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Einklemmschutzmechanismus für einen Klappstuhl - Dokument DE10021514C2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10021514C2 21.03.2002
Titel Einklemmschutzmechanismus für einen Klappstuhl
Anmelder Huang, Ming-Tai, Taipeh/T'ai-pei, TW
Erfinder Huang, Ming-Tai, Taipeh/T'ai-pei, TW
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 03.05.2000
DE-Aktenzeichen 10021514
Offenlegungstag 15.11.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 21.03.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.03.2002
IPC-Hauptklasse A47C 4/00
IPC-Nebenklasse A47C 4/28   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Einklemmschutzmechanismus für einen Klappstuhl.

Ein Klappstuhl kann bei Nichtbenutzung zusammengeklappt werden. Dennoch kann ein Benutzer, der in einem aufgeklappten Klappstuhl sitzt, sich Verletzungen zuziehen, wenn er/sie sich zurücklehnt und dabei die vorderen Stuhlbeine über den Boden bewegt werden können und so der Stuhl in eine das Zusammenklappen erlaubende Stellung gebracht wird. Zusätzlich sind beim Zusammenklappen des Klappstuhls die Finger des Benutzers an gelenkigen Abschnitten des Klappstuhls plaziert und können somit verletzt werden.

Aus der US 57 35 570 A ist ein Klappstuhl bekannt, der einen Einklemmschutzmechanismus aufweist. Der Klappstuhl besteht aus einem Sitzrahmen und einem daran gelenkig gelagerten Rückenlehnenrahmen sowie an dem Sitzrahmen gelenkig gelagerten vorderen und hinteren Stuhlbeinen. Der Einklemmschutzmechanismus ist an einem der hinteren Stuhlbeine angeordnet. Er besteht aus einer auf dem hinteren Stuhlbein verschiebbaren Hülse mit einem Verriegelungsglied und einem Klemmvorsprung sowie einer einem Klemmteil aufweisenden Eingriffseinrichtung, deren oberen Ende schwenkbar mit dem unteren Ende eines zugeordneten Seitenteils des Rückenlehnenrahmens und deren unteres Ende schwenkbar mit dem zugehörigen Stuhlbein in einer Position unterhalb der Hülse verbunden ist. Dieser Einklemmschutzmechanismus ist gegen Fehlbedienung nicht hinreichend sicher. Es kann versehentlich zu einer Außer-Eingriffs-Stellung des Klemmteils kommen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappstuhl mit verbessertem Einklemmschutzmechanismus zu schaffen.

Diese Aufgabe löst die Erfindung mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1. Besonders vorteilhafte Ausführungen werden mit den Merkmalen der Unteransprüche erhalten.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die Zeichnungen naher beschrieben.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Klappstuhls;

Fig. 2 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Klappstuhls, wobei der Klappstuhl in aufgeklappter Stellung dargestellt ist;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht, teilweise geschnitten, eines Abschnitts des Klappstuhls zur Veranschaulichung eines erfindungsgemäßen Einklemmschutzmechanismuses;

Fig. 4 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2, wobei eine Hülse des Einklemmschutzmechanismuses nach oben bewegt ist, um den Klappstuhl zusammenzuklappen.

Fig. 5 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 4, wobei die Hülse in eine Position bewegt ist, die nachfolgend Schwenkbewegungen eines Rückenlehnenrahmens und eines Sitzrahmens zuläßt;

Fig. 6 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 4 zur Veranschaulichung der Schwenkbewegungen des Rückenlehnen- und des Sitzrahmens;

Fig. 7 eine Seitenansicht eines Klappstuhls in vollständig aufgeklappter Stellung;

Fig. 8 eine vergrößerte Seitenansicht eines Abschnitts des Klappstuhls zur Veranschaulichung eines Anschlags in der Hülse des erfindungsgemäßen Einklemmschutzmechanismuses.

Es wird Bezug genommen auf die Fig. 1 und 2. Ein erfindungsgemäßer Klappstuhl umfasst im allgemeinen ein Paar Vorderbeine 11, ein Paar Hinterbeine 12, zwei Armlehnen 15, einen im wesentlichen U-förmigen Sitzrahmen 13 und einen im wesentlichen U-förmigen Rückenlehnenrahmen 14. Bei dem Ausführungsbeispiel sind die Vorderbeine 11 einstückig mit einer Verbindungsstange 11a, welche zwischen den vorderen Stuhlbeinen 11 liegend diese miteinander verbindet, ausgebildet unter Ausbildung eines im wesentlichen U-förmigen vorderen Stuhlbeinrahmens. Die hinteren Stuhlbeine 12 sind einstückig mit einer Verbindungsstange 12a, welche zwischen den hinteren Stuhlbeinen liegend diese miteinander verbindet, ausgebildet unter Ausbildung eines im wesentlichen U- förmigen hinteren Stuhlbeinrahmens. Obere Enden der vorderen Stuhlbeine 11 sind gelenkig an vorderen Enden der Armlehnen 15 in jeweils entsprechender Weise angeschlossen. Obere Enden der hinteren Stuhlbeine 12 sind gelenkig an mittleren Abschnitten der Armlehnen 15 jeweils in entsprechender Weise angeschlossen. Hintere Enden der Armlehnen 15 sind an mittleren Abschnitten zweier seitlicher Teile des Rückenlehnenrahmens 14 jeweils gelenkig angeschlossen. Auf diese Weise ist ein Klappstuhl vorgesehen.

Die vorliegende Erfindung sieht einen Einklemmschutzmechanismus 20 an eine der hinteren Stuhlbeine 12 vor. Der Einklemmschutzmechanismus umfasst eine Hülse 21 mit einem Längsloch 21a (Fig. 3), durch welches das zugeordnete hintere Stuhlbein 12 hindurchgreift. Wie in Fig. 3 dargestellt, umfasst ein innerer Umfang, der das Längsloch 21a begrenzt, eine erste Kammer 29, welche mit dem Längsloch 21a kommuniziert, wobei die erste Kammer 29 einen erweiterten Kammerabschnitt 26 aufweist. Die Hülse 21 weist ferner ein Querloch 21b auf, durch das ein Stift 27 hindurchgreift. Der Stift 27 weist einen Kopf 271 auf, der in dem erweiterten Kammerabschnitt 26 der ersten Kammer 29 angeordnet ist. In der ersten Kammer 29 ist eine Feder 25 angeordnet, die zwischen einem Schaftabschnitt 272 des Stifts 27 und einer Endwandung (nicht dargestellt), die die erste Kammer 29 begrenzt, abgestützt ist. An der Endwandung, die die erste Kammer 29 begrenzt, ist ein Zapfen 24 zur Positionierung eines Federendes 25 angeformt. Der innere Umfang, der das Längsloch 21a der Hülse 21 begrenzt, weist ferner eine Kammer 29a auf (Fig. 8). Das hintere Stuhlbein 12 weist ferner einen Anschlag 291 auf (in Form eines Kopfes, eines Stifts oder eines Niets), der an einem äußeren Umfang des Stuhlbeins ausgebildet ist und in der Kammer 29a angeordnet ist, wie er am besten in Fig. 8 dargestellt ist. Zusätzlich weist die Hülse 21 ferner ein Daumenstück 211 und ein Verriegelungsglied 22 an ihrem äußeren Umfang auf (Fig. 1 und 2). Die Hülse 21 weist ferner einen Keil 212 auf, der an ihrem äußeren Umfang ausgebildet ist und unterhalb des Daumenstücks 211 angeordnet ist, wobei der Keil 212 eine schräge Seitenfläche 212a und eine Bodenfläche 212b aufweist. Das Verriegelungsglied 22 weist eine nach unten weisende bogenförmige Eingriffsnut 23 auf. Zum Abschluß eines oberen Endes der Hülse 21 ist eine Endkappe 28 vorgesehen.

Es wird noch weiter auf die Fig. 1 bis 3 Bezug genommen. Der Einklemmschutzmechanismus 20 weist ferner eine Eingriffsvorrichtung 30 auf. Bei der dargestellten Ausführung umfasst die Eingriffsvorrichtung 30 zwei parallele Seitenplatten 36, die an beiden Seiten eines zugeordneten hinteren Stuhlbeins 12 angeordnet sind. Obere Enden der Seitenplatten 36 sind mit einem Eingriffsrohr 33 verbunden, das von einem Niet 34 durchgriffen wird, um dabei schwenkbar mit einem Montageblock 40 verbunden zu sein, der seinerseits an einem hinteren Ende eines zugeordneten Seitenteils des Sitzrahmens 13 montiert ist und an dem ein unteres Ende einer zugeordneten Seite des Rückenlehnenrahmens 14 schwenkbar montiert ist. Untere Enden der Seitenplatten sind mit dem hinteren Stuhlbein 12 über einen Niet 35 schwenkbar verbunden. Zusätzlich weist eine der Seitenplatten 36 (z. B. die äußere) eine Ausnehmung, vorzugsweise Raste oder Kerbe (31) auf, die eine der schrägen Seitenfläche 212a des Keils 212 entsprechend ausgestaltete Schrägfläche 31a aufweist. Die Hülse 21 weist ferner einen Ausschnitt 21c auf, um das zugeordnete hintere Stuhlbein freizulegen, um nicht bei der Schwenkbewegung der Eingriffsvorrichtung 30 zu stören.

Der Klappstuhl ist in der Darstellung in den Fig. 2 und 3 in seiner vollständig aufgeklappten Stellung dargestellt. Die Feder 25 übt eine nach unten gerichtete Kraft aus, um die Eingriffsnut 23 des Verriegelungsglieds 22 an der Hülse 21 in sicheren Eingriff mit einer bogenförmigen Fläche eines oberen Abschnitts des Eingriffsrohrs 33 zu drängen. So wird ein zuverlässiger Eingriff zwischen dem Verriegelungsglied 22 der Hülse 21 und dem Eingriffsrohr 33 erhalten, da obere Enden der Seitenplatten 36 die einstückig mit dem Eingriffsrohr 33 ausgebildet sind, fixiert werden und somit nicht relativ zum Rückenlehnenrahmen 14 schwenken können. Demgemäß ist ein Zusammenklappen des Stuhls verhindert.

Um den Stuhl zusammenzuklappen drückt der Benutzer die Hülse 21 nach oben, indem er mit einem Daumen gegen das Daumenstück 211 drückt. Wie in Fig. 4 dargestellt, gleitet die schräge Seitenfläche 212a des Keils 212 der Hülse 21 entlang der schrägen Fläche 31a der Kerbe 31 der Seitenplatte 36. Das Verriegelungsglied 22 wird nach oben gehoben und so vom Eingriffsrohr 33 außer Eingriff gebracht.

Es wird nun Bezug genommen auf Fig. 5. Die Hülse 21 wird weiter nach oben bewegt, bis der Keil 212 über die Kerbe 31 der zugeordneten Seitenplatte 36 passiert. Danach übt die Feder 25, die während der Aufwärtsbewegung der Hülse 21 komprimiert wird, eine nach unten gerichtete Rückstellkraft auf die Hülse 21 aus, um die Bodenfläche 212b des Keils 212 in Anschlag gegen eine obere Seite der zugeordneten Seitenplatte 36 zu bringen. Die Hülse 21 wird in einer Höhe über den Seitenplatten 36 gehalten und das Eingriffsverriegelungsglied 22 wird in einer Höhe außer Eingriff des Eingriffsrohrs 33 gehalten. So sind die oberen Enden der Seitenplatten 33 der Eingriffsvorrichtung 30 relativ zu dem Rückenlehnenrahmen 14 schwenkbar.

Es wird nun Bezug genommen auf Fig. 6. Der Benutzer hält sodann den Rückenlehnenrahmen 14 und den Sitzrahmen 13 mit beiden Händen und schwenkt sie gegeneinander, wobei der Stuhl in eine Stellung, die in Fig. 7 gezeigt ist, zusammengeklappt wird. Es wird nun Bezug genommen auf Fig. 8. Während des Zusammenklappens des Stuhls wird die Hülse 21 in einer Höhe über den Seitenplatten 36 gehalten, wobei eine obere Endwandung 29b, die die Kammer 29a begrenzt, auf dem Anschlag 291 aufliegt. So wird das Zusammenklappen (und wieder Auseinanderklappen) des Stuhls nicht von der Hülse 21 gestört werden.

Ein Auseinanderklappen des Klappstuhls kann leicht ausgeführt werden, indem man am Rückenlehnenrahmen 14 und am Sitzrahmen 13 angreift und sie voneinander wegschwenkt bis der Stuhl eine vollständig ausgeklappte Stellung, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist, erreicht. Es sei darauf hingewiesen, daß die bogenförmige Fläche des Eingriffsrohrs 33 das Verriegelungsglied 22 in die Eingriffsposition führen kann. Zusätzlich kann das Verriegelungsglied 22 eine abgeschrägte oder bogenförmige äußere Seite aufweisen, die mit der bogenförmigen Fläche des Eingriffsrohrs 33 in die Eingriffsnut 23 des Verriegelungsglieds 22 eingreift. Dadurch wird die Betätigung beim Auseinanderklappen des Stuhls geglättet.

Aus der obigen Beschreibung ist ersichtlich, daß der Klappstuhl in seiner auseinandergeklappten Stellung über den erfindungsgemäßen Einklemmschutzmechanismus zuverlässig gehalten wird.


Anspruch[de]
  1. 1. Klappstuhl mit:

    einem Rückenlehnenrahmen (14) mit zwei Seitenteilen mit je einem unteren Ende,

    einem Sitzrahmen (13) mit zwei Seitenteilen mit je einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, wobei das hintere Ende jedes Seitenteils des Sitzrahmens (13) einen Montageblock (40) aufweist, der fest darauf montiert ist, wobei das untere Ende jedes Seitenteils des Rückenlehnenrahmens (14) schwenkbar verbunden ist mit einem zugeordneten Montageblock (40),

    zwei Armlehnen (15) mit je einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, wobei das hintere Ende jeder Armlehne (15) mit einem Zwischenabschnitt eines zugeordneten Seitenteils des Rückenlehnenrahmens (14) schwenkbar verbunden ist,

    mit zwei vorderen Stuhlbeinen (11) mit je einem oberen und einem unteren Ende, wobei das obere Ende jedes vorderen Beins (11) mit dem vorderen Ende einer zugeordneten Armlehne (15) schwenkbar verbunden ist,

    zwei hinteren Stuhlbeinen (12) mit je einem oberen Ende und einem unteren Ende, wobei das obere Ende jedes hinteren Stuhlbeins (12) mit einem Zwischenabschnitt der zugeordneten Armlehne (15) schwenkbar verbunden ist,

    einem Einklemmschutzmechanismus (20) mit:

    einem an einem der hinteren Stuhlbeine (12) quer zu dessen Längsrichtung befestigten Stift (27),

    einer Hülse (21), die gleitend um dieses eine hinters Stuhlbein (12) montiert ist und ein Verriegelungsglied (22) und einen Keil (212) mit einer Bodenfläche (212b) aufweist, wobei die Hülse (21) in ihrer Längsrichtung eine Kammer (29) aufweist, in welche der Stift (27) sich quer erstreckt, wobei eine Feder (25) in der Kammer (29) montiert ist, die zwischen dem Stift (27) und einer die Kammer (29) in ihrer Längsrichtung begrenzenden Endwandung abgestützt ist und dabei die Hülse (21) nach unten drängt,

    einer Eingriffsvorrichtung (30), die ein oberes Ende (33) aufweist, welches schwenkbar mit dem unteren Ende eines zugeordneten Seitenteils des Rückenlehnenrahmens (14) verbunden ist, wobei die Eingriffsvorrichtung (30) ferner ein unteres Ende aufweist, welches schwenkbar mit dem zugehörigen hinteren Stuhlbein (12) in einer Position unterhalb der Hülse (21) verbunden ist, wobei die Eingriffsvorrichtung (30) weiter eine Kerbe (31) aufweist, in die der Keil (212) der Hülse (21) eingreift, wenn der Klappstuhl in einer auseinandergeklappten Stellung vorliegt, wobei in dieser Stellung das Verriegelungsglied (22) der Hülse (21) durch die Feder (25) sicher, dennoch lösbar in Eingriff mit dem oberen Ende (33) der Eingriffsvorrichtung (30) gedrängt wird, wodurch ein Zusammenklappen des Klappstuhls verhindert wird,

    wobei beim Zusammenklappen des Klappstuhls die Hülse (21) von Hand nach oben entlang dem zugehörigen hinteren Stuhlbein (12) bewegt wird, um den Keil (212) von der Kerbe (31) außer Eingriff und weiter die Bodenfläche (212b) über die Kerbe (31) und über eine obere Seite der Eingriffsvorrichtung (30) zu bringen, wobei die Feder (25) eine nach unten gerichtete Kraft auf die Hülse (21) ausübt, um die Bodenfläche (212b) des Keils (212) in Anschlag gegen die obere Seite der Eingriffsvorrichtung (30) zu bringen, um dadurch die Hülse (21) in einer Höhe zu halten, in welcher das Verriegelungsglied (22) der Hülse (21) außer Eingriff des oberen Endes (33) der Eingriffsvorrichtung (30) ist und ein Zusammenklappen des Klappstuhls zuläßt.
  2. 2. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (212) eine schräge Seitenfläche (212a) aufweist und die Kerbe (31) mit einer entsprechend geformten Schrägfläche (31a) versehen ist, wobei die schräge Seitenfläche (212a) des Keils (212) entlang der Schrägfläche (31a) der Kerbe (31) beim Zusammenklappen des Klappstuhls durch Aufwärtsbewegen der Hülse (21) entlang des zugehörigen hinteren Stuhlbeins (12) gleitet.
  3. 3. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) ferner ein an ihrem äußeren Umfang ausgebildetes Daumenstück (211) aufweist, um von Hand ein leichtes Aufwärtsbewegen der Hülse (21) entlang des zugehörigen hinteren Stuhlbeins (12) zuzulassen.
  4. 4. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Einklemmschutzmechanismus (20) zugeordnete hintere Stuhlbein (12) einen Anschlag (291) auf seinem äußeren Umfang aufweist, wobei der Anschlag (291) die Hülse (21) in einer Höhe über der Eingriffsvorrichtung (30) hält, wenn das obere Ende der Eingriffsvorrichtung (30) in der zusammengeklappten Stellung des Klappstuhls von der Hülse (21) weggeschwenkt ist, so daß der zusammengeklappte Stuhl direkt auseinandergeklappt werden kann.
  5. 5. Klappstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) eine zweite Kammer (29a) mit einer oberen Endwandung (29b) aufweist, gegen die der Anschlag (291) anschlägt, wenn der Klappstuhl in der zusammengeklappten Stellung vorliegt.
  6. 6. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) eine Endkappe (28) aufweist, die auf ihrem oberen Ende montiert ist.
  7. 7. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsvorrichtung (30) zwei parallele Seitenplatten (36) aufweist, zwischen denen das dem Einklemmschutzmechanismus (20) zugeordnete hintere Stuhlbein (12) sich erstreckt, wobei jede Seitenplatte (36) ein unteres Ende und ein oberen Ende aufweist, wobei die oberen Enden (33) der Seitenplatten (36) der Eingriffsvorrichtung (30) mit einem Eingriffsrohr verbunden sind, das einstückig mit den oberen Enden der Seitenplatten ausgebildet ist und schwenkbar mit dem unteren Ende des zugeordneten Seitenteils des Rückenlehnenrahmens (14) verbunden ist, wobei die unteren Enden der Seitenplatten (36) der Eingriffsvorrichtung (30) schwenkbar mit dem hinteren Stuhlbein (12) verbunden sind, wobei die Kerbe (31) in einer der Seitenplatten (36) des Eingriffsglieds (30) definiert ist.






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