PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10122346A1 14.11.2002
Titel Hydraulik-Pumpeinheit für einen Heber zum Anheben einer Last sowie damit ausgestatteter Heber
Anmelder Kübler, Herbert, 71397 Leutenbach, DE;
Papargiriou, Evangelos, 70736 Fellbach, DE
Erfinder Kübler, Herbert, 71397 Leutenbach, DE;
Papargiriou, Evangelos, 70736 Fellbach, DE
Vertreter Patentanwälte Magenbauer, Reimold, Vetter & Abel, 73730 Esslingen
DE-Anmeldedatum 09.05.2001
DE-Aktenzeichen 10122346
Offenlegungstag 14.11.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.11.2002
IPC-Hauptklasse B66F 3/24
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Hydraulik-Pumpeinheit (10) für einen Heber (9) zum Anheben einer Last, mit einem Pump-Zylinder (11) zum Pumpen eines Hydraulik-Druckmediums (14) zu einem Auslass (15), an den ein Hebezylinder anschließbar ist, und mit einer Ventilanordnung, mit der ein am Auslass (15) anstehender, für den Hebezylinder bereitgestellter Druck des Druckmediums (14) auf einen vorbestimmten Höchstwert begrenzbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen mit einer solchen Hydraulik-Pumpeinheit (10) ausgestatteten Heber (9). Hierfür wird vorgeschlagen, dass die Hydraulik-Pumpeinheit (10) mindestens einen zweiten Pump-Zylinder (12) aufweist, der zu dem ersten Pump-Zylinder (11) parallel geschaltet ist, und dass eine Kopplungsvorrichtung (13) vorgesehen ist, mit der der erste und der mindestens eine zweite Pump-Zylinder (11, 12) gekoppelt betätigbar sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Hydraulik-Pumpeinheit für einen Heber zum Anheben einer Last, mit einem Pump-Zylinder zum Pumpen eines Hydraulikdruckmediums zu einem Auslass, an den ein Hebezylinder anschließbar ist, und mit einer Ventilanordnung, mit der ein am Auslass anstehender, für den Hebezylinder bereitgestellter Druck des Druckmediums auf einen vorbestimmten Höchstwert begrenzbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Heber, der mit einer solchen Hydraulik-Pumpeinheit ausgestattet ist.

Zum Anheben von Lasten, insbesondere von schweren Lasten, sind Heber bekannt, die mit einer solchen Hydraulik-Pumpeinheit ausgestattet sind. Durch Pump-Betätigung des Pump- Zylinders der Hydraulik-Pumpeinheit wird ein Druckmedium, beispielsweise Hydrauliköl, mit Druck beaufschlagt. Das unter Druck stehende Druckmedium strömt in einen Hebezylinder ein, der zum Anheben der Last vorgesehen ist. Die Pumpbetätigung des Pump-Zylinders erfolgt üblicherweise manuell. Dies ist bei schweren Lasten beschwerlich und kann bei besonders schweren Lasten zur Folge haben, dass die erforderlichen Betätigungskräfte zum Betätigen des Pump-Zylinders von einem Bediener nicht mehr aufgebracht werden können, die Last mithin nicht mehr angehoben werden kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verhältnismäßig leicht betätigbare Hydraulik-Pumpeinheit bzw. einen mit einer solchen ausgestatteten, entsprechend leicht betätigbaren Heber zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe ist bei der eingangs genannten Hydraulik-Pumpeinheit vorgesehen, dass sie mindestens einen zweiten Pump-Zylinder aufweist, der zu dem ersten Pump-Zylinder parallel geschaltet ist, und dass eine Kopplungsvorrichtung vorgesehen ist, mit der der erste und der mindestens eine zweite Pump-Zylinder gekoppelt betätigbar sind.

Durch das Parallelschalten mehrerer Pump-Zylinder wird die Fläche vergrößert, die Druckkräfte auf das Druckmedium ausübt. Diese Fläche wird durch die Kolbenoberfläche der Kolben der Pump-Zylinder definiert. Der Bediener der erfindungsgemäßen Hydraulik-Pumpeinheit muss daher nur entsprechend geringere Betätigungskräfte aufbringen, so dass die Pumpeinheit leichter betätigbar ist. Somit ist auch das Anheben verhältnismäßig schwerer Lasten ohne Schwierigkeiten möglich.

Zudem wird die bei einem Druckhub der Pumpeinheit zum Hebezylinder gepumpte Menge des Druckmediums durch das Parallelschalten mehrerer Pump-Zylinder vergrößert, so dass dieser eine vergleichsweise schnelle Hubbewegung bei einem Betätigungshub der Pumpeinheit erfährt. Insbesondere unter beengten räumlichen Verhältnissen, beispielsweise wenn für einen Betätigungshebel zur manuellen Betätigung der Pumpeinheit nur ein kurzer Betätigungsweg zur Verfügung steht, ist dies vorteilhaft.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den abhängen Ansprüchen sowie in der Beschreibung.

Zwar können die Pump-Zylinder prinzipiell gleich lange Betätigungshübe aufweisen. Es hat sich jedoch als vorteilhaft herausgestellt, dass die Pump-Zylinder unterschiedlich lange Betätigungshübe aufweisen.

Die Kopplungsvorrichtung weist zweckmäßigerweise einen schwenkbaren Arm auf, mit dem Betätigungselemente zur Betätigung der Pump-Zylinder, insbesondere deren Kolbenstangen, jeweils drehgelenkig verbunden sind. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Betätigungselemente in Arm-Längsrichtung hintereinander quer zur Schwenkachse des schwenkbaren Arms angeordnet. Hierdurch werden sozusagen automatisch unterschiedlich lange Betätigungshübe erzielt. Weiterhin können die Pump-Zylinder dabei mit einem zeitlichen Versatz arbeiten.

Zur drehgelenkigen Verbindung zwischen mindestens einem Betätigungselement und dem schwenkbaren Arm ist vorteilhaft eine Feder vorgesehen.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung durchgreift mindestens eines der Betätigungselemente den Arm zur drehgelenkigen Verbindung an einer Durchgriffs-Ausnehmung, so dass das jeweilige Betätigungselement in der Durchgriffs-Ausnehmung schwenkbar ist. Hierbei ist der Arm zwischen Mitnahme-Vorsprüngen angeordnet, die an dem jeweiligen Betätigungselement vorgesehen sind. Eine solche Lösung ist fertigungstechnisch einfach realisierbar.

Zwar könnte prinzipiell eine einzige Überdruckventilanordnung vorgesehen sein, die den insgesamt von den Pump-Zylindern für den Hebezylinder bereitgestellten Druck des Druckmediums auf einen vorbestimmten Höchstwert begrenzt. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, dass jedem Pump-Zylinder eine Einzelventilanordnung der Ventilanordnung zugeordnet ist, mit der der ausgangsseitig an der jeweiligen Einzelventilanordnung anstehende, für den Hebezylinder bereitgestellte Druck des Druckmediums auf den vorbestimmten Höchstwert begrenzbar ist. Eine jeweils separate Überdruckventilanordnung pro Einzelventilanordnung kann optimal für den ihr jeweils zugeordneten Pump- Zylinder angepasst sein.

Weiterhin ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass beim Ansaughub durch die Einzelventilanordnungen ein Rückströmen des Druckmediums vom Auslass in die jeweilige Pumpkammer des ihnen jeweils zugeordneten Pump-Zylinders verhinderbar ist.

Zweckmäßigerweise ist durch die Einzelventilanordnungen ein Vorströmen des Hydraulik-Druckmediums beim Druckhub des ihnen jeweils zugeordneten Pump-Zylinders aus deren jeweiliger Pumpkammer zu einem Druckmediumeinlass verhinderbar.

Für jede der beiden vorgenannten Maßnahmen kann jeweils eine Rückschlagventilanordnung mit einem oder mehreren Rückschlagventilen vorgesehen sein. Jedenfalls erhält man Einzelventilanordnungen, die als kompakte Baueinheiten ausgeführt sein können.

In diese kann zudem eine Überdruckventilanordnung, wie oben erläutert, integriert sein, die den durch den ihr jeweils zugeordneten Pump-Zylinder erzeugten Druckmedium-Druck auf einen vorbestimmten Höchstwert begrenzt. Jedenfalls bildet eine derartige Einzelventilanordnung eine Baueinheit, die im Verschleißfall leicht austauschbar ist.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung, die eine selbständige Erfindung darstellen kann, ist vorgesehen, dass die Hydraulik-Pumpeinheit eine Basispartie aufweist, an der der erste und/oder der mindestens eine zweite Pump-Zylinder mittels druckdichter Verbindungen, beispielsweise Schraubverbindungen, angeordnet sind und dass die Basispartie einen zu dem ersten und/oder dem mindestens einen zweiten Pump- Zylinder führenden Druckmedium-Zufuhrkanal und/oder einen zwischen dem ersten und/oder dem mindestens einen zweiten Pump-Zylinder und dem Auslass angeordneten Auslasskanal aufweist. Durch die druckdichten Verbindungen wird eine Leckage, insbesondere ein Verlust von Druckmedium zwischen dem Ausgang eines jeweiligen Pump-Zylinders und dem Auslass der Hydraulik-Pumpeinheit, vermieden. Die Pump-Zylinder sind vorzugsweise lösbar, insbesondere durch Einschrauben, mit der Basispartie verbunden, was aus fertigungstechnischer Sicht vorteilhaft ist.

Bei der vorgenannten Maßnahme ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass mindestens eine Einzelventilanordnung zwischen der Basispartie und dem ihr zugeordneten Pump-Zylinder angeordnet ist und von diesem gehalten wird. Beim Entfernen des jeweiligen Pump-Zylinders wird somit die Einzelventilanordnung, die, wie oben erläutert, eine kompakte Baueinheit sein kann, leicht zugänglich, so dass sie im Störungsfall gegen eine funktionierende Einzelventilanordnung ausgetauscht werden kann.

Vorteilhaft weist die Hydraulik-Pumpeinheit eine Ablassvorrichtung zum Ablassen des Druckmediums aus dem Hebezylinder auf. Mittels der Ablassvorrichtung kann in die jeweilige Kolbenkammer des Hebezylinders eingebrachtes Druckmedium wieder aus dieser abgelassen werden, so dass der Hebezylinder mithin in seine Ausgangslage, die er vor dem Betätigen der Pump- Zylinder inne hatte, zurückkehren kann.

Prinzipiell könnte die erfindungsgemäße Hydraulik-Pumpeinheit zwar durch einen motorischen Antrieb, beispielsweise einen Elektroantrieb, betätigt werden. Vorteilhaft ist jedoch vorgesehen, dass sie eine manuelle Betätigungseinrichtung aufweist. Diese kann beispielsweise durch eine Kolbenstange eines der Pump-Zylinder oder einen daran angebrachten Hebel gebildet werden.

Es ist vorteilhaft auch möglich, dass die manuelle Betätigungseinrichtung von der Kopplungsvorrichtung gebildet wird.

Zweckmäßigerweise ist die Hydraulik-Pumpeinheit in einem Druckmedium-Vorratsbehälter des Hebers angeordnet. Die Zufuhr des Druckmediums zu den Pump-Zylindern ist somit sehr einfach.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

Die einzige Figur zeigt eine an einem Heber 9 angeordnete Hydraulik-Pumpeinheit 10, mit Pump-Zylindern 11, 12, die durch eine Kopplungsvorrichtung 13 gekoppelt betätigbar sind.

Mit der Pumpeinheit 10 kann ein Druckmedium 14, beispielsweise Hydrauliköl, zu einem Auslass 15 gepumpt werden, der mit einer Kolbenkammer 16 eines Hebezylinders 17 verbunden ist. Durch in die Kolbenkammer 16 einströmendes Druckmedium 14 wird ein Kolben 18 beispielsweise nach oben verdrängt, wobei eine am Kolben 18 angeordnete Kolbenstange 19 als Kraftabgriff zum Anheben einer nicht dargestellten Last dienen kann. Der Hebezylinder 17 ist in der Figur lediglich schematisch angedeutet, wobei ein Gehäuse 20 des Hebezylinders 17 nur teilweise gezeichnet ist. Prinzipiell sind auch weitere durch die Pumpeinheit 10 mit Druckmedium 14 versorgte, nicht dargestellte Hebezylinder möglich.

Die Pump-Zylinder 11, 12 sind an einer Basispartie 21 angeordnet, die beispielsweise aus Metall ist und die beim Ausführungsbeispiel eine Auslasspartie 22 mit einem zum Auslass 15 führenden Auslasskanal 24 und eine Einlasspartie 25 mit einem Einlasskanal 26 umfasst, durch den Druckmedium 14 zu den Pump-Zylindern 11, 12 fließen kann. Die Einlasspartie 25 ist oben an der Auslasspartie 22 angeordnet und mit dieser beispielsweise durch Schraub-, Klebe- oder Schweißverbindungen fest verbunden. Die Basispartie 21 könnte prinzipiell auch einstückig ausgeführt sein.

An der Oberseite der Einlasspartie 25 sind Gehäuse 27, 28 der Pump-Zylinder 11, 12 mittels druckdichter Verbindungen angeordnet. Im vorliegenden Falle sind die Gehäuse 27, 28 in an der Einlasspartie 25 angeordnete Aufnahmen 29, 30 in Gestalt von Ausnehmungen eingeschraubt. Sie könnten prinzipiell auch in die Basispartie 21 eingeklebt oder eingeschweißt sein oder von dieser gebildet werden. In den Gehäusen 27, 28 sind jeweils Kolbenaufnahmeräume 31 bzw. 32 angeordnet, in denen jeweils Kolben 33 bzw. 34 hin und her beweglich angeordnet sind. Die Kolben 33, 34 sind im Ausführungsbeispiel aus Kunststoff-Material. Sie sitzen auf Kolbenstangen 35, 36, auf die sie beispielsweise aufgeknöpft sind. Die Kolbenstangen 35, 36 stehen nach oben hin aus den Gehäusen 27, 28 vor und Betätigungselemente zur Betätigung der Pump-Zylinder 11, 12 bilden.

In den Aufnahmen 29, 30 sind unterhalb der Pump-Zylinder 11, 12 als kompakte Ventileinheiten gestaltete Einzelventilanordnungen 37 bzw. 38 angeordnet, die von den Gehäusen 27 bzw. 28 in den Aufnahmen 29 bzw. 30 gehalten werden. Zum Abdichten der Einzelventilanordnungen 37, 38 gegen die Auslasspartie 22 sind unten in den Aufnahmen 29, 30 angeordnete Dichtungen 42 vorgesehen. Oberhalb der Einzelventilanordnungen 37 bzw. 38 befinden sich zwischen diesen und den Kolben 33, 34 Druckmedium 14 aufnehmende Pumpkammern 75 bzw. 76. Jeweils an der oberen Seite der Pumpkammern 75 und 76 ist eine Dichtung 43 angeordnet.

Die Einzelventilanordnungen 37, 38 sind einlassseitig mit dem Einlasskanal 26 verbunden. Aus diesem kann beim Ansaughub der Pump-Zylinder 11, 12 Druckmedium 14 durch Rückschlagventile 39 der Einzelventilanordnungen 37, 38 in die Pumpkammern 75, 76 einströmen. Beim Druckhub der Pump-Zylinder 11, 12 verdrängen deren Kolben 33, 34 das Druckmedium aus den Pumpkammern 75, 76, wobei dieses über Überdruckventile 41 und Rückschlagventile 40 der Einzelventilanordnungen 37, 38 in den Auslasskanal 24 gepumpt wird. Beim Druckhub verhindern die Rückschlagventile 39, dass das Druckmedium 14 aus den Pumpkammern 75, 76 wieder in den Einlasskanal 26 zurückströmt. Die Rückschlagventile 40 verhindern, dass im Auslasskanal 24 befindliches Druckmedium 14 aus diesem in die Pumpkammern 75, 76 einströmt. Der Kolben 18 könnte sonst sich unerwünschterweise unter Last absenken.

Die schematisch dargestellten Überdruckventile 41, die exemplarisch für beliebige Überdruckventilanordnungen stehen, begrenzen den durch die Pumpzylinder 11, 12 bereitgestellten, am Auslass 15 für den Hebezylinder 17 bereitgestellten Druck auf einen vorbestimmten Höchstwert, der beispielsweise von der Beschaffenheit des jeweiligen Hebezylinders 17 und/oder von der maximal vom Heber 9 anhebbaren Last abhängen kann. Bei Erreichen des Druck-Höchstwertes leiten die Überdruckventile 41 aus den Pumpkammern 75, 76 verdrängtes Druckmedium 14 in den Einlasskanal 26 zurück.

Beim Ansaughub in die Pumpkammern 75, 76 einströmendes Druckmedium 14 ist durch Pfeile 44, beim Druckhub den Auslasskanal 24 durchfließendes Druckmedium 14 durch Pfeile 45 angedeutet. Solange der Hebezylinder 17 noch unbelastet von einer anzuhebenden Last nach oben bewegt wird, strömt bei den Druckhüben der Pump-Zylinder 11, 12 verhältnismäßig viel Druckmedium 14 in die Kolbenkammer 16 ein, was eine schnelle Bewegung des Kolbens 18 in Anheberichtung zur Folge hat. Wird der Hebezylinder 17 dann belastet, beispielsweise weil ein an der Kolbenstange 19 angeordneter, nicht dargestellter Tragwinkel kraftschlüssig an einer nicht dargestellten Last ansetzt, werden die zur Betätigung der Pump-Zylinder 11, 12 erforderlichen Betätigungskräfte dadurch niedrig gehalten, dass sowohl die Verdrängungsfläche des Kolbens 33 als auch die Verdrängungsfläche des Kolbens 34 zur Verdrängung von Druckmedium 14 aus den Pumpkammern 75, 76 genutzt wird.

Zum Ablassen von Druckmedium 14 aus der Kolbenkammer 16 des Hebezylinders 17 ist eine mit dem Auslasskanal 24 verbundene Ablassvorrichtung 46 vorgesehen, die im vorliegenden Falle in einer Reihe mit den Pump-Zylindern 11, 12 angeordnet ist und die den Auslasskanal 24 in ihrer Schließstellung mit einem Verschlussstück 47, an dem eine Dichtung 48 angeordnet ist, verschließt. Die Ablassvorrichtung 46 ist durch ein vorliegend stangenartiges Betätigungselement 49 betätigbar, das einen an der Einlasspartie 25 angeordneten Vorsprung 50 durchgreift und in diesen eingeschraubt ist. Durch Drehen des Betätigungselements 49 kann die Ablassvorrichtung 46 zwischen einer den Auslasskanal 24 verschließenden Schließstellung und einer diesen zur Umgebung öffnenden Offenstellung verstellt werden. Bei Offenstellung kann Druckmedium 14 aus dem Auslasskanal 24 ausströmen (angedeutet durch gestrichelte Pfeile), so dass sich der Kolben 18 des Hebezylinders 17 nach unten bewegen kann.

Beim Ausführungsbeispiel ist die Pumpeinheit 10 in einem geschlossenen Gehäuse 51 angeordnet, das einen Vorratsbehälter für das Druckmedium 14 (ein exemplarischer Füllstand ist gestrichelt eingezeichnet) bildet. Am Gehäuse 51 ist ein mit dem Auslass 15 korrelierender, zum Hebezylinder 17 führender Durchbruch 52 vorgesehen. Die Basispartie 21 ist am Boden des Gehäuses 51 angeordnet und durch Schrauben 53, die auch zur Verbindung der Einlasspartie 25 mit der Auslasspartie 22 dienen können, mit dem Gehäuse 51 verbunden. An seiner oberen Seite ist das Gehäuse 51 durch einen beispielsweise aufgeschraubten, jedenfalls vorzugsweise entfernbaren Deckel 54verschlossen, der zu Wartungszwecken, beispielsweise zum Nachfüllen von Druckmedium 14, geöffnet werden kann. Der Deckel 54 wird vom Ablassvorrichtungs-Betätigungselement 49 sowie von der Kolbenstange 36 an Öffnungen 58 durchdrungen, an denen Dichtungen 57 angeordnet sind, die das Druckmedium 14 im Innenraum 98 des Gehäuses 51 zurückhalten. Ferner sind zu diesem Zwecke im Auflagebereich des Deckels 54 am Gehäuse 51 Dichtungen 55 angeordnet.

Am Heber 9 ist außen (außerhalb des Gehäuses 51) eine Betätigungseinrichtung 59 drehgelenkig angeordnet, die einen an einem Gelenk 60 angeordneten Arm 61 aufweist, an dessen freiem Ende eine Handhabe 62, beispielsweise ein Griff, angeordnet ist. Mittels der Betätigungseinrichtung 59 kann die Kolbenstange 36 auf und ab bewegt werden. Dazu ist diese drehgelenkig mit dem Arm 61 verbunden. Die Kolbenstange 36 durchgreift den Arm 61 an einer Durchgriffs-Ausnehmung 63. Oberhalb und unterhalb von dieser sind Mitnahme-Vorsprünge 56 an der Kolbenstange 36 angeordnet, zwischen denen der Arm 61 gehalten wird.

Bei einem Betätigungshub (Druckhub oder Ansaughub) der Betätigungseinrichtung 36 wird nicht nur die Kolbenstange 36 auf oder ab bewegt, sondern über die Kopplungsvorrichtung 13 auch die Kolbenstange 35. Die Kopplungsvorrichtung 13 ist mittels eines Drehgelenks 65 drehgelenkig an der Pumpeinheit 10, im Ausführungsbeispiel an einem nach oben vorstehenden, im Wesentlichen parallel zu den Kolbenstangen 35, 36 verlaufenden Vorsprung 66 der Einlasspartie 25, angeordnet.

Die Kopplungsvorrichtung 13 weist einen Arm 64 auf, der mittels des Drehgelenkes 65 zwischen einer unteren, in der Figur mit durchgehenden Linien gezeichneten Stellung, die nach einem Druckhub eingenommen wird, und einer in strichpunktierten Linien eingezeichneten oberen Stellung schwenkbar ist, die nach einem Ansaughub eingenommen wird. Das Betätigungselement 49, sowie die Kolbenstangen 35, 36 durchgreifen den Arm 64 an Durchgriffs-Ausnehmungen 67, 68, 69, die im Arm 64 schräg verlaufen, so dass sie zum Erhalt eines Schwenkspiels bei dessen unterer Stellung schräg zum Betätigungselement 49 bzw. den Kolbenstangen 35, 36 verlaufen und bei dessen oberer Stellung im Wesentlichen parallel zu diesen. Jedenfalls weisen die Durchgriffs-Ausnehmungen 67, 68, 69 einen solchen Verlauf auf, dass eine drehgelenkige Verbindung zwischen den als Betätigungselementen dienenden Kolbenstangen 35, 36 und der Kopplungsvorrichtung 13 geschaffen wird. Die Durchgriffs- Ausnehmung 69 kann zum freien Ende des Arms 64 hin offen sein und mithin die Kolbenstange 36 gabelartig umgreifen.

Die Kopplungsvorrichtung 13 bzw. der Arm 64 sind im Bereich der Durchgriffs-Ausnehmungen 68, 69 zwischen unteren und oberen, an den Kolbenstangen 35, 36 angeordneten Mitnahme- Vorsprüngen 70, 71 bzw. 72, 73 angeordnet, die zur Kraftübertragung zwischen der Kopplungseinrichtung 13 und den Kolbenstangen 35, 36 bei einem Druck- oder einem Ansaughub dienen. Bei der Kolbenstange 35 ist zwischen den Mitnahme-Vorsprüngen 70, 71 eine Schrauben-Feder 74 angeordnet, welche die Funktion eines Drehgelenks erfüllt. Die Feder 74 überträgt beim Ansaughub Zugkräfte auf die Kolbenstange 35. Beim Druckhub hingegen wirkt die Kopplungsvorrichtung 13 unmittelbar auf den Vorsprung 70, wodurch verhältnismäßig große Übertragungskräfte ermöglicht werden.

Es ragt die dem Gelenk 65 abgewandte Kolbenstange 35 aus dem als Druckmedium-Vorratsbehälter dienenden Gehäuse 51. Die dem Gelenk 65 zugewandte Kolbenstange 36 endet innerhalb des Gehäuses 51.

Die Kopplungsvorrichtung 13 ist innerhalb des als Druckmedium-Vorratsbehälter dienenden Gehäuses 51 angeordnet.

Es versteht sich, dass beliebige Kombinationen der in der Beschreibung sowie in den Ansprüchen angegebenen Maßnahmen möglich sind. Ferner sind weitere Ausgestaltungen der Erfindung ohne weiteres möglich:

Die Kolben 33, 34 könnten unterschiedliche Wirkflächen, insbesondere unterschiedliche Durchmesser, aufweisen.

Die Kopplungsvorrichtung 13 könnte auch außerhalb des Innenraumes 98 angeordnet sein. Bei einer solchen Ausgestaltung wäre es auch ohne weiteres möglich, dass die nunmehr außen liegende Kopplungsvorrichtung gleichzeitig eine Betätigungseinrichtung für die Pumpeinheit bildete. Hierzu könnte man beispielsweise einen Handgriff oder eine sonstige Handhabe an der Kopplungsvorrichtung anbringen.

An dem Heber 9 können nicht dargestellte Rollen oder Räder zum Verfahren des Hebers 9 angeordnet sein.

Statt der jedem Pump-Zylinder 11, 12 zugeordneten, separaten Überdruckventile 41 könnte auch eine beiden Pump-Zylindern 11, 12 zugeordnete Überdruckventilanordnung bei der Pumpeinheit 10 vorgesehen sein.

Die Betätigungselemente der Pump-Zylinder könnten mit der Kopplungsvorrichtung durch Drehwellen enthaltende Drehgelenke verbunden sein, wobei vorzugsweise mehrere zueinander parallele Drehachsen vorgesehen sind.

Das Ablassvorrichtungs-Betätigungselement 49 könnte abseits der Kopplungsvorrichtung 13 angeordnet sein.


Anspruch[de]
  1. 1. Hydraulik-Pumpeinheit für einen Heber (9) zum Anheben einer Last, mit einem Pump-Zylinder (11) zum Pumpen eines Hydraulik-Druckmediums (14) zu einem Auslass (15), an den ein Hebezylinder anschließbar ist, und mit einer Ventilanordnung, mit der ein am Auslass (15) anstehender, für den Hebezylinder bereitgestellter Druck des Druckmediums (14) auf einen vorbestimmten Höchstwert begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulik-Pumpeinheit (10) mindestens einen zweiten Pump-Zylinder (12) aufweist, der zu dem ersten Pump-Zylinder (11) parallel geschaltet ist, und dass eine Kopplungsvorrichtung (13) vorgesehen ist, mit der der erste und der mindestens eine zweite Pump-Zylinder (11, 12) gekoppelt betätigbar sind.
  2. 2. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pump-Zylinder (11, 12) unterschiedlich lange Betätigungshübe aufweisen.
  3. 3. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (13) einen schwenkbaren Arm (64) aufweist, mit dem Betätigungselemente (35, 36) zur Betätigung des ersten und des mindestens einen zweiten Pump-Zylinders (11, 12), insbesondere deren Kolbenstangen (35, 36), jeweils drehgelenkig verbunden sind.
  4. 4. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest einer drehgelenkigen Verbindung eine Feder (74) vorgesehen ist.
  5. 5. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (64) mindestens eine von einem Betätigungselement (35, 36) mit Schwenkspiel durchgriffene Durchgriffs-Ausnehmung (68, 69) aufweist, und dass der Arm (64) zwischen Mitnahme-Vorsprüngen (70, 71; 72, 73) angeordnet ist, die an dem Betätigungselement (35, 36) beiderseits der Durchgriffs-Ausnehmung (68, 69) vorgesehen sind.
  6. 6. Hydraulik-Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Pump-Zylinder (11, 12) eine Einzelventilanordnung (37, 38) der Ventilanordnung (37, 38) zugeordnet ist, mit der der ausgangsseitig an der jeweiligen Einzelventilanordnung (37, 38) anstehende, für den Hebezylinder bereitgestellte Druck des Druckmediums (14) auf den vorbestimmten Höchstwert begrenzbar ist.
  7. 7. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ansaughub durch die Einzelventilanordnungen (37, 38) ein Rückströmen des Druckmediums (14) vom Auslass (15) in die jeweilige Pumpkammer (31, 32) des ihnen jeweils zugeordneten ersten bzw. mindestens einen zweiten Pump- Zylinders (11, 12) verhinderbar ist.
  8. 8. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Einzelventilanordnungen (37, 38) ein Vorströmen des Hydraulik-Druckmediums (14) beim Druckhub des ihnen jeweils zugeordneten ersten bzw. mindestens einen zweiten Pump-Zylinders (11, 12) aus deren jeweiliger Pumpkammer (31, 32) zu einem Druckmedium-Einlass verhinderbar ist.
  9. 9. Hydraulik-Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basispartie (21) aufweist, an der der erste und/oder der mindestens eine zweite Pump-Zylinder (11, 12) mittels druckdichter Verbindungen angeordnet ist und dass die Basispartie (21) einen zu dem ersten und/oder dem mindestens einen zweiten Pump-Zylinder (11, 12) führenden Druckmedium-Zufuhrkanal (26) und/oder einen zwischen dem ersten und/oder dem mindestens einen zweiten Pump-Zylinder (11, 12) und dem Auslass (15) angeordneten Auslasskanal (24) aufweist.
  10. 10. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Einzelventilanordnung (37, 38) zwischen der Basispartie (21) und dem ihr zugeordneten Pump- Zylinder (11, 12) angeordnet ist und von diesem gehalten wird.
  11. 11. Hydraulik-Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Ablassvorrichtung (46) zum Ablassen der Druckmediums (14) aus dem Hebezylinder aufweist.
  12. 12. Hydraulik-Pumpeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Betätigungseinrichtung (59) zur manuellen Betätigung aufweist.
  13. 13. Hydraulik-Pumpeinheit nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die manuelle Betätigungseinrichtung (59) von der Kopplungsvorrichtung (13) gebildet wird.
  14. 14. Heber mit mindestens einem Hebezylinder zum Anheben einer Last und mit einer Hydraulik-Pumpeinheit (10) zu dessen Versorgung mit einem Druckmedium (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
  15. 15. Heber nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Vorratsbehälter (51) zur Aufnahme des Druckmediums (14) aufweist, in dem die Hydraulik-Pumpeinheit (10) angeordnet ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com