4 vom Behälterhals 3 entfernt. Danach ist der Durchgang 5 frei und der Verschluss 2 kann entlang des Behälterhalses 3 und des Behältermantels 6 nach unten geschoben werden. Der Schiebeweg ist vorzugsweise 25-40 mm lang um ausreichend Freiraum zum Trinken zu haben. Begrenzt wird der Schiebeweg nach unten durch die Innenkontur 11 des Verschlusses einerseits und der Behälterschulter 12 als Gegenstück anderseits. Der Schiebeweg nach oben wird begrenzt durch einen vorzugsweise umlaufenden Anschlag 13 am Behälter 1 und vorzugsweise einer umlaufenden Haltenase 14 am Verschluss 2. Eine differenzierte Handhabung und der unterschiedliche Aufbau der Ausführungsformen ist weiter unten beschrieben.

Die Form des Behälters 1 und des Verschlusses 2 kann mit Ausnahme der dritten Ausführungsform rund, oval, quadratisch, rechteckig oder vieleckig sein oder auch jede andere herstellbare Form annehmen. Wobei im Verschiebebereich des Verschlusses 2 Form und Grösse vom Verschluss 2 und Behälter 1 einander angepasst sind. Unterhalb des Verschiebebereiches kann der Behälter 1 vorzugsweise grösser als der Verschluss 2 sein oder auch eine andere Form annehmen.

Bei der Ausführungsform eins gemäss Fig. 1_1, sowie Fig. 2 bis 5, wird zunächst der Benutzer die Verschlusskappe 4 öffnen. Bei der Erstöffnung reisst dabei als Erstöffnungsgarantie eine Dünnstelle 7 auf. Über eine Scharnieranbindung 8 klappt die Verschlusskappe 4 zur Seite und gibt den Durchgang 5 für den Behälterhals 3 frei. Der Benutzer kann nun den Verschluss 2 am Behälterhals 3 und am Behältermantel 6 nach unten schieben. Durch vorzugsweise drei angefederte Stege 9 kann dabei der Verschluss 2 jede gewählte Höhenlage einnehmen und dort verbleiben. Der Griff 10 dient der einfacheren Handhabung.

Bei der Ausführungsform zwei gemäss Fig. 1_2, sowie Fig. 6 bis 9, ist die Verschlusskappe 4_2 so über die Scharnieranbindung 8 angebunden, dass der Benutzer diese Kappe um 270° umlegen und zwischen zwei Haltestege 15 klemmen kann. Grösstenteils entspricht die Ausführungsform zwei dem der Ausführungsform eins.

Im Gegensatz zu der Ausführungsform eins oder zwei muss der Verschluss 2 nach der Ausführungsform drei gemäss Fig. 1_3, sowie Fig. 10 und 11, erst vorzugsweise 5 mm vom Benutzer nach oben gezogen werden. Danach wird der Dichtring 16 von der Innenseite des Behälterhalses 3 frei und der Verschluss 2 kann um 180° zu seiner Längsachse entlang einer Führungswand 18 verdreht werden. Nach der Verdrehung kommt der Durchgang 5 direkt über dem Behälterhals 3 zu liegen und der Verschluss 2 kann nach unten geschoben werden. Der Behälterhals 3 schlägt in beiden Drehrichtungen jeweils nach 180°, zur exakten Positionierung des Verschlusses 2 an der Führungswand 18, an. Bei der Erstöffnung durchstösst der Behälterhals 3 die mit einer Dünnstelle 7 miteinander verbundenen Abdeckstreifen 17. Diese Abdeckstreifen 17 schmiegen sich an der Aussenseite des Behälterhalses 3 an und gewährleisten somit eine verrutschsichere Höhenlage des Verschlusses 2.

Der Schiebeweg wird auch hier von der Innenkontur 11 und der Behälterschulter 12 nach unten und vom Anschlag 13 und der Haltenase 14 nach oben begrenzt, wobei die Haltenase 14_3 so freigespart ist (3 × 120°), dass diese beim Schieben des Verschlusses 2 ohne Zwischenrastung an dem Halterand 23_3 vorbeiläuft.

Auch in der Ausführungsform vier wird zunächst der Verschluss 2 nach oben über den Halterand 23 gezogen. Sobald der Dichtring 16 frei ist, kann die Verschlusskappe 4_4 um den Drehpunkt 19 um 90° verschwenkt werden und gibt damit den Durchgang 5 frei und der Verschluss 2 kann nach unten geschoben werden. Beim Verschwenken zum Öffnen schlägt die Verschlusskappe 4_4 an den Behälterhals 3 an, zum Schliessen dienen zwei Zapfen 20 als Anschlag zur Begrenzung des Schwenkweges. Zwei Nasen 21, die beidseitig in den Schlitz 22 einrasten, gewährleisten die senkrechte Stellung für den Dichtring 16 beim Wiederverschliessen.

Die hier beschriebenen Ausführungsformen können auch untereinander sinnvoll miteinander kombiniert werden. Je nach Behälterinhalt, Verwendungszweck, Design, Kundenwunsch und Endverbraucherverhalten kann aus den beschriebenen Grund- Ausführungsformen eine ideale und kundenspezifische Ausführungsform gebildet werden. Dabei besteht auch die Möglichkeit, den, wie in der Beschreibung am Behälter angeformten Behälterhals, als Bestandteil eines mehrteiligen Verschlusses im Verschluss zu integrieren und auf eine separate, vorzugsweise aus einem anderen Material bestehenden Behälter zu montieren.


Anspruch[de]
  1. 1. An einem mit einem Hals (3) versehenen Behälter (1), insbesondere einer Trinkflasche, beweglich montierter Verschluss (2, 2_1, 2_2, 2_3, 2_4) mit einem Durchgang (5) für den Behälterhals (3) und einer Verschlusskappe (4, 4_1, 4_2, 4_3, 4_4) zum Verschliessen einer Behälteröffnung am Behälterhals (3), wobei nach Öffnen der Verschlusskappe und durch ein Verändern der Lage des Verschlusses bezüglich des Behälters die Behälteröffnung zur Entnahme des Inhaltes freigegeben wird.
  2. 2. Verschluss (2, 2_1, 2_2, 2_3, 2_4) nach Anspruch 1, dessen Verschlusskappe (4, 4_1, 4_2, 4_3, 4_4) mit einem an der Innenseite des Behälterhalses anliegenden Dichtring (16) versehen ist.
  3. 3. Verschluss (2_1, 2_2) nach Anspruch 1 oder 2, dessen Verschlusskappe (4, 4_1, 4_2) über eine Scharnieranbindung (8) klappbar mit dem Verschluss verbunden ist und den Durchgang (5) übergreift, wobei nach Öffnen der Verschlusskappe und Absenken des Verschlusses in linearer Richtung entlang des Behälterhalses (3) die Behälteröffnung zur Entnahme des Inhaltes freigegeben wird.
  4. 4. Verschluss (2_4) nach Anspruch 2, dessen Verschlusskappe (4_4) um einen Drehpunkt (19) schwenkbar im Durchgang (5) angeordnet ist, wobei nach Anheben des Verschlusses, Verschwenken der Verschlusskappe in die Offenstellung und Absenken des Verschlusses in linearer Richtung entlang des Behälterhalses (3), die Behälteröffnung zur Entnahme des Inhaltes freigegeben wird.
  5. 5. Verschluss (2_4) nach Anspruch 4, dessen Verschlusskappe (4_4) beim Schliessen an zwei Zapfen (20) anschlägt und von zwei in einem Schlitz (22) geführten Nasen (21) rastend gehalten wird, so dass der Dichtring (16) exakt geführt in die Innenseite des Behälterhalses (3) gleiten kann.
  6. 6. Verschluss (2_3) nach Anspruch 2, dessen Verschlusskappe (4) mit dem Verschluss einstückig ausgebildet ist und den Durchgang (5) diametral gegenüberliegt, wobei nach Anheben des Verschlusses, Verdrehen um 180° zwischen zwei Anschlägen auf der Innenseite einer Führungswand (18) und Absenken die Behälteröffnung zur Entnahme des Inhaltes freigegeben wird.
  7. 7. Verschluss (2_3) nach Anspruch 6, dessen Innenkontur unabhängig von der Aussenkontur des Behälters (1) oder des Verschlusses rund ist.
  8. 8. Verschluss und Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche aus Kunststoff, insbesondere PP.
  9. 9. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dessen Form im Bereich des Schiebeweges des Verschlusses der Form des Verschlusses entspricht und ausserhalb dieses Bereiches davon abweicht.
  10. 10. Verschluss und Behälter nach einen der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterhals (3) Bestandteil eines mehrteiligen Verschlusses ist und dieser auf einen Behälter ohne Behälterhals montiert ist, wobei der Behälter aus einem vom Verschlussmaterial abweichenden Material gefertigt ist.






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