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Dokumentenidentifikation DE10041486A1 21.03.2002
Titel Handbetätigte Pumpe
Anmelder Portex Handelsgesellschaft mbH, 20097 Hamburg, DE
Erfinder Roth, Ferdinand, 25712 Buchholz, DE
Vertreter Jaeschke, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 22851 Norderstedt
DE-Anmeldedatum 24.08.2000
DE-Aktenzeichen 10041486
Offenlegungstag 21.03.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.03.2002
IPC-Hauptklasse F02M 37/16
IPC-Nebenklasse F04B 9/14   F04B 53/10   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Pumpe für Förderpumpen von Kraftstoffeinspritzanlagen für Verbrennungsmotoren, mit einem Kolben, der mit einem Pumpenzylinder einen Arbeitsraum begrenzt, welcher Pumpenzylinder über ein Ventil mit dem Förderraum der Förderpumpe verbunden ist und in dem Kolben entgegen der Kraft einer Rückholfeder mit einem handbetätigbaren Betätigungselement zur Ausübung eines Hubes bewegbar ist, das mit einem Stößel zusammenwirkt, der das Ventil bei der Hubbewegung öffnet. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Rückholfeder innerhalb des Arbeitsraums des Pumpenzylinders angeordnet ist. Dadurch kann ein kompakter Aufbau erreicht werden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Pumpe für Förderpumpen von Kraftstoffeinspritzanlagen für Verbrennungsmotoren, mit einem Kolben, der mit einem Pumpenzylinder einen Arbeitsraum begrenzt, welcher Pumpenzylinder mit einem Stutzen an dem Gehäuse der Förderpumpe befestigt und über ein Ventil mit dem Förderraum der Förderpumpe verbunden ist und in dem der Kolben entgegen der Kraft einer Rückholfeder mit einem handbetätigbaren Betätigungselement zur Ausübung eines Hubes bewegbar ist, das mit einem Stößel zusammenwirkt, der das Ventil bei der Hubbewegung öffnet.

Solche Pumpen dienen zum Auffüllen der Kraftstoffeinspritzanlagen bei deren Inbetriebnahme. Auch dienen solche Pumpen zum Entlüften der Anlage nach Reparaturarbeiten.

Eine derartige Pumpe ist beispielsweise aus der DE 35 34 485 A1 bekannt. Hier ist die Anordnung so getroffen, daß sich die Rückholfeder außerhalb des Pumpenzylinders befindet und diesen koaxial umgibt. Die Rückholfeder weist einen relativ großen Durchmesser auf und stützt sich auf einem äußeren umlaufenden Kragen am Gehäuse des Pumpenzylinders ab und wird durch eine Kappe, die auch das Betätigungselement ist, umgeben. Der Stößel ist innerhalb des Betätigungselementes axial entgegen einer Federkraft beweglich gelagert. Diese Pumpe ist relativ kompliziert mit vielen Einzelteilen aufgebaut.

Aus der DE 43 13 853 C2 ist es bekannt, den Kolben fest mit dem Gehäuse der Förderpumpe zu verbinden und den Pumpenzylinder zu bewegen. Hier muß der Kolben eine Durchgangsbohrung zum Arbeitsraum aufweisen. Der Kolben ist entsprechend kompliziert ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Pumpe der eingangs geschilderten Art anders zu gestalten derart, daß auch bei feststehendem Pumpenzylinder ein kompakter Aufbau mit einfachen Teilen erreicht wird.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Rückholfeder innerhalb des Arbeitsraums des Pumpenzylinders angeordnet ist. Die Rückholfeder kann sich dabei an einer dem Arbeitsraum zugewandten Seite des Kolbens und der dem Kolben gegenüberliegenden Seite des Arbeitsraums im Pumpenzylinder abstützen. Die Rückholfeder befindet sich somit geschützt im Inneren der Pumpe und kann klein im Durchmesser sein. Insgesamt kann damit eine kompakte Pumpe bereitgestellt werden.

Es ist zweckmäßig, wenn die Rückholfeder über dem Stößel geführt ist. Damit wird ein Abknicken auch bei einem kleinen Durchmesser der Feder verhindert. Insbesondere kann vorgesehen werden, daß der Kolben, der Stößel und das Betätigungselement in Hubrichtung miteinander verbunden sind. Der Hub des Ventils zum Förderraum der Förderpumpe ist dabei größer als der maximale Arbeitshub des Kolbens. Dadurch wird ein einfacher und robuster Aufbau bewirkt.

Weiterhin kann der Kolben auf seiner dem Arbeitsraum zugekehrten Stirnseite eine sich axial erstreckende Ausnehmung aufweisen, durch die der Stößel unter Belassung eines ringförmigen Raumes verläuft, wobei die Rückholfeder in dem ringförmigen Raum teilweise geführt ist. Die Rückholfeder wird somit zum einen in dem ringförmigen Spalt sicher gehalten. Zum anderen kann eine relativ lange Feder eingebaut werden. Die Federcharakteristik bleibt über den gesamten Hub im wesentlichen gleich, so daß ein angenehmes Betätigen der Pumpe möglich wird. Vor allem wird der maximale Hub des Kolbens im Pumpenzylinder nicht durch die Feder begrenzt, da diese beim Betätigen in die Ausnehmung zusammengedrückt wird.

Es kann vorgesehen werden, daß das Ventil zum Förderraum durch eine Haltefeder im geschlossen Zustand gehalten wird. Das Ventil zum Förderraum kann dabei ein zylindrisches Plättchen umfassen oder als Kugelventil ausgebildet ist. Das zylindrische Plättchen, beispielsweise aus Kunststoff, kann mit einem Führungsansatz versehen sein, der in die Haltefeder eingreift. Somit wird ein sicherer Halt des Plättchens und ein sicheres Schließen des Ventils gewährleistet. Insbesondere ist ein solches Plättchen günstig und mit einfachen Mitteln herstellbar. Die Haltefeder kann durch eine Spannhülse im Verbindungsstutzen des Pumpenzylinders zur Förderpumpe gehalten sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Betätigungselement als Kappe ausgebildet, die sich teilweise über den Pumpenzylinder erstreckt. Dadurch wird ein kompakt wirkendes Äußeres der Pumpe erreicht. Insbesondere sind der Kolben und dessen Dichtungen von äußeren Einflüssen unterhalb der Kappe angeordnet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematischen Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Pumpe.

Die in der Zeichnung dargestellte Pumpe weist einen Pumpenzylinder 11 auf, der mit einem darin axial hin- und herbewegbaren Kolben 12 einen Arbeitsraum 13 begrenzt. An den Pumpenzylinder 11 schließt sich in axialer Richtung ein Stutzen 14 mit Durchgangsbohrung 15 vorzugsweise mit Gewinde an. Über diesen Gewindestutzen ist der Pumpenzylinder mit dem Förderraum einer nicht gezeigten Förderpumpe für eine Kraftstoffeinspritzanlage eines Verbrennungsmotors verbunden.

Der Pumpenzylinder 11 beziehungsweise der Arbeitsraum 13 wird zum Stutzen 14 hin durch ein Ventil 16 verschlossen. Das Ventil 16 umfaßt ein zylindrisches Plättchen, das mittels einer Haltefeder 17 in der in der Zeichnung dargestellten geschlossenen Lage gehalten wird. Das Plättchen kann über einen konzentrischen Ansatz 18 in der als Schraubenfeder ausgebildeten Haltefeder 17 gehalten und geführt werden. Die Haltefeder stützt sich ihrerseits an einer Spannhülse 26 ab, die in der Durchgangsbohrung 15 des Stutzens eingepreßt ist.

Der Kolben 12 ist in üblicher Weise über Dichtringe 19 dichtend im Pumpenzylinder geführt. Der Kolben ist bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist eine Ausnehmung 20 auf der dem Arbeitsraum 13 zugekehrten Stirnfläche auf. Innerhalb des Arbeitsraums 13 ist in dieser Ausnehmung eine Rückholfeder 21 gehalten, die sich auf der dem Kolben gegenüberliegenden Seite 22 des Arbeitsraums im Pumpenzylinder abstützt. Dadurch wird erreicht, daß der Kolben entgegen der Kraft der Rückholfeder betätigbar ist und in der in der Zeichnung gezeigten Ruhestellung durch die Rückholfeder 21 gehalten ist. Vor allem wird der maximale Hub des Kolbens 12 im Pumpenzylinder 11 nicht durch die Rückholfeder 21 begrenzt, da diese beim Betätigen in die Ausnehmung 20 zusammengedrückt wird. Der Kolben 12 kann somit bis zur gegenüberliegenden Seite 22 des Arbeitsraums 13 bewegt werden. Die Abmessungen können entsprechend gewählt werden. Somit ist bei gegebener Länge des Pumpenzylinders ein maximaler Arbeitshub und somit eine gute Förderleistung möglich.

Der Kolben 12 wird durch ein Betätigungselement 22 per Hand betätigt, das als Kappe ausgebildet ist und sich teilweise außen koaxial über den Pumpenzylinder erstreckt. Es sind Anschläge 23 vorgesehen, die den durch die Rückholfeder 21 bewirkten Rückstellhub des Betätigungselementes begrenzen. Im einzelnen ist die Anordnung hier so getroffen, daß der Pumpenzylinder sich im Bereich des Stutzens 14 erweitert und ein umlaufender Absatz 24 gebildet wird, an den sich ein innerer Kragen 25 der Betätigungskappe 22 abstützt. Dieser innere Kragen kann als nach der Montage eingeklebter Ring ausgebildet sein.

Das Betätigungselement 22 steht in axialer Wirkverbindung mit einem Stößel 27, der sich koaxial im Arbeitsraum 13 bis zum Ventil 16 erstreckt. Der Stößel ist als Stift ausgebildet, der eine Erweiterung 28 aufweist, mit der der Stift mittels des Kolbens 12 am Betätigungselement 22 befestigt ist. Der Kolben kann beispielsweise auf oder in einen inneren Vorsprung 29 des Betätigungselementes 22 montiert, insbesondere geschraubt sein. Der Stößel erstreckt sich dann durch eine entsprechende Bohrung 30 im Kolben 12. Damit wird ein einfacher Aufbau mit einfach herzustellenden Einzelteilen erreicht. Grundsätzlich können Stößel und Kolben und eventuell die Betätigungskappe auch einstückig ausgebildet und insbesondere durch Spritzgießen hergestellt sein.

Durch den Stößel 27 wird das Ventil 16 beim Arbeitshub des Kolbens 12 geöffnet, so daß das im Arbeitsraum 13 befindliche Medium ausgestoßen wird. Der maximale Hub des Kolbens 12 ist dabei kleiner als der mögliche Federweg der Haltefeder 17 für das Ventil 16. Beim Rückzug des Kolbens entsteht ein Unterdruck, durch den Medium angesaugt wird. Damit wird die gewünschte Pumpwirkung erreicht.


Anspruch[de]
  1. 1. Handbetätigte Pumpe für Förderpumpen von Kraftstoffeinspritzanlagen für Verbrennungsmotoren, mit einem Kolben (12), der mit einem Pumpenzylinder (11) einen Arbeitsraum (13) begrenzt, welcher Pumpenzylinder mit einem Stutzen (14) an dem Gehäuse der Förderpumpe befestigt und über ein Ventil (16) mit dem Förderraum der Förderpumpe verbunden ist und in dem der Kolben entgegen der Kraft einer Rückholfeder (21) mit einem handbetätigbaren Betätigungselement (22) zur Ausübung eines Hubes bewegbar ist, das mit einem Stößel (27) zusammenwirkt, der das Ventil bei der Hubbewegung öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (21) innerhalb des Arbeitsraums (13) des Pumpenzylinders angeordnet ist.
  2. 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (21) über dem Stößel (27) geführt ist.
  3. 3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (12), der Stößel (27) und das Betätigungselement (22) in Hubrichtung fest miteinander verbunden sind.
  4. 4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hub des Ventils (16) zum Förderraum der Förderpumpe größer ist als der maximale Arbeitshub des Kolbens (12).
  5. 5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (12) auf seiner dem Arbeitsraum zugekehrten Stirnseite eine sich axial erstreckende Ausnehmung (20) aufweist, durch die der Stößel (27) unter Belassung eines ringförmigen Raumes verläuft, wobei die Rückholfeder (21) in dem ringförmigen Raum teilweise geführt ist.
  6. 6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Tiefe der Ausnehmung (20) so bemessen ist, daß sich die Rückholfeder (21) in der Ausnehmung zusammengedrückt befindet, so daß der maximale Hub des Kolbens (12) im Pumpenzylinder (11) nicht durch die Rückholfeder begrenzt wird.
  7. 7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (16) zum Förderraum durch eine Haltefeder (17) im geschlossen Zustand gehalten wird.
  8. 8. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (16) zum Förderraum ein zylindrisches Plättchen umfaßt oder als Kugelventil ausgebildet ist.
  9. 9. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (17) durch eine Spannhülse (26) in dem Verbindungsstutzen (14) des Pumpenzylinders zur Förderpumpe gehalten ist.
  10. 10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (22) als Kappe ausgebildet ist, die sich teilweise über den Pumpenzylinder (11) erstreckt.






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