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Dokumentenidentifikation DE10040064A1 08.05.2002
Titel Haltestange/Gleiter mit Reinigungsnuten
Anmelder Edscha AG, 42855 Remscheid, DE
Erfinder Duning, Ralf, 42719 Solingen, DE
Vertreter Bonnekamp & Sparing, 40211 Düsseldorf
DE-Anmeldedatum 16.08.2000
DE-Aktenzeichen 10040064
Offenlegungstag 08.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.05.2002
IPC-Hauptklasse E05C 17/20
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer an einem Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, parallel zur Türlenkung angelenkten Türhaltestange (1) und einem am anderen Türanordnungsteil befestigten Halteteil. Das Halteteil und die dieses durchsetzende Türhaltestange (1) sind über eine betimmte Öffnungsstellung der Tür definierende Rasteinrichtung zueinander beweglich miteinander verbunden. Die Rasteinrichtung weist Brems- und/oder Haltekörper auf, die gegen eine Federlast relativ zur Türhaltestange (1) beweglich im Halteteil abgestützt und gegen auf mindestens einer Seite der Türhaltestange (1) quer zur Bewegungsrichtung angeordnete Bremsrampen und Rastvertiefungen vorgespannt sind. Die Türhaltestange (1) weist auf der mit dem Brems- und/oder Haltekörper in Kontakt stehenden Fläche (6) Nuten (4) auf, die sich auf beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche (6) erstrecken.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch 1. Derartige Türfeststeller sind im Stand der Technik bekannt, beispielsweise mit drehbar gelagerten Brems- und/oder Haltekörpern in Form von Rastrollen, walzenförmigen Elementen oder Kugeln. So ist in der Druckschrift EP 0 643 185 A1 ein Türfeststeller mit einer Rastrolle als Brems- und/oder Haltekörper und einer Kugel als Gegenlager auf der anderen Seite bekannt. In der EP 0 816 612 A1 ist ein Türfeststeller mit achsgestützten Laufringen als Brems- und/oder Haltekörper beschrieben. In der DE 43 25 555 A ist ein derartiger Türfeststeller mit einem Brems- und/oder Haltekörper in Form einer Walze beschrieben. Alle Türfeststeller weisen gesonderte Lager- und/oder Haltelemente für die abrollenden Brems- und/oder Haltekörper auf. Es sind auch derartige Türfeststeller bekannt, bei denen die Brems- und/oder Haltekörper nicht als abrollende Bauteile, sondern als Gleitkörper ausgebildet sind, die mittels eines gesonderten Führungsstücks in einem Gehäuse geführt werden.

Im Betrieb ist nicht zu verhindern, daß Verunreinigungen wie Wasser oder Schmutz in den Türfeststeller eindringen und sich auf den Flächen, mit denen die Türhaltestange und die Brems- und/oder Haltekörper in Kontakt stehen, absetzen. Diese Verunreinigungen behindern das Gleiten der Teile zueinander oder das Abrollen der Brems- und/oder Haltekörper auf der Türhaltestange. Die Schmutzablagerungen können einen erhöhten Abrieb oder störende Geräuschentwicklung verursachen. Außerdem können die Verschmutzungen zu einer Minderung der Brems- oder Haltemomente führen.

Das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem besteht darin, bei eingangs beschriebenen Türfeststellern die Möglichkeit vorzusehen, die Beeinträchtigung der Funktion durch eindringende Verschmutzungen zu mindern oder zu beseitigen. Dieses Problem wird dadurch gelöst, daß bei dem eingangs beschriebenen Türfeststeller die Türhaltestange auf der mit dem Brems- und/oder Haltekörper in Kontakt stehenden Fläche Nuten aufweist, die sich auf beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche erstrecken.

Ein derartiger Türfeststeller hat den Vorteil, daß sich auf den Kontaktflächen absetzende Verschmutzungen bei der Abstützung der Brems- und/oder Haltekörper auf der Türhaltestange entlang der Kontaktlinie erfaßt werden und durch die Relativbewegung der Teile zueinander in Bewegungsrichtung weggeschoben werden. Dabei gelangen die Verschmutzungen in die Nuten, verschwinden und können dadurch den Kontakt zwischen den Teilen nicht mehr behindern. Die in die Nuten abgeführten Verschmutzungen werden durch den Verlauf der Nuten in Bereiche geführt, in denen sie den Kontakt der Teile zueinander nicht weiter stören.

In einer besonderen Ausführungsform weist auch der Brems- und/oder Haltekörper auf seiner Kontaktfläche entsprechende Nuten auf. Diese Lösung ist für Türfeststeller mit gegeneinander gleitenden Teilen vorgesehen.

Eine Ausführungsform, bei der die Türhaltestange mindestens eine sie in Vorspannrichtung durchsetzende Bohrung aufweist, hat den Vorteil, daß der abgeführte Schmutz in solche Bereiche abgeleitet werden kann, in denen die Teile nicht miteinander in Kontakt stehen.

Die erwähnten und weitere Vorteile werden anschaulich verdeutlicht bei der Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in beigefügter Zeichnung dargestellt sind. Darin zeigt

Fig. 1 eine Türhaltestange mit sich kreuzenden Nuten in Draufsicht;

Fig. 2 ein anderes Ausführungsbeispiel einer Türhaltestange in Draufsicht;

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Türhaltestange gemäß Fig. 2;

Fig. 4 einen als Gleiter ausgebildeten Brems- und/oder Haltekörper mit sich kreuzenden Nuten;

In Fig. 1 ist eine Türhaltestange 1 dargestellt, die aus einem Stahlkern 2 aus Flachmaterial besteht, der kunststoffummantelt ist. Die sich X-förmig kreuzenden Nuten 4 mit U-förmigem Querschnitt sind in die Kunststoffummantelung 3 eingebracht. Dadurch, daß sich die Nuten 4 seitlich bis an den Rand der Kontaktfläche der Türhaltestange erstrecken, kann der abgeführte Schmutz in den Nuten bis in Bereiche außerhalb der Kontaktfläche gebracht werden. Bei anderen Ausführungsformen der Türhaltestange 1 können die Nuten 4 auch in Metall eingelassen sein.

In Fig. 2 ist eine Türhaltestange 1 dargestellt, die ebenfalls aus einem kunststoffummantelten Metallkern besteht. Dabei sind in der Kunststoffummantelung 3 in Längsrichtung der Türhaltestange auf der Ober- und Unterseite konkav gewölbte Vertiefungen 5 in Längsrichtung der Türhaltestange vorgesehen. In diesen Vertiefungen gleiten die entsprechend ausgebildeten Kuppen der Brems- und/oder Haltekörper und finden eine seitliche Abstützung. Beim Gleiten der Brems- und/oder Haltekörper entlang dieser Bahn 5 werden die auf der Fläche abgelagerten Verschmutzungen in derselben Weise, wie bereits beschrieben, erfasst und in die in der Kontaktfläche eingelassenen Nuten 4 eingebracht und weggefördert.

In Fig. 3 ist ein Querschnitt der Türhaltestange 1 gem. Fig. 2 dargestellt. Es ist zu erkennen, daß die Bahn 5 der konkav gewölbten Vertiefung und die Nuten 4 auf der Vor- und der Rückseite der Türhaltestange 1 vorhanden sind.

In Fig. 4 ist ein als Gleiter 7 ausgebildeter Brems- und/oder Haltekörper in Draufsicht dargestellt, auf dessen Oberfläche eine quer zur Gleitrichtung ausgerichtete konvexe Wölbung 8 ausgebildet ist, die sich seitlich bis an die die Gleitfläche 6 begrenzenden Wände 9 erstreckt. Die Nuten 4 kreuzen sich im dargestellten Ausführungsbeispiel auf der Spitze der konvexen Wölbung 8 und reichen seitlich ebenfalls bis an die Seitenwände heran. Bezugszeichenliste 1 Haltestange

2 Stahlkern

3 Kunststoffummantelung

4 Nut

5 konkav gewölbte Bahn

6 Gleit-, Kontakt-/Abrollfläche

7 Gleiter/Brems- und/oder Haltekörper

8 konvexe Wölbung

9 Seitenwand


Anspruch[de]
  1. 1. Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit

    einer an einem Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, parallel zur Türanlenkung angelenkten Türhaltestange (1) und

    einem am anderen Türanordnungsteil befestigten Halteteil, wobei

    das Halteteil und die dieses durchsetzende Türhaltestange (1) über eine bestimmte Öffnungsstellungen der Tür definierende Rasteinrichtung zueinander beweglich miteinander verbunden sind und

    die Rasteinrichtung Brems- und/oder Haltekörper (7) aufweist, die gegen eine Federlast relativ zur Türhaltestange (1) beweglich im Halteteil abgestützt und gegen auf mindestens einer Seite der Türhaltestange (1) quer zur Bewegungsrichtung angeordnete Bremsrampen und Rastvertiefungen vorgespannt sind,

    dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (1) auf der mit dem Brems- und/oder Haltekörper (7) in Kontakt stehenden Fläche (6) Nuten (4) aufweist, die sich auf beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche (6) erstrecken.
  2. 2. Türfeststeller gemäß Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß sich die Nuten (4) x-förmig kreuzen.
  3. 3. Türfeststeller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch der Brems- und/oder Haltekörper (7) auf der mit der Haltestange (1) in Kontakt stehenden Fläche (6) Nuten (4) aufweist, die sich auf beiden Seiten von der Mitte bis an den Rand der Fläche (6) erstrecken.
  4. 4. Türfeststeller nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß sich die Nuten (4) x-förmig kreuzen.
  5. 5. Türfeststeller gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Brems- und/oder Haltekörper (7) auf der Türhaltestange (1) abrollen.
  6. 6. Türfeststeller gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (1) und die Brems- und/oder Haltekörper (7) relativ gegeneinander gleiten.
  7. 7. Türfeststeller gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Teile aus der Gruppe Türhaltestange und Brems- und/oder Haltekörper aus Kunststoff besteht oder kunststoffummantelt ist.
  8. 8. Türfeststeller gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Türhaltestange (1) mindestens eine sie in Vorspannrichtung durchsetzende Bohrung im Profil der Nuten (4), vorzugsweise im oder nahe dem Kreuzungspunkt der Nuten aufweist.
  9. 9. Türfeststeller gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (4) rinnenförmig mit annähernd U- förmigen Querschnitt ausgebildet sind.






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