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Dokumentenidentifikation EP1205314 20.06.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 1205314
Titel Spitzer für Weichminenstifte
Anmelder Christian Eisen & Sohn Metallwarenfabrik GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder Eisen, Johann, 91096 Möhrendorf, DE
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 26.10.2001
EP-Aktenzeichen 011256146
EP-Offenlegungsdatum 15.05.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.06.2002
IPC-Hauptklasse B43L 23/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem tangential zum konischen Spitzerkanal des Spitzergehäuses angestellten Spitzermesser und einem quer in den Spitzerkanal hineinreichenden Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide, das als Einlegeteil aus Metall mit einem abgewinkelten, in einen ersten Gehäuseschlitz eingreifenden Haltesteg versehen ist, wobei der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen ist.

Spitzer für Weichminenstifte mit einem zusätzlichen Fassonmesser sind bereits in verschiedensten Ausführungsformen bekannt geworden. Bei einem in der deutschen Patentschrift 1268019 beschriebenen derartigen Spitzer der eingangs beschriebenen Art, wird das Messer von oben mit seinem Haltesteg eingedrückt, wobei es durch das auflagernde Spitzermesser in dieser Position gehaltert ist.

Diese Ausführungsform hat den Nachteil, dass sie sich nur sehr schwierig automatisiert herstellen lässt, da das L-förmige Fassonmesser nur sehr schwierig handhabbar und in den Schlitz eindrückbar ist. Eine Fertigung von Hand scheitert aber heutzutage von vorne herein an den nicht bezahlbaren Kosten.

Aus der deutschen Patentschrift DE 38 24 883 C2 ist zwar bereits eine Ausführungsform mit einem am Spitzergehäuse angeformten Kunststoff-Fassonmesser vorgesehen, bei dem die Schwierigkeit des Einlegens des gesonderten Fassonmessers entfällt. Diese Ausführungsform hat sich in der Praxis auch außerordentlich bewährt. Dennoch gibt es Fälle, in denen aus Kostengründen ein eingelegtes Metall-Fassonmesser wünschenswert wäre.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass eine automatische Montage des Fassonmessers im Spitzergehäuse problemlos möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Fassonmesser im Anschluss an die bogenförmige Schneide mit einem verkürzten, zum Haltesteg im Wesentlichen parallelen zweiten Haltesteg versehen ist, der in einen zum ersten Gehäuseschlitz parallelen zweiten Gehäuseschlitz einragt, wobei die Haltestege bevorzugt in beiden Gehäuseschlitzen mit einem Press-Sitz klemmend gehaltert sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung, bei der in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Haltestege im Wesentlichen die gleiche Schenkellänge quer zum Messerschenkel aufweisen sollen, ergibt sich, abgesehen von dem Bereich der bogenförmigen Schneide, ein im Wesentlichen U-förmiges Bauteil, welches erheblich einfacher durch Automaten handhabbar und damit im meist aus Kunststoff bestehenden Spitzergehäuse montierbar ist, als dies bei reinen L-förmigen Spitzermessern, wie der genannten Patentschrift 12 68 019 der Fall ist.

Dabei liegt es schließlich auch noch im Rahmen der Erfindung, die Gehäuseschlitze durch eine den Messerschenkel des Fassonmessers aufnehmende Nut miteinander zu verbinden, sodass der Messerschenkel in einem vorgebbaren Abstand unterhalb dem Fassonmesser angeordnet ist, gegebenenfalls auch unmittelbar unter diesem zu liegen kommt. Wegen der stärkeren Halterung des erfindungsgemäßen Fassonmessers mit seinen beiden Haltestegen ist in den meisten Fällen ein direktes Auflagern des Spitzermessers auf dem Messerschenkel des Fassonmessers nicht unbedingt erforderlich.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1
Eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Spitzer mit teilweise aufgebrochenem Spitzermesser zum Freilegen des Fassonmessers,
Fig. 2
einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,
Fig.3
eine vergrößerte Aufsicht auf das Fassonmesser und
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht des Messers nach Fig. 3 schräg von links oben.

Der erfindungsgemäße Spitzer besteht aus einem vorzugsweise aus Kunststoff gespritztem Spitzergehäuse 1 mit einem konischen Spitzerkanal 2, der neben einem tangential zu diesem konischen Spitzerkanal 2 angestellten Spitzermesser 3 ein in den Spitzerkanal 2 einragendes Fassonmesser 4 aufweist, welches mit einer bogenförmigen Schneide 5 zum Erzielen einer gewünschten runden Spitzenform der Mine des mit dem erfindungsgemäßen Spitzer zu spitzenden Weichminenstiftes 6 versehen ist. Das Fassonmesser 4 besteht aus dem die bogenförmige Schneide 5 enthaltenden oberen Messerschenkel 6, einem ersten langen Haltesteg 7 und einem sich an die bogenförmige Schneide 5 anschließenden verkürzten Haltesteg 8, der parallel zum ersten Haltesteg 7 verlaufend, im Wesentlichen die gleiche Querabmessung bezogen auf den Messerschenkel 6 aufweist. Beide Haltestege 7 und 8 greifen in Gehäuseschlitze 9 und 10 klemmend ein und sind durch eine Nut 11 miteinander verbunden, die zur Aufnahme des Messerschenkels 6 dient, sodass dieser unmittelbar unterhalb dem Spitzermesser 3 oder auch in einem vorgebbaren Abstand hierzu liegt.


Anspruch[de]
  1. Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem tangential zum konischen Spitzerkanal des Spitzergehäuses angestellten Spitzermesser und einem quer in den Spitzerkanal hineinreichenden Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide, das als Einlegeteil aus Metall mit einem abgewinkelten, in einen ersten Gehäuseschlitz eingreifenden Haltesteg versehen ist, wobei der Spitzerkanal im Bereich des Fassonmessers oben und unten offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fassonmesser (4) im Anschluss an die bogenförmige Schneide (5) mit einem verkürzten, zum Haltesteg (7) parallelen zweiten Haltesteg (8) versehen ist, der in einen zum ersten Gehäuseschlitz (9) parallelen zweiten Gehäuseschlitz (10) einragt.
  2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (7, 8) mit Press-Sitz klemmend in den Gehäuseschlitzen (9, 10) gehaltert sind.
  3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (7, 8) im Wesentlichen die gleiche Länge aufweisen.
  4. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseschlitze (9, 10) durch eine den Messerschenkel (6) des Fassonmessers (4) aufnehmende Nut (11) miteinander verbunden sind.






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