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Dokumentenidentifikation DE10041203A1 21.03.2002
Titel Signalsäule
Anmelder LMG Signaltechnologie KG, 78647 Trossingen, DE
Vertreter Dr. Weiss, Weiss & Brecht, 78234 Engen
DE-Anmeldedatum 23.08.2000
DE-Aktenzeichen 10041203
Offenlegungstag 21.03.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.03.2002
IPC-Hauptklasse F21V 21/116
IPC-Nebenklasse F21V 27/02   F21S 8/00   G08B 5/00   
IPC additional class // (F21S 8/00,F21W 111:00)  
Zusammenfassung Bei einer Signalsäule mit mehreren übereinander angeordneten Signalelementen (1.1, 1.2) und einem Sockelelement (2), welches eine etwa zentrische Ausnehmung (33) aufweist, soll in der zentrischen Ausnehmung (33) eine Kabelhalterung (38, 39, 40) integriert sein.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Signalsäule mit mehreren übereinander angeordneten Signalelementen und einem Sockelelement, welches eine etwa zentrische Ausnehmung aufweist.

Aus der DE 198 29 971 A1 ist beispielsweise eine Signalsäule der oben genannten Art bekannt, welche auf einem Halterungsrohr festgelegt wird. Dabei schneidet ein Befestigungselement formschlüssig in das Material des Halterungsrohres und des Sockelelementes ein. Da in der Regel aber das Sockelelement aus Kunststoff und das Halterungsrohr aus Metall besteht, kommt es in vielen Fällen vor, dass das Befestigungselement zwar in das Material des Sockelelementes, nicht aber in das Material des Halterungsrohres einschneidet und so die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Signalsäule von dem Halterungsrohr besteht.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Signalsäule der oben genannten Art zu entwickeln, bei der das Sockelelement wesentlich verbessert ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt zum einen, dass in der zentrischen Ausnehmung eine Kabelhalterung integriert ist.

Diese Kabelhalterung bewirkt eine erhebliche Zugentlastung des Kabels, so dass das Kabel wesentlich gesicherter an der Signalsäule festliegt. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird das Kabel zwischen einem Haltestreifen und einem bewegbaren Klemmstreifen geführt, wobei dieser bewegbare Klemmstreifen von einer Schraube beaufschlagt werden kann. Die Schraube drückt den Klemmstreifen gegen das Kabel und dieses gegen den Haltestreifen, so dass das Kabel festgelegt wird. Der Klemmstreifen ist zudem bevorzugt schräg in Kabelrichtung angestellt, so dass eine schräg geführte Schraube die Kabelhalterung mit einer oberen Randkante in das Kabelmaterial eindrückt, so dass der Klemmstreifen als Widerhaken wirkt.

Auch auf dem Sockelelement selbst sollen Kabelfixierungen vorgesehen sein, die beispielsweise aus einfachen Rasthaken bestehen, zwischen denen das Kabel oder einzelne Kabelstränge eingelegt werden können.

Soll die Signalsäule auf einem Rohrabschnitt fixiert werden, so ist in der Wandung, welche die zentrische Ausnehmung umschliesst, bevorzugt eine flexible Zunge vorgesehen, welche in die lichte Weite der zentrischen Ausnehmung hineingedrückt werden kann. Dies geschieht beispielsweise durch eine Spreizschraube, welche einerseits gegen ein Widerlager in dem Gehäuse des Sockelelementes und andererseits gegen die Zunge drückt. Diese Spreizschraube kann in einen Spreizschlitz eingeschraube werden, so dass die Zunge immer weiter in die lichte Weite der Ausnehmung hineingedrückt wird, je weiter die Schraube in den Spreizschlitz eingeschraubt wird. Dadurch wird eine Beschädigung des Rohres vermieden.

In manchen Fällen soll die Signalsäule auch direkt auf eine ebene Fläche des Maschinengestells oder eine sonstige ebene Fläche, beispielsweise einen Boden, aufgeschraubt werden. Zu diesem Zweck sind in dem Gehäuse des Sockelelementes Ausbrechdome vorgesehen, die nach dem Ausbrechen eine Öffnung frei geben, durch die eine Befestigungsschraube gesteckt werden kann. Damit die Befestigungsschraube besser geführt wird und ein entsprechender Gewindeabschnitt leichter durch die Öffnungen geführt werden kann, sind in dem Gehäuse des Sockelelementes Führungshülsen vorgesehen, welche die Öffnungen umschliessen.

Damit schlussendlich kein Wasser in die zentrische Ausnehmung des Sockelelementes eindringen kann, ist eine Ringnut vorgesehen, welche die Ausnehmung umkreist. Die Ringnut wird nach innen von einer Ringleiste begrenzt, welche eine Dichtleiste aufweist. Diese verhindert ein Eindringen von Flüssigkeit in die Ausnehmung.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Signalsäule;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Sockelelementes aus der Signalsäule gemäss Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Sockelelement gemäss Fig. 2;

Fig. 4 einen Querschnitt durch das Sockelelement entlang Linie IV-IV in Fig. 3 ohne Rohranschluss;

Fig. 5 eine Unteransicht des Sockelelementes gemäss Fig. 1;

Fig. 6 einen Querschnitt durch das Sockelelement gemäss Fig. 5 entlang Linie VI-VI;

Fig. 7 einen vergrössert dargestellten Ausschnitt aus Fig. 6;

Fig. 8 einen weiteren vergrössert dargestellten Ausschnitt aus Fig. 6.

Eine Signalsäule R weist gemäss Fig. 1 zwei Signalelemente 1.1 und 1.2 sowie ein Sockelelement 2 auf. Das Sockelelement 2 sitzt auf einem Rohrabschnitt 3 auf, welcher mit einem Befestigungsring 4 verbunden ist. Dieser Befestigungsring 4 kann unter Zwischenlage eines Dichtungsringes 5 beispielsweise an einem Machinengehäuse festgelegt werden.

Die Verbindung der Signalelemente 1.1 und 1.2 sowie des Signalelementes 1.2 mit dem Sockelelement 2 erfolgt bevorzugt durch eine Bajonettverschlussanordnung, wie sie beispielsweise in der DE 297 19 399 U1 gezeigt ist. Dabei werden die Signalelemente 1.1 und 1.2 so zusammengefügt, dass eine Marke 6.1 des Signalelementes 1.1 mit einer Marke 7 übereinstimmt. Danach wird das Signalelement 1.1 gegenüber dem Signalelement 1.2 gedreht, bis eine Marke 6.2 mit der Marke 7 übereinstimmt. Auf diese Weise kann leicht erkannt werden, wie die eizelnen Elemente 1 und 2 bzw. auch ein Deckel 8 auf dem Signalelement 1.1 festzulegen ist.

Das Sockelelement 2 weist gemäss Fig. 2 ein topfförmiges Gehäuse 30 auf, welches einen Ringkragen zum Verbinden mit einem Signalelement 1.2 besitzt. Die Verbindung erfolgt über einen Bajonettverschluss, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel nur ein Bajonettverschlusselement gezeigt ist.

Gemäss den Fig. 3 und 4 besitzt das Gehäuse 30 eine etwa zylindrische bzw. polygone Aussenwandung 31 und einen Sockelboden 32. Etwa zentrisch ist eine etwa zylindrische Ausnehmung 33 vorgesehen, die von einer hülsenförmigen Wand 34 umschlossen ist. Diese Wand 34 durchsetzt auch eine ringkreisförmige Ausnehmung 35 in einer Abdeckplatte 36, welche in das Gehäuse 30 eingesetzt ist.

Von der Abdeckplatte 36 ragen Rasthaken auf, wobei jeweils zwei Rasthaken 37.1 und 37.2 zusammenwirken. Diese Rasthaken 37.1 und 37.2 sind für die Halterung eines nicht näher gezeigten Kabels vorgesehen, Das Hauptkabel wird in der Regel in der Ausnehmung 33 geführt, wobei es zwischen einem Haltestreifen 38 und einem Klemmstreifen 39 eingeklemmt werden kann. Zu diesem Zweck ist der Klemmstreifen 39 bewegbar ausgebildet und wird von einer schräg angeordneten Schraube 40 beaufschlagt. Diese Schraube 40 durchsetzt eine Lagerstelle 41, die in dem Gehäuse 30 angeordnet ist.

Soll das Sockelelement 2 und mit ihm die gesamte Signalsäule R auf einem Rohrabschnitt festgelegt werden, so dient zur Festlegung eine Spreizschraube 42, welche in einen Spreizspalt 43 eingedreht werden kann. Ein Wandstreifen 44 überträgt dabei eine Spreizwirkung der Spreizschraube 42 auf eine bewegliche Zunge 45, welche einen Teil der hülsenförmigen Wand 34 ausbildet. Hierdurch wird der Rohrabschnitt in der Ausnehmung 33 eingeklemmt.

Sollte das Sockelelement 2 nicht auf einem Rohrabschnitt sondern beispielsweise direkt auf einem Maschinengestell oder auf einer sonstigen Ebene festgelegt werden, so sind hierfür im Sockelboden 32 gemäss den Fig. 5-7 Ausbrechdome 46.1 bzw. 46.2 vorgesehen. Diese Ausbrechdome bilden Schwächungen im Boden, die mit einem beliebigen Werkzeug geöffnet werden können. Nach dem Öffnen entstehen Stecköffnungen, die von Schrauben durchsetzt werden können.

Damit die Schrauben besser geführt werden können, sind gemäss Fig. 6 in dem Gehäuse 30 Führungshülsen 47.1 und 47.2 vorgesehen, welche die Öffnungen mit den Ausbrechdomen 46.1 bzw. 46.2 umrunden.

In Fig. 7 ist erkennbar, dass die Ausbrechdome 46.1 bzw. 46.2 nur über eine geringe Sollbruchstelle mit dem Boden 32 des Gehäuses 30 verbunden sind. Ferner ist in den Fig. 5 und 6 um die Ausnehmung 33 herum eine Ringnut 48 erkennbar, durch die eine Ringleiste 49 mit einer Dichtleiste 50 gebildet ist. Hierdurch wird vermieden, dass Feuchtigkeit oder auch Schmutz in die Ausnehmung 33 gelangt.

Im Sockelelement 2 soll, wie in Fig. 6 nur schematisch angedeutet, noch ein BUS-Baustein 51 integriert sein. Damit ist die Signalsäule auch BUS-fähig.

Positionszahlenliste

1 Signalelement

2 Sockelelement

3 hülsenf. Wand

4 kreisf. Ausnehmung

5 Abdeckplatte

6 Rasthaken

7 Halterstreifen

8 Klemmstreifen

9 Schraube

10 Lagerstelle

11 Spritzschraube

12 Wandstreifen

13 Zunge

14 Ausbrechdome

15 Führungshülsen

16 Ringnut

17 Ringleiste

18 Dichtleiste

19 BUS-Baustein

20 Gehäuse

21 Aussenwandung

22 Sockelboden

23 Ausnehmung


Anspruch[de]
  1. 1. Signalsäule mit mehreren übereinander angeordneten Signalelementen (1.1, 1.2) und einem Sockelelement (2), welches eine etwa zentrische Ausnehmung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zentrischen Ausnehmung (33) eine Kabelhalterung (38, 39, 40) integriert ist.
  2. 2. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelhalterung zumindest einen bewegbaren Klemmstreifen (39) aufweist, gegen den eine Schraube (40) drückt.
  3. 3. Signalsäule nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (40) schräg auf den Klemmstreifen (39) auftrifft.
  4. 4. Signalsäule nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Sockelelement (2) eine Kabelfixierung (37.1, 37.2) vorgesehen ist.
  5. 5. Signalsäule nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelfixierung aus Rasthaken (37.1, 37.2) besteht.
  6. 6. Signalsäule mit mehreren übereinander angeordneten Signalelementen (1.1, 1.2) und einem Sockelelement (2), welches eine etwa zentrische Ausnehmung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Wandung der zentrischen Ausnehmung (33) als flexible Zunge (45) ausgebildet und in die lichte Weite der zentrischen Ausnehmung (33) versetzbar ist.
  7. 7. Signalsäule nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spreizschraube (42) gegen die Zunge (45) drückt.
  8. 8. Signalsäule nach wenigstens einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Boden (32) des Sockelelementes (2) um die Ausnehmung (33) herum eine Ringnut (48) befindet, welche eine Ringleiste (49) mit einer Dichtleiste (50) ausbildet.
  9. 9. Signalsäule mit mehreren übereinander angeordneten Signalelementen (1.1, 1.2) und einem Sockelelement (2), welches eine etwa zentrische Ausnehmung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Boden (32) des Sockelelementes (2) Ausbrechdome (46.1, 46.2) befinden, welche eine Öffnung zum Einsetzen eines Befestigungselementes frei geben.
  10. 10. Signalsäule nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an die Öffnungen Führungshülsen (47.1, 47.2) für das Befestigungselement anschliessen.
  11. 11. Signalsäule nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Sockelelement (2) ein BUS-Baustein (51) integriert ist.






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