PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69621644T2 19.09.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0869086
Titel Förderer
Anmelder Vanderlande Industries Nederland B.V., Veghel, NL
Erfinder van den Goor, Jakobus Marie, 5674 SH Nuenen, NL
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40472 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 69621644
Vertragsstaaten DE, DK, FR, GB, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.01.1996
EP-Aktenzeichen 982017592
EP-Offenlegungsdatum 07.10.1998
EP date of grant 05.06.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.09.2002
IPC-Hauptklasse B65G 17/38
IPC-Nebenklasse F16G 13/10   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Förderer mit wenigstens einem flexiblen, länglichen Transportmittel, das aus Gliedern aufgebaut ist, wobei ein Glied in Bezug auf ein benachbartes Glied in der Nähe des einen Endes eine Schwenkbewegung um eine erste Schwenkachse ausführen kann und das Glied in Bezug auf ein anderes benachbartes Glied in der Nähe seines anderen Endes eine Schwenkbewegung um eine zweite Schwenkachse ausführen kann, welche die erste Schwenkachse zumindest im Wesentlichen im rechten Winkel kreuzt, während Plattformen mit dem Transportmittel zur Auflage von mit dem Förderer zu bewegenden Gegenständen verbunden sind, und Antriebsmittel vorgesehen sind, welche an den Transportmittel angreifen, um die Transportmittel in Längsrichtung zu bewegen.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen solchen Förderer zu schaffen, wobei das Transportmittel in einfacher Weise ohne Verwendung von speziellen getrennten Spannvorrichtungen gespannt werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann dies erreicht werden, indem zwei Glieder eines Transportmittels, die relativ zum jeweils anderen Glied eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse ausführen können, miteinander durch ein einen exzentrischen Mechanismus umfassendes Mittel verbunden sind, wobei das Mittel eine Schwenkbewegung um den Drehzapfen ausführen kann und in mehrere Stellungen einstellbar ist.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf einen Förderer, der in den beigefügten Zeichnungen schematisch dargestellt ist, näher erläutert.

Fig. 1 zeigt - teilweise als Seitenansicht und teilweise als Querschnittansicht - einen Teil eines Förderers.

Fig. 2 ist eine Querschnittansicht von Fig. 1.

Fig. 3 ist eine Draufsicht von überlappenden Plattformen des Förderers.

Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht von zwei benachbarten, miteinander verbundenen Gliedern des Transportmittels des Förderers.

Fig. 5 zeigt eine mögliche Anordnung eines Wechselmechanismus, um die Plattformen zum Schwenken zu bringen.

Fig. 6 zeigt eine Baugruppe einiger Wechselmechanismen für das Schwenken der Plattformen.

Fig. 7 zeigt in schematischer Darstellung eine Reihe von Plattformen eines Förderers, wobei verschiedene Möglichkeiten für das Schwenken der Plattformen dargestellt sind.

Fig. 8 ist eine Fig. 1 entsprechende Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Förderers.

Fig. 9 zeigt eine weitere Möglichkeit eines Miteinander- Verbindens von zwei Gliedern des Antriebsmittels gemäß der Erfindung.

Fig. 10 ist eine Draufsicht eines Teils von Fig. 9.

Fig. 11 und Fig. 12 sind Ansichten, welche Fig. 9 und Fig. 10 entsprechen, wobei eine weitere Möglichkeit eines Miteinander-Verbindens von Gliedern dargestellt ist.

Der Förderer, der in den Figuren schematisch und nur teilweise dargestellt wird, umfasst ein Endlos- Transportmittel oder eine Antriebskette 1, welche aus einer Vielzahl von Gliedern 2 und 3 aufgebaut ist.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist ein Glied 2 mit einem benachbarten Glied 3 in der Nähe eines Endes mit Hilfe eines Drehzapfens 4 verbunden, der sich horizontal und im rechten Winkel zur Ebene der Zeichnung von Fig. 1 erstreckt. In der Nähe seines anderen Endes ist das Glied 2 mit einem benachbarten Glied 3 durch einen Drehzapfen 5 verbunden, der den Drehzapfen 4 im rechten Winkel kreuzt.

In dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Körper des zentralen Glieds 2 durch zwei voneinander beabstandete parallele Seitenflächen 6 begrenzt, welche an ihren Kanten durch Seitenflächen 7 verbunden sind, welche sich im rechten Winkel zu den Seitenflächen 6 erstrecken. Eine hervorstehende Zunge 9 ist an einem Ende des Glieds 2 vorgesehen, während eine hervorstehende Zunge 12, die sich im rechten Winkel zur Zunge 9 erstreckt, am gegenüberliegenden Ende von Glied 2 vorgesehen ist.

Der Körper des Glieds 3 ist ebenso durch zwei Seitenflächen 10, die sich parallel zueinander erstrecken, und durch Seitenflächen 11, die sich im rechten Winkel zu und zwischen den Seitenflächen 10 erstrecken, begrenzt.

Ein Schlitzloch 8 ist an einem Ende des Glieds 3 ausgebildet, in welchem die Zunge 9 des benachbarten Glieds 2 im zusammengebauten Zustand des Transportmittels oder der Kette positioniert ist, wobei sich der Drehzapfen 4 durch entsprechende Löcher erstreckt, die in den Schenkeln des Glieds 3 auf beiden Seiten des Schlitzlochs 8 und in der Zunge 12 des positionierten Glieds 2 vorgesehen sind. Wie des Weiteren aus Fig. 4 hervorgeht, schließen die Enden der Teile von Glied 3, die auf beiden Seiten der Ausnehmung 8 angeordnet, und dem Glied 2 zugewandt sind, Begrenzungsflächen ein, die sich konzentrisch um den Drehzapfen 4 erstrecken. Die Begrenzungsflächen des Glieds 2, welche den Enden des Glieds 3 zugewandt sind, sind entsprechend gekrümmt und in der Nähe zu den jeweiligen Enden von Glied 3 angeordnet.

Im zusammengebauten Zustand des Transportmittels oder der Antriebskette 1 ist die Zunge 9 eines Glieds 2 innerhalb einer Ausnehmung 13 eines benachbarten Glieds 3 angeordnet und mit dem benachbarten Glied an dieser Position durch einen Drehzapfen 5 verbunden, welcher durch die Öffnungen hindurchgeführt ist, die in der Zunge 9 und in den jeweiligen Schenkeln 13' der Begrenzungsausnehmung 13 des Glieds 3 ausgebildet werden.

Die Begrenzungsflächen 16 des Glieds 2, die auf beiden Seiten der Zunge 9 angeordnet und dem benachbarten Glied 3 zugewandt sind, erstrecken sich konzentrisch um den Drehzapfen 5 herum, so wie dies die in der Nähe befindlichen Begrenzungsflächen 17 tun, welche den Begrenzungsflächen 16 zugewandt sind, am Ende des Glieds 3, das dem entsprechenden Ende des Glieds 2 zugewandt ist.

Die Konfiguration der Glieder, die in Fig. 2 gezeigt ist, unterscheidet sich leicht von der in Fig. 4 gezeigten Konfiguration, da das Glied 2 des Ausführungsbeispiels gemäß Figur. 2 an seinem Ende, das von der Zunge 9 weg zeigt, mit einem Schlitzloch ausgestattet ist, welches dem Schlitzloch 8 entspricht, und das Glied 3 eine vorstehende Zunge anstatt eines Schlitzlochs 8 umfasst, wobei die Zunge in das Schlitzloch passt, das in Glied 2 ausgebildet ist.

Es ist offensichtlich, dass die oben beschriebene Konfiguration zu einem Transportmittel oder einer Antriebskette mit einer Konstruktion führt, bei der die Seitenflächen 6 und 10 der Glieder, die auf einer Seite des Transportmittels fluchten, so wie die Seitenflächen der Glieder, die auf der anderen Seite des Transportmittels fluchten, eine gerade und im Wesentlichen geschlossene Oberfläche in einem verlängerten Teil des Transportmittels oder der Antriebskette bilden, wie in Fig. 1 dargestellt. Damit sind mehrere Vorteile verbunden, wie weiter unten im Detail erläutert wird.

Führungsräder 18 sind an den Enden der vertikalen Drehzapfen 5 angebracht, wobei diese Führungsräder dazu dienen, dass Transportmittel oder die Antriebskette 1 in einem Rahmen 19 des Förderers führen, der in Fig. 2 schematisch angedeutet ist. Des Weiteren sind Zapfen 20, die sich parallel zu den Drehzapfen 4 erstrecken, an den Gliedern 2 nahe den Drehzapfen 4 befestigt, wobei die Zapfen Führungsräder 21 tragen, die durch den Rahmen 19 gestützt werden.

Des Weiteren sind Stützen 22, die sich von den Gliedern 2 nach oben erstrecken, an den Enden der Glieder 2, die nahe der Drehzapfen 4 angeordnet sind, befestigt, wobei diese Stützen 22 Zapfen 23 tragen, die sich in Längsrichtung des Transportmittels 1 erstrecken. Eine Gruppe von zwei Stützen 24 und 25 ist mit jedem der Zapfen 23 verbunden. Arme 26 und 27, die sich in voneinander wegführenden Richtungen erstrecken, sind an den oberen Enden der Stützen 24 beziehungsweise 25 befestigt. Der Arm 26 stützt eine Plattform 28, während Arm 27 eine Plattform 29 stützt.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, überlappt eine Plattform 29, die durch eine Stütze 25 gestützt ist, welche mit einer speziellen Gruppe von zwei Trägern 24, 25 verbunden ist, ein freies Ende einer Plattform 28, die durch eine Stütze 24 gestützt wird, welche mit einer benachbarten Gruppe von Trägern 24, 25 verbunden ist. Auf dem freien Ende des Arms 26, in der Nähe der überlappenden Teile der Plattformen 28 und 29, ist eine Abstützung 30 ausgebildet, wobei diese Abstützung ein Ende eines Arms 27 stützt, der darüber angeordnet ist.

Des Weiteren ist ein Zapfen 31, der sich im rechten Winkel zum Arm 26 erstreckt, mit jedem Arm 26 verbunden. An den freien Enden des Zapfens sind Führungsrollen 32 vorgesehen. Die Führungsrollen 32 laufen auf in Fig. 1 schematisch angedeuteten Führungsschienen 33, um die Plattformen daran zu hindern, sich um die Zapfen 23 zu drehen.

Zwei Abschirmungsteile 34 und 35, welche eine Abschirmung bilden, sind an der Stütze 24 und an der Stütze 25 angebracht. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Abschirmungsteile in der nicht gedrehten Position der dazugehörigen Plattform auf beiden Seiten einer Ebene positioniert, die sich vertikal und durch den dazugehörigen Drehzapfen 23 erstreckt, wobei sich die Höhe der Abschirmungsteile 34 und 35 allmählich in einer Richtung von der Ebene weg erhöht.

Es ist offensichtlich, dass als Folge der oben beschriebenen Konfiguration des Transportmittels oder der Antriebskette 1 die Glieder der Kette horizontal sowie vertikal relativ zueinander verschwenkt werden, so dass das Transportmittel 1 und die die damit verbundenen Plattformen entlang jedes gewünschten Weges bewegt werden können, wobei sich die überlappenden Enden der Plattformen 28 und 29 relativ zueinander bewegen können, wenn die überlappenden Teile um eine imaginäre Schwenkachse schwenken, die mit einem vertikalen Drehzapfen 5 fluchtet.

Da zumindest die überlappenden Teile der Plattformen aus einem flexiblen Material hergestellt werden, blockieren die Plattformen auch keine Schwenkbewegung in vertikaler Richtung.

Wie in Fig. 2 schematisch gezeigt ist, kann ein Endlosförderband 36 oder ein oder mehrere Antriebsräder für das Antreiben des Transportmittels 1 in der Nähe eines Teils des Transportmittels 1 vorgesehen werden, in welchem die Glieder 2 und 3 fluchten, wie in Fig. 1 gezeigt, wobei das Förderband oder die Antriebsräder an einer Seite des Transportmittels angreifen. Auf der gegenüberliegenden Seite kann ein ähnliches Antriebsmittel 37 vorgesehen werden, oder eine Anzahl an Stützrollen, welche die Kräfte aufnehmen können, die in Querrichtung auf das Transportmittel 1 durch die Antriebsmittel 36 ausgeübt werden.

Wie bereits oben erläutert, bilden die Seitenflächen 6 und 10 der koaxialen Glieder, welche den Antriebsmitteln 36 zugewandt sind, eine zumindest im Wesentlichen gerade und geschlossene Oberfläche, so dass ein gleichmäßiger, stoßfreier und im Wesentlichen geräuschloser Antrieb mit Hilfe eines solchen Antriebsriemens oder solcher Antriebsräder realisiert werden kann.

Um eine Gruppe von zwei überlappenden Plattformen 28 und 29 um die jeweiligen Drehzapfen 23 relativ zum Transportmittel schwenken zu können, kann eine Öffnung 38 in der Führungsschiene 33 an einer gewünschten Position (Fig. 5) vorgesehen werden. Weichenzungen 39 und 40 sind in der Nähe der Öffnung 38 vorgesehen. Die Weichenzunge 39 kann eine Schwenkbewegung um einen Drehzapfen 41 ausführen, der sich im rechten Winkel zur Längsrichtung der Schiene 33 erstreckt, wobei der Drehzapfen 41 am bahnaufwärtsseitigen Ende der Öffnung 38 angeordnet ist, betrachtet in der beabsichtigten Bewegungsrichtung des Transportmittels 1 gemäß Pfeil A. Die Weichenzunge 40 kann eine Schwenkbewegung um einen Drehzapfen 42 ausführen, der am bahnabwärtsseitigen Ende der Öffnung 38 angeordnet ist, betrachtet in der Bewegungsrichtung A.

In der in Fig. 5 gezeigten Position, in der die Weichenzunge 40 nach oben geschwenkt wird, wird eine Führungsrolle 32, die mit einem Arm 26 verbunden ist und sich in die Richtung gemäß Pfeil A bewegt, durch die Weichenzunge nach unten bewegt, so dass die Rolle auf einer Schiene 43, die tiefer als die Schiene 33 angeordnet ist und/oder gegen die Unterseite der Schiene läuft. Es ist offensichtlich, dass diese Abwärtsbewegung einer Führungsrolle 32 zu einer Schwenkbewegung der Stütze 24, welche die Führungsrolle stützt, und der Plattform 28 führt, die durch die Stütze gestützt wird. Die Plattform 28 wird dadurch die Plattform 29 mitnehmen, welche Plattform 28 überlappt, so dass die zwei überlappenden Plattformen gemeinsam relativ zum Transportmittel 1 geschwenkt werden. Ein Gegenstand, der sich auf den Plattformen befindet, kann somit von den betreffenden Plattformen rutschen.

Wenn sich die Weichenzunge 40 von der Position, die in Fig. 5 gezeigt wird, nach unten bewegt hat, kann eine Führungsrolle, die sich in die Richtung gemäß Pfeil A bewegt, die Zunge 40 passieren und die Plattform, die mit der betreffenden Führungsrolle verbunden ist, wird daher nicht gedreht.

Eine Führungsrolle, die sich über der Schiene 43 und/oder unter der Schiene 33 bewegt, die unter Umständen zuvor nach unten bewegt wurde, kann die Weichenzunge 39 passieren, da sich die Weichenzunge 39 zu diesem Zweck nach oben drehen kann.

Es ist offensichtlich, dass ähnliche Weichenzungen in Spiegelbildbeziehung an einer gewünschten Position angeordnet werden können, die sich weiter bahnabwärts befindet, um eine Führungsrolle zur Oberseite der Schiene 33 zurückzuführen.

Die Weichenzunge 40 kann zum Beispiel durch mechanische, elektronische, hydraulische oder pneumatische Mittel gesteuert werden, wobei diese Steuerung zum Beispiel durch Lesevorrichtungen erfolgen kann, welche Daten lesen, die auf den Gegenständen vorgesehen sind, die vom Förderer zu bewegen sind, und welche auch die Länge eines Gegenstandes messen können.

Es ist offensichtlich, dass sich - wenn eine Gruppe von zwei Plattformen relativ zu Plattformen, die auf beiden Seiten davon angeordnet sind, geschwenkt wird - die Abschirmungen 34 und 35, die mit den voneinander abgewandten Enden der überlappenden Plattformen verbunden sind und sich von den Enden der Plattformen nach unten erstrecken, entlang der entsprechenden Abschirmungsvorrichtungen der Plattformen drehen, die nicht gedreht werden. Die Abschirmungsvorrichtungen verhindern dadurch, dass ein vorstehender Teil eines Gegenstandes, der sich auf einer Plattform befindet, unter einer geneigten Plattform landet und dadurch, dass ein solcher vorstehender Teil zwischen benachbarten Plattformen beim Zurückneigen der geneigten Plattform eingekeilt wird, eine Sperre auslöst.

Die in Fig. 5 dargestellte Vorrichtung kann nur eine Gruppe von zwei überlappenden Plattformen schwenken und der nächsten Gruppe gestatten, ohne Behinderung zu passieren. Es ist jedoch auch möglich, mehrere aufeinander folgende Gruppen überlappender Plattformen in Abfolge zu schwenken.

Wie des Weiteren in Fig. 6 gezeigt ist, können an einem bestimmten Ort entlang des Weges des Transportmittels mehrere Weichen der Konstruktion, die in Fig. 5 gezeigt wird, hintereinander angeordnet werden. In dem in Fig. 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei dieser Weichenkonstruktionen nahe beieinander angeordnet. Wenn eine solche Konstruktion verwendet wird, ist es möglich, je nach Wunsch, eine Gruppe von zwei überlappenden Plattformen, zwei Gruppen von überlappenden Plattformen oder drei Gruppen von überlappenden Plattformen gleichzeitig um die jeweiligen Drehzapfen 23 relativ zum Transportmittel 1 zu schwenken. Somit ist es zum Beispiel möglich, die Anzahl der Plattformen, die geschwenkt werden, mit der Anzahl von Plattformen, die durch einen einzelnen Gegenstand besetzt sind, in Einklang zu bringen.

Wenn die Gegenstände, die transportiert werden, immer dieselben Abmessungen aufweisen, ist es möglich, die verschiedenen Weichenzungen 40, die in Fig. 6 gezeigt werden, oder die Einstellmittel dieser Weichenzungen durch mechanische oder elektrische Mittel zu koppeln, so dass sich die Weichenzungen gleichzeitig schwenken. Wenn die Gegenstände jedoch unterschiedliche Längen aufweisen, kann dafür gesorgt werden, dass die verschiedenen Weichenzungen 40, die Teil der in Fig. 6 dargestellten Anordnung sind, voneinander unabhängig geschwenkt werden können.

Des Weiteren wird offensichtlich, dass eine oder mehrere Weichenkonstruktionen in der Schiene 33 vorgesehen werden können, welche die, in Fig. 2 gesehen, linke Führungsrolle 32 stützt, so dass die Plattformen in zwei unterschiedliche Richtungen von der normalen Transportposition in eine Schräglage geschwenkt werden können.

Die verschiedenen Möglichkeiten, die mit der Konstruktion gemäß der Erfindung ausgeführt werden können, sind wieder schematisch in Fig. 7 dargestellt.

Wie aus dieser Figur hervorgeht, können sich das Transportmittel 1 und die dadurch gestützten überlappenden Plattformen in die Richtungen X, Y beziehungsweise Z bewegen, während die überlappenden Plattformen in die eine oder andere Richtung in Gruppen einer beliebigen Anzahl geschwenkt werden können, um Gegenstände 44, die auf den Plattformen getragen werden, an einer gewünschten Position zu übergeben.

Natürlich sind Ergänzungen und/oder Änderungen am oben beschriebenen Ausführungsbeispiel des Förderers gemäß der vorliegenden Erfindung denkbar.

So könnte eine Feder mit der Weichenzunge 39 verbunden werden - falls gewünscht - wobei die Feder versucht, die Weichenzunge 39 in einer Position zu halten, in der die Zunge von der Position, die in Fig. 5 oder in Fig. 6 gezeigt wird, nach oben geschwenkt ist.

Des Weiteren können die Plattformen eine beliebige Form aufweisen, zum Beispiel leicht gebogen oder leicht V- förmig sein. Die Oberfläche einer solchen Plattform kann dadurch zu einer Ebene, die sich im rechten Winkel zur Ebene der Zeichnung von Fig. 2 und durch den Drehzapfen 23 erstreckt, symmetrisch sein oder nicht.

Anstatt mechanischer Mittel können auch hydraulische, pneumatische oder elektrische Antriebsmittel zum Verschwenken der Plattformen um die Drehzapfen 23 verwendet werden, wobei die Antriebsmittel zum Beispiel ferngesteuert werden können. In diesem Zusammenhang kann auf das Ausführungsbeispiel von Fig. 8 verwiesen werden. Dieses Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel, und infolgedessen wurden jenen Teilen von Fig. 8, welche Teilen entsprechen, die unter Bezugnahme auf die vorhergehenden Figuren beschrieben wurden, dieselben Bezugszeichen gegeben.

Wie in Fig. 8 dargestellt, trägt die Stütze 22 einen Elektromotor 45, der mit dem Arm 26 mittels eines Übertragungsmechanismus 46 (nur schematisch angedeutet) gekoppelt ist, all dies auf solche Weise, dass - wenn der Motor 45 in die eine oder andere Richtung zum Laufen gebracht wird - die Stütze 24 und die damit verbundene Plattform 28 in die eine oder andere Richtung um den Drehzapfen 23 geschwenkt werden.

Fig. 9-12 zeigen des Weiteren einige zusätzliche Möglichkeiten, um zwei Glieder 2 und 3 miteinander zu verbinden. Teile, die den oben beschriebenen Teilen von Glied 2 und 3 entsprechen, haben dieselben Bezugszeichen erhalten wie die entsprechenden Teile, die insbesondere in Fig. 4 dargestellt und unter Bezugnahme auf Fig. 4 erörtert sind.

Wie aus Fig. 9 und 10 hervorgeht, ist ein Bolzen 5' mit einem hexagonalen Querschnitt anstatt eines runden Bolzens 5 vorgesehen. Dieser Bolzen 5' ist von zwei koaxialen Hülsen 50 und 51 umgeben, wobei die Hülsen mit inneren Durchgängen versehen sind, deren Durchmesser dem Durchmesser von Bolzen 5' entspricht, so dass die Hülsen 50 und 51 relativ zum Bolzen 5' nicht rotieren können.

Die Stirnenden der Hülsen sind auf solche Weise abgestuft, dass ein vorstehender Teil der einen Hülse in eine entsprechende Ausnehmung im Ende der anderen Hülse eingreift.

Die Außenumfänge der Stirnenden der Hülsen 50 und 51, welche nahe beieinander angeordnet sind, erstrecken sich konzentrisch um die Mittelachse des Bolzens 5' und sind in einer Metallhülse 52 untergebracht, welche in der Zunge 9 vorgesehen ist, zum Beispiel sind sie darin in Position gepresst.

Die kreisförmigen Außenumfänge der Enden der Hülsen 50 und 51, die über die Hülse 52 hinausstehen, sind exzentrisch relativ zur Mittelachse des Bolzens 5' angeordnet. Diese Enden der Hülsen 50 und 51, die über die Hülse 52 hinausstehen, sind in entsprechenden runden Löchern untergebracht, die in den Schenkeln 13' des Glieds 3 ausgebildet sind.

An seiner Oberseite, betrachtet in Fig. 9, ist die Hülse 50 des Weiteren mit einem vorstehenden Flansch 53 versehen, welcher an die Außenseite eines Schenkels 13' stößt. In ähnlicher Weise ist die Hülse 51 mit einem vorstehenden Flansch 54 versehen, der an einen Schenkel 13' des Glieds 3 stößt. In der Betriebsposition, die in Fig. 9 gezeigt ist, ist der Bolzen 5' gegen axiale Bewegung durch einen Sperrstift 55 gesperrt, der durch ein entsprechendes Loch 56 geführt wird, das im Bolzen 5' ausgebildet ist.

Zwei diametral gegenüberliegende Aufnehmungen 57 sind im Flansch 53 ausgebildet, in welchem Ausnehmungsnocken 58, die an einem Schenkel 13' des Glieds 3 befestigt werden, positioniert sind. Es wird offensichtlich, dass die Nocken 58 die Hülse 50 und somit auch die Hülse 51 und den Bolzen 5', der innerhalb der Hülsen 50 und 51 positioniert ist, daran hindern, um die Mittelachse des Bolzens 5' zu rotieren.

Vorrichtungen, die Transportmittel oder Transportketten der oben beschriebenen Art umfassen, werden üblicherweise mit Spannvorrichtungen versehen, um die Transportkette während des Betriebs nachspannen zu können. Eine solche Nachspannvorrichtung ist nicht erforderlich, wenn die in Fig. 9 und 10 dargestellte Konstruktion verwendet wird. Es wird schließlich offensichtlich, dass - wenn die Hülse 50 leicht nach oben bewegt wird, nachdem der Sperrstift 55 entfernt worden ist, so dass der Flansch 53 über den Nocken 58 zum Liegen kommt - der Bolzen 5' und mit ihm die Hülsen 50 und 51 in einem Winkel von 180º um die Mittelachse des Bolzens gedreht werden können, infolgedessen die Stirnenden der Glieder 2 und 3, dargestellt in Fig. 9, aufeinander zu bewegt werden. Nachdem der Bolzen 5' in einem Winkel von 180º gedreht wurde, kann die Hülse 50 wieder nach unten bewegt werden, so dass die Nocken 58 wieder in die Aufnehmungen 57 eingreifen, um die Hülsen 50 und 51 und den Bolzen 5' wieder gegen Drehung zu sperren. Danach kann der Sperrstift 55 eingesetzt werden.

Es wird offensichtlich, dass durch Drehen der Bolzen 5', welche ein oder mehrere Glieder miteinander verbinden (die oben beschriebenen Bolzen 4 können auch durch ähnliche Bolzen und Hülsen, welche diese Bolzen stützen, ersetzt werden), die Kette gespannt werden kann.

Fig. 11 und 12 zeigen eine Variante des Ausführungsbeispiels, das in Fig. 9 und 10 beschrieben ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Hülse 50 nicht mit einem vorstehenden Flansch 53 versehen, sondern eine Sperrscheibe 59 ist über das Ende von Bolzen 5' geschoben, der aus dem Schenkel 13' des Glieds 3 vorsteht, wobei zu diesem Zweck die Sperrscheibe mit einem Loch versehen ist, dessen Form dem hexagonalen Querschnitt des Bolzens 5' entspricht, so dass die Scheibe 59 relativ zu dem Bolzen nicht rotieren kann.

Die Scheibe ist des Weiteren mit einer Bohrung versehen, in der ein am Glied 3 angebrachter Sperrstift positioniert ist, so dass in der Position, die in Fig. 11 gezeigt ist, die Sperrscheibe 59 und somit auch der Bolzen 5' nicht um die Mittelachse des Bolzens 5' relativ zum Glied 3 rotieren können. Nachdem die Sperrscheibe 59 entfernt worden ist, kann der Bolzen 5' rotiert und infolgedessen wieder gegen Drehung gesperrt werden, indem die Sperrscheibe 59 eingesetzt wird. Es wird offensichtlich, dass es nicht notwendig ist, in diesem Ausführungsbeispiel den Bolzen 5' um 180º zu drehen, sondern dass der Bolzen 5' auch in Zwischenpositionen mit Hilfe der Sperrscheibe 59 gegen Drehung gesperrt werden kann.

Für einen Fachmann ist es somit offensichtlich, dass viele Variationen und/oder Hinzufügungen zu den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung im Rahmen der beanspruchten Erfindung möglich sind.


Anspruch[de]

1. Förderer mit wenigstens einem flexiblen, länglichen Transportmittel (11), das aus Gliedern (2, 3) aufgebaut ist, wobei ein Glied (2) in bezug auf ein benachbartes Glied (3) in der Nähe des einen Endes eine Schwenkbewegung um eine erste Schwenkachse (4) ausführen kann und besagtes Glied (2) in bezug auf ein anderes benachbartes Glied (3) in der Nähe seines anderen Endes eine Schwenkbewegung um eine zweite Schwenkachse (5) ausführen kann, welche die erste Schwenkachse (4) zumindest im wesentlichen im rechten Winkel kreuzt, während Plattformen (28, 29) mit dem Transportmittel (1) zur Auflage von mit dem Förderer zu bewegenden Gegenständen verbunden sind, und Antriebsmittel (36, 37) vorgesehen sind, welche an dem Transportmittel angreifen, um die Transportmittel (1) in Längsrichtung zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Glieder (2, 3) eines Transportmittels (1), die relativ zum jeweils anderen Glied eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (5) ausführen können, miteinander durch ein einen exzentrischen Mechanismus (50-52) umfassendes Mittel verbunden sind, wobei das Mittel eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse ausführen kann und in mehrere Stellungen einstellbar ist.

2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den exzentrischen Mechanismus (50-52) umfassende Mittel einen nicht-runden Bolzen (5') aufweist, der in einem entsprechend nicht-runden Durchgang eingesetzt ist, der in wenigstens einer Hülse (50, 51) ausgebildet ist, wobei ein Teil der Hülse einen runden Umfang hat, der exzentrisch zur Mittelachse des Bolzens (5') angeordnet und in eine entsprechend runde, in einem Glied (3) ausgebildete Bohrung eingelassen ist, wogegen ein anderer Teil der Hülse, der einen runden Umfang aufweist, sich konzentrisch um die Mittelachse des Bolzens (5') erstreckt und in eine entsprechende, in dem anderen Glied (2) ausgebildete Bohrung eingelassen ist.







IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com