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Dokumentenidentifikation DE10055008A1 16.05.2002
Titel Spitzer für ovale Stifte
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Vertreter Matschkur Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 07.11.2000
DE-Aktenzeichen 10055008
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.05.2002
IPC-Hauptklasse B43L 23/08
Zusammenfassung Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei das Spitzermesser relativ zur Achse des ovalen Stiftes querverstellbar ist, wobei der Stift mittels ihn unverdrehbar halternden Lagerringen um seine im Gehäuse feststehende Achse drehbar gelagert ist und dass das Spitzermesser quer verschiebbar gegen den Stift andrückbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei das Spitzermesser relativ zur Achse des ovalen Stiftes quer verstellbar ist.

Derartige Spitzer für ovale Stifte sind bereits aus der deutschen Patentschrift 25 55 564 und dem deutschen Gebrauchsmuster GM 76 29 766 bekannt geworden. Allen diesen bekannten Spitzern ist dabei gemeinsam, dass der Stift so im Spitzergehäuse gelagert ist, dass beim Drehen des Stiftes um seine Achse diese sich quer verschiebt, um auf diese Art und Weise die entsprechende Querverschiebung zum feststehend im Spitzergehäuse angeordneten Spitzermesser durchzuführen. Dies bedingt eine sehr komplizierte Ausbildung der Lagerteile und verhindert vor allen Dingen eine Unterstützung der Stiftspitze, sodass diese nicht durch die höheren Querbeanspruchungen gegenüber den normalen Rundstiften abbrechen kann, was besonders bei Weichminenstiften wie Kosmetikstiften der Fall ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass bei einem einfachen, leicht herstellbaren und leicht montierbaren Aufbau die Gefahr eines Abbrechens der Stifte beim Spitzen verringert ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Stift mittels ihn unverdrehbar halternden Lagerringen um seine im Gehäuse feststehende Achse drehbar gelagert ist und dass das Spitzermesser quer verschiebbar gegen den Stift andrückbar ist.

Erfindungsgemäß erfolgt also die Relativbewegung zwischen Spitzermesser und zu spitzendem Stift nicht durch die Bewegung des Stifts gegenüber dem feststehenden Messer, sondern umgekehrt, das Messer wird gegenüber dem Stift bewegt, der um eine ortsfeste Achse rotierend gelagert ist. Dies ermöglicht unter anderem - worauf weiter unten noch im Einzelnen eingegangen werden soll - das Vorsehen von Lagerschalen, die beim Spitzen das Abbrechen der Mine verhindern.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist dabei vorgesehen, dass der Spitzer einen Lagerabschnitt mit beabstandeten Stirnwänden aufweist, die mit kreisrunden Lagerausnehmungen für die an einer den Stift axial verschiebbar aber unverdrehbar aufnehmenden Lagerhülse angeformten Lagerringe versehen sind, wobei die Lagerhülse durch angeformte, an den Stirnwänden anliegende Ringbunde axial unverschiebbar gehaltert ist.

Bei einem Aufbau des Spitzergehäuses als in der Achse längs geteiltes zweiteiliges Bauteil, lässt sich die Lagerhülse mit den angeformten Lagerringen und Ringbunden ganz einfach einlegen und durch Zusammenstecken der Gehäusehälften des Lagerabschnitts unverlierbar haltern, wobei neben einer Klemmhalterung der Gehäuseteile natürlich auch ein Verkleben oder Verschrauben möglich ist.

Im einfachsten Fall kann das Spitzermesser an einem verschwenkbar gelagerten Wandabschnitt eines sich an den Lagerabschnitt anschließenden Spanfanggehäuses befestigt sein, vorzugsweise in der Gestalt, dass das Spanfanggehäuse im Wesentlichen keilförmig mit einer dem Spitzer konisch entsprechend geneigten und das Spitzermesser tragenden Deckwand ausgebildet ist.

Bei dieser einfachen Ausführungform eines erfindungsgemäßen Spitzers für ovale Stifte, drückt der Benutzer mit dem Finger beim Spitzen des Stiftes auf den Wandabschnitt mit dem Spitzermesser, der sich beim Drehen entsprechend mehr oder weniger abhebt und wieder senkt, um auf diese Art und Weise die gewünschte konische Zuspitzung des ovalen Stiftes zu erhalten.

Um dabei ein Abbrechen der Spitze des Stiftes durch versehentliches, zu starkes Drücken auf das verschwenkbare Wandungsteil zu verhindern oder zumindest zu minimieren, kann dabei in Ausgestaltung der Erfindung eine am Gehäuse, dem Spitzermesser gegenüberliegend, angebrachte federnde Lagerschale zur Abstützung der Stiftspitze vorgesehen sein.

Anstelle der einfachen Ausführungsform, bei der die Verspannung des beweglichen Spitzermessers gegenüber dem Stift durch Fingerdruck erfolgt, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auch vorgesehen sein, dass ein Trägerteil für das Spitzermesser in vorzugsweise schwalbenschwanzartigen Führungen außen an der vorderen Stirnwand des Lagerabschnitts verschiebbar, durch Federn in Eingriffsstellung mit der Stiftspitze vorgespannt ist. Durch diese federnde Vorspannung ist eine gleichmäßigere und der Gefahr einer Überlastung der Stiftspitze verhindernde Querandrückkraft vorgegeben, durch die die Gefahr eines Abbrechens der Stiftspitze weitestgehend reduziert ist.

Zusätzlich kann aber auch in diesem Fall vorgesehen sein, dass dem Trägerteil für das Spitzermesser gegenüberliegend ein Trägerteil für eine Lagerschale zur Abstützung der Stiftspitze an der Stirnwand geführt ist und dass die beiden Trägerteile durch Federn gegeneinander verspannbar sind. Durch die gegenseitige Verspannung der Trägerteile gegeneinander ist sichergestellt, dass der Druck, mit dem das Spitzermesser auf der einen Seite der Stiftspitze anliegt, exakt genau dem Gegendruck der Lagerschale entspricht, sodass ein Abbrechen praktisch überhaupt nicht mehr möglich ist.

Schließlich liegt es auch nur im Rahmen der Erfindung, bei dieser mit Federn versehenen Spitzerausbildung, einen am Lagerabschnitt lösbar befestigt schalenförmigen Spanfangdeckel vorzusehen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele, sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Spitzers,

Fig. 2 einen Längsschnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Längsschnitt in einer um 90° verdrehten Stellung des ovalen Stiftes mit entsprechend nach oben geschwenktem Spitzermesser,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform mit einer Federvorspannung des Spitzermessers,

Fig. 5 eine Ansicht der beiden auf der vorderen Stirnebene verschiebbar anzuordnenden Trägerteile für Spitzermesser und Lagerschale,

Fig. 6 eine Vorderansicht der vorderen Stirnwand ohne die Trägerteile und

Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII in Fig. 4.

Das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spitzers für ovale Stifte nach den Fig. 1 bis 3 umfasst einen Lagerabschnitt 1 und ein sich nach vorne daran anschließendes keilförmiges Spanfanggehäuse 2, dessen Deckwand, die das Spitzermesser 4 trägt, durch eine Gelenkrolle 5 schwenkbar an der Spanfangdose 2 angelenkt ist. Auf diese Art und Weise kann der Benutzer durch Drücken auf die Deckwand 3 das Spitzermesser 4 entsprechend der Stellung des konischen Stifts 6 verschwenken, wenn dieser von der flachen Position gemäß Fig. 2 um 90° in die aufrecht stehende Position gemäß Fig. 3 verdreht wird. Der Lagerabschnitt 1 umfasst zwei beabstandete Stirnwände 7 und 8 mit fluchtenden kreisrunden Lagerausnehmungen 9 und 10, in denen an einer ovalen Lagerhülse 11 mit ovalem Bund 11 angeformte ebenfalls kreisförmige Lagerringe 12 und 13 drehgelagert sind. An der Lagerhülse 11, deren Innenausnehmung der ovalen Außenform der Stifts 6 entspricht, sind zwei Ringbunde 14 und 15 angeformt, die den Stirnwänden 7 und 8 innenseitig anliegen und dadurch eine axial unverschiebbare Halterung bilden. Durch das Verdrehen des Stifts 6 wird das Messer mit der Deckwand 3 angehoben beziehungsweise die Deckwand anschließend wieder entsprechend heruntergedrückt. An der der Deckwand 3 gegenüberliegenden Bodenwand des Spanfanggehäuses 2, kann gegebenenfalls eine federnde Lagerschale angeordnet sein, die die Stiftspitze 16, dem Spitzermesser 4 gegenüberliegend untergreift um auf diese Art und Weise der Gefahr eines Abbrechens der Stiftspitze durch zu festes Drücken auf die Deckwand 3 entgegenzuwirken.

Beim Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spitzers nach den Fig. 4 bis 7 ist der Lagerteil 1 in gleicher Weise ausgebildet wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3. Auch hier ist eine Lagerhülse 11 vorgesehen, die mit Bund 11' und Lagerringen 12, 13 und Ringbunden 14, 15 versehen ist. An der vorderen Stirnwand 7 des Lagerabschnitts sind außen Schwalbenschwanzführungen 17 für zwei Trägerteile 18 und 19 vorgesehen, von denen das erstere das Spitzermesser 4 trägt, während das zweite Trägerteil 19 mit einer angeformten Lagerschale 20 versehen ist, die dem Spitzermesser 4 gegenüber liegend die Stiftspitze 16 untergreift. Die beiden Trägerteile 18 und 19 sind durch Schraubenfedern 21 und 22 gegeneinander verspannt, sodass der Druck mit dem das Messer 4 von oben auf die Stiftspitze 16 drückt immer genau dem Druck entspricht, mit dem die Lagerschale 20 von unten anliegt. Dadurch ist die Gefahr eines Abbrechens der Stiftspitze 16 praktisch vollständig verhindert. Bei 23 und 24 in Fig. 7 erkennt man die an den Trägerteilen 18 und 19 angeordneten pilzförmigen Stifte zum Einhängen der Schraubenfedern 21 und 22.


Anspruch[de]
  1. 1. Spitzer für ovale Stifte, insbesondere für ovale Kosmetikstifte mit weicher Mine, wobei das Spitzermesser relativ zur Achse des ovalen Stiftes querverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (6) mittels ihn unverdrehbar halternden Lagerringen (12, 13) um seine im Gehäuse feststehende Achse drehbar gelagert ist und dass das Spitzermesser (4) quer verschiebbar gegen den Stift (6) andrückbar ist.
  2. 2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Lagerabschnitt (1) mit beabstandeten Stirnwänden (7, 8) aufweist, die mit kreisrunden Lagerausnehmungen (9, 10) für die an einer den Stift (6) axial verschiebbar aber unverdrehbar aufnehmenden Lagerhülse (11) angeformten Lagerringen (12, 13) versehen sind, wobei die Lagerhülse (11) durch angeformte an den Stirnwänden (7, 8) anliegende Ringbunde (14, 15) axial unverschiebbar gehaltert ist.
  3. 3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzermesser (4) an einem verschwenkbar gelagerten Wandabschnitt eines sich an den Lagerabschnitt (1) anschließenden Spanfanggehäuses (2) befestigt ist.
  4. 4. Spitzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spanfanggehäuse (2) im Wesentlichen keilförmig mit einer, dem Spitzerkonus entsprechend geneigten, das Spitzermesser (4) tragenden Deckwand (3) ausgebildet ist.
  5. 5. Spitzer nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine am Gehäuse, dem Spitzermesser gegenüberliegend, angebrachte federnde Lagerschale zur Abstützung der Stiftspitze.
  6. 6. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerteil (18) für das Spitzermesser (4) in vorzugsweise schwalbenschwanzartigen Führungen (17) außen an der vorderen Stirnwand (7) des Lagerabschnitts (1) verschiebbar durch Federn in Eingriffsstellung mit der Stiftspitze (16) vorgespannt ist.
  7. 7. Spitzer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Trägerteil (18) für das Spitzermesser (4) gegenüberliegend ein Trägerteil (19) für eine Lagerschale (20) zur Abstützung der Stiftspitze (16) an der Stirnwand (7) geführt ist und dass die Trägerteile (18, 19) durch Federn (21, 22) gegeneinander verspannt sind.
  8. 8. Spitzer nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch einen am Lagerabschnitt (1) lösbar befestigten schalenförmigen Spanfangdeckel (25).






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