PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69428768T2 01.08.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0660646
Titel Mikrowellenofen
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul/Soul, KR
Erfinder Kwon, Chui-Ho, Seoul, KR
Vertreter Patentanwälte Maxton Langmaack & Partner, 50968 Köln
DE-Aktenzeichen 69428768
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.12.1994
EP-Aktenzeichen 943097105
EP-Offenlegungsdatum 28.06.1995
EP date of grant 24.10.2001
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.08.2002
IPC-Hauptklasse H05B 6/80

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikrowellenofen, spezieller einen Mikrowellenofen mit einer Grillheizeinrichtung.

Ein typischer moderner Mikrowellenofen weist zwei Betriebsarten auf. Die eine ist ein allgemeiner Mikrowellengarmodus, bei welchem die in das Innere des Garraumes gegebene Nahrung durch die erzeugten Mikrowellen gegart wird. Die andere ist ein Grillmodus, in welchem die in das Innere des Garraumes gegebene Nahrung durch in einer Grillheizeinrichtung erzeugte Wärmestrahlung oder -konvektion gegart wird.

GB-A-2165729 beschreibt ein kombiniertes Gargerät aus Mikrowelle und Grill. Die Grillheizeinrichtung ist wahlweise um eine Schwenkachse in Richtung des Sockels des Ofens bewegbar. Der Ofen kann die Stellung der Heizeinrichtung entsprechend gespeicherter Informationen automatisch wählen.

EP-A-0609138 mit dem Prioritätsdatum vom 29. Januar 1993 wurde am 03. August 1994 veröffentlicht. Sie offenbart ebenfalls einen Mikrowellenofen, welcher eine drehbare Heizeinrichtung aufweist. Die Heizeinrichtung ist zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Ausrichtung drehbar. Sie ist nur an einer Seite des Garraumes in dessen oberem Teil durch Verbindungsmittel befestigt.

Die vorliegende Erfindung ist auf einen Mikrowellenofen mit einer Grillheizeinrichtung gerichtet, bei welchem die Heizeinrichtung schwenkbar montiert ist. Erfindungsgemäß ist die Heizeinrichtung zur schwenkenden Bewegung zwischen einer Seitenwand und einer oberen Wand des Garraumes in dem Ofen montiert, und die Enden der Heizeinrichtung sind in Lagern in der Nähe des Zusammentreffens von Seitenwand und oberer Wand des Garraumes in dem Ofen gehaltert.

Die Grillheizeinrichtung in erfindungsgemäßen Öfen wird normalerweise so angepasst sein, dass sie im Wesentlichen über der gesamten Fläche einer Seitenwand des Garraumes liegt, und wird in Lagern gehaltert sein, welche in angrenzenden Seitenwänden aufgenommen sind. Die Heizeinrichtung kann geeigneterweise an der Rückseite des Garraumes befestigt sein. In allen Ausführungsformen der Erfindung weist die bevorzugte Ausführungsform der Grillheizeinrichtung einen Mittelteil mit gebogenen und nach vorn ragenden Abschnitten auf, welche eine ausgedehnte Grillfläche bilden, um die Grillwirkung zu maximieren.

Die Anordnung der Grillheizeinrichtung an einer Seite des Garraumes kann in Verbindung mit einem Drehteller eine umfassendere Grillwirkung an einem in dem Ofen angeordneten Nahrungsprodukt erzielen. Wenn die Grillheizeinrichtung zusätzlich an einem ihrer Ränder schwenkbar befestigt ist, ist sie außerdem für eine Reinigung besser zu erreichen. Während des Grillens kann die Heizeinrichtung durch Produkte des Garprozesses bedeckt werden, welche möglicherweise schwer zu entfernen sind, und durch Schwenken der Heizeinrichtung von einer angrenzenden Fläche weg kann deren Reinigung bedeutend erleichtert werden. Die Grillheizeinrichtung könnte auch vollständig herausnehmbar vorgesehen werden.

Die Erfindung wird nun beispielshalber und unter Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Zeichnungen beschrieben, in welchen:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht von der Seite ist, welche eine Grillheizeinrichtung in einem Mikrowellenofen bekannter Bauart zeigt;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Mikrowellenofens gemäß vorliegender Erfindung von der Seite ist;

Fig. 3 eine Schnittansicht des in Fig. 2 gezeigten Ofens von vorn ist;

Fig. 4A eine auseinandergezogene Ansicht des linken Lagers für die Grillheizeinrichtung des in Fig. 3 gezeigten Mikrowellenofens ist;

Fig. 4B eine auseinandergezogene Ansicht des rechten Lagers für die Grillheizeinrichtung des in Fig. 3 gezeigten Mikrowellenofens ist;

Fig. 5 einen Ausschnitt aus Fig. 3, aber in vergrößertem Maßstab zeigt;

Fig. 6A eine teilweise geschnittene Ansicht einer alternativen Form des linken Lagers für die Grillheizeinrichtung des in Fig. 3 gezeigten Ofens ist;

Fig. 6B eine teilweise geschnittene Ansicht einer alternativen Form des rechten Lagers für die Grillheizeinrichtung des in Fig. 3 gezeigten Ofens ist;

Fig. 7A eine perspektivische Ansicht der Durchführung in dem Lager aus Fig. 6A ist; und

Fig. 7B eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Durchführung in dem Lager aus Fig. 6B ist.

Fig. 1 zeigt einen Mikrowellenofen mit einer Grilleinrichtung zum Rösten von Nahrungsmitteln. Wie in Fig. 1 gezeigt, ist eine Grillheizeinrichtung 3 an der oberen Wand oder Decke eines Garraumes 2 befestigt, in welchen ein Drehteller 1 eingepasst ist. Die Grillheizeinrichtung 3 ist in einem Loch befestigt, welches in der angrenzenden Seitenwand des Garraumes 2 ausgebildet ist.

Zum Grillen oder Rösten wird die Nahrung zunächst auf einem Auflagekasten 4 auf dem Drehteller 1 angeordnet. Danach, wenn Energie zugeführt wird und der Betriebsmodus zum Betrieb der Grillheizeinrichtung gewählt ist, beginnt die Grillheizeinrichtung 3, Wärme zu erzeugen. Die Nahrung (dargestellt ist Fisch) auf dem Auflagekasten 4 wird durch die von der Grillheizeinrichtung 3 erzeugte Wärme gegrillt oder geröstet und wird durch die Drehung des Drehtellers 1 gleichmäßig gegart.

Der in Fig. 1 gezeigte herkömmliche Mikrowellenofen hat den Nachteil, dass ein Auflagekasten notwendig ist, um Nahrung, wie etwa Fisch, Fleisch usw., zu rösten, da die Grillheizeinrichtung 3 im oberen Abschnitt des Garraumes 2 befestigt ist. Zusätzlich muss, da nur eine Seite der Nahrung auf dem Auflagekasten der Hitze von der Grillheizeinrichtung 3 ausgesetzt ist, und die andere Seite nicht, die Nahrung nach der Hälfte des Garprozesses gedreht werden. Außerdem ist die Reinigung der Grillheizeinrichtung umständlich, da sich Öl, das durch den Garprozess erzeugt wird, an der Rückseite der Grillheizeinrichtung 3 ansetzt.

Bei dem in den Fig. 2 und 3 gezeigten Mikrowellenofen ist die Grillheizeinrichtung 20 schwenkbar in dem Garraum 2 befestigt. Die Heizeinrichtung kann in eine vertikale Ausrichtung geschwenkt werden, sodass die Seite oder Rückseite eines Nahrungsmittels, welches die erzeugte Wärme nicht direkt von einer an der Decke angeordneten Heizeinrichtung empfängt, gegart werden kann. Die Grillheizeinrichtung 20 weist eine Form auf, bei der das Mittelteil gebogen ist und nach vorn ragt und beide Enden jeweils mit den Seitenwänden des Garraumes 10 verbunden sind. Um die Ausrichtung der Grillheizeinrichtung zu regulieren und ein horizontales Schwingen der verbundenen Grillheizeinrichtung zu verhindern, sind das rechte und linke Lager 30, 40 vorgesehen.

Wie in Fig. 4A gezeigt, weist das linke Lager 30 eine Laufbuchse, oder Durchführung, 31 auf, welche die Enden zweier Grillheizelemente 20 durch zwei Löcher aufnimmt. Die Durchführung 31 dreht sich mit der Grillheizeinrichtung 20. Ein feststehender zylinderförmiger Ring 32 und eine Anschlageinrichtung 33 sind vorgesehen, um die Grillheizeinrichtung 20 mit der verbundenen Durchführung 31 in einen gewünschten Winkel zu drehen, zusammen mit einem Träger 34, um den Drehwinkel der Anschlageinrichtung 33 zu bestimmen und eine ungewollte Bewegung der Heizeinrichtung 20 einzuschränken.

Wie in Fig. 4B gezeigt, weist das in der rechten Wand des Garraumes 10 angeordnete Lager 40 eine Laufbuchse, oder Durchführung, 41 auf, welche die anderen Enden der beiden Grillheizelemente 20 aufnimmt. Ein Drehring 42 nimmt die Durchführung 41 auf, und ein kleiner zylindrischer Teil desselben wird an der Wand des Garraumes 10 von außen in das rechte Loch des Garraumes 10 eingesetzt. Ein kreisringförmiges Halteelement 42a und ein Träger 44 sind vorgesehen, um zu verhindern, dass der in dem rechten Loch des Garraumes 10 eingesetzte Drehring 42 an der Außenseite des Garraumes 10 herauskommt. Die Durchführung 41 und der Drehring 42 sind mittels eines Stiftes 43 durch die Löcher 41a, 42b verbunden.

Wenn die Grillheizeinrichtung 20 nicht benutzt wird, wird sie durch Drehen der Anschlageinrichtung 33 an die innere oder obere Wand bewegt, sodass der Garraum 10 breit ist. Um ein Nahrungsmittel auf dem Drehteller zu rösten, wird der Knopf 33a der Anschlageinrichtung 33 in die gewünschte Stellung gedreht, und die Grillheizeinrichtung 20, die Laufbuchse, oder Durchführung, 31 und die Anschlageinrichtung 33 des linken Lagers 30 drehen sich alle zusammen. Gleichzeitig mit der Drehung des linken Lagers drehen sich auch die Laufbuchse, oder Durchführung, 41 und der Drehring 42 des rechten Lagers 40.

Zu dieser Zeit wird ein Schwingen in horizontaler Richtung durch die Träger 34, 44 und die kreisringförmigen Halteelemente 31a, 42a vermieden.

Die Fig. 6 und 7 sind teilweise geschnittene Ansichten und perspektivische Ansichten alternativer Lager gemäß vorliegender Erfindung. Wie in den Zeichnungen gezeigt, weist ein an der Wand des Garraumes 10 vorgesehenes linkes Lager 50 eine Laufbuchse, oder Durchführung, 51 mit einem kreisringförmigen Halteelement 51b auf, um zu verhindern, dass die in die linke Halterung des Garraumes 10 eingesetzte Durchführung aus der linken Wand des Garraumes 10 herauskommt. Ein Anschlagring 53, der an dem Zylinder der Durchführung 51 eingesetzt ist, ist an der Wand des Garraumes 10 befestigt, und eine Anschlagplatte 54 wird durch eine Schraube 52 an der Durchführung gehalten. Um die Anschlagplatte 54 mit der Durchführung 51 zu verbinden, sind Löcher in deren Frontfläche und in der Fläche der Anschlagplatte 54 ausgebildet.

Das Loch 51a der Durchführung 51 ist in Fig. 7A gezeigt. Das Loch in dem Anschlagring ist in den Zeichnungen nicht gezeigt.

Das rechte Lager 60 der Fig. 6B und 7B umfasst eine Laufbuchse, oder Durchführung, 61, in welcher die rechten Enden der beiden Grillheizelemente 20 eingesetzt sind, und eine weitere Buchse, oder Durchführung 62, in welcher die Durchführung 61 eingesetzt ist.

Die Durchführung 62 ist von der Innenseite des Garraumes 10 aus durch das Loch des Garraumes 10 mit der Durchführung 61 verbunden und sie weist ein kreisringförmiges Halteelement 62a auf, um zu verhindern, dass die an dem rechten Loch des Garraumes 10 eingesetzte Durchführung 52 herauskommt. Eine Rille 62c mit einem E-Ring 63 verhindert, dass die eingesetzte Durchführung 62 aus der rechten Wand des Garraumes 10 herauskommt. Eine Schraube 64 verbindet die Durchführung 62 mit der Durchführung 61 durch die beiden Löcher 62b, 61a.

Wenn ein Benutzer ein auf dem Drehteller befindliches Nahrungsmittel unter Verwendung des Mikrowellenofens vorliegender Erfindung röstet, kann er einen nach vorn ragenden Teil der Grillheizeinrichtung 20 unter Verwendung der Anschlagplatte 54 oder der Grillheizeinrichtung selbst in eine zum Garen geeignete Stellung drehen.


Anspruch[de]

1. Mikrowellenofen mit einer Grillheizeinrichtung (20), bei welchem die Heizeinrichtung schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (20) in dem Ofen zur schwenkbaren Bewegung zwischen einer Seitenwand und einer oberen Wand des Garraumes (10) befestigt ist und die Enden der Heizeinrichtung (20) in dem Ofen in Lagern (30, 40) in der Nähe des Zusammentreffens von Seitenwand und oberer Wand des Garraumes (10) gehaltert sind.

2. Mikrowellenofen nach Anspruch 1, wobei eines der Lager (30, 40) Mittel zur Regulierung der Schwenkstellung der Grillheizeinrichtung (20) beinhaltet.

3. Mikrowellenofen nach Anspruch 2, wobei das genannte eine Lager eine Durchführung (31) umfasst, in welcher ein Ende der Grillheizeinrichtung aufgenommen ist und welche ein Halteelement (31a) zum Halten der Durchführung in der Wand des Ofens beinhaltet; eine Buchse (32), welche die Durchführung (31) aufnimmt und in der Wand des Garraumes (10) in dem Ofen befestigt ist; und eine Anschlageinrichtung (33), die an der Durchführung (31) befestigt ist, um die Schwenkstellung der Grillheizeinrichtung (20) zu regulieren.

4. Mikrowellenofen nach Anspruch 3, wobei das genannte eine Lager einen Träger (34) beinhaltet, um die Schwenkposition desselben zu definieren.

5. Mikrowellenofen nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das andere der Lager eine Durchführung (41) beinhaltet, in welcher die anderen Enden der Grillheizeinrichtung auf genommen sind; eine Buchse (42), welche die Durchführung (41) aufnimmt und mit der Durchführung in einer Wand des Ofens drehbar ist, mit einem Halteelement (42a); und einen Träger, der den Drehring in Eingriff nimmt, um eine horizontale Bewegung des Lagers zu verhindern.

6. Mikrowellenofen nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das zweite Lager eine erste Durchführung (61) beinhaltet, welche ein Ende der Grillheizeinrichtung (20) aufnimmt; eine zweite Durchführung (62), welche die erste Durchführung aufnimmt, mit einem kreisringförmigen Halteelement (62a), welches an der Innenseite der Wand des Garraumes (10) anliegt und in Ausrichtung zu der Wand eine Rille bildet; und einen Sicherungsring (63), welcher in der Rille und an der Außenseite der Wand anliegt, um die zweite Durchführung (62) gegen diese zu halten.

7. Mikrowellenofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Grillheizeinrichtung (2, 20) einen mittleren Teil aufweist, welcher gebogen und vorragend ausgebildet ist.

8. Mikrowellenofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher einen Drehteller (1) beinhaltet, um Nahrungsmittel in dem Garraum (10) zu halten, und eine Einrichtung, um den Drehteller (1) zu drehen, um nacheinander alle Seiten solcher Nahrungsmittel der Grillheizeinrichtung (2, 20) auszusetzen, wenn die Heizeinrichtung angrenzend an die Seitenwand des Garraumes (10) angeordnet ist.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com