PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69524950T2 19.09.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0754116
Titel VERBESSERTE KALIBRIERSTANGE FÜR EINE VERTEILERANORDNUNG
Anmelder Advanced Drainage Systems, Inc., Columbus, Ohio, US
Erfinder WISE, John, Hamilton, US;
MARTIN, L., Larry, Hamilton, US;
TSIGOPOULOS,Dimitris, 11633 Athens, GR
Vertreter Lieck & Partner GbR, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69524950
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IE, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.04.1995
EP-Aktenzeichen 959155607
WO-Anmeldetag 07.04.1995
PCT-Aktenzeichen PCT/US95/04204
WO-Veröffentlichungsnummer 0009527612
WO-Veröffentlichungsdatum 19.10.1995
EP-Offenlegungsdatum 22.01.1997
EP date of grant 09.01.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.09.2002
IPC-Hauptklasse B29C 47/90

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Kalibrierstange für eine Verteileranordnung bzw. auf einen Eichfinger für einen Verteiler, zur Verwendung mit einem Formkopf beim Extrudieren von Kunststoff, und insbesondere auf eine verbesserte Struktur, die eine Rohrwand herstellen kann, in der im Querschnitt betrachtet Hohlräume oder Öffnungen eingeformt sind.

Kunststoffrohre finden eine Vielzahl von Einsatzmöglichkeiten, insbesondere mit Bezug auf Drainage. Einer der wichtigsten Punkte bei der Herstellung von Kunststoffrohren ist die Menge an verbrauchten Rohmaterialien und das resultierende Gewicht des Endproduktes. Beispielsweise wiegt ein Kunststoffrohr mit einer Vollwand und einem Innendurchmesser von 121,91 cm (48") ungefähr 2,98 kg pro cm (200 lbs pro Fuß). Vor kurzem stellte man fest, daß Kunststoffrohre, in denen im Querschnitt betrachtet Hohlräume oder Öffnungen eingeformt sind, ungefähr 0,45 kg pro cm (30 lbs pro linearer Fuß) wiegen. Jedoch gibt es ein Problem bei der Konstruktion einer Maschine, die Rohre mit dem gewünschten Querschnitt herstellen kann.

Allgemein wird ein extrudiertes Kunststoffrohr auf einer Fertigungslinie geformt, bei der eine Vielfalt von spezifischen Maschinen in das Herstellungsverfahren eingebunden ist. Eine der ersten Maschinen ist ein Extruder. Kunststoffpulver, oder vorzugsweise -pellets, wird durch den Extruder geführt, in dem es hohen Temperaturen ausgesetzt wird, so daß der Kunststoff schmilzt. Der plastifizierte Kunststoff wird dann durch ein Zuführungsrohr geleitet, an dessen Ende der Kunststoff in eine üblicherweise trommelförmige Düse bzw. Form eintritt. An der Vorderseite der Form ist das spezifische, zu extrudierende Querschnittsprofil. Wenn der heiße Kunststoff aus der Form herauskommt, läuft er über sogenannte eichende oder Eichfinger bzw. Kalibrierstangen, die das Beibehalten der gewünschten extrudierten Querschnittsform unterstützen. Zusätzlich zu dem Extruder und der Form, die auf einer Formständer-Baugruppe gehalten ist, wird das Kunststoffrohr unter Verwendung eines Formgebers oder eines Formgebungskopfes hergestellt.

Chan, US-A-4,808,098 offenbart eine Rohrextraktionsform mit einem zusätzlichen, gekühlten und unter Unterdruck gesetzten Dorn bzw. Formkern. Eine Mehrzahl von Nuten sind auf einem Formkern ausgebildet, wobei die Nuten an eine Vakuumquelle angeschlossen sind. Der Formkern ist auch mit einer Mehrzahl von Innennuten versehen zum Kühlen des extrudierten Rohrs, indem die Außenfläche des Formkerns gekühlt wird.

Petzetakis, US-A-4,033,808 offenbart eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern, insbesondere von Röhren mit großem Durchmesser, aus thermoplastischem Kunstharz. Das extrudierte Profil wird schraubenförmig aufgewickelt, wobei ein Kühlfluid in das Innere des extrudierten Materials geleitet wird, um bei dessen Kühlung zu unterstützen. Das perforierte Kühlrohr ist thermisch gegenüber dem Formkern isoliert, so daß es nicht den Formkern kühlt.

Die vorliegende Erfindung ist auf einen Eichfinger für einen Verteiler gerichtet, des allgemeinen, in Chan US-A-4,808,098 offenbarten Typs, wie im Oberbegriff von Anspruch 1 festgelegt.

Vorbekannte Eichfinger für Verteiler sind ersichtlich in der Fähigkeit beschränkt, ein Kunststoffprodukt mit dem Querschnitt herzustellen, in dem Öffnungen eingeformt sind. Es ist daher ersichtlich, daß der Bedarf für einen verbesserten Eichfinger für Verteiler vorhanden ist, mit dem ein Produkt mit dem gewünschten Querschnitt hergestellt werden kann.

Das vorrangige Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Eichfinger für einen Verteiler zur Verfügung zu stellen, wobei der Eichfinger Rohre herstellen kann, in die eine Mehrzahl von Öffnungen, im Querschnitt betrachtet, eingeformt sind.

Die mit den vorbekannten Eichfingern für Verteiler verbundenen Probleme werden gemäß der vorliegenden Erfindung überwunden durch einen Eichfinger für Verteiler, wie im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 festgelegt.

Der die Erfindung verkörpernde Eichfinger für einen Verteiler weist ein erstes, längliches rohrförmiges Bauteil mit einer mit Nuten versehenen Außenfläche und einem das erste rohrförmige Bauteil von einem Ende zu dem anderen Ende durchlaufenden länglichen mittleren Kanal auf.

Der Eichfinger für einen Verteiler weist auch ein zweites, gekrümmtes, längliches rohrförmiges Hauteil mit einer Außenfläche und einer Innenfläche auf, wobei eine Mehrzahl von Öffnungen zwischen der Außen- und der Innenfläche verlaufen. Zusätzlich erstrecken sich eine Mehrzahl von länglichen Kanälen durch weniger als die volle Länge des ersten rohrförmigen Bauteils. Das erste rohrförmige Bauteil weist auch eine Mehrzahl von Kanälen auf, die sich von dem mittleren Kanal zu der mit Nuten versehenen Außenfläche erstrecken.

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Form und Formständer-Baugruppe, an der ein die vorliegende Erfindung verkörpernder Eichfinger für einen Verteiler in einer Betriebsstellung befestigt ist;

Fig. 2 eine Vorderansicht einer Form und Formständer-Baugruppe, bei der die Form die Wandkomponente eines Kunststoffrohrs extrudiert, in der Öffnungen eingeformt sind, insbesondere 8 kleine, allgemein dreieckförmige längliche Öffnungen sowie 3 größere, allgemein kreisförmige längliche Öffnungen;

Fig. 3 eine Seitenansicht der rohrförmigen Außenschale des ersten rohrförmigen Bauteils des Eichfingers für einen Verteiler;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Zwischenrohrs des Eichfingers, das, in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, geformt und dann in die in Fig. 3 gezeigte Außenschale eingesetzt ist;

Fig. 5 eine vertikale Schnittansicht in einem stark vergrößerten Maßstab längs Linie 5-5 der Fig. 3, die das zusammengesetzte erste rohrförmige Bauteil des der Mitte am nächsten gelegenen Eichfingers zeigt, wobei sowohl die rohrförmige Außenschale als auch das Vorhandensein des Zwischenrohrs offenbart werden;

Fig. 5A eine vertikale Schnittansicht in einem stark vergrößerten Maßstab, ähnlich Fig. 5, wobei das zusammengesetzte erste rohrförmige Bauteil eines der äußeren oder ganz am Ende angeordneten Eichfinger gezeigt wird;

Fig. 5B eine vertikale Schnittansicht in einem stark vergrößerten Maßstab, ähnlich den Fig. 5 und 5A, wobei das zusammengesetzte erste rohrförmige Bauteil des anderen äußeren oder ganz am Ende angeordneten Eichfingers gezeigt wird;

Fig. 6 eine vertikale Querschnittsansicht des Eichfingers, in einem vergrößerten Maßstab, des Eichfingers, längs Linie 6-6 der Fig. 2;

Fig. 7 eine vertikale Querschnittsansicht in einem stark vergrößerten Maßstab, längs Linie 7-7 der Fig. 1.

Mit Bezug auf die Zeichnungen wird die Aufmerksamkeit zunächst auf Fig. 1 gelenkt, die die Eichfinger für einen Verteiler zeigt, die die Erfindung verkörpern und allgemein durch das Bezugszeichen 10 offenbart sind. Die Eichfinger für einen Verteiler sind Teil einer Verteileranordnung 12, die in einer Form 15 enthalten ist. Die Form 15, die trommelförmig ausgebildet ist, ist auf einer Formständer-Baugruppe 20 gehalten. Die Form und der Formständer sind von dem Typ, der bei der Herstellung bzw. Durchführung von Kunststoffextrusion zu finden ist. In ähnlicher Weise sind die Eichfinger 10 für einen Verteiler dort angeordnet, wo sich Eichfinger des Stands der Technik befinden, nämlich an dem Ende der Form, aus dem heraus der Kunststoff extrudiert wird.

Dieses kann besser aus einer Betrachtung der Fig. 2 ersehen werden, die das Vorhandensein eines Formkopfes 17 offenbart. Formköpfe sind bei der herkömmlichen Extrusionstechnik wohl bekannt. Jedoch offenbart dieser besondere Formkopf das Vorhandensein von 8 kleinen dreieckförmigen Abschnitten 17b und 3 größeren kreisförmigen Abschnitten 17a, die die Extrusion einer Rohrwand ermöglichen, in die eine Mehrzahl von länglichen Öffnungen eingeformt sind. Durch die Form und den Formkopf 17 erstreckt sich ein Abschnitt der Form-Verteileranordnung 12, an dem bzw. der die Eichfinger physikalisch befestigt sind. Dieser Abschnitt der Form-Verteileranordnung 12 ist an der links außen befindlichen Seite des Formkopfes 17 dargestellt, wie in Fig. 2 zu sehen ist, und erstreckt sich eine gewisse Strecke aus der trommelförmigen Form heraus.

An der rechts außen befindlichen Seite des Formkopfes 17, wie in Fig. 2 ersichtlich, wird ein Eichfinger für einen Verteiler vollständig montiert dargestellt, wie aus einem Vergleich mit Fig. 1 ersehen werden kann. Der Eichfinger für einen Verteiler ist aus einem ersten Abschnitt mit einem ersten rohrförmigen Bauteil 25 und einem zweiten Abschnitt mit einem zweiten rohrförmigen Bauteil 78 ausgebildet. Das erste rohrförmige Bauteil 25 ist als durch sich selbst an der Form-Verteileranordnung 12 an dem mittleren Abschnitt des Formkopfes 17 in Fig. 2 befestigt dargestellt.

Das erste rohrförmige Bauteil 25 ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit einer rohrförmigen Außenschale 27 ausgebildet. Wie aus einem Vergleich der Fig. 2 mit den Fig. 3, 5 und 6 besser erkannt werden kann, weist die rohrförmige Außenschale 27 ein erstes Ende sowie ein zweites Ende 28 bzw. 29 auf. Zusätzlich ist die Außenschale 27 mit einer Außenfläche 30 ausgebildet, in die eine erste Radialnut 33 eingeformt ist. In die erste Radialnut ist eine Mehrzahl von Öffnungen 35 eingeformt. Außerdem ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine zweite Radialnut 37 ausgebildet, in die eine Mehrzahl von Öffnungen 39 eingeformt sind.

Die rohrförmige Außenschale 27 ist vorzugsweise mit einem ersten Fingerende 40, einer Fingerschale 42 und einem zweiten Fingerende 44 ausgebildet. Diese drei Teile sind Komponenten der rohrförmigen Außenschale und aneinander durch jeweilige Messing-Verbindungsringe 48 befestigt, wie in Fig. 6 dargestellt. Jeder Verbindungsring 48 ist nur ein Ring mit einer mit einem Gewinde versehenen Außenfläche, die mit einem Abschnitt der Innenfläche der Fingerschale 42 in Eingriff steht. Ein Gewindeabschnitt der Innenfläche des ersten Fingerendes 40 steht ebenfalls mit dem Verbindungsring 48 in Eingriff, wobei diese Innenfläche des ersten Fingerendes mit 52 bezeichnet ist. Ein Gewindeabschnitt der Innenfläche des zweiten Fingerendes 44 steht ebenfalls mit dem Verbindungsring 48 in Eingriff, wobei diese Innenfläche des zweiten Fingerendes mit 53 bezeichnet ist.

Zusätzlich zur ersten Radialnut 33 und der zweiten Radialnut 37 ist in die Außenfläche 30 der rohrförmigen Außenschale 27 vorzugsweise auch eine Spiralnut 55 eingeformt. Es sollte beachtet werden, daß die Spiralnut sowohl die erste Radialnut als auch die zweite Radialnut in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung schneidet. Es wird aus einem Vergleich der Fig. 3 und 5 auch erkannt werden, daß die Außenschale des ersten Abschnitts 25 des der Mitte am nächsten liegenden Rohrsatzes (wie in Fig. 2 ersichtlich) vorzugsweise mit zwei relativ flachen Oberflächenabschnitten 60 und zwei gekrümmten Oberflächenabschnitten 62 ausgebildet ist, wohingegen die zwei äußeren Rohrsätze eine flache Oberfläche nur an ihrer inneren Seitenwand aufweisen, wie in den Fig. 5A bzw. 5B ersichtlich ist.

Das in Fig. 4 dargestellte Zwischenrohr 64 weist ebenfalls ein erstes Ende 65 und ein zweites Ende 66 sowie eine Innenfläche 68, wie der Fig. 5 entnommen werden kann, wie auch eine Außenfläche 69 auf, wie sowohl der Fig. 4 als auch der Fig. 5 entnommen werden kann. Eine Mehrzahl von allgemein in Längsrichtung verlaufenden Kanälen 70 sind in der Außenfläche 69 des Zwischenrohrs 64 ausgebildet. In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung gibt es sechs solcher in Längsrichtung verlaufenden Kanäle.

Wie oben ausgeführt, zeigt Fig. 5 eine vertikale Querschnittsansicht in einem stark vergrößerten Maßstab, wobei das Zwischenrohr so positioniert ist, daß es von der rohrförmigen Außenschale 27 umgeben ist. Es ist ersichtlich, daß die verschiedenen in Längsrichtung verlaufenden Kanäle 70 umschlossen werden, so daß sie den Durchlaß von Wasser in einer ersten Richtung ermöglichen. Außerdem hilft die Anwesenheit des Kühlwassers in den sechs Kanälen, die rohrförmige Außenschale beim Vorhandensein des heißen bzw. warmen Kunststoffs zu kühlen. Wie auch in Fig. 5 zu sehen ist, weist das erste rohrförmige Bauteil 25 ebenfalls eine Mehrzahl von radial verlaufenden Kanälen 72 auf, die sich von der Innenfläche 68 des Zwischenrohrs 64 zu entweder Radialnut 33 oder 37 erstrecken.

Beim tatsächlichen Zusammenbau des ersten rohrförmigen Bauteils wird in der rohrförmigen Außenschale das Zwischenrohr angeordnet, dann werden die geeigneten Löcher sowohl durch die rohrförmige Außenschale als auch durch das Zwischenrohr gebohrt. Zunächst werden die rohrförmige Außenschale und das Zwischenrohr geschweißt, wobei die Innenfläche der Außenschale 27 an die Außenfläche 69 geschweißt wird. Sobald die zwei Komponenten stabilisiert sind und ein Loch von 2,4 mm (3/32") Durchmesser gebohrt ist, wird ein Aluminiumrohr mit einem Außendurchmesser von 2,4 mm (3/32") und einem Loch von 1,6 mm (1/16") in das 2,4-mm-(3/32")-Loch mit Preßsitz bzw. Preßpassung hineingesteckt, bis es die Innenfläche 68 erreicht. Die Oberseiten der Rohre können abgefeilt werden, und der radial verlaufende Kanal 72 wird in seiner Lage mit einem geeigneten Dichtungsmittel abgedichtet. Vorzugsweise wird die Radialnut auf der Außenschale angeordnet, nachdem das oben erwähnte Schweißen und Bohren durchgeführt wurde, aber vor dem Einsetzen der Rohre, die die radial verlaufenden Kanäle 72 bilden.

Die Fingerschale 42 ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ungefähr 45,72 cm (18") lang und hat einen Außendurchmesser von ungefähr 6,35 cm (2 1/2"). Vorzugsweise ist der Mittelpunkt der ersten Radialnut 6,35 cm (2 1/2") von der Verbindung des ersten Fingerendes und der Fingerschale entfernt. Außerdem ist die zweite Radialnut ungefähr 4 cm (1 9/16") von der Verbindung des zweiten Fingerendes und der Fingerschale entfernt. Die Spiralnut ist 2,4 mm (3/32") breit und weist eine zweigängige Ganghöhe von 2,54 cm (1") über die gesamten 45,72 cm (18") auf. Gleichermaßen sind die Radialnuten 2,4 mm (3/32") breit. Ferner sind die verschiedenen in Längsrichtung verlaufenden Kanäle 70 mit einem Radius von 7,9 mm (5/16") ausgebildet. Außerdem ist jeder dieser Kanäle so ausgebildet, daß er 6,4 mm (1/4") von dem Hochpunkt des Radius aus beträgt bzw. liegt. Das Zwischenrohr ist ungefähr 41,91 cm (16 1/2") lang und weist einen Außendurchmesser auf, der zum Innendurchmesser der Außenschale paßt. Vorzugsweise sind sowohl die Außenschale als auch das Zwischenrohr aus Aluminium hergestellt.

Wie einem Vergleich der Fig. 1, 2, 6 und 7 entnommen werden kann, weist das zweite rohrförmige Bauteil 78 ein gekrümmtes Bauteil mit einem ersten Ende 80 und einem zweiten Ende 82 sowie einer Innenfläche 84 und einer Außenfläche 86 auf. Wie den Zeichnungen entnommen werden kann, sind in das zweite rohrförmige Bauteil auch eine Mehrzahl von Öffnungen 88 eingeformt, die sich zwischen der Innenfläche 84 und der Außenfläche 86 des zweiten rohrförmigen Bauteils 78 erstrecken. Daher ist erkennbar, daß das zweite Ende der rohrförmigen Außenschale 27 des ersten rohrförmigen Bauteils 25 an dem ersten Ende 80 des gekrümmten Bauteils angebracht ist.

Es sollte auch beachtet werden, daß das erste rohrförmige Bauteil eine erste Länge und das zweite rohrförmige Bauteil eine zweite Länge aufweist, wobei diese zweite Länge länger als die erste Länge ist. Beispielsweise ist in der hier dargelegten Ausführungsform der Erfindung das zweite rohrförmige Bauteil 106,7 cm (42") lang, wobei die ersten 7,62 cm (3") gerade verlaufen. Außerdem ist vorzugsweise das zweite rohrförmige Bauteil auch aus Aluminium gebildet. Ferner sollte auch beachtet werden, daß der Durchmesser der Öffnungen 88 des gekrümmten Bauteils größer ist als der Durchmesser der Öffnungen 35, 39 des ersten Bauteils, vorrangig weil die Öffnungen des gekrümmten Bauteils das Strömen von Wasser dort hindurch erleichtern bzw. ermöglichen, während die Öffnungen des ersten Bauteils dazu genutzt werden, daß Erzeugen eines Vakuums zu erleichtern bzw. zu ermöglichen.

Bei der tatsächlichen Montage wird das erste rohrförmige Bauteil über die Form-Verteileranordnung 12 geschoben. Die ersten Fingergewindegänge 90 werden dann an dem mit einem Gewinde versehenen Ende befestigt, das dem Abschlußende bzw. der Stirnseite der Form-Verteileranordnung 12 entspricht. Ein erstes Paar O-Ringe 92, die in geeigneten Nuten auf der Innenfläche 52 des ersten Fingerendes, wie in Fig. 6 dargestellt, angeordnet sind, unterstützt beim Aufrechterhalten einer guten Dichtung. Das erste rohrförmige Bauteil wird dann, wie dargestellt, in der Mitte des Formkopfes 17 positioniert. Das zweite rohrförmige Bauteil weist an seinem ersten Ende 80 einen schnellauslösenden Aufnahmemechanismus 94 des Typs auf, der in der Rohrtechnik wohlbekannt ist. In der bevorzugten Ausführungsform ist dieser Schnellauslösemechanismus ein von Parker-Hanifin hergestelltes 2,54-cm-(1")-Messingventil für gerade bzw. gleichmäßige Durchströmung, das mit dem schnellauslösenden Steckermechanismus 95 verbunden wird, der am zweiten Ende 66 des Zwischenrohres 64 angeordnet ist. Auf diese Weise sind, wenn sie in Kombination zum Ausbilden dreier kreisförmiger Öffnungen durch eine Rohrwand, im Querschnitt gesehen, eingesetzt werden, die flachen bzw. ebenen Abschnitte 60 auf jedem Eichfinger parallel zu einem flachen Abschnitt an einem benachbarten Eichfinger. Ein zweites Paar O-Ringe 98 ist in geeigneten Nuten auf der Innenfläche 68 angeordnet.

Beim tatsächlichen Einsatz durchläuft Kühlwasser die in Längsrichtung verlaufenden Kanäle innerhalb des Eichfingers für einen Verteiler, während durch die radial verlaufenden Kanäle ein Vakuum erzeugt wird. Ferner fließt noch Wasser durch die Öffnungen in dem zweiten rohrförmigen Bauteil auf die Außenfläche eines solchen Eichfingers.

Es ist ohne weiteres deutlich aus der vorstehenden detaillierten Beschreibung der beispielhaften Ausführungsform der Erfindung, daß ein besonders neuartiger und äußerst einzigartiger Eichfinger für einen Verteiler zur Verfügung gestellt wird. Auch wenn die Form der hier beschriebenen Vorrichtung die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darstellt, versteht es sich, daß die Erfindung nicht auf diese präzise Form einer Vorrichtung beschränkt ist und Änderungen darin vorgenommen werden können, ohne den Rahmen der Erfindung, die in den beigefügten Ansprüchen angegeben ist, zu verlassen.


Anspruch[de]

1. Eichfinger (10) für einen Verteiler, zur Verwendung mit einem Formkopf (17) beim Extrudieren von Kunststoff, mit einem ersten rohrförmigen Bauteil (25), das ein erstes Ende und ein zweites Ende sowie eine rohrförmige Außenschale (27) hat, die ein erstes Ende (28) und ein zweites Ende (29) sowie eine Außenfläche (30) mit einer darin eingeformten ersten Radialnut (33) aufweist, in die eine Vielzahl von Öffnungen (35) eingeformt sind, wobei das erste rohrförmige Bauteil ein Zwischenrohr (64) mit einem ersten Ende (65) und einem zweiten Ende (66) und einer Innenfläche (68) und einer Außenfläche (69) sowie noch eine Vielzahl von radial verlaufenden Kanälen (72) hat, die von den Öffnungen (35) zu der Innenfläche (68) führen, um Luft durch diese hindurch zu leiten, und wobei die rohrförmige Außenschale (27) das Zwischenrohr (64) umgibt,

dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zwischenrohr allgemein in Längsrichtung verlaufende Kanäle (70) führen zum Durchfluss von Wasser in eine erste Richtung, und

dass der Eichfinger noch ein zweites rohrförmiges Bauteil (78) mit einem gebogenen Bauteil hat, das ein erstes Ende (80) und ein zweites Ende (82) und eine Innenfläche und eine Außenfläche (84, 86) mit einer Vielzahl von Öffnungen (88) aufweist, die von der Außenfläche (86) des gebogenen Bauteils zu der Innenfläche (84) des gebogenen Bauteils verlaufen, wobei das zweite rohrförmige Bauteil (78) mit dem ersten rohrförmigen Bauteil (25) verbunden ist.

2. Eichfinger nach Anspruch 1, bei dem das zweite Ende (29) des ersten rohrförmigen Bauteils (25) an dem ersten Ende (80) des gebogenen Bauteils (78) befestigt ist.

3. Eichfinger nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das erste rohrförmige Bauteil (25) eine erste Länge und das zweite rohrförmige Bauteil (78) eine zweite Länge hat, wobei die zweite Länge länger als die erste Länge ist.

4. Eichfinger nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei dem die Außenfläche (30) der Außenschale (27) zwei flache Abschnitte (60) und zwei gebogene Abschnitte (62) hat.

5. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem ein Teil der Außenfläche (69) des Zwischenrohres (64) direkt der Außenfläche der Außenschale (27) benachbart ist.

6. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Außenschale (27) ein erstes Fingerendstück (40) und eine Fingerschale (42) aufweist, die durch einen Schraubverbindungsring (48) aneinander befestigt sind.

7. Eichfinger nach Anspruch 6, bei dem die Außenschale (27) noch ein zweites Fingerendstück (44) aufweist.

8. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in die Außenfläche (30) der Außenschale (27) eine zweite Radialnut (37) geformt ist, in der eine Vielzahl von Öffnungen (39) ausgebildet ist, wobei das erste rohrförmige Bauteil (25) noch eine Vielzahl von Kanälen (72) hat, die von den Öffnungen (39) der zweiten Radialnut zur Innenfläche (68) verlaufen.

9. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Zwischenrohr (64) des ersten rohrförmigen Bauteils (25) an dem ersten Ende (80) des gebogenen Bauteils (78) befestigt ist.

10. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Öffnungen (88) des gebogenen Bauteils (78) einen größeren Durchmesser haben als die Öffnungen (35) des ersten rohrförmigen Bauteils (25).

11. Eichfinger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in die Außenfläche (30) der Außenschale (27) eine Spiralnut (55) geformt ist, die die erste Radialnut (33) schneidet.

12. Eichfinger nach Anspruch 8 in Verbindung mit Anspruch 11, bei dem die Spiralnut (55) sowohl die erste Radialnut (33) als auch die zweite Radialnut (37) schneidet.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com