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Dokumentenidentifikation DE19904257A1 23.05.2002
Titel Automatische Lebensrettungsfunktion Automatischer Rettungsnotruf bei Unfällen (Nachanmeldung) Automatische Datenübertragungssystem CCS (Car-Controlling-System) KIS (Key-Idendity-System)
Anmelder Lindlmair, Thomas, 84453 Mühldorf, DE
DE-Anmeldedatum 12.01.1999
DE-Aktenzeichen 19904257
Offenlegungstag 23.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.05.2002
IPC-Hauptklasse G08B 25/00
IPC-Nebenklasse A62B 37/00   

Beschreibung[de]
Funktionsweise

Die automatische Lebensrettungsfunktion (ALF) ist ein System, das bei Unfällen selbsttätig einen Unfallnotruf ausführt und dabei auch Daten wie z. B. Unfallort ectr. an die Notrufzentrale weiterleitet.

Mittels im Fahrzeug eingebauter Sensoren registriert ALF einen Unfall und gegebenenfalls auch die Schwere des Unfalls. Der Notruf wird dann sofort automatisch abgesetzt. ALF sendet nun z. B. über das eingebaute Autotelefon alle Unfalldaten an die Rettungsleitstelle. Die genaue Lage und der Ort des Unfalls werden festgestellt und gemeldet. Bereits wenige Sekunden nachdem Unfall hat die Rettungsleitstelle alle Unfalldaten und kann Hilfsmaßnahmen einleiten. ALF kann auch automatisch eine Verbindung zur Rettungsleitstelle und zum Rettungswagen herstellen um die direkte Kommunikation zwischen Rettern und Unfallopfern zu ermöglichen! Vorteile:

  • - es geht keine lebensrettende Zeit mehr verloren
  • - Unfälle bleiben nicht mehr unentdeckt, z. B. wenn ein Fahrzeug auf abgelegener Straße alleine verunglückt
  • - Rettung ist sofort umfassend informiert über die Schwere des Unfalls, die Anzahl der Opfer, den genauen Ort des Unfalls und kann direkt mit den Insassen schon während der Anfahrt sprechen
  • - Automatische Lokalisierung der Unfallstelle
  • - Die Erst-Helfer am Unfallort können sich sofort auf die Hilfeleistungen konzentrieren und ggf. sogar von dem Rettungswagen, bzw. der Rettungsleitstelle Anweisungen erhalten
  • - Lebensrettende Daten, wie z. B. Blutgruppe, werden von ALF automatisch übermittelt.

Ausdrücklich wird die Priorität der Patentanmeldung beim Deutschen Patentamt AZ 198 00 550.4. in Anspruch genommen. Der gesamte Inhalt der Patentanmeldung (AZ 198 00 550.4.) ist ausdrücklich auch Inhalt dieser Patentanmeldung! Die Blätter der ursprünglichen Anmeldung (AZ 198 00 550.4. sind dieser Anmeldung in Kopie beigefügt und sind Bestandteil dieser Anmeldung. (Die Überarbeitung wird in Abstimmung mit meinem Patentanwalt noch nachgereicht)

ALF funktioniert im Zusammenspiel mit den Systemen CCS (Car-Controlling-System) und KIS (Key-Idendity-System).

CCS registriert über z. B. in einem Fahrzeug eingebaute Sensoren einen Unfall und auch die Schwere des Unfalls. Ebenfalls kann über Sensoren auch die Zahl der Unfallopfer festgestellt werden. Über KIS werden die "Benutzerspezifischen" Daten, z. B. die Blutgruppe des Fahrzeuglenkers und/oder auch der übrigen Insassen, evtl. spezielle Erkrankungen, wie z. B. Bluterkrankheit, Diabetis ectr. und sonstige für die Rettungsleitstelle wichtige Daten ermittelt. Über einen eingebauten Sender (z. B. das Autotelefon, oder das Handy, ectr, ectr.) der automatisch aktiviert wird werden die Daten z. B. über Satelit, und/oder das GSM-Netz und/oder einsonstiges Datenübertragungsnetz zur Rettungsleitstelle bzw. zu einem anderen Empfänger. Unfallort - dieser wird ebenfalls über Satelit oder andere Ortungssysteme lokalisiert -, Unfallschwere, Zahl der Unfallopfer, alle "Benutzerspezifischen" Daten ectr. ectr. gelangen so sofort zum Empfänger/zur Rettungsleitstelle, die nun sofort alle notwendigen Rettungsmaßnahmen einleiten kann.

Gleichzeitig kann sich das System "Online" schalten, so daß es möglich ist sofort direkten Sprech und Funkkontakt zwischen den Unfallbeteiligten (Unfallopfern und Ersthelfern am Unfallort ectr.) und dem Empfänger/Rettungsleitstelle herzustellen. Soweit die Opfer noch bei Bewußtsein sind werden sie so über die Rettungsmaßnahmen informiert und erhalten auch Anweisungen zur Selbsthilfe ectr., ectr. Auch Ersthelfer ectr. können so bis zum Eintreffen der Rettungsmannschaften Anweisungen erhalten und Informationen austauschen.

KIS (Key-Idendity-System) ist ein System mit dessen Hilfe die "benutzerspezifischen" Daten registriert, gespeichert, und ausgewertet und übertragen werden können. Dies geschieht vorzugsweise mit einem Schlüssel oder einer Chipkarte. Z. B. werden für ein Fahrzeug oder auch eine Maschine ectr. verschiedene Autoschlüssel bzw. Schlüssel gefertigt. Alle diese Schlüssel schließen Fahrzeug bzw. Maschine. Jedoch hat jeder dieser Schlüssel ein spezifisches Merkmal, daß über Sensoren abgetastet wird. Jedem Benutzer wird ein solcher Schlüssel mit spezifischem Merkmal zugeordnet und über Datenerfassungssysteme werdenen diesem spezifischem Merkmal die benutzerspezifischen Daten zugeordnet und in die Systeme eingegeben.

Eine Möglichkeit besteht darin, daß der Schlüssel zum Schließen natürlich alle die gleiche Zahnung haben, die für die Schließzylinder paßt und die Schlösser betätigen läßt. Ein jeweils auf jedem Schlüssel der einem Benutzer zugeordnet ist unterschiedlicher zusätzlicher Zahn wird dann über Abtastungssysteme im Schloß abgetastet und so erkennt das System welcher Schlüssel bzw. welcher Benutzer die Maschine oder das Fahrzeug bedient. Die über Datenerfassungssysteme erfassten Benutzerdaten werden automatisch aktiviert und sind abrufbereit. Auf diese Weise können bei einem Unfall die Daten des Fahrers automatisch an die Rettungsleitstelle weitergeleitet werden. Zusätzlich können aber auch automatisch wenn der Schlüssel z. B. in das Zündschloß eines Autos oder auch bereits beim Entriegeln der Fahrertür ins Türschloß gesteckt werden andere Benutzerspezifische Daten abgerufen und in die Systeme eingelesen werden. Auf diese Weise ist es z. B. dem CCS möglich über entsprechende Steuerungen und Steuermotoren schon beim aufschließen der Fahrertüre die einmal für den Benutzer eingestellten Werte für Stellung des Fahrersitzes, des Lenkrades und der Spiegel speziell automatisch für den Fahrer von der CCS eingestellt werden. Dies kann z. B. automatisch so funktionieren:

Wir ein Fahrzeug z. B. von unterschiedlich großen Menschen benutzt, so wird wenn der Schlüssel des jeweiligen Benutzers zum ersten mal benutzt wird der Schlüssel automatisch identifiziert. Der Benutzer stellt nun die für Ihn angenehmen Positionen für Fahrersitz, Lenkrad, Spiegel Gurt ectr ectr. ein. Diese Einstellungen werden automatisch von CCS gespeichert und dem jeweiligen Benutzerschlüssel zugeordnet. Das gleiche geschieht mit den Einstellungen des zweiten Benutzers und so weiter und so weiter (es sind beliebig viele Benutzer möglich) Automatisch wird nun CCS in Zusammenarbeit mit dem KIS alle benutzerspezifischen Einstellungen vornehmen, sobald der Schlüssel des jeweiligen Benutzers z. B. die Fahrertüre aufsperrt. Steigt beim nächsten mal ein anderer Benutzer in das Fahrzeug ein, so erkennt KIS wiederum den Schlüssel des Benutzers und ändert die Einstellungen automatisch auf die letzten Einstellungen ab, die mit diesem Schlüssel vorhanden waren. Ändert ein Benutzer seine Einstellungen ab so werden die gespeicherten Einstellungen ebenfalls automatisch aktualisiert.

Die benutzerspezifische Kennung kann dabei über alle möglichen Kennungssysteme und Idendifizierungssysteme erfolgen. Z. B ist dies möglich über einen zusätzlichen "Zacken" auf dem Schlüssel, oder über spezielle Bohrungen am Schlüssel. Es kann aber auch ein Chip im Schlüssel eingebaut werden auf dem die Daten direkt gespeichert sind und die jeweils beim Schließvorgang in die Systeme eingelesen werden. Ein Farbcode oder ein Magnetcode oder alle sonstigen Methoden einen Schlüssel zu idendifizieren sind möglich und denkbar. Ebenso ist es möglich solche Idendifizierungssysteme in den Schlüsselanhänger zu integrieren. Daten werden dann vom Schlüsselanhänger in das System eingelesen oder es wird vom Schlüsselanhänger auch nur ein Idendifizierungsmerkmal oder ein Idendifizierungscode gesendet oder abgelesen. Die Daten (aller Art, - insbesondere aber benutzerspezifische Daten) können sowohl auf einem Chip oder Magnetspeicher oder einem sonstigen Datenspeicher auf oder am Schlüssel oder am Schlüsselanhänger als auch in einem Datenspeicher oder Chip das im Fahrzeug oder der Maschine eingebaut ist gespeichert werden. Auch die Verwendung von Chipkarten oder Magnetstreifenkarten oder andern Systemen zum Schließen und Öffnen und zum Speichern von Daten bzw. von Idendifizierungsmerkmalen geeignet sind sind geeignet und denkbar. Es können alle beliebigen Datenspeicher eingesetzt werden.

Auch ist es jederzeit möglich im Schlüssel eine kleine Batterie einzubauen mit deren Hilfe weitere Spezielle Funktionen erreicht werden können. Z. B. kann direkt im Schlüssel auch ein Erkennungssystem für den Fingerabdruck des Benutzers eingebaut sein. Ein solches System kann aber auch im Fahrzeug oder der Maschine eingebaut werden. Auf diese Weise wäre es dann auch möglich ein und den selben Schlüssel für verschiedene Benutzer zu benützen und das System erkennt über den Fingerabdruck oder aber auch über andere Erkennungssysteme, die den Benutzer idendifizieren können den jeweiligen Benutzer. Auch eine kleine Glühbirne, die das finden des Schlosses bei Dunkelheit erleichtert kann in den Schlüssel eingebaut werden. Die Batterie im Schlüssel kann dabei als wiederaufladbare Batterie ausgeführt werden, die automatisch über spezielle Adapter und Kontaktstellen die z. B. im Zylinderschloß eingebaut werden über ein entsprechendes Ladegerät automatisch während des Betriebs wieder nachgeladen werden. Auf diese Weise entfällt jeglicher Austausch der Batterien und der Schlüssel ist immer voll Einsatzbereit.

Weitere benutzerspezifische Daten die gespeichert und zugeordnet und beim jeweiligen Benutzer abgerufen und ausgewertet und eingestellt werden können z. B. auch die Laufgeschwindigkeit einer Maschine sein. Die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs kann ebenfalls dem jeweiligen Benutzer entsprechend bestimmt und eingestellt werden (z. B. ein Fahranfänger darf mit dem Fahrzeug seiner Eltern nur max. 130 km auf Autobahnen fahren oder bei einem Fahrzeuglenker der nur Führerschein Klasse IV besitzt wird die Höchstgeschwindigkeit automatisch von den Systemen auf 25 km/h gegrenzt)

Über eingebaute Fahrtenschreiber und Fahrtenbuch werden automatisch über KIS und CCS die Benutzerdaten in die jeweiligen Systeme eingetragen. Über Ortungssysteme wird die Lage des Fahrzeugs erfaßt und über KIS der Benutzer und die Benutzerdaten. Im Fahrtenbuch (z. B. elektronisches Fahrtenbuch) werden alle Daten über Lenkzeiten, Fahrstrecke, Halts ectr., ectr. automatisch eingetragen. Zusätzlich können manuell über Datenerfassungsysteme auch Daten über die Firma die angefahren wurde oder den Zweck der Fahrt, oder Tankvorgänge und Wartungsarbeiten ectr. eingetragen werden. Über diese System zusammen mit KIS ist es CCS möglich auch den Fahrbetrieb komplett zu Unterbinden, wenn der Fahrer seine Lenkzeiten z. B. bei einem LKW bereits überschritten hat. Auch andere Daten, die CCS ermitteln kann z. B. wenn das Fahrzeug überladen wurde können über CCS zu einer Unterbindung des Fahrbetriebs führen. Diese Unterbindung des Fahrbetriebs geschieht vorzugsweise wenn, das Fahrzeug erneut gestartet bzw. angefahren werden soll (im Normalfall jedoch nicht während der Fahrt - während der Fahrt erfolgen lediglich Warnhinweise) Die Blockade, die CCS verursacht kann jedoch falls es notwendig ist auch aufgehoben werden. Z. B. wenn das Fahrzeug in einem langen Stau auf der Autobahn gestanden hat ist es selbstvertändlich möglich das das Fahrzeug die nächste Raststätte anfährt auch wenn die Lenkzeiten schon lange überschritten sind.

Über das GSM-Netz oder andere Verbindungen zum Fahrzeug können auch Dritte Personen jederzeit Daten abrufen oder übermitteln. Dies ist speziell für Speditionen wichtig. Über z. B. das Handy oder den Schlüssel in Verbindung mit einem Sender und einer Station die man anrufen kann der Fahrer/Besitzer/Benutzer auch herausfinden wo sich sein Auto befindet, z. B. wenn er vergessen hat wo er es auf einem großen Parkplatz abgestellt hat. Z. B. ist es möglich, daß wenn man einen speziellen Knopf z. B. am Schlüssel betätigt, daß das Auto automatisch kurz hupt oder Lichtsignale gibt damit der Fahrer sein Fahrzeug wieder findet. Auch ein Display z. B. im Handy könnte anzeigen in welcher Richtung das Fahrzeug steht und wie weit es noch ist.

Auch ist es denkbar in Notfällen die Fahrgeschwindigkeit oder den Betrieb generell einzuschränken oder abzustellen z. B. wenn das Fahrzeug gestohlen wurde. Dies auch dann wenn das Fahrzeug längst über alle Berge ist. Über Satellit kann diese Funktion an jeden Ort der Welt übertragen werden und das Fahrzeug auch geortet werden.

Über CCS und KIS ist es auch möglich einen Unfallschreiber (Black Box) zu steuern, der den Unfallhergang und die letzten Sekunden oder Minuten vor dem Unfall aufzeichnet. Automatisch werden über KIS auch die Daten des Benutzers erfasst. CCS kann automatisch den Warnblinker bei einem Unfall auslösen!

Die Zahl der Insassen könnte CCS z. B. über Sensoren in den Sitzen oder über Sensoren in den Gurtsystemen erkennen.

KIS kann auch in Schlüsselanhängern untergebracht sein, so daß die Daten eines jeden Insassen, der diese Schlüsselanhänger bei sich trägt über einen Sender im Schlüssel und einem Empfänger im Fahrzeug ebenfalls bei einem Unfall an die Rettungsleitstelle übertragen werden können.

ALF ist jedoch grundsätzlich nicht an die Systeme KIS und CCS gebunden. ALF kann auch in ein normales Handy oder als völlig eigenständiges Gerät ständig mit sich geführt werden. Sensoren in ALF erkennen dann den Unfall oder den Notfall. ALF könnte so z. B. gerade auch bei gefährlichen Arbeiten wie z. B. bei Brandeinsätzen der Feuerwehr eingesetzt werden. ALF könnte zur ständigen Ausrüstung eines jeden Feuerwehrmannes gehören. Dabei können im ALF-Gerät spezielle Sensoren eingebaut sein die dem Einsatzort entsprechen. Z. B. Hitzemelder, CO2-Warner ectr. Auch eine Funktion, daß ALF einen Notruf sendet sobald ALF nicht z. B. alle 30 Sekunden vom Benutzer einen Impuls bekommt, daß er noch immer in Ordnung ist und bei vollem Bewußtsein und nicht in Gefahr ist. Sobald ALF nicht mehr betätigt wird sendet es einen Notruf und die Lage des Benutzers. ALF kann auch automatisch ein Funktion für das direkte Sprechen einschalten. Benutzer von ALF und die Retter können so auch evtl. ständig falls notwendig miteinander kommunizieren.

Es ist auch möglich die Systeme mit einer unabhängigen Stromversorgung auszustatten, so daß diese jederzeit auch bei einem Unfall voll funktionsfähig bleiben.

Über ALF und CCS und Sendern an Tankstellen kann man sich Automatisch über das ebenfalls in CCS integrierte Navigationssystem direkt an die nächste Tankstelle oder auch anderen nächsten Rastplatz lotsen lassen. Dies ist besonders wichtig wenn man ortsunkundig und man dringend Tanken muß oder bereits übermüdet ist.

Auch ist es möglich daß über den Schlüssel oder den Schlüsselanhänger nur ein bestimmter Code, der die Zuordnung der benutzerspezifischen Daten erlaubt gesendet wird. Dieser Code ist auch evtl. änderbar! Der Code kann automatisch abgerufen werden oder vom Schlüssel oder vom Schlüsselanhänger z. B. per Knopfdruck gesendet werden. Entsprechende Empfänger empfangen den Code.

Über CCS kann die zulässige Höchstgeschwindigkeit eingestellt werden und evtl. in Verbindung mit KIS auch zulässige Höchstgeschwindigkeiten den jeweiligen Benutzern zugeordnet werden.

CCS ist in der Lage auch Sender z. B. am Straßenrand auszuwerten und entsprechende Steuerungen vorzunehmen. Z. B. Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit innerhalb von Orten auf 50 km/h. Diese Funktion kann abgeschaltet werden z. B. auch über einen Kick-down-Effekt auf das Gaspedal. (Kurzfristige oder auch ganze Abschaltung möglich)

Generell können ALF, CCS, und KIS frei programmierbare Systeme sein, die der jeweiligen Nutzung angepasst werden können. Funktionen können vorübergehend oder auch ganz abgeschaltet werden, aber auch falls gewünscht unausschaltbar (z. B. beim Unfallfahrtenschreiber (Black-Box)) ausgeführt werden!

CCS kann sämtliche Fahrzeugsteuerungen übernehmen (Motorsteuerung, Getriebesteuerung, ectr. ectr.

CCS kann das Fahrzeug überwachen.

Z. B. kann CCS auch die Fensterheber steuern oder das Schiebedach oder die Lüftung oder die Klimaanlge, (alles zusammen oder einzeln steuern) wenn z. B. das Fahrzeug in der Sonne abgestellt ist und es im Innenraum zu heiß wird. Insbesondere dann wenn sich Lebewesen (Kinder oder eine Haustier) im Fahrzeug befinden.

Ist im System KIS ein Chip eingebaut oder ein Microcomputer, so ist es falls notwendig auch möglich das System so auszuführen, daß z. B. der "Schlüssel" oder die Chipkarte ihre Stromversorgung auch direkt über spezielle Kontakt an z. B. Schlüssel oder Chipkarte und im Schloß bzw. Schließzylinder direkt bekommt.

Die Systeme CCS, KIS und ALF können als Gesamtsystem ausgeführt werden, die die komplette Fahrzeugsteuerung und verschiedenste Funktionen überwachen und steuern und auslösen können. Fahrtenschreiber, Unfallfahrtenschreiber (Black-Box), Navigationssysteme, Benutzererkennungssysteme, Notrufsysteme, Wegfahrsperre, Alarmsysteme, Klimaanlage, Motor und Getriebesteuerung ectr. ectr. können voll integriert werden.


Anspruch[de]
  1. 1. System zur automatischen Übertragung von Daten insbesondere auch benutzerspeziefischen Daten bei Eintritt von bestimmten Ereignissen (z. B. Unfall) an einen Empfänger (z. B. Rettungsleitstelle), dadurch gekennzeichnet, daß Sensoren das Ereignis automatisch erkennen und an die entsprechenden Systeme (z. B. ALF) weiterleiten, die die Daten entsprechend automatisch weiterleiten und evtl. auch vorher auswerten und aufbereiten.
  2. 2. System zur automatischen Benutzererkennung (KIS), dadurch gekennzeichnet, daß z. B. Der Schlüssel oder die Chipkarte oder ein sonstiges Mittel, daß den Zugang zu bzw. die Benutzung einer Maschine oder eines Fahrzeugs oder den Zugang zu Räumen oder Daten ectr. ectr. erlaubt eine spezielle Kennzeichnung (z. B. zusätzliche benutzerspezifische Zacke an einem Schlüssel, Chip, Magnetstreifen, Fingerabdrucklesegerät, ectr. ectr.) aufweist mit deren Hilfe benutzersepezifische Daten abgerufen, aufbereitet, ausgewertet, geändert, übertragen ectr. ectr. werden können. Dabei können die benutzerspezifischen Daten sowohl direkt auf dem Mittel (Schlüssel, Chipkarte ectr.) daß den Zugang erlaubt gespeichert sein und gespeichert werden als auch in den Systemen (Maschinen, Fahrzeugen, ectr ectr.) selbst gespeichert sein oder werden zu denen der Zugang erlaubt ist. Auch ist es denkbar, daß die Benutzerspezifischen Daten beim Empfänger gespeichert sind und zum Empfänger nur die Kennung gesendet wird, die es erlauben die benutzerspezifischen Daten zuzuordnen und z. B. die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.
  3. 3. KIS, ALF und CCS Systeme, dadurch gekennzeichnet, daß Sensoren die Kennzeichnungen, Daten, Benutzeridentifikationen lesen und/oder erfassen und/oder auswerten können.






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