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Dokumentenidentifikation DE10055006A1 16.05.2002
Titel Spitzer für ovale Stifte
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Vertreter Matschkur Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 07.11.2000
DE-Aktenzeichen 10055006
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2002
IPC-Hauptklasse B43L 23/08
Zusammenfassung Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei der Stift beim Drehen quer zum feststehenden Spitzermesser verschiebbar ist, wobei eine den Stift unverdrehbar und auch verschiebbar aufnehmende Lagerhülse mit Rundverzahnungen zwischen um 90° gegeneinander versetzten Ovalverzahnungen eingreift, die um feste Achsen rotierend gelagert sind, wobei die Differenz der Halbachsen der Ovalverzahnung der Differenz der Halbachsen des Stiftquerschnitts entspricht.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei der Stift beim Drehen quer zum feststehenden Spitzermesser verschiebbar ist.

Bei einem aus der deutschen Patentschrift 25 55 564 bekannt gewordenen Spitzer der vorstehend beschriebenen Art ist das den Spitzer aufnehmende Lagerteil mit gegeneinander versetzten Kurvenscheiben versehen, die an Gegenflächen eines rohrförmigen Aufnahmeteils ablaufen und dabei den Stift so verschieben, dass er stets an das Spitzermesser angedrückt wird. Diese Anordnung ist recht kompliziert und anfällig, da bei passgenauer Fertigung das Drehen relativ schwierig ist und bei einer unvermeidlichen Betriebsabnutzung keine exakte Führung und Andrückung mehr gegeben ist.

Das Vorsehen eines federbelasteten Andruckkörpers im Spitzergehäuse der den Bleistift während der Drehbewegung konstant gegen das Spitzermesser drückt, wie dies im Gebrauchsmuster 76 29 766 vorgeschlagen wurde, hat sich in der Praxis ebenfalls nicht als zweckmäßig erwiesen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen Spitzer für ovale Stifte der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass ein einfacher leichtgängiger Aufbau erzielt wird, der auch nach längerem Benutzen nicht ausleiert und in seiner Funktion beeinträchtigt wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine den Stift unverdrehbar und axial verschiebbar aufnehmende Lagerhülse mit Rundverzahnungen zwischen um 90° gegeneinander versetzte Ovalverzahnungen eingreift, die um feste Achsen rotierend gelagert sind, wobei die Differenz der Halbachsen der Ovalverzahnung der Differenz der Halbachsen des Stiftquerschnitts entspricht und bevorzugt die Lagerhülse mit Lagerringen in Langlöchern mit dem Lagerringdurchmesser entsprechender Breite von beabstandeten Stirnwänden eines Lagerabschnitts des Spitzergehäuses eingreift.

Beim Drehen des Stiftes dreht sich auch die Lagerhülse die infolge des Kämmens ihrer Rundverzahnung mit den um 90° gegeneinander versetzten Ovalverzahnungen, die auf festen Achsen angeordnet sind, beim Drehen von der einen Ovalverzahnung in Richtung auf die andere und wieder zurückverschoben wird, wodurch sich die gewünschte dauernde Anstellung an das Spitzermesser erreichen lässt. Obgleich es ausreichend wäre, wenn jeweils eine mittige Grundverzahnung der Lagerhülse mit jeweils einer Ovalverzahnung auf der einen und anderen Seite mit kämmenden Eingriff stünde, hat es sich in der Praxis als zweckmäßiger erwiesen, um 180° versetzt beidseits der mit zwei endseitigen Grundverzahnungen versehenen Lagerhülse zwei mit endseitigen Ovalverzahnungen versehene Achsen im Gehäuse zu lagern.

Die Rund- und Ovalverzahnungen können dabei auch gleichzeitig axiale Verschiebebegrenzungen der Lagerhülsen der Achsen bilden, indem sie jeweils an den Stirnwänden gleitend anliegen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Spitzer für ovale Stifte,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1, und

Fig. 3 eine Draufsicht von links auf den Spitzer nach Fig. 1 ohne die Spanfangkappe.

Der Spitzer nach Fig. 1 umfasst einen Lagerabschnitt 1 in Form einer Dose mit zwei beabstandeten Stirnwänden 2 und 3, wobei an der vorderen Stirnwand außen ein Spitzerteil 4 mit dem in üblicher Weise schräg gestellten Spitzermesser 5 befestigt oder angeformt ist. An den Stirnwänden sind in entsprechenden Lagerbohrungen 6 und 7 runde Lagerstutzen 8 und 9 zweier Achsen 10 und 11 gelagert, auf denen als Scheiben ausgebildete Ovalverzahnungen 12 und 13 bzw. 12' und 13' sitzen. Diese Ovalverzahnungen die jeweils um 90° gegeneinander verdreht angeordnet sind, wie dies aus Fig. 2 besonders deutlich hervorgeht, kämmen mit Rundverzahnungen 14 auf einer Lagerhülse 15 für den zu spitzenden ovalen Stift 16. Die Lagerhülse ist zu diesem Zweck mit einer der Außenform des Stift 16 entsprechenden Innenausnehmung versehen, so dass der Stift unverdrehbar aber axial längsverschiebbar angeordnet ist. Die Lagerringe 17 der Lagerhülse 15 durchgreifen Langlöcher 18 der Stirnwände 2 und 3 deren Breite dem Durchmesser der Lagerringe 17 entspricht. Beim Drehen des Stiftes 16 und der damit erfolgenden Drehung der Lagerhülsen wird durch das Kämmen mit den Ovalverzahnungen die Lagerhülse 15 mit dem Stift 16 in der Zeichenebene nach oben bzw. unten in Richtung des Doppelpfeils 19 verschoben, so dass stets ein Anstellen der Spitze 20 des zu spitzenden Stiftes 16 an das Spitzermesser 5 gewährleistet ist.

Die erfindungsgemäße Antriebsmechanik zur Verstellung des Stiftes beim Anstellen an das Spitzermesser ist sehr leichtgängig, robust und wenig abnutzungsanfällig, so dass ein solcher Spitzer auch bei längerem Gebrauch ein leichtgängiges und exaktes Spitzen ovaler Stifte gewährleistet. Bei 21 erkennt man einen Spanfangdeckel der bevorzugt mit dem Lagerteil 1 verrastbar ausgebildet ist, so dass von Zeit zu Zeit die darin sich ansammelnden Späne entfernt werden können.


Anspruch[de]
  1. 1. Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei der Stift beim Drehen quer zum feststehenden Spitzermesser verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine den Stift (16) unverdrehbar und auch verschiebbar aufnehmende Lagerhülse (15) mit Rundverzahnungen (14) zwischen um 90° gegeneinander versetzte Ovalverzahnungen (12, 13; 12', 13') eingreift, die um feste Achsen (10, 11) rotierend gelagert sind, wobei die Differenz der Halbachsen der Ovalverzahnung der Differenz der Halbachsen des Stiftquerschnitts entspricht.
  2. 2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (15) mit Lagerringen (17) in Langlöchern (18) mit dem Lagerringdurchmesser entsprechender Breite von beabstandeten Stirnwänden (2, 3) eines Lagerabschnitts (1) des Spitzergehäuses eingreift.
  3. 3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass um 180° versetzt beidseits der mit zwei endseitigen Rundverzahnungen (14) versehenen Lagerhülse (15) zwei mit endseitigen Ovalverzahnungen (12, 13; 12', 13') versehene Achsen (10, 11) im Gehäuse gelagert sind.
  4. 4. Spitzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rund- und Ovalverzahnungen an den Stirnwänden anliegend axiale Verschiebbegrenzungen der Lagerhülse Achsen bilden.






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