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Dokumentenidentifikation DE10112027A1 19.09.2002
Titel Fernbedienung für mit Schließsystemen ausgestattete Türen, insbesondere für das Türschloss oder die Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges
Anmelder Mannesmann VDO AG, 60388 Frankfurt, DE
Erfinder Kranz, Eckhard, Dipl.-Ing., 40545 Düsseldorf, DE
Vertreter P.E. Meissner und Kollegen, 14199 Berlin
DE-Anmeldedatum 06.03.2001
DE-Aktenzeichen 10112027
Offenlegungstag 19.09.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.09.2002
IPC-Hauptklasse E05B 49/04
IPC-Nebenklasse E05B 65/36   E05B 41/00   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Fernbedienung für mit Schließsystemen ausgestattete Türen, insbesondere für das Türschloss oder die Zentralverriegelung, eines Kraftfahrzeuges.
Um beim Entfernen von der zu schließenden Tür eine Kontrolle für deren ordnungsgemäßen Schließzustand zu haben, ist in dem Schlüssel des Kraftfahrzeuges eine Anzeige über den Schließzustand des Schlosses oder der Zentralverriegelung integriert. Der Schlüssel verfügt neben der Sender- auch über eine Empfängerfunktion, wobei der Empfänger das erforderliche Anzeigesignal von einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Sender erhält.

Beschreibung[de]

Bei der Fernbedienung von Türschlössern oder Zentralverriegelungen befindet sich im separaten Schließelement (Schlüssel) üblicherweise ein Sender, der über das jeweilige Übertragungsmedium, z. B. Infrarotstrahlen, Ultraschall oder Funkwellen, das Signal für den Schließvorgang aussendet, das von einem Empfänger im Fahrzeug empfangen wird, der wiederum den Schließmechanismus zum Öffnen oder Schließen der Tür bzw. der Türen auslöst.

Bei der Fernbedienung eines Türschlosses oder einer Zentralverriegelung in einem Kraftfahrzeug ist eine Kontrolle, ob der Schließvorgang tatsächlich erfolgt ist, nur durch Inaugenscheinnahme am Fahrzeug selbst möglich. Es kann vorkommen, dass der Kraftfahrer in der Fortbewegung vom Fahrzeug die Fernbedienung unbewusst mehrfach betätigt, und dabei den Schließvorgang weder per Inaugenscheinnahme noch über das Schließgeräusch kontrollieren kann. Folgerichtig passiert es immer wieder, daß der Kraftfahrer zu seinem Fahrzeug zurückkehrt, um zu prüfen, ob er den Schließvorgang tatsächlich ausgelöst hat. Für den Fall, daß der Fahrer annimmt, den Schließvorgang betätigt zu haben, ohne sich am Fahrzeug von dieser Funktion überzeugt zu haben, ist nicht auszuschließen, daß das Fahrzeug unverschlossen und damit vor dem Zugriff Dritter ungesichert bleibt.

Die Notwendigkeit, sich per Augenschein vom ordnungsgemäßen Schließvorgang zu überzeugen, entwertet den Bedienungskomfort, den eine Fernbedienung bietet.

Um diese Unsicherheit zu verringern, haben Kraftfahrzeughersteller neuerdings Fahrzeuge mit einem Schließsystem ausgestattet, das den Schließvorgang nach dem Zudrückender Tür ohne Betätigung der Fernbedienung nach einer Wartezeit automatisch auslöst.

Im Falle eines zeitverzögerten automatischen Schließvorganges besteht jedoch die Unsicherheit, ob der Schließvorgang tatsächlich erfolgt ist oder ob, z. B. infolge eines Defektes im Schließsystem, dieser Vorgang überhaupt nicht stattgefunden hat.

Weitere Nachteile sind, dass sich in der Wartephase ein Dritter Zugang zum Fahrzeug verschaffen kann und dass das Fahrzeug auch dann verschlossen wird, wenn dieses gar nicht gewünscht ist, so dass z. B. der Fall eintreten kann, dass der Fahrer, wenn er das Fahrzeug für kurze Zeit verlässt ohne den Schlüssel mit aus dem Fahrzeug zu nehmen, das automatisch verschlossene Fahrzeug nicht mehr öffnen kann.

Der Erfindung lag deshalb die Aufgabe zugrunde, auch beim Entfernen von der zu schließenden Tür eine Kontrolle für deren ordnungsgemäßen Schließzustand zu haben.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 1. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß ist indem Schlüssel der Fernbedienung eine Anzeige über den Schließzustand des Schlosses oder der Zentralverriegelung integriert.

Der Schlüssel besitzt neben der Sender- auch eine Empfängerfunktion, wobei der Empfänger das Signal für den Schließzustand der Tür über das bereits bestehende Übertragungsmedium von einem im Bereich der Tür bzw. im Fahrzeug selbst angeordneten Sender erhält.

Zweckmäßigerweise ist die Anzeige so gestaltet, dass sie zeitlich unbegrenzt bis zur nächsten Betätigung des Schlüssels ablesbar bleibt.

Alternativ kann die Anzeige vom Fahrer selbst abgeschaltet weden oder sich nach einer angemessenen Zeit, z. B. nach einigen Minuten, selbsttätig abschalten, um übermäßigen Energieverbrauch aus der im Schlüssel befindlichen Batterie zu verhindern.

Die vorgehend beschriebenen Funktionen können sowohl bei Fernbedienungen für Kraftfahrzeuge, als auch bei Fernbedienungen zum Einsatz gelangen, mit denen nicht kraftfahrzeuggebundene Schlösser oder Schließsysteme, wie z. B. an Gebäudetüren, betätigt werden.

Die erfindungsgemäße Anzeige ist selbstverständlich auch bei nicht fahrzeuggebundenen Schließsystemen anwendbar.


Anspruch[de]
  1. 1. Fernbedienung für mit Schließsystemen ausgestattete Türen, insbesondere für das Türschloss oder die Zentralverriegelung eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlüssel eine Anzeige über den Schließzustand des Schlosses oder der Zentralverriegelung integriert ist und dass der Schlüssel neben der Senderauch über eine Empfängerfunktion verfügt, wobei der Empfänger das erforderliche Anzeigesignal von einem im Fahrzeuginnenraum angeordneten Sender erhält.
  2. 2. Fernbedienung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige bis zur nächsten Betätigung des Schlüssels bestehen bleibt.
  3. 3. Fernbedienung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anzeige nach einer bestimmten Zeit selbsttätig abschaltet.
  4. 4. Fernbedienung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige am Schlüssel abschaltbar ist.
  5. 5. Fernbedienung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Übertragungsmedium für das Schließsignal Infrarotstrahlung dient.
  6. 6. Fernbedienung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Übertragungsmedium für das Schließsignal Ultraschall dient.
  7. 7. Fernbedienung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung per Funk erfolgt.






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