PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69618969T2 19.09.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0850291
Titel STABILE WEICHSPÜLERZUSAMMENSETZUNGEN
Anmelder Colgate-Palmolive Co., New York, N.Y., US
Erfinder DEWEZ, Jacques, B-4651 Battice, BE;
THIBERT, Eric, B-4650 Herve, BE
Vertreter Uexküll & Stolberg, 22607 Hamburg
DE-Aktenzeichen 69618969
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.08.1996
EP-Aktenzeichen 969282391
WO-Anmeldetag 19.08.1996
PCT-Aktenzeichen PCT/US96/13427
WO-Veröffentlichungsnummer 0009708285
WO-Veröffentlichungsdatum 06.03.1997
EP-Offenlegungsdatum 01.07.1998
EP date of grant 30.01.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.09.2002
IPC-Hauptklasse C11D 1/835

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft gewebeweichmachende Zusammensetzungen und mit Wasser verdünnbare Konzentrate zur Zugabe zum Spülzyklus bei einem Gewebewaschverfahren.

Beschreibung der verwandten Technik

Wässrige Zusammensetzungen, die quartäre Ammoniumsalze oder Imidazoliniumverbindungen enthalten, die mindestens eine langkettige Kohlenwasserstoffgruppe aufweisen, werden üblicherweise verwendet, um gewebeweichmachende Wirkungen zu verleihen, wenn sie im Wäschespülbetrieb angewendet werden. Zahlreiche Patente sind für diese Typen von Verbindungen und Zusammensetzungen erteilt worden.

Vor dem Hintergrund von Bedenken bezüglich der Umweltsicherheit (z. B. der biologischen Abbaubarkeit) der quartären Weichmacherverbindungen als auch von Beschränkungen in den Mengen dieser kationischen Verbindungen, die in die bequemer zu verwendenden flüssigen Formulierungen stabil eingeschlossen werden können, gibt es jedoch seit einiger Zeit viele Vorschläge zum teilweisen oder vollständigen Ersetzen der konventionellen Gewebeweichmacher-"Quats", wofür beispielhaft Dimethyldistearyl- (oder -ditalg)ammoniumchlorid und verschiedene Imidazoliniumverbindungen stehen.

Es sind Amido- oder Esteraminverbindungen gefunden worden, die als Gewebeweichmacher attraktiver sind, weil sie einfacher biologisch abbaubar sind.

Diese Verbindungen sind organische oder anorganische Salze von Verbindungen mit der allgemeinen Formel I:

in der R&sub1; und R&sub2; unabhängig voneinander C&sub1;&sub2;- bis C&sub2;&sub0;-Alkyl oder -alkenyl darstellen, R&sub3;(CH&sub2;CH&sub2;O)pH, CH&sub3; oder H darstellt, T O oder NH darstellt, n und m jeweils unabhängig eine Zahl von 1 bis 5 sind und p eine Zahl von 1 bis 10 ist.

Die Verwendung dieser Verbindungen in Kombination mit Fettemulgiermitteln in konzentrierten wässrigen Gewebeweichermacherdispersionen oder -emulsionen in Mengen von mehr als etwa 10 bis 11 Gew.-% Amin kann jedoch eine deutliche Erhöhung der Viskosität des Produkts (> 2500 mPas) hervorrufen, selbst bei Anwesenheit von Elektrolyten (z. B. CaCl&sub2;) oder Lösungsmitteln, so dass das Produkt aus dem Behälter, in dem es verpackt ist, nicht einfach gießbar ist.

Eine Viskositätskontrolle und erhöhte Weichmachungskraft in solchen wässrigen Zusammensetzungen wird durch Kombinieren des Amido- oder Esteramins mit der obigen Formel I mit einer biologisch abbaubaren, guartären Fettesterammoniumverbindung (Esterquat) mit der Formel II

erreicht, in der jedes R&sub4; unabhängig eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen darstellt, R&sub5; (CH&sub2;)s-R&sub7; darstellt (wobei R&sub7; eine Alkoxycarbonylgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen, Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkylsubstituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), R&sub6; (CH&sub2;)t-R&sub8; darstellt (wobei R&sub8; Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkyl substituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), q, r, s und t jeweils unabhängig eine Zahl von 1 bis 3 darstellen, und x-a ein Anion mit der Wertigkeit a ist.

Solche Zusammensetzungen, die Komponenten mit den Formeln I und II enthalten, enthalten auch ein Elektrolytsalz als Gelierungsverhinderungsmittel, um eine verstärkte Viskositätssenkung zu liefern. Die US-A-5 133 885 und US-A-5 501 806 offenbaren gewebeweichmachende Konzentrate auf wässriger Basis, die Spezies der oben beschriebenen Amido- oder Esteramide und Esterquat- Verbindungen enthalten.

Der Gewebeweichmacher (in konzentrierter oder gebrauchsfertiger Form) wird normalerweise als wässrige Dispersion (Makroemulsion) formuliert und enthält auch etwa 0,25 bis etwa 3 Gew.-% zugesetztes, auf Öl basierendes Parfüm, um die Attraktivität für Verbraucher zu erhöhen. Konzentrate, die so formuliert sind, dass sie vom Verbraucher vor der Anwendung verdünnt werden, enthalten im Allgemeinen das Parfüm in großen Mengen, d. h. etwa 1 bis 3 Gew.-%. Typische Parfüms sind riechstoffbildende Materialien auf der Basis von Blütenextrakten oder holzigerdige Basismaterialien, die exotische Materialien wie Sandelholzöl, Zivet- oder Patchouliöl enthalten. Das Parfüm wird normalerweise zu einer geschmolzenen Mischung der Weichmacher unmittelbar vor dem Emulgieren in Wasser zugesetzt.

In einigen Fällen ist es jedoch gewünscht, wässrige Amido- oder Esteramin/Esterquat-Dispersionen ohne die Zugabe von jeglichem Parfüm oder mit sehr wenig zugesetztem Parfüm zu formulieren. Dies würde es dem Hersteller ermöglichen, große Gewebeweichmachervormischungsmengen herzustellen, von denen Teile dann mit verschiedenen Parfümtypen kombiniert werden können, um die verschiedenen Ansprüche von verschiedenen Verbrauchern zu befriedigen. Das Bereitstellen von nicht-parfümierten Formulierungen ermöglicht es dem Verbraucher außerdem, aus einer Zahl von verschiedenen Parfümgerüchen, die mit dem Produkt geliefert werden, einen auszuwählen und den gewünschten Geruch vor der Anwendung mit der Gewebeweichmacherzusammensetzung zu mischen.

Versuche, Emulsionsvormischungen herzustellen, die Amido- oder Esteramin/Esterquat-Weichmacher wie oben beschrieben ohne zugesetztes Parfüm enthalten, haben gezeigt, dass die Anwesenheit von Parfüm notwendig ist, um Emulsionen zu erhalten, die eine stabile Viskosität aufweisen. Es ist gefunden worden, dass das Parfüm bei der Herstellung von Emulsionen, die eine Viskosität behalten und sich nach Lagerzeiträumen nicht trennen, eine physikalische/chemische Rolle spielen, weil parfümfreie Emulsion des hier beschriebenen Typs nach Alterungszeiträumen nicht viskositätsstabil sind.

Entsprechend ist es eine vorrangige Aufgabe dieser Erfindung, eine stabile, wässrige Gewebeweichmacherdispersion zur Verfügung zu stellen, die in der Abwesenheit von zugesetztem öligem Parfüm stabil bleibt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung liefert eine stabile gewebeweichmachende Zusammensetzung in Form einer wässrigen Dispersion (Emulsion), die in Abwesenheit von zugesetztem öligem Parfüm stabil ist und eine Mischung aus

(i) 3 bis 40 Gew.-% einer Gewebeweichmacherkombination, die eine Mischung aus A und B umfasst, wobei

(A) ein anorganisches Säuresalz oder ein organisches Säuresalz einer gewebeweichmachenden Verbindung mit der Formel:

ist, in der R&sub1; und R&sub2; aliphatische C&sub1;&sub2;- bis C&sub3;&sub0;-Kohlenwasserstoffgruppen darstellen,

R&sub3;(CH&sub2;CH&sub2;O) pH, CH&sub3; oder H darstellt,

T O oder NH darstellt,

n = 1 bis 5 ist,

m = 1 bis 5 ist und

p = 1 bis 10 ist, und

(B) eine biologisch abbaubare, quartäre Ammoniumfettesterverbindung mit der Formel:

ist, in der jedes R&sub4; unabhängig eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen darstellt, R&sub5;(CH&sub2;)s-R&sub7; darstellt (wobei R&sub7; eine Alkoxycarbonylgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen, Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkylsubstituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), R&sub6;(CH&sub2;)t-R&sub8; darstellt (wobei R&sub8; Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkylsubstituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), q, r, s und t jeweils unabhängig eine Zahl von 1 bis 3 darstellen und x ein Anion der Wertigkeit a ist, wobei die Mischung ferner dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens 20% der Kohlenwasserstoffsubstituentengruppen, die in den Komponenten A und B vorhanden sind, ungesättigt sind,

(ii) einem Fettester von einwertigen oder mehrwertigen Alkoholen mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette und Mono- oder Polycarbonsäuren mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenstoffkette mit der Maßgabe, dass die Gesamtzahl von Kohlenstoffatomen in dem Ester gleich oder größer als 16 ist und dass mindestens einer der Kohlenwasserstoffreste in dem Ester 12 oder mehr Kohlenstoffatome aufweist, wobei der Fettester in der Zusammensetzung so vorhanden ist, dass das Gewichtsverhältnis von Komponente (i) zu Komponente (ii) im Bereich von etwa 40 : 1 bis etwa 5 : 1 liegt, und

(iii) einen wässrigen Träger umfasst, der eine antigelierende Menge Elektrolyt enthält.

Die vorliegende Erfindung liefert auch ein Verfahren zur Vermittlung von Weichheit an Gewebe, bei dem die Gewebe mit einer weichmachend wirkenden Menge der erfindungsgemäßen Gewebeweichmacherzusammensetzung in Kontakt gebracht werden, im Allgemeinen und bevorzugt im Spülzyklus einer automatischen Textilwaschmaschine. Die Zusammensetzungen können vor der Zugabe der Zusammensetzung zur Waschmaschine (z. B. dem Spülzyklusverteiler) mit Wasser verdünnt werden, oder sie können in geringeren Mengen ohne Verdünnen zugesetzt werden, d. h. gebrauchsfertig.

Hier hergestellte stabile Vormischungszusammensetzungen können vor dem Verpacken parfümiert werden, oder unparfümiert verpackte Zusammensetzungen können an den Verbraucher geliefert und vom Verbraucher vor der Anwendung separat parfürmiert werden.

GENAUE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Der oben beschriebene, als Gewebeweichmacher wirksame Bestandteil A ist ein tertiäres Amidoamin, eine tertiäres Esteramin oder sekundäres Amin.

In den obigen Formeln für die Komponente A sind R&sub1; und R&sub2; jeweils unabhängig langkettige aliphatische Kohlenwasserstoffe, z. B. Alkyl- oder Alkenylgruppen mit 12 bis 30 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 16 bis 22 Kohlenstoffatomen. Lineare Kohlenwasserstoffgruppen wie beispielsweise Dodecyl, Dodecenyl, Octadecyl, Octadecenyl, Behenyl und Eicosyl sind bevorzugt. Typischerweise sind R&sub1; und R&sub2; und allgemeiner R&sub1;-CO- und R&sub2;-CO- von natürlichen Ölen abgeleitet, die Fettsäuren oder Fettsäuremischungen enthalten, wie Kokosöl, Palmöl, Talg, Rapsöl und Fischöl. Chemisch synthetisierte Fettsäuren können auch verwendet werden. Im Allgemeinen und vorzugsweise sind R&sub1; und R&sub2; von der selben Fettsäure oder Fettsäuremischung abgeleitet. Wenn R&sub1; und R&sub2; bis 80%, vorzugsweise jedoch nicht mehr als 65 Gew.-%, ungesättigte (z. B. Alkenyl)-Gruppen enthalten oder von diesen abgeleitet sind, wird die relativ schlechte weichmachende Leistung von ungesättigten Gruppen der Verbindung durch die Kombination mit der Esterquat- Verbindung mit der Formel B und einer wirksamen Menge von einem die Viskosität verminderndem Elektrolyt überwunden.

R&sub3; in der Formel A stellt (CH&sub2;CH&sub2;O)pH, CH&sub3; oder H oder Mischungen derselben dar. Wenn R&sub3; die bevorzugte Gruppe (CH&sub2;CH&sub2;O)pH darstellt, ist p eine positive Zahl, die den durchschnittlichen Ethoxylierungsgrad darstellt und beträgt vorzugsweise 1 bis 10, insbesondere 1,4 bis 6 und besonders bevorzugt 1,5 bis 4, insbesondere bevorzugt 1,5 bis 3,0. n und m sind Zahlen von 1 bis 5, vorzugsweise 1 bis 3, insbesondere 2. Die Verbindungen mit der Formel A, in denen R&sub3; die bevorzugte Gruppe (CH&sub2;CH&sub2;O)pH darstellt, werden hier im Allgemeinen als ethoxylierte Amidoamine (T = NH) oder ethoxylierte Esteramine (T = O) bezeichnet, und der Begriff Hydroxyethyl wird auch verwendet, um die Gruppe (CH&sub2;CH&sub2;O)pH zu beschreiben.

Hier zur Verwendung geeignete Amidoamine schließen diejenigen ein, die unter der Marke Varisoft® 510, 511 und 512 von der Shreex Chemical Company oder unter der Marke Rewopal® V3340 von Rewo Deutschland verkauft werden.

Der oben beschriebene, als Gewebeweichmacher wirksame Bestandteil B ist eine quaternisierte Esterverbindung. Jedes R&sub4; in der Formel B stellt unabhängig eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen und vorzugsweise 14 bis 18 Kohlenstoffatomen dar. R&sub5; stellt die Gruppe (CH&sub2;)s-R&sub7; dar, die, in Abhängigkeit von R&sub7;, eine langkettige Alkylestergruppe (R&sub7; = C&sub8;- bis C&sub2;&sub2;-Alkoxycarbonyl) darstellen kann, in diesem Fall sind die Verbindungen mit der Formel B quartäre Triesterammoniumverbindungen.

Vorzugsweise sind jedoch die quartären Fettesterverbindungen Diesterverbindungen, d. h. R&sub7; stellt Benzyl, Phenyl, mit C&sub1;- bis C&sub4;-Alkyl substituiertes Phenyl, Hydroxyl (OH) oder Wasserstoff (H) dar. Insbesondere bevorzugt stellt R, OH oder H dar, besonders bevorzugt OH, z. B. ist R&sub5; Hydroxyethyl.

q, r und s stellen jeweils unabhängig eine Zahl von 1 bis 3 dar.

X stellt ein Gegenion mit der Wertigkeit a dar.

X ist vorzugsweise ein Anion, das aus der Gruppe bestehend aus Halogenid, Sulfat, Methosulfat, Nitrat, Acetat, Phosphat, Benzoat oder Oleat ausgewählt ist.

In einer bevorzugteren Ausführungsform kann jedes R&sub4; in der Formel B z. B. von hartem oder weichem Talg, Kokos, Stearyl oder Oleyl abgeleitet sein. Solche Verbindungen sind kommerziell erhältlich, z. B. Tetranyl AT-75 von Kao Corp., Japan, das ein quartäres Ditalgestertriethanolaminammoniummethylsulfat ist. Tetranyl AT-77 basiert auf einer Mischung aus etwa 25% hartem Talg und etwa 75% weichem Talg. Entsprechend enthält dieses Produkt etwa 34% ungesättigte Alkylketten. Ein zweites Beispiel ist Hipochem X-89107 von High Point Chemical Corp., das ein Analogon von Tetranyl AT-75 mit etwa 100% Sättigung in den Talggruppen ist. Im Allgemeinen kann jedoch die quaternisierte Ammoniumesterverbindung mit der Formel B 5 bis 75% ungesättigte (langkettige) Alkylgruppen enthalten, vorzugsweise 20 bis 50% ungesättigte, langkettige Alkylgruppen.

Die beste Gewebeweichmacherleistung wird erreicht, wenn von mindestens 20% bis weniger als 70% der kombinierten Kohlenwasserstoffsubstituentengruppen, die in A und B vorhanden sind, ungesättigt sind.

Die Verbindungen mit den Formeln A und B werden im Gemisch verwendet, vorzugsweise in Verhältnissen von 5 : 1 bis 1 : 5, bevorzugter von 2 : 1 bis 1 : 2, insbesondere 1,7 : 1 bis 1 : 1,7, wodurch sowohl Weichmachleistung als auch Stabilität und Gießbarkeit verbessert werden. Dies bedeutet, dass das trotz der schlechten Weichmacherleistung der ungesättigten langkettigen Alkylverbindungen, wenn sie einzeln verwendet werden, eine überraschende wesentliche Verbesserung der Weichmacherleistung in gießbaren flüssigen Formulierungen beobachtet wird, wenn sie mit der Esterquat-Verbindung (die auch bevorzugt Kohlenstoff- Kohlenstoff-Doppelbindungen enthält) verwendet werden, entweder allein oder in Kombination mit der hydrierten Amidoaminverbindung.

Die Gesamtmenge der Komponenten A und B, die in der Zusammensetzung vorhanden sind, beträgt 3 bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 4 bis 30 Gew.-%, und das Gewichtsverhältnis von A : B beträgt von 2 : 1 bis 1 : 2 und insbesondere von 1,7 : 1 bis 1 : 1.

Die Weichmacherkomponenten sind insbesondere in den US-A- 5 133 885 und US-A-5 501 806 beschrieben.

Die hier verwendeten Emulsions- oder Dispersionsstabilisatoren sind Fettalkylester, die von ein- oder mehrwertigen Alkoholen mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette und Mono- oder Polycarbonsäuren mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette abgeleitet sind, mit den Maßgaben, dass die Gesamtzahl von Kohlenstoffatomen in dem Ester gleich oder größer als 16 ist und mindestens einer der Kohlenwasserstoffreste in dem Ester 12 oder mehr Kohlenstoffatome aufweist.

Der Säureteil des Fettesters kann aus Mono- oder Polycarbonsäuren mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette erhalten werden. Geeignete Beispiele für Monocarbonsäuren schließen Behensäure, Stearinsäure, Ölsäure, Palmitinsäure, Myristinsäure, Laurinsäure, Essigsäure, Propionsäure, Butyrsäure, Isobutyrsäure, Valeriansäure, Milchsäure, Glykolsäure und Dihydroxyisobutyrsäure ein. Beispiele für geeignete Polycarbonsäuren schließen n-Butylmalonsäure, Isozitronensäure, Zitronensäure, Maleinsäure, Malonsäure und Bernsteinsäuren ein.

Der Alkoholrest in dem Fettester kann durch ein- oder mehrwertige Alkohole mit 1 bis 24 Kohlenstoffatome in der Kohlenwasserstoffkette dargestellt werden. Beispiele für geeignete Alkohole schließen Behenyl-, Arachidyl-, Cocoyl-, Oleyl- und Laurylalkohol, Ethylenglykol, Glycerin, Polyglycerin, Ethanol, Isopropanol, Vinylalkohol, Diglycerin, Xylit, Sucrose, Erythrit, Pentaerythrit, Sorbit und Sorbitan ein.

Bevorzugte Fettester sind Ethylenglykol-, Glycerin-, Pentaerythrit- und Sorbitanester, in denen der Fettsäureteil des Esters normalerweise eine Spezies ausgewählt aus Behensäure, Stearinsäure, Ölsäure, Palmitinsäure oder Myristinsäure umfasst.

Spezifische Beispiele für hier verwendete Fettalkoholester schließen Stearylacetat, Palmityldilactat, Cocoylisobutyrat, Oleylmaleat, Oleyldimaleat und Talgpropionat ein. Erfindungsgemäß brauchbare Fettsäureester schließen Methyloleat, Xylitmonopalmitat, Pentaerythritmonooleat oder -monostearat, Sucrosemonostearat, Glycerinmonostearat oder -monooleat, Ethylenglykolmonostearat und Sorbitanester ein. Geeignete Sorbitanester schließen Sorbitanmonostearat, Sorbitanpalmitat, Sorbitanmonolaurat, Sorbitanmonomyristat, Sorbitanmonobehenat, Sorbitanmonooleat, Sorbitandilaurat, Sorbitandistearat, Sorbitandibehenat, Sorbitandi- oder -trioleat und auch gemischte Talgalkylsorbitanmono- und -diester ein. Glycerinester sind hier in der Zusammensetzung ebenfalls sehr bevorzugt. Diese sind die Mono-, Di- oder Triester von Glycerin mit den Fettsäuren der oben beschriebenen Klasse. Glycerinmonostearat, Glycerinmonooleat, Glycerinmonopalmitat, Glycerinmonobehenat und Glycerindistearat sind spezifische Beispiele für diese bevorzugten Glycerinester.

Die am meisten bevorzugten hier verwendeten Ester sind Fettester von ungesättigten C&sub1;&sub6;- bis C&sub1;&sub8;-Fettsäuren (z. B. Ölsäuren) mit ein- oder -mehrwertigen C&sub1;- bis C&sub8;-Alkoholen wie Methanol, Ethanol, Sorbit, Pentaerythrit, Glycerin und Polyglycerin. Bevorzugte Ester weisen ferner einen HLB (Hydrophil-Lipophil- Gleichgewichts)-Wert im Bereich von 0,5 bis 5 auf, vorzugsweise 2 bis 3. Glycerinmonooleat ist ein besonders bevorzugter Fettsäureester.

Diese Fettester werden in die Zusammensetzung in solchen Mengen eingeschlossen, dass das Gewichtsverhältnis der gemischten Weichmacherkomponenten A und B zu Fettester im Bereich von 40 : 1 bis 5 : 1 liegt, insbesondere von 28 : 1 bis 9 : 1. Allgemein gesprochen sollte die Zusammensetzung von 0,2 bis 2 Gew.-% von der Fettesterkomponente enthalten.

Die Fettesterkomponente wirkt als Dispersions- oder Emulsionsstabilisator in der gleichen Weise wie die ölige Parfümkomponente von parfümierten Dispersionen. Der Fettester ermöglicht somit die Herstellung von stabilen unparfümierten Dispersionen, mit gießbaren Viskositäten, die sich nach Lagerzeiträumen nicht separieren.

In der nicht-neutralisierten Form sind die Fettamid- und Fettester-Tertiäraminverbindungen mit der Formel A in Wasser nicht leicht dispergierbar. Deshalb ist die Aminfunktion der Amidoamin- oder Esteraminverbindung mindestens teilweise mit einem Proton neutralisiert, das durch eine dissoziierbare Säure geliefert wird, die anorganisch, z. B. HCl, H&sub2;SO&sub4; und HNO&sub3;, oder organisch sein kann, z. B. Essigsäure, Propionsäure, Milchsäure, Zitronensäure, Glykolsäure, Toluolsulfonsäure, Maleinsäure und Fumarsäure. Mischungen dieser Säuren können auch verwendet werden, als auch jede beliebige andere Säure, die in der Lage ist, die Aminfunktion zu neutralisieren. Es wird angenommen, dass die säureneutralisierte Verbindung einen reversiblen Komplex bildet, d. h. die Bindung zwischen der Aminfunktion mit dem Proton wird unter Bedingungen von alkalischem pH-Wert verschwinden. Dies liegt im Gegensatz zu einer Quaternisierung, z. B. mit einer Methylgruppe, bei der die quaternisierte Verbindung an den positiv geladenen Aminstickstoff kovalent gebunden wird, und die im Wesentlichen vom pH-Wert unabhängig ist.

Die verwendete Säuremenge hängt von der "Stärke" der Säure ab. Starke Säuren wie HCl und H&sub2;SO&sub4; dissoziieren in Wasser vollständig und liefern deshalb eine große Menge von freien Protonen (H&spplus;), während schwächere Säuren wie Zitronensäure, Glykolsäure, Milchsäure und andere organische Säuren nicht vollständig dissoziieren und deshalb eine höhere Konzentration notwendig ist, um die gleiche Neutralisationswirkung zu erreichen. Im Allgemeinen wird die Säuremenge, die notwendig ist, um eine vollständige Protonierung des Amins zu erreichen, erreicht, wenn der pH-Wert der Zusammensetzung stark sauer gemacht wird, d. h. auf einen pH-Wert zwischen 1,5 und 4 gebracht wird. HCl und Glykolsäure sind bevorzugt, und HCl ist insbesondere bevorzugt.

Die verwendete Säuremenge liegt normalerweise im Bereich von 0,20 bis 1,5 Gew.-%, in Abhängigkeit von Säuretyp und -stärke.

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen werden als wässrige Dispersion zur Verfügung gestellt, in der die Gewebeweichmacherverbindungen mit der Formel A und der Formel B in feinverteilter Form und stabil in der wässrigen Phase vorhanden sind. Im Allgemeinen sind Teilchengrößen der dispergierten Partikel von durchschnittlich weniger als 25 Mikron (um), vorzugsweise weniger als 20 um, insbesondere bevorzugt nicht mehr als 10 um für sowohl Weichmachen als auch Stabilität akzeptabel, wenn die Teilchengrößen während der tatsächlichen Anwendungen, typischerweise im Spülzyklus einer automatischen Textilwaschmaschine, aufrechterhalten werden können. Die untere Grenze ist nicht besonders entscheidend, aus der Sichtweise der praktischen Herstellung liegt sie im Allgemeinen jedoch nicht unter 0,01 um, vorzugsweise beträgt sie mindestens 0,05 um. Ein bevorzugter Teilchengrößenbereich der dispergierten Weichmacherbestandteile beträgt von 0,1 bis 8 um.

Die wässrigen Phase der Dispersion ist vor allem Wasser, normalerweise entionisiertes oder destilliertes Wasser. Geringe Mengen (z. B. bis 5 Gew.-%) Co-Lösungsmittel können zur Justierung der Viskosität vorhanden sein. Typischerweise werden niedere ein- und mehrwertige Alkohole als das Co-Lösungsmittel verwendet, im Allgemeinen in Mengen bis etwa 8 Gew.-% der Zusammensetzung. Die bevorzugten Alkohole sind solche mit 2 bis 4 Kohlenstoffatomen, wie beispielsweise Ethanol, Propanol, Isopropanol und Propylenglykol oder Ethylenglykol. Isopropanol (2-Propanol) ist insbesondere bevorzugt. Co-Lösungsmittel sind jedoch nicht notwendig und werden im Allgemeinen vermieden.

Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen schließen einen Elektrolyten ein, um die Viskosität der Dispersion zu verringern. Im Allgemeinen kann ein beliebiges Alkali- oder Erdalkalimetallsalz von Mineralsäuren als Elektrolyt verwendet werden. Wegen der Verfügbarkeit, Löslichkeit und geringen Toxizität sind NaCl, CaCl&sub2;, MgCl&sub2; und MgSO&sub4; und ähnliche Salze bevorzugt, und CaCl&sub2; ist insbesondere bevorzugt. Die Menge des Elektrolyten wird so gewählt, dass sichergestellt ist, dass die Zusammensetzung kein Gel bildet. Im Allgemeinen können Elektrolytsalzmengen von 0,0075 bis 2,0 Gew.-% verwendet werden, vorzugsweise 0,05 bis 1,5 Gew.-%.

Ein optionaler Bestandteil, der in den Zusammensetzungen vorhanden sein kann, ist ein Viskositätsmodifizierungsmittel, um Veränderungen der Viskosität der wässrigen Dispersion mit der Zeit vermindern oder ausschließen zu helfen. Es ist jedoch klar, dass ein Viskositätsmodifizierungsmittel nicht notwendig ist, solange sich die Viskosität in der erwarteten Lebensdauer des Produkts (einschließlich Transport von der Herstellungsanlage zum Verkaufsort, Lagerdauer am Verkaufsort und Verbrauchsdauer durch den Verbraucher) nicht auf einen unakzeptabel hohen Wert erhöht. Zum Beispiel sollte die Viskosität nach 8 bis 10 Wochen 1500 cps (bei 25ºC) nicht überschreiten, insbesondere sollte in der erwarteten Lebensdauer des Produkts die Viskosität 1000 cps (bei 25ºC) nicht überschreiten. In vielen Fällen können Anfangsviskositäten bis 200 cps erreicht und aufrechterhalten werden.

Wenn man also über eine Erhöhung der Produktviskosität besorgt ist oder wenn Veränderungen in der Viskosität mit der Zeit als unerwünscht gesehen werden, kann der Zusammensetzung ein Viskositätsmodifizierungsmittel zugesetzt werden. Beispiele für Viskositätsmodifizierungsmittel sind in der Technik bekannt und können z. B. aus polymeren Viskositätsmodifizierungsmitteln und anorganischen Viskositätsmodifizierungsmitteln ausgewählt werden. Beispiele des erstgenannten Typs schließen Polyquaternium-Verbindungen wie Polyquarternium-24 (eine quartäre, hydrophob modifizierte, polymere Ammoniumsalz-Hydroxyethylcellulose, von Amercho, Inc., erhältlich), kationische Polymere wie Copolymere von Acrylamid und quartärem Ammoniumacrylat, die Carbopole und dergleichen ein. Beispiele für anorganische Viskositätsmodifizierungsmittel schließen z. B. Aluminiumoxid ein. Im Allgemeinen liefern bereits geringe Mengen, bis 1,0 Gew.-%, vorzugsweise bis 0,8 Gew.-%, wie beispielsweise 0,01 bis 0,60 Gew.-%, akzeptable Viskositätsniveaus mit der Zeit.

Andere optionale Additivkomponenten, die normalerweise in Gewebeweichmacherzusammensetzungen verwendet werden, können in geringen Mengen verwendet werden, um entweder das Aussehen oder Leistungseigenschaften der erfindungsgemäßen flüssigen Gewebeweichmacherzusammensetzungen zu verbessern. Typische Additive dieses Typs schließen Farbstoffe, z. B. Färbemeittel oder Pigmente, Blaufärbemittel, Konservierungsmittel, Germizide, Parfüme und Verdicker ein, sind jedoch nicht auf diese beschränkt.

Die vorliegenden flüssigen Gewebeweichmacherzusammensetzungen können hergestellt werden, indem die aktiven Bestandteile, d. h. die Verbindungen A und B und der Fettester, normalerweise als Schmelze, zu der erhitzten wässrigen Phase, der die Säurekomponente vorher zugemischt wurde, unter Mischbedingungen zugesetzt werden. Ein Mischen mit geringer Scherung reicht im Allgemeinen aus, um die aktiven Bestandteile in der wässrigen Phase in und durch diese hindurch adäquat und gleichförmig zu dispergieren. Indem die Zusammensetzung einer weiteren Behandlung wie in einer Kolloidmühle ausgesetzt wird, oder durch Hochdruckhomogenisieren, kann eine weitere Teilchengrößenverringerung erhalten werden.

Das Endprodukt, ob es in konzentrierter oder verdünnter Form, muss für den Endverbraucher leicht gießbar sein. Im Allgemeinen sollten deshalb Endproduktviskositäten (für eine frisch hergestellte Probe) 1500 Centipoise (mPa) nicht überschreiten und vorzugsweise nicht höher als 1000 Centipoise liegen, sollten jedoch nicht zu niedrig liegen, z. B. nicht unter 20 Centipoise. Die erfindungsgemäß bevorzugte Viskosität für das konzentrierte Produkt liegt im Bereich von 35 bis 1000 Centipoise. Die Viskosität wird hier, wenn nicht anders spezifiziert, bei 25ºC (22 bis 26ºC) unter Verwendung eines Brookfield-Viskosimeters, Modell RVTDV-II, bei 50 UpM unter Verwendung einer Spindel Nr. 2 (unter 800 cps), einer Spindel Nr. 3 (über 800 und unter 2000 cps) und einer Spindel Nr. 4 (über 2.000 und unter 4000 cps) bestimmt.

Die erfindungsgemäßen Dispersionen können in gebrauchsfertiger Form oder als Konzentrate, die grössere Mengen von aktiven Bestandteilen enthalten, zur Verfügung gestellt werden. Konzentrate werden im Allgemeinen zum Verdünnen mit etwa 1 bis 6 Volumen Wasser pro Volumen Konzentrat formuliert.

Zusätzlich können den Gewebeweichmacherformulierungen vor dem Verpacken Parfüme direkt zu zugesetzt werden, ohne dass es notwendig ist, die Parfümkomponente vorzuemulgieren. Auch kann vom Verbraucher vor der Anwendung des Gewebeweichmachers in dem Waschzyklus Parfüm direkt zugesetzt werden. Somit kann der Gewebeweichmacher unterschiedlich sein, um verschiedene Verbraucherwünsche anzusprechen.

Die folgenden Beispiele verdeutlichen die Erfindung.

Beispiel 1

Diese Erfindung verdeutlicht die Herstellung einer Vormischungs (Masterbatch, MB)-Zusammensetzung, die 14,3 Gew.-% aktive Bestandteile enthält.

Die folgenden Bestandteile wurden kombiniert, um eine parfümfreie Vormischung herzustellen, die einen Gehalt von aktivem Bestandteil (active ingredient, AI) von 14,3 Gew.-% (AI = Amidoamin und Esterquat) aufweist:

Rohmaterial Nominell-%

Partiell hydriertes Amidoamin (RewopalTM V3340) 8,93

Partiell hydriertes Esterquat (Tetranyl AT 750) 5,36

Glycerinmonooleat (Radiasurf 7150) 1,02

Salzsäure 0,47

Konservierungsmittel (Milchsäure/Lactat) 0,26

Calciumchlorid-dihydrat 0,09

Entionisiertes Wasser Rest

Das eingesetzte Mischverfahren bestand darin, einen Vormischbehälter mit geschmolzenem Amidoamin, geschmolzenem Esterquat und geschmolzenem Fettsäureester zu beladen und auf 65ºC zu erwärmen. Der Hauptbehälter wurde mit entionisiertem Wasser beladen und auf 65ºC erwärmt. Dann wurde die HCl unter Rühren zugesetzt und dann der Inhalt des Vormischbehälters unter starkem Rühren zugesetzt. Dann wurden der Elektrolyt (in Lösung) und Konservierungsmittel zugesetzt. Das Produkt wurde etwa 10 Minuten lang gemischt und dann auf 30ºC abgekühlt.

Kontrolle A

Eine parfümfreie Kontroll-Vormischung wurde wie in Beispiel 1 beschrieben hergestellt, außer dass das Glycerinmonooleat von der Formulierung weggelassen wurde.

Kontrolle B

Eine parfümhaltige Kontroll-Vormischung wurde wie oben beschrieben hergestellt, außer dass das Glycerinmonooleat aus der Formulierung weggelassen wurde und 1,5 Teile Parfüm in die Formulierung eingeschlossen wurden. Das Parfüm bestand aus Terpenen, natürlichen Extrakten, einer Mischung von Terpen- und aromatischen Alkoholen, Estern von Terpen- und aromatischen Alkoholen, Lacton, Polyglykolen und Moschus.

Ein Endprodukt (finished product, FP), das etwa 14 Gew.-% A. I. enthielt, wurde hergestellt, indem 98 Gewichtsteile der Vormischung von Beispiel 1 mit 1,5 Teilen Parfüm und 0,5 Teilen Farbstofflösung gemischt wurden.

Ein Endprodukt mit 3,1 Gew.-% A. I. (Verdünnung 4 : 1) wurde hergestellt, indem 24,5 Gewichtsteile der Vormischung von Beispiel 1 mit 0,32 Teilen Parfüm, 0,5 Teilen Farbstofflösung, 0,3 Teilen Verdicker und als Rest Wasser auf insgesamt 100 Gewichtsteile kombiniert wurden.

Unmittelbar nach der Herstellung (wie hergestellt, as made = AM), nach einem Tag Lagerung und nach 6wöchiger Lagerung bei 4ºC, Raumtemperatur (RT), 35ºC und 43ºC wurden die Viskositäten dieser Formulierungen bestimmt.

Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 gezeigt.

TABELLE 1 Brookfield-Viskosität (cps)

Die oben dargestellten Ergebnisse verdeutlichen, dass die Viskosität der erfindungsgemäßen Produkte über einen längeren Zeitraum stabil bleibt. Es wurde kein Separieren des Produkts in separate Phasen beobachtet. Die Kontrolle A, die den Fettester nicht enthielt, zeigte frisch hergestellt und nach Stehenlassen eine deutliche höhere Viskosität. Die Zugabe von Parfüm zu Kontrolle A (Kontrolle B) führte zu einer viskositätsstabilen Emulsion, die mit den erfindungsgemäßen Produkten vergleichbar ist.

Beispiel 2

Eine Reihe von drei verschiedenen Vormischungsprodukten (parfümierte Produkte, unparfürmierte Produkte und stabilisierte unparfümierte Produkte), die etwa 28 Gew.-% aktiver Bestandteil Amidoamin und Esterquat enthielt, wurde gemäß dem Verfahren wie in Beispiel 1 hergestellt und bezüglich der Viskositätsstabilität untersucht. Das verwendete Parfüm war dasselbe wie in Kontrolle B beschrieben. Die Zusammensetzung dieser Formulierungen war wie folgt, siehe Tabellen 2 bis 4:

Tabelle 2 Bestandteil Nominell-% (AT) Parfümierte Produkte

Wasser Rest

Salzsäure 0,92

Amidoamin 17,5

Esterquat 10,5

Parfüm 2 oder 2,4

MgCl&sub2;·6H&sub2;O 0,64

Farbstoff 0,01

Tabelle 3 Unparfümierte Produkte

Wasser Rest

Salzsäure 0,95

Amidoamin 18,0

Esterquat 10,8

MgCl&sub2;·6H&sub2;O 0,66

Tabelle 4 Stabilisierte unparfümierte Produkte

Wasser Rest

Salzsäure 0,92

Amidoamin 17,5

Esterquat 10,5

Stabilisierender Ester 2

MgCl&sub2;·6H&sub2;O 0,64

Die Formulierungen wurden mit den folgenden Ergebnissen bezüglich der Viskositätsstabilität untersucht:

TABELLE 2: Parfümiertes Produkt
TABELLE 3: Unparfümierte Produkte Brookfield-Viskosität (cps)
TABELLE 4: Stabilisierte unparfümierte Produkte

Stabilisierender Ester

a = Sorbitanmonooleat

b = Sorbitantrioleat

c = Pentaerythritmonooleat

d = Glycerinmonooleat

e = Polyglycerinmonooleat

f = Methyloleat

Diese Ergebnisse verdeutlichen wiederum die vergleichsweise Viskositätsstabilität von Formulierungen, die das Parfüm enthalten (Tabelle 2), die schlechte Viskositätsstabilität von Zusammensetzungen, die sowohl parfüm- als auch esterfrei sind (Tabelle 3) und die gute Viskositätsstabilität von unparfümierten Formulierungen, die erfindungsgemäß verschiedene Ester als Stabilisatoren enthalten (Tabelle 4).

Die erfindungsgemäßen viskositätsstabilen Emulsionen können als Konzentrate und frei von zugesetztem Parfüm an den Verbraucher geliefert und das Wasser und das Parfüm durch den Verbraucher separat zugesetzt werden. Konzentrate können vom Verbraucher mit 0,5 bis 6 Teilen Wasser pro Teil Konzentrat verdünnt werden. Eine nachträgliche Zugabe von Parfüm (und Wasser) zu dem Konzentrat kann durch einfaches Einmischen des Parfüms (und Wasser) bei Umgebungstemperaturen erreicht werden. Eine solche nachträgliche Zugabe dieser Bestandteile beeinträchtigt die Viskosität oder zerstört die Viskositätsstabilität der Emulsion nicht. Dies wird durch das folgende Beispiel verdeutlicht.

Beispiel 3

Ein unparfümiertes Produkt, das etwa 21% aktive Bestandteile Amidoamin/Esterquat enthielt, wurde gemäß dem Verfahren von Beispiel 1 hergestellt. Dieses parfümfreie (PF)-Produkt wies die folgende Zusammensetzung auf:

Wasser Rest

Salzsäure 0,69

Amidoamin 13,12

Esterquat 7,88

Glycerinmonooleat 1,8

CaCl&sub2;·2H&sub2;O 0,2

Eine Probe dieses Produkts bei Raumtemperatur wurde dann durch vorsichtiges Einmischen von 1,8% Parfüm und 0,01% Farbstoff parfümiert und gefärbt, und Viskositätsmessungen wurden dann und zu anderen Zeitpunkten und Temperaturen wie in Tabelle 5 gezeigt durchgeführt. Drei andere Proben wurden 1, 7 und 14 Tage nach Herstellung, wie in Tabelle 5 gezeigt parfümiert. Die Viskositätsergebnisse waren wie folgt:

TABELLE 5

Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die relativ stabilen Viskositäten der parfümfreien und parfümhaltigen Formulierungen aufrechterhalten werden, unabhängig davon, ob sie unmittelbar nach dem Formulieren oder nach einer Dauer von Tagen parfümiert wurden.

Das Produkt aus diesem Beispiel 3 wurde auch mit sowohl Wasser als auch Parfüm und Farbstoff verdünnt, um ein verdünnteres Konzentrat zu liefern, das etwa 14% Amodiamin/Esterquat und etwa 1,3% Parfüm enthielt. Daten für die Viskosität unmittelbar nach Verdünnen sowie zu einem späteren Zeitpunkt sind in Tabelle 6 gezeigt.

TABELLE 6 Brookfield-Viskosität (cps)

Diese Ergebnisse verdeutlichen das Aufrechterhalten der Viskosität der parfümhaltigen Formulierung nach Verdünnen mit Wasser.


Anspruch[de]

1. Gewebeweichmachende Zusammensetzung in Form einer wässrigen Dispersion, die in Abwesenheit von öligem Parfüm stabil ist und eine Mischung aus:

(i) 3 bis 40 Gew.-% einer gewebeweichmachenden Kombination, die eine Mischung aus A und B umfasst, wobei

(A) ein anorganisches Säuresalz oder ein organisches Säuresalz einer gewebeweichmachenden Verbindung mit der Formel:

ist, in der R&sub1; und R&sub2; aliphatische C&sub1;&sub2;- bis C&sub3;&sub0;-Kohlenwasserstoffgruppen darstellen,

R&sub3;(CH&sub2;CH&sub2;O)pH, CH&sub3; oder H darstellt,

T O oder NH darstellt,

n = 1 bis 5 ist,

m = 1 bis 5 ist, und

p = 1 bis 10 ist, und

(B) eine biologisch abbaubare quartäre Ammoniumfettesterverbindung mit der Formel:

ist, in der jedes R&sub4; unabhängig eine aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen darstellt, R&sub5;(CH&sub2;)s-R&sub7; darstellt (wobei R&sub7; eine Alkoxycarbonylgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen, Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkylsubstituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), R&sub6; (CH&sub2;)t-R&sub8; darstellt (wobei R&sub8; Benzyl, Phenyl, (C&sub1;- bis C&sub4;)-alkylsubstituiertes Phenyl, OH oder H darstellt), q, r, s und t jeweils unabhängig eine Zahl von 1 bis 3 darstellen, und x ein Anion mit der Wertigkeit a ist,

wobei die Mischung ferner dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens 20% der Kohlenwasserstoffatomensubstituentengruppen, die in den Komponenten A und B vorhanden sind, ungesättigt sind,

(ii) einem Fettester von einwertigen oder mehrwertigen Alkoholen mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette und Mono- oder Polycarbonsäuren mit 1 bis 24 Kohlenstoffatomen in der Kohlenwasserstoffkette mit der Maßgabe, dass die Gesamtzahl von Kohlenstoffatomen in dem Ester gleich oder größer als 16 ist und dass mindestens einer der Kohlenwasserstoffreste in dem Ester 12 oder mehr Kohlenstoffatome aufweist, wobei der Fettester in der Zusammensetzung so vorhanden ist, dass das Gewichtsverhältnis von Komponente (i) zu Komponente (ii) im Bereich von 40 : 1 bis 5 : 1 liegt, und

(iii) einen wässrigen Träger umfasst, der eine antigelierende Menge Elektrolyt enthält.

2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der in der Verbindung mit der Formel A:

T = NH ist,

R&sub1; und R&sub2; = C&sub1;&sub6;- bis C&sub2;&sub2;-Alkyl oder -Alkenyl sind,

m = 1 bis 3 ist,

n = 1 bis 3 ist,

R&sub3; = (CH&sub2;CH&sub2;O)pH ist und

p = 1,5 bis 3,5 ist.

3. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der in der Verbindung mit der Formel B:

R&sub5; und R&sub6; aus C&sub1;- bis C&sub3;-Alkyl und CH&sub2;CH&sub2;OH ausgewählt sind, wobei mindestens eines oder beide von R&sub5; oder R&sub6; CH&sub2;CH&sub2;OH ist/sind,

R&sub4; ein aliphatischer Kohlenwasserstoff mit 14 bis 18 Kohlenstoffatomen ist und X ein Anion ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Halogenid, Sulfat, Methosulfat, Nitrat, Acetat, Phosphat, Benzoat oder Oleat ist.

4. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der das Gewichtsverhältnis von (A) : (B) im Bereich von 5 : 1 bis 1 : 5 liegt und die Gesamtungesättigtheit kleiner als 70% der Kohlenwasserstoffsubstituentengruppen ist, die in A und B vorhanden sind.

5. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der die Gesamtmenge an (A) und (B), bezogen auf die Gesamtzusammensetzung, von 4 bis 30 Gew.-% reicht.

6. Zusammensetzung nach Anspruch 5, bei der das Gewichtsverhältnis von Komponente (i) zu Komponente (ii) im Bereich von 28 : 1 bis 9 : 1 liegt.

7. Zusammensetzung nach Anspruch 4, bei der das Gewichtsverhältnis von (A) zu (B) im Bereich von 2 : 1 bis 1 : 2 liegt.

8. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der die Fettesterkomponente (ii) aus der Gruppe bestehend aus Fettestem von ungesättigten C&sub1;&sub6;- bis C&sub1;&sub8;-Fettsäuren und ein- oder mehrwertigen C&sub1;- bis C&sub8;-Alkoholen ausgewählt ist.

9. Zusammensetzung nach Anspruch 8, bei der die Fettsäure einen HLB-Wert im Bereich von 0,5 bis 5 aufweist.

10. Zusammensetzung nach Anspruch 8, bei der der Fettester aus der Gruppe bestehend aus Sorbitanmonooleat, Sorbitantrioleat, Pentaerythritmonooleat, Glycerinmonooleat, Polyglycerinmonooleat, Methyloleat und Mischungen derselben ausgewählt ist.

11. Zusammensetzung nach Anspruch 10, bei der der Fettester Glycerinmonooleat ist.

12. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der die Fettesterkomponente (ii) in der Zusammensetzung in einer Menge von 0,2 bis 2 Gew.-% vorhanden ist.

13. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der die Komponente A aus der Gruppe bestehend aus Salzen von Bis(Talgamidoethyl)- 2-hydroxyethylamin, Bis(hydriertes-talgaminoethyl)- 2-hydroxyethylamin und Mischungen derselben ausgewählt ist.

14. Zusammensetzung nach Anspruch 13, bei der die Komponente B N-Methyl-N,N,N-triethanolaminditalgdiester-quartäres Ammoniummethosulfat ist.

15. Zusammensetzung nach Anspruch 1, die zusätzlich eine Protonensäure enthält, die ausreicht, um Komponente (A) zumindest teilweise zu neutralisieren.

16. Zusammensetzung nach Anspruch 15, bei der die Säure HCl ist.

17. Zusammensetzung nach Anspruch 1, bei der der Elektrolyt ein Alkali- oder Erdalkalimetallsalz ist, das in der Zusammensetzung in einer Menge von 0,0075 bis 2 Gew.-% vorhanden ist.

18. Zusammensetzung nach Anspruch 17, bei der der Elektrolyt CaCl&sub2; ist.

19. Zusammensetzung nach Anspruch 1 in Form eines Gewebeweichmacherkonzentrats mit einem Gehalt von wirksamen Bestandteilen im Bereich von 10 bis 35 Gew.-%.

20. Zusammensetzung nach Anspruch 1, die ferner 0,25 bis 3 Gew.-% zugesetztes Parfüm enthält.

21. Zusammensetzung nach Anspruch 1, die frei von zugesetztem Parfüm ist.

22. Verfahren zur Vermittlung von Weichheit an Gewebe, bei dem die Gewebe mit einer weichmachend wirkenden Menge der Gewebeweichmacherzusammensetzung gemäß Anspruch 1 in Kontakt gebracht wird.

23. Verfahren nach Anspruch 22, bei dem der Kontakt während des Spülzyklus einer automatischen Waschmaschine erfolgt.

24. Verfahren nach Anspruch 22, bei dem die Gewebeweichmacherzusammensetzung vor der Anwendung mit 1 bis 6 Volumen Wasser pro Volumen Gewebeweichmacherzusammensetzung verdünnt wird.

25. Verfahren nach Anspruch 22, bei dem die Gewebeweichmacherzusammensetzung frei von zugesetztem Parfüm ist und vor der Anwendung mit Parfüm gemischt wird.

26. Verfahren nach Anspruch 25, bei dem vor der Anwendung 0,25 bis 3 Gew.-% Parfüm mit der Gewebeweichmacherzusammensetzung gemischt werden.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com