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Dokumentenidentifikation DE69804626T2 14.11.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 1000708
Titel Feststell-Vorrichtung für optimales Spiel bei einstellbaren Schraubschlüsseln
Anmelder Hu, Bobby, Taichung, TW
Erfinder Hu, Bobby, Taichung, TW
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 69804626
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 11.11.1998
EP-Aktenzeichen 981211485
EP-Offenlegungsdatum 17.05.2000
EP date of grant 03.04.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.11.2002
IPC-Hauptklasse B25B 13/14

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Feststellvorrichtungen für ein Spiel, welche ein optimales Spiel zwischen einem beweglichen Backen eines einstellbaren Schraubschlüssels und einem Gegenstand, welcher zwischen dem beweglichen Backen und dem festen Backen gehalten wird, gewährleisten.

2. Stand der Technik

Fig. 23 stellt einen typischen einstellbaren Schraubschlüssel dar, welcher einen festen Backen 12' und einen beweglichen Backen 13' aufweist. Wenn eine Mutter angezogen wird (nicht dargestellt), wird die Einstellschraube 14' gedreht, bis der Raum zwischen den Backen 12 ' und 13' in der Lage ist, die Mutter aufzunehmen. Als nächstes wird der bewegliche Backen 13' zu dem festen Backen 12' hin bewegt, um die Mutter fest einzuspannen. Typischerweise weist eine Endwand des beweglichen Backens 13' generell einen Winkel α (etwa 0,5º) zu einer Ebene auf, welche parallel zu einer Innenwand des festen Backens 12' verläuft. Dennoch muß der Verwender, um ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubschlüssels und der Mutter zu ermöglichen, generell mit einer geringfügigen Einstellung durch erneutes Drehen der Einstellschraube 14' fortfahren, um den beweglichen Backen 13' geringfügig von dem festen Backen 12' fort zu bewegen, um dadurch ein optimales Spiel zu erhalten. Eine derartige geringfügige Einstellung ist jedoch schwierig zu erreichen. Die Flächen bzw. Kanten der Mutter werden beschädigt, wenn die geringfügige Einstellung zu weit geht. Andererseits ist es schwierig, den einstellbaren Schraubschlüssel von der Mutter zu lösen, wenn die geringfügige Einstellung nicht genügt. Ferner werden der bewegliche Backen 13' und die Einstellschraube 14', selbst wenn die geringfügige Einstellung erreicht wird, bei wiederholter Bedienung des einstellbaren Schraubschlüssels an der Mutter bewegt. Ferner kann die Einstellschraube 14' versehentlich durch die Finger des Verwenders oder Gegenstände gestoßen werden und bewirkt daher eine Änderung des Spiels. Dies führt dazu, daß ein hohes Risiko einer Beschädigung der Mutter besteht. Eine Verwendung der einstellbaren Schraubschlüssel ist in bestimmten Fällen sogar verboten.

Die Schrift US-A-2 765 690, welche als Darstellung des wesentlichen Stands der Technik erachtet wird, offenbart einen einstellbaren Schraubschlüssel mit einem Griff, einem Kopf, welcher drehbar mit dem Griff verbunden ist und einen daran ausgebildeten festen Backen sowie einen daran angebrachten beweglichen Backen umfaßt, wobei eine Einstellschraube drehbar in einem Stegbereich zwischen dem Griff und dem Kopf angebracht ist. Die Feststellvorrichtung für ein Spiel, welche in US-A-2 765 690 offenbart ist, umfaßt den drehbaren Griff, welcher einen Zahn aufweist, welcher sich in einer Hülse in Eingriff befindet, wobei die Einstellschraube und eine Feder die Einstellschraube von dem Kopf fort vorspannen. Zunächst stellt der Verwender die Öffnung der Backen durch Drehen der Einstellschraube genau ein, bis ein optimales Spiel zwischen den Backen und der Mutter verbleibt. Dann spannt bzw. löst der Verwender die Mutter durch Ausüben einer Kraft auf den Griff. Infolge der ausgeübten Kraft dreht sich der Griff um dessen Achse und stößt dann die Hülse gegen die einstellbare Schraube, wobei die Feder zusammengedrückt und das Spiel zwischen der Mutter und den Backen geschlossen wird, wodurch dann ein Spannen bzw. Lösen der Mutter ohne jegliches Risiko, die Mutter zu beschädigen, gewährleistet wird.

Es ist daher ein altes und unerfülltes Erfordernis des einstellbaren Schraubschlüssels mit einer Feststellvorrichtung für ein Spiel, den Schraubschlüssel bei einem optimalen Spiel festzustellen.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen einstellbaren Schraubschlüssel mit einer Feststellvorrichtung zum Gewährleisten eines optimalen Spiels zwischen dem beweglichen Backen und der Mutter zu schaffen.

Ein erfindungsgemäßer Schraubschlüssel umfaßt:

einen Griff;

einen Kopf, welcher mit dem Griff verbunden ist und einen daran ausgebildeten festen Backen sowie einen daran angebrachten beweglichen Backen umfaßt;

eine Einstellschraube, welche drehbar in einem Stegbereich zwischen dem Griff und dem Kopf angebracht ist, um den beweglichen Backen bei einer Drehbewegung der Einstellschraube gegen den festen Backen zu bewegen; und

eine Feststellvorrichtung für ein Spiel, welche ein Ende aufweist, welches sich lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube befindet und zwischen einer ersten freien Position und einer zweiten Feststellposition beweglich ist;

wobei sich die Feststellvorrichtung für ein Spiel normalerweise in der ersten freien Position nicht in Eingriff mit der Einstellschraube befindet, und wenn die Feststellvorrichtung für ein Spiel zu der zweiten Feststellposition bewegt wird, die Einstellschraube um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird, so daß der bewegliche Backen geringfügig um eine vorbestimmte Entfernung von dem festen Backen fort bewegt wird und die Feststellvorrichtung für ein Spiel durch die Einstellschraube in der zweiten Feststellposition festgestellt wird.

Vorzugsweise umfaßt der Stegbereich eine darin definierte Kammer zum Aufnehmen der Feststellvorrichtung für ein Spiel.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt die Feststellvorrichtung für ein Spiel ein Betätigungselement, welches einen ersten Abschnitt mit einem ersten Ende zum lösbaren Eingriff mit der Einstellschraube und ein zweites Ende aufweist. Das Betätigungselement weist ferner einen zweiten Abschnitt mit einem ersten Ende, welches mit dem zweiten Ende des ersten Betätigungselements verbunden ist, und ein zweites Ende, welches fest an dem Stegbereich befestigt ist, auf. Ein Stift verläuft durch das zweite Ende des ersten Abschnitts des Betätigungselements, um eine Schwenkbewegung des ersten Endes des Betätigungselements relativ zu dem Stift zu ermöglichen. Ein elastisches Element ist zum Vorspannen des ersten Endes des ersten Abschnitts des Betätigungselements zu der ersten freien Position vorgesehen. Das elastische Element umfaßt einen ersten Abschnitt, welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher nach oben verläuft, um das erste Ende des ersten Abschnitts des Betätigungselements zu der ersten freien Position vorzuspannen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt die Feststellvorrichtung für ein Spiel ein Betätigungselement, welches ein erstes Ende zum lösbaren Eingriff mit der Einstellschraube und ein zweites Ende mit einem darin definierten Schlitz aufweist. Ein Stift verläuft durch den Schlitz in dem zweiten Ende des Betätigungselements, um eine Schwenkbewegung des ersten Endes des Betätigungselements relativ zu dem Stift zu ermöglichen. Ein elastisches Element ist in dem Schlitz des Betätigungselements angebracht, um das erste Ende des Betätigungselements zu der Einstellschraube hin vorzuspannen. Ferner ist ein elastisches Element zum Vorspannen des ersten Endes des ersten Abschnitts des Betätigungselements zu der ersten freien Position vorgesehen. Das elastische Element umfaßt einen ersten Abschnitt, welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher nach oben verläuft, um das erste Ende des ersten Abschnitts des Betätigungselements zu der ersten freien Position vorzuspannen.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt die Feststellvorrichtung für ein Spiel ein Halteelement, welches in dem Stegbereich angebracht ist, ein Betätigungselement, ein elastisches Element und einen Stift. Das Betätigungselement umfaßt eine erste Betätigungsplatte und eine zweite Betätigungsplatte. Die erste Betätigungsplatte umfaßt einen ersten Abschnitt mit einem Schlitz, welcher in einem distalen Ende davon definiert ist, und einen zweiten Abschnitt. Die zweite Betätigungsplatte umfaßt einen ersten Abschnitt mit einem distalen Ende, welches durch den Schlitz in der ersten Betätigungsplatte verläuft, und einen zweiten Abschnitt in anliegender Berührung mit dem zweiten Abschnitt der ersten Betätigungsplatte. Das distale Ende des ersten Abschnitts der zweiten Betätigungsplatte befindet sich lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube. Das elastische Element spannt das distale Ende der zweiten Betätigungsplatte zu der ersten freien Position vor. Der Stift verläuft durch den ersten Abschnitt der ersten Betätigungsplatte, den ersten Abschnitt der zweiten Betätigungsplatte, das elastische Element und die Halteplatte. Dies ermöglicht ein Schwenken des distalen Endes des ersten Abschnitts der ersten Betätigungsplatte und des distalen Endes des ersten Abschnitts der zweiten Betätigungsplatte relativ zu dem Stift.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Feststellvorrichtung ein elastisches Element, welches einen ersten Abschnitt, welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher ein erstes Betätigungsende, welches sich lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube befindet, und ein zweites Ende aufweist, umfaßt. Ein Stift verläuft durch das zweite Ende des zweiten Abschnitts des elastischen Elements, um ein Schwenken des ersten Betätigungsendes relativ zu dem Stift zu ermöglichen.

Die erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel ermöglichen eine einfache, schnelle Feineinstellung, um ein optimales Arbeitsspiel zu erhalten, und eine derartige Feineinstellung kann durch einen Laien einfach erreicht werden. Ferner wird eine Beschädigung von Muttern oder ähnlichen Elementen, welche durch den einstellbaren Schraubschlüssel bedient werden, verhindert. Ferner kann das optimale Spiel wiederholt erhalten und zuverlässig festgestellt werden, während ein einfaches Lösen der Muttern und des einstellbaren Schraubschlüssels ermöglicht wird.

Weitere Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung sind besser aus der folgenden genauen Beschreibung in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung ersichtlich.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 ist eine teilweise perspektivische Ansicht, welche einen Kopfabschnitt eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels darstellt;

Fig. 2 ist eine teilweise Explosionsansicht des einstellbaren Schraubschlüssels in Fig. 1;

Fig. 3-5 sind teilweise Schnittansichten, welche die Funktionsweise einer Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel des ersten Ausführungsbeispiels darstellen;

Fig. 6 ist eine teilweise Draufsicht, welche die Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels in Fig. 1 darstellt;

Fig. 7 ist eine teilweise Explosionsansicht, welche einen Kopfabschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels darstellt;

Fig. 8-10 sind teilweise Schnittansichten, welche die Funktionsweise einer Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel des einstellbaren Schraubschlüssels des zweiten Ausführungsbeispiels darstellen;

Fig. 11 ist eine teilweise Explosionsansicht, welche einen Kopfabschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels darstellt;

Fig. 12-14 sind teilweise Querschnittsansichten, welche die Funktionsweise einer Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel des einstellbaren Schraubschlüssels des dritten Ausführungsbeispiels darstellen;

Fig. 15 ist eine teilweise Explosionsansicht, welche einen Kopfabschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels darstellt;

Fig. 16-18 sind teilweise Schnittansichten, welche die Funktionsweise einer Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel des einstellbaren Schraubschlüssels des vierten Ausführungsbeispiels darstellen;

Fig. 19 ist eine teilweise Explosionsansicht, welche einen Kopfabschnitt eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels darstellt;

Fig. 20-22 sind teilweise Schnittansichten, welche die Funktionsweise einer Feststellvorrichtung des einstellbaren Schraubschlüssels des fünften Ausführungsbeispiels darstellen; und

Fig. 23 ist eine schematische Draufsicht eines herkömmlichen einstellbaren Schraubschlüssels.

Genaue Beschreibung

In der Zeichnung und zunächst in den Fig. 1 und 2 umfaßt ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssels 100 generell einen Griff 11 und einen Kopf 10. Der Kopf 10 umfaßt einen festen Backen 12, einen beweglichen Backen 13 und einen Kanal 17 zum Führen einer geradlinigen Bewegung des beweglichen Backens 13 gegen den festen Backen 12. Zwischen dem Griff 11 und dem Kopf 10 ist ein (nicht gekennzeichneter) Stegbereich eingefügt, welcher einen Hohlraum 15 zum drehbaren Aufnehmen einer Einstellschraube 14 umfaßt. Der Stegbereich umfaßt ferner eine Kammer 16, welche mit dem Hohlraum 15 verbunden ist, welche später beschrieben wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Einstellschraube 14 drehbar an einer Achse 18 angebracht, welche fest in einem Loch 151 angebracht ist, welches sich mit dem Hohlraum 15 in Ausrichtung befindet, wodurch es ermöglicht wird, daß sich die Einstellschraube 14 in dem Hohlraum 15 frei dreht. Die Einstellschraube 14 umfaßt eine schraubenlinienförmige Rille 142 und eine Gleitverhinderungsfläche 141, welche an einer Spitze davon ausgebildet ist. In Fig. 3 umfaßt der bewegliche Backen 13 ein Ende 131, welches in der schraubenlinienförmigen Rille 142 aufgenommen ist, wodurch Drehbewegungen der Einstellschraube 14 geradlinige Bewegungen des beweglichen Backens 13 gegen den festen Backen 12 bewirken, wobei dies herkömmlich ist daher nicht weiter beschrieben wird.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel in der Kammer 16 angebracht und umfaßt ein im wesentlichen M-förmiges elastisches Element 24, ein manuelles Betätigungselement 20 und einen Stift 25. Das manuelle Betätigungselement 20 ist im wesentlichen L-förmig und umfaßt einen ersten Betätigungsabschnitt 22 und einen zweiten Abschnitt 21. Der Stift 25 verläuft durch einen Schlitz 23 in einem Ende des ersten Betätigungsabschnitts 22, das M-förmige elastische Element und ein Stiftloch 161 in einer Bodenwand, welche die Kammer 16 definiert, wie am besten in Fig. 3 dargestellt. Somit ist das andere Ende des ersten Betätigungsabschnitts 22 um den Stift 25 schwenkbar. Das elastische Element 24 spannt den ersten Betätigungsabschnitt 22 zu einer freien Position vor (Fig. 3).

Bei Verwendung kann der Verwender eine Mutter 70 (Fig. 6) zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 vor einer Feineinstellung mittels eines herkömmlichen Bedienungsverfahrens einspannen. Wenn eine Mutter 70 (Fig. 6) fest zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 eingespannt wurde (siehe die Vollinien in Fig. 6), kann der Verwender das andere Ende des ersten Betätigungsabschnitts 22, welches an die Einstellschraube 14 angrenzt, manuell drücken. Somit wird bei einer Bewegung des ersten Betätigungsabschnitts 22 längs eines Pfads "C" der erste Betätigungsabschnitt 22 von einer Position, welche in Fig. 3 dargestellt ist, zu einer Position, welche in Fig. 5 dargestellt ist, bewegt, während der in Fig. 4 dargestellte Zustand ein Übergangszustand ist. Dies führt dazu, daß das Einstellrad 14 um einen vorbestimmten Winkel bewegt wird (siehe die Änderung der Position der Punkte A und B), so daß der bewegliche Backen 13 geringfügig von dem festen Backen 12 fort bewegt wird. Dies führt dazu, daß der bewegliche Backen 13 ein vorbestimmtes Spiel "t" (Fig. 6) an der Mutter 70 aufweist. Es sei darauf hingewiesen, daß der zweite Abschnitt 21 und der Schlitz 23 eine stabile Bewegung des manuellen Betätigungselements 20 unterstützen. Die Bewegung des anderen Endes des ersten Betätigungsendes 22 wurde genau gestaltet, um eine erwünschte Drehbewegung der Einstellschraube 14 zu bewirken, um dadurch ein optimales Spiel "t" zu erhalten. Wie in Fig. 5 dargestellt, wird das andere Ende des ersten Betätigungsabschnitts 22 nach einer derartigen Feineinstellung durch die Einstellschraube 14 am Ort festgestellt. Der zweite Abschnitt 21 weist ein Ende auf, welches fest an der Bodenwand befestigt ist, welche die Kammer 16 definiert, um ein Feststellen des ersten Betätigungsabschnitts 22 zu unterstützen. Daher kann ein zuverlässiges optimales Spiel wiederholt durch den erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel erhalten werden. Ein derartiges optimales Spiel vermeidet eine Beschädigung der Flächen bzw. Kanten der Mutter 70 und ermöglicht ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubenschlüssels von der Mutter 70. Ferner kann das optimale Spiel während der Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels aufrechterhalten werden. Nach einer Verwendung kann der Verwender die Flächen bzw. Kanten der Einstellschraube 14 in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um die Feststellvorrichtung zu deren Anfangszustand, welcher in Fig. 3 dargestellt ist, unter der Wirkung des elastischen Elements 24 zu lösen.

Die Fig. 7 bis 10 stellen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung dar, wobei gleiche Elemente durch gleiche Bezugsziffern bezeichnet werden, außer bei der Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfaßt die Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel ein im wesentlichen "> "-förmiges elastisches Element 34, ein manuelles Betätigungselement 30 und einen Stift 35. Das manuelle Betätigungselement 30 ist im wesentlichen L-förmig und umfaßt einen ersten Betätigungsabschnitt 32 und einen zweiten Abschnitt 31. Das elastische Element 34. umfaßt einen ersten Abschnitt 342, welcher auf der Bodenwand gelagert ist, welche die Kammer 16 definiert, und einen zweiten Abschnitt 341, welcher nach oben verläuft, um den ersten Betätigungsabschnitt 32 zu einer freien Position vorzuspannen. Der Stift 35 verläuft durch einen Schlitz 33 in einem Ende des ersten Betätigungsabschnitts 32, einen Schlitz 343 in dem elastischen Element 34 und ein Stiftloch 161 in der Bodenwand, welche die Kammer 16 definiert, wie am besten in Fig. 8 dargestellt ist. Somit ist das andere Ende des ersten Betätigungsabschnitts 32 um den Stift 35 schwenkbar.

Wiederum kann, wenn eine Mutter fest zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 eingespannt wurde, der Verwender das andere Ende des ersten Betätigungsabschnitts 32, welches an die Einstellschraube angrenzt, manuell drücken. Somit wird bei einer Bewegung des ersten Betätigungsabschnitts 32 längs eines Pfads "C" der erste Betätigungsabschnitt 32 von einer Position, welche in Fig. 8 dargestellt ist, zu einer Position, welche in Fig. 10 dargestellt ist, bewegt, während der in Fig. 9 dargestellte Zustand ein Übergangszustand ist. Dies führt dazu, daß das Einstellrad 14 um einen vorbestimmten Winkel bewegt wird (siehe die Änderung der Positionen der Punkte A und B), so daß der bewegliche Backen 13 geringfügig von dem festen Backen 12 fort bewegt wird. Dies führt dazu, daß der bewegliche Backen 13 ein vorbestimmtes Spiel an der Mutter aufweist. Es sei darauf hingewiesen, daß der zweite Abschnitt 31 und der Schlitz 33 eine stabile Bewegung des manuellen Betätigungselements 30 unterstützen. Die Bewegung des ersten Betätigungsendes 32 wurde genau gestaltet, um eine erwünschte Drehbewegung der Einstellschraube 14 zu bewirken, um dadurch ein optimales Spiel zu erhalten. Wie in Fig. 10 dargestellt, wird der erste Betätigungsabschnitt 32 nach einer derartigen Feineinstellung durch die Einstellschraube 14 am Ort festgestellt. Somit kann ein zuverlässiges optimales Spiel wiederholt durch den erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel erhalten werden. Ein derartiges optimales Spiel vermeidet eine Beschädigung der Flächen bzw. Kanten der Mutter und ermöglicht ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubenschlüssels von der Mutter. Ferner kann das optimale Spiel während einer Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels aufrechterhalten werden. Nach einer Verwendung kann der Verwender die Einstellschraube 14 in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um die Feststellvorrichtung zu deren Anfangszustand, welcher in Fig. 8 dargestellt ist, unter der Wirkung des elastischen Elements 34 zu lösen.

Die Fig. 11 bis 14 stellen ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung dar, wobei gleiche Elemente durch gleiche Bezugsziffern bezeichnet werden, außer bei der Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfaßt die Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel ein elastisches Element 44, ein manuelles Betätigungselement 40 und einen Stift 45. Das manuelle Betätigungselement 40 umfaßt ein erstes Betätigungsende 41 und ein zweites Ende mit einem Schlitz 42, welcher darin definiert ist. Das elastische Element 44 umfaßt einen ersten Abschnitt 442, welcher an der Bodenwand gelagert ist, welche die Kammer 16 definiert, und einen zweiten Abschnitt 441, welcher nach oben verläuft, um das erste Betätigungsende 41 zu einer freien Position vorzuspannen. Der Stift 45 verläuft durch ein quer verlaufendes Loch 162, welches in dem Griff 11 definiert ist, und den Schlitz 42. Somit ist das erste Betätigungsende 41 um den Stift 45 schwenkbar. Ein elastisches Element 43 ist in dem Schlitz 42 angebracht und zwischen dem Stift 45 und einer inneren Wand, welche den Schlitz 42 definiert, befestigt, um das manuelle Betätigungselement 40 zu der Einstellschraube 14 vorzuspannen.

Wiederum kann, wenn eine Mutter fest zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 eingespannt wurde, der Verwender das andere Ende des ersten Betätigungsendes 41, welches an die Einstellschraube angrenzt, manuell drücken. Somit wird bei einer Bewegung des ersten Betätigungsendes 41 längs eines Pfads "C" das erste Betätigungsende 41 von einer Position, welche in Fig. 12 dargestellt ist, zu einer Position, welche in Fig. 14 dargestellt ist, bewegt, während der in Fig. 13 dargestellte Zustand ein Übergangszustand ist. Dies führt dazu, daß das Einstellrad 14 um einen vorbestimmten Winkel bewegt wird (siehe die Änderung der Positionen der Punkte A und B), so daß der bewegliche Backen 13 geringfügig von dem festen Backen 12 fort bewegt wird. Dies führt dazu, daß der bewegliche Backen 13 ein vorbestimmtes Spiel an der Mutter aufweist. Die Bewegung des ersten Betätigungsendes 41 wurde genau gestaltet, um eine erwünschte Drehbewegung der Einstellschraube 14 zu bewirken, um dadurch ein optimales Spiel zu erhalten. Wie in Fig. 14 dargestellt, wird das erste Betätigungsende 41 nach einer derartigen Feineinstellung durch die Einstellschraube 14 am Ort festgestellt. Somit kann ein zuverlässiges optimales Spiel wiederholt durch den erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel erhalten werden. Ein derartiges optimales Spiel vermeidet eine Beschädigung der Flächen bzw. Kanten der Mutter und ermöglicht ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubenschlüssels von der Mutter. Ferner kann das optimale Spiel während einer Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels aufrechterhalten werden. Nach, einer Verwendung kann der Verwender die Einstellschraube 14 in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um die Feststellvorrichtung zu deren Anfangszustand, welcher in Fig. 12 dargestellt ist, unter der Wirkung des elastischen Elements 44 zu lösen.

Die Fig. 15 bis 18 stellen ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung dar, wobei gleiche Elemente durch gleiche Bezugsziffern bezeichnet werden, außer bei der Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfaßt die Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel ein elastisches Element 53, ein manuelles Betätigungselement 50, ein Halteelement 54 und einen Stift 55. Das manuelle Betätigungselement 50 umfaßt eine erste Betätigungsplatte 51 und eine zweite Betätigungsplatte 52. Die erste Betätigungsplatte 51 ist im wesentlichen L-förmig und umfaßt einen ersten Abschnitt mit einem Schlitz 514, welcher in einem distalen hakenförmigen Ende 513 davon definiert ist. Die erste Betätigungsplatte 51 umfaßt ferner einen zweiten Abschnitt 511. Die zweite Betätigungsplatte 52 ist gleichfalls im wesentlichen L-förmig und umfaßt einen ersten Abschnitt mit einem distalen Ende 523, welches durch den Schlitz 514 der ersten Betätigungsplatte 51 verläuft. Die zweite Betätigungsplatte 52 umfaßt ferner einen zweiten Abschnitt 521, welcher sich in anliegender Berührung mit dem zweiten Abschnitt 511 der ersten Betätigungsplatte 51 befindet. Der Stift 55 verläuft durch einen Schlitz 512 in der ersten Betätigungsplatte 51, einen Schlitz 522 in der zweiten Betätigungsplatte 52, das elastische Element 53 und eine mit einem Loch versehene Nabe 542 an der Halteplatte 54, wie am besten in Fig. 16 dargestellt ist. Somit sind die distalen Enden 513 und 523 der ersten und zweiten Betätigungsplatte 51 und 52 um den Stift 55 schwenkbar. Das Halteelement 54 umfaßt eine vertikale Wand 541, welche die zweiten Abschnitte 511 und 521 feststellt.

Wiederum kann, wenn eine Mutter fest zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 eingespannt wurde, der Verwender das andere Ende des ersten Betätigungsendes 41, welches an die Einstellschraube 14 angrenzt, manuell drücken. Somit wird bei einer Bewegung der ersten Betätigungsplatte 51 längs eines Pfads "C" das distale Ende 523 der zweiten Betätigungsplatte 52 von einer Position, welche in Fig. 16 dargestellt ist, zu einer Position, welche in Fig. 18 dargestellt ist, bewegt, während der in Fig. 17 dargestellte Zustand ein Übergangszustand ist. Dies führt dazu, daß das Einstellrad 14 um einen vorbestimmten Winkel bewegt wird (siehe die Änderung der Positionen der Punkte A und B), so daß der bewegliche Backen 13 geringfügig von dem festen Backen 12 fort bewegt wird. Dies führt dazu, daß der bewegliche Backen 13 ein vorbestimmtes Spiel an der Mutter aufweist. Die Bewegung des distalen Endes 523 der zweiten Betätigungsplatte 52 wurde genau gestaltet, um eine erwünschte Drehbewegung der Einstellschraube 14 zu bewirken, um dadurch ein optimales Spiel zu erhalten. Wie in Fig. 18 dargestellt, wird das distale Ende 523 der zweiten Betätigungsplatte 52 nach einer derartigen Feineinstellung durch die Einstellschraube 14 am Ort festgestellt. Somit kann ein zuverlässiges optimales Spiel wiederholt durch den erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel erhalten werden. Ein derartiges optimales Spiel vermeidet eine Beschädigung der Flächen bzw. Kanten der Mutter und ermöglicht ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubenschlüssels von der Mutter. Ferner kann das optimale Spiel während einer Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels aufrechterhalten werden. Nach einer Verwendung kann der Verwender die Einstellschraube 14 in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um die Feststellvorrichtung zu deren Anfangszustand, welcher in Fig. 16 dargestellt ist, unter der Wirkung des elastischen Elements 53 zu lösen.

Die Fig. 19 bis 22 stellen ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung dar, wobei gleiche Elemente durch gleiche Bezugsziffern bezeichnet werden, außer bei der Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfaßt die Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel ein elastisches Element 60 und einen Stift 66. Das elastische Element 60 umfaßt einen ersten Betätigungsabschnitt 61, einen zweiten Abschnitt 63, welcher an der Bodenwand gelagert ist, welche die Kammer 16 definiert, und einen Verbindungsabschnitt 67, welcher den ersten Abschnitt 61 und den zweiten Abschnitt 63 verbindet. Der erste Betätigungsabschnitt 61 umfaßt ein erstes Betätigungsende 62 und ein zweites Ende mit einem Schlitz 65, welcher darin definiert ist. Der Stift 66 verläuft durch den Schlitz 65 in dem ersten Betätigungsabschnitt 61, einen Schlitz 64 in dem zweiten Abschnitt und ein Loch 161 in der Bodenwand, welche die Kammer 16 definiert. Somit ist das erste Betätigungsende 62 um den Stift 66 schwenkbar.

Wiederum kann, wenn eine Mutter fest zwischen dem festen Backen 12 und dem beweglichen Backen 13 eingespannt wurde, der Verwender das erste Betätigungsende 62, welches an die Einstellschraube 14 angrenzt, manuell drücken. Somit wird bei einer Bewegung des ersten Betätigungsendes 62 längs eines Pfads "C" das erste Betätigungsende 62 von einer Position, welche in Fig. 20 dargestellt ist, zu einer Position, welche in Fig. 22 dargestellt ist, bewegt, während der in Fig. 21 dargestellte Zustand ein Übergangszustand ist. Dies führt dazu, daß das Einstellrad 14 um einen vorbestimmten Winkel bewegt wird (siehe die Änderung der Positionen der Punkte A und B), so daß der bewegliche Backen 13 geringfügig von dem festen Backen 12 fort bewegt wird. Dies führt dazu, daß der bewegliche Backen 13 ein vorbestimmtes Spiel an der Mutter aufweist. Die Bewegung des ersten Betätigungsendes 62 wurde genau gestaltet, um eine erwünschte Drehbewegung der Einstellschraube 14 zu bewirken, um dadurch ein optimales Spiel zu erhalten. Wie in Fig. 22 dargestellt, wird das erste Betätigungsende 62 nach einer derartigen Feineinstellung durch die Einstellschraube 14 am Ort festgestellt. Somit kann ein zuverlässiges optimales Spiel wiederholt durch den erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel erhalten werden. Ein derartiges optimales Spiel vermeidet eine Beschädigung der Flächen bzw. Kanten der Mutter und ermöglicht ein einfaches Lösen des einstellbaren Schraubenschlüssels von der Mutter. Ferner kann das optimale Spiel während einer Verwendung des einstellbaren Schraubschlüssels aufrechterhalten werden. Nach einer Verwendung kann der Verwender die Einstellschraube 14 in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um die Feststellvorrichtung zu deren Anfangszustand, welcher in Fig. 22 dargestellt ist, unter der Wirkung des elastischen Elements 60 zu lösen.

Es sei darauf hingewiesen, daß jedes der Betätigungsenden der Feststellvorrichtung für ein optimales Spiel bei sämtlichen Ausführungsbeispielen in einer freien Position festgestellt wird, welche sich nicht in Eingriff mit der Einstellschraube 14 befindet, um eine Störung einer Bedienung des Einstellrads 14 vor einer Feineinstellung zu verhindern.

Aus der obigen Beschreibung ist zu ersehen, daß die erfindungsgemäßen einstellbaren Schraubschlüssel eine einfache, rasche Feineinstellung ermöglichen, um ein optimales Arbeitsspiel zu erhalten, und eine derartige Feineinstellung kann einfach durch einen Laien erreicht werden. Ferner wird eine Beschädigung von Muttern oder ähnlichen Elementen, welche durch den einstellbaren Schraubschlüssel bedient werden, verhindert. Ferner kann das optimale Spiel wiederholt erhalten und zuverlässig aufrechterhalten werden, während ein einfaches Lösen der Muttern und des einstellbaren Schraubschlüssels ermöglicht wird.

Obgleich die Erfindung in Bezug auf deren bevorzugtes Ausführungsbeispiel erläutert wurde, sei darauf hingewiesen, daß viele weitere mögliche Abwandlungen und Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen, welcher im folgenden beansprucht wird.


Anspruch[de]

1. Einstellbarer Schraubschlüssel (100), umfassend:

einen Griff (11);

einen Kopf (10), welcher mit dem Griff (11) verbunden ist, umfassend einen festen Backen (12), welcher daran ausgebildet ist, und einen beweglichen Backen (13), welcher daran angebracht ist;

eine Einstellschraube (14), welche drehbar in einem Stegbereich zwischen dem Griff (11) und dem Kopf (10) angebracht ist, um den beweglichen Backen (13) bei einer Drehbewegung der Einstellschraube (14) gegen den festen Backen (12) zu bewegen; und

eine Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel, welche ein Ende (22; 32; 41; 523; 62) aufweist, welches sich lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube (14) befindet und zwischen einer ersten freien Position und einer zweiten Feststellposition beweglich ist;

wobei sich die Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel normalerweise in der ersten freien Position nicht in Eingriff mit der Einstellschraube (14) befindet, und wenn die Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel zu der zweiten Feststellposition bewegt wird, die Einstellschraube (14) um einen vorbestimmten Winkel gedreht wird, so daß der bewegliche Backen (13) geringfügig um eine vorbestimmte Entfernung von dem festen Backen (12) fort bewegt wird und die Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel durch die Einstellschraube (14) in der zweiten Feststellposition festgestellt wird.

2. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 1, wobei der Stegbereich eine Kammer (16) umfaßt, welche darin definiert ist, um die Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel aufzunehmen.

3. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 1, wobei die Feststellvorrichtung (20, 24, 25; 30, 34, 35; 40, 44, 45; 50, 53, 54, 55; 60, 66) für ein Spiel ein Betätigungselement (20, 30) umfaßt, welches einen ersten Abschnitt (22, 32) mit einem ersten Ende zum lösbaren Eingriff mit der Einstellschraube (14) und einem zweiten Ende (21, 31) aufweist, wobei das Betätigungselement (20, 30) ferner einen zweiten Abschnitt (21, 31) umfaßt, welcher ein erstes Ende, welches mit dem zweiten Ende des Betätigungselements (20, 30) verbunden ist, und ein zweites Ende, welches fest an dem Stegbereich befestigt ist, aufweist.

4. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 3, ferner umfassend einen Stift (25, 35), welcher durch das zweite Ende des ersten Abschnitts (22, 32) des Betätigungselements (20, 30) verläuft, um eine Schwenkbewegung des ersten Endes (22, 32) des Betätigungselements relativ zu dem Stift (25, 35) zu ermöglichen.

5. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 3, ferner umfassend eine elastisches Element (24, 34) zum Vorspannen des ersten Endes des ersten Abschnitts (22, 32) des Betätigungselements (20, 30) zu der ersten freien Position.

6. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 5, wobei das elastische Element (24, 34) einen ersten Abschnitt, welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher nach oben verläuft, umfaßt, um das erste Ende des ersten Abschnitts (22, 32) des Betätigungselements (20, 30) zu der ersten freien Position vorzuspannen.

7. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 1, wobei die Feststellvorrichtung (40, 44, 45) für ein Spiel ein Betätigungselement (40), welches ein erstes Ende (41) zum lösbaren Eingriff mit der Einstellschraube (14) und ein zweites Ende mit einem Schlitz (42), welcher darin definiert ist, aufweist, und einen Stift (45), welcher durch den Schlitz (42) in dem zweiten Ende des Betätigungselements (40) verläuft, umfaßt, um eine Schwenkbewegung des ersten Endes (41) des Betätigungselements (40) relativ zu dem Stift (45) zu ermöglichen.

8. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 7, ferner umfassend ein elastisches Element (43), welches in dem Schlitz (42) des Betätigungselements (40) angebracht ist, um das erste Ende (41) des Betätigungselements (40) zu der Einstellschraube (14) vorzuspannen.

9. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 7, ferner umfassend ein elastisches Element (44) zum Vorspannen des ersten Endes (41) des Betätigungselements (40) zu der ersten freien Position.

10. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 9, wobei das elastische Element (44) einen ersten Abschnitt (442), welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt (441), welcher nach oben verläuft, umfaßt, um das erste Ende (41) des Betätigungselements (40) zu der ersten freien Position vorzuspannen.

11. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 1, wobei die Feststellvorrichtung (50, 53, 54, 55) für ein Spiel ein Halteelement (54), welches in dem Stegbereich angebracht ist, ein Betätigungselement (50), ein elastisches Element (53) und einen Stift (55) umfaßt, wobei das Betätigungselement (50) eine erste Betätigungsplatte (51) und eine zweite Betätigungsplatte (52) umfaßt, wobei die erste Betätigungsplatte (51) einen ersten Abschnitt (513) mit einem Schlitz (514), welcher in einem distalen Ende davon definiert ist, und einen zweiten Abschnitt (511) umfaßt, die zweite Betätigungsplatte (52) einen ersten Abschnitt (523) mit einem distalen Ende, welches durch den Schlitz (514) in der ersten Betätigungsplatte (51) verläuft, und einen zweiten Abschnitt (521) in anliegender Berührung mit dem zweiten Abschnitt (511) der ersten Betätigungsplatte (51) umfaßt, wobei sich das distale Ende des ersten Abschnitts (523) der zweiten Betätigungsplatte (52) lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube (14) befindet, das elastische Element (53) das distale Ende (523) der zweiten Betätigungsplatte (52) zu der ersten freien Position vorspannt, der Stift (55) durch den ersten Abschnitt (513) der ersten Betätigungsplatte (51), den ersten Abschnitt (523) der zweiten Betätigungsplatte (52), das elastische Element (53) und das Halteelement (54) verläuft, wodurch ein Schwenken des distalen Endes des ersten Abschnitts (513) der ersten Betätigungsplatte (51) und des distalen Endes des ersten Abschnitts (523) der zweiten Betätigungsplatte (52) relativ zu dem Stift (55) ermöglicht wird.

12. Einstellbarer Schraubschlüssel nach Anspruch 1, wobei die Feststellvorrichtung (60,66) ein elastisches Element (60) ist, welches einen ersten Abschnitt (63), welcher fest in dem Stegbereich aufgenommen ist, und einen zweiten Abschnitt (61), welcher ein erstes Betätigungsende (62), welches sich lösbar in Eingriff mit der Einstellschraube (14) befindet, und ein zweites Ende aufweist, und ferner umfassend einen Stift (66), welcher durch das zweite Ende des zweiten Abschnitts (61) des elastischen Elements (60) verläuft, um ein Schwenken des ersten Betätigungsendes (62) relativ zu dem Stift (66) zu ermöglichen.







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