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Dokumentenidentifikation DE69803356T2 19.09.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 0922406
Titel Spender zum selektiven Ein- und Ausfahren eines stiftförmigen Artikels und Schraubsystem für einen solchen Spender
Anmelder Kotobuki & Co. Ltd., Kyoto, JP
Erfinder Noguchi, Yoshio, Kawagoe-shi, JP;
Arai, Sachio, Kawagoe-shi, JP
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER, 38122 Braunschweig
DE-Aktenzeichen 69803356
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.12.1998
EP-Aktenzeichen 981233950
EP-Offenlegungsdatum 16.06.1999
EP date of grant 02.01.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.09.2002
IPC-Hauptklasse A45D 40/04

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Spender zum wahlweisen Ausfahren und Einfahren eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes, wie z. B. eines festen Klebers oder Leim, eines Rouge- oder Augenbrauenstiftes und eines Radiergummis und insbesondere eine Verbesserung eines solchen Spenders und ein Gewinde zum Einbau in den Spender.

Beschreibung des Standes der Technik

Viele Spender dieser Art sind in dem Stand der Technik vorgeschlagen. Zum Beispiel ist das US-Patent Nr. 5,549,404 von Kageyama et al. anschaulich für diesen Stand der Technik. Das Patent beschreibt einen Antriebsbehälter für stiftförmiges Material, der einen äußeren Zylinder und eine Schraubwelle umfasst, die drehfest in dem äußeren Zylinder, aber beweglich in axialer Richtung dazu eingeführt ist. Der herkömmliche Antriebsbehälter ist in seiner Konstruktion komplex, so dass es große Mühe bereitet, den Antriebsbehälter zusammenzubauen.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf die vorbeschriebenen Nachteile des Standes der Technik gemacht.

Dementsprechend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spender zum wahlweisen Ausfahren und Einfahren eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes bereitzustellen, das in der Konstruktion einfach ist und leicht zusammengebaut werden kann.

In Übereinstimmung mit einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Spender zum wahlweisen Ausfahren und Einfahren eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes bereitgestellt. Der Spender umfasst einen im wesentlichen zylindrischen Körper, eine Hülse, die in dem zylindrischen Körper aufgenommen ist und ein geschlossenes Ende aufweist, der zylindrische Körper und die Hülse sind relativ zueinander drehbar, ein axial bewegliches Bauteil ist in der Hülse eingeführt, das axial bewegliche Bauteil umfasst einen im wesentlichen stabähnlichen Körper und ein Aufnahmeteil zum Aufnehmen und Abstützen eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes, der stabähnliche Körper hat erste und zweite Enden und einen ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich, der um einen Umfang davon gebildet ist, das Aufnahmeelement ist auf dem ersten Ende des stabähnlichen Körpers befestigt, der stabähnliche Körper erstreckt sich durch das geschlossene Ende der Hülse, um in den zylindrischen Körper hineinzuragen, Gewindemittel sind in dem zylindrischen Körper befestigt und haben einen zweiten, mit einem Gewinde versehenen Bereich zum Eingriff mit dem ersten, mit einem Gewinde versehenen Bereich des stabähnlichen Körpers, so dass, wenn entweder der zylindrische Körper oder die Hülse relativ zueinander gedreht wird, das bewegliche Bauteil axial bewegt wird, dadurch wahlweise das stiftförmige Objekt, das durch das Aufnahmeteil gestützt ist, gemäß einer Drehrichtung des zylindrischen Körpers oder der Hülse ausfahrend und einfahrend und eine Kappe, die abnehmbar auf dem zylindrischen Körper angeordnet ist. Der stabähnliche Körper des beweglichen Bauteils kann eine erste im wesentlichen elliptische Querschnittsform aufweisen. Die Hülse kann ein Durchgangsloch einer zweiten, im wesentlichen elliptischen Form haben, das in dem geschlossenen Ende der Hülse ausgebildet ist. Der stabähnliche Körper erstreckt sich durch das Durchgangsloch, mit dessen erster elliptischen Form in der gleichen Stellung wie das Durchgangsloch der zweiten elliptischen Form, das in dem geschlossenen Ende der Hülse ausgebildet ist. Der stabähnliche Körper hat einen ersten Durchmesser, der sich entlang einer gemeinsamen kurzen Achse der ersten und zweiten elliptischen Formen erstreckt und einen zweiten Durchmesser, der sich entlang einer gemeinsamen Langachse der ersten und zweiten elliptischen Formen erstreckt. Das Durchgangsloch weist einen dritten Durchmesser auf, der sich entlang der kurzen Achse erstreckt und einen vierten Durchmesser, der sich entlang der langen Achse erstreckt. Der zweite Durchmesser des stabähnlichen Körpers ist größer als der dritte Durchmesser des Durchgangsloches.

Der Spender kann ebenfalls erste Wechselwirkungsmittel auf dem zylindrischen Körper und der Hülse zum Verhindern aufweisen, dass die Hülse von dem zylindrischen Körper entfernt wird.

Das erste Wechselwirkungsmittel umfasst einen kreisumfänglichen Ausnehmungsbereich, der in einem ersten inneren Umfangsbereich des zylindrischen Körpers ausgebildet ist und einen kreisumfänglichen Vorsprung, der um einen äußeren Umfangsbereich der Hülse vorgesehen ist. Der kreisumfängliche Vorsprung der Hülse wird mit der kreisumfänglichen Ausnehmung des zylindrischen Körpers in Eingriff gebracht, wodurch die Hülse davor bewahrt wird, von dem zylindrischen Körper getrennt zu werden.

Der Spender kann weiterhin ein zweites Wechselwirkungsmittel auf dem zylindrischen Körper und dem Gewindemittel vorsehen, um das Gewindemittel von einer Drehung relativ zu dem zylindrischen Körper abzuhalten.

Das zweite Wechselwirkungsmittel umfasst erste Vorsprungmittel, die auf einem zweiten, inneren umfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers vorgesehen sind und zweite Vorsprungmittel, die auf einem äußeren Umfang des Gewindemittels vorgesehen sind. Die ersten Vorsprungmittel und die zweiten Vorsprungmittel sind miteinander in Eingriff gebracht, wodurch bewirkt wird, dass die Gewindemittel von einer Drehung relativ zu dem zylindrischen Körper abgehalten werden.

Die ersten Vorsprungmittel umfassen einen im wesentlichen gezackten Bereich, der auf dem inneren umfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers vorgesehen ist und scharfe Täler aufweist. Die zweiten Vorsprungmittel umfassen eine Vielzahl sich axial erstreckender Vorsprünge, die um den äußeren Umfang des Gewindemittels herum angeordnet sind und spitz zulaufende Enden haben.

Der Spender umfasst weiterhin Mittel auf dem stabähnlichen Körper, um das bewegliche Bauteil zurückzuhalten, von der Hülse abgenommen zu werden.

Das Gewindemittel umfasst einen im wesentlichen rohrförmigen Körper, der rohrförmige Körper hat eine Bohrung und einen zweiten, mit einem Gewinde versehenen Bereich, der in einer Umfangsoberfläche der Bohrung zum Eingriff mit dem ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich des stabähnlichen Körpers ausgebildet ist und einen sich axial erstreckenden Schlitz zum Erleichtern des Einführens des stabähnlichen Körpers in die Bohrung.

Der Schlitz weitet sich in einer nach außen gerichteten, radialen Richtung von dem Zentrum des rohrförmigen Körpers auf und erleichtert dadurch die Führung des stabähnlichen Körpers in der Bohrung des rohrförmigen Körpers.

Der rohrförmige Körper kann erste und zweite hohle Bereiche haben, die kreisumfänglich auf einem äußeren Umfang davon angeordnet und voneinander um den äußeren Umfang des rohrförmigen Körpers herum beabstandet sind.

Kurze Beschreibung der Figuren

Diese und andere Aufgaben und viele der dazugehörigen Vorteile der vorliegenden Erfindung werden leicht zu schätzen gewußt und ebenso besser unter Bezugnahme auf die folgende detaillierte Beschreibung verstanden werden, wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Figuren betrachtet wird, in denen die gleichen Bezugszeichen die gleichen Teile innerhalb der Figuren bezeichnen und in denen:

Fig. 1 - eine schematische Längsschnittansicht eines Spenders gemäß der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 2 - eine schematische, perspektivische Ansicht eines im wesentlichen stabförmigen Objektes ist, der in den Spender der Fig. 1 geschickt werden soll;

Fig. 3 - eine schematische Längsschnittansicht eines zylindrischen Körpers des Spenders ist,

Fig. 4 - eine schematische Querschnittsansicht des zylindrischen Körpers ist, entlang der Ebene, die in der Fig. 3 durch die Linie A-A bezeichnet ist;

Fig. 5 - eine schematische Längsschnittansicht einer Hülse des Spenders ist;

Fig. 6 - eine schematische Draufsicht auf die Hülse ist;

Fig. 7 - eine schematische, vergrößerte Draufsicht auf in dem Spender beinhaltete Gewindemittel ist;

Fig. 8 - eine schematische, vergrößerte Schnittansicht der Gewindemittel ist, entlang einer Ebene, die in der Fig. 7 durch die Linie B-B bezeichnet ist;

Fig. 9 - eine schematische, vergrößerte Frontalansicht der Gewindemittel ist;

Fig. 10 - eine schematische, vergrößerte Frontalansicht eines beweglichen Bauteiles des Spender ist:

Fig. 11 - eine schematische, vergrößerte Längsschnittansicht des beweglichen Bauteiles ist; und

Fig. 12 - eine schematische, vergrößerte Untenansicht der Hülse ist, durch welche sich das bewegliche Bauteil erstreckt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausgestaltung

Ein Spender zum wahlweisen Ausfahren und Einfahren eines im wesentlichen stabförmigen Objektes der Patronenart gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert werden.

Bezugnehmend auf die Fig. 1 ist dort ein Spender dargestellt. Der Spender beinhaltet allgemein einen im wesentlichen zylindrischen Körper 1, eine Hülse 2, die in dem zylindrischen Körper 1 aufgenommen und drehbar relativ zu dem zylindrischen Körper ist, ein mit einem Gewinde versehenes Bauteil 3, das in dem zylindrischen Körper 1 aufgenommen und befestigt ist, ein axial bewegliches Bauteil 4, das sich durch die Hülse 2 und das mit einem Gewinde versehenen Bauteil 3 erstreckt und eine Kappe 5, die abnehmbar auf dem zylindrischen Körper 1 angeordnet ist. Ein im wesentlichen stiftförmiges Objekt 6, z. B. ein festes Klebe- oder Leimteil in Patronenbauart, ist entfernbar in der Hülse 2 aufgenommen und auf dem beweglichen Bauteil 4 abgestützt. Die Kappe 5 ist mit einem Clip zum Einklippen des Spenders der vorliegenden Erfindung in eine Hemd- oder Jackentasche oder dergleichen versehen.

Wie in der Fig. 2 gezeigt ist, besteht das feste Klebeteil 6 aus einem im wesentlichen stiftförmigen festen Klebematerial 60 und einem Haltebauteil 62, dass das feste Klebematerial 60 hält. Das Haltebauteil 62 weist ein im wesentlichen rohrförmigen Körper mit einer im wesentlichen H-Form in einem vertikalen Schnitt, wie in der Fig. 1 gezeigt, auf. Das feste Klebematerial 60 ist auf einem Ende davon auf dem Haltebauteil 62 durch Einführen des Endteiles des festen Klebematerials 60 in den rohrförmigen Körper des Haltebauteiles 62 gelagert und bewirkt, dass der Endbereich des festen Klebematerials 60 auf einem horizontalen Bereich 620 des Haltebauteiles 62 abgestützt ist, wie in der Fig. 1 gezeigt. Bezugnehmend auf die Fig. 3 und 4 ist dort der zylindrischen Körper 1 dargestellt. Der zylindrische Körper 1 weist ein geöffnetes Ende 10, ein geschlossenen Ende 11 und einen kreisumfänglichen Absatzbereich 12 auf, der benachbart zu dem geöffneten Ende 10 ist.

Bezugnehmend auf die Fig. 5 und 6 ist dort die Hülse 2 dargestellt. Die Hülse 2 hat ein geöffnetes Ende 20, ein geschlossenen Ende 21, ein Durchgangsloch 22 in einer im wesentlichen elliptischen Form, die in dem geschlossenen Ende 21 ausgebildet ist und einen äußeren kreisumfänglichen Vorsprung 23. Wie in der Fig. 1 gezeigt, ist die Hülse 2 in dem zylindrischen Körper 1 über das offene Ende 10 des zylindrischen Körpers 1 aufgenommen, mit dem äußeren kreisumfänglichen Vorsprung 23 gegen eine Kante des geöffneten Endes 10 des zylindrischen Körpers 1 anliegend. Die Hülse 2 beinhaltet weiterhin eine Vielzahl sich axial erstreckender, linienartiger Vorsprünge 24, die voneinander beabstandet um einen äußeren umfänglichen Bereich der Hülse 2 befindlich sind, die benachbart zu dem äußeren kreisumfänglichen Vorsprung 23 ist. Die linienartigen Vorsprünge 24 der Hülse 2 dienen als Gleitverhinderungsmittel, wenn der zylindrische Körper 1 und die Hülse 2 mit Fingern einer Hand des Nutzers bzw. Fingern der anderen Hand des Nutzers eingeklemmt werden und die Hülse 2 relativ zu dem zylindrischen Körper 1 mit den Fingern gedreht wird oder der zylindrische Körper 1 relativ zu der Hülse 2 mit den Fingern gedreht wird. Wie in der Fig. 1 gezeigt ist, ist das bewegliche Bauteil 4 in der Hülse 2 über das geöffnete Ende 20 der Hülse 2 eingeführt und ein stabähnlicher Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 erstreckt sich durch das Durchgangsloch 22 der Hülse 2. Um das Einführen des stabähnlichen Körpers 40 durch das Durchgangsloch 22 der Hülse 2 beim Zusammenbau des Spenders zu erleichtern, ist ein kreisumfänglicher Kantenbereich 25 des Durchgangsloches 22 der Hülse 2, die der Innenseite der Hülse 2 gegenüberliegt, abgeschrägt. Der Spender beinhaltet weiterhin erste Wechselwirkungsmittel zum Verhindern, dass die Hülse 2 von dem zylindrischen Körper 1 entfernt wird. Das erste Wechselwirkungsmittel weist einen kreisumfänglichen Ausnehmungsabschnitt 13 auf, der in einem inneren umfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers ausgebildet ist, der benachbart zu dem offenen Ende 10 des zylindrischen Körpers 1 (siehe Fig. 3) ist, und ein kreisumfänglicher Vorsprung 26 ist um einen äußeren kreisumfänglichen Bereich der Hülse 2 (siehe Fig. 5) herum vorgesehen. Wie in der Fig. 1 gezeigt, wird die Hülse 2 in dem zylindrischen Körper 1 aufgenommen, indem der kreisumfängliche Vorsprung 26 mit dem kreisumfänglichen Ausnehmungsabschnitt 13 des zylindrischen Körpers 1 in Eingriff tritt, wodurch die Hülse 2 gehindert wird, von dem zylindrischen Körper 1 entfernt zu werden.

Bezugnehmend auf die Fig. 7 bis 9 ist dort das mit einem Gewinde versehen Bauteil 3 dargestellt. Das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 ist vorzugsweise aus irgendeinem geeigneten, flexiblen, harzigen Material, z. B. Polypropylen oder Polyethylen hergestellt. Das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 weist einen kurzen, rohrförmigen Körper 30 mit einem im wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit einer Bohrung 37, einem sich axial erstreckenden Schlitz 31, ersten und zweiten Enden 300, 301 benachbart zu dem Schlitz 31 des rohrförmigen Körpers 30 und einen ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich 32 auf, der in einer inneren kreisumfänglichen Oberfläche des rohrförmigen Körpers, der die Bohrung 37 umgibt, ausgebildet ist, einen ersten, kreisbogenförmigen, hohlen Bereich 33, der auf einer äußeren kreisumfänglichen Oberfläche des hohlförmigen Körpers 30 vorgesehen ist und sich kreisumfänglich von dem ersten Ende 300 des rohrförmigen Körpers 30 zu einem ersten vorherbestimmten Bereich 302 des rohrförmigen Körpers 30 erstreckt und einen zweiten, kreisbogenförmigen, hohlen Bereich 34, der auf der äußeren kreisumfänglichen Oberfläche des rohrförmigen Körpers 30 vorgesehen ist und sich kreisumfänglich von dem zweiten Ende 301 des rohrförmigen Körpers 30 zu einem zweiten vorherbestimmten Bereich 303 des rohrförmigen Körpers 30 erstreckt.

Der erste, kreisbogenförmige, hohle Abschnitt 33 weist eine erste äußere Wandung 330 mit einer im wesentlichen kreisbogenartigen Form mit einem ersten Ende 331 und einem zweiten Ende 332 auf, eine erste sich radial erstreckende Wandung 333, die das erste Ende 331 der äußeren Wandung 330 und das erste Ende 300 des rohrförmigen Körpers 30 miteinander verbindet und eine zweite sich radial erstreckende Wandung 334, die das zweite Ende 332 der ersten äußeren Wandung 330 und den ersten vorherbestimmten Bereich 302 des rohrförmigen Körpers 30 miteinander verbindet. Ein erster Steg 335 ist in einem ersten hohlen Bereich der durch die erste äußere Wandung 330, der ersten und zweiten sich radial erstreckenden Wandungen 333, 334 und einem ersten Teil einer kreisumfänglichen Wandung des rohrförmigen Körpers 30 umgeben ist. Der erste Steg 335 erstreckt sich rechtwinklig zu der ersten äußeren Wandung 330, den ersten und zweiten sich radial erstreckenden Wandungen 333, 334 und dem ersten Teil der kreisumfänglichen Wandung des rohrförmigen Körpers 30. Wie der erste, kreisbogenförmige, hohle Bereich 33 weist der zweite kreisförmige hohle Bereich 34 eine zweite äußere Wandung 340 in einer im wesentlichen kreisbogenartigen Form mit einem dritten Ende 341 und einem vierten Ende 342, einer dritten sich radial erstreckenden Wandung 343, die das dritte Ende 341 der zweiten äußeren Wandung 340 und das zweite Ende 301 des rohrförmigen Körpers 30 miteinander verbindet und eine vierte sich radial erstreckende Wandung 344, die das vierte Ende 342 der zweiten äußeren Wandung 340 und den zweiten vorherbestimmten Bereich 303 des rohrförmigen Körpers 30 miteinander verbindet. Weiterhin ist ein zweiter Steg 345 in einem zweiten hohlen Bereich angeordnet, der umgeben ist von der zweiten äußeren Wandung 340, der dritten und vierten sich radial erstreckenden Wandungen 343, 344 und einem zweiten Teil der kreisumfänglichen Wandung des rohrförmigen Körpers 30. Der zweite Steg 345 erstreckt sich rechtwinklig zu der zweiten äußeren Wandung 340, der dritten und vierten sich radial erstreckenden Wandungen 343, 344 und dem zweiten Teil der kreisumfänglichen Wandung des rohrförmigen Körpers 30. Die zweiten und dritten vorherbestimmten Bereiche 301, 302 des rohrförmigen Körpers 30 sind voneinander beabstandet um den rohrförmigen Körper 30 angeordnet. Ein Ausnehmungsbereich 36 ist zwischen dem ersten, kreisbogenförmigen, hohlen Bereich 33 und dem zweiten, kreisförmigen, hohlen Bereich 34 vorgesehen. Die erste sich radial erstreckende Wandung 333 und die dritte sich radial erstreckende Wandung 343 haben Oberflächen, die in einer Art und Weise abfallen, dass ein sich radial aufweitender Raum zwischen der ersten sich radial erstreckenden Wandung 333 und der dritten sich radial erstreckenden Wandung 343 vorgesehen werden kann. Daher, wenn der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 in der Bohrung 37 des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 durch den Schlitz 31 des mit dem Gewinde versehenen Bauteils 3 aufgenommen werden soll, um das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 auf dem stabähnlichen Körper 40 zu montieren, was weiter unten detaillierter beschrieben werden wird, kann der stabähnliche Körper 40 in der Bohrung 37 des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 aufgenommen werden, während er gleichzeitig durch die abgeschrägten Oberflächen der ersten und dritten sich radial erstreckenden Wandungen 333, 343 geführt wird.

Wie oben beschrieben, wird das mit einem Gewinde versehene Bauteil 30 in dem zylindrischen Körper 1 befestigt. Genauer gesagt beinhaltet der Spender gemäß der vorliegenden Erfindung weiterhin zweite Wechselwirkungsmittel an dem zylindrischen Körper 1 und dem mit einem Gewinde versehenen Bauteil 3, zum Verhindern, dass das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 sich relativ zu dem zylindrischen Körper 1 dreht. Die zweiten Wechselwirkungsmittel zum Verhindern, dass sich das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 relativ zu dem zylindrischen Körper 1 verdreht, weist erste Eingriffsvorsprünge 35 auf, die auf dem mit einem Gewinde versehenen Bauteil 3 vorgesehen sind (siehe Fig. 7 und 9) und ein zweiter Eingriffsvorsprung 14 ist auf der inneren, kreisumfänglichen Oberfläche des zylindrischen Körpers 1 (siehe Fig. 3) vorgesehen. Genauer gesagt, wie in den Fig. 7 und 9 gezeigt, sind die ersten Eingriffsvorsprünge 35 auf einer äußeren Oberfläche des ersten Endes 331 der ersten äußeren Wandung 330, einer äußeren Oberfläche des zweiten Endes 332 der ersten äußeren Wandung 330, einer äußeren Oberfläche des dritten Endes 341 der zweiten äußeren Wandung 340 und einer äußeren Oberfläche des vierten Endes 342 der zweiten äußeren Wandung 340 ausgebildet. Wie in der Fig. 9 gezeigt, erstreckt sich jede dieser ersten Eingriffsvorsprünge 35 vertikal zu jeweils einem entsprechenden ersten, zweiten, dritten und vierten Ende 331, 332, 341, 342 und hat ein oberes scharfes Ende 350 und ein unteres scharfes Ende 351. Wie in der Fig. 3 gezeigt, ist der zweite Eingriffsvorsprung 14 auf einem inneren kreisumfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers 1 vorgesehen, an dem das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 befestigt werden soll. Der zweite Eingriffsvorsprung 14 weist einen im wesentlichen gezackten Bereich auf, der um den inneren kreisumfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers 1 vorgesehen ist. Der gezackte Bereich des zweiten Eingriffsvorsprungs 14 weist eine Vielzahl scharfer Spitzten 140 und eine Vielzahl steiler Täler 141 auf. Das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 ist in dem zylindrischen Körper 1 mit den unteren scharfen Enden 351 der ersten Eingriffsvorsprünge 35 befestigt, aufgenommen in und im Eingriff mit den Tälern 141 der zweiten Eingriffsvorsprünge 14, wodurch das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 davon abgehalten wird, sich relativ zu dem zylindrischen Körper 1 zu drehen. Wenn ein Arbeiter das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 auf dem stabähnlichen Körper 40 des beweglichen Bauteils 4 zum Zusammenbau des Spenders gemäß der vorliegenden Erfindung montiert, wie weiter unten beschrieben werden wird, kann der Arbeiter durch Zufall das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 mit der Oberseite nach unten auf dem stabähnlichen Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 montieren. In der dargestellten Ausgestaltung sind sowohl das obere Ende 350 jeder der ersten Eingriffsvorsprünge 35 und die unteren Enden 351 jeder der ersten Eingriffsvorsprünge 35 spitz zulaufend oder geschärft, um sich solchen Schwierigkeiten anzupassen. Deshalb, wenn diese Schwierigkeit nicht festgestellt wird, mag nur das untere Ende 351 jeder der ersten Eingriffsvorsprünge 35 angespitzt sein. Weiterhin, um das Bewirken, dass die unteren Enden 351 der ersten Eingriffsvorsprünge 35 in den Tälern 141 des zweiten Eingriffsvorsprunges 14 geführt und aufgenommen werden, zu erleichtern, sind die Spitzen 140 der zweiten Eingriffsvorsprünge 14, wie oben beschrieben, angespitzt

Bezugnehmend auf die Fig. 10 bis 12 ist dort das bewegliche Bauteil 4 beschrieben. Das bewegliche Bauteil 4 umfasst den stabähnlichen Körper 40 mit einer im wesentlichen elliptischen Form im Querschnitt mit einem ersten Ende 400 und einem zweiten Ende 410, mit einem Aufnahmebauteil 42 mit einem großen Durchmesser und einem Querschnitt mit einer im wesentlichen U-Form, das an dem ersten Ende 400 des stabähnlichen Körpers 40 zum Aufnehmen und Tragen des festen Klebstoffteiles 6 vorgesehen ist und einen im wesentlichen pfeilspitzenförmiger Bereich 44, der an dem zweiten Ende 401 des stabähnlichen Körpers vorgesehen ist, um das bewegliche Bauteil 4 davor zu bewahren, von der Hülse 2 entfernt zu werden. Der stabähnliche Körper 40 hat ein mit einem Gewinde versehenen Bereich 402, der über die gesamte Länge des stabähnlichen Körpers 40 vorgesehen ist. Wie in der Fig. 10 gezeigt, ist der mit einem Gewinde versehene Bereich 402 in mehreren Bereichen davon durch zwei flache Oberflächen 403 (nur eine flache Oberfläche 403 ist in der Fig. 10 gezeigt) unterbrochen, die sich axial entlang der gesamten Länge des stabähnlichen Körpers erstrecken. Der pfeilspitzenförmige Bereich 44 des beweglichen Bauteiles 4 hat eine Größe, die geringfügig kleiner als die des Durchgangsloches 22 der Hülse 2 ist. Wenn der Spender gemäß der vorliegenden Erfindung zusammengebaut wird, wird der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 in der Hülse 2 aufgenommen und durch das Durchgangsloch 22 der Hülse 2 eingeführt, und das Aufnahmebauteil 42 mit dem großen Durchmesser wird auf dem geschlossenen Ende 21 der Hülse 2 gelagert. Der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 erstreckt sich durch das Durchgangsloch 22 mit der elliptischen Form des stabähnlichen Körpers 40 in der gleichen Stellung, in der das Durchgangsloch 22 in elliptischer Form in dem geschlossenen Ende 21 der Hülse 2 ausgebildet ist. Wie in der Fig. 12 gezeigt, hat der stabähnliche Körper 40 einen ersten Durchmesser, der sich entlang einer gemeinsamen kurzen Achse Y der elliptischen Formen des stabähnlichen Körpers 40 und des Durchgangsloches 22 erstreckt und einen zweiten Durchmesser, der sich entlang der gemeinsamen Langachse X der elliptischen Formen des stabähnlichen Körpers 40 und des Durchgangsloches 22 erstreckt. Das Durchgangsloch hat einen dritten Durchmesser, der sich entlang der Kurzachse Y erstreckt und einen vierten Durchmesser, der sich entlang der Langachse X erstreckt. Der zweite Durchmesser des stabähnlichen Körpers 40, der sich entlang der Langachse X erstreckt, ist größer als der dritte Durchmesser des Durchgangsloches 22, der sich entlang der Kurzachse Y erstreckt. Daher ist der stabähnliche Körper 40 nicht in der Lage, sich relativ zu der Hülse 2 zu drehen. Das feste Klebeteil ist auf dem Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteiles 4 gelagert, indem das Haltebauteil 42 des festen Klebeteils 6 bewirkt wird, auf dem Aufnahmebauteil 42 befestigt zu werden. Um die Befestigung des Haltebauteils 62 auf dem Aufnahmebauteil 42 zu erleichtern, kann das Aufnahmebauteil 42 mit einer Vielzahl sich radial erstreckender Schlitze (nicht dargestellt) ausgebildet sein, die kreisumfänglich voneinander beabstandet sind. In diesem Fall kann das Montieren des Haltebauteils 62 auf dem Aufnahmebauteil 42 einfach dadurch bewirkt werden, indem ein Durchmesser des Aufnahmebauteils 42 verringert wird, während gleichzeitig bewirkt wird, dass das Aufnahmebauteil 42 radial deformiert wird.

Um das Verständnis hinsichtlich der vorliegenden Erfindung zu erleichtern, wird nachfolgend die Abfolge des Zusammenbaus des Spenders gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert werden.

Der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteils 4 wird zunächst in die Hülse 2 eingeführt und dann wird der pfeilspitzenförmige Bereich 44 dessen durch das Durchgangsloch 22 der Hülse 2 eingeführt. In einem Zustand, in welchem das Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteiles 4 auf dem geschlossenen Ende 21 der Hülse 2 gelagert ist und der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 nach außen durch das Durchgangsloch 22 der Hülse 2 hervorsteht, wird das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 auf dem stabähnlichen Körper 2 des beweglichen Bauteiles 4 montiert, indem der stabähnliche Körper 4 und das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 gegeneinander gepresst werden, um den stabähnlichen Körper 40 in die Bohrung 37 des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 durch den Schlitz 31 einzupassen. Somit kann die Montage des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 auf dem stabähnlichen Körper 40 leicht und schnell ausgeführt werden. Das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 wird auf einem Bereich des stabähnlichen Körpers 40 in einer engen Nähe an die äußere Oberfläche des geschlossenen Endes 21 der Hülse 2 montiert, wodurch das geschlossene Ende 21 der Hülse 2 sicher zwischen dem mit einem Gewinde versehenen Bauteil 3 und dem Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteiles 4 eingelegt wird. Nachdem die Montage des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 auf dem stabähnlichen Körper 40 des beweglichen Bauteils 4 beendet wurde, werden das erste Ende 331 des ersten, kreisbogenförmigen, hohlen Bereiches 33 und das dritte Ende 341 des zweiten, kreisbogenförmigen, hohlen Bereiches 34 durch die Fingerspitzen der Arbeiter eingeklemmt und in einer solchen Richtung zusammengepresst, damit sie dichter aneinander anliegen. Dadurch wird das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 sicher auf dem stabähnlichen Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 montiert.

Eine Baugruppe, umfassend die Hülse 2, das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 und das bewegliche Bauteil 4, wird in den zylindrischen Körper 1 eingeführt, wobei der stabähnliche Körper 40 des beweglichen Bauteiles 4 in dem zylindrischen Körper 1 aufgenommen wird. Anschließend wird der äußere kreisumfängliche Vorsprung 26 der Hülse 2 in Eingriff mit dem inneren kreisumfänglichen Ausnehmungsbereich 13 des zylindrischen Körpers 1 gebracht, wodurch verhindert wird, dass die Baugruppe von dem zylindrischen Körper 1 getrennt wird. Gleichzeitig werden die unteren scharfen Ende 351 der ersten Eingriffsvorsprünge 35, die auf dem mit einem Gewinde versehenen Bauteil 3 der Baugruppe vorgesehen sind, aufgenommen in und in Eingriff gebracht mit den Täfern 141 des zweiten Eingriffsvorsprunges 14, der auf der inneren, kreisumfänglichen Oberfläche des zylindrischen Körpers 1 vorgesehen ist, wodurch das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 davon abgehalten wird, relativ zu dem zylindrischen Körper 1 gedreht zu werden. Anschließend wird die Kappe 5 auf dem zylindrischen Körper 1 montiert.

Wenn das stiftförmige, feste Klebeteil 6 in den Spender der vorliegenden Erfindung, der wie oben beschrieben zusammengebaut wurde, eingelegt werden soll, wird die Kappe 5 von dem zylindrischen Körper 1 entfernt. Der Nutzer klemmt die Hülse 2 mit den Fingern der einen Hand des Nutzers und klemmt den zylindrischen Körper mit den Fingern der anderen Hand ein und bewirkt, dass die Hülse 2 relativ zu dem zylindrischen Körper 1 gedreht wird oder bewirkt, dass der zylindrische Körper 1 relativ zu der Hülse 2 gedreht wird.

Wenn die Hülse 2 in einer ersten Richtung relativ zu dem zylindrischen Körper 1 gedreht wird, welcher zwischen den Fingern des Nutzers eingeklemmt wurde, wird eine Drehung der Hülse auf das bewegliche Bauteil 4 übertragen, um dadurch zu bewirken, dass das bewegliche Bauteil 4 gedreht wird, während es durch den mit einem Gewinde versehenen Bereich 402 mit dem mit einem Gewinde versehenen Bereich 32 des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3, das in dem zylindrischen Körper 1 befestigt ist, in Eingriff steht. Wenn das bewegliche Bauteil 4 in der ersten Richtung zusammen mit der Hülse 2 gedreht wird, wird das bewegliche Bauteil 4 in Richtung des geöffneten Endes 20 der Hülse 2 bewegt, während es in Eingriff durch den mit einem Gewinde versehenen Bereich 402 mit dem mit einem Gewinde versehenen Bereich 32 des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3, das in dem zylindrischen Körper 1 befestigt ist, steht. Bei weiterer Drehung der Hülse 2 relativ zu dem zylindrischen Körper 1 wird das Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteils 4 betriebsfertig aus dem offenen Ende 20 der Hülse 2 herausgeschoben. In dem Zustand, wenn das Aufnahmebauteil 43 aus dem offenen Ende 20 der Hülse 2 heraussteht, wird das feste Klebeteil 6 auf dem Aufnahmebauteil 42 abgestützt, in dem bewirkt wird, dass das Haltebauteil 42 des festen Klebeteiles 6 auf dem Aufnahmebauteil 42 montiert wird. Anschließend wird das Klebeteil 6 in die Hülse 2 zurückgezogen, indem bewirkt wird, dass die Hülse 2 relativ zu dem zylindrischen Körper 1 in einer zweiten Richtung gedreht wird, die entgegengesetzt der zu ersten Richtung ist.

Wenn der zylindrische Körper 1 in der zweiten Richtung relativ zu der Hülse 2 gedreht wird, die durch die Finger des Nutzers eingeklemmt wurde, wird das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 gleichzeitig in dieselbe Richtung relativ zu dem beweglichen Bauteil 4 gedreht, während es im Eingriff durch den mit einem Gewinde versehenen Bereich 32 mit dem mit einem Gewinde versehenen Bereich 402 des beweglichen Bauteiles 4 steht, weil das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 in dem zylindrischen Körper 1 befestigt ist. Zu diesem Zeitpunkt wird kein Drehmoment auf das bewegliche Bauteil 4 übertragen, weil der stabähnliche Körper 40, der das Durchgangsloch 22 der Hülse 2 durchdringt, nicht in der Lage ist, sich relativ zu der Hülse 2, die, wie oben beschrieben, durch die Finger des Nutzers eingeklemmt wurden, zu drehen. Weil das mit einem Gewinde versehene Bauteil 3 relativ zu dem beweglichen Bauteil 4 gedreht wird, wird das bewegliche Bauteil 4 in Richtung auf das geöffnete Ende 20 der Hülse 2 als Reaktion auf die Drehung des mit einem Gewinde versehenen Bauteils 3 bewegt, wodurch das Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteiles 4 betriebsbereit aus dem geöffneten Ende 20 der Hülse 2 herausgeschoben wird. In dem Zustand, in dem das Aufnahmebauteil 42 des beweglichen Bauteiles 4 aus dem geöffneten Ende 20 der Hülse 2 heraussteht, wird das feste Klebeteil 6 auf dem Aufnahmebauteil 42 in der gleichen Art und Weise wie oben beschrieben, gelagert. Anschließend wird das Klebeteil 6 in die Hülse 2 zurückgezogen, indem bewirkt wird, dass der zylindrische Körper 1 in der ersten Richtung relativ zu der Hülse 2 gedreht wird. Nachdem das Klebeteil 6 in die Hülse 2 zurückgezogen wurde, wird die Kappe 5 auf dem zylindrischen Körper angeordnet, um das geöffnete Ende 20 der Hülse 2 abzudecken, wodurch das Klebematerial 60 des Klebeteils 6 davor bewahrt werden kann, auszutrocknen.

Wenn das Klebematerial 60 beispielsweise auf einem Papier aufgebracht werden soll, wird das Klebematerial 60 betriebsbereit aus dem geöffneten Ende 20 der Hülse 2 herausgeschoben, indem die gleiche Verrichtung durchgeführt wird, wie sie für das wirksame Herausfahren des Aufnahmebauteils 42 aus dem offenen Ende 20 der Hülse 2 ausgeführt worden ist.


Anspruch[de]

1. Spender zum wahlweisen Ausfahren und Einfahren eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes, der Spender umfasst einen im wesentlichen zylindrischen Körper (1), eine in dem zylindrischen Körper (1) aufgenommene Hülse (2), der zylindrische Körper (1) und die Hülse (2) sind relativ zueinander drehbar und ein bewegliches Bauteil (4) ist in der Hülse (2) eingeführt und hat einen in wesentlichen stabartigen Körper (40) und ein Aufnahmebauteil (42), das an einem Ende des stabähnlichen Körpers (40) zur Aufnahme und Unterstützung eines im wesentlichen stiftförmigen Objektes (60) befestigt ist, der stabähnliche Körper (40) erstreckt sich durch ein Ende (24) der Hülse (2) und hat einen ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich (402), der um einen Umfang des stabähnlichen Körpers (40) ausgebildet ist, das bewegliche Bauteil (4) ist ausgebildet, um aufgrund einer Relativbewegung der Hülse (2) oder des zylindrischen Körpers (1) zu dem jeweils anderen zylindrischen Körper (1) oder der Hülse (2) axial beweglich zu sein, wodurch wahlweise das stiftförmige Objekt (60) gemäß einer Drehrichtung des zylindrischen Körpers (1) oder der Hülse (2) ausgefahren und eingefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Gewinde versehenes Bauteil (3) in dem zylindrischen Körper (1) befestigt ist und aufweist:

einen im wesentlichen rohrförmigen Körper (30);

der rohrförmige Körper (30) hat eine Bohrung (37), einen zweiten mit einem Gewinde versehenen Bereich (32), der an einer inneren Umfangsoberfläche, die die Bohrung (33) umgibt, ausgebildet ist, zum Eingriff mit dem ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich (402) des stabähnlichen Körpers (40), und einen sich axial erstreckenden Schlitz (31) zum Erleichtern des Einführens des stabähnlichen Körpers (40) in die Bohrung (37) bei dem Zusammenbal des Spenders;

und das bewegliche Bauteil (4) wird durch die Hülse (2) angetrieben.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (2) ein gelochtes Ende (21) aufweist.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlitz (31) in einer äußeren, radialen Richtung von einer Mitte des rohrförmigen Körpers (30) aufweitet und dadurch die Führung des stabähnlichen Körpers (40) des beweglichen Bauteiles (4) in die Bohrung (37) bei dem Zusammenbau des Spenders erleichtert.

4. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (30) erste (33) und zweite (34) hohle Bereiche aufweist, die auf einem äußeren Umfang des rohrförmigen Körpers (30) an der äußeren Peripherie verteilt vorgesehen sind und voneinander um die äußere Peripherie des rohrförmigen Körpers (30) beabstandet sind.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiterhin aufweisend erste Wechselwirkungsmittel (26, 13) auf dem zylindrischen Körper (1) und der Hülse (2) zur Verhinderung, dass die Hülse (2) von dem zylindrischen Körper (1) getrennt wird.

3. Spender nach Anspruch 5, wobei das erste Wechselwirkungsmittel einen umfänglichen Ausnehmungsbereich (13) umfasst, der an einem inneren umfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers (1) ausgebildet ist, und eine kreisumfängliche Erhebung (26) ist um einen äußeren umfänglichen Bereich der Hülse (2) vorgesehen.

7. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiter aufweisend zweite Wechselwirkungsmittel (35, 14) auf dem zylindrischen Körper (1) und dem mit einem Gewinde versehenen Bauteil (3) zum Verhindern der Drehung des mit einem Gewinde versehene Bauteil (3) relativ zu dem zylindrischen Körper (1).

8. Spender nach Anspruch 7, bei dem die zweiten Wechselwirkungsmittel erste Erhebungsmittel (14) aufweisen, die auf einem inneren Umfangsbereich des zylindrischen Körpers (1) vorgesehen sind, und zweite Erhebungsmittel (35) aufweisen, die auf einem äußeren Umfang des mit einem Gewinde versehenen Bauteils (3) vorgesehen sind, die ersten Erhebungsmittel (14) und die zweiten Erhebungsmittel (13) stehen miteinander in Eingriff.

9. Spender nach Anspruch 8, wobei die ersten Erhebungsmittel (14) einen im wesentlichen gezackten Bereich aufweisen, der auf dem inneren umfänglichen Bereich des zylindrischen Körpers (1) vorgesehen ist und scharfe Einschnitte (141) aufweist, und die zweiten Erhebungsmittel (35) weisen eine Vielzahl sich axial erstreckender Erhebungen auf, die auf dem äußeren Umfang des mit einem Gewinde versehenen Bauteils (3) vorgesehen sind und spitze Enden haben.

10. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Mittel (22, 44) auf dem stabähnlichen Körper (40) zum Verhindern, dass das bewegliche Bauteil (4) von der Hülse (4) getrennt wird.

11. Mit einem Gewinde versehenes Bauteil (3) zum Einbau in einen Spender nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen rohrförmigen Körper (30); der rohrförmige Körper (30) hat eine Bohrung (37), einen zweiten mit einem Gewinde versehenen Bereich (32), der an einer inneren Umfangsoberfläche, die die Bohrung (33) umgibt, ausgebildet ist, zum Eingriff mit dem ersten mit einem Gewinde versehenen Bereich (402) des stabähnlichen Körpers (40), und einen sich axial erstreckenden Schlitz (31) zum Erleichtern des Einführens des stabähnlichen Körpers (40) in die Bohrung (37) bei dem Zusammenbau des Spenders.

12. Mit einem Gewinde versehenes Bauteil (3) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (31) sich in einer äußeren, radialen Richtung von einer Mitte des rohrförmigen Körpers (30) aufweitet.

13. Mit einem Gewinde versehenes Bauteil (3) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (30) erste (33) und zweite (34) hohle Bereiche aufweist, die auf einem äußeren Umfang des rohrförmigen Körpers (30) an der äußeren Peripherie verteilt vorgesehen sind und voneinander um die äußere Peripherie des rohrförmigen Körpers (30) beabstandet sind.

14. Mit einem Gewinde versehenes Bauteil (3) nach Anspruch 12 oder 13, gekennzeichnet durch Erhebungsmittel (35), die eine Vielzahl sich axial erstreckender Erhebungen umfassen, die auf der äußeren Peripherie des mit einem Gewinde versehenen Bauteils (3) vorgesehen sind und spitze Enden haben.







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