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Dokumentenidentifikation DE10102092C1 14.02.2002
Titel Weichminenspitzer mit verschwenkbarem Fassonmesser
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder Eisen, Johann Christian, 91096 Möhrendorf, DE
Vertreter Matschkur Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 18.01.2001
DE-Aktenzeichen 10102092
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 14.02.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.02.2002
IPC-Hauptklasse B43L 23/08
Zusammenfassung Spitzer für Stifte mit weicher Mine mit einem Spitzergehäuse, das einen konischen Spitzerkanal aufweist, mit einem am Spitzergehäuse befestigten Spitzermesser, das zum Spitzerkanal tangential angestellt ist, und mit einem in den Spitzerkanal einschwenkbaren mit einem Handbetätigungshebel versehenen Fassonmesser mit einer bogenförmig gekrümmten Schneide zum wahlweise Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine, wobei das Fassonmesser um eine am vorderen Ende des Spitzergehäuses, dessen Spitzerkanal am vorderen Ende nach oben und unten offen ist, angeordnete Achse nach oben gegen die Mine verschwenkbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für Stifte mit weicher Mine, insbesondere Kosmetikspitzer, mit einem Spitzergehäuse, das einen konischen Spitzerkanal aufweist, mit einem am Spitzergehäuse befestigten Spitzermesser, das zum Spitzerkanal tangential angestellt ist, und mit einem in den Spitzerkanal einschwenkbaren, mit einem Handbetätigungshebel versehenen Fassonmesser mit einer bogenförmig gekrümmten Schneide zum wahlweisen Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine.

Bei einem derartigen, in der Patentschrift DE 37 37 863 C1 beschriebenen Spitzer ist das Fassonmesser an einem Stopfen gelagert, der von unten in eine Ausnehmung des Spitzergehäuses eindrückbar ist. Diese Ausbildung hat zum einen den Nachteil, dass durch diesen Stopfen die Öffnung nach unten, aus der ja normalerweise die Spitzerabfälle herausfallen sollen, großteils verschlossen ist. Insbesondere aber besteht dabei der Nachteil, dass das Spitzergehäuse eine komplexe Formgebung mit seitlicher Ausbuchtung benötigt, um ein Lagerteil für den verschwenkbaren Träger des Fassonmessers zu bilden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass ein besonders einfacher Aufbau und eine einfache klare Formgebung des Spitzergehäuses möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Fassonmesser um eine am vorderen Ende des Spitzergehäuses, dessen Spitzerkanal nach oben und unten offen ist, angeordnete Achse nach oben gegen die Mine verschwenkbar ist. Diese einfache Verschwenkbarkeit nach oben ermöglicht auch eine sehr einfache Lagerung mit Hilfe einer, an dem bevorzugt aus Kunststoff bestehenden Fassonmesser angeformten Lagerwelle, wobei in Ausgestaltung der Erfindung über Rasten und Gegenrasten im Lager des Spitzergehäuses zwei vorgegebene Betriebsstellungen vorgesehen sein können, nämlich einmal die Stellung mit ausgeschwenktem Fassonmesser, bei dem sich eine punktförmige Spitze der Mine ergibt und einmal für die eingeschwenkte Stellung, bei der das Minenende fassoniert, also mit einem abgerundeten Endabschnitt versehen wird. Die Enden der Lagerwelle können dabei in seitlich teilweise geöffnete Lageraufnahmen des Spitzergehäuses einsprengbar sein, wodurch sich die Montage des Fassoniermessers extrem einfach gestaltet. Die Ausbildung kann dabei bevorzugt so getroffen sein, dass in der Nicht-Betriebsstellung des Fassoniermessers dessen Handhebel vollständig in die Öffnung des Spitzergehäuses eintaucht, also nicht nach oben übersteht, während der Handhebel in der Fassonierstellung senkrecht nach oben ragend parallel zur vorderen Stirnwand des Spitzergehäuses angeordnet ist. Dadurch erkennt der Benutzer auch von vorne herein ohne Schwierigkeiten die jeweilige Betriebsstellung des Fassoniermessers.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 Eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Spitzer,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Spitzer nach Fig. 1 in der Arbeitsposition des Fassoniermessers,

Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt in der Nicht-Betriebsstellung des Fassoniermessers und

Fig. 4 und 5 vergrößerte Darstellungen des Lagerbereiches des Fassoniermesssers in den Betriebsstellungen nach den Fig. 2 und 3.

Der in den Figuren dargestellte Spitzer für einen Stift 1 mit einer weichen Mine 2 weist ein Spitzergehäuse 3 auf, welches einen konischen Spitzerkanal 4 besitzt, der am vorderen Ende sowohl nach oben und unten gerichtete konische Öffnungen 5 bzw. 6 aufweist. Am Spitzergehäuse ist ein tangential zum Spitzerkanal 4 angestelltes Spitzermesser 7 befestigt. Zum wahlweisen Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine 2 ist ein bevorzugt aus Kunststoff bestehendes Fassoniermesser 8 mit einer bogenförmig gekrümmten Schneide 9 vorgesehen, das mit einem angeformten Handhebel 10 versehen um eine am vorderen Ende des Spitzergehäuses 3 drehgelagerte ebenfalls bevorzugt angeformte Lagerwelle 11 nach oben gegen die Mine 2 verschwenkbar ist (Fig. 2) oder aber durch nach unten Verschwenken in eine Nicht-Betriebsstellung (Fig. 3) verbringbar ist. Die Lageraufnahme 12 des Spitzergehäuses 3 ist mit einer Rippe 13 versehen, der zwei beabstandete Nuten 14 der Lagerwelle zugeordnet sind, die den beiden Betriebsstellungen nach den Fig. 2 bzw. 3 entsprechen. Die Lagerausnehmungen im Bereich der Seitenwände 15 und 16 des Spitzergehäuses 3 sind mit einer Einsprengausnehmung 17 versehen, durch die die Lagerwelle 11 sehr einfach verrastend einsprengbar ist, sodass sich eine extrem einfache Montage für das schwenkbare Fassoniermesser 8 ergibt.


Anspruch[de]
  1. 1. Spitzer für Stifte mit weicher Mine mit einem Spitzergehäuse, das einen konischen Spitzerkanal aufweist, mit einem am Spitzergehäuse befestigten Spitzermesser, das zum Spitzerkanal tangential angestellt ist, und mit einem in den Spitzerkanal einschwenkbaren mit einem Handbetätigungshebel versehenen Fassonmesser mit einer bogenförmig gekrümmten Schneide zum wahlweise Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine, dadurch gekennzeichnet, dass das Fassonmesser (8) um eine am vorderen Ende des Spitzergehäuses (3), dessen Spitzerkanal (4) am vorderen Ende nach oben und unten offen ist, angeordnete Achse nach oben gegen die Mine (2) verschwenkbar ist.
  2. 2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem aus Kunststoff bestehenden Fassonmesser (8) eine Lagerwelle (11) angeformt ist, die über Rasten und Gegenrasten (13, 14) im Lager des Spitzergehäuses (3) zwei vorgegebene Betriebsstellungen aufweist.






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