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Dokumentenidentifikation DE19961731A1 05.07.2001
Titel Erfassungssystem
Anmelder Hiss, Eckart, Dr., 24105 Kiel, DE
Erfinder Hiss, Eckart, Dr., 24105 Kiel, DE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 24105 Kiel
DE-Anmeldedatum 21.12.1999
DE-Aktenzeichen 19961731
Offenlegungstag 05.07.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.07.2001
IPC-Hauptklasse B65F 3/00
IPC-Nebenklasse B60K 31/00   B60T 7/12   
Zusammenfassung Das Erfassungssystem besteht aus einem personenerfassenden Sensor und einem Auswertegerät. Die elektrischen Ausgänge des Auswertegerätes greifen in das Motormanagement ein und bewirken eine Geschwindigkeitsbegrenzung, wenn der Sensor eine Person erfaßt. Der Sensor ist zusätzlich mit einem Zeitschalter verbunden, der nach Ablauf einer eingestellten Zeit das Beladewerk abschaltet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Erfassungssystem für die Anwendung insbesondere bei Abfallsammelfahrzeugen, zur Erfassung von Personen, die auf eine rückwärtig am Fahrzeug angebrachten Tritt stehen, mit Sensoren, die fest an der Trittkonstruktion oder dem Fahrzeug angebracht sind und wo die Sensorsignale einer Auswerteelektronik zugeführt sind, die eine Schaltvorrichtung aufweist, die in die Steuerung des Fahrzeugantriebes oder dessen Aufbau eingreift.

Erfassungssysteme der eingangs genannten Art werden als Schutzeinrichtungen bei Kraftfahrzeugen verwendet, um Personenschäden zu verhindern, die bei der Vorwärts- und Rückwärtsfahrt dieser Fahrzeuge eintreten können. Solche Schutzeinrichtungen sind in verschiedenen Schriften beschrieben worden. In der gattungsgemäßen DE 41 21 720 C2 ist ein Kontaktschalter beschrieben, der an dem Halter eines Trittes befestigt ist und der durch eine Schaltfahne betätigt wird, die an dem Trägerarm des Trittes fest angebracht ist. Beim Einführen der Schaltzunge, die kodiert sein kann, in den Kontaktschalter wird über einen Kontakt dieses Schalters ein Relais betätigt, welches seinerseits an einen Kontaktgeber angeschlossen ist, der Bremsventil aktiviert. Die Schaltung ist so ausgelegt, daß nur bei hochgeklapptem Tritt eine Rückwärtsfahrt möglich ist, während bei heruntergeklapptem Tritt die Rückwärtsfahrt nicht möglich ist. Diese mechanische Lösung hat keine elektrische Funktionsprüfung keine elektrische Funktionsprüfung des Systems.

In der DE 37 29 107 ist eine Vorrichtung beschrieben, die ein zweischalig ausgebildetes Trittbrett aufweist, wobei ein Teil des Trittbrettes durch Federn gelagert ist, die bei einer Gewichtsbelastung des Trittes heruntergedrückt werden und in diesem Zustand einen Kontaktschalter betätigen. Dieser Schalter steht in Verbindung mit der Fahrzeugsteuerung und unterbindet bei Überschreiten einer definierten Auflast die Rückwärtsfahrt des Fahrzeuges und erlaubt gleichzeitig nur eine begrenzte Geschwindigkeit für die Vorwärtsfahrt. Auch diese technische Lösung hat keine elektrische Funktionsprüfung des Systems.

In der DE 39 18 998 C2 und DE 37 29 107 C2 sind Rückfahrsicherungen für Kraftfahrzeuge beschrieben, bei denen für die Personenerfassung Sensoren verwendet sind, die nicht auf ihre Funktion überprüfbar sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, die oben beschriebenen Nachteile zu vermeiden und ein System anzugeben, das auf dem Tritt stehende Personen sicher erfaßt und das Ausfälle an der elektronischen Auswertung sicher erkennt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Ansprüchen 2-3 abgegeben. Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, daß für das Erfassungssystem ein oder mehrere Sensoren verwendet sind, die eine auf einem Fahrzeugtritt stehende Person erfaßt. Mindestens ein Sensor ist elektrisch mit einer Auswerteelektronik verbunden. Die Sensoren sind vorzugsweise als Näherungsschalter ausgebildet, deren Funktionsprinzip auf einem optischen, akustischen oder elektromagnetischen Funktionsprinzip beruht.

Der elektrische Ausgang des Sensors ist innerhalb der Auswerteelektronik an einen Zeitschalter angeschlossen. Sobald der Sensor eine Person erfaßt gibt er ein Signal ab, das in der Auswerteelektronik einen Schaltausgang betätigt, der über das Motormanagement des Fahrzeuges dessen Geschwindigkeit begrenzt, und zusätzlich wird ein Zeitschalter von dem Signal rückgestellt. Erfolgt innerhalb eines einstellbaren Zeitraumes keine Rückstellung dieses Zeitschalters, so gibt er ein Signal ab, das ausschließlich auf das vorzugsweise hydraulisch arbeitende Beladewerk einwirkt, in der Weise, daß es abgeschaltet wird. Diese Abschaltung tritt erfindgungsgemäß dann ein, wenn ein Fehler innerhalb des Sensors, oder des an dem Sensor angeschlossenen elektrischen Auswertesystems auftritt, der dazu führt, daß eine Personenerfasung nicht signalisiert wird. In diesem abgeschalteten Zustand ist keine Beladung des Abfallsammelfahrzeuges mehr möglich. Es macht daher auch keinen Sinn, daß Müllwerker weiterhin auf den rückwärtigen Tritt transportiert werden, weil das Fahrzeug zur Instandsetzung des Erfassungssystems eine Werkstatt anlaufen muß. Liegt jedoch kein Fehler vor, so wird das Beladewerk bei der nächsten Betätigung des Sensors durch eine Person wieder in Gang gesetzt und der Zeitablauf des Zeitschalters beginnt von vorne. Die periodische Prüfung des Systems erfolgt daher direkt über die sensorische Erfassung einer Person und die Gesamtreaktion des Systems. Als Sensoren werden vorzugsweise Näherungsschalter eingesetzt, die insbesondere als optoelektronische Reflextaster aber auch als Mikrowellen-Reflextaster ausgebildet sind. Die Auswertelektronik ist so ausgebildet, daß sie die unterschiedlichen Anschlußpunkte, die vom Motormanagement des jeweiligen Fahrzeuges vorgegeben sind, ansteuern kann, indem sie sowohl stromkreisschließende wie auch stromkreisöffnende Schaltkontakte zur Verfügung stellt. In welcher Weise eine Fahrzeugschnittstelle angesteuert wird, definiert daher der Fahrzeughersteller.


Anspruch[de]
  1. 1. Erfassungssystem insbesondere für Abfallsammelfahrzeuge mit mindestens einem Sensor, der vorzugsweise als Näherungsschalter ausgebildet ist und dessen Funktion auf einem optischen, akustischen oder elektromagnetischen Prinzip basiert, mit einem Auswertegerät, das das Signal des Sensors verarbeitet, mit einem Zeitschalter, der an den Sensor angeschlossen, von diesem rückstellbar ist, und der nach Ablauf einer eingestellten Zeit ausschließlich das vorzugsweise hydraulisch arbeitende Beladewerk abschaltet.
  2. 2. Erfassungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor bei Personenerfassung über das Auswertegerät so in das Motormanagement eingreift, daß die Fahrzeuggeschwindigkeit begrenzt ist.
  3. 3. Erfassungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Näherungsschalter ein optoelektronischer Reflextaster ist.






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