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Dokumentenidentifikation DE69520684T2 09.08.2001
EP-Veröffentlichungsnummer 0787262
Titel SPANNSCHRAUBE
Anmelder Power Tool Holders Inc., Wilmington, Del., US
Erfinder NAKAMURA, Daijiro, Hyougo Prefecture 675-13, JP
Vertreter Canzler & Bergmeier, Patentanwälte, 85055 Ingolstadt
DE-Aktenzeichen 69520684
Vertragsstaaten CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI, NL, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.12.1995
EP-Aktenzeichen 959430646
WO-Anmeldetag 12.12.1995
PCT-Aktenzeichen US9516101
WO-Veröffentlichungsnummer 9619677
WO-Veröffentlichungsdatum 27.06.1996
EP-Offenlegungsdatum 06.08.1997
EP date of grant 11.04.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.08.2001
IPC-Hauptklasse F16B 31/00
IPC-Nebenklasse F16B 33/04   F16B 37/08   

Beschreibung[de]
Gebiet der industriellen Verwendung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmschraube, wie beispielsweise gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ein Beispiel einer derartigen Schraube ist durch US 4 955 744 A offenbart.

Stand der Technik

Wenn ein Drehwerkzeug, wie etwa ein Schleifstein oder eine Kreissäge, an der Antriebswelle eines Elektrowerkzeugs befestigt wird, werden bei herkömmlicher Praxis ein Flansch und ein männliches Gewinde an dem Ende einer Antriebswelle ausgebildet, das Drehwerkzeug wird über dieses männliche Gewinde geführt, und eine Klemmschraube, welche mit einem weiblichen Gewinde ausgebildet ist, beispielsweise einem Gewindering, wird auf die Außenseite davon geschraubt, wobei dieser Gewindering durch Verwenden eines Spannwerkzeugs, wie etwa eines Schlüssels, gespannt wird.

Aufgrund der Tatsache, daß das Elektrowerkzeug ein manueller Typ (tragbar) ist, ist, wenn ein Gewinderingschlüssel zum Spannen verwendet wird, wie oben beschrieben, die Ausrichtung des Elektrowerkzeugs unausgewogen, und dessen Arbeitsweise verschlechtert sich. Daher wird, wenn der oben erwähnte Spanngewindering lediglich durch eine Drehung mit einer manuellen Bedienung befestigt werden kann, die Arbeitsweise erheblich verbessert. Ferner wird ein Spannen, wenn Umkehrschub von der Verwendung des Drehwerkzeugs verwendet wird, sogar noch wirksamer. Wenn der Gewindering bei einer manuellen Bedienung gedreht wird, erfolgt jedoch ein Spannkraftverlust aufgrund des Reibungswiderstands bei dem Gewindeabschnitt des männlichen Gewindes und des weiblichen Gewindes des Gewinderings, wobei die Schwierigkeit auftritt, daß es nicht möglich ist, eine ausreichende Spannkraft zu erzeugen, wenn alleine die Kraft einer manuellen Bedienung verwendet wird. Ferner besteht der Nachteil, daß, wenn der Umkehrschub des Drehwerkzeugs ungeprüft verwendet wird, ein zu starkes Spannen erfolgen kann, so daß ein Entfernen davon nicht möglich ist.

Durch die Erfindung zu lösende Probleme

Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, eine Klemmschraube zu schaffen, bei welcher der Spannkraftverlust erheblich vermindert ist, eine starke Spannkraft mit einem geringen Drehungsaufwand erreicht werden kann, eine ausreichende Spannkraft durch eine manuelle Bedienung erreicht werden kann und ferner eine ausreichende Spannkraft ohne übermäßiges Spannen durch wirksame Verwendung des Umkehrschubs des Drehwerkzeugs erreicht werden kann.

Einrichtungen zum Lösen der Probleme

Die Erfindung schafft eine Klemmschraube, welche mit einem Gewindeelement mit einem Gewindeabschnitt, welcher ein an einem Schaftabschnitt ausgebildetes weibliches bzw. männliches Gewinde aufweist und welcher auf einen Gewinde-Befestigungsabschnitt geschraubt wird, und mit einem an der äußeren Fläche davon ausgebildeten schaftförmigen Umfangsabschnitt, einem Betätigungsring, dessen innerer Abschnitt über den schaftförmigen Umfangsabschnitt des Gewindeelements geführt wird und auf welchen eine Drehkraft von außen ausgeübt wird, und einem Flanschring, welcher gegenüber dem Betätigungsring derart angebracht ist, daß dieser sich auf dem schaftförmigen Umfangsabschnitt des Gewindeelements frei dreht und eine geringfügige Bewegung in der Axialrichtung ermöglicht wird und dieser sich in Berührung mit dem befestigten Gegenstand befindet, versehen ist, wobei Gewinderillen, welche mit der gleichen jeweiligen Gewindesteigung in die eingeführten und ineinandergreifenden inneren und äußeren Flächen des Gewindeelements und des Betätigungsrings geschnitten sind, eine Vielzahl von Kugeln in die Gewinderillen eingesetzt ist, ein Haltering zwischen dem Betätigungsring und einem Flanschring mit geringfügiger Bewegungsfreiheit in der Axialrichtung gegenüber dem Gewindeelement eingebaut ist, wobei jedoch verhindert wird, daß sich dieser dreht, und eine Federeinrichtung zwischen dem Haltering und dem Betätigungsring angebracht ist, welche den Betätigungsring zu dessen Anfangsposition zurückführt, wobei die festgelegte Anzahl von Drehungen in dem Spannbereich berücksichtigt wird.

Bei der Klemmschraube von Anspruch 1 dreht sich, wenn der Betätigungsring gedreht wird, wobei der Gewindeabschnitt des Gewindeelements auf den mit einem Gewinde versehenen Befestigungsabschnitt geschraubt ist, bis der Flanschring in Berührung mit dem Gegenstand, welcher befestigt wird, gelangt, dieses in der gleichen Weise wie ein Einfach-Gewindeelement, da dieses eine Einheit durch den gemeinsamen Widerstand der Strukturelemente bildet. Anschließend wird, wenn der Flanschring in Berührung mit dem Gegenstand, welcher befestigt wird, gelangt, die Drehung des Gewindeelements beendet, und dieses erreicht den Spannzustand, die Drehung des Betätigungsrings aufgrund der Kugeln, welche in den Gewinderillen umlaufen, in einen Schneckenvortrieb umgewandelt, und aufgrund dieses Schneckenvortriebs erzeugt die Bewegung des Betätigungsrings einen Druck auf den Flanschring über den Haltering, so daß dieser Druck eine Spannkraft an dem Gegenstand, welcher befestigt wird, erzeugt. Ferner weist die Drehung des Betätigungsrings bei dem Schneckenvortrieb des Betätigungsrings aufgrund des Umlaufens der Kugeln in den Gewinderillen praktisch keinen Reibungswiderstand auf, so daß die Drehkraft des Betätigungsrings praktisch ohne Verlust auf den Flanschring ausgeübt werden kann.

Wenn die Klemmschraube gelöst wird, wird durch Drehen des Betätigungsrings in der entgegengesetzten Richtung wie oben der Druck von dem Betätigungsring auf den Flanschring weggenommen, und die Spannung kann gelöst werden, und danach kann diese wie ein Einfach- Gewindeelement gelöst werden. Ferner erfolgt kein Drehkraftverlust, wenn der Betätigungsring umgekehrt gedreht wird, da die Kugeln in den Gewinderillen umlaufen. Ferner kehrt, wenn die Last auf der Flanschringseite von dem Betätigungsring genommen wird, der Betätigungsring aufgrund der Federeinrichtung zu seiner Anfangsposition bezüglich des Gewindeelements zurück.

Bei der Klemmschraube von Anspruch 3 gibt es ferner praktisch keinen Reibungswiderstand zwischen dem Betätigungsring und dem Haltering, so daß die Drehkraft des Betätigungsrings wirksam und ohne Verlust auf den Flanschring übertragen werden kann.

Bei der Klemmschraube von Anspruch 4 wird ferner die Position der Kugeln durch den Festhaltering festgehalten, wobei dies gewährleistet, daß die Kugeln eine glatte Drehbewegung aufweisen.

Bei der Klemmschraube von Anspruch 5 empfängt ferner, wenn der Betätigungsring den Spannzustand erreicht, der Einstellring auch den Druck zwischen dem Betätigungsring und dessen Drehung wird beendet, und aufgrund des Beendens davon erfolgt eine Relativdrehung zwischen dem Betätigungsring und dem Einstellring, und eine Einstellung und ein Einstellgeräusch werden durch Gleiten zwischen den erhöhten Abschnitten und dem Berührungsabschnitt erzeugt, und der Spannzustand kann durch diese Einstellung und das Einstellgeräusch nachgewiesen werden.

Gemäß der Erfindung nach Anspruch 1 der Erfindung wird, wenn der Flanschring in Berührung mit einem befestigten Werkzeug gelangt, die Drehung des Gewindeelements beendet, und dieses erreicht einen Spannzustand, wobei die Drehung des Betätigungsrings bei dem Schneckenvortrieb des Betätigungsrings praktisch keinen Reibungswiderstand aufgrund des Umlaufens der Kugeln in den Gewinderillen aufweist, so daß die Drehkraft des Betätigungsrings wirksam und ohne Verlust auf den Flanschring übertragen werden kann, es möglich ist, die Klemme selbst mit einer kleinen Drehkraft fest zu spannen und eine manuelle Bedienung erfolgen kann, um eine ausreichende Spannkraft auszuüben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 ist ein Querschnitt der Klemmschraube;

Fig. 2 ist eine Explosionszeichnung, wobei Abschnitte oberhalb der Mittellinie im Querschnitt dargestellt sind;

Fig. 3 ist eine Abwicklungsdarstellung, wobei ein Teil des Festhalterings weggelassen ist;

Fig. 4 ist ein Querschnitt durch die Linie A-A in Fig. 1; und

Fig. 5 ist eine Draufsicht des Einstellrings.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun auf Grundlage der Zeichnung beschrieben.

Die Zeichnung stellt eine Klemmschraube 10 dar, und in Fig. 1 und 2 ist die Klemmschraube 10 mit dem zylindrischen Gewindeelement 11, dem ringförmigen Betätigungsring 12, dem zylindrischen Festhaltering 14, welcher Kugeln 13 hält, dem scheibenförmigen Einstellring 15, dem scheibenförmigen Haltering 16, dem scheibenförmigen trockenen Metall 17 und dem ringförmigen Flanschring 18 versehen.

An dem Ende des Gewindeelements 11 befindet sich ein Halsabschnitt 20, wobei Eingriffslöcher 21 für einen Schlüssel in der Außenfläche dieses Halsabschnitts 20 in geeignetem Abstand ausgebildet sind. Ein weibliches Gewinde 22 ist an dem Schaft des Gewindeelements 11 ausgebildet, wobei bogenförmige Gewinderillen 23 für die Bewegung der oben erwähnten Kugeln 13 in dem Umfang des Schafts auf der Innenseite des Halsabschnitts 20 ausgebildet sind, und ferner sind auf der Außenfläche davon Keilschlitze 24, welche mit dem oben erwähnten Haltering 16 ineinandergreifen, und Ringschlitze 26, welche einen Sperring 25 anhalten, ausgebildet. Element 27 ist ein Rundring, um eine Dichtung zu liefern.

Der oben erwähnte Betätigungsring 12 ist ein Ring, auf welchen eine Drehkraft ausgeübt wird, und dieser wird über den schaftförmigen Umfang des Gewindeelements 11 geführt, wobei die Rändelung 30 auf der Außenseite davon ausgebildet ist, um das Gleiten zu verhindern, und auf der Außenseite davon die Vertiefung 31 ausgebildet ist, in welche ein Halsabschnitt 20 des Gewindeelements 11 eingepaßt ist, wobei der oben erwähnte Rundring 27 eingebaut ist, und ferner sind auf der Innenfläche bogenförmige Gewinderillen 32 dafür, daß die Kugeln 13 umlaufen, ausgebildet, und diese weisen die gleiche Gewindesteigung wie die Gewinderillen 23 auf, und ferner ist an der Innenfläche die Vertiefung 34 ausgebildet, welche ein Drucklager 33 aufnimmt, wobei das Drucklager 33 daher in Berührung mit der Seite des oben erwähnten Einstellrings 15 aufgenommen ist. Eine Vertiefung 35 dient zum Aufnehmen einer Feder 36, welche später beschrieben wird. Ferner brauchen die Gewinderillen 23, 32 nicht bogenförmig zu sein, sondern können die herkömmliche Dreiecksgestalt aufweisen.

Die oben erwähnten Kugeln 13 werden in dem Festhaltering 14 gehalten, so daß diese in der Lage sind, umzulaufen, wobei sich eine Vielzahl von Bällen bei den erforderlichen Zwischenräumen in Abstand befindet, und ferner sind Kugeln 13 in einer gegenseitigen Entfernung angeordnet, wobei sich die Positionen benachbarter Kugeln 13, 13 in der Richtung der Gewindesteigung in Abstand ohne Zusammenballung entlang der Richtung der Gewindesteigung befinden, und durch diese Struktur wird erreicht, daß die Breite der Gewindesteigung kleiner als der Durchmesser von Kugeln 13 ausgebildet werden kann. Der Führungswinkel von Schraubenrillen 23, 32 ist kleiner als der Führungswinkel des weiblichen Gewindes 22 des Gewindeelements 11 festgelegt, und ferner ist es zu bevorzugen, daß der Führungswinkel bei einem Winkel von 1,5º oder weniger ausgebildet wird, um ein durch Schwingung verursachtes Lösen zu verhindern.

Wie in Fig. 4 dargestellt ist, sind erhöhte Abschnitte 37 auf der Innenfläche der Innenseite des oben erwähnten Betätigungsrings 12 ausgebildet, und Berührungsabschnitte 38, welche bei drei Positionen auf der Außenfläche des Einstellrings 15 ausgebildet sind, dienen dazu, mit diesen erhöhten Abschnitten 37 ineinanderzugreifen. Die oben erwähnten Berührungsabschnitte 38 weisen dadurch, daß diese durch einen langen Hals, welcher von dem Einstellring 15 ausgeht, ausgebildet sind, eine Elastizität auf, und aufgrund dieser Elastizität sind Berührungsabschnitte 38 gegen die erhöhten Abschnitte 37 gefedert, und wenn sich diese erhöhten Abschnitte 37 und Berührungsabschnitte 38 gegeneinander drehen, wird ferner zum Erreichen der Einstellung der Drehung des Betätigungsrings 12 ein Einstellgeräusch aufgrund des Eingriffs von Berührungsabschnitten 38 in den Vertiefungen erzeugt.

In der Aufnahmevertiefung 35 des oben erwähnten Betätigungsrings 12 befindet sich ein Sperrelement 39, wobei dieses Sperrelement 39 durch beide Enden der Feder 36 gehalten wird, welche in der Aufnahmevertiefung 35 aufgenommen ist. In der Mitte dieser Feder 36, wie in Fig. 5 dargestellt, ist ein Halteelement 40, welches in dem oben erwähnten Haltering 16 ausgebildet ist, angebracht und derart gefedert, daß der Betätigungsring 12 zu dessen Anfangsposition zurückgeführt werden kann, wenn die Spannlast von dem Betätigungsring 12 gelöst wird.

Der Haltering 16 weist Keilrillen 41 auf, welche an dessen Innenfläche ausgebildet sind, wobei diese mit Keilrillen 24 des oben erwähnten Gewindeelements 11 ineinandergreifen, und selbst, wenn eine geringfügige Bewegung in der Axialrichtung des Gewindeelements 11 ermöglicht wird, ist dieser an dem Gewindeelement 11 befestigt, so daß eine Drehung verhindert wird.

Bei einem scheibenförmigen trockenen Metall 17 ist der Reibungskoeffizient an der Oberfläche davon bei dem erforderlichen Wert festgelegt, wobei der Wert bis hin zu einem Niveau eingestellt wird, bei welchem das Spannen des Betätigungsrings 12 aufgrund der Rückwirkung des Drehwerkzeugs 42 an Gewinderillen 23,32 nicht übermäßig stark ist, und dieser wird derart eingestellt, daß der Wert, welcher das Gleiten gewährleistet, bei weiterer Drehung auftritt.

Der oben erwähnte Flanschring 18 ist derart angebracht, daß sich dieser an dem Ende von Keilrillen 24 des Gewindeelements 11 dreht, wobei ein geringfügiger Bewegungsumfang in der Achsenrichtung ermöglicht wird, wobei die Oberfläche davon einen Spanndruck auf das Drehwerkzeug 42 ausübt.

Ein männliches Gewinde 44 zur Befestigung ist in das Ende der Antriebswelle 43 des Elektrowerkzeugs eingeschnitten, wobei das Drehwerkzeug 42 an dieser männlichen Schraube 44 durch einen inneren Flansch 45 befestigt ist, und ist daran unter Verwendung einer Klemmschraube mit einer Struktur, wie oben beschrieben, befestigt.

Anders ausgedrückt, wird das weibliche Gewinde 22 des Gewindeelements 11 auf die männliche Schraube 44 der Antriebswelle 43 geschraubt. In einem Zustand, bei welchem sich der Flanschring 18 nicht in Berührung mit dem Drehwerkzeug 42 befindet, anders ausgedrückt, bei welchem keine Last auf den Flanschring 18 ausgeübt wird, wird dieses wie ein Einfach- Gewindering aufgeschraubt, wobei sich dieses durch den gemeinsamen Widerstand der Strukturelemente der Klemmschraube 10 als Einheit dreht.

Wenn der Flanschring 18 in Berührung mit der Seite des Drehwerkzeugs 42 gelangt und anhält, wird auch die Drehung des Gewindeelements 11 gleichzeitig beendet, wobei an diesem Punkt ein Spannzustand erreicht wird. Anders ausgedrückt, laufen, wenn der Betätigungsring 12 weiter in der Spannrichtung bei diesem Zustand gedreht wird, Kugeln 13, welche in dem Festhaltering 14 gehalten werden, in Gewinderillen 23, 32 um, und es erfolgt ein Schneckenvortrieb des Betätigungsrings 12. Ferner weist die Bewegung dieser Kugeln 13 praktisch keinen Reibungswiderstand auf, daher kann die Drehung des Betätigungsrings 12 wirksam ohne Verlust der Betätigungskraft übertragen werden.

Der Schneckenvortrieb des oben erwähnten Betätigungsrings 12 übt einen Druck über das Drucklager 33 auf den Einstellring 15, den Haltering 16 und das trockene Metall 17 aus und übt ferner einen Druck auf den Flanschring 18 aus, so daß das Drehwerkzeug 42 fest eingespannt wird.

Wenn der oben erwähnte Betätigungsring 12 einen Spannzustand erreicht, wird, da sich der Haltering 16 nicht dreht, wenn sich der Betätigungsring 12 dreht, die Feder 36 in der Spannrichtung zusammengedrückt.

Wenn der Betätigungsring 12 in der oben beschriebenen Weise gespannt wird, ist es möglich, den Drehwinkel mit einer Bewegung des Betätigungsrings 12, welche sich in einem sehr kleinen Bereich von etwa 0,5 mm in der Axialrichtung befindet, auf etwa 90º festzulegen. Ferner kann, da die Drehung des Betätigungsrings 12 wirksam und ohne Betätigungskraftverlust übertragen wird, ein starkes, festes Spannen durch eine geringe Drehkraft (Betätigungskraft) erreicht werden, und ein ausreichendes Spannen kann durch eine manuelle Bedienung erreicht werden.

Ferner gibt es bei dem Einstellring 15 praktisch keine Reibung hinsichtlich der Drehung des Betätigunsrings 12 aufgrund des angebrachten Drucklagers 33, so daß kein Verlust dieses Teils der Kraft erfolgt und dies die Drehung des Betätigungsrings wirksamer machen kann.

Wie oben beschrieben, gelangt, wenn der Betätigungsring 12 in dem Spannzustand gedreht wird, an diesem Punkt der Einstellring 15 unter Druck und hält an, so daß eine Relativbewegung gegen den Betätigungsring 12 erfolgt, wobei erhöhte Abschnitte 37 auf der Innenfläche des Betätigungsrings 12 über Berührungsabschnitten 38 des Einstellrings 15 laufen und sich drehen, wobei eine Einstellung und ein Einstellgeräusch von dem Betätigungsring 12 jedesmal, wenn diese darüber laufen, erzeugt werden, und diese Berührung führt dazu, daß der Bediener in der Lage ist, festzustellen, daß ein Spannzustand erreicht wurde.

Wenn das Drehwerkzeug 42 befestigt wurde, wie oben beschrieben, und dieses Drehwerkzeug 42 verwendet wird, so wird der Umkehrschub, welcher durch den Widerstand bei Verwendung auf den Flanschring 18 verursacht wird, übertragen, und dieser wird in der Spannrichtung gedreht. Diese Umkehrdrehung wird auf das trockene Metall 17 und den Haltering 16 über den Einstellring 15 übertragen, bis das trockene Metall 17 gleitet, und es erfolgt eine Relativdrehung in der Spannrichtung zwischen diesem Einstellring 15 und dem Betätigungsring 12, die wechselseitige Spannkraft wird erhöht, und aufgrund dieser erhöhten Spannkraft (zusätzliches Spannen) kann ein wirksameres Spannen erreicht werden. Wenn jedoch eine Umkehrdrehung erfolgt, welche größer als der für das trockene Metall 17 festgelegte Reibungskoeffizient ist, erfolgt das Gleiten zwischen diesem trockenen Metall 17 und dem Flanschring 18, so daß ein übermäßiges Spannen verhindert werden kann.

Wenn die Klemmschraube 10, welche befestigt ist, wie oben beschrieben, gelöst wird, wird der Betätigungsring 12 in der Löserichtung gedreht. Während sich der Flanschring 18 in Berührung mit dem Drehwerkzeug 42 befindet, bewirkt diese Drehung ferner einen Schneckenvortrieb des Betätigungsrings 12 aufgrund von Kugeln 13 und Gewinderillen 23, 32. Ferner wird dieser Schneckenvortrieb aufgrund der Tatsache, daß praktisch kein Reibungswiderstand aufgrund der Drehung der Kugeln 13 auftritt, wirksam bei einer kleinen manuellen Drehkraft übertragen, so daß Spannen und Lösen möglich sind.

Ferner dreht sich, wenn die Spannung des Flanschrings 18 gelöst wird, die Klemmschraube 10 als Einheit aufgrund des gemeinsamen Widerstands der Strukturelemente, die Drehung des Betätigungsrings 12 wird in die Drehung des Gewindeelements 11 umgewandelt, und ein weibliches Gewinde 22 des Gewindeelements 11 kann von dem männlichen Gewinde 44 der Antriebswelle 43 gelöst werden.

Ferner führt, wenn die Spannlast von dem Betätigungsring 12 genommen wird, die elastische Kraft der zusammengedrückten Feder 36 den Betätigungsring 12 zu dessen anfänglicher Warteposition bezüglich des Halterings 16 zurück.

Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird, wenn der Flanschring 18 in Berührung mit dem Drehwerkzeug 42 gelangt, die Drehung des Gewindeelements 11 beendet und dieses erreicht einen Spannzustand, die Drehung des Betätigungsrings 12 während eines Schneckenvortriebs des Betätigungsrings 12 weist praktisch keinen Reibungswiderstand aufgrund des Umlaufens der Kugeln 13 in Gewinderillen 23, 32 auf, daher kann die Drehkraft des Betätigungsrings 12 wirksam und ohne Verlust auf den Flanschring übertragen werden, es ist möglich, die Spanne selbst mit einer kleinen Drehkraft fest zu befestigen, und es kann eine manuelle Bedienung erfolgen, um eine ausreichende Spannkraft auszuüben.

Ferner wird, wenn ein trockenes Metall 17 angebracht wird, ein wirksameres Spannen aufgrund der erhöhten Spannkraft (zusätzliches Spannen) erreicht, welche von der Umkehrdrehung des Drehwerkzeugs 42 herrührt. Ferner erfolgt, wenn die Umkehrdrehung größer als das Niveau ist, bei welchem der Reibungskoeffizient des trockenen Metalls 17 festgelegt wurde, das Gleiten zwischen diesem trockenen Metall 17 und dem Flanschring 18, wodurch ein übermäßiges Spannen verhindert wird.

Ferner erfolgt, da während des oben erwähnten Spannzustands aufgrund des Drucklagers 33 praktisch kein Reibungswiderstand zwischen dem Betätigungsring 12 und dem Haltering 16 besteht, kein Drehkraftverlust bei diesem Abschnitt, und eine kleine Betätigungskraft, wie etwa eine Handbewegung, kann effizienter und wirksamer gemacht werden, so daß diese eine hinreichende Wirkung als Spannkraft aufweist.

Ferner ist es, da der Abstand von Kugeln 13 in dem Festhaltering 14 bei einer gegenseitigen Entfernung eingerichtet ist, wobei sich die Positionen benachbarter Kugeln in Gewinderillen 23, 32 in der Richtung der Gewindesteigung in Abstand entlang der Richtung der Gewindesteigung befinden, möglich, daß die Gewindesteigung von Gewinderillen 23, 32 kleiner als der Durchmesser von Kugeln 13 ist, der Führungswinkel von Gewinderillen 23, 32 kann klein sein, und dies führt dazu, daß eine größere Verstärkung der Betätigungskraft erreicht wird, und es wird ein wirksames Spannen erreicht.

Ferner gleiten, wenn der Betätigungsring 12 den Spannzustand erreicht, erhöhte Abschnitte 37 und Berührungsabschnitte 38 gegeneinander aufgrund der Relativdrehung zwischen dem Betätigungsring 12 und dem Einstellring 15, wobei dies eine Einstellung und ein Einstellgeräusch erzeugt, und es ist möglich, den Spannzustand durch diese Einstellung und das Einstellgeräusch festzustellen.

Aufschlüsselung

10 - Klemmschraube

11 - Gewindeelement

12 - Betätigungsring

13 - Kugel

14 - Festhaltering

15 - Einstellring

16 - Haltering

17 - trockenes Metall

18- Flanschring

23, 32 - Gewinderillen

33 - Drucklager

36 - Feder

37 - erhöhte Abschnitte

38 - Berührungsabschnitte

40 - Halteelement

Im Hinblick auf die Übereinstimmung der Struktur der vorliegenden Erfindung mit dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Struktur der Erfindung, selbst wenn die Federeinrichtung der Erfindung dem Halteelement 40 und der Feder 36 des Halterings 16 des Ausführungsbeispiels entspricht, nicht lediglich auf die Struktur des oben erwähnten Ausführungsbeispiels beschränkt. Beispielsweise kann das weibliche Gewinde des Gewindeelements 11 durch ein männliches Gewinde ersetzt werden.


Anspruch[de]

1. Klemmschraube (10), welche mit einem Gewindeelement (11) mit einem Gewindeabschnitt, welcher ein an einem Schaftabschnitt ausgebildetes weibliches bzw. männliches Gewinde (22) aufweist und welcher auf einen Gewinde-Befestigungsabschnitt geschraubt wird, und mit einem an der äußeren Fläche davon ausgebildeten schaftförmigen Umfangsabschnitt, einem Betätigungsring (12), dessen innerer Abschnitt über den schaftförmigen Umfangsabschnitt des Gewindeelements (11) geführt wird und auf welchen eine Drehkraft von außen ausgeübt wird, und einem Flanschring (18), welcher gegenüber dem Betätigungsring (12) derart angebracht ist, daß dieser sich auf dem schaftförmigen Umfangsabschnitt des Gewindeelements (11) frei dreht und eine geringfügige Bewegung in der Axialrichtung ermöglicht wird, und sich in Berührung mit dem befestigten Gegenstand befindet, versehen ist, gekennzeichnet durch daß Gewinderillen (23), welche mit der gleichen jeweiligen Gewindesteigung in die eingeführten und ineinandergreifenden inneren und äußeren Flächen des Gewindeelements (11) und des Betätigungsrings (12) geschnitten sind, eine Vielzahl von Kugeln (13), welche in die Gewinderillen (23) eingesetzt sind, einen Haltering (16), welcher zwischen dem Betätigungsring (12) und einem Flanschring (18) mit geringfügiger Bewegungsfreiheit in der Axialrichtung gegenüber dem Gewindeelement (11) eingebaut ist, wobei jedoch verhindert wird, daß sich dieser dreht, und eine Federeinrichtung (36), welche zwischen dem Haltering (16) und dem Betätigungsring (12) angebracht ist, welche den Betätigungsring (12) zu dessen Anfangsposition zurückführt, wobei die festgelegte Anzahl von Drehungen in dem Klemmbereich berücksichtigt wird.

2. Klemmschraube nach Anspruch 1, wobei ein trockenes Metall (17) zwischen dem Haltering (16) und dem Flanschring (18) in Berührung mit beiden von diesen angebracht ist und den erforderlichen Reibungswiderstand ausübt.

3. Klemmschraube nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei ein Drucklager (33) zwischen dem Betätigungsring (12) und dem Haltering (16) angebracht ist.

4. Klemmschraube nach einem beliebigen vorangehenden Anspruch, wobei die Kugeln (13) zusätzlich dazu, daß diese durch einen Haltering (16) in Einpassung zwischen den jeweiligen Gewinderillen (23) des Gewindeelements (11) und des Betätigungsrings (12) gehalten werden, in einem wechselseitigen Abstand angeordnet sind, wobei sich die Positionen in der Richtung der Gewindesteigung benachbarter Kugeln (13) in Abstand entlang der Richtung der Gewindesteigung befinden.

5. Klemmschraube nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei ein Drucklager (33) zwischen dem Betätigungsring (12) und dem Haltering (16) angebracht ist, ein Einstellring (15) zwischen dem Drucklager (33) und dem Haltering (16) angebracht ist, erhöhte Abschnitte (37) an einer der Umfangslinien der jeweilig gegenüberliegenden Flächen des Einstellrings (15) und des Betätigungsrings (12) ausgebildet sind und Berührungsabschnitte (38), welche gleiten können und gegen die erhöhten Abschnitte (37), welche an der anderen ausgebildet sind, gedrängt werden.







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